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Felicitas Hoch - Die Kulturförderung der Europäischen Union

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Felicitas Hoch

Die Kulturförderung der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 363 2011

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Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung S. 83-86

„… werden können.1. Grundsatz der begrenzten EinzelermächtigungDie Europäische Union ist kein souveräner …” „… Kompetenzordnung von grundlegender Bedeutung.Mit dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung wird unter 1 …” „… Hintergrund bildet der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung eines der zentralen Elemente des …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 148-154

„… . Verhältnis zum Grundsatz der begrenzten EinzelermächtigungDer Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung …” „… Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung (oder auch Vorbehalt der vertraglichen Ermächtigung639 …” „… jeweils zu berücksichtigen gilt: Beim Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung geht es in erster …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kompetenzen 841. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung 84a) Allgemeines 84b) Auswirkungen auf die …” „… ) Allgemeines 149aa. Anforderungen des EuGH 149bb. Verhältnis zum Grundsatz der begrenztenEinzelermächtigung 151 …” „… ) Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung 1614. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit 162a …”

Subsidiaritätsprinzip S. 154-160

„… Verwaltungshandeln zur Anwendung. In der Sache wird er allerdings vom Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung …” „… Subsidiaritätsprinzip steht damit neben dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, der sich ebenfalls auf diesen …” „… Lissabon über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, ABl. EG 2008 Nr …”

Ergebnis S. 147-148

„… -625 Zum Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung s. bereits oben unter I. 1.626 Dazu J. Schwarze …” „… erstrecken. Aus dem Gleichheitssatz ergibt sich schließlich auch der Grundsatz der Selbstbindung der …” „… den Blick genommen [2. und 3.], ferner der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit [4.] sowie die …”

Bindung der Union an Art. 107 ff. AEUV S. 177-179

„… Unvollständigkeit dort mit Blick auf das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung von den Mitgliedstaaten und nicht …” „… Regelungen finde der allgemeine Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit Niederschlag, den auch756 A. Bleckmann …” „… beachten hätten.759 In der Tat haben diese den Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit auch bei der …”

Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 160-162

„… besteht. Das Subsidiaritätsprinzip steht damit neben dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, der …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung überhaupt geprüft wird.6874. Grundsatz der …” „… loyalen ZusammenarbeitAls weitere Kompetenzausübungsschranke ist der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit …”

Haushaltsverfahren S. 180-182

„… Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung gilt auch für den Finanzbereich, so dass die Union sich über …” „… Finanzplanung der Europäischen Union eingebunden, welche die grundsätzliche finanzielle Ausrich774 Die …” „… VI. HaushaltsrechtDie Ausgaben der Europäischen Union für Bildung und Kultur machen knapp 1 % ihrer …”

Zusammenfassung S. 263-268

„… die Kultur als Politikbereich zu und determiniert im Sinne des Grundsatzes der begrenzten …” „… Einzelermächtigung sowohl die kulturpolitischen Betätigungsfelder als auch die konkreten Handlungsbefugnisse der …” „… finden auf Unionsbeihilfen keine Anwendung. Gleichwohl bleibt die Union an den Grundsatz der …”

Art. 167 AEUV S. 86-104

„… Vorschriften in den Verträgen wiederum nach dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung. Nach allgemeiner …” „… auch bezüglich der Finanzierungskompetenz wieder das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung (s.o …” „… laufen könnte.325 Man kann insoweit von einem „Vertragsvorbehalt“ für Leistungen der Union …”

Sonstige Handlungsformen S. 119-124

„… . Aufl., München 2003, Art. 151 EGV, Rn. 49. Zur Geltung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung …” „… regionalen „Kulturreservats“483. Einer grundsätzlichen Verweigerungshaltung der Mitgliedstaaten stand auf …” „… der Union nach der Kompetenzverteilung (s.o.) die nationale Kulturpolitik im Grundsatz lediglich …”

Kunstfreiheit S. 126-140

„… ist einschränkend auf das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung zu verweisen, welches es der …” „… schriebenen allgemeinen Rechtsgrundsätzen.516 Der Europäische Gerichtshof ist zur Wahrung dieser …” „… Rechtsgrundsätze sowie der Grundrechte der Charta berufen und bezieht sich auf die gemeinsamen …”

doi.org/10.5771/9783845235622

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung S. 66-68

„… Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten im Bereich desBesteuerungsverfahrensDer Grundsatz der begrenzten …” „… . 3.66Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung.283 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung ist in …” „… sowie Rahmenzuständigkei-283 Andere Formulierungen sind etwa Grundsatz oder Prinzip der begrenzten …”

Das Verhältnis zwischen Steuerverfahrens- und EU-Recht S. 66

„… Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten im Bereich desBesteuerungsverfahrensDer Grundsatz der begrenzten …” „… EinzelermächtigungDie EU leitet ihre Existenz aus dem fortdauernden Willen ihrer Mitgliedstaatenab.282 Aus diesem Grund …” „… einzelnen Mitgliedstaaten und der EU verteilt sind.Dies betrifft sowohl die Befugnis zum Erlass von …”

Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich des Steuerrechts S. 68-75

„… SteuerrechtsAllgemeinesAufgrund des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung besteht keine umfassende Kompetenz der EU für den …” „… Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung nurinsofern zuständig, als auf EU-Ebene Behörden errichtet und …” „… dem in Artikel 3b EG-Vertrag (jetzt Artikel 5 EG) niedergelegtenGrundsatz, dass die Befugnisse der …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… BesteuerungsverfahrensII.66Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung1. 66Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich …” „… Grundsatz der Verfahrensautonomie als ungenügendeBeschreibung der Kompetenzverteilung …” „… Verortung eines Grundsatzes dergegenseitigen Anerkennung in derVerhältnismäßigkeit(1)141Inhalt eines …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Sebastian Schulenberg - Die Energiepolitik der Europäischen Union

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Sebastian Schulenberg

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 348 2009

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Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die finale Ausrichtung von Befugnisnormen im EG-Vertrag S. 55-65

„… 55B. Eine europäische Energiepolitik, der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die …” „… zierten Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung darf die Europäische Gemeinschaft nur „innerhalb der …” „… . Abstrakt kann dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung bezüglich einer europäischen Energiepolitik …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik auf Grundlage von Artikel 95 EGV S. 125-128

„… Grundsatzes der begrenzten Einzelermächtigung.476 Finale Kompetenznormen sind nur von ihrem gegenständlichen …” „… dazu, dass der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die dynamische, auf Zielverwirklichung …” „… ausdrücklich eingeräumten Kompetenz es erfordert.478 Ist diese Theorie aber mit dem Grundsatz der begrenzten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50B. Eine europäische Energiepolitik, der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 I. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die fi nale Ausrichtung von Befugnisnormen …” „… 348Sebastian SchulenbergDie Energiepolitik der Europäischen UnionEine kompetenzrechtliche …”

Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz S. 368-376

„… Einklang mit dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung nach Artikel 5 I EGV. Dieses verweist nicht auf …” „… Gemeinschaftszielen und ihre Umsetzung mittels der Befugnisnormen des Gemeinschaftsrechts. Das Prinzip der begrenzten …” „… ießenden Einschätzungs- und Gestaltungsspielraums des Gemeinschaftsgesetzgebers sowie des Grundsatzes der …”

Der Politik-Begriff im Rahmen der Energiepolitik S. 17-27

„… einem Guss“ zu Prinzipien wie dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung? Und worin läge der …” „… begrenzten Einzelermächtigung sein, der mit seinem „Zweiklang“ aus Zielverwirklichung und Befugnisnorm Dreh …” „… rechtlichen Verfasstheit der Union. Deren Handlungskapazitäten sind begrenzt. Die Gemeinschaft kann nur dort …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 65-66

„… . Jedenfalls von der „Weite“ fi naler Kompetenznormen her steht der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung …” „… 65Hierzu bedarf es schon ausdrücklicher Regelungen wie der des Artikels 296 I lit. b) EGV, wonach …” „… Erzeugung und Handel von Kriegsmaterial in der ausschließlichen Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten verbleiben …”

Handlungsbefugnisse aus Ziel- und Aufgabenkatalogen nach der Rechtsprechung des EuGH S. 82-83

„… “ bezeichnet) nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung (bei ihm als Partialhoheit bezeichnet …” „… Sachbereichspolitik geschlossen werden kann. Dieser Befund ist jedoch nicht mit der Aussage gleichzusetzen, dass es …” „… gar keiner konkreten Befugnisnorm für die Verwirklichung der Gemeinschaftsziele bedürfte. Das …”

Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft und Artikel 5 I EGV S. 74-76

„… Kontext und der Konkretisierung mehrerer Ziele des EGV ergeben, mit dem Grundsatz der begrenzten …” „… Einzelermächtigung nach Artikel 5 I EGV zu vereinbaren ist. So könnte es den Rahmen der Kompetenzabgrenzung zwischen …” „… fortschreitende Integration angelegt ist, von der grundsätzlich kein Sachbereich ausgenommen ist.259 Das …”

Artikel 3 I lit. u) EGV und das Gemeinschaftsziel „Energiepolitik“ S. 72-74

„… ergeben, mit dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung nach Artikel 5 I EGV zu vereinbaren ist. So …” „… ihnen. Deshalb ist es nicht möglich, aus der begrenzten Zielsetzung einer Einzelvorschrift auf eine …” „… 72durch das oben bereits erwähnte Nahziel241 der Errichtung des Gemeinsamen Marktes. Bedenkt man …”

Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ S. 79-82

„… weiteren Sinne“ bezeichnet) nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung (bei ihm als Partialhoheit …” „… . Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ Nach den (nicht unumstrittenen) Grundsätzen der sowohl …” „… zugestanden, in der diese Kompetenzen nicht ausdrücklich genannt sind.279 Danach wäre es grundsätzlich denkbar …”

Schlussbetrachtung – Eine europäische Energiepolitik S. 428-432

„… . Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung wird hierdurch erheblich qualifi ziert, steht der so …” „… Europas von zentraler Bedeutung“. Mit diesen Worten beginnt die im Januar 2007 von der Kommission …” „… Wirtschaft.Dabei stellt der Beginn des 21. Jahrhunderts die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor …”

Artikel 308 EGV, eine europäische Energiepolitik und das negative Tatbestandsmerkmal der „Systemveränderung“ S. 243-248

„… normierten Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung. Auf diesem Grundsatz basiere die gemeinschaftliche …” „… . 1996, S. I-01759, Rn. 35. 1053 Grundsätzlich a.A. bezüglich der Erschließung neuer Politikbereiche auf …” „… Grundlage von Artikel 308 EGV Häde, o. Fn. 1017, 369 der aus dem Grundsatz der Gemeinschaftstreue ableitet …”

Eine europäische Energiepolitik als „implizites Querschnittsziel“ der Gemeinschaft nach Artikel 2 EGV S. 67-72

„… Gemeinschaftspolitik nach Artikel 5 I EGV und dem dort normierten Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung nicht nur …” „… des Art. 6 ex 3c EGV als Instrument zur Umsetzung des Grundsatzes der nachhaltigen Entwicklung, DVBl …” „… 67C. Energiepolitische Ziele der Gemeinschaft nach dem EG- und EU-VertragDa eine …”

Das Erfordernis einer Energiepolitik als Ziel der Gemeinschaft S. 234-242

„… Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung nach Artikel 5 I EGV steht.982b) Energiepolitik als ein Ziel im …” „… Politikbereiche, noch auf bestimmte Handlungsformen begrenzt.974„Erscheint ein Tätigwerden der Gemeinschaft …” „… 234denen Aspekte einer europäischen Energieaußenpolitik am Ende gelingt, bleibt abzuwarten. Der …”

Die energiepolitischen Außenkompetenzen der Gemeinschaft nach dem EGV S. 204-217

„… liefe auch auf eine mit dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung nicht zu vereinbarende …” „… EGV letztlich nur Selbstverständlichkeiten wiedergibt und einer Anwendung der allgemeinen Grundsätze …” „… allgemeinen Grundsätze sind neben der ausdrücklichen Normierung externer Kompetenzen der Gemeinschaft mit …”

Artikel 95 EGV, der Begriff der „Rechtsangleichung“ und der Erlass tiefgreifender und gestaltender energiepolitischer Gesamtregelungen S. 85-106

„… Grundstruktur des Gemeinschaftsrechts und insbesondere mit dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung …” „… aber nach den Grundsätzen der „negativen Integration“, das heißt nach den zu den Grundfreiheiten …” „… ihrem Ausscheiden als Gegenstand der Rechtsangleichung. 94gleichen Grundsätzen.343 Von den möglichen …”

Artikel 95 EGV und die Rechtsprechung des EuGH S. 110-125

„… Artikel 5 EG) niedergelegten Grundsatz, dass die Befugnisse der Gemeinschaft auf Einzelermächtigungen …” „… Grundsätzen der Keck und Mithouard-Entscheidung412 von den Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts nicht …” „… Binnenmarktkompetenz nach Artikel 95 EGV und dem Anwendungsbereich der Grundfreiheiten, insbesondere mit dem Grundsatz …”

doi.org/10.5771/9783845220949

Sebastian Piecha, Anke Holljesiefken, Jens Fischer, Stefanie K. Haaß, Johanna F. Herberg, Stefan Kracht, Yury Safoklov - Rechtskultur und Globalisierung

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Sebastian Piecha (ed.), Anke Holljesiefken (ed.), Jens Fischer (ed.), Stefanie K. Haaß (ed.), Johanna F. Herberg (ed.), Stefan Kracht (ed.), Yury Safoklov (ed.)

Rechtskultur und Globalisierung

Series: Junge Tagung Öffentliches Recht

Volume 2017

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Isabella Risini Eine kritische Analyse der Werte im europäischen Primärrecht: eine Rückbesinnung auf den nicht-universellen Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung S. 57-76

„… Primärrecht: eine Rückbesinnung auf den nicht-universellen Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung …” „… des Grundsatzes der begrenzten Einzelermächtigung zu entfalten. Insbesondere im Hinblick auf die …” „… Ebene des Sekundärrechts erlaubt. Werte und der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Dem …”

Andreas Kerkemeyer In- oder Desintegration durch Grundfreiheiten? S. 145-168

„… von der grundsätzlichen Zuständigkeit der kleineren Einheit in politischen Mehrebenensystemen aus.43 …” „… Gemeinschaft nicht zuständig ist, zwar grundsätzlich weiterhin freisteht, die Bedingungen für den Bestand der …” „… Primärrechts.92 Denn eine weite Auslegung der Grundfreiheiten höhlt im Ergebnis das Prinzip der begrenzten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… der Werte im europäischen Primärrecht: eine Rückbesinnung auf den nicht-universellen Grundsatz der …” „… begrenzten Einzelermächtigung 59 Isabella Risini Ist die Europäische Union „länderblind“? 77 Teresa Weber 3 …” „… Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Wissenschaftlichen Assistentinnen …”

Christian Paul Starke Die Bedeutung der nationalen Grundrechte im europäischen Grundrechtsgefüge – von Solange bis Åkerberg Fransson S. 119-144

„… Europarecht geltenden Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und das Subsidiaritätsprinzip. Letzteres …” „… begrenzten Einzelermächtigung, dem Subsidiaritätsprinzip sowie der Achtung der nationalen Identität der …” „… dieser sprach der EuGH erstmals von den »in den allgemeinen Grundsätzen der Gemeinschaftsrechtsordnung …”

Christian Widera Territorialisierung der Besteuerung in Europa und Treaty Override – oder: Grundfreiheiten versus nationale Regelungskompetenzen S. 169-188

„… . 3 EUV) und den Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung (Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 und 2 EUV …” „… besonderer Bedeutung ist hierbei der schon erwähnte und aus dem Grundsatz der Territorialität abgeleitete …” „… das Abweichen leicht zurechnen. Anknüpfungspunkt hierfür sei der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit …”

doi.org/10.5771/9783845284187

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Andreas Voßkuhle Applaus von der „Falschen“ Seite. Zur Folgenverantwortung von Verfassungsgerichten S. 755-762

„… ihrer Kompetenzen in einer das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung spezifisch verletzenden Art …” „… , wenn die Kompetenzüberschreitung im Hinblick auf das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung und die …” „… Grundsatz unvermeidlichen Spannungslagen sind im Einklang mit der europäischen Integrationsidee kooperativ …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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