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Anja Heringer - Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

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Anja Heringer

Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 11 2007

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Grundschulden S. 173-176

„… 100.000,- € und einer einmaligen weiteren Nebenleistung von 5 % des Grundschuldkapitals. Die Grundschuld …” „… der X-Bank unabhängig von der bestellten Grundschuld zur Zahlung eines der Grundschuldsumme mit allen …” „… Grundschuldbetrags samt Zinsen und Nebenleistungen.1035 Dieses Schuldversprechen ist ebenso wie die Grundschuld …”

Grundstückskaufverträge S. 171-173

„… 100.000,- € und einer einmaligen weiteren Nebenleistung von 5 % des Grundschuldkapitals. Die Grundschuld …” „… der X-Bank unabhängig von der bestellten Grundschuld zur Zahlung eines der Grundschuldsumme mit allen …” „… vom Nachweis zu vieler Tatsachen abhängig ist. 5. Grundschulden Urkundstyp:1027 Der Eigentümer E …”

Sachregister S. 197-199

„… , 176, 179 Gerichtliche Vergleiche 72 Grenzüberschreitende Vollstreckung 118, 123 Grundschulden 173 …” „… – Zuständigkeit 155 Notarielle Urkunden 159 – Anteilsabtretung 159 – Gestaltungsfragen 159 – Grundschulden …”

Resümee S. 176-177

„… einheitliche Vordrucke verwenden und nicht bei jeder Grundschuld den bezifferten Betrag eintragen wollen. 1048 …” „… Grundschuldsumme, sondern auch auf alle Nebenleistungen. Umfasst sind damit auch die Zinsen.1048 Unter 5.2 [Zinsen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Scheidungsvereinbarungen 164 4. Grundstückskaufverträge 171 5. Grundschulden 173 III. Resümee 176 Zusammenfassung 178 …”

Literaturverzeichnis S. 187-196

„… Grundschuldzinsen in der Zwangsversteigerung, MittBayNot 1999, 441 ff. Streinz, Rudolf (Hrsg.), EUV/EGV, Vertrag …”

doi.org/10.5771/9783845200606

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Ralph Weber

Sachenrecht II

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Die Grundschulden S. 290-333

„… unkalkulierbares Risiko. Die früher seriöse Grundschuld ist so ins „Gerede“ gekommen. Denn das grundschuldbezogene …” „… die Grundschuld erteilen.37 Gegenrechte des Eigentümers gegenüber dem Grundschuldinhaber Bei einer …” „… Grundschuldinhaber zu denken. Ihm gegenüber kann stets mit befreiender Wirkung die Grundschuld abgelöst werden, und …”

Definitionen S. 358-367

„… Eigentümergrundschuld, ist eine Grundschuld, die dem Grundstückseigentümer als Inhaber zusteht. Sie entsteht in einer …” „… Grundstückseigentümer gemäß § 1196 Abs. 1 aber auch selbst eine Grundschuld am eigenen Grundstück bestellen. § 15 Rn. 12 …” „… (§§ 1113 ff.), die Grundschuld (§§ 1191 ff.) und die Rentenschuld (§§ 1199 ff.). Ihnen ist gemein, dass sie …”

§ 13 Vorbemerkung S. 224-226

„… Risikobegrenzungsgesetz nicht nur hinsichtlich der Grundschuld, sondern auch im eigentlichen Darlehensbereich …” „… .), die Grundschuld (§§ 1191 ff.) und die Rentenschuld (§§ 1199 ff.). Ihnen ist gemein, dass sie ihren …” „… Akzessorietät für die Kreditwirtschaft interessanter, konnte sich die Grundschuld in der Sonderform der sog …”

Stichwortverzeichnis S. 368-375

„… – sekundäre 15 123 – Sicherungsgrundschuld 15 64 – Tilgung der Grundschuld 15 32, 34 – Tilgung der Hypothek …” „… der Grundschuld 15 29 f. – nach Übertragung der Hypothek 14 166 f. – nach Übertragung der …” „… 158, 15 78, 85 – nach Übertragung der Grundschuld 15 29 f. – nach Übertragung der Hypothek 14 166 f …”

Rang und Rangordnung im Grundbuch S. 126-135

„… Eigentümer sein Grundstück zugunsten verschiedener Gläubiger mit Grundpfandrechten (Hypothek, Grundschuld) zu …” „… am Grundstück berücksichtigt. u Beispiel: Auf dem Grundstück des E sind eine erstrangige Grundschuld …” „… für A in Höhe von 100.000 Euro, eine zweitrangige Grundschuld für B von 50.000 Euro, eine drittrangige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Unterschiede zur Hypothek3. 291 Gesetzliche Regelung4. 293 Arten der Grundschuld5. 293 Isolierte Grundschulda …” „… ) 293 Sicherungsgrundschuldb) 294 Eigentümergrundschuldc) 294 Die isolierte GrundschuldII. 294 Die …” „… Entstehung der Grundschuld und gutgläubiger Ersterwerb1. 294 Die Bestellung der Grundschulda) 295 Der …”

Die Rentenschuld S. 334

„… Rechtsnatur nach eine besondere Art der Grundschuld und in den §§ 1199–1203 geregelt. Ihre praktische …” „… festen Kapitalsumme gerichtet, worin der Hauptunterschied zur Grundschuld liegt. Allerdings bildet es …”

Die Hypothek S. 227-289

„… entscheidende Unterschied zwischen Hypothek und Grundschuld. In § 1191 Abs. 1 fehlt diese zwingende Verbindung …” „… mit einer zu sichernden Forderung; die Grundschuld ist nicht akzessorisch. t Die Forderung wirkt …” „… Haftung des Grundstücks bei der Verwertung der anderen Grundpfandrechte, also sowohl der Grundschuld wie …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an Grundstücken S. 161-172

„… Grundschulden hingewiesen.32 Während in den Fällen der cessio legis bei der Hypothek ein Gutglaubensschutz …” „… verneint wird, wird dies bei entsprechenden Fällen der Grundschuld bejaht, da hier das Grundstücksrecht …” „… Grundschuld oder Hypothek bewirkt wird.37 Da der Rechtsscheinschutz darüber hinaus nur den Geschäftsverkehr …”

Gemeinsamkeiten und Trennendes von Mobiliarsachenrecht und Grundstücksrecht S. 24-26

„… Rechten.6 So treten neben Nießbrauch und Grundpfandrechten (Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld) noch die …”

Grundbuchberichtigungsanspruch S. 136-140

„… an sich bestehenden Grundschuld ein falscher Gläubiger eingetragen, so kann nicht der …”

Der Widerspruch gemäß § 899 BGB S. 173-179

„… Nichtberechtigten bleiben hingegen unbeeinträchtigt. Der öffentliche Glaube an eine vorher eingetragene Grundschuld …”

Die Vormerkung S. 182-213

„… Hypothek im Grundbuch. Wird nun zugunsten einer anderen Bank eine Grundschuld eingetragen, so hätte diese …” „… , wobei sich die Beeinträchtigung allerdings allein aus dem Vorrang der Grundschuld, nicht jedoch aus …” „… Insolvenzmasse führt.190 Sichert die Vormerkung hingegen die Eintragung einer Grundschuld oder Hypothek, so wird …”

Grundlagen des Grundbuchrechts S. 104-125

„… Grundpfandrechte (Hypothek, Grundschuld und die sehr seltene Rentenschuld) als besondere Belastungen des …”

Eigentumserwerb vom Berechtigten S. 141-160

„… , dass § 899a auch auf § 893 verweist, so dass die Zahlung des Eigentümers auf die GbR-Grundschuld zu …”

doi.org/10.5771/9783845260211

Johannes Hager - Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz

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Johannes Hager (ed.)

Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 20 2010

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Michael Volmer Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem Risikobegrenzungsgesetz S. 23-40

„… Risikobegrenzungsgesetzes erörtert, wie durch Grundschuld-basierte Alternativgestaltungen die Erschwernisse des …” „… 23 Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem Risikobegrenzungsgesetz1 Michael Volmer, Notar in …” „… 100 % über Grundschulden7 besichert; keine einzige Bank hat in der Folge 1 Gesetz zur Begrenzung …”

Martin Gladenbeck Die Grundschuldkündigung unter besonderer Berücksichtigung des Sicherungsvertrags S. 9-22

„… Grundschuldkapitals gesetzlich geregelt. Dies lässt sich im Wesentlichen durch die Abstraktheit der Grundschuld22 …” „… worden, bleibt das Grundschuldkapital fällig. Das gilt wegen der Abstraktheit der Grundschuld auch dann …” „… entspräche der Bestellung der Grundschuld mit sofortiger Fälligkeit des Grundschuldkapitals.30 Gegen diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Johannes Hager (Hrsg.) Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz Tagungsband Mit Beiträgen von RA …” „… . November 2009 unter dem Titel »Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz« mit den Auswirkungungen des …” „… Volmer aus Obernburg/Main zum Thema »Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845225845

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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§ 53 Grundschuld und Hypothek S. 318

„… Grundschuld und HypothekDie GrundschuldDie Grundschuld ist ein dingliches Sicherungsrecht, aufgrund …” „… Sicherungsvertragist der Grundschuldgläubiger verpflichtet, sein Einverständnis mit der Löschung der Grund-schuld aus …” „… dessen eine bestimmte Geld-summe aus dem Grundstück zu zahlen ist (§ 1191 Abs. 1 BGB). Die Grundschuld …”

§ 49 Kreditsicherheiten im Überblick S. 306

„… Pfandrecht, die Hypothek, die Grundschuld, die Sicherungsübereig-nung und die Sicherungsabtretung. Bei …” „… der Zeit gravierend verändern kann, sondern lassen sich eine Grundschuld aneinem Grundstück eintragen …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… Grundschuld 53 1Grundstück 45 27; 53 1Gutachten 6 18Gutgläubiger Erwerb– bewegliche Sachen 45 11– Grundstück …” „… 3Kreditkarte 18 12Kreditsicherheiten 49 1– Bürgschaft 50 1– Eigentumsvorbehalt 45 24– Grundschuld 53 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Sicherungsübereignung§ 52 316Grundschuld und Hypothek§ 53 318Die GrundschuldI. 318Die HypothekII. 318Kontrollfragen und …”

§ 44 Einführung in das Sachenrecht S. 286-288

„… oder dieGrundschuld.Sachen und RechteSachen sind nach der Legaldefinition in § 90 BGB körperliche …”

doi.org/10.5771/9783748925989

Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

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Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

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Einwendungen gegen die Grundschuld S. 106-107

„… Vermutungswirkung bezieht sich bei der Grundschuld sowohl auf den verlautbarten Grundschuldbetrag als auch auf die …” „… 106II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld Bei …” „… Beweislast zunächst dadurch, dass er auf die Eintragung der Grundschuld zu seinen Gunsten verweist. Die …”

Einreden gegen die Grundschuld S. 107-108

„… 107rechtsbegründender Merkmale der Grundschuld bestritten wird. Nach den allgemeinen Grundsätzen …” „… gegen die Grundschuld Ferner kann der Eigentümer Einreden aus seinem Rechtsverhältnis mit dem Gläubiger …” „… § 1157 S. 1 BGB393. Diese können auch einem Zessionar der Grundschuld entgegengehalten werden, allerdings …”

Die Grundschuld im System des Kreditsicherungsrechts S. 104-106

„… 104Kapitel 6: Die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei der Geltendmachung der Grundschuld I …” „… . Die Grundschuld im System des Kreditsicherungsrechts Im Gegensatz zur Hypothek ist die Grundschuld …” „… bestehen. Der Eigentümer vermag deshalb einem anderen eine Grundschuld an seinem Grundstück bestellen, ohne …”

Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld S. 106

„… Vermutungswirkung bezieht sich bei der Grundschuld sowohl auf den verlautbarten Grundschuldbetrag als auch auf die …” „… 106II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld Bei …” „… Beweislast zunächst dadurch, dass er auf die Eintragung der Grundschuld zu seinen Gunsten verweist. Die …”

Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde S. 215-217

„… Vordrucke der Kreditinstitute, dass die Grundschuld jederzeit gekündigt werden kann oder, noch häufiger …” „… , sofort fällig ist. Die gebräuchlichen Formulierungen lauten: Kapital und Nebenleistungen der Grundschuld …” „… Grundschuld macht eine Kündigung gänzlich entbehrlich. Für eine Beweislastumkehr verbleibt somit von …”

Das abstrakte Schuldanerkenntnis als Bestandteil der Grundschuldurkunde S. 64-65

„… Grundschuldurkunde Banken und Sparkassen verlangen bei der Bestellung von Grundschulden regelmä-ßig auch die …” „… Zahlung eines Geldbetrages, dessen Höhe der bewilligten Grundschuld (Kapital, Zinsen und die sonstige …” „… Grundschuld und ohne vorherige Zwangsvollstreckung in das belastete Pfandobjekt geltend machen. * Name und …”

Rechtsmissbrauchskontrolle bei vollstreckbaren Grundschuldurkunden S. 229-237

„… Grundschuldbestellungsurkunden die abstrakten Ansprüche aus Grundschuld und Schuldanerkenntnis bereits entstanden und fällig sind …” „… Klausel über den Gesamtbetrag der Grundschuld zu erteilen. Gleiches gilt, wenn die geltend gemachte …” „… Rahmen einer Bauherrengemeinschaft bebaut; die Grundschuld dient dabei der Sicherstellung des …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 65-67

„… „für den Grundschuldbetrag“ und „für einen Geldbetrag in Höhe der Grundschuld“ zu differenzieren197 …” „… Grundschuld abhängig, wenn sich die Haftungserklärung auf den Grundschuldbetrag beziehe. Eine solche …” „… vom Bestand der Grundschuld prinzipiell unabhängig sei. Die Bezugnahme auf den Grundschuldbetrag …”

Erforderliche Nachweise im Klauselerteilungsverfahren S. 193-198

„… Grundschuldbestellungsurkunden sehen indes häufig die sofortige Fälligkeit der Grundschuld vor und entbinden damit den Notar von …” „… finden können. a) Ansprüche aus Grundschuld und Schuldanerkenntnis aa) Entstehungstatbestand Entsprechend …” „… Ansprüche aus Grundschuld und persönlicher Haftungsübernahme sind allerdings abstrakt; sie entstehen daher …”

Darlegungs- und Beweislast bezüglich der gesicherten Forderung S. 113-124

„… vereinbart. aa) Grundschuldbestellung unter aufschiebender Bedingung? Bei der Bestellung einer Grundschuld …” „… ist. Verlangt der Sicherungsgeber die Rückgewähr der Grundschuld wegen Unwirksamkeit des …” „… folgt zum einen aus der abstrakten Natur der Grundschuld; zum anderen aber auch daraus, dass die …”

Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Sicherungsvertrags S. 109-113

„… , der Einreden aus dem Sicherungsvertrag gegenüber der Grundschuld geltend macht. Der Abschluss und die …” „… besprochen wurde406. Nach Ansicht des BGH gilt für Sicherungsabreden über die Bestellung einer Grundschuld …” „… Rückgewähr der Grundschuld findet in aller Regel seinen Ursprung im Sicherungsvertrag. Die Voraussetzungen …”

Stellungnahme S. 67-68

„… Grundschuldbetrag beziehe. Eine solche Formulierung mache deutlich, dass allein die Grundschuld der Rechtsgrund für …” „… auf den Grundschuldbetrag schaffe allerdings eine Verbindung zwischen Grundschuld und …” „… Zahlungsverpflichtung sei vom Bestand und Fortbestand der Grundschuld abhängig, wenn sich die Haftungserklärung auf den …”

Die Gesamtwürdigung des Grundpfandkreditsystems unter Berücksichtigung der Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast S. 238-256

„… Grundschuldformularen enthaltene Erklärung des Grundschuldbestellers, dass er für die Zahlung eines Geldbetrages in Höhe …” „… der Grundschuld die persönliche Haftung übernimmt, stellt eine abstrakte Schuldverpflichtung i.S.d …” „… . §§ 780, 781 BGB dar. Sie ist ein eigenständiges Kreditsicherungsmittel und kein Annex der Grundschuld …”

Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Sicherungsgrundschuld S. 108-109

„… Sicherungsgeber darzulegen und zu beweisen, dass es sich bei der von ihm bestellten Grundschuld um eine …” „… Sicherungsgrundschuld handelt. Dies folgt aus der abstrakten Natur der Grundschuld. Bei ihr gehört die Kausalbeziehung …” „… Zwangsvollstreckung aus der Grundschuld. Der Sicherungsgeber kann den Beweis nicht durch die Grundbucheintragung …”

Die Bedeutung der Hypothek in der heutigen Kreditsicherungspraxis S. 86-88

„… die Grundschuld (Entwurf B) an die Spitze stellte und deshalb ausführlich regelte279. Schließlich …” „… Hypothek erfuhr damit eine detaillierte Regelung im BGB, während die Vorschriften über die Grundschuld mit …” „… . Im Zuge dieser Entwicklung ist die Hypothek von der Grundschuld nahezu völlig verdrängt worden280 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Schuldanerkenntnis als Bestandteil der Grundschuldurkunde 64 II. Verhältnis von Schuldanerkenntnis und Grundschuld …” „… Grundschuld. Mit dem Gesetz soll für Darlehensnehmer eine höhere Transparenz bei Kreditverkäufen und ein …” „… . Letztere wird durch die modifizierten Fälligkeitsvoraussetzungen der Grundschuld sogar erleichtert. Zudem …”

Erteilung der vollstreckbaren Ausfertigung S. 217-220

„… trotz der sofort fälligen Grundschuld obliegen, dem Schuldner vor Einleitung der Zwangsvollstreckung …” „… ihr die vollstreckbare Ausfertigung der Urkunde auch wegen der Grundschuld schon erteilt werden, bevor …” „… der Grundschuld in Betracht. 923 Endet während der Laufzeit des Darlehens die Zinsbindung, tritt an …”

Typische Streitpunkte bei der Abwicklung grundpfandrechtlich gesicherter Darlehen S. 185-193

„… Fälligstellung der Grundschuld. Zudem wird der Notar üblicherweise in der Urkunde beauftragt, dem Gläubiger …” „… Entschädigungsforderung fällt auch regelmäßig in den Sicherungsbereich der Grundschuld. Als sog. weite Zweckerklärung …” „… Einbeziehung des Anspruchs aber auch unter dem Gesichtspunkt begründet, dass die Grundschuld entsprechend dem …”

Das Sicherungssystem der Kreditinstitute beim Grundpfandkredit S. 19-21

„… des Grundschuldkapitals dann noch bis zu 100 % Zinsen darauf. Neben der Bestellung der Grundschuld …” „… Kreditgeber regelmäßig, dass Grundschulden unter Verwendung von ihnen vorgefertigter Formulare beurkundet …” „… rechtlichen Gehalt bedenklich1. Die Grundschulden werden heute üblicherweise mit Jahreszinssätzen zwischen 15 …”

Ergebnis zur Inhaltskontrolle der Nachweisverzichts- und Fälligkeitsklausel S. 220

„… Grundschuld sofort fällig zu stellen, hat der Nachweisverzicht aber ohnehin kaum noch praktische Bedeutung933 …” „… . Die sofortige Fälligstellung der Grundschuld ist gem. § 1193 Abs. 2 BGB zulässig und auch mit den …” „… fällige Grundschuld; abstraktes Schuldanerkenntnis; Vollstreckungsunterwerfung) für rechtswirksam, so …”

Notwendigkeit einer amtlichen Rechtsmissbrauchskontrolle S. 220-221

„… Grundschuld sofort fällig zu stellen, hat der Nachweisverzicht aber ohnehin kaum noch praktische Bedeutung933 …” „… . Die sofortige Fälligstellung der Grundschuld ist gem. § 1193 Abs. 2 BGB zulässig und auch mit den …” „… fällige Grundschuld; abstraktes Schuldanerkenntnis; Vollstreckungsunterwerfung) für rechtswirksam, so …”

Kondizierbarkeit des abstrakten Schuldanerkenntnisses S. 68-69

„… eines Ausfalls der Grundschuld in der Zwangsvollstreckung frühzeitig den Sicherungsgeber aus dem …” „… Schuldanerkenntnis in Anspruch zu nehmen, bevor dieses zusammen mit der Grundschuld in der Zwangsversteigerung …” „… der Grundschuld“ übernommen wird. Die Unterscheidung ist nicht nur künstlich, sie entspricht darüber …”

Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) S. 77-81

„… gegenüber dem Darlehensvertrag; darin unterscheide es sich auch von der Grundschuld, deren primärer Zweck in …” „… die Sicherheit wertlos ist. Zudem bietet das Schuldanerkenntnis anders als z.B. die Grundschuld …” „… konstitutiv eine neue Verpflichtung, die wegen der üblichen Bezugnahme auf die Grundschuld auf dem meist …”

Auswirkungen des Schuldanerkenntnisses auf die Darlegungs- und Beweislast S. 69-71

„… soll, deren Bestehen und deren Höhe bei der Grundschuldbestellung oder Übertragung der Grundschuld …” „… nach ständiger Rechtsprechung allerdings eine Ausnahme, wenn die Grundschuld eine Forderung sichern …” „… unstreitig noch nicht feststand, was insbesondere dann der Fall ist, wenn die Grundschuld zur Sicherung eines …”

Nachweismodifikation S. 213-215

„… . Üblicherweise bestimmen die Vordrucke der Kreditinstitute, dass die Grundschuld jederzeit gekündigt werden kann …” „… Nebenleistungen der Grundschuld können von beiden Teilen jederzeit durch fristlose Kündigung fällig gestellt …” „… . Die sofortige Fälligstellung der Grundschuld macht eine Kündigung gänzlich entbehrlich. Für eine …”

Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 81-85

„… üblichen Inhalt der Urkunde aus der bestellten Grundschuld und der vom Schuldner zusätzlich übernommenen …” „… ökonomischen Gründen durchaus sinnvoll, das abstrakte Schuldanerkenntnis zusammen mit der Grundschuld …” „… von Grundschuld, Schuldanerkenntnis und Vollstreckungsunterwerfung fällt also nur einmal die 10/10 …”

Rechtsprechung des BGH S. 71-73

„… sofortige Zwangsvollstreckung zugunsten einer Bank bestellt. Die Grundschulden dienten zur Sicherung von …” „… Grundschuld zuwiderlaufende unangemessene Haftungserweiterung liege. Der am Kreditverhältnis unbeteiligte …” „… Sicherungsgeber hafte durch die Bestellung einer Grundschuld nur dinglich mit dem belasteten Grundeigentum. Die …”

Aufbau der Arbeit S. 21-23

„… . Kapitel). Anschließend wird die Grundschuld im Hinblick auf die sich aus der Nichtakzessorietät ergebenden …” „… ausgehebelt. Mittel sind die Nachweisverzichtsklausel und die sofortige Fälligstellung der Grundschuld. Zwecks …” „… üblichen Grundschuldformularen enthaltene persönliche Haftungsübernahme. Neben einer dogmatischen …”

Zweck der Vollstreckungsklausel S. 169-170

„… kündigt (z.B. Kündigung der Grundschuld) oder dass bestimmte vom Willen des Gläubigers und des Schuldners …” „… unabhängige Veränderungen eintreten (z.B. Fälligkeit der der Grundschuld des Gläubigers vorgehenden …”

Beweislastverteilung im Klauselerteilungsverfahren S. 170-171

„… , dass der Gläubiger das Schuldverhältnis kündigt (z.B. Kündigung der Grundschuld) oder dass bestimmte …” „… der Grundschuld des Gläubigers vorgehenden Grundpfandrechte). II. Klauselerteilungsverfahren nach …”

AGB-Recht als Kontrollmaßstab S. 73-74

„… Grundschuld nur dinglich mit dem belasteten Grundeigentum. Die Verbindung der Grundschuldbestellung mit der …” „… AGBG unwirksam, weil darin eine den Grundgedanken der Grundschuld zuwiderlaufende unangemessene …” „… Kreditinstituten verwendeten Grundschuldformulare - das gleiche gilt für Hypothekenformulare - in den …”

Auskunftspflichten der Bank S. 124-132

„… gezahlten Raten dokumentiert sind. Anders kann es sich verhalten, wenn die Grundschuld einen auf dem …” „… Sichert die Grundschuld einen Kontokorrentkredit, sind weiterhin die hierfür geltenden Besonderheiten zu …” „… gesicherten Forderung aufzubürden. Die Klägerin hatte die Löschung von Grundschulden an ihrem Grundstück …”

Bedeutung des Nachweisverzichts S. 198-201

„… formularmäßig auf den Nachweis der Entstehens- und Fälligkeitsvoraussetzungen der Grundschuld verzichtet. Der …” „… Entstehen und die Fälligkeit der Grundschuld nebst Zinsen und sonstiger Nebenleistungen oder ihrer …” „… Rahmen ihrer Grundschuldbestellungsurkunden regelmä-ßig einen voraussetzungslosen Anspruch auf die …”

Widerlegung der Vermutung S. 96-100

„… nichtakzessorische Grundschuld, bei der ein Forderungsaustausch formlos möglich ist. 346 OLG Köln MittRhNotK 1983 …” „… aber zu Recht eine Ausnahme, wenn die Höhe der Forderung bei Bestellung der Grundschuld noch nicht …” „… feststand; dann muss der Grundschuldgläubiger den Umfang und die Höhe der gesicherten Forderung darlegen und …”

Nachweisverzicht und Verbraucherschutz S. 201-213

„… beurkundeten Ansprüche aus Grundschuld und Schuldanerkenntnis ist die Anzahl möglicher Bedingungen ohnehin …” „… der Grundschuld, sofern diese nicht von vornherein fällig gestellt 891 Schultheis, S. 89. 892 Siehe …” „… Hypotheken-Darlehens. Anders als bei der Grundschuld gehört hier das Bestehen der gesicherten Forderung zum …”

Die Bedeutung des Grundpfandkredits im Finanzierungssystem der Kreditinstitute S. 38-39

„… erstrangigen Grundschuld zur Absicherung eines Realkredits vorhanden sind, werden entsprechend berücksichtigt …”

Die vollstreckbare Urkunde in der Kreditsicherungspraxis S. 150-152

„… Grundschuld (Kapital, Zinsen, Nebenleistungen) verpflichtet und sich insoweit der sofortigen …” „… . Grundschuldbestellung. Nach § 800 Abs. 1 S. 1 ZPO kann sich der Eigentümer in Ansehung eines Grundpfandrechts der …” „… BGB befreit. Dingliche Zwangsvollstreckungsunterwerfung (in der Grundschuldbestellungsurkunde) Wegen …”

Einwendungen gegen die Hypothek S. 100-102

„… Forderung bei Bestellung der Grundschuld noch nicht feststand; dann muss der Grundschuldgläubiger den Umfang …”

Darlegungs- und Beweislastverteilung S. 146-149

„… Siehe BGH NJW 1982, 2767 betr. Nichtigkeit der zugrundeliegenden Grundschuld wegen Wuchers nach § 138 …” „… , z.B. bei formularmäßiger Übernahme der persönlichen Haftung für den Grundschuldbetrag durch abstraktes …”

Anspruchsvoraussetzungen als Vollstreckbarkeitsbedingungen i.S.d. § 726 ZPO S. 171-174

„… seien ein abstraktes Schuldanerkenntnis oder eine Grundschuld nicht deswegen automatisch bedingt, weil …”

Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 163-168

„… [2473] hin. Für den Urkundenprozess gilt dabei auch der Duldungsanspruch aus der Grundschuld als …” „… zwingend erforderlich. Der Kreditgeber könnte seine Zahlungsansprüche aus der Grundschuldbestellungsurkunde …” „… Grundschuldbestellungsurkunden durchaus rechtfertigen. Die Urkunden werden im Vorfeld der Darlehensgewährung errichtet. Wegen der …”

Rechtsmissbrauchskontrolle im Klauselerteilungsverfahren S. 223-229

„… sofort fälligen Ansprüchen aus Grundschuld und Schuldanerkenntnis nicht möglich968. Gleichwohl zeigt der …” „… aus notariellen Grundschuldurkunden. 3. Rechtsmissbrauchskontrolle im Klauselerteilungsverfahren a …” „… Grundschuldurkunden den Anforderungen der §§ 305 ff. BGB im Wesentlichen standhalten, insofern bleibt hier auch kein …”

Nachweisverfahren S. 174-180

„… vor allem hinsichtlich der Grundbucheintragungen in Betracht (z.B. Eintragung der Grundschuld als …” „… hier behandelten notariellen Grundschuldbestellungsurkunden kommt der Tatbestand der Offenkundigkeit …”

Beweislastverschiebende Genehmigungsfiktion in den AGB S. 56-60

„… Problematik besteht auch im Zusammenhang mit dem in der Grundschuldbestellungsurkunde enthaltenen abstrakten …”

Darlegungs- und Beweislastverteilung beim Darlehensschuldschein S. 60-63

„… Grundschuldbestellung in einer notariellen Urkunde. Da hierdurch ein eigenständiger Anspruchsgrund geschaffen wird …”

Überraschende Klausel (§ 305c BGB) S. 74-77

„… der Praxis ohnehin nicht gegeben, weil Banken und Bausparkassen die Grundschuldbestellungsurkunden …” „… Vereinbarung derart weitreichender Befugnisse der Bank im Rahmen einer Grundschuldbestellung nicht erwarten236 …” „… . Bei Grundschuldbestellungen durch Dritte ist die formularmäßige persönliche Haftungsübernahme nebst …”

Ergebnis zur AGB-Kontrolle S. 85

„… Grundschuldbestellung integriert oder in einer gesonderten Urkunde vereinbart wird. 6. Ergebnis zur AGB-Kontrolle Die in …” „… den Grundschuldformularen enthaltene persönliche Haftungsübernahme ist eine ungewöhnliche Klausel …” „… dieser vertraglichen Gestaltung. Bei Grundschuldbestellungen durch einen Dritten stellt die zusätzliche …”

Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung S. 152-154

„… Grundschuldbestellung und die Abgabe des in die Grundschuldurkunde integrierten abstrakten Schuldanerkenntnisses nebst …”

Anscheinsbeweis durch Vollstreckungsunterwerfung? S. 154

„… . Dementsprechend erfolgen die Grundschuldbestellung und die Abgabe des in die Grundschuldurkunde integrierten …”

Unterwerfungserklärung als Beweis(last)vertrag? S. 154-156

„… . Dementsprechend erfolgen die Grundschuldbestellung und die Abgabe des in die Grundschuldurkunde integrierten …”

§ 242 BGB als Basis einer amtlichen Rechtsmissbrauchskontrolle S. 221-223

„… Grundschuldurkunden und der daraus resultierenden Besonderheiten des Verfahrens reicht es dabei nicht aus, lediglich …” „… aus notariellen Grundschuldurkunden. 3. Rechtsmissbrauchskontrolle im Klauselerteilungsverfahren a …”

doi.org/10.5771/9783845219646

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