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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Der Handelsvertreter S. 155-161

„… handelsvertreterrechtlichen Vorschriften (§§ 84 ff HGB) analoge Anwendung finden. Der Handelsvertreter Merkmale des …” „… Abs. 3 HGB. Dies ist zum einen dann der Fall, wenn der Handelsvertreter den Handelsvertretervertrag …” „… Vertragshändlervertrag, 3. Aufl. 1997; P.Ulmer, Der Vertragshändler, 1969; Tschwerwinka, Das Recht des Handelsvertreters …”

Weitere Absatzmittler S. 165-166

„… erfüllen hat, die sonst einem Handelsvertreter obliegen.3 Liegen diese Voraussetzungen vor, werden die …” „… abzuschließen.8 Der Kommissionsagent ist also eine Mischform aus Kommissionär und Handelsvertreter.9 Wie der …” „… Kommissionär wird er im eigenen Namen tätig. Mit dem Handelsvertreter ist ihm dagegen die Dauerhaftigkeit der …”

Sachverzeichnis S. 260-264

„… § 15 Abs. 3 HGB 9 26 ff – Veranlasserprinzip 9 33 ff Handelsvertreter 22 1 ff, 23 6 …” „… Handelsmakler 36 4 – Abgrenzung zum Handelsvertreter 36 4 – Aufwendungsersatzanspruch 36 19 Sachverzeichnis 262 …” „… 16 7 – Haftung 16 13 – Haftungsbegrenzung siehe Inhaberwechsel Pflichten des Handelsvertreters 22 8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Gewerbliche AbsatzmittlerF. Der Handelsvertreter§ 22 155 Merkmale des HandelsvertretersI. 155 Selbstständiger …” „… Ständige Betrauung4. 157 Rechte und Pflichten des HandelsvertretersII. 157 Pflichten des Handelsvertreters1 …” „… Handelsvertreters4. 160 Der Handelsmakler§ 23 162 Merkmale des HandelsmaklersI. 162 Persönlicher Anwendungsbereich1 …”

Entwicklung des Handelsrechts S. 29-32

„… Handelsvertreterrichtlinie8 zu einigen Veränderungen im Recht der Handelsvertreter, §§ 84 ff HGB. Schließlich trat zum …” „… Handelsvertreter grundsätzlich keine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot bekommen sollte, sofern ihm aufgrund …” „… Vermögensverwaltungsgesellschaften offen. n Korrektur im Bereich des Handelsvertreterrechts Hier reagierte der Gesetzgeber auf eine …”

Der Handelsmakler S. 162-164

„… kleingewerblichen Betrieb handelt. Zur Anwendung der §§ 343 ff HGB gilt das zum Handelsvertreter Gesagte (§ 22 Rn. 3 …” „… Handelsvertreter unterscheidet sich der Handelsmakler insbesondere in folgenden Punkten: n Der Handelsmakler geht …” „… Der Handelsmakler ist nicht zum Tätigwerden verpflichtet, während es zur Pflicht des Handelsvertreters …”

Definitionen S. 255-259

„… die Mangelfreiheit der Sache überprüfen kann. § 35 Angemessener Ausgleich eines Handelsvertreters § 89 …” „… b I 1 HGB Durchschnittsverdienst der letzten fünf Jahre der Tätigkeit des Handelsvertreters (§ 89 b …” „… Gegenstände des Handelsverkehrs übernimmt, ohne von ihnen ständig damit betraut zu sein. § 23 Handelsvertreter …”

Betreiben eines Gewerbes S. 39-42

„… Handelsvertreter zuzuordnenden, aber gleichwohl allgemeine Grundsätze enthaltenden – Norm ist selbstständig, wer im …” „… von Belang sind. Auch der selbstständige Handelsvertreter i.S.d. §§ 84 ff HGB betreibt ein eigenes …” „… davon spricht, der Handelsvertreter betreibe das Handelsgewerbe seines Auftraggebers. Ersteren treffen …”

Das Kommissionsgeschäft S. 237-248

„… Handelsmakler (§ 93 HGB, § 652 BGB) sowie dem Handelsvertreter, der als Vermittlungsvertreter tätig wird (§ 84 …” „… einem Handelsvertreter, der Abschlussvertreter i.S.d. § 84 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 HGB ist, grenzt sich der …”

Schuldrechtliche Besonderheiten S. 179-193

„… Zahlungsansprüche hätte eine Vielzahl von Zahlungsvorgängen zur Folge. So müsste bspw. der Handelsvertreter die …” „… müsste die jeweilige Provision an den Handelsvertreter überweisen. Um diese Vorgänge zu vereinfachen …”

Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB S. 207-212

„… Verkaufskommissionär, der Spediteur oder der Handelsvertreter.28 Neben § 369 Abs. 3 HGB kann die Geltendmachung des …”

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Kaufmanns tätig werden, und auf Handelsvertreter (§§ 84 Abs. 1, 86 Abs. 1 Alt. 2 HGB, Abschlussvertreter …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums gemäß § 366 Abs. 1 und Abs. 2 HGB S. 194-201

„… Handelsvertreter) handele. Auch bestehe kein Bedürfnis für die Anwendung des § 366 Abs. 1 HGB, da der Schutz des …”

doi.org/10.5771/9783845273303

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Der Handelsvertreter S. 155-161

„… handelsvertreterrechtlichen Vorschriften (§§ 84 ff HGB) analoge Anwendung finden. Der Handelsvertreter Merkmale des …” „… Abs. 3 HGB. Dies ist zum einen dann der Fall, wenn der Handelsvertreter den Handelsvertretervertrag …” „… Vertragshändlervertrag, 3. Aufl. 1997; P.Ulmer, Der Vertragshändler, 1969; Tschwerwinka, Das Recht des Handelsvertreters …”

Weitere Absatzmittler S. 165-166

„… erfüllen hat, die sonst einem Handelsvertreter obliegen.3 Liegen diese Voraussetzungen vor, werden die …” „… abzuschließen.8 Der Kommissionsagent ist also eine Mischform aus Kommissionär und Handelsvertreter.9 Wie der …” „… Kommissionär wird er im eigenen Namen tätig. Mit dem Handelsvertreter ist ihm dagegen die Dauerhaftigkeit der …”

Sachverzeichnis S. 262-267

„… § 15 Abs. 3 HGB 9 26 ff – Veranlasserprinzip 9 33 ff Handelsvertreter 22 1 ff, 23 6 …” „… – Abgrenzung zum Handelsmakler 36 4 – Abgrenzung zum Handelsvertreter 36 4 – Aufwendungsersatzanspruch 36 19 …” „… 16 7 – Haftung 16 13 – Haftungsbegrenzung siehe Inhaberwechsel Pflichten des Handelsvertreters 22 8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Handelsvertreter§ 22 156 Merkmale des HandelsvertretersI. 156 Selbstständiger Gewerbetreibender1. 156 Abschluss und …” „… Rechte und Pflichten des HandelsvertretersII. 158 Pflichten des Handelsvertreters1. 158 …” „… Provisionsanspruch2. 158 Ausgleichsanspruch nach § 89 b HGB3. 159 Sonstige Ansprüche des Handelsvertreters4. 161 Der …”

Entwicklung des Handelsrechts S. 28-31

„… Handelsvertreterrichtlinie8 zu einigen Veränderungen im Recht der Handelsvertreter, §§ 84 ff HGB. Schließlich trat zum …” „… Handelsvertreter grundsätzlich keine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot bekommen sollte, sofern ihm aufgrund …” „… Vermögensverwaltungsgesellschaften offen. n Korrektur im Bereich des Handelsvertreterrechts Hier reagierte der Gesetzgeber auf eine …”

Der Handelsmakler S. 162-164

„… kleingewerblichen Betrieb handelt. Zur Anwendung der §§ 343 ff HGB gilt das zum Handelsvertreter Gesagte (§ 22 Rn. 3 …” „… Handelsvertreter unterscheidet sich der Handelsmakler insbesondere in folgenden Punkten: n Der Handelsmakler geht …” „… Der Handelsmakler ist nicht zum Tätigwerden verpflichtet, während es zur Pflicht des Handelsvertreters …”

Definitionen S. 256-261

„… die Mangelfreiheit der Sache überprüfen kann. § 35 Angemessener Ausgleich eines Handelsvertreters § 89 …” „… b I 1 HGB Durchschnittsverdienst der letzten fünf Jahre der Tätigkeit des Handelsvertreters (§ 89 b …” „… Gegenstände des Handelsverkehrs übernimmt, ohne von ihnen ständig damit betraut zu sein. § 23 Handelsvertreter …”

Betreiben eines Gewerbes S. 38-41

„… Handelsvertreter zuzuordnenden, aber gleichwohl allgemeine Grundsätze enthaltenden – Norm ist selbstständig, wer im …” „… sind. Auch der selbstständige Handelsvertreter i.S.d. §§ 84 ff HGB betreibt ein eigenes Gewerbe, nicht …” „… Missverständlich diesbezüglich Canaris, § 2 Rn. 18, der davon spricht, der Handelsvertreter betreibe das …”

Das Kommissionsgeschäft S. 237-248

„… Handelsmakler (§ 93 HGB, § 652 BGB) sowie dem Handelsvertreter, der als Vermittlungsvertreter tätig wird (§ 84 …” „… einem Handelsvertreter, der Abschlussvertreter i.S.d. § 84 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 HGB ist, grenzt sich der …”

Schuldrechtliche Besonderheiten S. 179-193

„… Zahlungsansprüche hätte eine Vielzahl von Zahlungsvorgängen zur Folge. So müsste bspw. der Handelsvertreter die …” „… müsste die jeweilige Provision an den Handelsvertreter überweisen. Um diese Vorgänge zu vereinfachen …”

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Kaufmanns tätig werden, und auf Handelsvertreter (§§ 84 Abs. 1, 86 Abs. 1 Alt. 2 HGB, Abschlussvertreter …”

Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB S. 207-212

„… Spediteur oder der Handelsvertreter.28 Neben § 369 Abs. 3 HGB kann die Geltendmachung des …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums gemäß § 366 Abs. 1 und Abs. 2 HGB S. 194-201

„… fremdem Namen (bspw. als Handelsvertreter) handele.15 Auch bestehe kein Bedürfnis für die Anwendung des …”

doi.org/10.5771/9783845260204

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

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Michael Martinek Soll man die Handelsvertreter-Richtlinie von 1986 um eine neue Europäische Handelsvertreter-Verordnung ergänzen? S. 733-756

„… Europäisierung des Handelsvertreterrechts zu bekommen. Man könnte eine neue Handelsvertreter-Richtlinie un-76 …” „… Soll man die Handelsvertreter-Richtlinie von 1986 um eine neueEuropäische …” „… Handelsvertreter-Verordnung ergänzen?Michael Martinek*EinleitungBei der Europäischen Kommission steht im Rahmen ihres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Handelsvertreter-Richtlinie von 1986 um eine neueEuropäische Handelsvertreter-Verordnung ergänzen? 733Michael MartinekInhalt21 …”

Axel Kallmayer Die Bindungswirkungen von Kommissionsmitteilungen im EU-Wettbewerbsrecht – Mehr Rechtssicherheit durch Soft Law? S. 662-681

„… Kriterien für den Handelsvertreter an, ohne deren Aussagegehalt anzuzweifeln oder sich mit der Frage der …” „… auf den Handelsvertreter übergeht und dass der Vertreter keinerlei oder nur unbedeutende …” „… Beschränkungen fallenHandelsvertreterverträge grundsätzlich nicht unter Artikel 101 Absatz 1 AEUV. Umdieses …”

Christine Langenfeld Geschlechterrollen in Ehe und Familie im Wandel der Zeit und des Rechts S. 988-1006

„… (256) – Handelsvertreter (zur Vertragsfreiheit ausArt. 12 Abs. 1 GG).Geschlechterrollen in Ehe und …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Julia Menges - Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters im Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und Billigkeit

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Julia Menges

Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters im Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und Billigkeit

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 66 2015

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§ 4 Die Figur des Handelsvertreters S. 59-137

„… Handelsvertreterfälle basieren auf der Einordnung der kleingewerbetreibenden Handelsvertreter als arbeitnehmerähnliche …” „… Handelsvertreterrechts ausgeschlossen werden. Förderung von Geschäftsabschlüssen Hauptaufgabe des Handelsvertreters ist …” „… Handelsvertretereigenschaft konstitutives Merkmal darstellt, so dass jeder Handelsvertreter zugleich Bezirksvertreter ist.172 …”

§ 6 Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters S. 169-305

„… Beendigung des Handelsvertretervertrages. Der Unternehmer schuldet dem Handelsvertreter dann trotz weiterer …” „… berücksichtigen, die der Handelsvertreter bei einer Fortführung des Handelsvertretervertrages für seine …” „… Vorschriften vor allem die Zwecke der Handelsvertreter-Richtlinie zu berücksichtigen sind.828 Die nun vom EUGH …”

§ 3 Rechtsquellen und Eigenheiten des italienischen Handelsvertreterrechts S. 49-58

„… Handelsvertreters zum Unternehmer betreffen.76 Teilweise finden auf das Handelsvertreterverhältnis zudem …” „… Ausgestaltung des Handelsvertreterverhältnisses Der Handelsvertreter unterliegt in Italien der …” „… Einschreibungspflicht der Handelsvertreter in eine Handelsvertreterrolle (ruolo degli agenti) bei den Industrie- und …”

§ 2 Die Handelsvertreterrichtlinie als Grundlage der nationalen Regelungen S. 40-48

„… Handelsvertreterrechts hinausgehendes Schutzniveau zugunsten des Handelsvertreters einführen zu wollen.29 Infolgedessen …” „… sich aus der Tatsache, dass die Tätigkeit des Handelsvertreters eng mit dem grenzüberschreitenden …” „… hauptsächlich Handelsvertreter ein und stießen dabei in den verschiedenen Mitgliedstaaten auf erhebliche …”

§ 5 Die Beendigung des Handelsvertretervertrags S. 138-168

„… Handelsvertretervertrags 150 sätzlich ist man sich einig, dass Handelsvertreter- und Arbeitsvertrag vergleichbar sind.525 …” „… Handelsvertretervertrags 162 Art. 1218 c. c. vermutet wird, hat der Handelsvertreter zu beweisen, dass der mangelnde Absatz …” „… . kann der Handelsvertreter nur „nach Beendigung des Vertragsverhältnisses“ einen Ausgleich verlangen …”

Anhang S. 312-332

„… Handelsvertreter seine aus dem Handelsvertretervertrag herrührenden Rechte und Pflichten einem Dritten abtritt. (3 …” „… demselben Gebiet und für denselben Tätigkeitsbereich nicht gleichzeitig mehrerer Handelsvertreter bedienen …” „… , und auch der Handelsvertreter darf nicht die Aufgabe übernehmen, in ein und demselben Gebiet und für …”

§ 1 Einleitung S. 31-39

„… Handelsvertreterverträgen keine Rechtswahlklausel zugunsten des deutschen Rechts getroffen wurde, der Handelsvertreter …” „… Handelsvertreter, der die erforderlichen landesspezifischen Kenntnisse besitzt. Seine Aufgabe besteht darin, den …” „… der Unternehmer für den Einstieg in das Auslandsgeschäft, muss der Handelsvertreter dort Kunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… HandelsvertretervertragesD. 56 9 Anzeigepflicht und Eintragung des Handelsvertreters in das Unternehmensregister E. 56 § 4 …” „… HandelsvertreterbegriffsC. 83 Die Abgrenzung des Handelsvertreters zum angestellten Außendienstmitarbeiter D. 84 Die …” „… HandelsvertretervertragesD. 56 13 Anzeigepflicht und Eintragung des Handelsvertreters in das Unternehmensregister E. 56 § 4 …”

Literaturverzeichnis S. 333-346

„… Handelsvertreter-Richtlinie. Kompetenzgrundlage, Systematik, Angleichungserfolg, Dissertation, 1. Auflage, Baden-Baden 2001 …” „… Literaturverzeichnis Abrahamczik, Jürgen: Die Abgrenzung des Handelsvertreters zum angestellten …” „… Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters, Baden-Baden, 2000. S. 17ff. 333 Barba, Angelo: L’indennità per la …”

§ 7 Schlussbetrachtung und Ausblick S. 306-311

„… Rechtsordnungen ein Angleichungserfolg durch die Handelsvertreter-Richtlinie zu verzeichnen. Die Änderung des § 89 …” „… Ausgleichsrechts sogar entgegen, indem sie den Handelsvertreter nun regelmäßig vor die Wahl zwischen gesetzlicher …” „… durchschnittlichen Jahresvergütung des Handelsvertreters in den letzten fünf Vertragsjahren betrug.1169 Er wurde …”

Stichwortverzeichnis S. 347-350

„… Handelsvertreter – Begriff: 59ff., 64ff., 83 – Abgrenzung zum angestellten Außendienstmitarbeiter: 84ff., 108ff …” „… . Handelsvertreterfreundliche Auslegung: 211ff., 218 f., 255, 296 Handelsvertreterrichtlinie: 40ff., 49, 72, 88, 90, 135, 149 …” „… , 208 Außendienstmitarbeiter: 57, 79, 84ff., 93, 97, 99 f., 108 Beendigung des Handelsvertretervertrages …”

doi.org/10.5771/9783845257327

Jürgen Niebling - Musterverträge für Handelsvertreter, Händler und Franchisepartner

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Jürgen Niebling

Musterverträge für Handelsvertreter, Händler und Franchisepartner

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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II. Handelsvertreterverträge S. 23-42

„… Handelsvertreterunterstreichend)(Kurzfassung)HandelsvertretervertragzwischenFirma/Herr/Frau (genauer Name, Rechtsform, Adresse)– nachfolgend „Handelsvertreter“ genannt – undFirma (genauer …” „… . HandelsvertreterverträgeDer Unternehmer wird den Handelsvertreter bei der Ausübung seiner Tätigkeitnach besten Kräften …” „… . HandelsvertreterverträgeDer Unternehmer ist auch berechtigt, den Handelsvertreter zur Geltendmachungder Forderung in eigenem …”

VI. Anhang S. 102-133

„… beschränkt wer-den.§ 87d (Ersatz von Aufwendungen des Handelsvertreters)Der Handelsvertreter kann den Ersatz …” „… Koor-dinierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die selb-ständigen Handelsvertreter(ABl. EU …” „… . Abschnitt: Handelsvertreter§ 84 (Begriff des Handelsvertreters)1) Handelsvertreter ist, wer als …”

I. Einführung und Problemdarstellung S. 11-22

„… HandelsvertreterR Semler, ZVertriebsR 2022, 374 BGH, Urt. v. 8.2.1994, WRP 1994, 546; Martinek/Semler …” „… nicht danach, ob der Vertriebsmittler Handelsvertreter,Vertragshändler oder Franchisenehmer ist, sondern …” „… Vertriebssysteme?" HandelsvertreterHandelsvertreter ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… wichtigsten Vertragsmuster für Handelsvertreter,Vertragshändler und Franchisepartner. Hierdurch sollen die …” „… DAS RECHT DER WIRTSCHAFTSchriftenreiheNIEBLINGMusterverträge für Handelsvertreter, Händler und …” „… Vertriebskonzepten und Vertriebssyste-men erläutert der Band die wichtigsten Vertragsmuster für Handels-vertreter …”

Sachregister S. 137-138

„… Handelsgesetzbuch (Auszug) 102Handelsvertreter 23– Definition 19, 24Handelsvertretervertrag 23– Abschlussvollmacht …” „… – Zurückbehaltungsrecht 33Handelsvertreter-Richtlinie 21– Kartellrecht 90 ff.„Schirm“-GVO 111ff.Transparenzgebot 82 …” „… – Aufwendungen 25, 101 ff.– Ausgleichsanspruch 15, 105– Ausländische Handelsvertreter 108– Berichte und …”

V. Vertriebsrecht als AGB-Recht S. 76-101

„… gegenüber Verbraucherverträgen.135Die Höhe der Provision beim Handelsvertreter ist daher (trotz oderwegen …” „… bei Handelsvertretern in Betracht. Im Kfz-Vertrieb gibt es jedoch nurnoch das einheitliche …” „… dieRechtsprechung auch wenig einheitlich.177„Handelsvertreter im Nebenberuf“: Die formularmäßige Vereinbarungeines …”

Literaturverzeichnis S. 134-136

„… 2021Detzer, Verträge mit ausländischen Handelsvertretern, 5. Aufl., Heidelberg 2010Emde, Vertriebsrecht …” „… 134LiteraturverzeichnisAbrahamczik, Der Handelsvertretervertrag, 3. Aufl., München 2007AnwKom AGB-R …” „… 2020Eberstein, Der Handelsvertretervertrag, 9. Aufl., Heidelberg 2006Flohr/Waschkuhn, Vertriebsrecht, 2 …”

III. Vertragshändlervertrag S. 43-59

„… zu sechs Monaten, ggf. auch in Annä-herung an § 89 HGB (Kündigungsvorschriften für Handelsvertreter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .81 Vgl. Fußnote 64 des 1. Handelsvertretervertrages (S.35); zu Verträgen mit …” „… ausländischenVertragshändlern Detzer/Thamm a.a.O.; im Einzelfall kann auch bei Handelsvertreternoder Vertragshändlern, die nur …”

IV. Franchisevertrag S. 60-75

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .89 Hierzu Fn.66 zum 1. Handelsvertretervertrag (S. 36). …”

doi.org/10.5771/9783415073227

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