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Sven Bartfeld - Das Sachleistungsvertragskonzept der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie im deutschen, englischen und französischen Recht

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Sven Bartfeld

Das Sachleistungsvertragskonzept der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie im deutschen, englischen und französischen Recht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 58 2009

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Haftungsvoraussetzungen S. 291-295

„… erfasst.1341 II. Haftungsvoraussetzungen In der Folge werden die Voraussetzungen der Haftung des …” „… Haftungstatbestands des Art. L211-5 Code consom. wiederfinde. Die jeweilig divergierenden Haftungsvoraussetzungen …” „… Haftungsvoraussetzungen weitgehende Übereinstimmungen mit dem Sachleistungsvertragskonzept der Richtlinie gezeigt. Das …”

Haftungsvoraussetzungen S. 274-280

„… Fallgruppen der Aliud-Lieferung, Quantitäts- sowie die Qualitätsabweichung. II. Haftungsvoraussetzungen Bevor …” „… im Folgenden die Haftungsvoraussetzungen inhaltlich dargestellt werden, wird auf den Bezugspunkt der …” „… , dass die Haftungsvoraussetzungen im untersuchten Bereich nur im Detail voneinander abwichen.1285 Die …”

Haftungsvoraussetzungen S. 246-250

„… 246 II. Haftungsvoraussetzungen Bevor auf die Art der Festlegung der vom Sachschuldner zu …” „… zentrale Vorschrift in Bezug auf die Haftungsvoraussetzungen ist § 434 BGB. Sie erlaubt Rückschlüsse, auf …” „… geknüpft.1157 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die Pflicht des Sachschuldners, für eine …”

Haftungsvoraussetzungen S. 178-182

„… entsprechend verwiesen werden können. II. Haftungsvoraussetzungen Bevor auf die einzelnen …” „… Haftungsvoraussetzungen eingegangen werden kann, ist zu prüfen, ob sich die vertragliche Pflicht des Sachschuldners, eine …” „… Zeitpunkt war daher mit dem Gefahrübergang verbunden. 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die …”

Haftungsvoraussetzungen S. 263-268

„… , sondern auch die Fälle der Quantitätsabweichung.1224 II. Haftungsvoraussetzungen In England sah man für …” „… damit zugleich einen Teil der Haftungsvoraussetzungen der Haftung für „breach of contract“ sowie des …” „… Zeitpunkt fixiert worden sind.1246 3. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die Festlegung, für welche …”

Haftungsvoraussetzungen S. 61-72

„… geprüft. I. Haftungsvoraussetzungen Zunächst wird dargelegt, auf welche der denkbaren Leistungen sich die …” „… Verwendungstauglichkeit der Sachleistung in Verbindung mit der Umwelt beinhaltet.177 Aus den Haftungsvoraussetzungen in …” „… der Haftungsvoraussetzungen steht der Begriff der Vertragsmäßigkeit. Dies spricht für ein Primat der …”

Haftungsvoraussetzungen S. 89-93

„… 89 II. Haftungsvoraussetzungen Verträge über die entgeltliche und endgültige Überlassung …” „… § 379 II BGB a. F. und § 373 HGB. 93 3. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Der Sachschuldner …”

Haftungsvoraussetzungen S. 100-105

„… 100 II. Haftungsvoraussetzungen Aus den §§ 631 ff. BGB a. F. ergab sich, welche Beschaffenheit …” „… Haftungsvoraussetzungen Die Pflicht des Sachschuldners eines Werkvertrags hinsichtlich der Beschaffenheit bzw …”

Haftungsvoraussetzungen S. 159-164

„… ausgesetzt war.682 II. Haftungsvoraussetzungen Für das Veräußerungsvertragsrecht waren die Voraussetzungen …” „… der wahrhaftig maßgebliche Moment angesehen wurde.704 3. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen …”

Haftungsvoraussetzungen S. 119-125

„… . Haftungsvoraussetzungen Insbesondere die ss. 12-15 SGA enthielten Regelungen darüber, wie das sachschuldnerische Soll in …” „… Eigentumsübergang geknüpft.480 3. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Der Sachschuldner eines „contract of sale …”

Haftungsvoraussetzungen S. 136-144

„… . Haftungsvoraussetzungen Aus dem „case law“ und den Vorschriften des SGSA ergaben sich die Voraussetzungen der Haftung des …” „… Vollendung der Herstellung vollziehen konnte.581 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die …”

Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen S. 199-201

„… vertragstypenübergreifendes Prinzip der Herstellungs- und Veräußerungsverträge. IV. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen …” „… eine ebenso moderne wie erfreuliche Vereinheitlichung der Haftungsvoraussetzungen darstellt. 892 S. o …” „… Sachleistungsvertragskonzepts in Bezug auf die Haftungsvoraussetzungen festgestellt werden konnte, ist zu prüfen, ob sich eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Haftung des Sachschuldners für Beschaffenheitsabweichungen 61 I. Haftungsvoraussetzungen 61 1. Der …” „… ? 70 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen 72 II. Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des …” „… Fällen der Schlechtleistung 88 II. Haftungsvoraussetzungen 89 1. Die Festlegung der geschuldeten …”

Zwischenergebnis und Auswirkungen auf die weitere Darstellung S. 289-291

„… Nebeneinander zweier1335 Haftungsregime, die sich in ihren Haftungsvoraussetzungen und –folgen nur teilweise …” „… kann die Darstellung der neuen Haftungsvoraussetzungen und –folgen daher für beide Vertragstypen …” „… Fälle der qualitativen Beschaffenheitsabweichung erfasst.1341 II. Haftungsvoraussetzungen In der Folge …”

Haftungsfolgen - die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 295-302

„… Geringfügigkeitsschwelle ist im Rahmen der Haftungsvoraussetzungen des neuen Haftungsregimes nicht vorgesehen. Nach Art. L …” „… Lieferung anzusehen ist, lässt die „Ordonnance“ vermissen. 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die …” „… Haftungsvoraussetzungen nunmehr in nur einem Haftungstatbestand vereint. Die geschuldete Beschaffenheit bzw …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 274

„… Fallgruppen der Aliud-Lieferung, Quantitäts- sowie die Qualitätsabweichung. II. Haftungsvoraussetzungen Bevor …” „… im Folgenden die Haftungsvoraussetzungen inhaltlich dargestellt werden, wird auf den Bezugspunkt der …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 291

„… erfasst.1341 II. Haftungsvoraussetzungen In der Folge werden die Voraussetzungen der Haftung des …” „… Haftungstatbestands des Art. L211-5 Code consom. wiederfinde. Die jeweilig divergierenden Haftungsvoraussetzungen …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 177-178

„… . Haftungsvoraussetzungen Bevor auf die einzelnen Haftungsvoraussetzungen eingegangen werden kann, ist zu prüfen, ob sich …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 245-246

„… ., 1175 (1176); Gsell, JZ 2001, 65 (66 f.). 246 II. Haftungsvoraussetzungen Bevor auf die Art der …” „… Haftungsvoraussetzungen ist § 434 BGB. Sie erlaubt Rückschlüsse, auf welche Weise sich das vom Sachschuldner zu leistende …”

Haftungsfolgen - die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 268-274

„… Qualitätsabweichung. II. Haftungsvoraussetzungen Bevor im Folgenden die Haftungsvoraussetzungen inhaltlich …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 119

„… . Haftungsvoraussetzungen Insbesondere die ss. 12-15 SGA enthielten Regelungen darüber, wie das sachschuldnerische Soll in …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 136

„… . Haftungsvoraussetzungen Aus dem „case law“ und den Vorschriften des SGSA ergaben sich die Voraussetzungen der Haftung des …”

Die Systematik der Umsetzungsmaßnahme S. 242

„… punktuelle Modifikation der Haftungsvoraussetzungen bzw. -folgen der bisher einschlägigen Vertragstypen noch …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 263

„… , sondern auch die Fälle der Quantitätsabweichung.1224 II. Haftungsvoraussetzungen In England sah man für …”

Der maßgebliche Zeitpunkt – Prinzip und Rezeption durch die Richtlinie S. 199

„… vertragstypenübergreifendes Prinzip der Herstellungs- und Veräußerungsverträge. IV. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen …”

Das Verhältnis des neuen und des alten Haftungsregimes S. 289

„… Nebeneinander zweier1335 Haftungsregime, die sich in ihren Haftungsvoraussetzungen und –folgen nur teilweise …”

Das Sachleistungsvertragskonzept in Deutschland S. 303-304

„… Haftungsvoraussetzungen der neuen Haftungsregime sind in Bezug auf die Festlegung des sachschuldnerischen Solls jeweils …”

Ergebnis zur Vertragstypik S. 118-119

„… der Haftung des Sachschuldners gemäß dem SGA zugrunde. II. Haftungsvoraussetzungen Insbesondere die …”

Zwischenergebnis und Auswirkungen auf die weitere Darstellung S. 262-263

„… . Haftungsvoraussetzungen In England sah man für weite Bereiche der Inhaltsbestimmung der Sachschuldnerpflicht keine …”

Ergebnis zu dem Konzept des Sachleistungsvertrags S. 59-61

„… geprüft. I. Haftungsvoraussetzungen Zunächst wird dargelegt, auf welche der denkbaren Leistungen sich die …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 88-89

„… feststand, s. BGHZ 34, 32 (34 f.); Gillig, S. 16. 89 II. Haftungsvoraussetzungen Verträge über die …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 99-100

„… . 3 ff.; vgl. ferner Jakobs, in: FS für Beitzke, S. 67 ff. m. w. N., 100 II. Haftungsvoraussetzungen …”

Die systematische Behandlung von Fällen der Schlechtleistung S. 158-159

„… ausgesetzt war.682 II. Haftungsvoraussetzungen Für das Veräußerungsvertragsrecht waren die Voraussetzungen …”

Einleitung S. 188-190

„… Haftungsvoraussetzungen Es stellt sich die Frage, ob das Sachleistungsvertragskonzept der Richtlinie in Bezug auf die …”

Das Umsetzungsverfahren S. 258-259

„… wurden eigene Haftungsvoraussetzungen und -folgen aufgestellt. Zu beachten ist, dass die Voraussetzungen …”

Die Auswirkungen auf die bereits zuvor bestehenden Grenzen der Vertragstypen S. 288-289

„… Haftungsregime, die sich in ihren Haftungsvoraussetzungen und –folgen nur teilweise gleichen. Vergegenwärtigt man …”

Die Systematik der Umsetzungsmaßnahme S. 287-288

„… eigenständiges Haftungsregime mit eigenen Haftungsvoraussetzungen und -folgen geschaffen wurde.1322 Artt. L211-4 …”

Das Umsetzungsverfahren S. 240-242

„… Richtlinie erfolgte weder durch eine punktuelle Modifikation der Haftungsvoraussetzungen bzw. -folgen der …”

Die Auswirkungen auf die bereits zuvor bestehenden Grenzen der Vertragstypen S. 242-244

„… punktuelle Modifikation der Haftungsvoraussetzungen bzw. -folgen der bisher einschlägigen Vertragstypen noch …”

Das Sachleistungsvertragskonzept in England S. 304-306

„… . Die Haftungsvoraussetzungen der neuen Haftungsregime sind in Bezug auf die Festlegung des …”

Die Festlegung der geschuldeten Beschaffenheit S. 190-193

„… 190 B. Rechtsvergleich der Haftungsvoraussetzungen Es stellt sich die Frage, ob das …”

Die Systematik der Umsetzungsmaßnahme S. 259-261

„… wurden eigene Haftungsvoraussetzungen und -folgen aufgestellt. Zu beachten ist, dass die Voraussetzungen …”

Das Umsetzungsverfahren S. 285-287

„… Richtlinie dadurch erfolgt, dass ein eigenständiges Haftungsregime mit eigenen Haftungsvoraussetzungen und …”

Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 280-284

„… . Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die Aufteilung der Herstellungspflicht in „selecting“ und …”

Das Recht zur Auswahl des Rechtsbehelfs S. 201-205

„… Sachleistungsvertragskonzepts in Bezug auf die Haftungsvoraussetzungen festgestellt werden konnte, ist zu prüfen, ob sich eine …”

Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 105-111

„… Abweichung bereits auf der Ebene der Haftungsvoraussetzungen und nicht erst auf der der Rechtsfolgen statt, s …”

Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 182-187

„… maßgebliche Zeitpunkt war daher mit dem Gefahrübergang verbunden. 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen …”

Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 93-99

„… 93 3. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Der Sachschuldner eines Kaufvertrags musste eine …”

Die tatbestandliche Geringfügigkeitsschwelle S. 193-199

„… IV. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Für die Bestimmung des sachschuldnerischen Solls galten …”

Haftungsfolgen – Die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 72-82

„… 72 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die Pflicht des Sachschuldners, dass die …”

Haftungsfolgen - die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers S. 125-136

„… „contract of sale“ gelten insoweit entsprechend.542 II. Haftungsvoraussetzungen Aus dem „case law“ und den …”

Weitere Begrenzungen des Anwendungsbereichs der Richtlinie S. 45-59

„… Vertragsmä-ßigkeit wird jedoch für die Festlegung der Haftungsvoraussetzungen und –folgen nicht isoliert verwendet …”

doi.org/10.5771/9783845216386

Daniel Schiele - Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

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Daniel Schiele

Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 745 2011

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Haftungsvoraussetzungen S. 206

„… Wahrscheinlichkeit eintreten, § 13 Abs. 1 S. 3 WpHG. B. Haftungsvoraussetzungen Die §§ 37b, c WpHG erlegen dem …”

Haftungsvoraussetzungen S. 211-212

„… beworben wird. B. Haftungsvoraussetzungen Eine Haftung für die Angebotsunterlage gemäß § 12 WpÜG setzt …”

Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten Lösungsansätze S. 198-205

„… . Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten Lösungsansätze Die Richtlinienbestimmung hat den Gesetzgeber bis dato nicht zur …”

Rechtsprechung S. 209-210

„… 841. III. Haftungsvoraussetzungen Die Haftungsvoraussetzungen des § 13 VerkProspG sind grundsätzlich …” „… Rahmen der Übernahmepublizität A. Normhintergrund Die Haftungsvoraussetzungen für fehlerhafte …” „… Gleichlauf der Haftungsvoraussetzungen KK-WpÜG/Möllers, § 12 WpÜG, Rn. 18. …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Regelpublizität 197A. Europarechtlicher Hintergrund 198B. Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten …” „… Hintergrund 205B. Haftungsvoraussetzungen 206§ 12 Im Rahmen der Prospektpublizität 206A. Haftung für den …” „… Börsenzulassungsprospekt 206I. Europarechtlicher Hintergrund 206II. Anwendungsbereich 207III. Haftungsvoraussetzungen …”

Haftung für den Börsenzulassungsprospekt S. 206-208

„… Wahrscheinlichkeit eintreten, § 13 Abs. 1 S. 3 WpHG. B. Haftungsvoraussetzungen Die §§ 37b, c WpHG erlegen dem …” „… einbringt, vgl. § 4 Abs. 2 Nr. 3-6 WpPG831. III. Haftungsvoraussetzungen Die spezialgesetzliche …” „… Prospekthaftung ähnelt in ihren Haftungsvoraussetzungen der Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität. Dies kann …”

Inhaltsübersicht S. 7-10

„… . Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten Lösungsansätze 198§ 11 Im Rahmen der Ad-hoc-Publizität 205A …” „… . Europarechtlicher Hintergrund 2059 B. Haftungsvoraussetzungen 206§ 12 Im Rahmen der Prospektpublizität 206A …” „… § 13 Im Rahmen der Übernahmepublizität 210A. Normhintergrund 210B. Haftungsvoraussetzungen 211§ 14 …”

Normhintergrund S. 210-211

„… Rahmen der Übernahmepublizität A. Normhintergrund Die Haftungsvoraussetzungen für fehlerhafte …” „… Gleichlauf der Haftungsvoraussetzungen KK-WpÜG/Möllers, § 12 WpÜG, Rn. 18. 211 nahme des Tauschangebots kommt …” „… dann einer Investition gleich, wie sie im Börsenprospekt beworben wird. B. Haftungsvoraussetzungen …”

Haftung für den Verkaufsprospekt S. 208-209

„… Beschleunigung der Gesetzesverabschiedung abgelehnt841. III. Haftungsvoraussetzungen Die Haftungsvoraussetzungen …”

Fazit des Überblicks über das Haftungsregime S. 215

„… Kapitalmarktinformationshaftung. Die Haftungsvoraussetzungen für fehlerhafte prognostische Regelpublizität de lege lata sind …”

Europarechtlicher Hintergrund S. 197-198

„… HGB statuierte. B. Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten Lösungsansätze Die …”

Europarechtlicher Hintergrund S. 205-206

„… Wahrscheinlichkeit eintreten, § 13 Abs. 1 S. 3 WpHG. B. Haftungsvoraussetzungen Die §§ 37b, c WpHG erlegen dem …”

Haftung für fehlerhaftes Prognoseargument S. 215-217

„… Kapitalmarktinformationshaftung. Die Haftungsvoraussetzungen für fehlerhafte prognostische Regelpublizität de lege lata sind …”

Die Einführung eines safe harbor in sec. 27A SA und sec. 21E SEA S. 230-232

„… ), andererseits aber auch auf strenge materiellrechtliche Haftungsvoraussetzungen der …”

Einheitlichkeit des Beurteilungsmaßstabs S. 212-215

„… erforderliche einheitliche Bild einer Kapitalmarktinformationshaftung. Die Haftungsvoraussetzungen für …”

doi.org/10.5771/9783845233956

Mark-Alexander Huth - Die Vorstandspflicht zur Risikoüberwachung

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Mark-Alexander Huth

Die Vorstandspflicht zur Risikoüberwachung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 505 2007

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Haftungsvoraussetzungen S. 228-232

„… . 12. 229 I. Haftungsvoraussetzungen 1. Pflichtverletzung des Vorstands Eine Haftung des Vorstands …”

Deliktische Haftung nach § 826 BGB S. 257

„… angesichts der – gerade im Falle von Pflichtverletzungen nach § 91 II AktG - hohen Haftungsvoraussetzung als …” „… hohen Haftungsvoraussetzungen (§ 826 BGB) sehr gering sein. Ansprüche aus § 823 I BGB bzw. § 823 II BGB …” „… Beweislastumkehr keineswegs an strengen Haftungsvoraussetzungen. Diesen stehen aber umgekehrt nur wenig effektive …”

Ergebnis S. 257

„… angesichts der – gerade im Falle von Pflichtverletzungen nach § 91 II AktG - hohen Haftungsvoraussetzung als …” „… hohen Haftungsvoraussetzungen (§ 826 BGB) sehr gering sein. Ansprüche aus § 823 I BGB bzw. § 823 II BGB …” „… Beweislastumkehr keineswegs an strengen Haftungsvoraussetzungen. Diesen stehen aber umgekehrt nur wenig effektive …”

Deliktische Haftung nach § 823 II BGB i.V.m. § 91 II AktG S. 256-257

„… Falle von Pflichtverletzungen nach § 91 II AktG - hohen Haftungsvoraussetzung als wenig …” „… hohen Haftungsvoraussetzungen (§ 826 BGB) sehr gering sein. Ansprüche aus § 823 I BGB bzw. § 823 II BGB …” „… Beweislastumkehr keineswegs an strengen Haftungsvoraussetzungen. Diesen stehen aber umgekehrt nur wenig effektive …”

Ergebnisse zu Kapitel 7 S. 257-259

„… angesichts der – gerade im Falle von Pflichtverletzungen nach § 91 II AktG - hohen Haftungsvoraussetzung als …” „… hohen Haftungsvoraussetzungen (§ 826 BGB) sehr gering sein. Ansprüche aus § 823 I BGB bzw. § 823 II BGB …” „… Beweislastumkehr keineswegs an strengen Haftungsvoraussetzungen. Diesen stehen aber umgekehrt nur wenig effektive …”

Zwischenergebnis S. 234

„… Haftungsvoraussetzungen des § 93 II S. 1 AktG im Hinblick auf eine Verletzung der in § 91 II AktG verorteten …” „… Vorstands abschätzen zu können genügt es allerdings nicht, einseitig nur die Haftungsvoraussetzungen zu …”

Haftungsausschluss, Verzicht, Vergleich, § 93 IV AktG S. 233-234

„… sich für die Haftungsvoraussetzungen des § 93 II S. 1 AktG im Hinblick auf eine Verletzung der in § 91 …” „… , einseitig nur die Haftungsvoraussetzungen zu betrachten. Vielmehr ist auch zu untersuchen, welche …”

Ergebnis S. 252-253

„… klagenden Aktionär im Einzelfall gelingen sollte, das Vorliegen der Haftungsvoraussetzungen des § 826 BGB zu …”

Deliktische Haftung nach § 826 BGB S. 251-252

„… Vorliegen der Haftungsvoraussetzungen des § 826 BGB zu belegen, ist beim Ausgleich des Schadens das Problem …”

Durchsetzbarkeit der Ansprüche S. 234-244

„… Haftungsvoraussetzungen des § 93 II S. 1 AktG im Hinblick auf eine Verletzung der in § 91 II AktG verorteten …” „… Vorstands abschätzen zu können genügt es allerdings nicht, einseitig nur die Haftungsvoraussetzungen zu …”

Ergebnis S. 244-246

„… streng auf materiell-rechtlicher Seite die Haftungsvoraussetzungen auch ausgestaltet sind, so wenig …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 260-263

„… , ungeachtet der strengen Haftungsvoraussetzungen des § 93 II AktG, als gering einzustufen. Es 263 fehlt an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… . Haftungsvoraussetzungen 229 1. Pflichtverletzung des Vorstands 229 2. Verschulden 230 3. Adäquat kausale Schädigung der …”

doi.org/10.5771/9783845200095

Ralph B. Seifert - Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

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Ralph B. Seifert

Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 20 2009

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Haftungsvoraussetzungen S. 21-26

„… folglich auch im Deliktsrecht leistungsorientiert.40IV. Haftungsvoraussetzungen 1. Rechtsgutverletzung Geht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Vertragshaftung 18III. Deliktshaftung 20IV. Haftungsvoraussetzungen 211. Rechtsgutverletzung 212 …”

Deliktshaftung S. 20-21

„… folglich auch im Deliktsrecht leistungsorientiert.40IV. Haftungsvoraussetzungen 1. Rechtsgutverletzung Geht …”

Risikoerhöhungslehre S. 152-156

„… Haftungsvoraussetzungen gegeben sind. 972 Deutsch, FS Larenz, S. 902; ders., NJW 1986, 1541; Stoll, AcP 176 (1976), 145 …”

Analogie zu § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB S. 156-162

„… anteilige Haftung genügen, sofern die übrigen Haftungsvoraussetzungen gegeben sind. 972 Deutsch, FS Larenz …”

doi.org/10.5771/9783845211930

$Jutta Lommatzsch - Straßenfrachtführer als Dritte$

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Jutta Lommatzsch

Straßenfrachtführer als Dritte

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 119 2007

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Haftungsvoraussetzungen S. 340-345

„… Deshalb hat die FIATA 2150 vorgeschlagen, die Art. 34 ff CMR ersatzlos zu streichen. 2151 I. Haftungsvoraussetzungen 1 …”

Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 ff CMR S. 360-363

„… 360 V. Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 ff CMR Der ausführende Frachtführer haftet über …”

Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang S. 378

„… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zwischenergebnis zur dogmatischen Einordnung 104 E. Haftungsvoraussetzungen der Haftung nach § 437 HGB 104 I …” „… . Erkennbarkeit des geschützten Personenkreises 358 d. Schutzbedürfnis 359 IV. Zwischenergebnis 359 V. Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 …” „… 340 I. Haftungsvoraussetzungen 341 1. Straßenfrachtführer 341 2 …”

Anspruchsgegner ist der ausführende Frachtführer S. 104-135

„… § 437 Abs. 1 HGB ist ein Fall der quasivertraglichen Haftung für vermutetes Verschulden mit besonders hohem Sorgfaltsmaßstab, die sehr viel Ähn lichkeit mit dem Rechtsinstitut des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte aufweist. E. Haftungsvoraussetzungen der Haftung nach § 437 …” „… . Akzessorietät Aufgrund der Haftungsvoraussetzung des Frachtvertrages sowie der Anordnung der Haftung „wie der Frachtführer“ spricht Seyffert von „Akzessorietät zu diesem 644 Zu § 437 Abs. 2 …”

Zwischenergebnis zur dogmatischen Einordnung S. 104

„… § 437 Abs. 1 HGB ist ein Fall der quasivertraglichen Haftung für vermutetes Verschulden mit besonders hohem Sorgfaltsmaßstab, die sehr viel Ähn lichkeit mit dem Rechtsinstitut des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte aufweist. E. Haftungsvoraussetzungen der Haftung nach § 437 …”

Mehrere ausführende Frachtführer S. 317-318

„… eines ausfüh renden Frachtführers als Glied einer ganzen Frachtführerkette würde erschwert, ob wohl der Gesetzgeber die Haftungsvoraussetzungen minimieren wollte …”

Zwischenergebnis S. 359-360

„… des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter, soweit dessen Voraussetzungen erfüllt sind. 2271 S. i.e. 3. Teil D III 1 d bb (4).360 V. Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 ff CMR Der …”

Haftungsprinzip S. 101-104

„… § 437 Abs. 1 HGB ist ein Fall der quasivertraglichen Haftung für vermutetes Verschulden mit besonders hohem Sorgfaltsmaßstab, die sehr viel Ähn lichkeit mit dem Rechtsinstitut des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte aufweist. E. Haftungsvoraussetzungen der Haftung nach § 437 …”

Besonderheiten bei gemeinsamer Inanspruchnahme von Hauptfrachtführer und Unterfrachtführer S. 378

„… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers S. 378-379

„… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Haftungserleichterungen S. 28-29

„… hinsichtlich der Haf tungsvoraussetzungen, Haftungsausschlüsse, des Umfangs der Schadensersatzansprüche …”

Verjährung, Art. 32 CMR S. 377-378

„… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Quasi-vertragliche Haftung S. 99-100

„… HGB als Fall einer quasi vertraglichen Haftung einiges für sich. Da das Bestehen eines Frachtvertrages keine Haftungsvoraussetzung ist und vielmehr allein die tatsächliche Beförderung die Haf tungsgrundlage darstellt, kann nicht von einer vertraglichen Haftung gesprochen werden. Zugleich aber …”

Außervertraglicher Anspruch S. 100-101

„… HGB als Fall einer quasi vertraglichen Haftung einiges für sich. Da das Bestehen eines Frachtvertrages keine Haftungsvoraussetzung ist und vielmehr allein die tatsächliche Beförderung die Haf tungsgrundlage darstellt, kann nicht von einer vertraglichen Haftung gesprochen werden. Zugleich aber …”

TRG S. 29-31

„… hinsichtlich der Haf tungsvoraussetzungen, Haftungsausschlüsse, des Umfangs der Schadensersatzansprüche …”

„Nähe zu einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter“? S. 77-99

„… den könne. Welche Haftungsgrundlage im Einzelfall eingreift, ist anhand der Über prüfung der Haftungsvoraussetzungen im Einzelfall festzustellen. Wie bereits …” „… HGB dogmatisch in der Nähe des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte anzusiedeln, könnte spre chen, dass das Bestehen eines Vertrages zwischen Hauptfrachtführer und ausführen dem Frachtführer keine Haftungsvoraussetzung ist. Der Gesetzgeber hat aber …”

Interessenlage bei Beteiligung eines ausführenden Frachtführers S. 56-60

„… Durchgehender Frachtbrief ist keine Haftungsvoraussetzung 273 Staudinger/Noack § 426 BGB Rn 73. 274 S. dazu a. 3. Teil E I 4 a.60 …”

Verlust, Beschädigung oder Lieferfristüberschreitung S. 135-158

doi.org/10.5771/9783845202464

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