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Matthias Uffer - Die Grundrechtskollision

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Matthias Uffer

Die Grundrechtskollision

Series: Fundamenta Juridica

Volume 74 2021

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Teil 2: Grundrechtsdogmatik S. 73-191

„… Grundrechtsdogmatik Die Grundrechtskollision betrifft in erster Linie klassische Probleme der …” „… Grundrechtsdogmatik. Um diese Probleme und ihre Bezüge zur Kollisionsproblematik geht es in diesem Teil der Arbeit …” „… Verfassungmerkmal. Teil 2: Grundrechtsdogmatik 74 gesetzter Grundrechte sind)143 und soweit (ii) diese Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… fiktiver FallbeispieleII 68 Ablehnung der MetaphysikIII 70 GrundrechtsdogmatikTeil 2: 73 Geltungsgrund und …” „… Hypothesen1. 70 Keine Metaphysik im vorliegenden Sinn2. 72 GrundrechtsdogmatikTeil 2: 73 Geltungsgrund und …” „… Die Grundrechtskollision Matthias Uffer Ein Beitrag zu einer folgenethischen Grundrechtsdogmatik …”

Einleitung S. 37-41

„… Untersuchung Gegenstand der Untersuchung ist eine der stets grossen Herausforderungen der Grundrechtsdogmatik …” „… an Glaubwürdigkeit ein. Auch deshalb ist die Grundrechtskollision der grundrechtsdogmatische …” „… grundrechtsdogmatische Antworten zu liefern, muss diese Arbeit daher in kritischer Weise der Frage nachgehen, auf welche …”

Zusammenfassung S. 648-662

„… Grundrechtskollision in erster Linie allgemeine Fragen der Grundrechtsdogmatik betrifft – und man die …” „… Grundrechtsdogmatik ohne Beschäftigung mit ihrem Problemfall par excellence kaum begreifen könnte –, sind die Schlüsse …” „… Grundrechtsdogmatik. Als ein Unterfall ethischer Dilemmata ist die Grundrechtskollision zudem ebenso ein …”

Literatur S. 663-692

„… . Loseblatt-Kommentar, 39. Lfg., München 2001 Diggelmann Oliver, Präventionsstaat und Grundrechtsdogmatik, in …” „… International, Paris 2015 Literatur 673 Holoubek Michael, Bauelemente eines grundrechtsdogmatischen …” „… – Überlegungen zu einer grundrechtsdogmatischen Figur im Wandel, in: Merten/Papier (Hrsg.), Grundfragen der …”

Teil 5: Konsolidierte Kollisionsdogmatik S. 601-647

„… Grundrechtsverwirklichung des Art. 35 BV.2079 Die Verhältnismässigkeitsprüfung ist daher der grundrechtsdogmatische Anker …” „… verlässliche Indizien sind, nicht überwiegen. Gerechtigkeitserwägungen als Teil der Grundrechtsdogmatik Die …” „… grundrechtsdogmatischen2103 und gerechtigkeitstheoretischen2104 Überlegungen, dass eine abstrakte Rangordnung und damit …”

Teil 4: Konkrete Grundrechtskollisionen S. 404-600

„… ). Grundrechtsdogmatische Einordnung Dass Kollisionen bisweilen durch Schutzhandlungen zugunsten der Grundrechte Dritter …”

Teil 3: Gerechtigkeitstheorien S. 192-403

„… privatem Handeln strafrechtliche Sanktionen ausschliessen.662 Dies hat für die Grundrechtsdogmatik eine …” „… menschliche Freiheit, 129 f.; mit Blick auf die Grundrechtsdogmatik: Isensee, Grundrechtsvoraussetzungen …” „… Person Mittel zur Erfüllung der Zwecke vieler sein. In der Grundrechtsdogmatik führt dies zum …”

doi.org/10.5771/9783748927914

Florian Rautenberg - Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

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Florian Rautenberg

Rechtsstaatswidriges Feindstrafrecht oder notwendige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung?

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 8 2014

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Grundrechtsdogmatische Vorüberlegungen S. 260-267

„… . Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG aufzulösen drohen. B. Grundrechtsdogmatische Vorüberlegungen I …” „… Anzeichen für eine Sonderbehand-lung des Strafrechts in grundrechtsdogmatischer Hinsicht auf. Ein solches …” „… . Grundrechtsdogmatisch sinnvoll und not-wendig ist daher die Abwägung der widerstreitenden Interessen auf der Stufe der …”

Gang der Untersuchung S. 36-39

„… unter Berücksich-tigung der Grundrechtsdogmatik einer detaillierten verfassungsrechtlichen Prüfung …”

Formelle Verfassungsmäßigkeit des GVVG – Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 254-260

„… »Strafrecht« iSd. Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG aufzulösen drohen. B. Grundrechtsdogmatische Vorüberlegungen I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… 91 StGB als strafrechtliche »Vorfeld-Gefahrenabwehr« 256 B. Grundrechtsdogmatische Vorüberlegungen …”

Leitlinien für die zukünftige Weiterentwicklung eines modernen und rechtsstaatlichen (Terrorismus)Strafrechts S. 422-462

„… . Die Ermächtigung zum strafrechtlichen Vorwurf im Lichte der Grundrechtsdogmatik dargestellt am …”

Materielle Verfassungsmäßigkeit der durch das GVVG implementierten §§ 89a, 89b und 91 StGB S. 267-367

doi.org/10.5771/9783845256894

Christoph Moes - Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

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Christoph Moes

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… Kritik unterzogen werden.Vorbemerkung: Steuersystematik und GrundrechtsdogmatikDie Rechtsprechung des …” „… steuersystematische und eine grundrechtsdogmatische Argumentationsliniemiteinander. Zum Teil ordnet das BVerfG seine …” „… Entscheidungsbegründungen ehernach steuersystematischen, zum Teil nach grundrechtsdogmatischen Gesichtspunkten. Meist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nettoprinzips2. Teil: 115Vorbemerkung: Steuersystematik und GrundrechtsdogmatikA. 115Struktur der …” „… Existenzminimums vor dem BundesverfassungsgerichtEine ökonomische, steuersystematische und grundrechtsdogmatische …” „… Familienleistungsausgleich und "reineKindergeldlösung"1.186Progressives Kindergeld?2. 188Grundrechtsdogmatische Kritik des …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… 3. Teil:Grundrechtsdogmatische Kritik des subjektiven NettoprinzipsNachdem der zweite Teil der …” „… .686 Zur steuersystematischen und zur grundrechtsdogmatischen Annäherung an die Problematik vgl. breits …” „… grundrechtsdogmatischer Konsens in die eine oder andereRichtung je ergeben wird.Was die gleichheits- oder …”

Verfassungsrechtlicher Kontext S. 32-34

„… Auswirkungen auf dasGesamtsteueraufkommen hat.53 Im grundrechtsdogmatischen Prüfungsschema istdieser Punkt aber …” „… . Hackmann BB (Beilage 19)1994, 1 (10) sowie nachfolgend S. 72 ff.54 Zu dieser grundrechtsdogmatischen Frage …”

Die Steuergerechtigkeit S. 133-135

„… grundrechtsdogmatische Präferenz für Art. 3 Abs. 1 GG bei der Entwicklung von materiellrechtlichenBesteuerungsprinzipien …” „… " Tipke,Steuerrechtsordnung I, S. 282 ff. Zur grundrechtsdogmatischen Perspektive auf die Besteuerungsprinzipien, insbesondere …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an die Bemessungsgrundlage S. 217-219

„… Grundrechtsdogmatisch sind derartige Wertentscheidungen einzelner Grundrechejedenfalls das am ehesten denkbare …” „… Argumentation innerhalb des grundrechtsdogmatischen Prüfungsschemasmuss systemspezifisch erfolgen. Es ist …”

Einleitung S. 15-18

„… von der einkommensteuerlichenBemessungsgrundlage bewirkt werden kann.4 Den grundrechtsdogmatischen …” „… etablierten Kategorien der Grundrechtsdogmatik ableiten lässt. Auchhier fällt das Ergebnis negativ aus.Der …”

Gleichheitsprüfung der Bemessungsgrundlage (horizontale Steuergleicheit) S. 205-215

„… grundrechtsdogmatischen Sündenfall allerersten Ranges.In keinem anderen Fall wird auch die weltanschauliche Aufladung der …” „… Verwendungstauglichkeit der Lehre vom indisponiblen Einkommen erneut, diesmalaus der grundrechtsdogmatischen Perspektive …” „… Teils bedürfendaher keiner Wiederholung. Allerdings ist im grundrechtsdogmatischen Kontextb)757 Auf …”

Bestimmung des einschlägigen Freiheitsgrundrechts S. 226-230

„… mit derartigen grundrechtsdogmatischen Festlegungenist kein echter Erkenntnisgewinn verbunden. Die …” „… in der Verfassungsrechtspraxis keineGrundlage. Die Steuerungskraft der Grundrechtsdogmatik wird hier …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… desBVerfG ein stabiler grundrechtsdogmatischer Konsens in die eine oder andereRichtung je ergeben wird.Was …” „… besonderer Rechtfertigungsgründe gegen Art. 3 Abs. 1 GG.Diese durch die Grundrechtsdogmatik angelegte, am …” „… grundrechtsdogmatische Verankerung desLeistungsfähigkeitsprinzips begriffen. Aus diesem Blickwinkel ist das sogenannte …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an den Tarif S. 219-226

„… grundrechtsdogmatischen Prüfungsschemasmuss systemspezifisch erfolgen. Es ist verfassungsrechtsmethodisch unzulässig,über …” „… Gesetzgebungskompetenz her nicht zu Art. 105 GG, sondern zu Art. 70 ff. GG gehört. Grundrechtsdogmatisch weist eine …”

Die Subsidiarität von Steuer- und Transfersystem als Grundlage der Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 171-183

„… grundrechtsdogmatischen Verankerung eines solchen Abstandsgebots vgl. nachfolgend S. 216.655 Insbesondere § 30 SGB II soll …” „… : Eicher/Spellbrink, SGB II, § 30, Rz. 4 ff.656 Grundrechtsdogmatisch wäre ein solches Abstandsgebot wohl bei Art. 3 …”

Theoretischer Hintergrund S. 30-32

„… , sondern ihm in mehreren Entscheidungen über die grundrechtsdogmatische Konstruktion der sogenannten …”

Sozialhilferechtliche Individualisierung und einkommensteuerliche Typisierung S. 231-233

„… mandas Prinzip grundrechtsdogmatisch genau verortet, stellen sich bei seiner Umsetzung eine Vielzahl von …”

Konsequenzen der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 183-186

„… Blick aus der Makroperspektive (!), der grundrechtsdogmatisch natürlich gar nicht angestellt werden …”

Normative Aussagen und Besteuerungsprinzipien S. 26-30

„… grundrechtsdogmatische Konstruktion der sogenannten „horizontalen Steuergleichheit“47 auch vorgeschrieben, auf welche …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… Arndt/Schumacher NJW 1994, 961.541 Vgl. hierzu bereits die Ausführungen oben S. 147 ff. Zur grundrechtsdogmatischen …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 135-143

„… grundrechtsdogmatischen487 und steuersystematischen488 Gedanken ausgeführt werden, und die alsÜberschrift für alle …”

Ökonomische "Fundamentalprinzipien" der Besteuerung S. 93-103

„… , AllgemeineSteuerlehre, S. 23 ff., 48.309 Das Prinzip der Entscheidungsneutralität lässt sie sich grundrechtsdogmatisch …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… , Hans-Jürgen (Hrsg.):Grundfragen der Grundrechtsdogmatik, 2007, S. 35 ff.zitiert: F. Kirchhof, Abgaben und …”

Steuertechnik II: Die Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 55-74

„… Stellevorweggenommen, dass diese beiden Wirkungsanalysen nach den Maßstäben derGrundrechtsdogmatik eine ganz …”

doi.org/10.5771/9783845227870

Vera Zielasko - Rechtliche Einordnung des eBay-Bewertungssystems

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Vera Zielasko

Rechtliche Einordnung des eBay-Bewertungssystems

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 67 2012

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Theorie der Grundrechtsdogmatik – Ergebnis S. 276-277

„… anerkannte Regeln. V. Theorie der Grundrechtsdogmatik – Ergebnis Damit die Gesellschafts- und …” „… ), S. 167 (184). 1270 Ladeur, Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine …” „… Abwägungsmodells unter Beobachtung der Öffentlichkeitsfragmentierung. Die Grundrechtsdogmatik ist dahingehend zu …”

Anwendung der Systemtheorie S. 205-206

„… 205 § 6 Theorie der Grundrechtsdogmatik Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse bedarf es einer …” „… Auseinandersetzung mit der Anpassung der Grundrechtsdogmatik ist wiederum, dass sich immer mehr Teilöffentlichkeiten …” „… . hierzu: § 5, II., 1. 206 A. Anwendung der Systemtheorie Gerade im Bereich der Grundrechtsdogmatik ist …”

Erneuerung der Grundrechtstheorie S. 212-226

„… Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie. 971 Anders als Ladeur will …” „… der Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie, S. 31 ff. 976 …” „… Ladeur, Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen …”

Herrschende Grundrechtstheorie(n) S. 206-212

„… 206 A. Anwendung der Systemtheorie Gerade im Bereich der Grundrechtsdogmatik ist auf die …” „… Grundrechtsinterpretation (als Teil der Grundrechtstheorie) und damit Grundrechtstheorie (als Teil der Grundrechtsdogmatik …” „… , Vorb. Art. 1-19, Rn. 50; Lindner, Theorie der Grundrechtsdogmatik, S. 3. 942 Böckenförde …”

Konkrete Anwendung der reformulierten Grundrechtstheorie S. 255-276

„… Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie, S. 58. 257 indem er die …” „… die Auffassung vertreten, dass die Schutzpflichtenlehre in der Grundrechtsdogmatik anerkannt wurde …” „… Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie, S. 60. 1223 Ladeur, Postmoderne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechts – Ergebnis 204 § 6 Theorie der Grundrechtsdogmatik 205 A. Anwendung der Systemtheorie 206 B …” „… reformulierten Grundrechtstheorie – Ergebnis 276 V. Theorie der Grundrechtsdogmatik – Ergebnis 276 § 7 Kapitel …”

Literaturverzeichnis S. 280-299

„… Dieter: Bausteine einer umfassenden Grundrechtsdogmatik, Archiv des öffentlichen Rechts 120 (1995), S …” „… , Kritik einer neuen Richtung der deutschen Grundrechtsdogmatik, Der Staat 43 (2004), S. 167 ff. Karavas …” „… . 290 Ladeur, Karl-Heinz: Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung …”

Prozeduralisierung des Rechts als Steuerungsprinzip– Integration der Gesellschaft in das Recht S. 193-202

„… Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie, S. 62 f. 893 Ladeur/Augsberg …” „… Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen Grundrechtstheorie, S. 61. 898 Ladeur, AöR 131 (2006 …”

Rechtswirkungen der Selbstregulierung auf das Rechtssystem S. 174-175

„… Ladeur, Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik. Plädoyer für eine Erneuerung der liberalen …”

Ziel der Arbeit S. 16-17

„… Rechtsdogmatik, insbesondere die Grundrechtsdogmatik, der gesellschaftlichen Entwicklung angepasst werden sollte …”

Aufbau der Arbeit S. 17-19

„… Grundrechtsdogmatik, der gesellschaftlichen Entwicklung angepasst werden sollte. C. Aufbau der Arbeit Zu Beginn der …”

doi.org/10.5771/9783845244419

Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers - Die digitale Dimension der Grundrechte

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Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

Die digitale Dimension der Grundrechte

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 2 2015

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1. Einordnung in die Grundrechtsdogmatik S. 19-21

„… die GrundrechtsdogmatikDie digitale Dimension der Grundrechte stellt keine eigenständige …”

1. E-Daseinsvorsorge S. 15-17

„… der grundrechtlich geschützten Positionen ist die Fokussierung der Grundrechtsdogmatik auf deren …”

2. Grundrechtliche Wirkungsdimensionen S. 17-19

„… Positionen ist die Fokussierung der Grundrechtsdogmatik auf deren klassische Abwehrfunktion wenig zielführend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… digitalen Dimension der GrundrechteII. 19Einordnung in die Grundrechtsdogmatik1. 20Allgemeine und besondere …”

18. Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) S. 164-174

„… digitale Dimension der Grundrechte172die allgemeine Handlungsfreiheit abgesichert. Grundrechtsdogmatisch …”

doi.org/10.5771/9783845261713

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