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Kea Ovie - Tierschutz durch den Verordnungsgeber

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Kea Ovie

Tierschutz durch den Verordnungsgeber

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 94 2023

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Siebter Teil: Resümee S. 317-328

„… Unzulässigkeit von Haltungsformen aufverordnungsrechtlicher Ebene ausgesprochen, sofern diese gegen § 2 Nr. 2 …” „… geringeresTierschutzniveau unterlaufen.2. Eine Haltungsform, die ausdrücklich gesetzlich verboten ist, darf nichtdurch eine …” „… Verordnung zugelassen werden.16513. Eine Haltungsform, die gegen § 2 Nr. 2 TierSchG verstößt, kann nicht …”

Erster Teil: Einleitung S. 19-34

„… ganzjährigen Anbindehaltung.6 Ins‐besondere die letztgenannte Haltungsform ist auf unterschiedlichen …” „… gesell‐schaftlichen Ebenen Gegenstand von Diskussionen und erheblicher Kritikausgesetzt.7 In dieser Haltungsform ist …” „… , Europäisches Tierschutzrecht, S. 68.6 Bundesinformationszentrum Landwirtschaft, Haltungsformen für Milchkühe …”

Zweiter Teil: Tiergerechte Haltung im Lichte des Grundgesetzes S. 35-144

Dritter Teil: Normabwendungsabsprachen – mehr Tierschutz im Bereich der Bewegungsfreiheit unter Beteiligung der Wirtschaft? S. 145-188

„… verbindlichen Rechts tätig wurde.V. HALTUNGSFORMHinter der Kennzeichnung „HALTUNGSFORM“881 steht die …” „… Nutztierhaltung mbH, Haltungs‐form.de, 2019, abrufbar unter https://www.haltungsform.de/, zuletzt abgerufen am …” „… , 2019, abrufbar unter https://www.haltungsform.de/impressum/, zuletzt abgerufen am 04.07.2021 …”

Vierter Teil: Aktivierung der Schutzpflicht des Verordnungsgebers S. 189-210

„… Um‐gangsweisen mit Tieren stünden unter einer andauernden gesellschaftli‐chen Begutachtung.993 Haltungsformen …” „… abgesprochen wird, dass sie aufgrund einer bestimmtenHaltungsform Schmerzen, Leiden oder Schäden erleiden. Dies …”

Literaturverzeichnis S. 329-343

„… Tierschutzrecht und die Zulässigkeit eines Verbots dieserHaltungsform, NuR 2013, 177-183.Wolter, Jürgen (Hrsg …”

Fünfter Teil: Erfüllung der primären Schutzpflicht des Verordnungsgebers S. 211-274

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… NEULANDIV. 174HALTUNGSFORMV. 175QS-PrüfzeichenVI. 176„Nationale Nutztierhaltungsstrategie“VII. 177Verzicht …”

doi.org/10.5771/9783748943051

Regina Binder - Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

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Regina Binder

Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 7 2010

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Empfehlung der Kommission vom 18. Juni 2007 mit Leitlinien für die Unterbringung und Pflege von Tieren, die für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendet werden (2007/526/EG) im Vergleich zur österreichischen Tierversuchs-Verordnung S. 253-286

„… .)HaltungsformenQuarantänedauerKäfighaltung als Regelunterbringung für Minipigs und Jungschweine zulässigals Regelunterbringung verboten:– ABH …” „… kHzHaltungsformHaltungsbeschränkungenQuarantänedauer 5 – 15 TageQuarantäne notwendig, aber ohne konkrete Ang.Bodenbeschaffenheit (Einstreu …” „… kHzHaltungsformHaltungsbeschränkungenQuarantänedauerHöhe 14cm nur bis 100g KM5-15 TageBodenbeschaffenheit (Einstreu …”

Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien S. 179-193

„… HaltungsformenGem. Abschnitt 2.1. Abs. 3 der 2. TierhaltungsV dürfen Papageien nicht an Ketten bzw. auf Bügeln …” „… .3737 Vgl. LANTERMANN (1999), S. 240. 1861.2.1.2. Zulässige HaltungsformenPapageien dürfen in …” „… , insbesondere in kleineren Unterkünften, gehalten werden.1.2.1. Haltungsformen 1.2.1.1. Verbotene …”

Die Gemeinschaftsrechtskonformität des § 27 Abs. 1 TSchG (Verbot der Haltung und Mitwirkung von Wildtieren in Zirkussen, Varietés und ähnlichen Einrichtungen) S. 165-179

„… Einrichtungen. Auch für diese Haltungsformen sieht das Tierschutzrecht absolute Halteverbote vor, die sich aus …”

Zur Tierschutzrelevanz der Tierzucht: Tierschutzrechtliche Vorschriften für die Zucht von Heim-, Nutz- und Wildtieren unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes von Qualzüchtungen S. 42-73

„… rassebedingte Eigenschaften führen dazu, dass die Rassevertreter für bestimmte Haltungsformen ungeeignet (z.B …”

Die Schutzhundeausbildung im Lichte des Tierschutzgesetzes, des Wiener Tierhaltegesetzes sowie des Waffengebrauchs- und Militärbefugnisgesetzes S. 123-155

„… versehen ausgeführt), so steht eine solche Haltungsform mit den Anforderungen an eine hundegerechte Haltung …”

doi.org/10.5771/9783845225968

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Situationen, die bereits im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung (und nicht erst bei der Verhältnismäßigkeit i.e.S.) eine Abwägung notwendig machen S. 179-184

„… , sie seien nicht »vermeidbar« i. S. von§ 2 Nr. 263, weil es zwar Haltungsformen mit mehr Bewegung gebe …” „… folgendermaßenbeantworten. Zu Frage 1: Die EU-Kommission hat im Rahmen eines Vergleichesder verschiedenen Haltungsformen von …” „… «) geht hervor, dass es sich bei den möglichen Nachteilen, die in Haltungsformen mit freier Beweglichkeit …”

Einzelne Fragen im Zusammenhang mit der Sammlung des Abwägungsmaterials S. 339-342

„… soll man abstellen?Wenn von einer tierbelastenden Handlung, insbesondere einer Haltungsform …” „… Bewertung bestimmter intensiver Haltungsformen für Tiere stellen.Dabei tritt folgendes Rechtsproblem auf …” „… Rechtsgüter derAllgemeinheit, die das Gewicht der Vorteile solcher Haltungsformen mindern, u. U. sogar ganz …”

Grundsätze und Gebote für den Tierschutz aus Art. 20 a GG S. 214-219

„… nach dem Grad der Artgerechtheit der jeweiligen Haltungsform abgestuft werden, zumal artgerechte …” „… Haltungsformen i. d. R. auch mit einem erhöhten Kosten- , Arbeits- und Zeitaufwandverbunden sind, den aufzufangen …” „… «. Insbesondere ist es nicht zulässig, durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit Tiernutzern Haltungsformen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 360-364

„… werden konnte) wesentlich zur Fortsetzung dieser Haltungsform für weitere Jahrzehnte beigetragen. Wenn im …” „… werden, die mittels einer anderen Haltungsform vermieden werden könnten, macht häufig dieEinschaltung von …”

Konsequenzen aus diesen Grundsätzen und Geboten für die Nutzen-Schaden-Abwägung im Rahmen des vernünftigen Grundes S. 219-224

„… zwar für denkbar gehalten hat, dass nicht artgemäßeHaltungsformen mit anders nicht abwendbaren Gefahren …” „… Gesichtspunkt gewinnt z. B. Bedeutung, wenn mit Blick auf intensive, bewegungsarme Haltungsformen auf angebliche …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… strukturpolitischen Folgen, die solche Haltungsformen regelmäßig haben, gegenüberstellen muss: Bewegungsarme …” „… bloße Wahrscheinlichkeit haltungsbedingter Schmerzen oderLeiden macht schonendere Haltungsformen zur …”

Übersicht S. 364

„… Bewegungsmöglichkeit Leiden i. S. von § 2 Nr. 2 zugefügt werden, die mittels einer anderen Haltungsform vermieden …”

Einzelne Gesetze, denen verallgemeinerbare Vorgaben (»Maximen«) entnommen werden können S. 237-247

„… , Anwendung findenmuss, also auch auf Haltungsformen, Schlachtungen, Ausbildungs- und Trainingsmethoden …” „… Schlachtreife noch künstlich beschleunigt wurde (z. B. durch bewegungsarmeHaltungsformen, durch Züchtung auf …”

Allgemeines S. 364-365

„… Bewegungsmöglichkeit Leiden i. S. von § 2 Nr. 2 zugefügt werden, die mittels einer anderen Haltungsform vermieden …”

Objektive Beweislast in Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und den Landesbauordnungen S. 359-360

„… konnte) wesentlich zur Fortsetzung dieser Haltungsform für weitere Jahrzehnte beigetragen. Wenn im …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 386-388

„… es durch eine Haltungsform zurückgedrängt wird, kann sich ergeben, dass dies unangemessen ist. Wird …”

Genehmigungen aufgrund von Vorschriften außerhalb des Tierschutzgesetzes S. 127-129

„… schon der objektive Erklärungsinhalt, dass die gewählte Haltungsform nicht Gegenstand der Genehmigung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 247-250

„… beschleunigt wurde (z. B. durch bewegungsarmeHaltungsformen, durch Züchtung auf abnormen Fleischansatz, durch …”

Objektive Beweislast im Straf- und im Bußgeldverfahren S. 346-348

„… dieser Haltungsform eine grundsätzlich strafbare Tierquälerei erblickt,weil den Legehennen in den engen …”

Genehmigungen aufgrund von Vorschriften innerhalb des Tierschutzgesetzes S. 123-127

„… schon der objektive Erklärungsinhalt, dass die gewählte Haltungsform nicht Gegenstand der Genehmigung …”

Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. S. 252-255

„… Urteilen zu intensiven Haltungsformen bei zahlreichenTierarten wie Puten, Enten, Gänsen, Schweinen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 297-301

„… Schmerzen und Leiden macht schonendere Haltungsformen zur Pflicht«. Diese Aussage bestätigt, dass bei der …”

Vorteils- und Nachteilsermittlung S. 335-339

„… tierbelastenden Handlung, insbesondere einer Haltungsform, verschiedene Tiere unterschiedlich stark betroffen sind …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… Angeklagten hätten die Strafbarkeit ihres Tuns nicht erkennen können, zumal diese Haltungsform über Jahrzehnte …”

»Angemessen« i. S. von § 2 Nr. 1 S. 380-386

„… . von § 2 Nr. 1 undaus der Art und Stärke, mit der es durch eine Haltungsform zurückgedrängt wird,kann …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… die Strafbarkeit ihres Tuns nicht erkennen können, zumal diese Haltungsform über Jahrzehnte hinweg …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… macht schonendere Haltungsformen zur Pflicht«. Diesem Gedanken entspricht es, dass die starke …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Annabelle Thilo - Die Garantenstellung des Amtstierarztes

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Annabelle Thilo

Die Garantenstellung des Amtstierarztes

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 106 2020

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F. Strafbare Tiermisshandlung – Praxis und Problematik der gewerblichen Tierhaltung S. 147-171

„… noch zulässige Kastenstandhaltung von Sauen dar663. Zwar ist diese Haltungsform nach § 30 Abs. 4 …” „… TierSchNutztV offenbar als Ausnahme konzipiert, gleichwohl die weitaus meistgenutzte Haltungsform beim Abferkeln …” „… Haltungsformen der Hennenhaltung weitverbreitet und unstreitig multifaktoriell bedingt. Einen großen Einfluss …”

Literaturverzeichnis S. 295-302

„… , Weinheim 2016 (zitiert: Brosius, SPSS 22) Brown, Klaudia Annemarie, Auswirkungen einer Haltungsform gemäß …” „… (Neovison vison), Dissertation, München 2013 (zitiert: Brown, Haltungsform Nerz) Budischewski, Kai/ Kriens …”

Anhang: Erhebungsbogen S. 303-305

„… nach Haltungsform - konventionell: - davon intensiv: - bio: 6. a) Tatvorwurf - Ggf …”

B. Rechtsphilosophische Erörterungen: Tierschutz und Tierrechte S. 27-80

„… stammten, weil diese Haltungsform immer mit erheblichen Leiden für Tiere verbunden sei59. In diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… -) Haltungsformen und Strafrecht4. 145 Strafbare Tiermisshandlung – Praxis und Problematik der gewerblichen …”

E. § 17 TierSchG: strafbare Tiertötung und Tiermisshandlung S. 113-146

„… auszugehen623. (Tier-) Haltungsformen und Strafrecht Rechtlich zulässige Haltungsformen können fraglos eine …”

I. Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 281-294

„… ehesten in der Wildnis/ Freiheit zu verwirklichen ist und jedenfalls derzeit in keiner Haltungsform …”

doi.org/10.5771/9783748907992

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Jörg Luy

Der faire Deal

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 9 2018

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Warum moralische Motive klären? S. 27-34

„… Legehennen, bestanden hätten. Solche Haltungsformen als »Tierquälerei« oder »Misshandlung« zu …” „… ) nicht mehr enthalten. Warum moralische Motive klären? 33 Haltungsformen sei diese Bedrohung auch …” „… angemessene Haltungsformen habe sich so auf eine überschaubare Anzahl von Experten verringert. Aufgrund der …”

Domestizierte Tiere und Landwirtschaft S. 123-142

„… günstig zu sein.«172 Diese Haltungsform als Tierquälerei zu betrachten, war in der Bevölkerung so …” „… Käfighaltung in Deutschland abgeschafft. Als Haltungsformen waren nur noch die Boden- und die …”

Meinungsforschung - Die empirische Basis. S. 35-52

„… erfassen, den bestimmte Haltungsformen und Praktiken in der Bevölkerung besitzen. Für viele Menschen …”

doi.org/10.5771/9783845296425

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