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Raoul Kreide - Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände im Recht der Rechnungslegung junger Technologieunternehmen

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Raoul Kreide

Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände im Recht der Rechnungslegung junger Technologieunternehmen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 87 2014

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HGB/HGB (BilMoG) – Synopse S. 468-470

„… 468 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse § 248 Bilanzierungsverbote in der Fassung gültig bis 29.05.2009 …” „… Herstellungskosten dürfen angemessene Teile der Kosten der allgemeinen HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 469 gung …” „… . HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 470 § 268 Vorschriften zu einzelnen Posten der Bilanz, Bilanzvermerke in …”

§ 2: Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB (BilMoG) S. 190-304

„… Gesetzestext mit § 255 Abs. 2 a Satz 1 HGB-RegE ergibt sich für die Aussage der Gesetzesbegründung kein …” „… 190 § 2: Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB (BilMoG …” „… Satz 1 HGB, nach denen sämtliche Vermögensgegenstände des Kaufmanns zu aktivieren sind (abstrakte …”

§ 4: Rechtslage vor der Reform durch das BilMoG S. 114-178

„… . 452 Im RegE der Bundesregierung, BT-Ds. 10/317, findet sich diese Vorschrift noch unter § 242 HGB-E …” „… Vermögens sichergestellt werden.594 Gleichzeitig bildet die HGB-Bilanz eine zuverlässige …” „… internationale Rechnungslegungsstandards genommen, um «das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer dauerhaften und im …”

§ 3: Definition selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände S. 75-113

„… Abs. 1 Satz 1 HGB: «Der Jahresabschluss hat sämtliche Vermögensgegenstände, […] zu enthalten …” „… § 243 Abs. 1 HGB gefordert, nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellt.140 In dieser …” „… bei deren Bejahung keine Aktivierung zulässig war (§ 248 Abs. 2 HGB a.F.). Nun erlangt die Definition …”

§ 1: Die Reform durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) S. 179-189

„… ; Hayn/Waldersee/Benzel, HGB/HGB-Bil- MoG/Steuerbilanz im Vergleich. 805 Siehe hierzu die Synopse der geänderten …” „… langfristig akzeptierte Alternative etablieren.813 Ziel sei es daher, «das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer …” „… kostengünstigeren und einfacheren Alternative weiter zu entwickeln, ohne die Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die …”

§ 2: Lösungsmöglichkeiten aus Sicht des Gesetzgebers S. 396-435

„… vertraut als der kaufmännischen Erfahrung des HGB. ____________________ 1913 Zur beispielhaften …” „… Rechnungslegung nach HGB steht im Spannungsfeld von Gläubiger- und Anlegerinteressen.1921 Traditionell legt das …” „… HGB besonderen Wert auf den Schutz der Gläubiger.1922 Der Kaufmann solle «sich eher ärmer rechnen …”

Literaturverzeichnis S. 471-522

„… RegE eines BilMoG – Kritische Würdigung der F&E-Bilanzierung im HGB-Abschluss de lege ferenda –, KoR …” „… 2004, S. 28 – 29 Hayn, Sven /Waldersee, Georg Graf von / Benzel, Ute, HGB / HGB-BilMoG / Steuerbilanz …” „… HGB-Bilanzrecht im Wettbewerb der Regelungssysteme – Konzeptionelle Bemerkungen aus Anlass des RefE BilMoG, ZGR …”

§ 2: Analyse des Zielerreichungsgrads S. 306-391

„… lesen war, wies die HGB-Bilanz die Zinszahlungen auslösenden Gewinne nicht aus, vgl. Drost/Nagl …” „… Rechnungslegung hinaus. Die erwähnte Einheitsbilanz sei typischerweise an den HGB-Standard angelehnt.1537 …” „… HGB-Bilanz ____________________ 1531 BdB, Bankinternes Rating, S. 18; vgl. auch Noeske/Schröpfer, BC …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… : Zusammenfassende Thesen im Einzelnen 458 § 4: Schlussbetrachtung 467 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 468 …” „… IFRS 162 (3) Zwischenergebnis: IFRS sind für HGB-Normen keine Auslegungshilfe 163 c) Bilanzierung …” „… 458 § 4: Schlussbetrachtung 467 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 468 Literaturverzeichnis 471 …”

§ 2: Fokus: Junge Technologieunternehmen S. 58-74

„… ) […]»); missverständlich noch § 241a Abs. 2 HGB-E (BilMoG), da der Entwurf den Begriff des Einzelkaufmanns in Zusammenhang …” „… . 2 HGB-E nahm «kapitalmarktorientierte Einzelkaufleute» von der Befreiung aus. Im Rechtsausschuss …” „… wurde § 241 Abs. 2 HGB-E (BilMoG) jedoch gestrichen, «weil sich die Vorschrift als irrelevant erwiesen …”

§ 3: Zusammenfassende Thesen im Einzelnen S. 458-466

„… ein so modernisiertes HGB-Bilanzrecht langfristig eine vollwertige, zugleich aber kostengünstigere und …” „… Erfindungen. Sie steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung (Seite 113). 8. Nach § 248 Abs. 2 HGB a.F …” „… wurde inhaltsgleich in § 248 Abs. 2 HGB 1985 (BiRiLiG) übernommen und galt in dieser Form bis zu …”

§ 4: Die aktuelle Entwicklung des Handelsbilanzrechts S. 451-455

„… dieses Projekt im Jahr 2014 bereits auf vier Sitzungen des HGB-Fachausschusses behandelt (Stand …” „… . 2197 HGB-Fachausschuss des DRSC, öffentliche Sitzungsunterlage zur 6. Sitzung vom 1. November 2012, S …” „… . 1 f. 2198 HGB-Fachausschuss des DRSC, öffentliche Sitzungsunterlage zur 7. Sitzung vom 6 …”

§ 1: Herausforderungen an die Rechnungslegung S. 41-57

„… klassische HGB-Bilanz spiegelt nicht das vollständige Wertpotenzial wider, welches in Form von selbst …” „… Grottel/Pastor in BeckBilKo, 8. Auflage, § 255 Rn. 335: «Das HGB spricht von HK, gemeint sind Aufwendungen …” „… Forschungsphase angefallenen Aufwendungen – in § 255 Abs. 2 Satz 4 HGB als Forschungskosten bezeichnet …”

§ 3: Die Regelung aus der Sicht junger Technologieunternehmen S. 436-450

„… Nr. 4 HGB).2141 Durch eine Zuzahlung, die nicht mit der Begebung von Kapitalanteilen verbunden ist …” „… Hüffer in Staub, HGB, § 240 Rn. 42, § 242 Rn. 42, fordert für die grundsätzlich zulässige Umstellung …” „… Vergleichsbasis heranziehen könnte. Aus Sicht der Praxis ist daher zu erwarten, dass Investoren einer nach HGB …”

§ 1: Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelung S. 456

„… Vollständigkeitsgebot des § 246 Abs. 1 Satz 1 HGB systematisch der Regelfall, die Nichtaktivierung die Ausnahme …” „… darstellt. Zudem sollte in § 255 Abs. 2a Satz 4 HGB das Wort «Aktivierung» klarstellend durch «Einbeziehung …” „… erscheinen. C. Formulierungsvorschlag Als neuer § 248 Abs. 1 Nr. 4 HGB wird eingefügt: «Selbst geschaffene …”

§ 1: Hintergrund S. 37

„… Rechnungslegung nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (HGB)2 sieht sich durch die Internationalisierung der …” „… Financial Reporting Standards (IFRS) ausgesetzt. Bislang verteidigt das deutsche HGB seine Position aber …” „… Reform verabschiedet, die das Bilanzrecht nach HGB zu einer «vollwertigen, aber kostengünstigeren und …”

§ 2: Zielsetzung S. 38

„… , inwieweit die Grundphilosophie der traditionellen deutschen Rechnungslegung nach HGB zur Förderung junger …”

§ 1: Der fokussierte Blickwinkel der Analyse S. 305

„… Rückstellungsbildung nach § 249 HGB a.F. schränkt Gestaltungsspielräume ein. Die höhere Vergleichbarkeit führt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 524-528

„… .......................249 Herstellungskostenprinzip .......245 HGB 1985 ...............................132 Hochlohnländer …”

§ 1: Ursachen der Zielverfehlung S. 392-395

„… Ebenso Ballwieser in MüKoHGB, vor § 238 Rn. 11. 1891 Ausführlich Schön, ZGR 2000, 706 (713). 1892 …”

doi.org/10.5771/9783845257570

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Insolvenzrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Insolvenzrecht

2022

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Handelsgesetzbuch (HGB) S. 446-453

„… Handelsgesetzbuch(HGB)Vom 10. Mai 1897 (RGBl. S. 219)Zuletzt geändert durchGesetz zur Ergänzung und …” „… Größenklassen§267a KleinstkapitalgesellschaftenV.4 HGB: Handelsgesetzbuch InhaltsübersichtV446 www.WALHALLA.deErstes …” „… Angabenbetrifft, die Bezugnahme auf die bei demGerichteingereichten Urkunden über die Änderung.§§ 25–34 HGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439V.4 Handelsgesetzbuch (HGB) – Auszug …”

Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) S. 422-427

„… ) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439V.4 Handelsgesetzbuch (HGB) – Auszug …”

doi.org/10.5771/9783802956409

Peter Sossong - HGB- versus IFRS-Rechnungslegung

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Peter Sossong

HGB- versus IFRS-Rechnungslegung

2024

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3 HGB-Rechnungslegung S. 35-122

„… HGB-Rechnungslegung 3.4.2.2.7 Zusammenfassende Abbildung zur HGB-Ertragsrealisation ausgewählter Vertragsverhältnisse …” „… 3 HGB-Rechnungslegung 26 3.1 EinleitungKapitel 3 befasst sich mit den Rechnungslegungsregeln des …” „… HGB-Rechnungslegung len Vermögensbestandteilen (insbesondere Sachanlagen) gebunden wer‐den, können diese …”

2 Für die Konzernrechnungslegung anzuwendendes Regelset – HGB versus IFRS S. 29-34

„… 2 Für die Konzernrechnungslegung anzuwendendes Regelset – HGB versus IFRSGemäß § 290 Absatz 1 Satz …” „… 1 HGB hat eine in Deutschland ansässige Ka‐pitalgesellschaft (oder eine den Kapitalgesellschaften …” „… nach § 264 a HGB gleichgestellte Personenhandelsgesellschaft) 8 einen Konzernabschluss zu erstellen …”

5 Erstes Hauptuntersuchungsziel – Ergebnisse des qualitativen Vergleichs von IFRS und HGB S. 251-280

„… schwebender Geschäfte (HGB)Nach HGB gilt der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Ge‐schäfte, das …” „… stellen insofern keine echte Ausnahme zum HGB-Ertrags‐realisationsgrundsatz, wonach Erträge punktuell bei …” „… HGB-Vermögensgegenstand äquivalenten Merkmale der „bilanziel‐len Greifbarkeit“ und „selbstständigen Bewertbarkeit“ tragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… -“ und „Imparitätsprinzip“ 38 3.4 HGB-Bilanzansatzkonzeption 42 3.5 HGB-Bewertungsregeln für Aktiva 79 …” „… Regelset – HGB versus IFRS 29 3 HGB-Rechnungslegung 35 3.1 Einleitung 35 3.2 Handelsbilanzielle …” „… 3.6 HGB-Bewertungsregeln für Passiva 98 4 IFRS-Rechnungslegung 123 4.1 Einleitung 123 4.2 …”

Literaturverzeichnis S. 387-406

„… ) – Unterschiede zur HGB-Rechnungslegung, Zeitschrift für Bilanzierung, Rechnungswesen und Controlling (BC), 25–30 …” „… Pauschalwertberichtigungen im HGB-Ab‐schluss: Anrechnungsmodell oder IFRS-Methodik, Zeitschrift für Internationale …” „… HGB-Realisationsprinzips, Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft (ZV‐glRWiss), S. 268–280. Moxter, Adolf (2007 …”

7 Zweites Hauptuntersuchungsziel – Empirische Untersuchung S. 297-336

„… HGB-/IFRS-Vergleichsperspektive und betrachtet die HGB-Zahlen, ist deutlich zu betonen, dass sich an dem hier erhobenen …” „… HGB-Jahresergebnis weist einen Mittelwert in Höhe von 123 Millionen Euro und das HGB-Ge‐804 Eigene Abbildung. 329 7 …” „… ) stärker als bei HGB-Abschlüssen ist. Im Ergebnis wurde dann auf eine unterlegene Wertrelevanz des HGB …”

1 Einleitung S. 23-28

„… HGB-Anwender. Kapitel 2 dieser Aufarbeitung beschreibt die näheren Voraussetzungen, die vorgeben, ob die IFRS …” „… / Ewert (2007), S. 1–234. 25 1 Einleitung Die Rechtsformspezifität der HGB-Rechnungslegung schlägt sich …” „… eingetragene Genossenschaften. Die Branchen‐spezifität der HGB-Rechnungslegung besteht darin, dass der Vierte …”

8 Gesamtfazit S. 337-342

„… Unternehmen abstrahierende formalrechtliche Betrach‐tungsweise des HGB gegenüber. Der HGB-Bilanz geht es …” „… . Das sonstige Ergebnis nimmt zumindest der HGB-Grundkonzeption nach nur (konsolidie‐rungs- )technische …” „… qualitativen Ausgestaltung der beiden Rechnungslegungsre‐gelsets „HGB“ und „IFRS“. Hierbei hat sich die …”

6 Technischer Harmonisierungsvorschlag zur Zusammenführung der fortgeführten Anschaffungskostenbewertung mit der beizulegenden-Zeitwert-Bewertung S. 281-296

„… „Gewinn oder Verlust“ in den beiden HGB-Teil-Beispielen (Abbildung 12 Eigenkapitalinstrument – HGB …” „… Anschaffungskostenbewertung mit der beizulegenden-Zeitwert-Bewertung6.1 Technischer HarmonisierungsvorschlagIFRS und HGB …” „… HGB und IFRS zusammenführen. Eine dem HGB (weitgehend) entsprechende fortgeführte …”

Anhang 1: Einzel- versus Konzernabschluss S. 343-348

„… Aktien‐bestand dann oftmals über Jahre hinweg zu einer sogenannten Beteiligung ausbaut. Nach § 271 Absatz 1 HGB …” „… Unternehmens überschreiten. Bei zusätzlichem Vorliegen der Kriterien der §§ 290 HGB führen eine oder mehrere …” „… . Die Einzelbilanzen (nach HGB) der beiden Gesellschaften weisen folgende Gestalt auf: Einzelbilanz M AG …”

Anhang 6: Variationen der Modellschätzungen S. 385-386

„… ) – relative Wertrelevanz von HGB und IFRS – robuste t-Statistikwerte 847 847 Eigene Abbildung. Anhang 6 …” „… : Variationen des linearen Fixed Effects Änderungsmodells (Mo‐dell 2) – relative Wertrelevanz von HGB und IFRS …”

4 IFRS-Rechnungslegung S. 123-250

„… HGB-Bilanzierung beschriebene technische Zusammen‐hang, dass die Bilanz als Residualgröße aus Bruttovermögen und …” „… grundsätzlich in Staffelform aufgestellt. Ein aus der traditio‐nellen HGB-Bilanzierung bekanntes Bilanzkonto …” „… bezeichnet wird, fin‐det regelmäßig keine Verwendung. Die HGB-Begrifflichkeiten Aktivierung für die Aufnahme …”

doi.org/10.5771/9783748940371

Sörren Claas Kiene - Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

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Sörren Claas Kiene

Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 36 2010

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BGB/HGB S. 242-245

„… . BGB/HGB Den Käufer eines ausschließlich nach dem BGB zu beurteilenden Vertrages trifft weder eine …” „… geschützt als im Rahmen des BGB. Ist der Vertrag jedoch ergänzend nach den Vorschriften des HGB zu …” „… beurteilen, muss der Käufer die Ware gem. § 377 Abs. 1 HGB unverzüglich untersuchen und bei einem Mangel …”

Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB S. 309-311

„… kommenden Wertungen begrenzt sein können.1271 D. Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB § 323 Abs. 1 BGB …” „… versäumt, die Gleichstellung von Sach- und Rechtsmängeln im BGB konsequent auf das HGB zu übertragen und …” „… § 377 HGB auf Sachmängel besteht insoweit ein Anpassungsbedarf. In Anlehnung an das UN-Kaufrecht …”

Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen S. 245-247

„… zugrunde legen.983 Die Gesamtfrist im HGB ist daher erheblich kürzer als im UN-Kaufrecht, wo eine …” „… Mängelanzeige kann daher festgehalten werden, dass die Regelungen des UN-Kaufrechts gegenüber denen des HGB …” „… insbesondere an diesem im BGB nicht vorhandenen Ausschlussgrund. Im Vergleich mit dem HGB ist dagegen …”

UN-Kaufrecht S. 235-242

„… dagegen nicht im BGB, sondern nur im HGB (vgl. § 377 HGB) normiert. A. Mängelanzeige I. UN-Kaufrecht Den …” „… ); Schlechtriem/Schwenzer/Schwenzer, Art. 38, Rn. 1. 239 Verständnis der Unterschied zur Untersuchungsfrist nach § 377 Abs. 1 HGB …” „… . BGB/HGB Den Käufer eines ausschließlich nach dem BGB zu beurteilenden Vertrages trifft weder eine …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 36-38

„… HGB obliegen dem Käufer dagegen nur beim beiderseitigen Handelsgeschäft, dessen Voraussetzungen durch …” „… § 343 Abs. 1 HGB normiert werden. Für die Anwendung des § 377 HGB müssen demnach sowohl der Käufer als …” „… auch der Verkäufer Kaufmänner gem. §§ 1 bis 6 HGB sein und das Geschäft muss zum Betrieb ihres …”

UN-Kaufrecht S. 247-252

„… Anforderungen des UN-Kaufrechts oder gar des HGB an eine ordnungsgemäße Untersuchung und Rüge gefolgt wird …” „… einer Rügepflicht. Angesichts der Ausrichtung des § 377 HGB auf Sachmängel besteht insoweit ein …” „… Anpassungsbedarf des HGB. Sollte der Gesetzgeber diesem nachkommen, empfiehlt sich in Anlehnung an das UN-Kaufrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… HGB 135 (6) Rechtsfolge 135 cc. Unerheblichkeit der Pflichtverletzung 136 (1) Einfluss der Schwere des …” „… Gesamtfrist 241 2. Art. 43 CISG 242 II. BGB/HGB 242 1. Untersuchung 243 aa. Inhaltliche Anforderungen 243 bb …” „… UN-Kaufrecht 296 C. Ergebnisse für das BGB 304 D. Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB 309 E. Falsches …”

Teillieferung bzw. Teilleistung und Teilschlechtlieferung bzw. Teilschlechtleistung S. 204-216

„… auch 2. Kapitel: C. II. 1. a. bb. (4) (b) (bb). 804 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoHGB/Benicke, Art …” „… bejahen sein.810 807 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoBGB/Huber, Art. 51, Rn. 8; MüKoHGB/Benicke, Art …” „… (1000). 808 So das Beispiel bei Honnold, Rn. 315. 809 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoHGB …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Gemeinschaftsprivatrecht HGB Handelsgesetzbuch Hk-BGB Handkommentar h. M. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber HS …” „… Gesetzbuch MüKoHGB Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch m. w. N. mit weiteren Nachweisen NJ Neue …”

BGB S. 252-254

„… ; MüKoHGB/Mankowski, Art. 72, Rn. 10; Soergel/Lüderitz/Dettmeier, Art. 72, Rn. 9; Staudinger/Magnus, Art. 72, Rn. 16 …” „… Rücktrittsrecht kann der Käufer damit abseits eines Fixhandelskaufs im HGB (vgl. § 376 Abs. 1 S. 2 BGB) sein ius …”

Falsches Verständnis des UN-Kaufrechts vor dem Hintergrund des BGB S. 311-313

„… Sach- und Rechtsmängeln im BGB konsequent auf das HGB zu übertragen und eine Rügepflicht auch bei …” „… so auf Kosten des Verkäufers spekulieren kann. Angesichts der Ausrichtung des § 377 HGB auf …”

Vertrags- bzw. Pflichtverletzung beim Sukzessivlieferungsvertrag S. 220-229

„… , UN-Kaufrecht, 161; Mü-KoHGB/Mankowski, Art. 73, Rn. 6; von Scheven, Der Sukzessivlieferungsvertrag, 240 ff …” „… , 174 f.; Jan, Erfüllungsverweigerung, 210; Karollus, UN-Kaufrecht, 161; MüKoHGB/Mankowski, Art. 73, Rn …” „… . 1 S. 1 HGB entbehrlich ist. Ist die Ware nicht vertragsgemäß, darf darüber hinaus die …”

Nichtlieferung bzw. Nichtleistung S. 175-204

„… ; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 20 f.; Sauthoff, IHR 2005, 21 (21); Schmidt-Kessel, RIW 1996, 60 (63 …” „… , 146; Loewe, 72; MüKoBGB/Huber, Art. 49, Rn. 52; MüKoHGB/Benicke, Art. 49, Rn. 8; vgl. auch Benicke …” „… , Rn. 3; Bianca/Bonell/Will, Art. 47, Anm. 2.1.3.1; MüKoBGB/Huber, Art. 47, Rn. 9; MüKoHGB/Benicke, Art …”

Mögliche Regelungen der Vertragsauflösung S. 325-347

„… Vertragsaufhebung. Auch im Verhältnis von BGB und HGB zeigt sich, dass die positiven Tatbestandsvoraussetzungen an …” „… einen Rücktritt nicht von den persönlichen Eigenschaften der Vertragsparteien abhängen. Das HGB stellt …” „… erst über den Ausschlussgrund der Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) höhere Anforderungen an …”

Ergebnisse für das BGB S. 304-309

„… Entbehrlichkeit kann sich aus §§ 323 Abs. 2 Nr. 1 bis 3, 440 S. 1 BGB oder aus § 376 Abs. 1 S. 1 HGB ergeben …” „… für das BGB/HGB § 323 Abs. 1 BGB unterliegt wie erläutert einer gespaltenen Auslegung. Nur wenn eine …”

Lieferung einer mangelhaften Sache S. 85-175

„… ; Reinhart, Art. 35, Rn. 10. 301 Bianca/Bonell/Bianca, Art. 35, Anm. 2.9.2; MüKoHGB/Benicke, Art. 35, Rn. 22 …” „… Mü-KoHGB/Benicke, Art. 35, Rn. 23. 308 Bamberger/Roth/Saenger, Art. 35, Rn. 2 …” „… , UN-Kaufrecht, 158; MüKoHGB/Benicke, Art. 50, Rn. 2; Schlechtriem, Die Pflichten des Verkäufers und die Folgen …”

Einleitung S. 23-29

„… eingegangen. Dies betrifft neben den Untersuchungs- und Rügeanforderungen nach § 377 HGB auch eine …” „… Entbehrlichkeit der Frist gem. § 376 Abs. 1 S. 1 HGB. Vor dem Hintergrund des Art. 2 lit. a CISG, wonach …”

BGB S. 268

„… .; Kindler, IPRax 1996, 16 (18); Krebs, Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn …”

UN-Kaufrecht S. 267-268

„… , Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn. 5; Piltz, NJW 2003, 2056 (2063 …”

Zeitpunkt der Wirksamkeit S. 273-274

„… Bianca/Bonell/Date-Bah, Art. 27, Anm. 2.2; Bianca/Bonell/Will, Art. 49, Anm. 2.1.1; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 27, Rn. 13 …”

UN-Kaufrecht S. 282-283

„… , Vertragsaufhebung, 49; Honsell/Weber, Vorbemerkung Art. 81, Rn. 10; Karollus, UN-Kaufrecht, 156; MüKoHGB …”

UN-Kaufrecht S. 257-259

„… ; MüKoHGB/Mankowski, Art. 80, Rn. 1; Staudinger/Magnus, Art. 80, Rn. 5; Schlechtriem/Schwenzer/Schwenzer, Art. 80, Rn …”

Übermittlungsrisiko S. 271-273

„… Bianca/Bonell/Date-Bah, Art. 27, Anm. 2.2; Bianca/Bonell/Will, Art. 49, Anm. 2.1.1; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 27, Rn. 13 …”

BGB S. 64-66

„… § 376 Abs. 1 S. 1 HGB normierten Ausnahmen einer Fristsetzung209 durch den Gläubiger. Eine weitere …”

Zusammenfassender Vergleich S. 66-68

„… einer Reihe von Fällen entbehrlich (§ 323 Abs. 2 BGB; § 376 Abs. 1 S. 1 HGB; bei Schlechtlieferung auch …”

Vertragsverletzung S. 68-70

„… ; MüKoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 4; Schlechtriem, Internationales UN-Kaufrecht, Rn. 114; Schlechtriem, Die Pflichten …”

Wesentlichkeit der Vertragsverletzung S. 70-83

„… MüKoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 16 ff. 271 So auch Ziegler, Leistungsstörungsrecht, 43. 272 Der Begriff des …” „… Integritätsinteresses wird von dieser Auffassung nicht verwendet, vgl. Mü-KoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 16 ff. 273 Siehe …”

Inhaltliche Anforderungen S. 268-271

„… .; Kindler, IPRax 1996, 16 (18); Krebs, Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn …”

Ansprüche des Verkäufers wegen Nutzung der Ware S. 285-288

„… .; MüKoHGB/Benicke, Art. 84, Rn. 11; Reinhart, Art. 84, Rn. 5; Schlechtriem, Internationales UN-Kaufrecht, Rn. 332 …”

UN-Kaufrecht S. 52-56

„… , Rn. 53; MüKoHGB/Benicke, Art. 46, Rn. 6 ff.); wiederum anders Herber/Czerwenka, Art. 79, Rn. 23 f …”

Antizipierte Vertrags- bzw. Pflichtverletzung S. 229-234

„… UNCITRAL-Übereinkommen, 148. 922 Achilles, Art. 72, Rn. 4; Brunner, Art. 72, Rn. 9; MüKoHGB/Mankowski, Art. 72, Rn. 15 …”

Schutz der Vertragsdurchführung S. 315-320

„… Rügepflichten im HGB für den Käufer aufgrund der kürzeren Fristen deutlich nachteiliger als im UN-Kaufrecht.1319 …”

Literaturverzeichnis S. 349-372

„… : §§ 373-406 HGB, Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG, 2. Auflage …” „… , München 2007, zitiert: MüKoHGB/Bearbeiter, §/Art., Rn. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch …”

Ergebnisse für das UN-Kaufrecht S. 296-304

„… Abs. 1 HGB, für die in der Regel eine Frist von fünf Werktagen oder eine Woche angenommen wird.1227 …”

doi.org/10.5771/9783845224237

Julia Fesenmeyer - Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

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Julia Fesenmeyer

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 15 2007

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§ 545 HGB S. 62

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. …”

§§ 20 Abs. 6, 25 Abs. 4 BinSchG S. 62

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. …”

§ 7 BUrlG S. 61-62

„… Freistellungsrecht wird wiederum durch eine Willenserklärung des Arbeitgebers ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder …” „… ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung die Ausübung seiner Befugnisse zu …” „… , Urlaubsrecht, § 7 Rn. 30 ff.; Neumann/Fenski in: BUrlG, § 7 Rn. 10. 200 Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB …”

Freistellungsvereinbarung S. 62-66

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. 63 wird.201 Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers …”

Sonstige Schäden durch Weiterbeschäftigung/ Gefahren für die Sicherheit des Betriebes/ dringende betriebliche Gründe (Betriebsgefährdung) S. 38-39

„… Binnenschifffahrt vom 25.8.1998 (BGBl. I 1998, S. 2489) aufgehoben wurde. § 545 HGB: Danach kann der Reeder, der …”

Gesetzlich anerkannte Freistellungsinteressen S. 39-40

„… . 2489) aufgehoben wurde. § 545 HGB: Danach kann der Reeder, der einem Kapitän gekündigt hat, ihm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… HGB 62 II. Vertrag 62 1. Freistellungsvereinbarung 62 a) Ausdrücklich 63 b) Konkludent 64 2 …”

Zusammenfassung S. 136-140

„… . B. in § 545 HGB. 3. Ein besonderes Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers, das das …”

doi.org/10.5771/9783845204208

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