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Marje Mülder, Stefan Drechsler, Christian Helmrich, Veronika Streule, Julia Weitensteiner - Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht

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Marje Mülder (ed.), Stefan Drechsler (ed.), Christian Helmrich (ed.), Veronika Streule (ed.), Julia Weitensteiner (ed.)

Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht

Series: Junge Tagung Öffentliches Recht

Volume 2018

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Katharina Weiser Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen Diskurs S. 361-378

„… Gestaltung Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen Diskurs Katharina …” „… Weiser Einleitung Die österreichische Bundesverfassung verankert drei Höchstgerichte. Der Oberste …” „… Rahmen ihrer Auslegung zieht die Rechtswissenschaft höchstgerichtliche Interpretationsergebnisse häufig …”

Markus Vašek Selbstverwaltung der Justiz und Demokratieprinzip S. 103-118

„… Staatsgewalt, kaum durchsetzbar, zumal bei den Höchstgerichten auch die Kontrolle im Instanzenzug wegfällt. Man …” „… schweizerischen sowie Band Weiser, Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… und Gestaltung 7. Teil 361 Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen …”

Johann Justus Vasel The Most Dangerous Branch? – Der Mythos richterlicher Unabhängigkeit aus verhaltensökonomischer Perspektive S. 119-154

„… , aber letztlich ebenso bei den Höchstgerichten – reicht exemplarisch vom Baurecht bis zum Asylrecht und …” „… typischerweise bei weitreichenden Entscheidungen der Höchstgerichte der Fall ist. Ferner und mit dem vorherigen …”

Katharina Goldberg Die Richterin im Normanwendungsprozess S. 155-172

„… Höchstgerichtes herangezogen wird. In der an dieser Stelle angesprochenen Entscheidung geht es um die Nutzung der …”

Fabian Michl Zwischen bewusster Auswahl und selektiver Wahrnehmung – Zur selektiven Rezeption von Rechtsprechung durch die Rechtswissenschaft im europäischen Kontext S. 379-406

„… Siehe dazu kritisch in diesem Band Weiser, Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im …”

Tristan Barczak Die entgrenzende Macht des Einzelfalls – Richterliche Rechtsfindung im Spannungsfeld von Gesetzes- und Verfassungsbindung S. 333-360

„… an Ober- und Höchstgerichten ausgemacht, vermeintliche rechtspolitische Gestaltungschancen zu nutzen …”

Raffaela Kunz Weder entfesselt noch geknebelt – Rechtsfindung nationaler Gerichte in Zeiten globalen Regierens am Beispiel des Zusammenspiels mit EGMR und IAGMR S. 297-332

„… herauszugreifen, nämlich innerstaatliche Höchstgerichte. Denn angestoßen von Individuen, die sich an sie wenden …”

doi.org/10.5771/9783845289328

Hubertus Schumacher, Wigbert Zimmermann - 100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

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Hubertus Schumacher (ed.), Wigbert Zimmermann (ed.)

100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

2022

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Markus Gehrlein Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und Finanz S. 143-158

„… Einfluss der höchstgerichtlichen Recht-sprechung auf Wirtschaft und FinanzMarkus Gehrlein, Landau …” „… Gesellschafts-recht (Stand 1. 1. 2020), GmbHR 2020, 677, 678. Einfluss der höchstgerichtlichen …” „… 2012, 1718 Rn 21. Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und Finanz …”

Friedrich Harrer Der Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche Praxis S. 159-170

„… Der Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche …” „… Gewaltenteilung dürfen Ge-richte neues Recht nicht entwickeln.1) Das gilt grundsätzlich auch für Höchst-gerichte …” „… höchstgerichtlicher Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche Praxis 161Die Tendenz, die Grenzen zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… FürstlicherOberster GerichtshofDer Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und …” „… sollte die Selbstständigkeit des liechtensteinischen Höchstgerichtes und seiner Rechtsprechung …” „… Schweiz. Diese internationale Besetzung des liechtensteinischen Höchstgerichts spiegelt die im Wege der …”

Elisabeth Lovrek, Matthias Neumayr Schnittstellen der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit in Liechtenstein und in Österreich S. 289-308

„… ) Entgegen der zumindest quantitativ über-wiegenden Meinung hatte das österreichische Höchstgericht …” „… Hausmaninger/Loksa/Schenner, Die höchstgerichtliche Rechtsprechung Öster-reichs im Schiedsrecht, SchiedsVZ 2020, 278 (279 f …” „… 2020/ 11, 38 = Zak 2019/546, 299. Dazu Hausmaninger/Loksa/Schenner, Die höchstgericht-liche …”

Leander D. Loacker Der grenzüberschreitende Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 217-236

„… im Übrigen auch umgekehrt eine verstärkte Beach-tung der namentlich höchstgerichtlichen …” „… in höchstgerichtlichen Entscheidungen zeichnen sich (auch außerhalb Liechtensteins) regelmäßig durch …” „… höchstgerichtlich dennoch pro Ausweichklausel und zwar selbst in den Fällen, in denen mit dem Erfolgseintritt im …”

Thomas Gergen Die Alternativ-Formel bei Ursprungs-bezeichnungen in Art 3 Stresa-Abkommen S. 381-400

„… und die Befassung von Höchstgerichten in Luxemburg oder Deutschland,1) zur BGH-Judikatur der …” „… Liechtensteinischen Höchstgericht gepasst.4) Über die Geschichte des Alten Rei-ches hinaus hätten sich auch …” „… Campozola einzugehen. Bei Essig rekurriert das deutsche Höchstgericht in Zivilsachen auch „auf Käse“ und so …”

Alexander Schopper, Mathias Walch Zur Antragslegitimation des Ermessensbegünstigten bei Trust und Stiftung S. 85-102

„… davon ausgehen kann, dass das Höchstgericht seine Ansicht auf absehbare Zeit aufrechterhalten wird.24 …” „… ; Bösch, Leidgeplagte liechtensteinische discretionary trusts: nun auch höchstgerichtliche …” „… „Weiterdenken“ seiner Ansicht für andere künftige Konstellationen. So wünschenswert solche höchstgerichtlichen …”

Martin Schauer Die Abberufung des Stiftungsrats S. 55-74

„… sich das Höchstgericht auf eine verbreitete Praxis beruft,16) liegt in der Sicherung der Unabhängigkeit …” „… besteht darin, ob die unterschiedlichen Formeln der Höchstgerichte beider Länder Auswirkungen auf die …” „… effektiven Intervention durch das Gericht.Beide Höchstgerichte – im Falle Liechtensteins war es der StGH …”

Georg E. Kodek Liechtensteinische Stiftungen und Anstalten vor dem österreichischen OGH S. 41-54

„… Höchstgerichten – die in meinem Fall noch dadurch verstärkt wird, dass ich mit dem Präsidenten des FL OGH …” „… Berufungsgericht der ständi-gen Rechtsprechung des ausländischen Höchstgerichts und der ausländischen Lehre …”

Verena Cap Fragen der internationalen Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Verbot der Einlagenrückgewähr nach österreichischem Recht S. 119-134

„… Regelungen der Finanzierung des Erwerbs eigener AktienMarkus GehrleinEinfluss der höchstgerichtlichen Recht …” „… sprechung auf Wirtschaft und FinanzFriedrich HarrerDer Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf …”

Simon Laimer Die Geltungsannahme einer bestimmten Rechtsordnung durch die Parteien im FL-IPRG S. 207-216

„… österreichische Höchstgericht55) daher wie folgt entschieden:(Hrsg), Grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen …”

Wigbert Zimmermann Zur Unzulässigkeit von „Geschlechterklauseln“ in Gesellschaftsverträgen S. 181-192

„… Gerichts-hofs zugrunde liegt, nämlich welche Auswirkungen höchstgerichtliche Entschei-dungen auf das …”

Helmut Heiss 25 Jahre liechtensteinisches IPRG S. 195-206

„… Gerichtshofs besondere Hervorhebung verdient, weil er die herausragende Bedeutung des Höchstgerichts für die …”

Francesco A. Schurr Zur Zweck- und Begünstigungsanpassung bei der privatnützigen Stiftung S. 103-116

„… bestimmen. In keinem anderen Rechtsgebiet ist der unmittelbare Einfluss der höchstgerichtlichen Rsp auf den …”

Hubertus Schumacher Zur Entwicklung der Gerichtsbarkeit in Liechtenstein S. 3-26

„… werden könnte.Um die Selbständigkeit des liechtensteinischen Höchstgerichts und seiner Rechtsprechung …”

Andreas Th. Müller Der Dialog zwischen FL-OGH und EFTA-Gerichtshof und sein Einfluss auf das Wirtschafts- und Finanzrecht S. 335-350

„… 32.48. 89) Etwa das Parlaments- oder Höchstgerichtsprivileg in § 2 Abs 3 des österreichischen AHG (BGBl …”

doi.org/10.5771/9783214165031

Rolf Lieberwirth, Heiner Lück - Akten des 36. Deutschen Rechtshistorikertages

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Rolf Lieberwirth (ed.), Heiner Lück (ed.)

Akten des 36. Deutschen Rechtshistorikertages

2008

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Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses S. 544-578

„… 544 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England …” „… . van Caenegem, Bd. III, Brüssel 2002, S. 135. Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und …” „… Höchstgerichten mit der Staatswerdung eng verknüpft ist.3 b. Recht an sich unterlag nicht ohne weiteres dem …”

Rolf Lieberwirth, Heiner Lück Vorwort S. 5-12

„… späteren 15. Jahrhundert . . . 525 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England …” „… – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses …” „… Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und …”

J. Friedrich Battenberg Königliche Kammergerichtsbarkeit im späteren 15. Jahrhundert S. 523-544

„… ). 66 Vgl. dazu den Sammelband Leopold Auer/ Werner Ogris/Eva Ortlieb (Hg.): Höchstgerichte im Europa …” „… »bleibende Folgen« hinterlassen habe. 544 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und …” „… England – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses von Ulrike Müßig …”

Alain Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und die Praxis des Großen und des Geheimen Rates S. 626-649

„… 626 Alain Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert …” „… Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden Im engeren Sinne soll die Höchstgerichtsbarkeit hier definiert …” „… Niederlanden hauptsächlich drei unterschiedliche Niveaus einer solchen fürstlichen Höchstgerichtsbarkeit …”

Bernd Schildt Reichsstädte vor dem Reichskammergericht S. 578-607

„… : http://www.hoechstgerichtsbarkeit.rub.de/. An dieser Stelle habe ich Herrn Dipl. oec. Michael Leuschner recht herzlich zu danken für die …”

Matthias Schnettger Die kaiserliche Gerichtsbarkeit in Italien in der Frühen Neuzeit S. 607-626

„… Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und die Praxis des Großen …” „… und des Geheimen Rates von Alain Wijffels I. Frühneuzeitliche Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen …” „… Niederlanden Im engeren Sinne soll die Höchstgerichtsbarkeit hier definiert werden als die Jurisdiktion eines …”

doi.org/10.5771/9783845209227

Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Renate Pletzer Der OGH und der gemeinsame Irrtum – Eine kritische Analyse höchstgerichtlicher Judikatur S. 601-610

„… Der OGH und der gemeinsame IrrtumEine kritische Analyse höchstgerichtlicher JudikaturRenate Pletzer …” „… vollständige Erfassung der einschlägigen Judikatur angestrebt, um den aktuellen Standpunkt des Höchstgerichts …” „… vorliegt.20) Das Höchstgericht ging mit einer solchen (möglichen) Koinzidenz von Ver-anlassung des Irrtums …”

Hansjörg Sailer Amtshaftung wegen unvertretbarer Rechtsanwendung S. 661-672

„… die Vollziehung (ausgenommen die Höchstgerichte), Staatshaftung aber nur auf Haftung wegen Verletzung …” „… (negativ) das Nichtvorliegen einer höchstgerichtlichen Entscheidung.In der Praxis hat sich gezeigt, dass …” „… Fragen des Verschuldens (§ 1294 ABGB) kaum je in (höchstgerichtlichen) Entscheidungen aufgeworfen wurden …”

Anna Gamper Die Mitwirkung der Judikative an derBestellung von Höchstrichtern S. 197-216

„… Bedeutung des Bestellungs-verfahrens erweist sich nochmals größer bei Höchstgerichten, die finale Instanzen …” „… bestimmter Gerichte dadurch Einfluss auf die Bestellung der Mitglieder von Höchstgerichten zukommt, die über …” „… Höchstgericht, an dem die Stelle zu besetzen ist, selbst stam-men, was dem Prinzip der „Selbsterneuerung“ oder …”

Friedrich Harrer, Matthias Neumayr Rechtsfortbildung contra legem S. 315-328

„… . Die Gerichte, auch die Höchstgerichte, erzeugen nicht Recht; sie vollziehen die Vorgaben der …” „… Höchstgericht akzeptiert die Vorgaben des Gesetzgebers nicht. Es korrigiert den Gesetzgeber. Verkürzt, aber …” „… , vor allem die Höchstgerichte, in der Tat nicht contra legem judizieren. Einen Abschnitt …”

Clemens Jabloner Drei Bemerkungen zum „Antikorruptionsvolksbegehren“ S. 361-368

„… „Nichtbefolgung von höchstgerichtlichen oder sonstigen rechtskräftigen gericht-lichen Entscheidungen durch oberste …” „… die in der österreichischen Rechtskultur üblichen Verarbeitung der höchstgerichtlichen Judikatur diese …” „… . Zur Geschichte und Organisation derartiger höchstgerichtlicher „Gutachten“ vgl neuerdings Schumann …”

Andrew Annerl Rechtsmittel gegen zur Gänze bestätigende Beschlüsse S. 1-10

„… gestiegenen Belastung des Höchstgerichts Rechnung getragen12) und der Zugang zum OGH (weiter) eingeschränkt …” „… , dass die Einheitlichkeit höchstgerichtlicher Rsp wich-tig und zu fördern ist. Gerade in Zeiten, in …” „… zeitlichen Ressourcen für die erschöpfende Bearbeitung eines Falls durch das Höchstgericht nicht …”

Christoph Grabenwarter, Beate Sündhofer Das Zivilrecht in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes –am Beispiel des Familienrechts S. 271-280

„… aufrückte. Seit dieser Zeit und in den über fünf Jahren, in denen sie nun Präsidentin des Höchstgerichts ist …” „… beiden Höchstgerichte am Beispiel des gesellschafts politisch so bedeutsamen Familienrechts darstellt …” „… gesellschaftspolitischen und (anderen) höchstgerichtlichen Entwick-lungen beeinflussen auch Novellierungen durch den …”

Wigbert Zimmermann § 886 ABGB – Schriftform/Unterschriftlichkeitan der Schnittstelle zu den doppelfunktionellen Parteiprozesshandlungen – Das Recht im Wandel der Zeit S. 955-964

„… Fragestellungen ergeben. Anhand von zwei jüngeren höchstgerichtlichen Entscheidungen, einerseits des Fürstlichen …” „… Zwecke, besonders ist hier auf die auch in der höchstgerichtlichen Judikatur häufig ge-nannten Beweis …” „… höchstgerichtliche Rechtsprechung noch in Bezug auf „neuere“ Medien. So verneinte der OGH bspw in einer …”

Karl-Heinz Danzl Vom „verstärkten Senat“ zum „Grundsatzsenat“ –Fortentwicklung eines Instruments zur Vereinheitlichung der oberstgerichtlichen Rechtsprechung S. 65-78

„… wortgleich definierten Revisions(rekurs)zuläs-sigkeit zur Anrufung des OGH als Höchstgericht (Art 92 Abs 1 …” „… divergierender (höchstgerichtlicher) Entscheidungen und mangels eines hiegegen offen stehenden weiteren …” „… langjährigen Praxis beim Höchstgericht zwei Schwachstellen ausgemacht,13) wie sie auch schon (dort noch breiter …”

Michael Schwanda Aktuelle Entwicklungen in der richterlichen Unabhängigkeit – Die Schließung wichtiger Lücken im Besetzungsverfahren S. 703-714

„… Personalsenate bringt eine starke Be-teiligung des Höchstgerichts selbst zum Ausdruck. Die Außensenatsmitglieder, …” „… ausdrück-liche Erwähnung wird im Hinblick auf die Stellung an der Spitze eines Höchst-gerichts bei beiden …” „… Besetzungsvorschläge beigetragen. Dem österrei-chischen Höchstgericht in Zivil- und Strafsachen kommt in der eine …”

Robert Fucik Justizpalast, Kilchberg und Freyung – Dialoge höchster Gerichte in Familien- und Erbsachen S. 159-178

„… ausübteNach der Befassung des OGH und des EuGH war es noch nicht aus mit der Anrufung von Höchstgerichten. In …” „… wurde das Problem einer extensiven Nutzung des Mechanismus dadurch höchstgerichtlich aufbereitet – und …” „… viel strikter als unser Höchstgericht, das die Grenzen zwischen Rechts-findung und Rechtserfindung …”

Rupert Wolff Die Bedeutung des Dialoges S. 953-954

„… statt-findet?Ein guter Weg ist: der Dialog.Mit den Vertreterinnen und Vertretern der Höchstgerichte, mit den …”

Herbert Pimmer Berechtigte Strenge oder sinnentleerter Formalismus? – Überlegungen zum Wiedereinsetzungsverfahren S. 591-600

„… zurück, weil sich das Rekursgericht damit in Übereinstimmung mit der höchstgerichtlichen Rechtsprechung …” „… befinde. Daran, dass nach der höchstgerichtlichen Judikatur jede Rechtsmittelschrift ein in sich …”

Georg Nowotny Grenzen der Kognitionspflicht und -befugnis des OGH in Zivilsachen – Überlegungen zu zwei Fallkonstellationen S. 543-552

„… Höchstgerichts ge-bunden.33)C. Analyse dieser Rechtsprechung1. Begründung der RechtsprechungDiese Rsp wird seit …” „… unteren Instanz das Höchstgericht einen Fall beurteilt.Methodisch exakter: Hätte der Gesetzgeber des § 499 …”

Frederick Lendl Iura novit curia – auch ausländisches Recht? Ein Rechtsgrundsatz auf dem Prüfstand der Internationalisierung S. 477-486

„… unmittel-bar anzuwendende innerstaatliche (und EU-) Recht sowie die maßgebliche Rsp der Höchstgerichte kennt …” „… „Unzüchtigkeit“ einer Darstellung.25)Zum ausländischen Recht zerfallen die höchstgerichtlichen Aussagen im …”

Felicitas Parapatits Wertsicherung in Mietverträgen und Klauselkontrolle S. 567-578

„… führt das Höchstgericht bspw pauschal aus, dass sämtliche einschlägige nationale Normen – neben § 6 …” „… richtliniendeterminierten Bereich umgegangen ist, in der höchstgerichtlichen Rsp noch nicht ausdrücklich entschieden. Auch …”

Martin Lutschounig Zur Entscheidung über Haftungsansprüche gegen den Insolvenzverwalter im Zivilprozess – Ein Beitrag über die Beurteilung strittiger Rechte im Insolvenzverfahren S. 487-498

„… „rechnungsmäßige[n] Kassa-stand“ zu. In der E 5 Ob 248/6415) bejahte das Höchstgericht sodann aber generell die …” „… Höchstgerichts mit der hier gegenständlichen Fragestellung dar. Der OGH schließt darin aufgrund der „sprachlichen …”

Bernhard König Zur (ausreichend bestimmten) Erklärung der Aufzahlungsbereitschaft bei der laesio enormis (§ 934 ABGB) S. 443-446

„… werden, zumal es um die Prüfung geht, ob die von einem in vielen Fällen als Höchstgericht fungierenden …”

Anna Sporrer Justitia und ihre Vertreterinnen in der Wirklichkeit des Rechts S. 745-758

„… Österreich entzieht sich die Judikatur der Höchstgerichte – auch aufgrund geltender Beratungs- und …” „… Vizepräsidentin ernannt wurde, als erste Richterin an einem Höchstgericht überhaupt. 78) Wobei es mit Präsidentin …”

Ernst Karner Zur deliktsrechtlichen Funktion der Beweislast aus rechtsvergleichender Perspektive S. 391-404

„… Höchstgericht hingegen erfreulicherweise aufgegeben.67)Eine große Rolle spielt die Überwindung von …” „… 1931, den das österreichische Höchstgericht68) zu entscheiden hatte: Mehrere Männer beschließen „aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… kritische Analyse höchstgerichtlicher Judikatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 601Michael …”

Katharina Lehmayer Die Spuren von Elisabeth Lovrek im Justizmanagement S. 469-476

„… geführtes Höchstgericht ist für alle Gerichtsebenen von großer Be-deutung, darüber hinaus ist aber auch die …”

Christoph Kietaibl Dauerhafte Karenzierung und Belegschaftszugehörigkeit S. 405-412

„… wären. All dieser Kriterien und Überlegungen des Höchstgerichts hätte es aber gar nicht bedurft, wenn …”

Rudolf Welser Laesio enormis und Optionsvertrag – Zeitpunkt des Wertvergleichs, Verjährung des Anfechtungsrechts S. 903-910

„… des Höchst-gerichts eine besondere Überraschung. Gerne wollte ich zu ihrer Festschrift mit der …”

Manfred Vogel Gerichtliche Entscheidung über die Taufe? – Eine Fallstudie zu 4 Ob 235/18i S. 839-848

„… Fragen der Glaubens- und Gewissensfreiheit in der höchstgerichtlichen Judikatur auftauchen, in seiner …”

Thomas Schoditsch, Martin Stefula Die aktenkundige Entwicklung im Pflegschaftsverfahren vor dem OGH – Eine Ausnahme vom Neuerungsverbot S. 687-694

„… eben auf überholter Sachverhalts-grundlage getroffene höchstgerichtliche Entscheidung praktisch nicht …”

Philipp Fidler Risikoverteilung im Bestandverhältnis S. 119-130

„… vonnöten sein. Denn auch nach zwei Wellen höchstgerichtlicher Entscheidungen zu den „Corona-Mieten“1) ist …”

Andreas Vonkilch Versuch einer Entmystifizierung des „allgemeinen Lebensrisikos“ im Bestandrecht S. 849-860

„… noch ein paar Jahre zuvor ein anderer Senat des Höchstgerichtes für den Fall, dass es Terrordrohungen …”

Andreas Geroldinger, Vanessa Kasper „Modifikation“ einer rechtskräftigen Entscheidung durch Anerkenntnisurteil? –Überlegungen aus Anlass von OGH 4 Ob 33/22i S. 229-242

„… Lovrek ist aber nicht nur ranghöchste Repräsentantin eines Höchstgerichts, sondern auch …”

Alexander Wilfinger Datenschutzwidrig erlangte Beweismittel S. 931-944

„… Höchstgericht fragte sich allerdings, ob es bei dieser Entscheidung nach rein nationalen Maßstäben bleiben dürfe …”

Herbert Hopf Transparenz beim Zugang zu Gerichtsentscheidungen – Von der Geheimjustiz zum gläsernen Staat S. 345-360

„… Höchstgerichts mit rund einhundert Richtern, Beamten und Vertragsbediensteten. Auch in dieser Zeit gab sie die …”

Christiane Wendehorst Insolvenz dank Verbraucherrecht? – Zu zivilrechtlichen Sanktionen im FAGG S. 911-930

„… (Zöchling-Jud/Schamberger).ache Sky Österreich,23) dass auch nach der Rsp des europäischen Höchstgerichts der Grundsatz der …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Reinhard Resch - Liber amicorum Felix Wallner

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Reinhard Resch (ed.)

Liber amicorum Felix Wallner

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Matthias Neumayr Felix Wallner und die österreichischen Höchstgerichte Wechselwirkungen – vor allem mit dem Obersten Gerichtshof S. 115-126

„… und die österreichischen HöchstgerichteC. Ärztliche Verschwiegenheitspflicht und EntlassungDas rechte …” „… Felix Wallner und die österreichischenHöchstgerichteWechselwirkungen – vor allem mit demObersten …” „… GerichtshofMatthias Neumayr, Wien/SalzburgÜbersicht:I. EinführungII. Felix Wallner im Licht der höchstgerichtlichen …”

Silvia Dullinger Zur Haftung wegen misslungener Empfängnisverhütung durch Produktfehler S. 29-38

„… der höchstgerichtlichen Judikatur Ersatzansprüche in Betracht kom-men,8 sei daher nicht anzunehmen …” „… (Medizin-)Produkt“ ableiten. Der Begriff „Schaden“ sei „daher nicht primäranhand der höchstgerichtlichen Judikatur …” „… eines Medizinprodukts keine höchstgerichtliche Judikatur“ existiere.Dieser Rechtsfrage komme eine …”

Katharina Pabel Meinungsfreiheit im Ärzterecht S. 127-136

„… angewendet werden.Die Rsp der Höchstgerichte des öffentlichen Rechts hat immer wieder diszipli-narrechtliche …” „… , ob mit dieser Eauch tatsächlich eine höchstgerichtliche Judikatur einhergehen wird …” „… die Judikatur der Höchstgerichte des öffentlichen Rechts, dass Beschrän-kungen der Meinungsfreiheit im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… NeumayrFelix Wallner und die österreichischen Höchstgerichte ....................................... 115 …”

Christian Kopetzki Ärztliche Gewissensentscheidungen – ein Rechtfertigungsgrund? S. 85-100

„… höchstgerichtlich bestätigt, obwohl sich der Beschuldigte aus-drücklich auf „Gewissensgründe“ berufen hat.65D …” „… höchstgerichtliche Rsp zur Relevanzdes ärztlichen Gewissens bei ablehnenden Behandlungsentscheidungen desPatienten …”

doi.org/10.5771/9783214250126

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