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René Schober - Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz

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René Schober

Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 132 2009

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Haftung auch des mittelbaren Gesellschafters? S. 279-283

„… Gesellschafterstellung des Hintermannes erwecken könnte. Kontakt besteht allenfalls zu den unmittelbaren Gesellschaftern …” „… Kausalitätsnachweis und der Überzeugungskraft der Einwendungen des Gesellschafters ab. Mit Hilfe des Haftungsrechts …” „… geknüpft wird, für den nach Ansicht des Gerichts die überwiegende Wahrscheinlichkeit spricht. II. Haftung …”

Vertretenmüssen S. 234-238

„… deshalb überflüssig, weil bereits feststeht, dass der Schaden auf einem Verhalten des Gesellschafters …” „… akzessorische und nicht schuldbasierte Haftung dar, die sich lediglich an die Haftung der Gesellschaft anlehnt …” „… 935. Erkennt man in der Haftung der Gesellschafter hingegen richtigerweise eine Schadensersatzhaftung …”

Die Werthaltigkeit des Vertrauens als Legitimationsgesichtspunkt für eine Sonderverbindung zwischen Gesellschaftern und Gläubigern S. 150-177

„… Verhältnis des Gläubigers zur Gesellschaft nur als inter partes-Beziehung darstellt, entsteht regelmäßig eine …” „… der Einflussmöglichkeit zugunsten der Gesellschafter erhöhen die Schutzbedürftigkeit des Gläubigers …” „… zwischen ihnen und den Gesellschaftern etablieren, welches dann wiederum Basis für eine spätere Haftung …”

Die Behandlung von korporativen Sorgfaltspflichtverhältnissen in der Rechtsprechungspraxis S. 121-129

„… Pflichtenbindung des Gesellschafters schon häufig im Rahmen der Rechtsprechungsübersicht in Kapitel 1 gefallen. Für …” „… unter den Voraussetzungen des § 826 BGB einer Schadensersatzpflicht der Gesellschaft gegenüber …” „… . 37ff. 124 schaftsvermögen nicht rechtfertigt. So soll die Haftung auf die Gesellschafter ausgedehnt …”

Die Gesellschaftertreuepflicht im Schrifttum S. 99-121

„… werden. Durch eine derartige unbeschränkte persönliche Haftung des Gesellschafters gegenüber der …” „… selbstorganschaftlicher Führung einer GmbH eine Haftung des bestimmungsmächtigen Gesellschafters nach § 43 GmbHG weder im …” „… Weisungserteilungsrecht des Gesellschafters auf der einen Seite und gleichzeitiger Weisungsbefolgungspflicht der …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… . Brandner, Hans-Erich, Haftung des Gesellschafter/Geschäftsführers einer GmbH aus culpa in contrahendo?, in …” „… Zivilprozessordnung, 29. Auflage, 2008, verschiedene Bearbeiter Thöni, Wilfried, Zur Haftung des GmbH-Gesellschafters …” „… ff. Altmeppen, Holger, Die Haftung des Managers im Konzern, 1998 Altmeppen, Holger, Ungültige …”

Die Geschäftsführerhaftung nach § 43 GmbHG S. 61-66

„… . Eine Gesellschafterhaftung analog § 43 GmbHG ist daher abzulehnen. 4. Die Haftung des Gesellschafters …” „… der Gesellschaft eine gesamtschuldnerische Haftung, die eingreift, wenn sie die ihnen gegenüber der …” „… Gesellschaft handelt, Gewinne durch Geschäfte im Bereich des Unternehmensgegenstandes zu erzielen190. § 43 III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der UnternehmensinsolvenzNomosD 211. Auflage 2009 …” „… durch analoge Anwendung auf den Gesellschafter? 63 4. Die Haftung des Gesellschafters als faktischer …” „… § 92 InsO als zwingende Folge der Ablehnung des § 93 InsO? 251 16 3. Die Haftung der Gesellschafter …”

Die Einordnung von außervertraglichen Schutzpflichten in das zivilrechtliche Haftungssystem S. 133-138

„… ursprüngliche Konzeption des BGB enthielt neben der Haftung für die Verletzung vertraglicher Pflichten nur eine …” „… Gesellschaftern im Rahmen der Dichotomie von vertraglicher und deliktischer Haftung ist ein zentraler Punkt für …” „… ), 368, 505ff.; Picker plädiert für eine Neuordnung des Haftungsrechts in eine Haftung für …”

Ansätze zur Vermeidung von „moral hazard“ und des „Principal-agent-Problems“ S. 209-214

„… werden, dass den Gesellschaftern eine Haftung wegen Verletzung vertraglicher Pflichten in Aussicht …” „… vorliegende Problem des Informationsgefälles zwischen Gesellschaftern und Gläubigern ist auch dieser Ansatz …” „… gesellschaftsrechtlichen Probleme nicht fruchtbar zu machen. Prämienmodelle sind auf die Haftung der Gesellschafter nicht …”

Die Haftung gemäß § 826 BGB S. 81-90

„… zeitnahe Kompensation stattfand, scheidet eine Haftung des Gesellschafters aus § 826 BGB aus. 3. Kritische …” „… Verhaltensweisen zur Bejahung des Anspruchs führen285. Darüberhinaus bedarf es zur Legitimation der Haftung einer …” „… das bisherige Durchgriffshaftungskonzept endgültig aufgegeben287 und die Haftung der Gesellschafter …”

Die Haftung gemäß § 823 II BGB S. 74-81

„… Gesellschafters einer GmbH als Straftat im Sinne des § 266 StGB gewertet würde, auch eine umfassende Haftung nach …” „… .; Staudinger/Hager § 823 Rn. G 42. 76 Gesellschafter. Deren Haftung gem. §§ 823 II BGB i.V.m. § 283 StGB wird den …” „… Haftung der GmbH-Gesellschafter für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz übertragbar sind, ist …”

Die Haftung von Gesellschaftern, die nicht unmittelbar am Vorteil partizipieren? S. 283-288

„… 283 III. Die Haftung von Gesellschaftern, die nicht unmittelbar am Vorteil partizipieren? Bisher …” „… wurde lediglich die Haftung derjenigen Gesellschafter diskutiert, die unmittelbar für sich oder …” „… Existenzvernichtungshaftung ist hingegen eine gesamtschuldnerische Haftung aller Gesellschafter unabhängig von ihrer …”

Überblick über die Durchgriffslehren S. 45-48

„… der Gesellschaft im Hinblick auf Interessenverfolgung und Haftung, zumindest in einem bestimmten …” „… werden sollte, wenn unter nahezu identischen Voraussetzungen eine unmittelbare Haftung der Gesellschafter …” „… gemeint) Organisation der Gesellschaft durch ihre Anteilseigner dazu führe, dass diese einer Haftung …”

BGHZ 149, 10 – Das „Bremer Vulkanverbund“-Urteil („BVV“) S. 35-37

„… . Allenfalls komme eine Haftung des Alleingesellschafters für Verletzung des Eigeninteresses der Gesellschaft …” „… vielmehr auf die Haftung für die Erhaltung des Stammkapitals gem. §§ 30, 31 GmbHG beschränkt sei …” „… Gesellschafter in eine Haftung einbezogen werden sollten, die von der Gesellschaft selbst nichts empfangen, aber …”

Fazit und Zusammenfassung von Kapitel 5 S. 214-215

„… Gesellschaftern auch keine über das heutige Maß hinausgehende Haftung. Findet jedoch eine vollständige Abwälzung …” „… Gesellschafter die Risiken in einem bestimmten Rahmen prognostizierbar sind, schließt dies eine Haftung der …” „… Gläubiger zur Folge. Denn die Gesellschafter werden, um eine eigene Haftung zu vermeiden, möglichst nur noch …”

BGHZ 150, 61 ff. – Das „L. Kosmetik“-Urteil S. 37-38

„… , als nunmehr grundsätzlich auch diejenigen Gesellschafter in eine Haftung einbezogen werden sollten …” „… substituiert und somit endgültig aufgegeben worden73. Eine Haftung der Gesellschafter der L. Kosmetik GmbH …” „… Haftung wertmäßig auf die Höhe des gesellschaftsvertraglich festgesetzten Stammkapitals begrenzt ist75 …”

Die Ausgestaltung der Haftung mehrerer Gesellschafter S. 288-290

„… 288 III. Die Ausgestaltung der Haftung mehrerer Gesellschafter Sollte man letztendlich zu dem …” „… Organisation in einer Gesellschaft und der Eintragung im Handelsregister bzw. der Unterzeichnung des …” „… des Gläubigers gegenüber jedem der Gesellschafter identisch sein1134. Kraft des im Handelsregister …”

BGHZ 122, 123 – Das „TBB“-Urteil - Eine Kehrtwende? S. 34-35

„… Einflussnahme zugunsten des vermeintlichen Konzerninteresses an, was sofort zu einer korrespondierenden Haftung …” „… gegenüber der Gesellschaft sowie den Gläubigern und damit letztendlich zur faktischen Beseitigung des …” „… Gesellschaftermehrheit andererseits sowie eine damit einhergehende Schädigung des Gesellschafts- und Gläubigervermögens …”

Allgemeine Erwägungen zur Rechtsbeziehung von Gesellschaftern und Gläubigern S. 131-133

„… = ZIP 2007, 1552, 1555 = NJW 2007, 2689, 2691. 132 A. Treue- und Schutzpflichten des Gesellschafters …” „… Gläubigers als auch auf Seiten des Gesellschafters fehlt, können folglich auch keine leistungsbezogenen …” „… Konzeption des BGB enthielt neben der Haftung für die Verletzung vertraglicher Pflichten nur eine Haftung für …”

Die Geltendmachung der Direktansprüche nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens S. 244-257

„… das verbleibende Vermögen der Gesellschaft nicht einmal ausreicht, um die Kosten des Verfahrens zu …” „… statt971. Dies gilt allerdings nicht, wenn man die Haftung der GmbH-Gesellschafter als Innenhaftung …” „… gegenüber der Gesellschaft begreift972. II. Die Geltendmachung der Direktansprüche nach Eröffnung des …”

Grundlagen der Haftung für „reine“ Schutzpflichtverletzungen S. 138-150

„… Konstellationen gelten wie die Haftung des Treuhänders gegenüber dem Treugeber für Schäden am Treugut, weil …” „… Gesellschaft einen sehr weit gehenden Zugriff auf die Rechtsgüter und Interessen des Gläubigers. 554 Vgl …” „… relevanten Fälle, in denen eine Haftung wünschenswert wäre, in einer strengen Dichotomie des Haftungsrechts …”

Zwischenergebnis S. 290-291

„… Anknüpfungspunkt für die hier vertretene Haftung eines GmbH-Gesellschafters nicht die Bereicherung auf Kosten der …” „… trifft die Haftung auch diejenigen Gesellschafter, die weder unmittelbar noch mittelbar Vorteile aus dem …” „… “ stimmende Gesellschafter ebenfalls nicht der Haftung aus den §§ 280 I, 311 II Nr.3, 241 II BGB unterliegen …”

BGHZ 115, 187 – Das „Video-Urteil“ S. 33-34

„… Drittgesellschaften beteiligt war. Nach Ansicht des Gerichts rufe die Leitungsmacht in der beherrschten Gesellschaft …” „… mehreren Gesellschaften engagierten, haftete somit stets der Verdacht negativer Einflussnahme zugunsten des …” „… vermeintlichen Konzerninteresses an, was sofort zu einer korrespondierenden Haftung gegenüber der Gesellschaft …”

Die Risikoverteilung zwischen Gläubiger und Schuldner nach dem gesetzlichen Leitbild S. 198-202

„… , wie §§ 1 I 1 AktG und § 13 II GmbHG regeln, die persönliche Haftung des Gesellschafters gegenüber den …” „… , wonach Träger des wirtschaftlichen Risikos einer unternehmerischen Tätigkeit des Gesellschafters …” „… Verhaltenssteuerung und -mäßigung der Entscheidungsträger in der Gesellschaft wegen des überschaubaren bzw. nahezu …”

Die Verteilung der Beweislast zwischen Gesellschaftern und Gläubigern der GmbH S. 258-279

„… Wahrscheinlichkeit spricht. II. Haftung auch des mittelbaren Gesellschafters? Dass bei einer Gläubigerschädigung …” „… persönlich gegen die Gesellschafter vorgehen darf, stellt eine der weitreichendsten Abweichungen des hier …” „… Überzeugung des Gerichts nachzuweisen, ob und wie der Gesellschafter durch die Wahrnehmung seiner Befugnisse …”

Einleitung und Zielsetzung der Arbeit S. 21-25

„… ) Gesellschaftsvermögen haftet, die Gesellschafter hingegen von jeglicher Haftung befreit sind, scheint es sogar die …” „… Laufe des Jahres 2005 meldeten insgesamt 36 843 Unternehmen Insolvenz an, wobei auf die Gesellschaften …” „… augenscheinliche Insolvenzanfälligkeit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung7 im Vergleich zu anderen …”

BGHZ 151, 181 – Das „Kindl Backwaren Vertrieb“-Urteil („KBV“) S. 38-40

„… wertmäßig auf die Höhe des gesellschaftsvertraglich festgesetzten Stammkapitals begrenzt ist75. Die Haftung …” „… gebunden anzuerkennen77. Erkennen die Gesellschafter diesen im Normzweck des § 13 II GmbHG niedergelegten …” „… , 128 HGB befürwortet83. Die Haftung der Gesellschafter wegen Existenzvernichtung würde damit lediglich …”

§ 311 III 2 BGB – Inanspruchnahme von besonderem persönlichen Vertrauen S. 225-228

„… Weisungsabhängigkeit des Geschäftsführers geleitet. Das heißt der Einfluss der Gesellschafter kann sich sowohl nach …” „… Gesellschaft und der Gläubiger, wobei durch § 311 III BGB die Haftung auf die Gesellschafter als Dritte …” „… . Unternehmensgegenstand der GmbH den Anwendungsbereich des Abs. 3 eröffnen. Die Gesellschafter könnten zweifelsfrei als …”

Zwischenergebnis und Zusammenfassung von Kapitel 1 S. 43-44

„… übergehen105. So lobenswert der Ansatz und aus Gläubigersicht notwendig eine Haftung der Gesellschafter für …” „… Etablierung einer „Gesellschaft mit beschränkter Haftungsbeschränkungsmöglichkeit“100 zu. Diese Entwicklung …” „… werden. Der BGH und andere oberste Gerichte bis zur Mitte des Jahres 2007 mehr oder minder stringent …”

Eine Gesellschaftertreuepflicht gegenüber der GmbH als alternativer Ansatz für die Problemlösung? S. 97-99

„… 97 weise die Gesellschafter, die möglichen Machtmissbrauch des Geschäftsführers bereits im Keim …” „… Reduktion des § 13 II GmbHG bedarf es aus Sicht der Gerichte dann, wenn Gesellschafter „unter …” „… Außerachtlassung der gebotenen Rücksichtnahme auf die Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens der Gesellschaft …”

Die Urteile des BGH v. 13.12.2004 (II ZR 206/02 und II ZR 256/02) S. 40-42

„… Gesellschafter. Schließlich führt die bloße Bejahung des Durchgriffs lediglich dazu, dass den Gesellschaftern die …” „… entgegenwirken. Die persönliche Haftung eines Gesellschafters soll nur vom Insolvenzverwalter geltend gemacht …” „… 40 VIII. Die Urteile des BGH v. 13.12.2004 (II ZR 206/02 und II ZR 256/02) Obwohl der BGH den so …”

Die Vertrauenshaftung im schweizerischen Recht - eine argumentative Stütze für die vertrauensgetragene Sonderbeziehung zwischen Gesellschaftern und Gläubigern im deutschen Recht? S. 191-196

„… Etablierung einer Haftung oberhalb des Deliktsrechts und unterhalb der Vertragsregeln zu sein766. Ob man nun …” „… Gesellschaftern und Gläubigern im deutschen Recht? Schutzpflichten, die aus einer Sonderrechtsbeziehung herrühren …” „… , vorvertraglichen und deliktischen Haftung erkannt. Hierbei erfahren die Gerichte einen bemerkenswerten Rückhalt …”

No title S. 297-298

„… entstandene Schaden. These 16 Eine Haftung der Gesellschafter für die bloße Vereitelung einer …” „… Insolvenz der Gesellschaft geführt hat. Für die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs genügt es deshalb …” „… , dass gerade die pflichtwidrigen Maßnahmen der Gesellschafter ausschlaggebend für die Insolvenz des …”

No title S. 293

„… Stammkapitalziffer der GmbH gebunden ist, kann eine Haftung der Gesellschafter nur selten realisiert werden. Aber …” „… 293 Kapitel 8: Zusammenfassende Thesen These 1 Die von den Bundesgerichten bis zur Mitte des …” „… gegen die Gesellschafter einer GmbH vorzugehen. Allerdings litt diese stark ergebnisorientierte Lösung …”

No title S. 293

„… Stammkapitalziffer der GmbH gebunden ist, kann eine Haftung der Gesellschafter nur selten realisiert werden. Aber …” „… 293 Kapitel 8: Zusammenfassende Thesen These 1 Die von den Bundesgerichten bis zur Mitte des …” „… gegen die Gesellschafter einer GmbH vorzugehen. Allerdings litt diese stark ergebnisorientierte Lösung …”

No title S. 293-294

„… Stammkapitalziffer der GmbH gebunden ist, kann eine Haftung der Gesellschafter nur selten realisiert werden. Aber …” „… 293 Kapitel 8: Zusammenfassende Thesen These 1 Die von den Bundesgerichten bis zur Mitte des …” „… gegen die Gesellschafter einer GmbH vorzugehen. Allerdings litt diese stark ergebnisorientierte Lösung …”

No title S. 296-297

„… . These 13 Während des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft bleiben die Gläubiger zur …” „… letztendlich entstandene Schaden. These 16 Eine Haftung der Gesellschafter für die bloße Vereitelung einer …” „… Insolvenz der Gesellschaft geführt hat. Für die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs genügt es deshalb …”

No title S. 297

„… entstandene Schaden. These 16 Eine Haftung der Gesellschafter für die bloße Vereitelung einer …” „… Insolvenz der Gesellschaft geführt hat. Für die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs genügt es deshalb …” „… , dass gerade die pflichtwidrigen Maßnahmen der Gesellschafter ausschlaggebend für die Insolvenz des …”

No title S. 297

„… entstandene Schaden. These 16 Eine Haftung der Gesellschafter für die bloße Vereitelung einer …” „… Insolvenz der Gesellschaft geführt hat. Für die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs genügt es deshalb …” „… , dass gerade die pflichtwidrigen Maßnahmen der Gesellschafter ausschlaggebend für die Insolvenz des …”

Die Haftungsfreistellung von GmbH-Gesellschaftern - aus ökonomischer Sicht keine Selbstverständlichkeit S. 202-206

„… eine Verhaltenssteuerung und -mäßigung der Entscheidungsträger in der Gesellschaft wegen des …” „… , unbeschränkbarer Haftung die Gesellschaft und damit (wegen § 128 HGB) sich selbst ähnlichen Risiken aussetzen würde …” „… Auseinanderfallen von Verantwortung und Haftung kann einen Gesellschafter dazu verleiten rücksichtslos und …”

Fazit und Zusammenfassung von Kapitel 7 S. 291-292

„… dann ein, wenn nicht bereits der unmittelbare Gesellschafter für die Kompensation des eingetretenen …” „… einer Außenhaftung der Gesellschafter gleichzeitig auch eine ausdifferenzierte Behandlung der …” „… auch während des Insolvenzverfahrens über das Gesellschaftsvermögen zur Geltendmachung und Durchsetzung …”

Die Haftung wegen Insolvenzverschleppung nach § 64 GmbHG S. 66-73

„… , ergibt sich aus § 43 GmbHG ebenfalls keine Haftung der GmbH-Gesellschafter, die auch nur ansatzweise den …” „… Pflicht der Geschäftsführer die Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft durch Antrag auf Eröffnung des …” „… 66 soweit sie von der Gesellschaft keine Befriedigung erlangen können. Inwieweit dieser Ansatz …”

Resümee zu den Ausführungen über etwaige Legitimationsgesichtspunkte eines eigenständigen Sonderrechtsverhältnisses S. 186-191

„… MüKo/Emmerich, § 311 Rn. 61; Bohrer, Die Haftung des Dispositionsgaranten, S. 78ff. 187 herausgearbeitet wurde …” „… vertrauensbegründende Aussagen des Gesellschafters nicht zu erwarten sind, wohl allein das Handelsregister in Betracht …” „… über die Verwendung des der Gesellschaft zugewendeten Vermögens bestimmen. Dass selbst in den …”

§ 311 III 1 BGB – Haftung aufgrund besonderem persönlichen Eigeninteresse S. 228-229

„… Zwitterstellung des Gesellschafter-Geschäftsführers sei dieser in der Lage die Gesellschaft zu vertreten und sei …” „… 228 nur dann mit der Gesellschaft kontrahieren zu wollen, wenn die Gesellschafter vom Normalstatut …” „… „Wie“ der Vertragsgestaltung sondern zunächst für das „Ob“ des Vertragsschlusses. Der Konsens wird …”

BAG Urteil 1 AZR 504/03 S. 42-43

„… Gesellschafter. Schließlich führt die bloße Bejahung des Durchgriffs lediglich dazu, dass den Gesellschaftern die …” „… entgegenwirken. Die persönliche Haftung eines Gesellschafters soll nur vom Insolvenzverwalter geltend gemacht …” „… Schrifttum lang ersehnten dogmatischen Verankerung der Haftungsüberleitung von der Gesellschaft auf die …”

Die Regeln zur Stammkapitalerhaltung nach §§ 30, 31 GmbHG S. 50-61

„… “ des BGHZ 157, 72ff. = NJW 2004, 1111f. zu verstehen; eine Haftung des Gesellschafters komme demnach …” „… Erhaltung des der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Haftungskapitals. Relevant für die hier zu …” „… Gesellschaftern die Verpflichtung zur Erhaltung des satzungsmäßigen Stammkapitals auferlegt wird. I. Die Regeln …”

Die Geltendmachung der Direktansprüche außerhalb des Insolvenzverfahrens S. 242-244

„… des Schadensersatzanspruchs gegen-über den Gesellschaftern Der vom BGH und vom BAG964 bis zur Mitte …” „… eine Haftung wegen Verletzung des Gewinnmaximierungsprinzips ist, dass die Gläubiger von der …” „… Vermögen der Gesellschaft nicht einmal ausreicht, um die Kosten des Verfahrens zu decken (§ 26 InsO). Auch …”

Die Haftung gemäß § 823 I BGB S. 73-74

„… 73 schaft verblieben ist. Zwar ist der Geschäftsführer der Gesellschaft zum Ersatz in voller Höhe …” „… Gesellschaft in die Insolvenzmasse, was den quotalen Anspruch der Gesellschaftsgläubiger mehr oder minder …” „… marginal erhöht242. Eine wirklich praktikable und lückenfüllende Alternative zur Lösung des …”

Zwischenfazit S. 96-97

„… weise die Gesellschafter, die möglichen Machtmissbrauch des Geschäftsführers bereits im Keim ersticken …” „… Reduktion des § 13 II GmbHG bedarf es aus Sicht der Gerichte dann, wenn Gesellschafter „unter …” „… Außerachtlassung der gebotenen Rücksichtnahme auf die Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens der Gesellschaft …”

BGHZ 107, 7ff. – Die „Tiefbau“ Entscheidung S. 32-33

„… . Nach Ansicht des Gerichts rufe die Leitungsmacht in der beherrschten Gesellschaft und die darüber …” „… vorgeschobener Gesellschafter und einer weiteren Zwischengesellschaft einen großen Anteil der Geschäftsanteile …” „… Tiefbaugesellschaft hinzu48. Die Hausbank konnte über ihre Strohmänner die Geschäfte der Gesellschaft umfassend und …”

BGHZ 95, 330 – Die „Autokran“ Entscheidung – ein neues Haftungskonzept! S. 30-32

„… Haftung des GmbH-Gesellschafters aus konzernrecht-lichen Gesichtspunkten hergeleitet werden kann40. Um …” „… Gesellschaften beherrschte und wie ein einziges Unternehmen“ führte. Die Inanspruchnahme des …” „… besprechenden Autokran-Urteil38 dazu Stellung nehmen konnte bzw. musste. B. Der Weg von der Haftung für …”

Das „moral hazard“ Problem S. 206-208

„… des Gesellschafters ab und die Offenlegung aller finanziellen Umstände im Rahmen der Bilanzierung …” „… Versicherungsnehmer werden von dem Risiko, beispielsweise des Untergangs einer Sache, entlastet, indem der finanzielle …” „… Versicherungsrecht der Grundsatz, dass der individuelle Sorgfaltsmaßstab einer Person mit der ihm drohenden Haftung …”

Die Normzwecklehre und § 13 II GmbHG S. 48-50

„… Gesellschafter entzogene Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens zugunsten der Gläubigerbefriedigung aus der Norm …” „… abgeleitet132. Nur wenn die Gesellschafter beide Wertentscheidungen des Gesetzes, Vermögenstrennung und …” „… “134, die zu einer persönlichen Haftung der Gesellschafter für die Gesellschaftsverbindlichkeiten führt …”

Zurechenbarkeit S. 232-234

„… bedurfte es auch keines kausalen Zusammenhangs zwischen dem Fehlverhalten des Gesellschafters und …” „… deshalb überflüssig, weil bereits feststeht, dass der Schaden auf einem Verhalten des Gesellschafters …” „… soll, muss der Begriff des Schuldverhältnisses wie bei § 241 II BGB, soweit es um die Erfassung reiner …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-20

„… Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau h.L …” „… Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht f. folgender ff. folgende gem. gemäß GmbH Gesellschaft mit beschränkter …” „… - Mitteilungen) WuB Entscheidungssammlung zum Wirtschaftsund Bankrecht ZBJV Zeitschrift des Bernischen …”

Die Bedeutung des § 311 II Nr.3 BGB für die Lösung des Problems S. 218-225

„… Beziehung zwischen Gesellschaftern und Gläubigern in Frage. II. Die Bedeutung des § 311 II Nr.3 BGB für die …” „… in contrahendo als auch die Einbeziehung Dritter in die Haftung nach Abs. 3 sind Ausdruck des …” „… Weisungsabhängigkeit des Geschäftsführers geleitet. Das heißt der Einfluss der Gesellschafter kann sich sowohl nach …”

Gläubigergefahren und der Haftungsansatz vom „qualifiziert faktischen Konzern“ S. 26-30

„… Haftung des GmbH-Gesellschafters aus konzernrecht-lichen Gesichtspunkten hergeleitet werden kann40. Um …” „… Unternehmenszusammenschlüsse mit einer Gesellschaft mbH tendenziell eine Analogie zu den Vorschriften des Vertragskonzernrechts …” „… Gesellschaft geregelt31. Diese liegt vor, wenn eine Gesellschaft aufgrund des Anteilserwerbs an einer anderen …”

No title S. 295

„… nichts Gegenteiliges ergibt, dass die Gesellschafter das veröffentlichte Normalziel des Unternehmens bei …” „… Insolvenz der Gesellschaft, kann eine Haftung bejaht werden. Diese Insolvenzverursachungshaftung stellt das …” „… Gläubigern und Gesellschaftern einer GmbH. Die Gläubiger gehen davon aus, sofern sich aus dem Handelsregister …”

No title S. 295

„… nichts Gegenteiliges ergibt, dass die Gesellschafter das veröffentlichte Normalziel des Unternehmens bei …” „… Insolvenz der Gesellschaft, kann eine Haftung bejaht werden. Diese Insolvenzverursachungshaftung stellt das …” „… Gläubigern und Gesellschaftern einer GmbH. Die Gläubiger gehen davon aus, sofern sich aus dem Handelsregister …”

No title S. 295-296

„… nichts Gegenteiliges ergibt, dass die Gesellschafter das veröffentlichte Normalziel des Unternehmens bei …” „… Insolvenz der Gesellschaft, kann eine Haftung bejaht werden. Diese Insolvenzverursachungshaftung stellt das …” „… . These 13 Während des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft bleiben die Gläubiger zur …”

No title S. 294-295

„… zwischen Gesellschaftern und Gläubigern ist als „ähnliche(r) geschäftliche(r) Kontakt“ im Sinne des § 311 …” „… 294 These 4 Die Schadensersatznormen des deutschen Zivilrechts sollen Anreize für die beteiligten …” „… Personen schaffen, sich pflichtgemäß zu verhalten und so einem Schadensersatzverlangen des potentiell …”

Fazit und Zusammenfassung von Kapitel 2 S. 90-91

„… Insolvenz der Gesellschaft noch einen Schaden voraussetzt, sondern lediglich die Wiederauffüllung des …” „… Gesellschafter dem Wortlaut des § 13 II GmbHG nach auch bei nicht hinnehmbarem gläubigerschädigendem Verhalten …” „… 90 Diese Schutzzweckerwägung lassen auch an der Stringenz des Arguments des BGH, einen Gleichlauf …”

Fazit und Zusammenfassung von Kapitel 3 S. 129-130

„… Haftung auf ein Fundament zu stellen, dass sowohl den Interesse der Gesellschafter an grundsätzlich …” „… Gesellschaft durch Belassung genügender Vermögensgegenstände nicht die „Essenzialien“ oder …” „… Korsett des Zivilrechts einzupassen, auch unter Beachtung der seit Mitte 2007 geltenden neuen …”

Geschäftsführungsspezifische Erhebungen S. 95-96

„… 95 des einzelnen Gesellschafters hat somit im Rahmen einer Beschlussfassung großes Gewicht …” „… können. Noch mehr Erleichterungen sind für Beschlüsse des Einmann-Gesellschafters vorgesehen, der seine …” „… personeller Hinsicht kleinste aller im Handelsregister eingetragenen Gesellschaften weiter gefestigt365. Der …”

Schadensersatzpflicht nach §§ 280 I 1, 241 II BGB S. 231-232

„… Gesellschafter relevante Teile des Anlagevermögens der Gesellschaft zugunsten anderer Rechtsträger entziehen …” „… Gesellschaftern und den Gläubigern einer GmbH ein Schuldverhältnis im Sinne des § 241 II BGB, muss …” „… , dafür aber keine Gegenleistung der Gesellschaft zukommen lassen. Dem Normalziel einer GmbH widerspricht …”

Das „principal-agent-Problem“ S. 208-209

„… Gesellschaftern eine Haftung wegen Verletzung vertraglicher Pflichten in Aussicht gestellt wird. Allerdings führen …” „… dem Bereich des moral-hazard auch im Falle der so genannten „principal-agent-Beziehungen“ diskutiert …” „… benachteiligende Absichten, tritt das Dilemma dieser Beziehung offen hervor818. Hauptanwendungsfall des …”

Zwischenergebnis S. 257-258

„… die Schadensersatzansprüche gegen den Gesellschafter auch während des Insolvenzverfahrens über das …” „… befriedigen können wird. Insbesondere dann, wenn sich eine wirtschaftliche Schieflage des Schuldners …” „… Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners nicht eröffnet ist oder Spezialregelungen etwas anderes explizit …”

Die Öffnung des Gläubigerrechtskreises gegenüber dem Gesellschafter als Legitimationsgesichtspunkt für eine Sonderverbindung? S. 177-181

„… Betracht. II. Die Öffnung des Gläubigerrechtskreises gegenüber dem Gesellschafter als …” „… Rechtskreises des Gläubigers statt. Fraglich ist allerdings, ob, neben der Verbindung zur Gesellschaft, auch …” „… leitungsmächtigen Gesellschaftern. Diese Machtlosigkeit des Gläubigers rechtfertigt es daher im Sinne von Frost …”

Die Lehre vom sozialen Kontakt als Grundlage für eine Sonderverbindung zwischen Gesellschafter und Gläubiger S. 181-186

„… vermögenswerten Vorleistung an die Gesellschaft, in den unmittelbaren Einflussbereich des Gesellschafters. Dass …” „… MüKo/Emmerich, § 311 Rn. 61; Bohrer, Die Haftung des Dispositionsgaranten, S. 78ff. …” „… , soll nach Frost eine (außerdeliktische) Sonderverbindung entstehen. Eine Beleuchtung der Natur des von …”

doi.org/10.5771/9783845215990

Jonas Fischbach - Die Haftung des Vorstands im Aktienkonzern

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Jonas Fischbach

Die Haftung des Vorstands im Aktienkonzern

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 18 2009

Results in this title

Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft gegenüber der herrschenden Gesellschaft S. 319-332

„… 319 Abschnitt 2: Die Haftung gegenüber der herrschenden Gesellschaft § 12 Die Haftung des Vorstands …” „… eine Haftung der Vorstandsmitglieder einer abhängigen Gesellschaft gegenüber dem herrschenden …” „… Vorstandsmitglieder gegenüber der Gesellschaft in Einklang zu bringen sind. Denn die Pflichten des Vorstands im …”

Die Haftung des Vorstands der herrschenden Gesellschaft S. 378-388

„… Haftung des Vorstands der herrschenden Gesellschaft Abschnitt 1: Die Haftung gegenüber der eigenen …” „… abhängigen Gesellschaft hängt dann vielmehr von den Voraussetzungen des § 317 AktG ab. C. Haftung für …” „… 2: Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft Abschnitt 1: Die Haftung gegenüber der …”

Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft S. 388-395

„… Tochtergesellschaft dogmatisch nicht begründbar. Teil 2: Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft …” „… Erörterung der Haftung des Vorstands einer abhängigen Gesellschaft bei Fehlen eines Beherrschungsvertrages …” „… Abschnitt 1: Die Haftung gegenüber der eigenen Gesellschaft A. Die Haftung gegenüber der eigenen …”

Literaturverzeichnis S. 401-419

„… – 2001, zitiert: Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung und Prüfung6 Altmeppen, Holger: Die Haftung des …” „… gesellschaftsrechtlichen Geschäftschancenlehre, in: NZG 2003, 985 ders.: Haftung des herrschenden Unternehmens im …” „… Gewinnabführungsverträgen ders.: Die Haftung des Einflussnehmers auf Kapitalgesellschaften in ausländischen Rechtsordnungen …”

Die Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Vorstands S. 88-108

„… Gesellschaft des Unternehmensverbunds nicht dieser Gesellschaft zur Nutzung an. Passt eine Geschäftschance in …” „… den Tätigkeitsbereich mehrerer Gesellschaften, so hat der Vorstand des herrschenden Unternehmens seine …” „… Vorstandsmitglied macht einer Gesellschaft des Unternehmensverbunds durch private Geschäftstätigkeit Wettbewerb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Gesellschaft 198 a. Haftung der Vorstandsmitglieder auf Grundlage der Rechtsprechung des BGH 198 b. Haftung der …” „… 238 Teil 2: Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft 240 Abschnitt 1: Die Haftung …” „… Abschnitt 2: Die Haftung gegenüber der herrschenden Gesellschaft 319 § 12 Die Haftung des Vorstands der …”

Die Haftung für pflichtwidrige Konzernleitung im Übrigen S. 202-239

„… gegenüber abhängigen Gesellschaften begründen lässt (dazu c.). b. Die Haftung des Geschäftsführers der …” „… , hängt auf Grundlage dieser Ansicht von den Voraussetzungen des § 317 AktG ab. § 8 Die Haftung für …” „… Gesellschaft auch dann einer Haftung unmittelbar gegenüber der abhängigen Gesellschaft ausgesetzt sein können …”

Die Haftung für Einflussnahmen auf die abhängige Gesellschaft S. 110-202

„… begründet eine Haftung, wenn die Mitglieder des Vorstands der herrschenden Gesellschaft »ihre Pflichten …” „… 110 § 7 Die Haftung für Einflussnahmen auf die abhängige Gesellschaft A. Die Haftung für Weisungen …” „… im Vertragskonzern I. Grundlagen Die Haftung gegenüber abhängigen Gesellschaften bei der Erteilung …”

Einführung S. 108-110

„… 108 Abschnitt 2: Die Haftung gegenüber der abhängigen Gesellschaft § 6 Einführung Nachdem die …” „… Erörterung der Haftung der Vorstandsmitglieder einer konzernbeherrschenden Gesellschaft gegenüber dieser …” „… : Erstens ist zwischen der Haftung für Einflussnahmen auf die abhängige Gesellschaft und der Haftung für …”

Einführung S. 240-241

„… 240 Teil 2: Die Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft Abschnitt 1: Die Haftung …” „… gegenüber der eigenen Gesellschaft im Vertragskonzern Die Analyse der Haftung des Vorstands einer …” „… gegenüber der eigenen Gesellschaft § 9 Einführung Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit der Haftung …”

Die Haftung gegenüber der eigenen Gesellschaft bei Fehlen eines Beherrschungsvertrages S. 286-319

„… nachfolgend auf die Haftung des Vorstands einer abhängigen Gesellschaft bei Fehlen eines …” „… Haftung des Vorstands der abhängigen Gesellschaft gegenüber der herrschenden Gesellschaft Bisher wurde die …” „… Haftung gegenüber der eigenen Gesellschaft bei Fehlen eines Beherrschungsvertrages Nachdem die Analyse der …”

Die Haftung von Doppelmandatsträgern S. 395-400

„… schließlich die Haftung der Vorstandsmitglieder einer abhängigen Gesellschaft untersucht, die an einem vom …” „… Gesellschaft, so kommen als Anspruchsgrundlage für die Haftung der Vorstandsmitglieder der geschädigten …” „… Gesellschaft (§ 12) Im Anschluss an die Analyse der Haftung der Tochter-Vorstandsmitglieder gegen-über der …”

Eingrenzung des Themas S. 25-26

„… umrissenen Lücken zu schließen und eine umfassende Untersuchung zur Haftung des Vorstands im Aktienkonzern …” „… geringe praktische Bedeutung bescheinigt wird11, so dass für eine Untersuchung der Haftung des Vorstands …” „… mit der Haftung des Vorstands einer Konzernmuttergesellschaft. Diese Thematik wird in zwei Abschnitten …”

Die Haftung gegenüber der eigenen Gesellschaft im Vertragskonzern S. 241-286

„… Haftung des Vorstands einer vertraglich konzernierten Gesellschaft folgt dem Muster des ersten Abschnitts …” „… und § 11). § 10 Die Haftung gegenüber der eigenen Gesellschaft im Vertragskonzern Die Analyse der …” „… , wenn die Gesellschaft die Position des beherrschten Unternehmens in einem Vertragskonzern einnimmt. Zu …”

Einführung S. 27-30

„… 27 Teil 1: Die Haftung des Vorstands der herrschenden Gesellschaft Abschnitt 1: Die Haftung …” „… Haftung wegen Verletzung des Anstellungsvertrages bleibt von der Untersuchung ausgenommen. Gleichwohl …” „… Verwirklichung des Interesses der Gesellschaft hin ausgerichtet sind. Diese Interessenbindung führt in …”

Die Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Vorstands S. 348-351

„… Rechtsfolgen nach den allgemeinen Regeln. In Betracht kommt sowohl eine Haftung des Doppelmandatsträgers …” „… Tochtergesellschaft gegen Doppel-Vorstandsmitglieder Für die Haftung des Doppelmandatsträgers gegenüber der …” „… beherrschten Gesellschaft. Vielmehr gilt für Doppel-Vorstandsmitglieder das eindeutige Gebot, an erster Stelle …”

Anlass und Ziel der Untersuchung S. 23-25

„… in: Fleischer, Handbuch des Vorstandsrechts, § 18; Altmeppen, Die Haftung des Managers im Konzern …” „… Anforliche Organhaftung des Vorstandes einer beherrschten AG; Fischer, Haftung der Verwaltung der …” „… Lücken zu schließen und eine umfassende Untersuchung zur Haftung des Vorstands im Aktienkonzern …”

Die Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Vorstands S. 376-377

„… Erstellung des Abhängigkeitsberichts kommt eine Haftung nach § 318 Abs. 1 AktG in Betracht, der § 93 Abs. 2 …” „… weniger in der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder, als vielmehr darin, dass in den Fällen des …” „… Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Doppelmandatsträger ist gegenüber beiden Gesellschaften …”

Gang der Untersuchung S. 26

„… Themenstellung in drei Teile: Der erste Teil der Arbeit13 beschäftigt sich mit der Haftung des Vorstands einer …” „… einer abhängigen Gesellschaft. Auch dieser Teil ist in zwei Abschnitte untergliedert. Gegenstand des …” „… konzernangehörigen Gesellschaften. Nicht behandelt wird dagegen die Außenhaftung gegenüber konzernfremden Dritten …”

Einführung S. 333-335

„… Ausführungen auf die Haftung von Personen, die sowohl dem Vorstand des herrschenden, als auch dem des …” „… 333 Teil 3: Die Haftung von Doppelmandatsträgern § 13 Einführung Nachdem die Haftung von …” „… Arbeiten des Themas oder einzelner seiner Aspekte angenommen1368. Im Verhältnis zu ihrer offenbar …”

Die Pflichten des Vorstands S. 336-348

„… Mutter-Vorstandsmitglied vornimmt und die keine Beeinflussung des Verhaltens der abhängigen Gesellschaft – sei es durch …” „… Rn. 63. 1396 Umstritten ist lediglich, ob die Haftung des herrschenden Unternehmens auf § 309 AktG …” „… Geschäftsführungshandlungen des Doppel-Vorstandsmitglieds für die abhängige Gesellschaft die Wirkung einer Weisung entfalten …”

Die Verhaltensmaxime des Vorstands S. 335-336

„… . Voraussetzung ist freilich die Zustimmung der Aufsichtsräte beider betroffener Gesellschaften (§ 88 Abs. 1 S. 2 …” „… AktG)1377. Auf dieser Grundlage soll nachfolgend die organschaftliche Haftung von Doppelmandatsträgern …” „… Beherrschungsvertrages (dazu § 15) zu unterscheiden. § 14 Die Haftung von Doppelmandatsträgern im Vertragskonzern …”

Die Verhaltensmaxime des Vorstands S. 351-356

„… Verkürzung der Interessenwahrungspflicht des Doppelmandatsträgers gegenüber beiden Gesellschaften einher1465 …” „… herausgearbeitet, dass die Handlungsmaxime des Vorstands sich nach dem Verbandszweck der Gesellschaft richtet1470 …” „… 351 § 15 Die Haftung von Doppelmandatsträgern bei Fehlen eines Beherrschungsvertrages Abschließend …”

Die Pflichten des Vorstands S. 45-88

„… etwas anderes als das Interesse der herrschenden Gesellschaft. § 4 Die Pflichten des Vorstands Von dem …” „… ). Der Vorstand hat dafür zu sorgen, dass innerhalb der Gesellschaft das gesamte Organisationsrecht des …” „… , dass sich die Gesellschaft nach außen hin rechtstreu verhält113. Dass Handbuch des Vorstandsrechts …”

Die Verhaltensmaxime des Vorstands S. 30-45

„… Da die Organpflichten des Vorstands die Wahrung der Interessen der Gesellschaft zum Gegenstand haben …” „… Konzernmuttergesellschaft wird nachfolgend zunächst die Handlungsmaxime des Vorstands einer unverbundenen Gesellschaft …” „… Gesellschaft die Position des herrschenden Unternehmens in einem Konzern einnimmt (dazu B.). 35 Hopt in …”

Die Pflichten des Vorstands S. 356-376

„… Gesellschaft, 20 f.; Wimmer-Leonhardt, 359 Interessen des herrschenden Unternehmens fördert, verzichten die …” „… .) (bezogen auf Organmitglieder des herrschenden Unternehmens im Aufsichtsrat der abhängigen Gesellschaft …” „… Gesellschaften gelöst werden1519. Ebenso wäre es zu undifferenziert, die Entscheidung in das freie Ermessen des …”

doi.org/10.5771/9783845219875

Florian Neher - Innergesellschaftliche Haftung für die Verletzung von Sorgfaltspflichten und Durchgriffshaftung bei Kapitalgesellschaften

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Florian Neher

Innergesellschaftliche Haftung für die Verletzung von Sorgfaltspflichten und Durchgriffshaftung bei Kapitalgesellschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 756 2011

Results in this title

Haftung des Aktionärs bzw. Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft nach der jeweiligen Generalklausel S. 145-150

„… vor573. 3. Haftung des Aktionärs bzw. Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft nach der jeweiligen …” „… umfassende Haftung des Gesellschafters bzw. Aktio- 569 Vgl. zum schwedischen Recht Dotevall …” „… Vereinbarungen, welche die Haftung der Führungsorgane einer Gesellschaft von vornherein ausschließen, zulässig …”

Haftung der „Führungsorgane“ und des Aktionärs bzw. Gesellschafters wegen einer Kapitalunterdeckung? S. 152-156

„… . etwa §§ 9a GmbHG, 46 AktG). 7. Haftung der „Führungsorgane“ und des Aktionärs bzw. Gesellschafters …” „… , 116 AktG, 15a InsO in Betracht. 8. Haftung der „Führungsorgane“, des Aktionärs bzw. Gesellschafters …” „… kontrollbalansräkningen senast skulle vara upprättad. (Abs. 4) In solch einem Fall des § 13 Nr. 1 greift die Haftung gemäß …”

Haftung der „Führungsorgane“, des Aktionärs bzw. Gesellschafters und des Empfängers wegen unzulässiger Wertübertragung S. 156-163

„… Gewinnverteilung der Gesellschaft zurückerstattet wird. Die Haftung kann nach § 5-2 des Schadensersatzgesetzes …” „… Haftung nach §§ 43, 64 GmbHG, 92, 93, 116 AktG, 15a InsO in Betracht. 8. Haftung der „Führungsorgane“, des …” „… Aktionärs bzw. Gesellschafters und des Empfängers wegen unzulässiger Wertübertragung An dieser Stelle …”

Haftung der „Leitungsorgane“ und des Aktionärs bzw. Gesellschafters nach §§ 3-8 Abs. 3 ASAL bzw. AS-Gesetz (Besonderheit des norwegischen Rechts) S. 169

„… GmbHG, 57 AktG regeln hierzu kein Verbot. 10. Haftung der „Leitungsorgane“ und des Aktionärs bzw …” „… . Gesellschafters nach §§ 3-8 Abs. 3 ASAL bzw. AS-Gesetz (Besonderheit des norwegischen Rechts) Gemäß §§ 3-8 Abs. 1 …” „… ASAL bzw. AS-Gesetz ist ein Vertrag, bei dem der Wert der von der Gesellschaft zu erbringenden Leistung …”

Die deutsche AG S. 111-133

„… ) Haftung des Vorstandes gemäß § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG § 93 AktG korrespondiert weitgehend mit § 43 GmbHG …” „… sich § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG an der grundsätzlichen Regelung des § 76 Abs. 1 AktG, den gesellschafts …” „… der Gesellschaft gesichert ist. Ausnahmsweise besteht zudem eine Pflicht des Vorstandes, bei …”

Vorwort S. 7-18

„… Schadensersatzanspruch gegenüber den Gesellschaftern gemäß § 9a Abs. 2 und Abs. 3 GmbHG 101 g) Haftung des …” „… Gesellschafters gemäß § 31 GmbHG 101 h) Haftung des Geschäftsführers gemäß § 64 Satz 1 GmbHG 102 aa) Zahlungen 103 …” „… ) Verschulden 105 j) Haftung des Gesellschafters gemäß § 24 GmbHG („Ausfallhaftung“) 106 k) Haftung des …”

Die deutsche GmbH und die UG (haftungsbeschränkt) S. 84-111

„… Geschäftsführer bei der Gesellschaft angestellt. Insoweit käme auch eine Haftung aus Verletzung des …” „… . hierzu die oben gemachten Angaben unter S. 91 f. 97 d) Haftung des Gesellschafters gemäß § 9 Abs. 1 Satz …” „… Schädigung nicht durch falsche Angaben eingetreten ist337. g) Haftung des Gesellschafters gemäß § 31 GmbHG …”

Haftung der „Führungsorgane“ nach der jeweiligen Generalklausel S. 135-145

„… vor573. 3. Haftung des Aktionärs bzw. Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft nach der jeweiligen …” „… umfassende Haftung des Gesellschafters bzw. Aktio- 569 Vgl. zum schwedischen Recht Dotevall …” „… kollidiert524. In diesem Fall findet dann lediglich allgemeines Deliktsrecht Anwendung. Eine Haftung des …”

Problemstellung und Gegenstand der Arbeit S. 27-28

„… , Aufsichtsratsmitglieder oder Gesellschafter auf Schadensersatz in Anspruch. Dagegen ist unter Außenhaftung die Haftung des …” „… – fallen nach Art. 1 Abs. 2 lit. d) der Rom II-VO u. a. die persönliche Haftung der Gesellschafter und die …” „… Haftung der Organe für die Verbindlichkeiten einer Gesellschaft. Ob etwa die Haftungsfigur der …”

Schwedische Rechtspraxis S. 184-196

„… Gesellschaft, einem anderen Aktionär oder einem Dritten für den Schaden, den er ihm durch Verletzung des …” „… Gesellschaft dem Geschäftsbetrieb des jeweiligen Kraftwerksbetriebes völlig untergeordnet. Insoweit kam eine …” „… persönliche Haftung der Autogesellschaft weder auf die persönliche Identität beider Gesellschaften noch darauf …”

Literaturverzeichnis S. 229-236

„… Sitzverlegung und grenzüberschreitende Umstrukturierung von Gesellschaften nach dem Centros-Urteil des EuGH, JBl …” „… Umstrukturierung von Gesellschaften nach dem Centros-Urteil des EuGH, JBl 2001) Binz, Mark K./Mayer, Gerd: Die …” „… .: Gomard, Selskabsretten) Gottschalk, Michael: Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters …”

Dänische Rechtspraxis S. 196-206

„… Haftung des Aktionärs für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu verstehen ist774. Diesen Umstand sieht …” „… “ in den vorliegenden Ausführungen stets eine persönliche Haftung des Aktionärs bedeutet. In der …” „… konkreten Beziehung des Anteilseigners zur Gesellschaft gibt es keine gesetzliche Grundlage, die es …”

Innergesellschaftliche Haftung und Durchgriffshaftung bei Kapitalgesellschaften S. 28-29

„… Gesellschafter in Anspruch genommen zu werden. Die Gefahr der Haftung trifft in der Regel das Unternehmen, kann …” „… Verhältnis des Organs oder des Gesellschafters zu „seiner“ Gesellschaft29. Die Gesellschaft nimmt dabei ihre …” „… . Dagegen ist unter Außenhaftung die Haftung des Organs (Vorstand, Geschäftsführer, Aufsichtsrat) oder des …”

Anknüpfung von Haftungsfragen S. 26-27

„… erscheinen. Es findet zumeist das Recht des Staates Anwendung, in welchem die Gesellschaft gegründet wurde. 3 …” „… welchem die Gesellschaft gegründet wurde. Die Haftung der Gesellschaft, ihrer Organe und ihrer …” „… – fallen nach Art. 1 Abs. 2 lit. d) der Rom II-VO u. a. die persönliche Haftung der Gesellschafter und die …”

Vermögensvermischung S. 178-180

„… Erweiterungen der Haftung begründe672. Dies ist richtig, da das Gesetz nicht zwischen der Einmann-Gesellschaft …” „… persönliche Haftung nicht. Gleichermaßen genüge für eine persönliche Haftung der Gesellschafter nicht das …” „… allerdings vielmehr ein Beweislastproblem im Rahmen des § 31 GmbHG sehen und insoweit eine Haftung nach den …”

Vergleich S. 222-225

„… die Annahme einer persönlichen Haftung des Anteilseigners. Die Unselbständigkeit der Gesellschaft …” „… . Dies allein ist nicht ausreichend. Des Weiteren wird gefordert, dass die Gesellschaft unselbständig war …” „… unübersichtlich dar und es ist ungewiss, ob eine persönliche Haftung des Anteilseigners im Fall der (Vermögens …”

Norwegische Rechtspraxis S. 206-220

„… Gesellschaft, das die Aktionäre entnommen haben, führe zu einer Haftung des Verwaltungsratsvorsitzenden und …” „… Aktionär – nicht darauf berufen. Dennoch nahm das Gericht eine persönliche Haftung des …” „… handelnden Personen hinter der Gesellschaft, sowie das Recht des Gläubigers auf Ausgleich aus dem Kapital der …”

Unterkapitalisierung S. 180-183

„… Innenhaftung zu qualifizieren sei. Danach folge die Haftung des Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft aus …” „… missbraucht wird, dass die Kapitalerhaltungsvorschriften, die eine beschränkte Haftung des Gesellschafters …” „… Sorgfaltshaftung des Gesellschafters nach § 43 GmbHG in Betracht. Der Gesellschafter füge der Gesellschaft einen …”

Haftung wegen unzulässiger Darlehens- oder Sicherheitsgewährung S. 163-169

„… Haftung der Leitungsorgane gegenüber der Gesellschaft nach der Generalklausel des Kap. 29 § 1 ABL in …” „… aufrechterhalten haben. Dies wird regelmäßig das zentrale Leitungsorgan der Gesellschaft sein644. Eine Haftung des …” „… Verbot. 10. Haftung der „Leitungsorgane“ und des Aktionärs bzw. Gesellschafters nach §§ 3-8 Abs. 3 ASAL …”

Die deutsche AG S. 67-76

„… Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung von 1892 (GmbHG177) regelt die Rechte und …” „… Aktien im HGB zu finden. 177 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. April …” „… . Die Treuepflicht des Aufsichtsrates gegenüber der Gesellschaft ist nicht so ausgeprägt wie im Falle …”

Zusammenfassung S. 169-171

„… Fahrlässigkeit. Diese Norm, die die Haftung des Aktionärs gegenüber der Gesellschaft und Dritten weitgehend …” „… GmbHG, 57 AktG regeln hierzu kein Verbot. 10. Haftung der „Leitungsorgane“ und des Aktionärs bzw …” „… . Gesellschafters nach §§ 3-8 Abs. 3 ASAL bzw. AS-Gesetz (Besonderheit des norwegischen Rechts) Gemäß §§ 3-8 Abs. 1 …”

Rechtsformmissbrauch bzw. Institutsmissbrauch S. 183-184

„… Durchgriffs(außen)haftung nunmehr als Innenhaftung zu qualifizieren sei. Danach folge die Haftung des Gesellschafters …” „… Haftung des Gesellschafters rechtfertigen, unterlaufen werden708. Fraglich ist hierbei allerdings, ob der …” „… gegenüber der Gesellschaft aus § 826 BGB, der die lückenhaften Ansprüche aus §§ 30, 31 GmbHG ergänze und …”

Existenzvernichtungshaftung S. 183

„… Durchgriffs(außen)haftung nunmehr als Innenhaftung zu qualifizieren sei. Danach folge die Haftung des Gesellschafters …” „… Haftung des Gesellschafters rechtfertigen, unterlaufen werden708. Fraglich ist hierbei allerdings, ob der …” „… gegenüber der Gesellschaft aus § 826 BGB, der die lückenhaften Ansprüche aus §§ 30, 31 GmbHG ergänze und …”

Einführung zur Innenhaftung in den nordischen Ländern S. 134-135

„… Abs. 4 AktG die sogenannte subsidiäre Einlageaufbringungshaftung verankert. Diese Haftung sieht …” „… langwierige Kaduzierungsverfahren abgewartet werden. Des Weiteren nimmt das Aktienrecht im Unterschied zum …” „… auch keine Regelung getroffen, die es den Mitgesellschaftern des Empfängers ermöglicht, den schuldhaft …”

Die dänische A/S S. 44-56

„… der Gesellschaft kommt eine Haftung der beteiligten Organe in Betracht. Durch die Gesellschaftsreform …” „… Gegenstück zum amerikanischen „Delaware-Effekt“. Viele Gesellschaften ließen sich aufgrund des liberalsten …” „… Vorschriften des ÅRL erhalten hat. Hat die Gesellschaft kein zentrales Leitungsorgan oder unterlässt es das …”

Die schwedische Publikums-AB S. 34-42

„… Satz 2 ABL betroffen ist. Vor der Eintragung der Gesellschaft kommt eine Haftung der Organe in Betracht …” „… der Gesellschaft und, falls die Gesellschaft die Muttergesellschaft in einem Konzern ist, die des …” „… nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt ist65. Daher soll etwa eine Haftung gegenüber der Gesellschaft in …”

Vergleich S. 171-175

„… Leitungsorgane (ggf. auch Gesellschafter) als bewilligende Personen des Darlehens oder der Sicherheit (subsidiär …” „… GmbH-Recht kann die Gesellschaft überdies Ausgleich bei den übrigen Mitgesellschaftern des Empfängers suchen …” „… Vermögensübertragungen an den Anteilseigner und nicht an Dritte. Des Weiteren haben die drei nordischen Rechtsordnungen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Wirtschaftsraum 20 Fn. Fußnote ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz …” „… betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau (Zeitschrift) HD Högsta Domstolen …” „… Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs …”

Einmann-Gesellschaft S. 177-178

„… 177 nen Vertragspartnern die Existenz einer GmbH nicht offengelegt habe. Der Gesellschafter habe …” „… selbstverständlich so behandeln lassen, als entspräche der Schein der Wirklichkeit“665. Der GmbH-Gesellschaft blieb …” „… daher die Berufung auf die Haftungsbeschränkung der GmbH verwehrt. 2. Treuhand Nach Rechtsprechung des …”

Drittstaaten-Gesellschaften S. 25-26

„… Recht des Staates, in welchem die Gesellschaft gegründet wurde. Die Haftung der Gesellschaft, ihrer …” „… seinem Recht gegründete Gesellschaft mit der Verlegung des Verwaltungssitzes in einen anderen …” „… attraktiver erscheinen. Es findet zumeist das Recht des Staates Anwendung, in welchem die Gesellschaft …”

Vierter Teil „Schlussbemerkung“ S. 226-228

„… die eingangs genannte Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit europäischer Gesellschaften …” „… , die vorsätzlich oder (grob) fahrlässig ihre Pflichten verletzen, haften der Gesellschaft und Dritten …” „… auf Ersatz des Schadens, den sie durch ihre begangene Pflichtverletzung verursacht haben. Aufgrund …”

Gründerhaftung und Ausfallhaftung? S. 151-152

„… . etwa §§ 9a GmbHG, 46 AktG). 7. Haftung der „Führungsorgane“ und des Aktionärs bzw. Gesellschafters …” „… Differenz, sondern es kann der Wirtschaftsprüfer bzw. der unabhängige Sachverständige von der Gesellschaft …” „… ASAL bzw. § 8-1 Wirtschaftsprüfergesetz („revisorloven“) (Norwegen)595). 5. Haftung vor Eintragung der …”

Zusammenfassung S. 65-67

„… schwedische Recht regelt umfassend die Situation des Kapitalunterschusses einer Gesellschaft und nimmt den …” „… Aktiengesetz (AktG175) enthalten176. Das Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung von 1892 …” „… betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. April 1892 (RGBl S. 477); zu finden im …”

Zusammenfassung S. 220-222

„… , muss im Umkehrschluss davon ausgegangen werden, dass eine persönliche Haftung des Aktionärs nicht in …” „… Verhalten des Anteilseigners zumeist zu einer Unselbständigkeit der Gesellschaft führt, die wiederum einen …” „… 220 haftung zurückhaltender gegenüberzustehen und die Rechtsproblematik über die Regeln der …”

Gang der Untersuchung S. 30-31

„… 30 vergleichende Studie auf dem Gebiet des gesellschaftlichen Haftungsrechts aber nur begrenzt …” „… Untersuchung Es erfolgt zunächst eine abwechselnde Betrachtung der genannten Länder bezüglich des jeweiligen …” „… – Gesellschaftsrecht einzuführen37. Des Weiteren haben die nordischen Länder jeweils eigene Sprachen und sind …”

Die deutsche GmbH und die UG (haftungsbeschränkt) S. 76-81

„… Anwendungsbereich des § 30 GmbHG, der 224 Thümmel, Persönliche Haftung von Managern und Aufsichtsräten, S. 93 f …” „… Abs. 1 Nr. 2 GmbHG die Auflösung der GmbH beschließen. Gesellschafter, die mindestens 1/10 des …” „… der AG kann auch hier bis zur Eintragung der Gesellschaft eine „Vorgründungsgesellschaft“ oder eine …”

Die norwegische ASA S. 58-64

„… Aufgaben des Verwaltungsrats. Nach § 6-12 ASAL155 obliegt dem Verwaltungsrat die Leitung der Gesellschaft …” „… , Fusion oder Spaltung von Gesellschaften erfolgen. Des Weiteren sind Rückzahlungen nach dieser Vorschrift …” „… Beschluss des Verwaltungsrates ohne wesentlichen Nachteil für die Gesellschaft nicht abgewartet werden kann …”

Deutsch-nordischer Rechtsvergleich ohne Finnland S. 29-30

„… . Außerdem bleibt die innergesellschaftliche Haftung des Wirtschaftsprüfers für die Verletzung von …” „… Haftung. 2. Deutsch-nordischer Rechtsvergleich ohne Finnland Aufgrund der genannten Rechtsprechung des …” „… EGbzw. EU-Beitritt in Volksabstimmungen abgelehnt hat. Andererseits wird Norwegen auf dem Gebiet des …”

Zurechenbarer Rechtsschein S. 176-177

„… einen GmbH-Gesellschafter zur persönlichen Haftung verurteilt, da er gegenüber sei- 661 Siehe hierzu …” „… auch Gottschalk, Die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters, S. 57 ff.; ebenfalls Hüffer …” „… gewiss kein Zufall sei, dass die meisten Entscheidungen des BGH die Einmann-Gesellschaft betreffen. …”

Einführung in das norwegische Kapitalgesellschaftsrecht S. 57-58

„… Gesellschaft ist wie bei Schweden und Dänemark ebenso eine persönliche Haftung der handelnden Organe möglich …” „… der Gesellschafter einer ApS entspricht weitgehend den Rechten und Pflichten der Aktionäre einer A/S …” „… 148. Im Jahr 1999 traten beiter beschäftigt hat und die Mitarbeiter der Gesellschaft von ihrem Recht …”

Einführung in das dänische Kapitalgesellschaftsrecht S. 43-44

„… . Die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit europäischer Gesellschaften führte zu dem …” „… Gesellschaft kommt eine Haftung der beteiligten Organe in Betracht. Durch die Gesellschaftsreform im Jahr 2010 …” „… amerikanischen „Delaware-Effekt“. Viele Gesellschaften ließen sich aufgrund des liberalsten Gesellschaftsrechts …”

Differenzhaftung der Anteilseigner? S. 150-151

„… “) (Norwegen)595). 5. Haftung vor Eintragung der Gesellschaft („Handelndenhaftung“) Eine Verlustdeckungshaftung …” „… fahrlässiges Handeln eine Schadensersatzpflicht des Anteilseigners auslösen kann. Bezüglich der weiteren …” „… Anteilseigner bei der Gründung der Gesellschaft eine Sacheinlage, so hat ein Wirtschaftsprüfer bzw. ein …”

Zusammenfassung S. 133-134

„… besonderer Tatbestand des Deliktsrechts mit innenhaftungsrechtlicher Ausgestaltung finden ließe. Da § 826 BGB …” „… Existenzvernichtungshaftung im Aktienrecht daher von geringerer Bedeutung514. Andere begrü-ßen die Abkehr des BGH von der …” „… aktiv legitimiert und können außerhalb eines Insolvenzverfahrens, soweit sie von der Gesellschaft keine …”

doi.org/10.5771/9783845234311

Constance Karwatzki - Der Fremdgeschäftsführer im Konzern

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Constance Karwatzki

Der Fremdgeschäftsführer im Konzern

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 10 2018

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D. Haftung des Geschäftsführers gegenüber seiner Gesellschaft bei der Befolgung unverbindlicher Weisungen des herrschenden Unternehmens S. 181-248

„… Haftung des Geschäftsführers gegenüber seiner Gesellschaft bei der Befolgung unverbindlicher …” „… ). 931 Decher, S. 154; Denzer, S. 188. D. Haftung des Geschäftsführers gegenüber seiner Gesellschaft 182 …” „… Pelz, RNotZ 2003, 415, 417. D. Haftung des Geschäftsführers gegenüber seiner Gesellschaft 184 zu ihr in …”

A. Einleitung S. 9-18

„… 459/14, GmbHR 2015, 480. 5 Zur Haftung des Kommanditisten BGH v. 17. 3. 1966, II ZR 282/63, NJW 1966 …” „… des Geschäftsführers. Insbesondere ist die organschaftliche Haftung – anders als die Haftung des …” „… sowie die Haftungsrisiken des Geschäftsführers der abhängigen Gesellschaft im Konzern bei der Ausführung …”

Literaturverzeichnis S. 275-290

„… Habersack, Mathias, Die Freistellung des Organwalters von seiner Haftung gegenüber der Gesellschaft, in …” „… , Anstellungsverhältnisse und Haftung der Mitglieder des Vorstands und der Geschäftsführung abhängiger Gesellschaften …” „… , Berlin 2003 Schaub, Bernhard, Die Haftung des Geschäftsführers einer GmbH gegenüber der Gesellschaft und …”

E. Privatautonome Möglichkeiten der Enthaftung S. 249-268

„… Haftung gegenüber der abhängigen Gesellschaft zu reduzieren.1318 Durch die Versicherung des mit der …” „… des § 43 Abs. 3 GmbHG betroffen ist, Sache der Gesellschafter ist, nach § 46 Nr. 8 GmbHG darüber zu …” „… .1269 Zum anderen können die Gesellschafter innerhalb der Grenzen des § 43 Abs. 3 GmbHG jederzeit auf …”

F. Zusammenfassende Ergebnisse S. 269-274

„… Beschlusses der Gesellschafterversammlung der abhängigen Gesellschaft, da sie bereits durch die Bestellung des …” „… Geschäftsführer der abhängigen Gesellschaft zur Arbeitsleistung im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1, 2 AÜG überlassen …” „… , in dem er den Abschluss des Anstellungsvertrags mit der Gesellschaft verlangt, die zur Ausübung des …”

C. Die Weisungsfolgepflicht des Geschäftsführers im Konzern S. 75-180

„… der „Scylla des Mehrheitswillens“ und der „Charybdis der Haftung“.370 Besteht seitens des …” „… Fall der Haftung des Vorstands. Ausführlich zur Begründung der analogen Anwendung des § 310 AktG auf …” „… Einflussnahme auf die herrschende Gesellschaft gestatten, wobei die Einhaltung durch die Erstellung des …”

B. Die Rechtsstellung des Fremdgeschäftsführers im Konzern S. 19-74

„… Gesellschaft übernehmen. Rechtsverhältnisse des Geschäftsführers im Konzern Die Stellung des Geschäftsführers …” „… Gesellschaft im Hinblick auf die Verwirklichung der festgesetzten Unternehmensziele auch die Wahrnehmung des …” „… Konsequenz des Anvertrauens der Vermögenswerte der Gesellschaft an den Geschäftsführer ist, dass dieser der …”

doi.org/10.5771/9783845289182

Frank Eckhoff - Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

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Frank Eckhoff

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 38 2010

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Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus § 826 BGB S. 185-187

„… nach § 199 BGB. III. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus …” „… § 826 BGB Eine Haftung des Geschäftsleiters wegen Insolvenzverschleppung gegenüber den Gläubigern der …” „… Gesellschaft kommt auch unter den weiteren Voraussetzungen des § 826 BGB in Betracht. Die von § 826 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 190-204

„… , „Volle Haftung des Gesellschafters/Geschäftsführers einer GmbH für Gläubigerschäden aus fahrlässiger …” „… Röhricht zum 65. Geburtstag, Köln 2005 Brandner, Hans Erich, „Haftung des Gesellschafter …” „… Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus culpa in contrahendo und aus § 64 Abs. 1 GmbHG …”

Haftung des Geschäftsleiters aus culpa in contrahendo wegen wirtschaftlichen Eigeninteresses S. 96-114

„… Gläubigern der Gesellschaft. I. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft …” „… Schicksal der Gesellschaft abhängig, wodurch eine Haftung des Geschäftsführers aus culpa in contrahendo der …” „… Literatur und eigene Ansicht Eine Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus culpa in contrahendo wegen …”

Haftung des Geschäftsleiters wegen Inanspruchnahme von Vertrauen S. 114-124

„… . Senat die Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH aus culpa in contrahendo unter dem …” „… Haftung des beklagten Gesellschafter-Geschäftsführers darüber hinaus auf dessen wirtschaftliches …” „… einzugehen sein. II. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus § 823 Abs …”

Sachlicher Schutzbereich der Insolvenzantragspflicht S. 144-174

„… Begründung des Gesetzentwurfs betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung aus dem Jahr 1892 …” „… betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung lasse weder aus ihrer einführenden Gesamtbetrachtung …” „… noch aus den besonderen Erörterungen des 5. Abschnitts über Auflösung und Liquidation der Gesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gläubigern 96 I. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus culpa in …” „… 184 III. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus § 826 BGB 185 …” „… contrahendo 96 1. Haftung des Geschäftsleiters aus culpa in contrahendo wegen wirtschaftlichen Eigeninteresses …”

Einleitung S. 13-14

„… Gläubigern der Gesellschaft vor. Da aber das Bedürfnis für eine solche Haftung auf der Hand liegt, haben …” „… entwickelt. Schrittmacher dieser Entwicklung war die Rechtsprechung zur Haftung des GmbH-Geschäftsführers2 …” „… Haftung wegen culpa in contrahendo (§ 311 BGB) aus dem Gesichtspunkt des wirtschaftlichen Eigeninteresses …”

Persönlicher Schutzbereich S. 124-144

„… Überschrift des Zweiten Abschnitts des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung lautet …” „… Pflicht würde nach der Konzeption von Karsten Schmidt zu einer persönlichen Haftung des Geschäftsführers …” „… Haftung des Geschäftsleiters geltend machen kann, aber nicht der Kunde, der mit dem gutgläubigen …”

Verjährung S. 184-185

„… Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus § 826 BGB Eine Haftung des Geschäftsleiters wegen …” „… Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Neugläubigern der Gesellschaft auf das negative Interesse aus …” „… der beschränkt haftenden Gesellschaft Kredit gewährt hat843. Es kommt vielmehr auf die Umstände des …”

Ergebnisse S. 188-189

„… Geschäftsleiters hätte erkennen können. • Eine Haftung des Geschäftsleiters aus culpa in contrahendo (§ 311 BGB …” „… Ausgestaltung des wirtschaftlichen Eigeninteresses ohne Ausnahme. • Eine Haftung des Geschäftsleiters aus culpa …” „… gehandelt hat. Diese Haftung deckt sich aber aufgrund des Schutzzweckzusammenhangs, der auch zwischen der …”

Beseitigung des Insolvenzgrundes S. 88-89

„… Haftung jeden Gesellschafter und bei einer Aktiengesellschaft oder einer Genossenschaft jedes Mitglied des …” „… Antragsrecht auf Gesellschafter und bei Aktiengesellschaften oder Genossenschaften auf Mitglieder des …” „… Haftung auszuschließen, auf die Stellung des Antrags durch einen Antragsberechtigten hinwirken. Gemäß …”

Adressaten der Antragspflicht S. 86-88

„… Gläubigern nachkommen. Eine Haftung kann allerdings im Innenverhältnis gegenüber der Gesellschaft in Betracht …” „… ) bestellt zu sein die Geschäfte der Gesellschaft leitet, zur Stellung des Insolvenzantrags verpflichtet371 …” „… ist zum Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens der Gesellschaft außer den Gläubigern nur jedes …”

Subjektiver Tatbestand und Dreiwochenfrist S. 90-95

„… der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, die jegliche Antragstellung überflüssig macht. Es ist kein …” „… Sachgesichtspunkt erkennbar, der die Befreiung des Geschäftsleiters von seiner Insolvenzantragspflicht durch den …” „… Antrag eines Gläubigers rechtfertigt. Im Gegenteil kommt es einer Leugnung des Insolvenztatbestands durch …”

Quotenschaden S. 174-182

„… Individuum schützt, und lehnt man die Haftung des Geschäftsführers aus culpa in contrahendo, wie sie von …” „… , 190 sehen darin die konsequente Umsetzung des Konzeptes einer Haftung für individuelle Schäden aus …” „… sich die Insolvenzmasse der Gesellschaft mit über die Insolvenzreife hinausgehender Geschäftstätigkeit …”

Verschulden S. 183-184

„… Gesellschaft Kredit gewährt hat843. Es kommt vielmehr auf die Umstände des Einzelfalles an. Jedoch kann bei …” „… zur Beendigung des Insolvenzverfahrens abwarten, um zunächst in Erfahrung zu bringen, welche Quote …” „… erzielt wird und inwieweit sich sein Schaden dadurch vermindert. Er kann schon während des …”

Keine Beseitigung der Insolvenzantragspflicht durch Gläubigerantrag S. 89-90

„… 89 dauernde379 ? Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft beseitigt den Insolvenzgrund der …” „… gegebenenfalls bereits eingetretene Haftung der Geschäftsleitung wegen Insolvenzverschleppung dem Grunde nach …” „… Auffassung beseitigt ein Gläubigerantrag bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Antragspflicht für die …”

doi.org/10.5771/9783845225050

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