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Nadja Sue Wüstemann - Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

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Nadja Sue Wüstemann

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 159 2011

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Rückforderung von „windfall profits“ der ersten Handelsperiode? S. 322-324

„… werden.Rückforderung von „windfall profits“ der ersten Handelsperiode?Es fragt sich, ob aufgrund der 5%-ig in Form …” „… wurde.1140 Eine Überführung von entwerteten Zertifikaten von der ersten in diezweite Handelsperiode …” „… ist nach den deutschen Vorschriften nicht vorgesehen. Fürdie aktuelle zweite Handelsperiode kann …”

Genehmigungsfähigkeit nach Artikel 107 Absatz 3 AEUV S. 321-322

„… werden.Rückforderung von „windfall profits“ der ersten Handelsperiode?Es fragt sich, ob aufgrund der 5%-ig in Form …” „… deutschen Energiekonzerne in der ersten Handelsperiode werdendarüber hinaus auf mindestens 4 Mrd. Euro …” „… diesbezüglicheine verbotene Beihilfe nicht vorliegt. Auch kann eine Überallokation für die zweite Handelsperiode …”

Eröffnung des primärrechtlichen Anwendungsbereichs S. 315-317

„… DieTreibhausgasemissionshandels-Richtlinie1112 sah für die erste Handelsperiode gemäß Art. 10 vor, dass mindestens 95% der …” „… Treibhausgasemissionszertifikate entgeltfrei zuzuteilen waren. Für die zweite Handelsperiode reduziert sich diese Mindestvorgabe …” „… . In der zweiten Handelsperiode werden die Zertifikate nach § 16 ZuG 2012 zu 90% kostenlos zugeteilt …”

Beihilfe im Sinne des Artikel 107 Absatz 1 AEUV S. 317-321

„… ersten Handelsperiode verfallenen Zertifikaten in der zweiten Handelsperiode liegen.1117 Da die …” „… Zertifikatwertes der ersten Handelsperiode auszugehen, da dieVermutung der Beeinträchtigung bereits durch eine …” „… ersten Handelsperiode werdendarüber hinaus auf mindestens 4 Mrd. Euro geschätzt.1137Genehmigungsfähigkeit …”

Fazit S. 315

Fazit S. 324-325

„… für die Zertifikateder ersten Handelsperiode frühesten im Jahr 2015 ab.FazitBei einem Anteil von 5 …” „… % der in der ersten Handelsperiode in Deutschland unentgeltlich zugeteilten Emissionszertifikate handelt …” „… kostenfreien Zuteilung von Emissionszertifikaten in der ersten Handelsperiode des Emissionshandelssystems in …”

Industriesektor S. 327-329

„… der ersten Handelsperiode nahezu keine Auswirkungen auf diebeabsichtigte Reduzierung des CO2-Ausstoßes …” „… Gesamtemissionsmengen und Einführung des Benchmarking in der zweiten Handelsperiode istinsoweit eine Verbesserung zu …” „… erwarten. Die für die nächste Handelsperiode beabsichtigte freie Versteigerung einer größeren …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 198-210

„… Beginn einer jeden Handelsperiode gewährleisten. Das System folgt einem anlagenübergreifenden Ansatz und …” „… zielt darauf ab, das Gesamtvolumen an Emissionen schrittweise zu verringern.Für die erste Handelsperiode …” „… zweite Handelsperiode (2008 bis 2012) wurde nach Korrektur der ursprünglich vorgesehenen Zuteilungsmenge …”

Eingreifen der Legalausnahme des Art. 101 Absatz 3 AEUV S. 313-315

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 210-231

„… Treibhausgase möglich ist.730 In der ersten Handelsperiode 2005 bis 2007 nahmen etwa 1850 Anlagen von …” „… entgeltlichversteigert.Aufgrund der in der ersten Handelsperiode 2005 bis 2007 gewonnenen Erfahrungen haben sich für die zweite …” „… Handelsperiode in Deutschland einige Änderungen ergeben. Abgesehen von der vorgenommenen Verknappung des …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 231-237

„… der Zertifikate in der ersten Handelsperiode starkabgeschwächt worden. Die Umstellung auf das …” „… Benchmark-System der zweitenHandelsperiode verspricht diesbezüglich eine Verbesserung, wobei die zukünftigefreie …”

Wettbewerbsrechtliche und kartellrechtliche Bedenken an den bestehenden Maßnahmen S. 332

„… dar. Allerdings hat diedeutsche Zuteilung in der ersten Handelsperiode in Höhe von fünf Prozent …”

Verkehrssektor S. 327

„… der ersten Handelsperiode nahezu keine Auswirkungen auf diebeabsichtigte Reduzierung des CO2-Ausstoßes …”

Zwischenergebnis S. 325

„… kostenfreien Zuteilung von Emissionszertifikaten in der ersten Handelsperiode des Emissionshandelssystems in …”

Produktsektor S. 326-327

„… der ersten Handelsperiode nahezu keine Auswirkungen auf diebeabsichtigte Reduzierung des CO2-Ausstoßes …”

Bewertung der Steuerungsinstrumente für den Bereich der Energieeffizienz S. 330-332

„… Handelsperiode in Höhe von fünf Prozent allerZertifikate den Tatbestand der verbotenen Beihilfe erfüllt. Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Rückforderung von „windfall profits“ der erstenHandelsperiode?4.322Fazit5. 324ZwischenergebnisV. 325ErgebnisseI …”

doi.org/10.5771/9783845231006

Eike Helbig - Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

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Eike Helbig

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 692 2010

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Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) S. 264-267

„… B. Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) 264 B. Ausblick auf die dritte …” „… Handelsperiode (2013 – 2020) Obwohl allgemein die Hoffnung besteht, dass sich die Einpreisung von …” „… . Ex-Post-Kontrollen, wie sie in der ersten Handelsperiode für die Zuteilung teilweise noch verwendet wurden, sind …”

Die Umsetzung in der ersten Handelsperiode von 2005 – 2007 S. 59-77

„… Richtlinie ist für die erste Handelsperiode lediglich die Möglichkeit der Anrechung von CERs aus …” „… Allokationsplan (Zuteilungsgesetz – ZUG) dar, welches für die jeweilige Handelsperiode beschlossen wird. I. Die …” „… Umsetzung in der ersten Handelsperiode von 2005 - 2007 Die deutsche Umsetzung des europäischen …”

Voraussichtliche Windfall Profits in der zweiten Handelsperiode von 2008-2012 S. 106-109

„… Datenunsicherheiten zeigen die Berechnungen dennoch, dass die Verteilungseffekte in der ersten Handelsperiode zum Teil …” „… Beschäftigungslage erfüllt werden“429. II. Voraussichtliche Windfall Profits in der zweiten Handelsperiode von …” „… 2008-2012 Für die zweite Handelsperiode hat der Gesetzgeber mit Hilfe der neu konzipierten Zuteilungsregeln …”

Änderungen und Umsetzung in der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 S. 77-92

„… Handelsperiode konsolidierte sich der Kurs jedoch und tendierte gegen Ende der ersten Handelsperiode aufgrund …” „… der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 Die europarechtlichen Kernregelungen des Emissionshandels …” „… 287 für die zweite Handelsperiode wurden nicht geändert, obwohl sich einige Anpassungen in Anlehnung …”

Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 S. 103-106

„… Neuerungen in den deutschen Emissionshandelsregelungen für die zweite Handelsperiode auf die Windfall Profits …” „… Handelsperiode zu unterscheiden. I. Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 …” „… Aufgrund der Tatsache, dass in der ersten Handelsperiode sämtliche Zertifikate unentgeltlich zur Verfügung …”

Zuteilung der Zertifikate S. 50-55

„… im Rahmen der beiden ersten Handelsperioden jeweils neu zugeteilt werden. Die EH-RL überlässt nach …” „… . 10 der Richtlinie den Mitgliedstaaten lediglich vor, für die erste Handelsperiode mindestens 95 % der …” „… Zertifikate und für die zweite Handelsperiode mindestens 90 % der Zertifikate kostenlos zuzuteilen. Nach Art …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… Handelsperiode ein beträchtlicher Teil der Emissionsberechtigungen unentgeltlich zugeteilt. Aus einer rationalen …” „… Handelsperiode, in die betriebswirtschaftliche Kostenkalkulation der Unternehmen einfließt und zu Zusatzprofiten …” „… der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 in der deutschen Energiewirtschaft jährlich zwischen 2,8 …”

Emissionsgenehmigung S. 49-50

„… einen die erste Handelsperiode von 2005 bis 2007 als Testphase, um den betroffenen Unternehmen die …” „… Möglichkeit einzuräumen erste Erfahrungen mit dem Instrument zu machen, zum anderen die zweite Handelsperiode …” „… Anwendungsbereich der Richtlinie unterfielen in der ersten Handelsperiode somit europaweit mehr als 11.000 …”

Durchsetzung und Sanktionen S. 55-56

„… Geltungsdauer der Zertifikate Nach Art. 13 Abs. 1 EH-RL sind die Zertifikate für diejenige Handelsperiode gültig …” „… Entscheidung über die Einführung eines Bankings zwischen der ersten und zweiten Handelsperiode den …” „… 100 Euro pro Tonne in den weiteren Handelsperioden aufzuerlegen ist. Die Zahlung dieser Sanktion soll …”

Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion S. 214-217

„… gesetzlichen Regelungen der zweiten Handelsperiode ergeben. B. Ausweitung der Ex-Post-Kontrollregelungen Neben …” „… vor der ersten Handelsperiode eine beträchtliche Anzahl an Mitgliedstaaten in ihren nationalen …” „… Allokationsplänen für die erste Handelsperiode von der Einführung von Ex-Post-Korrekturen Gebrauch gemacht. Außerdem …”

Anlass und Relevanz der Untersuchung S. 21-25

„… 2003/87/EG (im Folgenden auch EH-RL genannt) sind vorerst zwei sog. Handelsperioden von 2005 bis 2007 und …” „… erste Handelsperiode 2005 bis 2007 (ZUG 2007) am 26. August 2004 ist auch in Deutschland zum 01. Januar …” „… von Handelsperioden ausgelegt, konkrete Regelungen bestehen an verschiedenen Stellen allerdings nur …”

Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits S. 189-192

„… gesetzlichen Rahmenbedingungen für die zweite Handelsperiode wurden in Deutschland und auch in den anderen …” „… Betracht kommt. Der Gesetzgeber hat sich, wie bereits ausgeführt, in der zweiten Handelsperiode für zwei …” „… Unternehmen nicht geteilt. Daher war nicht überraschend, dass in der ersten Handelsperiode …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-270

„… Mitgliedstaaten, wobei eine kostenlose Zuteilung von 95% in der ersten Handelsperiode von …” „… Handelsperiode von 2008-2012 vorgeschrieben ist. 4. Im Laufe der ersten Handelsperiode wurden zahlreiche …” „… in der ersten Handelsperiode bestandenen Ex-Post-Kontrollen, werden die Opportunitätskosten und damit …”

Rückwirkende Einführung möglicher Maßnahmen? S. 257-260

„… Kommission in ihren Hinweisen zu der Ausgestaltung der Allokationspläne in der zweiten Handelsperiode …” „… Handelsperiode und darüber hinaus zwischen den einzelnen Handlungsoptionen zu unterscheiden. Die erste …” „… Handelsperiode wurde besonders durch die Zuteilungsregeln des ZUG 2007 bestimmt. Das ZUG 2007 wurde ab dem …”

Anwendungsbereich S. 48-49

„… erste Handelsperiode von 2005 bis 2007 als Testphase, um den betroffenen Unternehmen die Möglichkeit …” „… einzuräumen erste Erfahrungen mit dem Instrument zu machen, zum anderen die zweite Handelsperiode von 2008 bis …” „… ersten Handelsperiode somit europaweit mehr als 11.000 Industrieanlagen, die zusammen mehr als 45 % der …”

Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate S. 55

„… Geltungsdauer der Zertifikate Nach Art. 13 Abs. 1 EH-RL sind die Zertifikate für diejenige Handelsperiode gültig …” „… Entscheidung über die Einführung eines Bankings zwischen der ersten und zweiten Handelsperiode den …” „… Richtlinie nicht gestattet. Allerdings ergibt sich handelsperiodenintern dadurch die Möglichkeit ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… des europäischen Emissionshandels in Deutschland 59 I. Die Umsetzung in der ersten Handelsperiode von …” „… Erfahrungen in der ersten Handelperiode 76 II. Änderungen und Umsetzung in der zweiten Handelsperiode von …” „… europäischen Emissionshandel 103 I. Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 187-188

„… die ersten beiden Handelsperioden aufgrund der Frist des Art. 230 UAbs. 5 EGV ausgeschlossen. Neben …” „… Zuteilungsbescheide der ersten beiden Handelsperioden wäre ein solches Vorgehen allerdings erst für die dritte …” „… Handelsperiode denkbar. Zudem werden in der Literatur Schadenersatz und Unterlassungsansprüche sowie …”

Fazit S. 261-264

„… der ersten Handelsperiode eingeführten Ex-Post-Kontrollen, da diese die emissionshandelsbedingten …” „… über die Höhe der in der ersten und zweiten Handelsperiode generierten Windfall Profits1179 ergibt sich …” „… in einem Ausblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der dritten Handelsperiode von 2013 bis 2020 …”

Literaturverzeichnis S. 271-296

„… – Verteilung der Emissionsberechtigungen für die erste Handelsperiode von 2005 bis 2007, 20.12.2004, zitiert …” „… als: DEHSt – Emissionshandel in der ersten Handelsperiode Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt …” „… ) Emissionshandel: Die Zuteilung von Emissionshandelsberechtigungen in der zweiten Handelsperiode 2008 – 2012, Mai …”

Rechtliche Zulässigkeit von Ex-Post-Korrekturregelungen S. 217-225

„… Erfahrungen in Deutschland in der ersten Handelsperiode gezeigt haben, dass trotz der damals noch bestehenden …” „… Aufestellung von nationalen Allokationsplänen in der ersten Handelsperiode, die sogenannte „NAP-Guidance“975 …” „… ersten Handelsperiode auf Grund dessen etwas ändert, als dass die Europäische Kommission in ihrer …”

Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission S. 162-165

„… wurde beanstandet, dass die Bewertung der einzelnen Pläne – zumindest in der ersten Handelsperiode – im …” „… nationalen Allokationspläne für die erste Handelsperiode nur sehr oberflächlich auf beihilferechtliche …” „… . In der zweiten Handelsperiode bemühte sich die Kommission in ihren Entscheidungen über die nationalen …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… von 2008-2012 gegenüber der ersten Handelsperiode von 2005-2007 in der Bundesrepublik Deutschland (BRD …” „… Emissionshandels in der dritten Handelsperiode von 2013 bis 2020 abgeschlossen. Diesbezüglich hat die Kommission im …” „… Windfall Profits über die zweite Handelsperiode hinaus noch Bestand haben wird. Dies gilt einerseits für …”

Hoheitliches Vorgehen durch die Kartellbehörden S. 111-156

„… Windfall Profits über die erste Handelsperiode hinaus stellt sich die Frage, inwiefern aus rechtlicher …” „… . Handelsperiode, in: Trade News Emissions, Nr. 24/2006, S. 11, Ecologic – Strompreiseffekte des Emissionshandels …” „… . Insofern stellte sich in der ersten Handelsperiode bei den Anlagen, die ihre Berechtigungen auf der …”

Beihilferechtliche Prüfung S. 165-182

„… . Der Staat entscheidet für jede einzelne Handelsperiode über die Form und Höhe der Ausgabe dieser …” „… gemacht hat. Diese hat der deutsche Gesetzgeber zumindest in der zweiten Handelsperiode eingeführt …” „… Handelsperiode alle Zuteilungen im Rahmen des EU-EHS durch die entsprechende Menge AAUs abgedeckt sein müssen …”

Verfahrensrechtliche Erwägungen S. 182-187

„… Handelsperiode des EU-EHS angewendet werden825. Indes sprechen auch gewichtige Argumente gegen die Einordnung der …” „… Erwägungen zu den Windfall Profits 187 allerdings zumindest für die ersten beiden Handelsperioden …” „… beiden Handelsperioden wäre ein solches Vorgehen allerdings erst für die dritte Handelsperiode denkbar …”

Zusammenfassung S. 160-162

„… Handelsperiode noch bestehenden Ex-Post-Korrekturregelungen beruht. Diese bestehen für die zweite fünfjährige …” „… Handelsperiode von 2008 - 2012 nicht mehr. Für die Abschöpfung der in diesem Zeitraum prognostizierten Windfall …”

Indirekte Allokation an Verbraucher S. 252-254

„… : Einerseits bestimmt Art. 10 EH-RL, dass Emissionsberechtigungen in der ersten Handelsperiode zu 95 % und in …” „… der zweiten Handelsperiode zu 90 % kostenlos zugeteilt werden. Zwar besagt der Wortlaut der Regelung …”

Rechtliche Zulässigkeit der Maßnahme S. 239-247

„… Handelsperiode in Betracht. Erheblichen kurzfristigen Kapital- und Investitionsverlagerungen ins Ausland dürften …” „… Handelsperiode nicht in Betracht. Auch ist aus den besagten Gründen die Förderung von Wettbewerb auf den …” „… dritten Handelsperiode die Ausführungen unten unter Kapitel 7 , S. 261 ff. 1101 Vgl. KOM (2001) 0581 endg …”

Die Vorgaben der Linking Directive S. 247-252

„… der bereits laufenden Handelsperiode hat der Gesetzgeber nach §18 ZUG 2012 den Anlagenbetreibern …” „… bestätigt auch die in den meisten Mitgliedstaaten in der zweiten Handelsperiode festgelegten Höchstgrenzen …”

Zusammenfassung S. 214

„… gesetzlichen Regelungen der zweiten Handelsperiode ergeben. B. Ausweitung der Ex-Post-Kontrollregelungen Neben …”

Allgemeine Bewertung möglicher Handlungsoptionen S. 256-257

„… zweiten Handelsperiode („Nap-II-Guidance“1155) auch weiterhin die Anwendung von Ex-Post-Kontrollen …”

Nutzung von CERs und ERUs im Rahmen des europäischen Emissionshandels S. 58-59

„… erste Handelsperiode lediglich die Möglichkeit der Anrechung von CERs aus CDM-Projekten eröffnet. Dies …”

Rechtliche Würdigung S. 192-214

„… zweiten Handelsperiode, namentlich des sektorspezifischen Erfüllungsfaktors860, die gleichen …” „… Handelsperiode, wo die Systemkosten noch über Verwaltungsgebühren gedeckt wurden (vgl. §23 ZUG 2007 i.V.m …” „… gesetzlichen Regelungen der zweiten Handelsperiode ergeben. B. Ausweitung der Ex-Post-Kontrollregelungen Neben …”

Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich der Stromwirtschaft S. 97-99

„… zweiten Handelsperiode kostenfrei zugeteilt werden würden383. Allerdings wurde die Studie von den …”

Ökonomische Aspekte und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Maßnahme S. 237-239

„… nur im Rahmen der zweiten Handelsperiode in Betracht. Erheblichen kurzfristigen Kapital- und …”

Exkurs: JI- und CDM-Projekte S. 56-58

„… 100 Euro pro Tonne in den weiteren Handelsperioden aufzuerlegen ist. Die Zahlung dieser Sanktion soll …”

Rechtliche Anforderungen an eine Windfall Profit Tax S. 228-236

„… Ausführungen unter Kapitel 4 C. I. , S. 104 ff. 1044 Zumindest im Rahmen der zweiten Handelsperiode in der …”

doi.org/10.5771/9783845226705

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen S. 144-150

„… , beträgt der Umtauschan-spruch 4,5 Prozent der Emissionen seit Beginn der dritten Handelsperiode.Aufgrund …” „… Handelspe-riode 2013 bis 2020 um. (2) Der Umtausch ist in der Handelsperiode 2013 bis 2020 vorbehaltlich einer …” „… . für eine Anlage, für die der Anlagenbetreiber in der Handelsperiode 2008 bis 2012 eine Zuteilung nach …”

§ 7 Berechtigungen S. 83-93

„… abgesendet werden.174 III. Geltungszeitraum der Berechtigungen 1. HandelsperiodenGemäß § 7 Abs. 2 gelten die …” „… der nachfolgend genannten Handels-perioden:1. die Handelsperiode für Tätigkeiten nach Anhang 1 des …” „… (Handelsperiode 2008 bis 2012);2. die erste Handelsperiode für Luftverkehrstätigkeiten, die am 1. Januar 2012 …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… 2020). VI. Erlöschen des Zuteilungsanspruchs nach Ablauf der HandelsperiodeNoch nicht erfüllte …” „… gemacht werden.(4) 1Die zuständige Behörde entscheidet vor Beginn der Handelsperiode über die Zuteilung …” „… Handelsperiode ist nicht als Beihilfe anzusehen, da die Berechtigungen nicht durch die Mit-gliedstaaten, sondern …”

§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber S. 116-120

„… ) Luftfahrzeugbetreiber erhalten für eine Handelsperiode eine Anzahl von kosten-losen Luftverkehrsberechtigungen zugeteilt …” „… das Kalenderjahr, das 24 Monate vor Beginn der Handelsperiode endet, auf die sich die Zuteilung …” „… bezieht. 2Für die Handels-periode 2012 und die Handelsperiode 2013 bis 2020 ist das Jahr 2010 das …”

§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… Übergangsfristen in Bezug auf den Übergang von der zweiten zur dritten Handelsperiode bzw. für …” „… Luftfahrzeugbetrei-ber von der Handelsperiode 2012 zur zweiten Handelsperiode des Luft-verkehrs. Das TEHG in der Fassung …” „… davon abweichend festgelegt, dass sie erst ab der dritten Handelsperiode, d.h. ab dem 1. Januar 2013 …”

§ 6 Überwachungsplan S. 74-82

„… Handelsperio-de einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 …” „… .(3) 1Der Betreiber ist verpflichtet, den Überwachungsplan innerhalb einer Handels-periode …” „… Nach § 6 haben die Betreiber für jede Handelsperiode einen Überwachungs-plan für die …”

§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve S. 121-126

„… erhalten für eine Handelsperiode eine Zuteilung von kos-tenlosen Luftverkehrsberechtigungen aus der …” „… Handelsperiode durchschnittlich um mehr als 18 Prozent jährlich angestiegen ist.2Weiterhin setzt eine Zuteilung …” „… teilweise fortführt. 3Satz 1 gilt nicht für die Handelsperiode 2012.(2) Im Fall der Neuaufnahme einer …”

§ 14 Ausgabe von Berechtigungen S. 130-132

„… abzugeben sind, aus.(2) 1Abweichend von Absatz 1 werden für Anlagen, die nach Beginn der Handelsperio-de in …” „… Regelzuteilung für Luftfahrzeugbetreiber nach § 11 gibt die zuständige Behörde die für eine Handelsperiode …” „… insgesamt zugeteilte Menge an Luftverkehrsbe-rechtigungen in den Jahren der Handelsperiode jeweils bis zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Mitte der dritten Handelsperiode bieten. Obgleich grundlegende Fragestellungen zum Zeit-punkt der …” „… unterworfen. Während in den ersten bei-den Handelsperioden Kernbereiche wie die Festsetzung der Obergrenze an …” „… System in der dritten Handelsperi-ode auf EU-Ebene harmonisiert. Dabei wurden einheitliche …”

§ 27 Befreiung für Kleinemittenten S. 186-191

„… für die Handelsperiode 2013 bis 2020 von der Pflicht nach § 7 Absatz 1, sofern1. die Anlage in den …” „… werden kann. 2Er ist für die Handelsperiode 2013 bis 2020 mit der Auswahl einer der beiden Maßnahmen nach …” „… für die Handelsperiode 2013 bis 2020 einer der nachfolgenden gleichwertigen Maßnahmen:1. Zahlung eines …”

§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen S. 329-342

„… 2003/87/EG sieht in der für die Handelsperiode 2013 bis 2020 gültigen Fassung noch vor, dass ab 2027 keine …” „… 4. Handelsperi-ode vom 15.07.2015 sieht allerdings weiterhin bis 2030 eine kostenlose Zuteilung vor …” „… Han-delsperiode für Sektoren ohne Verlagerungsrisiko angewendet werden, Europäische Kom-mission, Vorschlag vom …”

§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve S. 127-129

„… jeweils laufenden Handelsperiode gestellt werden muss. 2Bei einem verspäteten Antrag besteht kein Anspruch …” „… zwischen dem Basisjahr und dem zweiten Kalenderjahr der laufenden Handelsperiode folgende Angaben enthalten …” „… Antragsteller im zweiten Kalenderjahr der laufenden Handelsperiode durch seine Luftverkehrstätigkeit erbracht …”

§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber S. 243

„… , sind in Bezug auf die Handelsperiode 2008 bis 2012 die §§ 1 bis 25 des …” „… Berechtigungen, die für die Handelsperiode 2013 bis 2020 sowie für nachfolgende Handelsperioden gelten …” „… , anzuwenden. 3§ 24 ist auf die Feststellung einheitlicher Anlagen ab der Han-delsperiode 2013 bis 2020 …”

§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden S. 165-168

„… von dem Kontoinhaber eine Gebühr von 400 Euro pro Handelsperiode.(2) Für Amtshandlungen der …” „… . Vorbemerkung Seit der dritten Handelsperiode liegen mit Ausnahme der Erteilung der Emissionsgenehmigung gemäß …” „… Gebührentatbestände 1. Personen- oder Händlerkonten (§ 22 Abs. 1)Seit der Handelsperiode 2013 bis 2020 gilt die Gebühr …”

§ 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften S. 135-137

„… Handelsperiode ausgegeben worden sind, stehen Berechtigungen gleich, die in der Bundesrepublik Deutschland …” „… Handelsperiode angepasst, da die Zertifikate in der dritten Handelsperiode nach Maßgabe von § 18 umgetauscht …” „… laufende Handelsperiode zuvor auf ein Konto in anderen Mit-gliedstaaten ausgegeben …”

§ 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen S. 415

„… Emissionsminderung ist die Reduzierung des Emissions-wertes der Anlage in einem Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 …” „… maßgeblich.(2) 1Der Emissionswert der Anlage je Produkteinheit in einem Berichtsjahr der Han-delsperiode 2013 bis …” „… muss für jedes Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 bis 2020 berichten über1. die Produktionsmenge der …”

§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber S. 244

„… Pflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 gilt in der Handelsperiode 2012 nicht für Luft-fahrzeugbetreiber, die …” „… Überwachungsplan für die Handelsperiode 2012 ein, so sind für die Genehmigung abweichend von Absatz 2 Satz 2 nicht …” „… können die Abgabepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 in der Handelsperiode 2012 durch Abgabe von …”

§ 20 Betriebseinstellungen S. 393-398

„… mangelnden Bestimmtheit ist die Norm daher ab dem Beginn der dritten Handelsperiode zum 1. Januar 2013 …” „… . 1 ff.309 Zu den engeren Voraussetzungen der faktischen Stilllegung in der zweiten Handelsperiode …” „… bis zum Ende der Handelsperiode wieder be-hoben werden kann. Die Autoren verkennen, dass die Anlage …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… der Betreiber keine Zer-tifikate abgegeben hat, 100 Euro. In der ersten Handelsperiode war dieser …” „… Handelsperiode, so dass für diese die Verhängung eines Bußgeldes nicht in Frage kam, da bis zur Novelle des TEHG …” „… Satz 1 u. 2)Seit der zweiten Handelsperiode beträgt die Zahlungspflicht 100 Euro für jede emittierte …”

§ 33 Allgemeine Übergangsregelung S. 242

„… worden ist, gelten für Rechte und Pflichten, die sich auf Emissionen aus der Handelsperiode 2008 bis 2012 …” „… Handelsperiode 2013 bis 2020. 2§ 22 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissions-handelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I …”

§ 5 Erhebung von Bezugsdaten S. 303-308

„… Mindestangaben weitere, erforderliche Daten zu übermitteln.Die gegenüber der zweiten Handelsperiode z.T …” „… . wesentlich geänderten Zuteilungsregeln in der dritten Handelsperiode machten einen Rückgriff auf bereits …” „… emissionshandelspflichti-gen Anlage zwischen der zweiten und der dritten Handelsperiode auch nur geringfügig verändert hat. Die …”

§ 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten S. 343-348

„… die zusätzliche Zuteilung dauerhaft für die gesamte Handelsperiode gewährt wird. Eine Kombination …” „… Emissionsberechtigungen. Im Verhältnis zur gesam-ten Zuteilungsmenge für die 3. Handelsperiode in Höhe von rund 1,24 …” „… Bestandsanlagen für die 3. Handels-periode 2013-2020“, Kap. 3.4, S. 20f, abrufbar unter …”

§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… Handelsperiode als Hauptzutei-lungsmethode angesehen.188 Sie gilt als die effizienteste Allokationsme-thode, da …” „… Richtlinie 2003/87/EG). Mittlerweile zeichnet sich jedoch ab, dass auch in der vierten Handelsperiode das …” „… Preisverfall der Zertifikate in der dritten Han-delsperiode begegnet werden. Es wurde festgelegt, dass im Jahr …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… Absatz 9 der Richtlinie 2003/87/EG in der Handelsperiode 2013 bis 2020 einer Ver-wendungsbeschränkung …” „… Gutschriften durch Maßnahmen nach Art. 11a Abs. 9 der Richtlinie 2003/87/EG in der dritten Handelsperiode einer …” „… Verwendungsbeschrän-kung unterliegen. Die Bundesregierung hat für die dritte Handelsperiode keine entsprechende …”

§ 32 Bußgeldvorschriften S. 223-238

„… Art. 16 Abs. 1 Satz 2 RL 2008/87/EG um.487 Gegen-über dem in der zweiten Handelsperiode gültigen TEHG …” „… . Betreiber von Anlagen, die mindestens zehn Monate vor Beginn der Handelsperiode in Betrieb genommen wur-den …” „… Handelsperiode bei der zuständigen Behörde einreichen. Für Anlagen, die erst im Verlauf der Handelsperiode in …”

§ 1 Zweck des Gesetzes S. 29-32

„… Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 12 Beschluss der Kommission vom 27.04.2011 zur Festlegung EU-weiter …” „… der Handelsperiode 2013 bis 2020 und das Projekt-Mechanismen-Gesetz erlassen.3. Ziel des …”

Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG S. 112-115

„… Die erste Handelsperiode im Luftverkehr begann am 01.01.2012 und endete am 31.12.2012, die zweite …” „… Handelsperiode läuft vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2012, vgl. auch Kommentie-rung zu § 7, Rn. 11.247 Richtlinie …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 254-279

„… des Betriebs gilt stets für das einzelne Zuteilungselement, nicht wie in der zwei-ten Handelsperiode …” „… Handelsperiode zu Kapazitätserweiterungen liegt dem der Gedan-ke zugrunde, dass eine im Vergleich zum …” „… Abgabepflicht unterliegt. Neu in der dritten Handelsperiode ist, dass auch Regelungen für …”

§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… Novellierungen zur drit-ten Handelsperiode den Begriff „Überwachungsplan“, womit aber nichts anderes als mit dem …” „… und berichtet werden. Für die erste Handelsperiode im Luftverkehr, das Jahr 2012, verweist An-hang 2 …”

§ 3 Begriffsbestimmungen S. 46-61

„… Verpflichtungsperiode geregelt worden. Danach ist es Anlagenbetreibern in der dritten Handelsperiode möglich, CERs75 und …” „… , Luftverkehr Buchst. k). Danach fallen Flü-ge in der 2. Handelsperiode des Luftverkehrs (1. Januar 2013 bis zum …” „… Inhalt der Überwachungsplan im Einzelnen haben muss, ist in § 6 geregelt. Seit der dritten Handelsperiode …”

§ 1 Anwendungsbereich und Zweck S. 253

„… Handelsperiode 2013 bis 2020 (Zuteilungsverordnung 2020 – ZuV 2020)253§ 1 Anwendungsbereich und Zweck1Diese …”

§ 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht S. 416

„… Absatz 3 des Treibhausgas-Emis-sionshandelsgesetzes für ein Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 bis 2020 …”

§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung S. 185

„… in der dritten Handelsperiode überhaupt ein Fall denkbar ist, in dem eine Klagebefugnis vorliegen …”

§ 2 Anwendungsbereich S. 33-45

„… ersten und zweiten Handelsperi-ode bestehende Gleichlauf konnte in der dritten Handelsperiode aufgrund …”

§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen S. 358-360

„… Wär-mebezug aus nicht-emissionshandelspflichtigen Anlagen im Laufe der Handelsperiode wirkt sich bei einem …”

§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln S. 109-111

„… vergangenen Handelsperioden mit den Zuteilungsregeln befasst hat.241238 BT-Drs. 17/5296, S. 49.239 BT-Drs …”

§ 21 Prüfstellen S. 162-164

„… PrüfstellenSeit der dritten Handelsperiode sind nur noch akkreditierte oder zertifizier-te Prüfstellen zur …”

§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… der 3. Handelsperiode (2013-2020), Stand Februar 2016, Nr. 3.3, S. 17.4 5 172§ 23 Elektronische …”

§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers S. 179-184

„… §§ 5 und 7.(2) 1Ein Wechsel des Betreibers im Verlauf der Handelsperiode lässt die …”

§ 24 Einheitliche Anlage S. 173-178

„… Handelsperiode aktuell, da bestimmte Zuteilungsregeln erst durch die Zusammenfassung von Anla-gen sachgerecht bzw …”

§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten S. 309-314

„… Monitoring-Leitlinien 2008-2012123, da die für die dritte Handelsperiode gemäß Art. 14 Richtlinie 2003/87/EG bis zum 31 …”

§ 17 Emissionshandelsregister S. 138-143

„… dritten Handelsperiode wird das Emissionshandelsregister von der Europäischen Kommission geführt. Die …”

§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer S. 379-385

„… An-lage für die verbleibenden Jahre der Handelsperiode 2013 bis 2020 kostenlos zuzutei-lenden …”

§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung S. 386-392

„… Handelsperiode, da diese keine derartige Zuteilungskürzung vorsahen. Die Regel für Kapazitätsverringerung setzt …”

§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen S. 399-406

„… Richtlinie 2003/87/EG vom 15.07.2015 für die 4. Handelsperiode eine solche sog. dynamische Anpassung der …”

§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate S. 320-328

„… Handelsperiode fest, dass in den Verantwortungsbereich des Anlagenbetreibers fällt, die Vor- und Nachteile der …”

§ 3 Bildung von Zuteilungselementen S. 280-297

„… in der dritten Handelsperiode ausschließ-lich die Gase PFC (Perfluorierte Kohlenwasserstoffe) und N2O …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Daniel R. Breuer - Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

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Daniel R. Breuer

Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 161 2012

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Alternative Verwendungsmöglichkeiten von Emissionszertifikaten S. 76-92

„… handelsperiodenübergreifendeVerschiebung kommt lediglich beim sog. Banking ab der zweiten Handelsperiodein Betracht, da dieses gemäß § 20 …” „… einheitlich ausgestaltet sindund zudem zwischen den einzelnen Handelsperioden stark variieren.255 Währenddie …” „… als Testphase bezeichnete erste Handelsperiode (2005-2007) vor allem durcheine Überausstattung mit …”

Entwicklung eines EU-weiten Handels mit Emissionszertifikaten S. 48-61

„… Hinblick auf die dritte Handelsperiode von 2013 bis 2020 umso mehr gelten, da die nationalen …” „… wurden die Weichen fürdie zweite Handelsperiode (sog. Konsolidierungsphase)154 gestellt, deren …” „… (2008-2012) erfolgte. Nach Art. 10 Richtlinie 2003/87/EGwaren für die zweite Handelsperiode nur noch …”

Gegenstand der Untersuchung S. 22-26

„… Anbetracht der sich stets ändernden Zuteilungsregeln. Denn seit Beginn der zweitenHandelsperiode zum 1 …” „… Versteigerungsverfahren. Mit Beginnder dritten Handelsperiode zum 1. Januar 2013 wird die kostenlose Zertifikatszuteilung …” „… zunächstfraglich, ob sich unmittelbar aus dem Zuteilungsrecht der ersten und/oder zweitenHandelsperiode de lege …”

Doppelerlösproblematik aus emissionshandelsrechtlicher Sicht S. 92-94

„… dauerhaft veräußert werden. Eine handelsperiodenübergreifendeVerschiebung kommt lediglich beim sog. Banking …” „… Handelsperiode ausgeschlossen wurde. Von der konkreten Verwendung der Emissionszertifikate hängt zudem die …” „… Handelsperiode die Optionsregel nach § 7 Abs. 12 ZuG 2007 und die 60/40-Regel nach § 7 Abs. 9 ZuG 2007 entgegen …”

Ausgangssituation S. 19-22

„… http://www.wwf.de/downloads/publikationsdatenbank/ddds//1//4//257/; für die zweite Handelsperiode Matthes, Die Gewinnmitnahmen deutscher Stromerzeuger in …” „… zweitenHandelsperiode zum 1. Januar 2008 (sog. Kyoto-Periode) erfolgt bereits eine teilweise Zertifikatszuteilung im …” „… entgeltlichen Versteigerungsverfahren. Mit Beginnder dritten Handelsperiode zum 1. Januar 2013 wird die …”

Zeitpunkt der Bilanzierung S. 145-146

„… für die gesamte Zuteilungs- bzw.Handelsperiode erfolgt, wird durch die Anknüpfung an die …” „… die Gesamtmenge der Zertifikatszuteilung einer Handelsperiode neutralisiert wird.Bilanzielle …”

Ausklammerung der beihilfen- und verfassungsrechtlichen Problematik S. 26-27

„… Handelsperiode ausnahmslos und in derzweiten Handelsperiode weit überwiegend unentgeltlich zugunsten der …”

Kriterien zur Bestimmung der rechtmäßigen Höhe der Einpreisung S. 246-248

„… zudem durch das restriktive Zuteilungsregime insbesondere der ersten Handelsperiode erheblich …” „… , dass der Betrieb einer Anlage vor oder während derzweiten Handelsperiode (2008-2012) eingestellt wird …”

Literaturverzeichnis S. 255-271

„… Emissionshandelszertifikaten im Blick auf die zweite Handelsperiode,WM 2008, S. 1333 ff.ders.: Die Vereinbarkeit des geplanten …” „… ff.Zenke, Ines: Die Zuteilung in der dritten Handelsperiode des Emissionshandels (2013-2020), IR2010, S …” „… , München 2006.Zenke, Ines/ Telschow, Carsten: Der europäische Emissionshandel in der 3. Handelsperiode …”

Bewertung der Einpreisung im Lichte der Emissionshandelsziele S. 61-72

„… Beginn der dritten Handelsperiode umzusetzen.215 Dementsprechend gelten die Vorgaben der Richtlinie …” „… Handelsperiode ab 2013 erfolgt zumindest im Rahmen der Reserve eine Zuteilung nurunter Anknüpfung an eine …” „… einzelnen Handelsperioden variiert.230 Die nachfolgende Prüfung erfolgt deshalb ausschließlich anhand des …”

Bewertung der Einpreisung nach derzeitiger Rechtslage S. 72-76

„… der unterschiedlichen Vorgaben für die einzelnen Handelsperioden variiert.230 Die nachfolgende Prüfung …” „… unterziehen. Dieses besteht aus einem handelsperiodenübergreifenden Rechtsrahmen und konkreten Vorgaben für …”

Zwischenergebnis zur emissionshandelsrechtlichen Beurteilung S. 96-97

„… Handelsperiode verhinderten die Zuteilungsregeln, im Einzelnen dieOptionsregel, die 60/40-Regel oder auch die …”

Bilanzielle Darstellung der Zertifikatsveräußerung S. 146-147

„… Gesamtmenge der Zertifikatszuteilung einer Handelsperiode neutralisiert wird.Bilanzielle Darstellung der …”

Bilanzielle Bewertung unentgeltlich erhaltener Emissionszertifikate S. 248-249

„… Handelsperiode (2008-2012) eingestellt wird. Für die Dauer der Kyoto-Periode kommt es somit im Wesentlichen auf …”

Zwischenergebnis zur Bilanzierung nach HGB S. 144-145

„… - bzw.Handelsperiode erfolgt, wird durch die Anknüpfung an die kalenderjährliche Eintragung in das Register eine …”

Vorgehensweise S. 29-31

„… Vollversteigerung auswirkt, wie sie fürdie Anlagen der Energiewirtschaft ab der dritten Handelsperiode (2013-2020 …”

Bewertung von entgeltlich erworbenen Emissionszertifikaten S. 139-141

„… Handelsperiode ab dem 1. Januar2008 ein Anteil von 8,8 Prozent über eine staatliche Veräußerung an den …”

Höhe der Einpreisung bei Vollversteigerung ab 2013 S. 94-96

„… Handelsperiode verhinderten die Zuteilungsregeln, im Einzelnen dieOptionsregel, die 60/40-Regel oder auch die …”

Bildung von Rückstellungen für Abgabeverpflichtung S. 141-144

„… Handelsperiode zu übertragenden Emissionszertifikaten (zumindest teilweise) zu erfüllen,so fehlt es in diesem …”

(Ökonomische) Effizienz des Emissionshandels S. 45-48

„… möglichst kosteneffizient.121 Dies muss im Hinblick auf die dritte Handelsperiode von 2013 bis 2020 umso …”

Aktivierungsfähigkeit von Emissionszertifikaten S. 99-115

„… Vermögenszuordnung beim Banking393 stellt sich folglich periodenintern für die Dauer der zweiten Handelsperiode …” „… (2008-2012) und perioden-übergreifend beim Übergang von der zweiten zur dritten Handelsperiode bzw …”

Bewertung bei unentgeltlicher staatlicher Zuteilung S. 115-139

„… , wurde für die zweite Handelsperiode ab dem 1. Januar2008 ein Anteil von 8,8 Prozent über eine staatliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Anlagenbetriebs(b) 86Zwischenergebnis zur Zertifikatsvorhaltungff. 87Handelsperiodenübergreifende Vorhaltung(sog …” „… . Banking)b.88Handelsperiodeninterne Verrechnung (sog. Borrowing)c. 89Vorübergehende Nutzungsübertragung(sog …”

Umfang der Einpreisung S. 38-39

„… handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012). Dem vorangestelltwird eine Prüfung der allgemeinen …”

Zwischenergebnis zum Opportunitätskostenprinzip S. 39

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und den handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012). Dem …”

Ökonomische Rationalität der Einpreisung dem Grunde nach S. 245

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und den handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012).Rechtmäßigkeit …”

Rechtmäßigkeit der Einpreisung dem Grunde nach S. 245-246

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und den handelsperiodenspezifischen Zuteilungsgesetzen (ZuG 2007/ZuG 2012).Rechtmäßigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845237176

Jessika Hazrat - Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

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Jessika Hazrat

Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 26 2017

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Parallelität von Europäischem Emissionshandel und der Förderung erneuerbarer Energien S. 473-514

„… Handelsperiode lief über den Zeitraum 2005 bis 2008, die zweite Handelsperiode von 2008 bis 2012, Artikel 11 …” „… Anlagentätigkeiten. Für die dritte Handelsperiode von 2013–2020 wurde die Richtlinie grundlegend erneuert …” „… Überarbeitung der Regelungen für die vierte Handelsperiode von 2021–2030 hat begonnen.1922 Der Europäische …”

Literaturverzeichnis S. 735-784

„… , S. 785 ff. Ders., Der EU-Emissionshandel vor der vierten Handelsperiode: Stand und Perspektiven aus …”

doi.org/10.5771/9783845285887

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