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Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023

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Jörg Dürrschmidt (ed.), Christian F. Majer (ed.)

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023

Series: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Volume 2023

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Peter Eisenbarth Grundstücksverkauf der öffentlichen Hand – Bieterverfahren und Konzeptvergabe S. 149-158

„… 149Grundstücksverkauf der öffentlichen Hand – Bieterverfahren und KonzeptvergabePeter Eisenbarth1 …” „… „Bieterverfahren“ genannt.151Grundstücksverkauf der öffentlichen Hand – Bieterverfahren und Konzeptvergabe grob in …” „… werden7. Bei einem Grundstücksverkauf wird aber nichts beschafft, sondern im Gegen-teil eine Sache an den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133Volker M. Haug und Arne PautschGrundstücksverkauf der öffentlichen Hand – Bieterverfahren und …”

doi.org/10.5771/9783415075191

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Literaturverzeichnis S. 283-293

„… .Diemon-Wies, Ingeborg/Kappelhoff, Michael, Grundstücksverkäufe mit Nutzungsregelungen –Ein Beitrag aus der …” „… Grundstücksverkäufen deröffentlichen Hand, NVwZ, 2008, S. 635.el-Barudi, Stefan, Die Anwendbarkeit des …” „… , Stand 10/ 2009.285Greb, Klaus/Rolshoven, Michael, Die „Ahlhorn“-Linie – Grundstücksverkauf, Planungs …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… zumachen. Auch der Grundstücksverkauf kann deshalb den Gegenstand des Zusammenwirkens von Gemeinde und …” „… Grundstücksverkauf kann konditional mit der vertraglichen Übernahme bestimmter Leistungsverpflichtungen oder …” „… eines Grundstücksverkaufs Anwendung.127 Für die materiell-rechtlichenAnforderungen an die …”

Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger S. 186-187

„… erscheint es zutreffend, denGrundstücksverkauf als das „Trägerverfahren“ zu betrachten und damit die …” „… Verfahrenspflichtigkeit dem Eigentümer aufzuerlegen. Der Grundstücksverkauf istconditio sine qua non für den …”

Mögliche Verfahrensarten S. 187-188

„… , denGrundstücksverkauf als das „Trägerverfahren“ zu betrachten und damit die Verfahrenspflichtigkeit dem Eigentümer …” „… aufzuerlegen. Der Grundstücksverkauf istconditio sine qua non für den städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Bauvorhabenszur Zeit des Grundstücksverkaufs bereits geplant, dürfte dieser Zusammenhangvorliegen. Sind hingegen …” „… zwischenGrundstücksverkauf und städtebaulichem Vertrag zu sehen ist.Dritte als Eigentümer der FlächenGrundsätzliche …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… Leistungsverpflichtung können vielfältig sein. So kann z. B. für die Gemeinde in ersterLinie der Grundstücksverkauf im …” „… hinzunehmenden Abschlag auf denKaufpreis zu sehen, käme man beim Grundstücksverkauf im Rahmen des kooperativen …” „… Düsseldorf, Beschl. v. 28.1.2010, VK-37/2009-B, S. 12 (VERIS), die in einemGrundstücksverkauf unter dem …”

Vorbereitung S. 212-222

„… wird, als auch die Einleitung eines Vergabeverfahrens mit dem Ziel einesGrundstücksverkaufs mit …” „… , Rz. 104.652 Ein Grundstücksverkauf fällt zwar nicht in den Katalog der zwingend dem Rat zugewiesenen …” „… . Die Bedingungen für den Grundstücksverkaufergeben sich aus der Leistungsbeschreibung enthalten, deren …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… , wenn weder ein zeitlicher noch ein sachlicher Zusammenhang zwischen Grundstücksverkauf und …”

Einleitung und Anlass der Untersuchung S. 21-24

„… Grundstücksverkäufe der weitere Vorteil, dass mit diesemVerfahren der Vorwurf einer unzulässigen Beihilfe von …”

Dritte als Eigentümer der Flächen S. 159-162

„… zeitlicher noch ein sachlicher Zusammenhang zwischenGrundstücksverkauf und städtebaulichem Vertrag zu sehen …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… öffentlichen Auftraggeber hervorgehoben und auf dieser Basis denGrundstücksverkauf einer Kommune in Verbindung …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 222-226

„… den Grundstücksverkaufentscheiden, sondern auch einen ggf. erforderlichen Bebauungsplan erlassen …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp - Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

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Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp

Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 19 2011

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Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Gesellschafts- und steuerrechtliche Struktur des Flächenfonds S. 113-121

„… & Co. KG fällt die steuerliche Belastung im Falle des Grundstücksverkaufs bei der Wahl der Objekt-GmbH …” „… & Co. KG beim Anteilsverkauf deutlich größer ist als der Vorteil beim Grundstücksverkauf und die …” „… Entscheidung über Anteils- oder Grundstücksverkauf im Vorfeld der Fondskonstruktion nicht getroffen werden kann …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Identifikation der immobilienwirtschaftlichen Risiken S. 173-179

„… Risiken des Grundstückserwerbs, der Grundstücksentwicklung sowie des Grundstücksverkaufs unterteilt werden …” „… . jahrelangen Rechtsstreits besteht. 3. Grundstücksverkauf Die Risiken innerhalb der Phase des …” „… Grundstücksverkaufs stellen sich quasi als Spiegelbild zu denen in der Phase des Grundstückserwerbs dar. a) Fehlende …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Steuern S. 364-365

„… somit steuerliche Verluste anfallen. In einer ersten Variante (Grundstücksverkauf) werden erst beim …” „… beim Grundstücksverkauf gerechnet. Auf Objektebene fallen in dieser Konstellation keine Gewerbe- und …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergänzung um Fondskosten und Steuern auf Fondsebene S. 382-393

„… Ausschüttung der Gewinne der Objektgesellschaften aus dem Grundstücksverkauf lediglich Betriebsausgaben für die …” „… Grundstücksverkaufs und des Verkaufs der Objektgesellschaftsanteile zu unterscheiden. In der ersten Variante wird eine …” „… Anteile an der Objektgesellschaft zum gleichen Preis wie beim Grundstücksverkauf gerechnet. Auf den …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Vermeidung, Verminderung, Transfer der immobilienwirtschaftlichen Risiken S. 179-188

„… Grundstücksverkaufs. 1. Grundstückserwerb a) Informationssammlung, Netzwerkbildung Wichtig im Vorfeld ist die …” „… . Grundstücksverkauf a) Informationssammlung/ Marktanalyse/ Netzwerke Ebenso wie für die Phase des Erwerbs der …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Nachbarschaftsverhalten 178 3. Grundstücksverkauf 178 a) Fehlende Nachfrage 178 b) Preisvorstellung 179 c) Zeitdauer 179 d …” „… eines Sanierungsplans 185 f) Verzicht auf Klagerecht 186 g) Gebietsentwicklung 186 3. Grundstücksverkauf …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Überblick über die Risikoarten beim Flächenrecycling S. 145-146

„… Kapitalgeber, Grundstücksverkäufer/ Grundstückskäufer, staatliche Einrichtungen, Versicherungen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Auszahlungen für die Flächenaufbereitung S. 350-364

„… ersten Variante (Grundstücksverkauf) werden erst beim Verkauf der Grundstücke planmäßig auf der Ebene der …” „… Objektgesellschaft zum gleichen Preis wie beim Grundstücksverkauf gerechnet. Auf Objektebene fallen in dieser …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Zwischenergebnis S. 121-122

„… 121 genutzt werden können.267 Das führt – im Gegensatz zum Grundstücksverkauf – im Falle des …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Flächenrecycling als Projektfinanzierung S. 127-129

„… ausschließlich auf den Verkaufserlösen der Grundstücke basiert. Es liegt im Interesse der Grundstücksverkäufer …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Beteiligte beim Flächenfonds S. 140-143

„… . gar erst ermöglichen.305 Daneben kann die öffentliche Hand als Grundstücksverkäufer, Grundstückskäufer …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Beschreibung potenzieller Fondsflächen S. 417-423

„… oder dem Verkauf von Gesellschaftsanteilen statt eines Grundstücksverkaufs entsprechend höher. Legt man …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Literaturverzeichnis S. 465-485

„… , Michael (2008): Die "Ahlhorn"-Linie. Grundstücksverkauf, Planungs- und Vergaberecht, in: Neue Zeitschrift …” „… kommunale Grundstücksverträge. Neue Rechtsprechung zum Dauerbrenner kommunaler Grundstücksverkäufe, in: Neue …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Identifikation der allgemeinen Fonds- und Finanzierungsrisiken S. 146-155

„… Kapitalgeber, Grundstücksverkäufer/ Grundstückskäufer, staatliche Einrichtungen, Versicherungen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Zahlungsstrommodell für ein Einzelprojekt S. 366-381

„… Gesellschaftsanteilen statt eines Grundstücksverkaufs nach Abschluss der Flächenaufbereitung mit sich. Dies spiegelt …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Grundstückserwerb und -veräußerung S. 331-350

„… akzeptieren. Ein Grundstücksverkäufer wird insofern stets versucht sein, an den erwarteten Wertsteigerungen zu …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schwellenwerte S. 262-272

„… Grundstücksverkaufsvertrages ohne Bauverpflichtungen unterliegt ebenfalls nicht der Ausschreibungspflicht. Ergeben sich Bau …”

doi.org/10.5771/9783845228433

Holger Jakob - Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

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Holger Jakob

Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 55 2010

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Die übrigen Stadien S. 335-336

„… 1 EUR, keine weiteren staatlichen Beihilfen ersichtlich. Dass Grundstücksverkäufe und …” „… übrigen Stadionprojekte unter diesem Punkt gemeinsam behandelt werden können. Grundstücksverkäufe …”

Zentralstadion Leipzig S. 332-335

„… . Dass Grundstücksverkäufe und Erbbaurechtsverträge zu Vorzugsbedingungen staatliche Beihilfensind, wurde …” „… behandelt werden können. Grundstücksverkäufe undErbbaurechtsverträge als beliebte kommunale Fördermaßnahmen …”

Stellungnahme S. 149

„… . 49. Zu der beihilfenrechtlichen Zulässigkeitvon Grundstücksverkäufen der Kommune vgl. 4. Kapitel,.570 …”

No title S. 357-358

„… stattgefunden hat.Grundstücksverkäufe und Erbbaurechtsverträge als beliebte kommunale Fördermaßnahmen sind …”

Optimierung der stadionabhängigen Werbeeinnahmen S. 149-150

„… . 49. Zu der beihilfenrechtlichen Zulässigkeitvon Grundstücksverkäufen der Kommune vgl. 4. Kapitel,.570 …”

No title S. 350-352

„… von Beteiligungen, Zuschüssen, Bürgschaften, verbilligter Grundstücksverkäufe, niedriger …”

Fallgruppen S. 273-301

„… Grundstücksverkäufe sowie Erbbaurechtsverträge zu reinsymbolischen Erbbauzinsen beihilfenrechtlich relevante Vorgänge …” „… konkretenSachverhalts beurteilen kann, ob der Grundstücksverkauf mit dem GemeinsamenMarkt vereinbar ist.1383 Die …” „… desStandortwettbewerbs der Kommunen und Regionen erfolgen marktrelativ günstigeGrundstücksverkäufe, insbesondere von …”

No title S. 352-357

„… hat.Grundstücksverkäufe und Erbbaurechtsverträge als beliebte kommunale Fördermaßnahmen sind notifizierungspflichtige …”

Die Begünstigung S. 181-222

„… PPP-Verträgen, Grundstücksverkäufen,Anteilsveräußerungen („share deals“) und Versorgungsverträgen die Preise und …” „… sich bei einem Grundstücksverkauf alssolchem nicht um einen Beschaffungs-, sondern im Gegenteil um …”

Die mitgliedstaatliche Förderung des Sports S. 171-179

„… , wurde der Vertragüber den Grundstücksverkauf rückgängig gemacht bzw. nicht durchgeführt, woraufhindie …”

Die Auswirkungen öffentlicher Stadioninvestitionen S. 139-149

„… . 49. Zu der beihilfenrechtlichen Zulässigkeitvon Grundstücksverkäufen der Kommune vgl. 4. Kapitel,.570 …”

Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige S. 222-245

„… BeiGrundstücksverkäufen beispielsweise ist das Beihilfenäquivalent der Differenzbetragzwischen dem als marktüblich …”

Literaturverzeichnis S. 23-60

„… Konsequenzen desGrundstücksverkaufs von Real Madrid”, in: finanzreform2004, Beitrag 11 …”

doi.org/10.5771/9783845221052

Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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Literaturverzeichnis S. 575-591

„… Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand, NVwZ 2008, 635;Engel/Klimpel, Die Tätigkeit kommunaler …” „… , Kommunale Grundstücksverkäufe ohne Ausschreibungspflicht – OLG Düsseldorf (VII – Verg 9/10) passt sich dem …” „… Vertragsgestaltung für Kommu-nen 2003, 166 ff.;Hertwig, Vergaberecht und staatliche (Grundstücks-)Verkäufe, NZBau …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… , Vereinbarte 437Gestaltungsvereinbarung, Vertrag 468Gewerbe, Grundstücksverkauf 481– Vertrag 480– Arbeitsplätze …” „… 403– Private, Erschließungsvertrag 282Grundstücksverkauf Gewerbe, Vertrag 481595 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… ) Grundlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420b) Grundstücksverkauf …”

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… Grundstücksverkäufen durch die öffentliche Hand zurechtgerückt hat, ist von einer Vergabepflicht stets dann auszugehen …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

doi.org/10.5771/9783415071032

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