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Björn Egner - Staatsausgaben in Gliedstaaten föderaler Systeme

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Björn Egner

Staatsausgaben in Gliedstaaten föderaler Systeme

Series: Staatlichkeit und Governance in Transformation

Volume 2 2012

Results in this title

Gliedstaatliche Staatsquoten in sechs Föderationen S. 124-128

„… 2006: 170). Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass gliedstaatliche Ausgabenpolitik selten …” „… Gliedstaaten in föderalen Systemen einen wesentlichen Anteil an den Staatsausgaben verursachen, wie im nächsten …” „… 2009). 4.4.2 Gliedstaatliche Staatsquoten in sechs Föderationen Bevor der Anteil der Gliedstaaten an …”

Forschungsstand und Hypothesen S. 130-138

„… welcher staatlichen Ebene (Bund, Gliedstaaten oder kommunalen Körperschaften) zugewiesen werden. Gerade …” „… und Gliedstaaten – bei der gleichzeitigen Möglichkeit der Gliedstaaten, auch untereinander (also ohne …” „… durch das mehr oder weniger stark ausgeprägte Mitspracherecht der Gliedstaaten bei Bundesentscheidungen …”

Konzeptionelle Vorbemerkungen S. 21-30

„… Gliedstaaten föderaler Systeme. Die Wahl der für diesen Gegenstandsbereich relativ ungewöhnlichen Perspektive …” „… gründet auf zwei Überlegungen: Erstens sind Gliedstaaten föderaler Systeme zwar Gliedstaaten, d.h. sie …” „… . Trotzdem sind sie auch Gliedstaaten, d.h. Gebilde mit eigener Staatsqualität. Aus methodologischer Sicht …”

Australien S. 114-118

„… Verfassungsreform“ führte letztlich auch das Scheitern herbei.28 Insgesamt gilt, dass die kanadischen Gliedstaaten …” „… zunächst die Gliedstaaten im Rahmen der Residualkompetenz zuständig sind (Galligan 1995: 199). Dies gilt …” „… Sicht der Dienstleistungsempfänger hingegen sind auf vielen Politikfeldern nur die Gliedstaaten aktiv …”

Varianten und Ausprägungen S. 79-82

„… und Gliedstaaten geregelt sind. In der komparatistischen Forschung sind neben dieser basalen …” „… “) andererseits, die sich hinsichtlich (a) der Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Gliedstaaten, (b) des Grades …” „… der gegenseitigen Abhängigkeit von Bund und Gliedstaaten sowie (c) der Art der Beteiligung der …”

Politische Interaktionen in Mehrebenensystemen S. 193-203

„… der gliedstaatlichen Ebene keine ausreichende Erklärungskraft entfalten, sollen nun die in Abschnitt …” „… Mehrebenensystemen abbilden, die haushaltspolitische Implikationen auf gliedstaatlicher Ebene entfalten können …” „… der gliedstaatlichen Staatsquote in Jahren mit Bundeswahlen. Bezüglich der Höhe des Effekts wäre in …”

Stand der Debatte S. 120-124

„… aufweisen, was die Einnahmenautonomie der gliedstaatlichen Ebene, die Zusammensetzung der gliedstaatlichen …” „… Taxonomie zuzuführen. Deshalb soll im Folgenden auf allgemeine Hypothesen für die gliedstaatliche …” „… folgenden Abschnitt 4.4.2 wird ein Überblick über die gliedstaatlichen Staatsquoten und die Anteile der …”

Zwischenresümee S. 203-207

„… 203 klärungsansatz für das Niveau der Staatsausgaben in Gliedstaaten föderaler Systeme bieten. So …” „… bedeutet, dass das Ausgabeverhalten der Gliedstaaten über die ausgewählten Länder hinweg am besten durch …” „… Akteuren in föderalen Systemen bilden, eine signifikant bessere Erklärung gliedstaatlicher Ausgaben …”

Definition und empirisches Auftreten S. 82-87

„… des Bundes nur in Personalunion mit der Führungsrolle in einem Gliedstaat auszuüben war, weshalb …” „… Mindestanforderungen [...] die Gliederung des Staates in territoriale Einheiten, die Teilhabe der Gliedstaaten an der …” „… Willensbildung des Zentralstaats [sowie die] [...] finanzielle Eigenständigkeit der Gliedstaaten“. Schultze (1990 …”

Politische Interaktionen in Mehrebenensystemen S. 166-172

„… Gliedstaaten der anderen drei Länder, in denen die Anzahl der Minister nicht geregelt ist, es also der …” „… Mehrebenensystemen Die Interaktionen zwischen gliedstaatlicher und bundesstaatlicher Ebene in föderalen Systemen …” „… Einnahmen an den Gesamteinnahmen der Gliedstaaten (SELFREV, Hypothese 18) sowie die Vertretungsmacht der …”

Schlussfolgerung S. 233-236

„… ). Erstens sollte geklärt werden, ob Gliedstaaten in föderalen Systemen nach der politischen Logik …” „… föderalen Systems stattfindenden Interaktionen mehr zur Erklärung der gliedstaatlichen Ausgaben beitragen …” „… sehr stark von Kanada, der Schweiz und den USA mit relativ isolierter gliedstaatlicher Ausgabenpolitik …”

Vergleichende Betrachtung S. 118-120

„… Zuschüsse abgewickelt werden, wobei letztere einen horizontalen Ausgleich zwischen den Gliedstaaten …” „… der Gliedstaaten in den sechs ausgewählten föderalen Systemen fällt zunächst auf, dass nicht ein …” „… Ländern unterschieden werden, die Verbundsteuersysteme aufweisen, in denen die Gliedstaaten auch einen …”

Zusammenfassung S. 216-220

„… jeweiligen Gesamtmodellen für die Länder ergeben, wenn nur Subgruppen von Gliedstaaten betrachtet werden …” „… Hypothesen bestätigende Effekte auf, nämlich die Nähe der gliedstaatlichen Wahl, die die Ausgaben im Wahljahr …” „… den Gliedstaaten von solchen föderalen Systemen zutreffen, die in der europäischen Tradition stehen …”

Zusammenfassung S. 230-232

„… Gliedstaaten können also in den Typ „dependenter Gliedstaat“ eingeordnet werden. 7.3 Zusammenfassung Wie die …” „… empirische Analyse gezeigt hat, bestehen – bezogen auf die Ausgabenpolitik von Gliedstaaten föderaler Systeme …” „… Einfluss auf die Ausgaben der Gliedstaaten hat. So bedingt alleine die Tatsache, dass ein Finanzausgleich …”

Australien S. 229-230

„… Einzelmodells für die australischen Gliedstaaten startet zunächst unter Einschluss aller Variablen bei einem …” „… Staatsquoten auf der Ebene der australischen Gliedstaaten; damit ähnelt das Modell frappierend dem für die …” „… Gliedstaaten, so wird deutlich, kann also – bei kontrollierten 230 Kontextbedingungen – am besten mit den …”

Strukturelle und ökonomische Rahmenbedingungen S. 175-180

„… Ausgabenpolitik der Gliedstaaten untersucht. Danach folgt der Test der traditionellen Hypothesen zur ideologischen …” „… Gliedstaaten föderaler Systeme getestet werden, sollen zunächst Modelle diskutiert werden, die nur die …” „… stark das Niveau der Gesamtausgaben in den Gliedstaaten von strukturellen bzw. ökonomischen …”

Staatsquote als abhängige Variable S. 146-148

„… Gliedstaaten zu aufwändig wäre und die Realität auch nicht in allen Fällen korrekt abbilden würde, wird …” „… repräsentiert durch die gliedstaatliche Staatsquote im entsprechenden Haushaltsjahr, das heißt dem Quotient aus …” „… gliedstaatlichen Gesamtausgaben und dem im Gebiet des entsprechenden Gliedstaates generierten Bruttoinlandsprodukt …”

Ideologische Ausrichtung der Akteure S. 150-156

„… 150 den Gliedstaaten bestehen. Auch der Anteil des Dienstleistungssektors an der …” „… und in Australien. Die Verschuldung der Gliedstaaten ist ebenfalls sehr unterschiedlich; die höchsten …” „… durchschnittlichen Schulden besitzen die Gliedstaaten Kanadas, Deutschlands und der Schweiz – wobei auch hier extrem …”

Strukturelle und ökonomische Rahmenbedingungen S. 148-150

„… , wohingegen die Mittelwerte der Gliedstaaten in den anderen fünf Ländern zwischen 12,6% und 17,7% streuen …” „… heißt der jeweilige Abstand zwischen den Gliedstaaten mit der niedrigsten bzw. höchsten Staatsquote) in …” „… mittlere Staatsquote in den Gliedstaaten aber auch mit der Ausgabenverteilung über die einzelnen …”

Distributive Konflikte in Parlament und Regierung S. 65-70

„… Zusammenfallen von Haushalts- und gliedstaatlichem Wahljahr (STATELEC), die Restlaufzeit der Legislaturperiode …” „… in die Exekutive hinein. Illustrativ sei hier auf eine Studie zu den indischen Gliedstaaten …” „… Parteien, desto höher sind die Gesamtausgaben des Gliedstaates. Die entsprechende Variable wird als …”

Historische Grundlagen S. 75-79

„… 75 4 Ausgabenpolitik in Gliedstaaten föderaler Systeme Im folgenden Kapitel sollen die …” „… ). Weiterhin werden die Zuständigkeiten der Gliedstaaten sowie ihre Stellung im Fiskalsystem in den …” „… zwischen den Gliedstaaten der Untersuchungsländer unternommen (Abschnitt 4.4). Abschlie-ßend münden die …”

Distributive Konflikte in Parlament und Regierung S. 189-193

„… Ausgabenhöhe in Gliedstaaten föderaler Systeme herangezogen werden. 6.4 Distributive Konflikte in Parlament und …” „… Staatsausgaben von 17 europäischen Ländern im Zeitraum 1970-1998 zugrunde. Was die hier untersuchten Gliedstaaten …” „… ) zeigt, findet sich für diesen Zusammenhang auf gliedstaatlicher Ebene kein Beleg. Deshalb muss auch …”

Nutzen maximierendes Verhalten von Koalitionsabgeordneten S. 56-65

„… des entsprechenden Gliedstaates durch verschiedene Interessenorganisationen. Trotz der teilweise hohen …” „… Gliedstaaten, deren Wahlmännerstimmen er erhalten hat, durch Bundesinvestitionen in den entsprechenden …” „… Abgeordneten ist, desto höher sind die Gesamtausgaben des Gliedstaates. Die resultierende Variable wird im …”

Ideologische Ausrichtung haushaltspolitischer Akteure S. 43-56

„… überprüft worden. Eine Übertragung auf die gliedstaatliche Ebene in Föderalstaaten wäre interessant …” „… institutionellen Unterschiede auf gliedstaatlicher Ebene könnte also nur gewissermaßen „en bloc“ über die …” „… Forschungsdesign nicht möglich, die Wirkung nationalstaatlicher Vorgaben für gliedstaatliche Haushaltspolitik …”

Ideologische Ausrichtung haushaltspolitischer Akteure S. 180-185

„… Gliedstaaten von vier Ländern signifikant positive Ergebnisse erzeugt: Für die Gliedstaaten Deutschlands, der …” „… Gliedstaaten zur Kodierung herangezogen. Eine alternative Berechnung mit dem Mittelwert beider Kammern …” „… Befunde bestätigen für die gliedstaatliche Ebene letztlich, was schon für die nationalstaatliche Ebene …”

Nutzen maximierendes Verhalten von Koalitionsabgeordneten S. 185-189

„… gebracht wird, letztlich keinen systematischen Effekt auf die Ausgabenhöhe der untersuchten Gliedstaaten …” „… Staatsquote. Das bedeutet, dass das Konzept der ideologischen Positionen zwar auf der gliedstaatlichen Ebene …” „… Rücksicht auf das angestrebte Gesamtmodell zur Erklärung von Staatsausgaben auf gliedstaatlicher Ebene …”

Auswahl der Untersuchungseinheiten S. 87-90

„… (vgl. Hildebrandt/Wolf 2008b: 14f.). Ziel ist es, möglichst viele Gliedstaaten mehrerer Nationalstaaten …” „… entweder die Suche nach a) einem integrierten Vergleich, in dem alle Gliedstaaten als gleich gelagerte …” „… mature federations“. Neben den erwähnten Gliedstaaten existieren zudem in allen angelsächsisch geprägten …”

Zusammenfassung S. 172-174

„… paritätischen zweiten Kammer (Ständerat bzw. Senate), in denen den Gliedstaaten eine gleiche Anzahl von Sitzen …” „… ähnliches; hier sind in der zweiten Kammer (Senate) alle Gliedstaaten mit jeweils zwölf Mitgliedern …” „… vertreten, so dass der Unterschied zwischen den Gliedstaaten in der ersten Kammer, in der Tasmanien fünf und …”

Vereinigte Staaten von Amerika S. 103-108

„… Gliedstaaten sind in der US-Verfassung nicht explizit aufgelistet. Vielmehr ergeben sie sich aus Art. 1.8 der …” „… . Verfassungszusatz, welcher den Gliedstaaten die Residualkompetenz zu-104 weist („The powers not delegated to the …” „… Evolution der gliedstaatlichen Steuersysteme sicherlich nicht ohne Politikdiffusion zu erklären ist. So …”

Modellspezifikation S. 139-144

„… politischen Systeme sowohl der Länder als auch ihrer Gliedstaaten bieten. 5.1 Modellspezifikation Die …” „… hierarchische Beziehungen zwischen den Einheiten bestehen können. Die 117 Gliedstaaten können ja eindeutig dem …” „… jeweiligen Nationalstaat zugeordnet werden, den sie gemeinsam mit den anderen Gliedstaaten bilden. Diese …”

Generierung von Fällen S. 144-146

„… , also insgesamt 26 Variablen. Da für jeden der 117 Gliedstaaten 15 Messzeitpunkte vorliegen, ergibt sich …” „… über das Haushaltsjahr hinweg länger Bestand hatte. Bei einer Wahl zur gliedstaatlichen Legislative vor …” „… Gliedstaaten zu aufwändig wäre und die Realität auch nicht in allen Fällen korrekt abbilden würde, wird …”

Einleitung S. 15-20

„… die Höhe der Staatsausgaben von Gliedstaaten in föderalen Systemen erklärt werden kann. Damit stößt …” „… Verwendungsfähigkeit für Analysen auf der gliedstaatlichen Ebene diskutiert sowie die Operationalisierung erörtert. Der …” „… ihrer Gliedstaaten. Nach diesem allgemeinen, deskriptivvergleichenden Teil wird nach einer kurzen …”

Distributive Konflikte in Parlament und Regierung S. 161-166

„… im Untersuchungszeitraum die Kontrolle über den Gliedstaat verlor (vgl. Tabelle 28). Deshalb sind die …” „… Varianz auf dieser Variable besteht. Die Anzahl der Parteien in den gliedstaatlichen Legislativen ist in …” „… stark fragmentiert sind die Legislativen der Gliedstaaten in Deutschland, Österreich und Australien, wo …”

Deutschland S. 207-209

„… vertieft. Um herauszufinden, ob bestimmte Effekte im „gepoolten“ Modell aller Gliedstaaten eines Landes …” „… eventuell auf Effekte in einer oder mehreren Subgruppen von Gliedstaaten innerhalb des Landes basieren …” „… der Gliedstaaten nicht zu erklären vermögen, allerdings zwischen den Gliedstaaten eine hohe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gliedstaaten föderaler SystemeNomosBjörn EgnerBUT_Egner_7116-8.indd 3 19.10.11 09:211. Auflage 2012© Nomos …” „… Ausgabenpolitik in Gliedstaaten föderaler Systeme 75 4.1 Föderalismus als politisches Organisationsprinzip 75 …” „… Gliedstaaten 90 4.3.1 Deutschland 91 4.3.2 Österreich 96 4.3.3 Schweiz 100 4.3.4 Vereinigte Staaten von Amerika …”

Deutschland S. 90-96

„… . Allerdings bietet schon der Vergleich mehrerer Gliedstaaten innerhalb eines Landes genügend statistische …” „… Beobachtungen untersucht werden können. 4.3 Zuständigkeiten und fiskalische Autonomie der Gliedstaaten Um die …” „… Einnahmen der Gliedstaaten zustande kommen, b) welche Möglichkeiten die Gliedstaaten zur Beeinflussung der …”

Nutzen maximierendes Verhalten von Abgeordneten S. 156-161

„… angelsächsisch geprägten Ländern gilt auch auf gliedstaatlicher Ebene jeweils das relative Mehrheitswahlsystem …” „… Regierungskoalition gehören, da die Exekutiven dort nicht von der gliedstaatlichen Legislative kreiert, sondern die …” „… Gliedstaaten beachtet (siehe Seite 151), für die USA mussten aber die State Senates aufgrund ihrer starken …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… dieser Kontrollvariable ist auf gliedstaatlicher Ebene wegen der fehlenden Statistik über die …” „… wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Gliedstaaten eines Landes nicht möglich. Eine letzte Kontrollvariable …” „… Variable anstatt der Gesamtausgaben der Gliedstaaten die Primärausgaben in Beziehung zum …”

Kontrollvariablen S. 70-73

„… Einfluss auf das Ausgabeverhalten von Gliedstaaten zu identifizieren und von den von …” „… dieser Kontrollvariable ist auf gliedstaatlicher Ebene wegen der fehlenden Statistik über die …” „… wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Gliedstaaten eines Landes nicht möglich. Eine letzte Kontrollvariable …”

Der (Neo-)Institutionalismus S. 128-130

„… konzeptionelle Probleme von der bundesstaatlichen auf die gliedstaatliche Ebene übertragen werden können. Im …” „… Folgenden wird es darum gehen, Hypothesen für die Interaktion von bundesstaatlicher und gliedstaatlicher …” „… Politik zu generieren, die Konsequenzen für die Ausgabenpolitik der Gliedstaaten zeitigen können. Dies ist …”

Die Dominanz des rationalistischen Paradigmas S. 31-43

„… Ihrer Verwendungsfähigkeit für Analysen auf der gliedstaatlichen Ebene diskutiert sowie die …” „… Mittelpunkt der folgenden empirischen Analyse sollen die Gesamtausgaben von Gliedstaaten föderaler Systeme …” „… Volkswirtschaft gemessen, das heißt die Ausgaben der zu untersuchenden Gliedstaaten wird mit dem im gleichen …”

Kanada S. 108-114

„… Gliedstaaten, die dazu führt, dass vielfach überlappende oder auf entgegen gesetzte Ziele gerichtete …” „… Kanada zunächst die einzige mature federation, in der die Gliedstaaten nicht die Residualkompetenz …” „… kanadischen Gliedstaaten eine hohe Steuerautonomie haben, die allerdings nicht dazu führt, dass die Provinzen …”

Schweiz S. 100-103

„… Bund und Gliedstaaten getrennt; dem Bund fließen die direkten Steuern wie Einkommen- und Gewinnsteuer …” „… zu, bei den Gliedstaaten fallen die indirekten Steuern an (vgl. Schaltegger 2003: 1). Diese …” „… Volksabstimmung stark beschränkt. 4.3.4 Vereinigte Staaten von Amerika Die Zuständigkeiten der Gliedstaaten sind …”

Kanada S. 227-229

„… Konstruktion des Einzelmodells für die australischen Gliedstaaten startet zunächst unter Einschluss aller …” „… Varianz der Staatsquoten auf der Ebene der australischen Gliedstaaten; damit ähnelt das Modell frappierend …” „… Gliedstaaten, so wird deutlich, kann also – bei kontrollierten …”

Vorbemerkung S. 221-222

„… Gliedstaaten und föderalen Systemen verloren, andererseits bringt die getrennte Konstruktion von Modellen für …” „… USA, die auch in den Gliedstaaten bikamerale Legislativen besitzt, die ideologische Position des …”

Schweiz S. 225-226

„… Konstruktion des Einzelmodells für die Gliedstaaten der USA startet zunächst unter Einschluss aller Variablen …” „… bisher aufgelaufenen Schulden der Gliedstaaten sowie die Bevölkerungsdichte für die Ausgaben der …”

Vereinigte Staaten von Amerika S. 226-227

„… Einzelmodells für die Gliedstaaten der USA startet zunächst unter Einschluss aller Variablen bei einem im …” „… Gliedstaaten sowie die Bevölkerungsdichte für die Ausgaben der US-Staaten, wobei hier wie in der Schweiz ein …”

Österreich S. 224-225

„… der Matrix der Ausgabentypen noch in den Typ „dependenter Gliedstaat“ einzuordnen sind. 7.2.2 …”

Deutschland S. 222-224

„… Gliedstaat“ einzuordnen sind. 7.2.2 Österreich Das Basismodell für die Bundesländer Österreichs erreicht zu …”

Kanada S. 213-216

„… von den jeweiligen Gesamtmodellen für die Länder ergeben, wenn nur Subgruppen von Gliedstaaten …”

Literaturverzeichnis S. 237-266

„… : Finanzausgleich, Steuerautonomie der Gliedstaaten und die Vergleichbarkeit öffentlicher Aufgabenwahrnehmung in …” „… 2006: Finanzautonomie von föderalen Gliedstaaten und Kommunen. Ein internationaler Vergleich, Gütersloh …”

Anhang – Tabellen und statistische Modelle S. 267-302

„… = nationale Ebene, G = Gliedstaaten, K = kommunale Ebene. 268 Tabelle 48: Anteil der föderativen Ebenen an …” „… Statistics. N = nationale Ebene, G = Gliedstaaten, K = kommunale Ebene 269 Tabelle 49: Ministerpräsidenten …”

doi.org/10.5771/9783845234410

Sebahattin Topcuoglu - Dezentralisierung und Selbstverwaltung

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Sebahattin Topcuoglu

Dezentralisierung und Selbstverwaltung

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 183 2012

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Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten S. 335-348

„… 335 4. Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten Der Föderalstaat unterscheidet …” „… Gliedstaaten garantiert werden kann. Föderalismus zeigt sich aber als ein dynamisches Prinzip, das sich stets …” „… Föderalismusmodell übergangen wird. Damit diesbezüglich unter den Gliedstaaten ein Konsens besteht, ist aber zunächst …”

Organisationsprinzipien der Gliedstaaten und Bundesstaaten S. 95-102

„… Gliedstaaten und Bundesstaaten 3.1 Strukturmerkmale von Bundesstaaten Bevor auf die Strukturmerkmale der …” „… , wenn sich Gliedstaaten durch eine gemeinsame Verfassung zusammenschließen. Ein Bundesstaat erfordert …” „… eine große Bedeutung, wenn man die Gestaltung der Territorien von Gliedstaaten in einigen Bundesstaaten …”

Strukturierung der Gliedstaaten nach föderativen Modellen S. 327-335

„… Strukturen erst nach einem langjährigen Prozess möglich ist. 3. Strukturierung der Gliedstaaten nach …” „… administrativen Aufgaben und Kompetenzen zwischen dem Zentralstaat und den Gliedstaaten. Es geht dabei um die …” „… Frage, ob der Zentralstaat und die Gliedstaaten parallel oder integriert organisiert werden sollen. Im …”

Bildung der Gliedstaaten nach föderativen Prinzipien S. 321-327

„… der Regionen bzw. der Gliedstaaten nach dem Prinzip des „Territoriums“ und der „Gemeinschaft“ als …” „… Gliedstaaten nach föderativen Prinzipien Nach der Festlegung der Gestaltungsform des Bundesstaates stellt sich …” „… die Frage, nach welchen föderativen Prinzipien in der zukünftigen föderalen Türkei die Gliedstaaten …”

Grundlagen der föderativen Ordnung S. 83-95

„… gleichzeitiger soziokultureller Eigenständigkeit und/oder politischer Autonomie der Gliedstaaten/Provinzen …” „… Form der Gewaltenteilung in Zentralstaat, Gliedstaat und Kommune wurde jedoch dem Einheitsstaat eine …” „… Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative sowie zwischen Bund und Gliedstaaten sollte die …”

Interview II mit Bayram Bozyel S. 368-380

„… Verfassung an alle Gliedstaaten/Regierungen übertragen werden. Frage 9: In föderal strukturierten Staaten …” „… Meinung, dass es realistischer ist, wenn in solch einem System die Gliedstaaten nach …” „… sich das kurdische Volk in Kurdistan im Rahmen eines Gliedstaates selbst regiert. Im Rest der Türkei …”

Zusammenfassung S. 348-352

„… 348 Gliedstaat 20 A?r? 1. A?r? 2. Mu? 3. Bitlis 3+1 (direkt und indirekt) Gliedstaat 21 Van 1. Van …” „… 2. Hakkari 3. ??rnak 3+1 (direkt und indirekt) aus der Mittelmeerregion: Gliedstaat 12 Mersin 1 …” „… : Gliedstaat 10 ?zmir 1. ?zmir 2. Manisa 3. Ayd?n 4. Mu?la 3+1 (direkt und indirekt) aus Zentralanatolien …”

Komparative Theorien S. 76-83

„… föderativen Regierung ist die Aufteilung staatlicher Befugnisse auf die Bundes- und die Gliedstaaten. Macht …” „… und Souveränität werden zwischen der zentralen Regierung (Bund) und der Regionalregierung (Gliedstaat …” „… Regierung nur in den festgelegten Grenzen des Gliedstaates handeln kann. Die Regionalregierung ist meist nur …”

Interview I mit Selahattin Demirta? S. 361-367

„… Teilung der Souveränität. Nach diesem Prinzip werden in einem föderalen Staat die Gliedstaaten gebildet …” „… Kompetenzen. Frage 9: In föderal strukturierten Staaten werden die Gliedstaaten in der Regel nach dem Prinzip …” „… Beispiel gelten, wo die Gliedstaaten sowohl nach dem Prinzip des Territoriums als auch der Gemeinschaft …”

Schlussbemerkung und Ausblick S. 353-359

„… Vollendung der ersten Phase der Dezentralisierung in Gliedstaaten umgewandelt werden. Damit wird von einem …” „… kooperativer und symmetrischer und asymmetrischer Föderalismus, nach denen die Gliedstaaten gebildet und …” „… dieser Arbeit vorgeschlagen, dass die Gliedstaaten nach dem dualen Modell konzipiert werden sollen. Dabei …”

Interview III mit Serafettin Elçi S. 381-394

„… Verfassung unter Schutz. Damit ist es nicht mehr möglich, ohne die Zustimmung der Gliedstaaten irgendeine …” „… Verfassungsänderung vorzunehmen und die an die Gliedstaaten vergebenen Rechte wieder zurückzunehmen. Aus diesem Grund …” „… föderalen Staat die Gliedstaaten gebildet, deren Zahl je nach Land variiert. Beinhalten die Forderungen der …”

Vorwort S. 9-16

„… und Modelle des Föderalismus 89 3. Organisationsprinzipien der Gliedstaaten und Bundesstaaten 95 3.1 …” „… Strukturmerkmale von Bundesstaaten 95 3.2 Organisationsprinzipien der Gliedstaaten 98 12 4 …” „… Gliedstaaten nach föderativen Prinzipien 321 2.1 Das Prinzip des Territoriums und der kollektiven Gemeinschaft …”

Konzipierung eines dezentralen Modells aus der Sicht der Kurden S. 293-306

„… darauf zurück, dass die Bildung der Regionen oder Gliedstaaten in einer föderalen Türkei nach dem …” „… Gliedstaaten in einem föderalen System beinhaltet nicht nur kurdische Territorien, sondern umfasst die gesamte …” „… : 362). Die HAK-PAR und KADEP sind ebenfalls der Auffassung, dass die Regionen oder Gliedstaaten in der …”

Gestaltungsform des Bundesstaates S. 320-321

„… türkisch-kurdischen Konflikt bestehe. Dabei wird besonders die Bildung der Regionen bzw. der Gliedstaaten nach dem …” „… „dezentralen Bundesstaates“ vorgeschlagen. 2. Bildung der Gliedstaaten nach föderativen Prinzipien Nach der …” „… in der zukünftigen föderalen Türkei die Gliedstaaten gebildet werden sollen. Bekanntlich variiert die …”

Transformationsprozesse föderativer Ordnungen S. 102-110

„… einen eigenen Gliedstaat verfügen und auf der Basis der Gleichberechtigung mit 178 Dazu ausführlicher …” „… , weil in jedem Gliedstaat – mit Ausnahme Serbiens – schon immer verschiedene Völker lebten. Dieses …” „… Struktur mit zwei Gliedstaaten. Diese Entwicklung fand jedoch nicht als ein Prozess von unten nach oben …”

Zusammenfassung S. 126-128

„… auch eine Selbstständigkeit der Gliedstaaten festzustellen ist. Das Ungleichgewicht zwischen den Ebenen …” „… Gliedstaaten Souveränität genießen. Der Grad der bestimmten Regionen zugeteilten Kompetenzen ist in dezentralen …”

Aufbau der Arbeit S. 47-50

„… die Gliedstaaten und Bundesstaaten organisieren lassen. Hier ist es besonders wichtig darzustellen …” „… , nach welchen Prinzipien die Gliedstaaten gebildet werden: nach dem Prinzip des Territoriums und/oder …”

Dezentralisierungsprozesse in Mitgliedsstaaten der EU S. 113-123

„… Gebieten. In einem Bundesstaat dagegen sind die Gliedstaaten als selbständige Träger der Staatsgewalt …” „… die Souveränität zwischen dem Bund und Gliedstaaten irreversibel geteilt wird, grundsätzlich …” „… ). Trotz der weitreichenden Autonomie der spanischen Gliedstaaten wird Spanien von …”

Abbildungsverzeichnis S. 21-22

„… 317 Abbildung 5: Kompetenzverteilung Bund – Gliedstaaten 325 …”

Tabellenverzeichnis S. 19-20

„… diskriminierte Gliedstaaten 347 …”

Fragestellung S. 23-38

„… Zentralregierung und Gliedstaaten irreversibel geteilt wird, grundsätzlich unterscheidet. Trotz des Prozesses der …” „… Konstituierung einer zukünftigen dezentralen/föderalen Staatsstruktur unverzichtbar sind. Denn die Gliedstaaten …” „… die Souveränität zwischen dem Bund und den Gliedstaaten in der Regel nach dem territorialen Prinzip …”

Forschungsstand S. 38-47

„… die Gliedstaaten und Bundesstaaten organisieren lassen. Hier ist es besonders wichtig darzustellen …” „… , nach welchen Prinzipien die Gliedstaaten gebildet werden: nach dem Prinzip des Territoriums und/oder …”

Begründung einer föderativen Staatsordnung S. 278-285

„… vertikale Gewaltenteilung zwischen dem Bund und den Gliedstaaten hinzugefügt wird. Die Verwirklichung der …”

Entwurf eines dezentralen Modells S. 306-320

„… im Zusammenhang mit der Bildung von Gliedstaaten siehe in diesem Teil, Kapitel II. 679 Das Modell …”

Literaturverzeichnis S. 395-422

„… . Annaheim, Jörg: Die Gliedstaaten im amerikanischen Bundesstaat: Institutionen und Prozesse gliedstaatlicher …”

doi.org/10.5771/9783845238173

Maria Brakalova - Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

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Maria Brakalova

Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 549 2008

Results in this title

„Repräsentanz“ der Gliedstaaten im Verfassungsgericht S. 167-169

„… beobachten. Dort steht die Frage der Aufgabenteilung zwischen Zentral- und Gliedstaaten traditionsbedingt in …” „… positive Wirkung auf die Kooperation zwischen den stark autonomen Gliedstaaten und der Zentralebene. 167 …” „… ergänzen sich, greifen ineinander und beflügeln sich gegenseitig. 2. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im …”

„Lose“ Föderationen – Begriffsklärung S. 88-108

„… insbesondere die Ausprägung der Autonomie und der Vielfalt. Die Gliedstaaten dieses föderalen „Gebildes“ sind …” „… anderen muss es sich um Föderationen handeln, deren Gliedstaaten eine weitgehend autonome Stellung …” „… der Gliedstaaten steht einer verhältnismäßig schwachen Zentralgewalt gegenüber. Diese Arten von …”

Filterverfahren und deren Wirkung S. 169-170

„… ergänzen sich, greifen ineinander und beflügeln sich gegenseitig. 2. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im …” „… Sprachen der verschiedenen Gliedstaaten bzw. Regionen bei der Zusammensetzung des Verfassungsgerichtshofes …” „… Verfassungsgericht jedoch ist, desto schwieriger ist es, alle Gliedstaaten bzw. Regionen angemessen zu würdigen. Mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gerichtlichen Kontrollmechanismen 146 d. Fazit 147 III. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im Verfassungsgericht …” „… Verhältnis zur gerichtlichen Kontrolle 166 2. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im Verfassungsgericht 167 a …” „… . Besetzung des Gerichts / Sprachenregelung 167 b. Beteiligung der Gliedstaaten an der Richterwahl 168 3 …”

Präventives rechtsverbindliches Gutachtenverfahren vor dem EuGH S. 171-176

„… Beteiligung der Gliedstaaten am Richterauswahlverfahren sehr groß ist. Die Gliedstaaten erachten sich als …” „… Staat vermitteln soll, stößt bei den Gliedstaaten auf weniger Akzeptanz, wenn er lediglich von der …”

Einleitung S. 21-28

„… der Gliedstaaten, berechtigt.10 In Deutschland obliegt dem Bundesverfassungsgericht die …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit in den Gliedstaaten der Schweiz, Starck/Stern (Hrsg.), Landesverfassungsgerichtsbarkeit Bd. I …” „… . Subsidiaritätsstreitigkeiten, die sprachliche und regionale Vertretung der Gliedstaaten bei der Richterwahl und bei der …”

Zusammenfassende Bewertung der Rechtsvergleichsobjekte S. 110-112

„… Kompetenzkonflikten zwischen der Zentralebene und den Gliedstaaten dienne, 1998 fest: „..., il n’est sans doute rien …” „… Repräsentation der (Mit-)Gliedstaaten bzw. ihrer Rechtsordnung wird auch der Supreme Court of Canada immer wieder …”

Belgien S. 147-149

„… Streitigkeiten über die Kompetenzverteilung zwischen der Zentralebene und der gliedstaatlichen Ebene entschieden …” „… föderativen Konfliktbeilegung bevorzugt werden. III. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im Verfassungsgericht …”

Schweiz S. 149-151

„… föderativen Konfliktbeilegung bevorzugt werden. III. „Repräsentanz“ der Gliedstaaten im Verfassungsgericht …” „… „Gliedstaaten“ durch den Senat erscheint jedoch unzureichend, da seine komplizierte Zusammensetzung lediglich …”

Belgien S. 112-124

„… ausgewogener Repräsentanz aller Gliedstaaten im Verfassungsgericht und nach Entlastungsmechanismen, die eine …” „… der auswärtigen Gewalt dar, für den zum Teil die Gliedstaaten und zum Teil der Gesamtstaat zuständig …” „… vorgesehenen Kooperationsabkommen zwischen den Gliedstaaten bzw. zwischen letzteren und der Zentralebene …”

Sicherstellung einer Repräsentanz der nationalen Rechtsordnungen in den übrigen Verfahren S. 183-186

„… Berücksichtigung der Sprachen und Rechtsordnungen der Gliedstaaten bei der Zusammensetzung des Verfassungsgerichts …” „… einer „losen“ Föderation ist. Fühlt sich ein Gliedstaat nicht ausreichend am Verfassungsgericht …”

Zusammenspiel der gerichtlichen und politischen Kontrolle von Kompetenz- und Subsidiaritätsstreitigkeiten S. 163-167

„… resultierend aus dem hohen Autonomiegrad der einzelnen Gliedstaaten Spannungen und Abgrenzungsprobleme bei …” „… gliedstaatlichen Kompetenzsphären beiträgt. Im Einklang mit dieser Beobachtung steht auch die Aussage von Hogg …”

Verfassungsgerichtliche Gegebenheiten in den drei Staaten S. 108-110

„… Kompetenzkonflikten zwischen der Zentralebene und den Gliedstaaten dienne, 1998 fest: „..., il n’est sans doute rien …”

Kanada S. 134-147

„… verfassungsrechtlichen Grundsatz steht, wonach sich Bund und Gliedstaaten innerhalb der ihnen von der Verfassung …” „… Kompetenzverteilung zwischen der Zentralebene und der gliedstaatlichen Ebene entschieden werden. Die Klärung föderaler …”

Einige ausgewählte Aspekte des Verfassungsvertrages S. 34-42

„… , da dort die Gliedstaaten ihre eigenen Positionen zu europäischen Vorhaben und Politiken haben …”

Schlussüberlegungen zur Zukunft des EuGH als Europäisches Verfassungsgericht und des Verhältnisses „nationale Verfassungsgerichte - EuGH - EGMR“ S. 335-363

„… supranationalen und gliedstaatlichen Verfassungen behaupten. 6b. Im Bereich des Vorabentscheidungsverfahrens …”

doi.org/10.5771/9783845207131

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2015

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2015

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2015

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Dominik Till Die Bedeutung gliedstaatlicher Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA S. 179-191

„… Die Bedeutung gliedstaatlicher Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA 179 Die Bedeutung …” „… gliedstaatlicher Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA Dominik Till In Föderalstaaten stellt sich …” „… verfassungsgerichtliche Kontrolle als Mehrebenenaufgabe dar, wenn gliedstaatliche Gerichte mit Entscheidungen in …”

Sven Leunig Zur Neuverteilung von Kompetenzen bei bundesstaatlichen Verfassungsänderungen am Beispiel der deutschen Föderalismusreform I (2006) S. 133-149

„… , Ober- und Gliedstaat(en).8 Wie die Verteilung in einem Bundesstaat vorgenommen wird, ist durchaus …” „… auf Rechte der Gliedstaaten, mal mehr auf die Einheitlichkeit des Gesamtstaats fixiert waren …” „… föderalistisch (im Sinne einer Verlagerung von Kompetenzen auf die Gliedstaaten) geprägt sein kann. Zugleich …”

Arthur Benz Föderalismus und Demokratie – Anmerkungen zu einem Spannungsverhältnis S. 192-202

„… diese Charakterisierung auf die strukturelle Machtteilung zwischen Bund und Gliedstaaten und die …” „… und Gliedstaaten. Die Inkongruenz ist im Begriff des demokratischen Föderalismus geradezu angelegt …” „… Volk durch eine bundesstaatliche Verfassung in ein gesamtstaatliches und ein gliedstaatliches und …”

Bettina Petersohn Eine föderale Lösung für das United Kingdom? Verfassungswandel im Anschluss an das schottische Unabhängigkeitsreferendum S. 337-352

„… bereits vorhandener Gliedstaaten fokussiert, andererseits auch die nicht institutionalisierte …” „… treffen können. Die Existenz der Gliedstaaten ist in der Regel in der Verfassung verankert. Darüber …” „… hinaus gibt es Vorkehrungen zur Repräsentation gliedstaatlicher Interessen in föderalen Institutionen …”

Roland Sturm, Achim Munz Föderalismus in Myanmar – ein Projekt mit offenem Ausgang S. 369-382

„… kontrollierten Gliedstaaten, ist ein Kompromissvorschlag, der allerdings bereits Frieden und Föderalismus …” „… auf ethnischer Grundlage föderale Gliedstaaten werden. Denn jetzt geht es um Autonomie, Kompetenzen …” „… Föderalismus auf ethnischer Basis Gliedstaaten einrichtet? Im Shan State, beispielsweise, der hier pars pro …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Scheller Die Bedeutung gliedstaatlicher Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA 179 Dominik Till …”

doi.org/10.5771/9783845272375

Carolin Elisabeth Dürig - Die negative Religionsfreiheit und christlich geprägte Gehalte des Landesverfassungsrechts

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Carolin Elisabeth Dürig

Die negative Religionsfreiheit und christlich geprägte Gehalte des Landesverfassungsrechts

Series: Schriften zum Religionsrecht

Volume 9 2018

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C. Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter dem Grundgesetz − Das Verhältnis von gliedstaatlichem und bundesstaatlichem Verfassungsrecht im Überblick S. 199-227

„… Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter dem Grundgesetz − Das Verhältnis von …” „… gliedstaatlichem und bundesstaatlichem Verfassungsrecht im Überblick Nach Feststellung der unterschiedlichen …” „… gliedstaatliche Neuordnung durch die Alliierten, durch welche der Errichtung eines mächtigen Einheitsstaates …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vergleich von Landesverfassungen und GrundgesetzIV. 195 Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter …” „… dem Grundgesetz − Das Verhältnis von gliedstaatlichem und bundesstaatlichem Verfassungsrecht im …” „… Bund und Ländern in staatstheoretischer Perspektive II. 202 Staatsqualität der Gliedstaaten im …”

E. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 326-332

„… und zugunsten der Gestaltungsfreiheit der Länder. Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter …” „… gliedstaatlichen Verfassungsrechts ein. Das Homogenitätsgebot macht den Ländern Vorgaben, garantiert ihnen aber …” „… nicht bloß um ein Instrumentarium II. II. Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter dem …”

F. Quellen- und Literaturverzeichnis S. 333-364

„… Grundrechtsschranken, in: Bayerische Verwaltungsblätter 1971, S. 55 ff. Grawert, Rolf, Die Bedeutung gliedstaatlichen …” „… 1985, S. 1 ff./37 ff. – Die Bedeutung gliedstaatlichen Verfassungsrechts in der Gegenwart, in …” „… Garantiegehalt der Kompetenznorm, in: Der Staat Bd. 11 (1972), S. 161 ff. – Die Bedeutung gliedstaatlichen …”

A. Einführung S. 19-24

„… Verfassungstext aufgespürt werden. Im folgenden Teil wird festgestellt, inwieweit das Grundgesetz gliedstaatlichem …”

D. Der christliche Gehalt der Landesverfassungen und seine Rezeption S. 228-325

„… gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter dem Grundgesetz ist jedoch nicht nur das deutsche Bundesstaatskonzept …”

doi.org/10.5771/9783845293394

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