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Steffen Schöfer - Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

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Steffen Schöfer

Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 10 2007

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Interessen des Grundstückseigentümers S. 62

„… Grundstückseigentümer wird in diesem Zuge verpflichtet, der Bank oder dem Dritten, ein beschränkte persönliche …” „… werden. III. Interessen des Grundstückseigentümers Für den Grundstückseigentümer entstehen durch die …” „… Kosten verbunden sein Um den Interessen des Grundstückseigentümers entgegenzukommen sollte daher im …”

Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit S. 72-73

„… . I. Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit Eine Interessenkollision tritt …” „… wirtschaftlich arbeitenden Photovoltaikanlage. Auch diese könnte vom Grundstückseigentümer ohne besonderen …” „… an ein Wahlrecht zu knüpfen. Eine solche Option würde dem Grundstückseigentümer die Möglichkeit …”

Risiko des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz S. 59-60

„… Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen …” „… eingetragen ist, besteht im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen …” „… kostenintensiv entpuppen146. Bei der Insolvenz des Grundstückseigentümers kann der Insolvenzverwalter im Zuge des …”

Interessen der finanzierenden Bank S. 61-62

„… wird auch der Grundstückseigentümer berechtigterweise seine Interessen angemessen berücksichtigt wissen …” „… -) Kündigungsrechte, z.B. durch den Erwerber des Grundstücks im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers, durch …” „… Grundstückseigentümer bzw. Anlagenbetreiber bereits im Nutzungsvertrag ausdrücklich ihre Zustimmung erklären. Der …”

Ergebnis S. 60-61

„… entpuppen146. Bei der Insolvenz des Grundstückseigentümers kann der Insolvenzverwalter im Zuge des …” „… bestellen. In der Folge besteht sein Nutzungsrecht im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers fort …” „… mit dem Grundstück (§§ 93 ff. BGB) bzw. im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der …”

Besonders zu beachtende Aspekte im Dienstbarkeitentext S. 62-63

„… Grundstückseigentümer wird in diesem Zuge verpflichtet, der Bank oder dem Dritten, ein beschränkte persönliche …” „… werden. III. Interessen des Grundstückseigentümers Für den Grundstückseigentümer entstehen durch die …” „… Kosten verbunden sein Um den Interessen des Grundstückseigentümers entgegenzukommen sollte daher im …”

Interessen des Anlagenbetreibers S. 61

„… wird auch der Grundstückseigentümer berechtigterweise seine Interessen angemessen berücksichtigt wissen …” „… -) Kündigungsrechte, z.B. durch den Erwerber des Grundstücks im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers, durch …” „… Grundstückseigentümer bzw. Anlagenbetreiber bereits im Nutzungsvertrag ausdrücklich ihre Zustimmung erklären. Der …”

Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn S. 73-74

„… knüpfen. Eine solche Option würde dem Grundstückseigentümer die Möglichkeit verschaffen, seine …” „… der Anlage kraft Gesetzes an den Grundstückseigentümer. Diese Rechtsfolge ist zwingend und kann im …” „… für Grundstückseigentümer ebenso wie die Möglichkeit eines Abbaus durch den Anlagenbetreiber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer …” „… finanzierenden Bank 61 III. Interessen des Grundstückseigentümers 62 IV. Besonders zu beachtende Aspekte im …” „… Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit 72 II. Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn 73 III. Vertragsdauer 74 …”

Gestaltung des Erbbaurechtsvertrags S. 67-69

„… Vertragsparteien genau festgehalten. Dies spielt auch für den Grundstückseigentümer eine gewichtige Rolle. Denn die …” „… der Art und Weise der Bebauungsbefugnis ab. Gerade deswegen muss der Grundstückseigentümer wissen …” „… Grundstückseigentümer verpflichtet, das Erbbaurecht von der Betreibergesellschaft zurückzuerwerben. Mit dem Rückerwerb …”

EEG-Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 Abs. 1 BGB S. 45-55

„… ohne Belang106. Das gleiche gilt grundsätzlich auch dann, wenn dem Grundstückseigentümer ein Wahlrecht …” „… Sonderkündigungsrechte, z.B. des Erwerbers im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder des Erwerbers im …” „… Vertragsparteien – dem Grundstückseigentümer und dem Betreiber – auch so gewollt118. dd) Zwischenergebnis Nach …”

Ergebnis hinsichtlich §§ 93 ff. BGB S. 59

„… Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen …” „… eingetragen ist, besteht im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen …”

Neue Rechtsprechung des BGH im Bereich des § 95 BGB S. 55-59

„… Grundstückseigentümer hinsichtlich des Übergangs des Eigentums der EEG-Anlage als Scheinbestandteil wäre zur Absicherung …” „… Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz Wenn neben dem schuldrechtlichen …” „… Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz ein hohes Risiko, das Eigentum an der …”

Risiken für den Anlagenbetreiber S. 24-25

„… Beteiligten am ehesten gerecht wird. Wird zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Grundstückseigentümer ein …” „… uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der …”

Ausgestaltung des Vertrags S. 71-72

„… . I. Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit Eine Interessenkollision tritt …” „… wirtschaftlich arbeitenden Photovoltaikanlage. Auch diese könnte vom Grundstückseigentümer ohne besonderen …”

Ausgangslage, Problemaufriss und Eingrenzung S. 11-12

„… schuldrechtlichen Verträge mit dem Grundstückseigentümer werden keinen Schutz gegen den Eigentumsverlust an der 1 …” „… EEG. 12 Anlage in den Fällen einer Zwangsversteigerung gegen den Grundstückseigentümer bzw. der …”

Vertragsdauer S. 74-75

„… Zwischenverfügungen und der Insolvenz des Grundstückseigentümers nach Vertragschluss und vor der Grundbucheintragung …” „… ergänzungsabfindungspflichtigen Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus …”

Grundsätze der §§ 93 ff. BGB S. 25-27

„… uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der …” „… würde das Eigentum an der Anlage originär und lastenfrei an den Grundstückseigentümer fallen36. Da ein …”

Übertragung und Belastung S. 69-71

„… aufzunehmen, bei deren Eintritt sich der Grundstückseigentümer verpflichtet, das Erbbaurecht von der …” „… vollzogen und das Recht kommt materiell wirksam zustande178. Der Grundstückseigentümer kann sein Grundstück …”

Windkraftanlage S. 27-36

„… des § 95 BGB – kraft Gesetzes zwingend Eigentum des Grundstückseigentümers und kann somit vom …” „… Grundstückseigentümers werden. Für dieses Ergebnis spricht auch, dass Fundament und Turm statisch auf den darauf …” „… , nämlich, dass ein Eigentumserwerb des Grundstückseigentümers nicht völlig ausgeschlossen scheint. Diese …”

Risiken für die finanzierende Bank S. 25

„… uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der …”

Interessenlage im landwirtschaftlichen Bereich S. 75

„… Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus diesem …”

Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung S. 12-13

„… 12 Anlage in den Fällen einer Zwangsversteigerung gegen den Grundstückseigentümer bzw. der …”

Zum Erbbaurecht im Allgemeinen S. 64-65

„… Erbbaurecht beim Eintreten bestimmter Voraussetzungen auf den Grundstückseigentümer zu übertragen …”

Höhe der Kosten S. 75-76

„… Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus diesem …”

Begründung, Übertragung, Belastung und Aufhebung des Erbbaurechts S. 65-67

„… Erbbaurecht beim Eintreten bestimmter Voraussetzungen auf den Grundstückseigentümer zu übertragen …”

Biogasanlage S. 36-41

„… sein und die Möglichkeit des Eigentumserwerbs des Grundstückseigentümers ins Kalkül ziehen. 78 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845203539

Viola Sälzer - Skiunfälle im organisierten Skiraum

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Viola Sälzer

Skiunfälle im organisierten Skiraum

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 13 2014

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Exkurs: Haftung des Grundstückseigentümers S. 122-124

„… : Haftung des Grundstückseigentümers In aller Regel sind die Skigebietsbetreiber selbst nicht Eigentümer des …” „… privatrechtlichen Befugnisse werden üblicherweise vom Grundstückseigentümer im Wege eines Miet- oder Pachtvertrages …” „… Grundstückseigentümer originär sicherungspflichtig.548 Für letztere Gefahren indes trifft den Pächter oder den Mieter …”

Abgrenzung von zivilrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Haftung des Skigebietsbetreibers S. 120-122

„… organisierten Skiraum nach deutschem Recht 122 K. Exkurs: Haftung des Grundstückseigentümers In aller Regel sind …” „… üblicherweise vom Grundstückseigentümer im Wege eines Miet- oder Pachtvertrages eingeräumt.544 Insbesondere im …” „… Grundstücks ausgehen.547 Für erstere ist der Grundstückseigentümer originär sicherungspflichtig.548 Für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Grundstückseigentümers 122 Kapitel 2: Haftung von Skifahrern untereinander 124 A. Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB unter …”

Haftung des Skigebietsbetreibers S. 220-247

„… §§ 858 ff., 903, 1004 BGB abgeleitet, es beruht auf dem Grundstückseigentum oder -besitz.1080 Der …”

doi.org/10.5771/9783845251974

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Brennpunkte des Grundstücksrechts

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Brennpunkte des Grundstücksrechts

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 40 2014

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Leif Böttcher Solaranlagen – Vereinbarungen zwischen Grundstückseigentümer, Investor und Finanzierungsgläubiger und ihre Absicherung S. 55-70

„… 55 Solaranlagen – Vereinbarungen zwischen Grundstückseigentümer, Investor und …” „… Grundstückseigentümer Im Hinblick auf das rechtliche Verhältnis zwischen dem Betreiber der Photovoltaikanlage und dem …” „… Grundstückseigentümer sind verschiedene Ebenen zu unterscheiden. Schuldrechtlich liegt zumeist ein Mietvertrag oder …”

Stefan Hügel Das Potential der (teil-)rechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft im Immobilienrecht S. 119-150

„… originäre Verkehrssicherungspflicht als solche den Grundstückseigentümer. Das sind gem. § 1 Abs. 5 WEG die …” „… Verpflichteten.21 Da der Verband aber weder eigentumsrechtlich noch haftungsrechtlich der Grundstückseigentümer …” „… Gesamtrechtsnachfolge auf den Grundstückseigentümer führt. Damit würde der teilrechtsfähige Verband kraft Gesetzes …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… – Vereinbarungen zwischen Grundstückseigentümer, Investor und Finanzierungsgläubiger und ihre Absicherung Dr …”

doi.org/10.5771/9783845249513

Stefanie Ann Anita Krieger - Die Verantwortlichkeit für die Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

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Stefanie Ann Anita Krieger

Die Verantwortlichkeit für die Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 20 2008

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Die Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 3. und 4. Alt. BBodSchG S. 220-221

„… Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 …” „… Grundstücks-eigentümers stellt zwar an sich eine zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung im Sinne des Art. 14 Abs. 1 S …” „… sanierungsverantwortlichen Grundstückseigentümers zur Folge hätte, die den Wert des sanierten Grundstücks – einschließlich …”

Sanierungsverantwortlichkeit der „klassischen“ Verantwortlichen S. 28-67

„… BBodSchG u.a. den Verursacher, den Grundstückseigentümer und den Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein …” „… . Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 …” „… . BBodSchG den Grundstückseigentümer und den Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück an. Auch …”

Sanierungsverantwortlichkeit trotz Verlustes des Eigentums an dem kontaminierten Grundstück S. 175-217

„… Bundesregierung gefordert, dass ehemalige Grundstückseigentümer zur Sanierung verpflichtet werden sollten, „es sei …” „… Zustandsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers mit dem Übergang des Eigentums auf einen Dritten ende.1036 Die …” „… Vorschrift des § 4 Abs. 6 S. 1, 1. Hs. BBodSchG ist der frühere Grundstückseigentümer zur Sanierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 …” „… Haftung des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück 41 aa …” „… Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 3. und 4. Alt …”

Literaturverzeichnis S. 231-243

„… Kostentragungspflicht des Grundstückseigentümers beim Ablagern von Giftfässern, DVBl. 1984, S. 997 – 1001 Holzwarth …” „… Kostentragung durch den Grundstückseigentümer bei Altlasten, BB 1989, S. 1425 – 1430 Knopp, Lothar …” „… „Altlasten-Szene“: Freiwerden des Grundstückseigentümers von der Zustandsverantwortung, zugleich eine Besprechung …”

Die Sanierungsverantwortlichkeit des Gesamtrechtsnachfolgers gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 2. Alt. BBodSchG S. 221-225

„… Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstücks-eigentümers stellt zwar an sich eine zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung im …” „… Haftung des sanierungsverantwortlichen Grundstückseigentümers zur Folge hätte, die den Wert des sanierten …” „… der Haftung des Grundstückseigentümers aus Gründen der Verhältnismäßigkeit auch unterhalb der Grenze …”

Die Sanierungsverantwortlichkeit des Verursachers gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 1. Alt. BBodSchG S. 220

„… Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 …”

Die Sanierungsverantwortlichkeit des früheren Eigentümers gemäß § 4 Abs. 6 BBodSchG S. 227-228

„… es schädlich, wenn der ehemalige Grundstückseigentümer zwar erst nach der dinglichen Einigung über …”

Die Sanierungsverantwortlichkeit des Einstandspflichtigen nach § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG S. 225-227

„… es schädlich, wenn der ehemalige Grundstückseigentümer zwar erst nach der dinglichen Einigung über …”

Sanierungsverantwortlichkeit des Gesamtrechtsnachfolgers gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 2. Alt. BBodSchG S. 67-139

„… Begriff des Grundstückseigentümers auf zivilrechtliche Vorschriften und Grundsätze344 und macht somit …”

Sanierungsverantwortlichkeit aufgrund handelsrechtlicher oder gesellschaftsrechtlicher Einstandspflicht für eine juristische Person gemäß § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG S. 139-175

„… Grundstückseigentum einer Aktiengesellschaft (AG), einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), einer …”

doi.org/10.5771/9783845209029

Dagmar Reiß-Fechter - Immobilienmanagement für Sozialwirtschaft und Kirche

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Dagmar Reiß-Fechter (ed.)

Immobilienmanagement für Sozialwirtschaft und Kirche

2016

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Andreas Ott 1. Erbbaurecht S. 605-617

„… Bauwerk und das Grundstückseigentum auseinander. Das Erbbaurecht ist ein grundstücksgleiches Recht. Dieses …” „… Erbbaurechten fallen mithin das Eigentum an dem Bauwerk und das Grundstückseigentum auseinander. Das Bauwerk …” „… Erbbauberechtigten stehen wie einem Grundstückseigentümer Ansprüche aus dem Eigentum zu (z. B. §§ 985, 1004 BGB). Das …”

Julia Küster 3. Überlassung von Flächen für Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien S. 594-604

„… Grundstückseigentümer Eigentum an der Anlage? Wer ist dafür verantwortlich, dass von der Anlage keine Gefahren für …” „… an den Grundstückseigentümer verliert. Rechtsgrundlage für diesen gesetzlichen Eigentumserwerb ist …” „… Grundstückseigentümer zu verhindern. Da § 946 BGB nicht dispositiv ist, reicht eine Vereinbarung darüber, dass das …”

Anne Schlosser 2. Miet- und sonstige Nutzungsverhältnisse in Wohn- und Pflegeeinrichtungen S. 587-593

„… Grundstückseigentümer12 den Wohnraum den Mietern nicht selbst als Vermieter zur Verfügung stellt, sondern diesen …” „… Die Beendigung des Mietvertrags zwischen dem Grundstückseigentümer und dem Zwischenmieter führt bei …” „… Grundstückseigentümer tritt in die sich aus dem Mietverhältnis mit dem Mieter ergebenden Rechte und Pflichten ein und …”

Falko Schneider, Friedrich Vogelbusch 2. Besonderheiten der Bilanzierung in Sozialunternehmen S. 204-215

„… den Grundstückseigentümer von der Nutzung des von ihm auf eigene Rechnung errichteten …” „… Erbbaurechts gibt der Grundstückseigentümer einem Dritten das Recht, das Grundstück für seine Zwecke über eine …” „… Grundstückseigentümer. Ist jedoch ein bereits bebautes Grundstück vom Erbpachtvertrag betroffen, ist ein komplexes …”

Julia Küster, Detlef Müller 1. An- und Verkauf, vertragliche Grundlagen, Belastung von Grundstücken S. 287-314

„… des Grundbuchs ist der Grundstückseigentümer einzutragen. In Abteilung II werden Belastungen des …” „… Geltendmachung bestimmter Rechte aus dem Grundstückseigentum, Gegenstand einer Grunddienstbarkeit sein. Eine …” „… Grundstückseigentümer zur Vornahme aktiver Handlungen verpflichten. Grunddienstbarkeiten werden stets abstrakt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 714-730

„… Renditeberechnung 277ff., siehe Renditeberechnung – Verkaufsverpflichtung des Grundstückseigentümers nach § 2 Nr. 7 …” „… – Zustimmung des Grundstückseigentümers zu Verfugungen uber das Erbbaurecht – nach §§ 5-8, 15 ErbbauRG 609f …”

Ulrich Bogenstätter 3. Immobilienwirtschaftliche EDV-Lösungen S. 176-190

„… Umlagenabrechnung ... (Wohnungs-)Unternehmen Mieter Unternehmen, Mieter Grundstückseigentümer Landeskirchen …”

doi.org/10.5771/9783845263090

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