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Wiebke Horst - Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers

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Wiebke Horst

Gleichbehandlung bei der Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 131 2013

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Inhalt des Gleichbehandlungsgebotes S. 142-170

„… ohnehinsachliche Gründe für eine unterschiedliche Behandlung darstellen.812Inhalt des GleichbehandlungsgebotesNach …” „… Gerechtigkeit, S. 124.820 Vgl. Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 52.143Überblick über die …” „… II. Vgl. Blomeyer in: FS G. Müller, S. 51 (57); WiedemannDie Gleichbehandlungsgebote, S. 55 ff …”

Räumlicher Geltungsbereich des Gleichbehandlungsgebotes S. 141-142

„… Geltungsbereich des GleichbehandlungsgebotesDie Pflicht zur Gleichbehandlung der Arbeitnehmer erstreckt sich nach …” „… ohnehinsachliche Gründe für eine unterschiedliche Behandlung darstellen.812Inhalt des GleichbehandlungsgebotesNach …” „… Räumlicher Geltungsbereich und Inhalt des Gleichbehandlungsgebotes bei derAusübung des …”

Bestehende Begründungsansätze S. 66-76

„… genießt, bei der Ausübungseines Weisungsrechts an bestimmte Gleichbehandlungsgebote gebunden ist. Nuranhand …” „… ), S. 75 (93); heute insbesondere Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 11; Bepler NZA 2004 …” „… kodifizierten privatrechtlichen Gleichbehandlungsgebote, welche ergab, dass die von diesen Regelungen …”

Verhältnis des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes zu den Diskriminierungsverboten des AGG S. 27-30

„… ArbR, § 18 VIII 4.65 Raab in: FS Kreutz, S. 317 (326); Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 59 …” „… Gleichbehandlungsgebote, S. 3 ff.; Raab in: FS Kreutz, S. 317 (326);Thüsing Diskriminierungsschutz, Rn. 891.71 Vgl. oben …” „… , warumsich die Wissenschaft eingehend mit der Frage der Geltung eines Gleichbehandlungsgebotes im …”

Gleichbehandlungsgrundsatz als Ausübungsschranke S. 171-174

„… Gleichbehandlungsgebote, S. 82 f., der auf das biblische Gleichnis vomWeinberg (Matthäus 20, Vers 1-16) verweist. Vgl …” „… Gleichbehandlungsgebot effektiv durchsetzen, ist die h. M. zumindest bezogenauf in der Vergangenheit1042 …” „… BGB Rn. 607; Zöllner/ Loritz/Hergenröder ArbR, § 18 V 1.1043 Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S …”

Zusammenfassung S. 140-141

„… GleichbehandlungsgebotesDie Pflicht zur Gleichbehandlung der Arbeitnehmer erstreckt sich nach heute h. M.in räumlicher …” „… Inhalt des Gleichbehandlungsgebotes bei derAusübung des WeisungsrechtsNachdem die …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Räumlicher Geltungsbereich des GleichbehandlungsgebotesI. 141Inhalt des GleichbehandlungsgebotesII. 142 …” „… Räumlicher Geltungsbereich und Inhalt des Gleichbehandlungsgebotesbei der Ausübung des WeisungsrechtsB.141 …”

Gleichbehandlungsgrundsatz als Anspruchsgrundlage S. 174-177

„… , so dass differenzierende Lösungen erarbeitet wurden.1041 Will mandas Gleichbehandlungsgebot effektiv …” „… / Loritz/Hergenröder ArbR, § 18 V 1.1043 Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 82; Thüsing in: HWK, § 611 BGB Rn …”

Die Problematik einer Rechtsgrundlage S. 23-27

„… Abs. 3 GG), gewisse Gleichbehandlungsgebote zu beachtenhabe.III.33 Raab in: FS Kreutz, S. 317 (318 f …” „… ArbR, § 18 VIII 4.65 Raab in: FS Kreutz, S. 317 (326); Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 59 …”

Zusammenfassung S. 30

„… Wissenschaft eingehend mit der Frage der Geltung eines Gleichbehandlungsgebotes im Arbeitsrecht beschäftigt hat …”

Ergebnis S. 66

„… genießt, bei der Ausübungseines Weisungsrechts an bestimmte Gleichbehandlungsgebote gebunden ist. Nuranhand …”

Praktische Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Ausübung des Weisungsrechts S. 22-23

„… Abs. 3 GG), gewisse Gleichbehandlungsgebote zu beachtenhabe.III.33 Raab in: FS Kreutz, S. 317 (318 f …”

Das Gebot der Billigkeit als Rechtsgrundlage des Gleichbehandlungsgrundsatzes? S. 54-66

„… , Frey AuR 1960, S. 37 (42);G. Hueck Der Grundsatz, S. 201; Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 49 …” „… Ausübungseines Weisungsrechts an bestimmte Gleichbehandlungsgebote gebunden ist. Nuranhand dessen können die …”

Literaturverzeichnis S. 215-229

„… Gleichbehandlungsgebote].Wiedemann, Herbert: Gerechtigkeit durch Gleichbehandlung, in: Oetker, Hartmut/ Preis,Ulrich/ Rieble, Volker …” „… Arbeitsverhältnis].Wiedemann, Herbert: Die Gleichbehandlungsgebote im Arbeitsrecht, Tübingen 2001[zit.: Wiedemann Die …”

Einleitung S. 17-19

„… . 317 (319).7 Vgl. dazu unten Teil 1 A I 2.8 Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 3 ff.9 Vgl. das …”

Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz im Überblick S. 20-22

„… Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 3 ff.20 Hueck/ Nipperdey ArbR I, S. 430; G. Hueck Der Grundsatz, S …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 211-214

„… starker Eingriff indie Privatautonomie des Arbeitgebers vorläge. Insofern ist das Gleichbehandlungsgebot …”

Einführung S. 30-33

„… Wissenschaft eingehend mit der Frage der Geltung eines Gleichbehandlungsgebotes im Arbeitsrecht beschäftigt hat …”

Grundvoraussetzungen der Gleichbehandlungspflicht bei der Ausübung des Weisungsrechts S. 91-107

„… iustitia distributiva, S. 38; Wiedemann Die Gleichbehandlungsgebote, S. 8; vgl. auch bereits Raiser ZHR 111 …” „… Gleichbehandlungsgebote, S. 27. Ebenso: Preis Prinzipien desKündigungsrechts, S. 380; Raab in: FS Kreutz, S. 317 (319).561 …”

Eigener Begründungsansatz: Die objektive Wertentscheidung des Art.?3 Abs.?1 GG als Rechtsgrundlage S. 76-89

„… Staat-Bürger-Verhältnis ebenso für eine eigentlichnotwendige Kodifizierung eines Gleichbehandlungsgebotes des Arbeitgebers …”

Ausschluss oder Einschränkung des Anwendungsbereichs aufgrund des in §?106 GewO geforderten „billigen Ermessens“? S. 107-127

„… Gleichbehandlungsgebote, S. 47; Frey DB 1964, S. 298(299).719 Vgl. dazu genauer unten unter B II 1 c.720 G. Hueck Der …”

doi.org/10.5771/9783845247182

Engin Ciftci - Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

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Engin Ciftci

Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 721 2011

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Wahrung des Gleichbehandlungsgebotes S. 161-172

„… 161 IV. Wahrung des Gleichbehandlungsgebotes 1. Willkürfreiheit und Erfordernis sachgerechter …” „… Einklang mit dem Gleichbehandlungsgebot sein749. Dabei ist nicht nur eine Vereinbarkeit mit dem allgemeinen …” „… Ausgestaltung des Übergangsrechts einen weiten Gestaltungsspielraum zu751. Um dem Gleichbehandlungsgebot zu …”

Größe des betroffenen Personenkreises S. 159-161

„… . Wahrung des Gleichbehandlungsgebotes 1. Willkürfreiheit und Erfordernis sachgerechter Abgrenzung Nach …” „… Gleichbehandlungsgebot sein749. Dabei ist nicht nur eine Vereinbarkeit mit dem allgemeinen, sondern auch mit den …” „… Übergangsrechts einen weiten Gestaltungsspielraum zu751. Um dem Gleichbehandlungsgebot zu entsprechen, dürfen …”

Orientierung an der politischen Zielsetzung S. 181-225

„… Gleichbehandlungsgebot verstoßen würden. Ein vergleichbares Ergebnis ist auch bei einer Kumulierung der finanzpolitischen …” „… Erscheinung. Dies gestaltet eine genauere Beurteilung des Gleichbehandlungsgebots im Zusammenhang mit …” „… Gleichbehandlungsgebots sein: Vier Richter des Zweiten Senats, deren Auffassung die Entscheidung nicht trägt, hatten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Geschäftsgrundlage 158 13 III. Größe des betroffenen Personenkreises 159 IV. Wahrung des Gleichbehandlungsgebotes 161 …”

Umfang des schutzwürdigen Vertrauens S. 241-261

„… Wirtschaftsteilnehmer, die diese Systeme in das Blickfeld des Gleichbehandlungsgebotes rückt, das ein konstitutiver …” „… Gleichbehandlungsgebot widerspricht. Das bedeutet wiederum, dass eine gerechtfertigte Ungleichbehandlung die …”

Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse S. 297-308

„… mit dem Gleichbehandlungsgebot stehen. Sie dürfen nicht willkürlich ausgestaltet sein und müssen den …”

doi.org/10.5771/9783845229966

Ronald Sieder - Cash Pooling im GmbH-Konzern

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Ronald Sieder

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 712 2011

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Mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gleichbehandlungsgebot S. 353-368

„… GleichbehandlungsgebotEinleitungIn der mehrgliedringen GmbH unterliegt die Einflussnahme der Gesellschafter aufdie GmbH über die …” „… Treuepflichten korrespondieren1434.GleichbehandlungsgebotAllgemeines Gleichbehandlungsgebot und Inhalt …” „… Adressat des GleichbehandlungsgebotsAdressat des Gleichbehandlungsgebots ist allein die Gesellschaft; ein …”

Vorwort S. 5-30

„… Mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gleichbehandlungsgebot1. 353Einleitung1.1 353Treuepflicht1.2 354Allgemeines1.2.1 …” „… Stellungnahme1.2.6.2 364Treuepflicht bei komplexeren Konzernverbindungen1.2.7 365Gleichbehandlungsgebot1.3 366 …” „… Allgemeines Gleichbehandlungsgebot und Inhalt desGleichbehandlungsgebots1.3.1366Adressat des …”

Haftung des GmbH-Geschäftsführers gemäß 64 Satz 3 GmbHG n.F. S. 347-353

„… Pool-GmbHMitgliedschaftliche Treuepflicht und GleichbehandlungsgebotEinleitungIn der mehrgliedringen GmbH unterliegt die …” „… Gleichbehandlungsgebot.3.41.1.11373 Vgl. vorstehend unter Teil 5, 4. Kapitel, Ziff. 2.6.3.1374 Gehrlein, WM 2008, 761 …”

Gang der Untersuchung S. 389-390

„… ungerechtfertigten Benachteiligung derMinderheitsgesellschafter kommen (Gleichbehandlungsgebot).2.2.12.1.11512 Vgl …”

Schutz der Minderheitsgesellschaft in der mehrgliedrigen Pool-GmbH S. 436-437

„… Gleichbehandlungsgebot (noch) anfechtbar, so dürfen dieGeschäftsführer den Beitritt zum Cash Pool nicht umsetzen.Tun sie …” „… Treuepflicht, dem Gleichbehandlungsgebotund der innergesellschaftlichen Kompetenzzuweisung ergebenden …”

Cash Pooling im Vertragskonzern vor Inkrafttreten des MoMiG S. 437-438

„… § 47 Abs. 4 GmbHG bzw. die gesellschafterlicheTreuepflicht oder das Gleichbehandlungsgebot (noch …” „… Treuepflicht, dem Gleichbehandlungsgebotund der innergesellschaftlichen Kompetenzzuweisung ergebenden …”

Lockerung des Minderheitenschutzes durch das Weisungsrecht analog § 308 AktG S. 390-398

„… ungerechtfertigten Benachteiligung derMinderheitsgesellschafter kommen (Gleichbehandlungsgebot).2.2.12.1.11512 Vgl …”

Entscheidungskompetenz über den Beitritt zum Cash Pool System S. 368-380

„… gesellschaftsrechtliche Treuepflicht, die ihre besondere Ausprägung in Schädigungsverbot undGleichbehandlungsgebot findet …”

doi.org/10.5771/9783845233994

Michael Grünberger - Personale Gleichheit

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Michael Grünberger

Personale Gleichheit

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 1 2013

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Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht S. 315-346

„… Gleichbehandlungsgebot im ArbeitsrechtKategorien von Gleichbehandlungspflichten im ArbeitsrechtDie Gleichbehandlung der …” „… Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungs-grundsatz ist ein Gleichbehandlungsgebot: Der …” „… Preis, Arbeitsrecht, 2012, 432.2 Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 5 f; Kocher, RdA 2002, 167 …”

Zwischenergebnis – Zurück in die Zukunft? S. 516-527

„… zusichern. Die allgemeinen und besonderen Gleichbehandlungsgebote im europä-ischen und deutschen …” „… Gleichbe-handlungsgebote haben die Aufgabe, die wettbewerbliche Entfaltungsfreiheit derübrigen Marktteilnehmer zu sichern …” „… Behinderungs- undGleichbehandlungsgebot im nationalen Recht (§ 20 Abs. 1 und 2 GWB). Weil je-der Wettbewerb …”

Das Nichtdiskriminierungsprinzip S. 527-536

„… Gleichbehandlungsgebote ist eine Ungleich-behandlung gerechtfertigt, wenn sich ein sachlicher Grund dafür finden lässt …” „… Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 47 ff.4 Somek, Rationalität und Diskriminierung, 2001, 41 f …” „… (Hervorhebungen hinzugefügt).5 Vgl. Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 40.§ 6 Spezielles …”

Einheitsmodell des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 774-791

„… Gleichbehandlungsgebots. Die aus-drückliche Anerkennung eines Diskriminierungsverbots ist das Ergebnis politi-scher und …” „… zwischen Gleichbehandlungsgeboten undDiskriminierungsverbotenZwei unterschiedliche Phänomene?Ein Vorläufer …” „… Fastrich ist das „Benachteiligungsverbot“ der Oberbegriff,der in die Gruppe der Gleichbehandlungsgebote und …”

Personale Gleichheit: Eine rhapsodische Zusammenfassung S. 1039-1054

„… dem „Prinzip der personalen Gleichheit“wird eine Neukonzeption von Gleichbehandlungsgeboten und …” „… erstaunt manche angesichts der langen Tradition von Gleichbehandlungs-geboten im Privatrecht.35 Bei …” „… Gleichbehandlungsgebote im Rechtverankert.36 Beispielsweise ist dem Arbeitgeber,37 dem Verband38 oder demSchuldner einer …”

Gleichbehandlungspflichten im Wettbewerbsrecht S. 411-456

„… allgemeineswettbewerbsrechtliches GleichbehandlungsgebotNach meiner These ist das sog. Diskriminierungsverbot105 in § 20 Abs. 1 Var …” „… kartellrechtlichen Gleichbehandlungsgebo-te darin liegt, diese wettbewerbliche Entfaltungsfreiheit zu sichern.37 …” „… ZentraleAufgabe der Ausgestaltung kartellrechtlicher Gleichbehandlungsgebote ist es, diewettbewerbskonforme …”

Gleichbehandlung und Grundrechtsunmittelbarkeit im Privatrechtsverkehr S. 1004-1038

„… behauptet undes als selbstständigen Geltungsgrund eines Gleichbehandlungsgebots auffasst,muss mit …” „… inter-nationaler Provenienz beruhten.31 Gleichbehandlungsgebote könnten nur „inFrage kommen, wenn entweder die …” „… einfa-chen Nenner: Kann das staatsgerichtete Gleichbehandlungsgebot auch in privat-35 Dezidiert verneinend …”

Überblick S. 749-774

„… Gleichbehandlungsgebot)und bestimmte Gründe eine Ungleichbehandlung grundsätzlich nicht rechtferti-gen können …” „… allgemeiner Gleichbehandlungsgebote bildet das Recht die in der Um-welt des Rechts bestehende Erwartung der …” „… allgemeinen Gleichbehandlungsgebote und des speziellen Nichtdiskri-minierungsrechts: Ungleichbehandlung und …”

Gleichbehandlungspflichten im deutschen und europäischen Privatrecht S. 36-49

„… - und arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgeboten gibt esweitere Fallgruppen, in denen sich …” „… Gesellschafters oder Anteilseigners,80 Gleichbehand-lungsgebote des Kapitalmarktrechts,81 die …” „… privatrechtskonformen kommutativen und institutionellen Gleichbe-handlungsgeboten einerseits und den tendentiell …”

Freiheitsrechtliche Einwände gegen Gleichbehandlungspflichten Privater S. 931-1004

„… Gleichbehandlungsgeboten betonend dagegen Neuner, Vertragsfreiheit, in:Leible/Schlachter, Diskriminierungsschutz durch …”

Einleitung: Personale Freiheit und personale Gleichheit S. 2-29

„… ..............................§ 5 315Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht ...................I. 316Kategorien von …” „… alsallgemeines wettbewerbsrechtliches Gleichbehandlungsgebot ....3.424Verhältnis von Missbrauchs- und …” „… Unterschied zwischenGleichbehandlungsgeboten und Diskriminierungsverboten ...b)781Zwei unterschiedliche …”

Skizze des Arbeitsprogramms S. 64-70

„… allgemeinen Gleichbehandlungsgeboten und speziellen Nichtdiskrimi-nierungsverboten auch im einfachen Recht …” „… staatsgerichtete Gleichbe-handlungsgebot auch innerhalb privatrechtlicher Beziehungen gelten kann. Dieseeinfache …”

Juristische Gerechtigkeit S. 874-931

„… kann man das an Art. 3 GG, der es erlaubt, rechtlicheGleichbehandlungsgebote als moralische …” „… Gleichbehandlungsgebot im Privatrecht als ein allgemeines,aus der Gerechtigkeit folgendes Rechtsprinzip zu begründen.69 …” „… Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 8.§ 8 Gleichbehandlungspflichten Privater in der Gesellschaft 881 …”

Ungleichbehandlung S. 791-802

„… primärrechtlichenGleichbehandlungsgebots aus Art. 21, 23 Grundrechte-Charta, als auch bei derPrüfung des einfachrechtlichen …” „… Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 44 f.2 Dazu vertiefend unten § 8 II 4 c).3 Exemplarisch Heun in …” „… Gleichbehandlungsgeboteund des speziellen Nichtdiskriminierungsrechts ergeben.15 Weil das Gleichbe-handlungsproblem über …”

Rechtfertigung S. 802-870

„… , 65 B.U. L. Rev. 387, 416-427 (1985).1 Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote, 2001, 44 f.2 Dazu …” „… die Aufgabe einer modernen Konzeption der „Privatrechtsgesellschaft“, dieGleichbehandlungsgebote in …”

Gleichbehandlungspflichten zwischen 1945 und 1975 – Kontinuitäten und Umbrüche S. 222-269

„… Satzes zu hören:221„Eine allgemeine Bindung der Bürger an Gleichbehandlungsgebote für ihr Verhalten …” „… Gleichbehandlungsgebote wieder zurücknehmen.“222Weniger durchsetzungsstark hat sich Dürigs Argumentation speziell gegen …” „… privatrechtliche Gestaltungsfreiheit würde durch ein das ganze Privatrecht erfassen-des Gleichbehandlungsgebot fast …”

Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Steuerungsinstrument hoheitlicher Beziehungen S. 29-32

„… Auffassung10 den vomallgemeinen Gleichbehandlungsgebot gewährleisteten Gleichheitsstand an undbewirken daher …”

Gleichbehandlung im Verbandsrecht S. 346-384

„… Aktionäre sicherstellen, die sich in denselben Verhältnissen be-finden.“Das Gleichbehandlungsgebot in Art …” „… Gemeinschaftsbindung folgendengegenseitigen Treuepflicht. Das Gleichbehandlungsgebot sei lediglich …” „… kapitalmarktrechtlichen Gleichbe-handlungsgebots ließe sich eine Pflicht des Mehrheitsaktionärs, die übrigenAktionäre am …”

Gleichbehandlung im Kapitalmarktrecht S. 384-411

„… Gleichbehandlungsgebot im Unionsrecht geht zurückauf die Wohlverhaltensregeln für Wertpapiertransaktionen“23 der …” „… Anwendungsbereich des Gleichbehandlungsgebots in Art. 17 derTransparenzrichtlinie ist auf „ganz bestimmte Sachlagen …” „… und besonderen Gleichbehandlungsgebo-ten geschützt. Sie schützen das Vertrauen der Marktakteure auf …”

Warum Nichtdiskriminierungsrecht? S. 536-559

„… Gleichbehandlungsgebot.55 Die Diffe-renz liegt hauptsächlich in der Verschärfung der Rechtfertigungsanforderungen.Bei der …” „… zweifach: Wie wirbereits im Zusammenhang mit dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbe-handlungsgebot …”

Zwischenergebnis: Das „Störpotential“ des speziellen Nichtdiskriminierungsrechts S. 736-748

„… speziellenNichtdiskriminierungsrechtsDiskriminierungsverbote verlangen im Unterschied zu allgemeinen Gleichbe-handlungsgeboten keine positive Rechtfertigung …”

Die erste „Expansionsphase“ von Diskriminierungsverboten 1976-2000 S. 269-314

„… ver-schiedener Rassen das Gleichbehandlungsgebot bzw. das Diskriminierungsverbotdurchgesetzt wird“.541 Darin …” „… desGleichbehandlungsgebots im Arbeitsrecht.649 Das Arbeitsrecht nahm also erneuteine Vorreiterrolle ein, auch wenn die …” „… , BGBl. I S. 1308.649 Dazu statt vieler Fastrich, RdA 2000, 65 ff; Wiedemann, Gleichbehandlungsgebote …”

Die Frau auf der „Verlustliste personaler Rechtsgleichheit“ S. 88-106

„… Entstehungsgeschichte zeigt, dass weder die Aufnahme dieses Gleichbehand-lungsgebots noch seine Formulierung …”

Kontrahierungszwang S. 468-490

„… Kontrahierungs-zwang“ setzt das Gleichbehandlungsgebot ein, um wettbewerbswidrige Zuständezu beseitigen (§ 42a UrhG24 …”

Rechtsfolgen und Rechtsdurchsetzung S. 713-736

„… speziellenNichtdiskriminierungsrechtsDiskriminierungsverbote verlangen im Unterschied zu allgemeinen Gleichbe-handlungsgeboten keine positive Rechtfertigung …”

Literaturverzeichnis S. 1055-1124

„… Gleichbehandlungsgebots beim Anteilshandel,NZG 2010, 1-7.Haferkamp, Hans-Peter: Georg Friedrich Puchta und die …”

„The negro race had been doomed to slavery“ S. 116-141

„… U.S.-Verf.27 Sieenthält in der Sache ein an jeden Staat adressiertes Gleichbehandlungsgebot, An-gehörige …”

Der Anwendungsbereich der Diskriminierungsverbote – Ein Fall missglückter „praktischer Konkordanz“ S. 600-631

„… keinen eigenständigen Beitrag zur Abgrenzung des Anwendungsbe-reichs eines Gleichbehandlungsgebots …”

Aufstieg und Fall des Nichtdiskriminierungsrechts im 19. Jahrhundert S. 149-190

„… Gleichbehandlungsgebot, mussten sie$ 500 an den Verletzten für jede einzelne Verletzungshandlung zahlen.430 Vonder …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten von Benachteiligungen/Diskriminierungen S. 670-713

„… demStaat dazu verwendet werden, das Gleichbehandlungsgebot, einen tragendenGrundsatz des Unionsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845248462

Johannes Scherzinger - Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

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Johannes Scherzinger

Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 44 2012

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Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots S. 332-340

„… . Ergänzende Anmerkungen zur 50+1-Regel I. Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots Wenngleich …” „… Gesellschaft zugestanden.1735 Das Gleichbehandlungsgebot gilt als allgemeiner Rechtsgrundsatz bei …” „… .; Reuter, in: MüKo-BGB, § 34 Rn. 19 m.w.N. Das vereinsrechtliche Gleichbehandlungsgebot gilt im Verhältnis …”

Arbeitsbegriffe S. 38-40

„… wird auch das Gleichbehandlungsgebot berücksichtigt und der Schiedsspruch zur 50+1-Regel analysiert …”

Inhaltsübersicht S. 5-12

„… . Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots 332 II. Der Schiedsspruch – ein Eigentor? 340 D …”

Zur Rechtfertigung der 50+1-Regel und ihren Alternativen S. 352-354

„… Regelwerke an das Gleichbehandlungsgebot zu halten. Die als „Lex Leverkusen“ bezeichnete Ausnahmeregelung …”

Ausblick zur 50+1-Regel S. 354-356

„… anzuordnen. 25. Die Verbände haben sich beim Erlass ihrer Regelwerke an das Gleichbehandlungsgebot zu halten …”

Zusammenfassung der jeweils entscheidenden Kriterien S. 301-304

„… gegen das Gleichbehandlungsgebot anschaut. Solche Verstöße fallen unter das Missbrauchsverbot. Unter das …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-22

„… Gleichbehandlungsgebots 332 1. Der Gleichbehandlungsgrundsatz 333 2. Möglichkeit des Verzichts auf Gleichbehandlung 334 3 …”

Versuche zur Rechtfertigung der 50+1-Regel S. 304-332

„… deutlich, wenn man sich Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot anschaut. Solche Verstöße fallen unter …” „… Gleichbehandlungsgebots Wenngleich Beteiligungsbeschränkungen abstrakt keinen besonderen Bezug zum Gebot der …”

doi.org/10.5771/9783845242675

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