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Norbert Kazele

Untersuchungshaft

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Auslegung des § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO S. 106-113

„… gesetzt worden, so ist jede neue haftrechtliche Entscheidung, die denWegfall der Haftverschonung zur Folge …” „… einer gewährten Haftverschonung nur in Betracht, wenn sich die Umstände verändert haben. In diesen …” „… durch das die Haftverschonung anordnendeGericht gebunden. Namentlich kann das Rechtsmittelgericht nicht …”

Recht auf Haftentlassung gegen Sicherheit S. 28-29

„… gestellt, ob sie von der Möglichkeit der HaftverschonungGebrauch machen. Vielmehr müssen sie prüfen, ob …” „… Haftverschonung ausschließt, gegen Art. 5 Abs. 3EMRK104. Der Gerichtshof lässt sich hier von …” „… ebenfalls Gegenstand der Prüfung. Entscheidend bei der Frage, ob eine Haftverschonung gewährt werdenkann …”

Folgen der Verletzung des Beschleunigungsgebots S. 89-94

„… Haftverschonung vom Beschuldigten vor dem Hintergrund eines drohenden Vollzugs von Untersuchungshaft zunächst auch …” „… Verurteilungzu einer Freiheitsstrafe, mit der der Angeklagte bereits zum Zeitpunkt der Haftverschonung zu rechnen …” „… Beschlussvom 1. Februar 2006 ist die durch den Haftverschonungsbeschluss bewirkte Bindung des Gerichts, die in …”

Formelle Gewährleistungen S. 24-28

„… Möglichkeit der HaftverschonungGebrauch machen. Vielmehr müssen sie prüfen, ob auch andere Maßnahmen denmit …” „… . Auch verstößt eine nationale Regelung, die für bestimmteDelikte die Möglichkeit einer Haftverschonung …”

Außervollzugsetzung des Haftbefehls S. 57-58

„… des Strafverfahrens ausreichend sind. Die Frage derHaftverschonung ist sowohl bei der Anordnung von …” „… zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 116 Rn. 8256 Neuhaus, Haftverschonungsauflagen und ihre Kontrolle, StV 1999 …”

Begrenzung der Haftdauer S. 57

„… des Strafverfahrens ausreichend sind. Die Frage derHaftverschonung ist sowohl bei der Anordnung von …”

Der Einfluss der Deliktsschwere bei der Anordnung von Untersuchungshaft S. 56-57

„… derHaftverschonung ist sowohl bei der Anordnung von Untersuchungshaft als auchbei jeder Entscheidung betreffend die …”

Die Vorlagefrist S. 97-98

„… Sechsmonatsfristmindestens zur Haftverschonung zwinge399, ist heute gängige Ansicht, dass eineverspätete Aktenvorlage an das …”

Abwägungsgrundsätze S. 14-17

„… StPO eine Haftverschonung möglich sein14.Dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …”

Zeitnahe Entscheidung durch das Oberlandesgericht S. 98-100

„… Sechsmonatsfristmindestens zur Haftverschonung zwinge399, ist heute gängige Ansicht, dass eineverspätete Aktenvorlage an das …”

Der Anspruch auf ein Urteil innerhalb angemessener Zeit S. 29-33

„… ebenfalls Gegenstand der Prüfung. Entscheidend bei der Frage, ob eine Haftverschonung gewährt werdenkann …”

Allgemeine Geltung des Beschleunigungsgebots S. 85-89

„… einen außer Vollzug gesetzten Haftbefehl (§ 116StPO) gelten373. Mag die Haftverschonung vom …”

Unverhältnismäßigkeit als Haftausschließungsgrund S. 58-59

„… zur StPO, 5. Aufl. 2003, § 116 Rn. 8256 Neuhaus, Haftverschonungsauflagen und ihre Kontrolle, StV 1999 …”

Kein Wiederaufleben des Haftbefehls im Falle einer Durchbrechung der Rechtskraft eines strafrichterlichen Urteils S. 113-115

„… 113§ 116 Abs. 4 StPO möglich472. Der Begünstige einer Haftverschonungsentscheidung hat, wenn diese …”

Literaturverzeichnis S. 129-132

„… , Haftverschonungsauflagen und ihre Kontrolle, StV 1999, S. 340Paeffgen, Hans-Ullrich, Vorüberlegungen zur einer Dogmatik des …”

doi.org/10.5771/9783845210629

Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins - Strafverteidigung im Rechtsstaat

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Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (Hrsg.)

Strafverteidigung im Rechtsstaat

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Reinhold Schlothauer Caution – Kaution! Fallstricke für Beschuldigte und Verteidiger S. 1039-1047

„… Dritten im eigenen Namen, obwohl der Haftrichter die Haftverschonung nur unter der Voraussetzung der …” „… StV 2001, 120 = StraFo 2000, 394). Die faktische Haftverschonung kann, wenn der Fehler bemerkt wird …” „… dem Verfahren nicht entzogen, dürfte einer (erneuten) Haftverschonung allerdings nichts im Wege …”

Ralf Neuhaus Verteidigung bei Haftunfähigkeit S. 1010-1038

„… StPO – Die Haftverschonung aus Gesundheitsgründen in ihren rechtlichen Grundlagen und in der Praxis …” „… Haftverschonung aus Gesundheitsgründen in ihren rechtlichen Grundlagen und in der Praxis, 1998, Vorwort S. XII. 10 …” „… Heischel, § 455 StPO – Die Haftverschonung aus Gesundheitsgründen in ihren rechtlichen Grundlagen und in …”

Dirk Lammer Zwischenhaft – unzulässig und ungerecht S. 1003-1009

„… Freiheitsstrafe erkennenden Urteil eine Haftverschonung erlangen können, und damit die Zwischenhaft vermeiden …” „… Eintritt der Rechtskraft zwar der Haftbefehl entfallen, nicht jedoch der Haftverschonungsbeschluss, da die …” „… Haftverschonungsbeschluss differenziert werden müsse12 und der Wegfall bzw. die Aufhebung des einen nicht automatisch den …”

Siegfried Broß »Untersuchungshaft im Rechtsstaat« S. 962-975

„… gesetzten Haftbefehl. Mag auch die Haftverschonung vom Beschuldigten vor dem Hintergrund eines drohenden …” „… Beschuldigte mit der Beschwerde gegen den Haftverschonungsbeschluss wendet29. Außerdem kann ein außer Vollzug …”

doi.org/10.5771/9783845216942

Frank Czerner - Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

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Frank Czerner

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 21 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die vorläufige Anordnung über die Erziehung bzw. die »anderen Maßnahmen« in § 72 I JGG S. 383-384

„… auch die Haftverschonung unter Auflagen gemäß § 116 II 2 StPO1366, weil konsequenterweise neben der …” „… Subsidiaritätsprinzip unterliegt. Die Gewährung von Haftverschonung erfordert die hinreichend begründete Erwartung, dass …”

Nachträgliche Ersetzung des Unterbringungs- in einen Haftbefehl gemäß § 72 IV 2 JGG sowie die unbedingte Begründungspflicht gemäß § 72 I 3 JGG S. 455-456

„… Haftverschonung.1668 Vgl. in der Einleitung Gliederungspunkt 3 sowie in Abschnitt X 2 b zu den elterlichen …”

Verbot der Untersuchungshaft-Verhängung aus generalpräventiven Zwecken S. 380-383

„… auch die Haftverschonung unter Auflagen gemäß § 116 II 2 StPO1366, weil konsequenterweise neben der …”

Verfahren und Rechtsschutz gegen die Untersuchungshaft-Anordnung S. 456-459

„… Haftverschonung.1668 Vgl. in der Einleitung Gliederungspunkt 3 sowie in Abschnitt X 2 b zu den elterlichen …”

Rechtliche Rahmenbedingungen und datenschutzrechtliche Belange S. 459-463

„… des Jugendlichen anzuordnen oder sich fürden Fall eines Haftbefehlserlasses mit der Haftverschonung …”

Ersetzungsbefugnis bzw. -pflicht nach § 72 IV 1 JGG S. 425-455

„… werden. Demgegenüber kann in derHaftverschonung gemäß § 116 StPO kein paralleles …” „… Untersuchungshaftvermeidung einschließlich der haftverschonenden Unterbringung in Jugendarrestvollzugsanstalten in …”

Flucht bzw. Fluchtgefahr: § 112 II Nr. 1 und Nr. 2 StPO i.V.m. § 72 II JGG S. 384-403

„… 344dem Subsidiaritätsprinzip unterliegt. Die Gewährung von Haftverschonung erfordert die …”

doi.org/10.5771/9783845211688

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NK Neue Kriminalpolitik

Alle Ausgaben: NK Neue Kriminalpolitik

NK Jahrgang 25 (2013) Heft 1 ISSN Online: 2942-1624

Treffer in den folgenden Teilen:

Rezensionen S. 93-94

„… Haftverschonung wird breiter Raum gewidmet. Es wird deutlich, dass man die eher aus anderen Rechtsordnungen …” „… bekannte Haftverschonung gegen Sicherheitsleistung auch im Geltungsbereich der StPO besser etablieren und …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2013-1

Urs Kindhäuser, Kay Schumann - Strafprozessrecht

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Urs Kindhäuser, Kay Schumann

Strafprozessrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9 Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 130-148

„… Haftbefehls, Haftverschonung, Haftprüfung – richtet sich nach § 126 nach dem jew. Vefahrensstadium: Vor …” „… Haftbefehl stellt für den Beschuldigten wegen der mit der Haftverschonung verbundenen Auflagen (s.u. Rn 79 …” „… zwingend aufzuheben; eine Außervollzugsetzung genügt nicht. Aussetzung des Vollzugs (§ 116) Haftverschonung …”

Stichwortverzeichnis S. 435-448

„… 9 10 ff. Haftprüfung 9 54 f., 59 ff. Haftsurrogat 9 79 Haftverschonung 9 79 ff. Hauptverfahren 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… von einem Jahr gem. § 122a4. 145 Aussetzung des Vollzugs (§ 116)VII. 145 Haftverschonung1. 145 …”

doi.org/10.5771/9783845281889

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