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Sven Oehme - Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

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Sven Oehme

Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 69 2007

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Gewinnbeteiligung S. 225-227

„… . Gewinnbeteiligung Bei der ergebnisorientierten Vergütung in Form einer Gewinnbeteiligung (Typen 1 und 3 bei …” „… Koppelung an den Gewinn) kann insoweit auf die schon bisher verbreitete Gewinnbeteiligung einzelner …” „… höchstrichterlichen Rechtsprechung ab. Zutreffend ist daher, dass der Arbeitnehmer bei jeder Gewinnbeteiligung …”

Gewinnbeteiligung als Arbeitsentgelt i. S. v. § 611 BGB S. 41-46

„… sämtlichst arbeitsrechtlich zu behandeln.98 So ist die Tantieme als rein arbeitsrechtliche Gewinnbeteiligung …” „… seit langem anerkannt.99 Auch sonstige Gewinnbeteiligungen sind so zu beurteilen, wenn sie ohne …” „… . Gewinnbeteiligung als Arbeitsentgelt i. S. v. § 611 BGB Von der Einordnung des Rechtsverhältnisses, aus welchem eine …”

Gewinnbeteiligung als Anspruch aus Arbeits- oder aus Gesellschaftsverhältnis S. 37-41

„… kann namentlich der Gewinn sein (Gewinnbeteiligung). Im Vergleich zu Varianten, die auf …” „… Deckungsbeiträge, Cashflow oder ähnliche Zahlen80 zurückgreifen, weist die Gewinnbeteiligung jedoch Besonderheiten …” „… hier ist insbesondere wieder eine Gewinnbeteiligung möglich. Beispiel: „Als Vergütung für seine …”

§§ 292 Abs. 1 Nr. 2, 293 Abs. 1 S. 1 AktG S. 54-58

„… Gewinnbeteiligung (hier also nur für die ergebnisorientierte Vergütung der Typen 1 und 3, wenn gerade auf den Gewinn …” „… der Gewinnbeteiligung. Wie bereits festgestellt, handelt es sich bei entsprechender Ausgestaltung auch …” „… Gewinnbeteiligungen auch steuerrechtlich auf der einen Seite Personalaufwand und damit Betriebsausgabe i. S. v. § 4 …”

Ergebnisorientierte Vergütung und Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) S. 206-209

„… Vergütungsmodelle, ergibt sich folgendes Bild: Bei einer Entlohnung in Form einer Gewinnbeteiligung …” „… wurden. Die tarifvertragliche Gewinnbeteiligung könnte aber gleichzeitig auch den Schutzbereich von Art …” „… , lässt sich auch auf die Festlegung einer Gewinnbeteiligung (ergebnisorientierte Vergütung Typen 1 und 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 26 2. Ertragsbeteiligung 27 3. Gewinnbeteiligungen 27 4. Sonderfall: Aktienoptionspläne 28 II. Arten …” „… der Erfolgsbeteiligung 28 1. Jahresprämien, Boni, Gewinnbeteiligungen und Tantiemen 28 2 …” „… Unternehmenskennzahlen gekoppelten ergebnisorientierten Vergütung 37 A. Arbeitsentgelt aus Gewinnbeteiligung 39 8 I …”

Zusammenfassung S. 233-240

„… Gewinnbeteiligung ausgestaltet sein. 2. Gewährt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine ergebnisabhängige Vergütung …” „… Gewinnbeteiligung gezahlt wird. 3. Ergebnisabhängige Vergütungsbestandteile können Arbeitsentgelte i. e. S. sein …” „… . Selbst bei der erfolgsorientierten Vergütung in Form einer Gewinnbeteiligung bleibt es den …”

Regelungskompetenz der Tarifvertragsparteien S. 48-51

„… Vergütung in der Form einer Gewinnbeteiligung (ergebnisorientierte Vergütung Typen 1 und 3 bei Koppelung an …” „… unerheblicher Gewinnbeteiligungen zukommt.150 Soweit bei materieller Betrachtung die Gewinnbeteiligung als …” „… Gewinnbeteiligung kein Entgelt i. e. S. ist (ergebnisorientierte Vergütung Typen 3 und 4), überwiegt der …”

Bemessungsgrundlage S. 26-28

„… Gewinnbeteiligungen unterscheiden.28 1. Leistungsbeteiligungen Leistungsbeteiligungen kommen als Produktions …” „… können.34 3. Gewinnbeteiligungen Bei den Gewinnbeteiligungen lassen sich hier Ausschüttungs …” „… konkrete Ausgestaltung kommen verschiedene Modelle in Betracht. 1. Jahresprämien, Boni, Gewinnbeteiligungen …”

Ergebnisorientierte Vergütung und Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) S. 209-213

„… Gewinnbeteiligungen. Art. 12 Abs. 1 GG kann daneben tangiert sein, wenn der Tarifvertrag die Unternehmen zu einer …” „… Entlohnungsvarianten, die keine Gewinnbeteiligung sind. 1. Einflussnahme auf Gewinnermittlung und -verteilung Fraglich …” „… ist, ob es bei der ergebnisorientierten Vergütung der Typen 1 und 3 in Form einer Gewinnbeteiligung …”

Provisionen S. 223-225

„… Situation bei Provisionen und den bislang bereits eingesetzten Gewinnbeteiligungen geworfen und anschließend …” „… Buchsachverständigen erfolgen muss. II. Gewinnbeteiligung Bei der ergebnisorientierten Vergütung in Form einer …” „… Gewinnbeteiligung (Typen 1 und 3 bei Koppelung an den Gewinn) kann insoweit auf die schon bisher verbreitete …”

Erkämpfbarkeit eines Tarifvertrags über eine ergebnisabhängige Vergütung S. 62-63

„… Entgelt und der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens herstellen, insbesondere Gewinnbeteiligungen …” „… , wenn das Entgeltmodell in Form einer Gewinnbeteiligung ausgestaltet ist. Ein entsprechender …” „… Gewinnbeteiligung (Typen 1 und 3 bei entsprechender Ausgestaltung) bedürfen der Zustimmung durch die …”

Arbeitsentgelt in Abhängigkeit von sonstigen Unternehmenskennzahlen S. 46-47

„… Gewinnbeteiligung um ein Arbeitsentgelt i. S. v. § 611 BGB.143 B. Arbeitsentgelt in Abhängigkeit von sonstigen …” „… Ergebnisorientierte Vergütungen können sowohl in der Form der Gewinnbeteiligung (ergebnisorientierte Vergütung Typ 1 …”

Ergebnis S. 63-64

„… Form einer Gewinnbeteiligung ausgestaltet ist. Ein entsprechender Tarifvertrag verstößt nicht gegen das …” „… . Firmentarifverträge über eine ergebnisorientierte Vergütung in Form einer Gewinnbeteiligung (Typen 1 und 3 bei …”

Ergebnisorientierte Vergütung und allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 218-219

„… durch die Festlegung einer Gewinnbeteiligung von vornherein nicht tangiert sieht. Dafür sprechen die zum …” „… Ergebnisse zurückgegriffen werden. Auch ein Tarifvertrag mit Einräumung eines Anspruchs auf Gewinnbeteiligung …”

Verhältnis zwischen Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG S. 205-206

„… folgendes Bild: Bei einer Entlohnung in Form einer Gewinnbeteiligung (ergebnisorientierte Vergütung Typen 1 …” „… Gewinnbeteiligung könnte aber gleichzeitig auch den Schutzbereich von Art. 14 GG berühren, wenn damit ein Zugriff …”

Arten der Erfolgsbeteiligung S. 28-31

„… Betracht. 1. Jahresprämien, Boni, Gewinnbeteiligungen und Tantiemen Neben dem monatlich ausbezahlten …” „… unterschiedlichsten Bezeichnungen, wie z. B. Jahresprämie, Bonus, Tantieme oder Gewinnbeteiligung, ohne dass schon …”

Verhältnis zu bestehenden Arbeitsverträgen S. 78-96

„… Gewinnbeteiligung erfolgt sei, führt das LAG Hamm einen weiteren Punkt zur Begründung an. Die Ungünstigkeit ergebe …” „… der Anschaulichkeit wegen eine Gewinnbeteiligung (ergebnisorientierte Vergütung Typen 1 und 3 bei …” „… Gewinnbeteiligung. Diese ist hier so ausgestaltet, dass je nach wirtschaftlicher Lage der Arbeitnehmer 800,- (bei …”

Bestimmungsklauseln S. 58-62

„… . 204 So für die Gewinnbeteiligung schon Schimana/Frauenkron, DB 1980, 445, 450. 205 BAG, B. v …” „… herstellen, insbesondere Gewinnbeteiligungen (ergebnisorientierte Vergütung Typen 1 und 3 bei entsprechender …”

Ergebnisorientierte Vergütung und das Gleichheitsgebot (Art. 3 GG) S. 213-218

„… dann Raum, wenn man die Unternehmerfreiheit durch die Festlegung einer Gewinnbeteiligung von vornherein …” „… werden. Auch ein Tarifvertrag mit Einräumung eines Anspruchs auf Gewinnbeteiligung regelt nichts anderes …”

Inhalt des Mitbestimmungsrechts S. 115-121

„… maßgebliche Ergebnis- oder Gewinnbeteiligung technisch zu ermitteln ist.538 Eine genaue Zuordnung der …” „… Auffassung auch eine Gewinnbeteiligung oder ein von sonstigen Unternehmenskennziffern abhängiger Lohn zählen …”

Ergebnis S. 47

„… 47 C. Ergebnis Ergebnisorientierte Vergütungen können sowohl in der Form der Gewinnbeteiligung …”

Provisionslohn S. 33

„… eher den Charakter einer Gewinnbeteiligung oder Tantieme.65 V. Vergütung auf Grundlage von …”

Gain-sharing S. 32-33

„… . Diese Provision hat dann eher den Charakter einer Gewinnbeteiligung oder Tantieme.65 V. Vergütung auf …”

Vergütung auf Grundlage von Leistungsbeurteilungen S. 33-34

„… eher den Charakter einer Gewinnbeteiligung oder Tantieme.65 V. Vergütung auf Grundlage von …”

Übertragung auf die Vergütung in Abhängigkeit von Unternehmenskennzahlen S. 227-228

„… daher, dass der Arbeitnehmer bei jeder Gewinnbeteiligung – gleich ob als Grundvergütung oder Zulage …”

Eigene Abgrenzungsregel S. 24-26

„… , Ertragsbeteiligungen und Gewinnbeteiligungen unterscheiden.28 1. Leistungsbeteiligungen Leistungsbeteiligungen kommen …”

Änderungskündigung ohne Entgeltkürzung S. 106-108

„… zusammensetzte. Bislang war ein Zeitlohn zuzüglich einer freiwilligen Gewinnbeteiligung vereinbart. Das Gericht …”

Gezielte Einflussnahme auf Erfolgsparameter S. 228-230

„… Vergütung aus einer Gewinnbeteiligung eine auf Grund des Arbeitsverhältnisses – nicht aus einem …”

Änderungskündigung unter Entgeltkürzung S. 103-106

„… zusammensetzte. Bislang war ein Zeitlohn zuzüglich einer freiwilligen Gewinnbeteiligung vereinbart. Das Gericht …”

Literaturverzeichnis S. 241-259

„… ). –– Unternehmensbezogene (investive) Gewinnbeteiligung, in: DB 1978, S. 100 ff., (zitiert: Vollmer, DB 1978). Wagner …”

AGB-Kontrolle S. 122-173

„… nicht. Auch die Literatur hält eine Gewinnbeteiligung vor diesem Hintergrund für zulässig, wenn sie …”

doi.org/10.5771/9783845203652

Hans-Georg Kauffeld - Die partielle Unternehmensbeteiligung

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Hans-Georg Kauffeld

Die partielle Unternehmensbeteiligung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 217 2008

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Teilbereichsakzessorische Gewinnbeteiligung S. 215-223

„… 215 C. Teilbereichsakzessorische Gewinnbeteiligung Prinzipiell können partiell beteiligten stillen …” „… , dass Verträge über eine Gewinnbeteiligung von Mitgliedern des Vorstandes und des Aufsichtsrats oder von …” „… einzelnen Arbeitnehmern der Gesellschaft sowie eine Abrede über eine Gewinnbeteiligung im Rahmen von …”

Zulässigkeit S. 205-215

„… diesem Falle die unzweideutige Bezeichnung des Geschäftszweiges, an dem die Gewinnbeteiligung besteht und …” „… Mehrheit von solchen ist nicht Gewinnbeteiligung am Handelsgewerbe des Geschäftsinhabers und genügt nicht …” „… die Gewinnbeteiligung auf einen Geschäftszweig beschränkt ist, für diesen in der gleichen Weise zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Emission von eigenkapitalähnlichen Genussrechten 76 b) Partielle Gewinnbeteiligung 78 c) Partielle …” „… Gesellschafter 147 1. Teilbereichsakzessorische Gewinnbeteiligung, §§ 58 Abs. 4, 60 AktG / § 29 GmbHG 148 13 a …” „… Gesellschaft 211 3. Stellungnahme 211 a) Die Gewinnbeteiligung 212 b) Dauerhaftigkeit der Beteiligung 213 4 …”

Teilbereichsakzessorische Verwaltungsrechte S. 224-225

„… Vorgänge, welche seine vertragliche Gewinnbeteiligung berühren, absichtlich oder unabsichtlich in die …” „… Gewinnbeteiligung ohne Einsichtnahme in die Buchungen der anderen Geschäftszweige nicht errechnet werden könne, z. B …”

Teilbereichsakzessorische Vermögensbeteiligung S. 223-224

„… Gewinnbeteiligung berühren, absichtlich oder unabsichtlich in die Aufzeichnungen eines anderen Geschäftszweiges …” „… geraten seien, oder glaubhaft macht, dass die ihm zukommende Gewinnbeteiligung ohne Einsichtnahme in die …”

Die Rechtsprechung des BFH S. 299-311

„… Voraussetzungen einer Gewinnbeteiligung erfüllt waren. Daher verwies der BFH die Sache zur anderweitigen …” „… Höhe der Gewinnbeteiligung maßgebenden Faktoren von vornherein nicht isoliert betrachtet werden. Genau …” „… Gewinnbeteiligung im Gesamtergebnis rechtfertigen. Der Maßstab, an dem sich die Angemessenheit der Gewinnverteilung …”

Gesellschaftsrechtliche Gestaltung S. 147-178

„… , BB 1999, 1277 (1278). 148 1. Teilbereichsakzessorische Gewinnbeteiligung, §§ 58 Abs. 4, 60 AktG …” „… Ergebnissen der einzelnen Teilbereiche orientiert (disquotale Gewinnbeteiligung), gemäß § 60 Abs. 3 AktG bzw …” „… lassen Sondervorteile eine vom Bilanzgewinn abgekoppelte Gewinnbeteiligung zu. Allerdings können sie …”

Zum Begriff der partiellen Unternehmensbeteiligung S. 69-73

„… Beteiligung. Erst die Beschränkung beispielsweise der Gewinnbeteiligung verleiht einer partiellen Beteiligung …” „… gesellschaftsvertragliche Definition einer partiellen Gewinnbeteiligung beispielsweise detaillierte Regelungen über den …”

Zulässigkeit S. 129-147

„… zwingend vorgibt374. Der Umfang des Gewinnauszahlungsanspruchs richtet sich nach der Gewinnbeteiligung des …” „… eine quotale Gewinnbeteiligung. Die §§ 60 Abs. 1 AktG und 29 Abs. 3 GmbHG knüpfen für den Bilanzgewinn …” „… Ergebnis des jeweiligen Teilbereichs. Die Gewinnbeteiligung ist daher in der Regel disquotal. Dies ist …”

Literaturverzeichnis S. 375-390

„… 2000, Seite 729-735. Wunsch, Thomas: Tracking Stocks – Geschäftsbereichsbezogene Gewinnbeteiligungen …” „… . Zinkeisen, Klaus: Der Umfang der Gewinnbeteiligung und des Auseinandersetzungsguthabens des stillen …” „… Gesellschafters, Hamburg 1972 (zit.: Zinkeisen, Gewinnbeteiligung des stillen Gesellschafters ). Zöllner, Wolfgang …”

Formen partieller Beteiligung an einem Unternehmen S. 73-82

„… angesehen werden. b) Partielle Gewinnbeteiligung Obschon das Gesetz den Begriff des Genussrechts in einigen …” „… Genussrechte können grundsätzlich neben oder statt der Gewinnbeteiligung auch eine Beteiligung am …”

Abschließende Würdigung S. 311-312

„… Gewinnbeteiligung ein beachtlicher betrieblicher Umstand vor. Im Übrigen hat der Inhaber des partiellen …”

Themenbegrenzung S. 29-30

„… für einen Kredit, eine Miete, Pacht oder Dienstleistung schuldrechtlich eine Gewinnbeteiligung als …”

Problemaufriss S. 25-27

„… – Geschäftsbereichsbezogene Gewinnbeteiligungen bei Aktiengesellschaften“ und Thiel „Spartenaktien“; vergleiche auch Natusch …”

Grundformen S. 33-36

„… Stocks sind Aktien verschiedener Gattungen, deren Rechte (insbesondere Gewinnbeteiligung und Anspruch auf …”

Die „Rechtsnatur“ der partiellen Unternehmensbeteiligung S. 97-123

„… Gewinnbeteiligung auf den Gesamtgewinn des Unternehmens bezieht265. Ganz im Gegenteil: Tatsächlich meint das Gesetz …” „… , § 86 Rn. 20 f.; Zutt, in: GroßkommHGB, § 232 Rn. 6; Zinkeisen, Gewinnbeteiligung des stillen …” „… Handelsgewerbes des Geschäftsinhabers. Ein Gewinnbeteiligungsmaßstab „Gesamtunternehmensgewinn“ des …”

doi.org/10.5771/9783845205793

Anni Kollmann - Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

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Anni Kollmann

Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 723 2011

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Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher S. 212-214

„… sich zieht. 2. Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher Weiter müssten die Verbraucher am …”

Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher S. 187-191

„… . Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher Damit die Preisbindung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV (ex-Art. 81 Abs …”

Effizienzgewinn S. 210-212

„… festgeschriebenen Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: • Effizienzsteigerung, • angemessene Gewinnbeteiligung …” „… Alleinauslieferungsrecht im Pressevertrieb Effizienzgewinne nach sich zieht. 2. Angemessene Gewinnbeteiligung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Effizienzgewinn 185 2. Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher 187 3. Erforderlichkeit der Preisbindung 191 …” „… . Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV 210 1. Effizienzgewinn 211 2. Angemessene Gewinnbeteiligung der …”

Effizienzgewinn S. 185-187

„… für die Verlage, darstellt. 2. Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher Damit die Preisbindung …”

Gruppenfreistellungsverordnung S. 208-210

„… Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: • Effizienzsteigerung, • angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher …”

doi.org/10.5771/9783845229713

Alexander Dory - Gewinnansprüche der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft

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Alexander Dory

Gewinnansprüche der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 10 2013

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Gesetzliche Regelungen zur Gewinnbeteiligung der Gesellschafter S. 58-60

„… der Art. 66 und 67 EGHGB ergeben können.204Gesetzliche Regelungen zur Gewinnbeteiligung der …” „… Gewinnbeteiligung ist nach § 120 Abs. 1 HGB dasaus dem Jahresabschluss zu ermittelnde Jahresergebnis der …”

Auswertung der Finanzierungsalternativen S. 88-100

„… Gewinnbeteiligung der Gesellschafter entsprechend. Soweit die Reservenbildung das Anwachsen der Kapitalanteile …” „… Gewinnbeteiligung in Form derErhöhung der Kapitalanteile um 2.500 Euro geringer ausfällt. GleichesII1.a)305 Vgl …” „… weitere2.500 Euro. Die Reservenbildung ist ohne Einfluss auf den Gewinnanspruch. Mangels Gewinnbeteiligung …”

Zusammenfassung S. 62-64

„… Anspruch der Gesellschafterauf Auszahlung der Gewinnbeteiligung.Ausgangspunkt der Gewinnbeteiligung ist der …” „… ZusammenfassungDer Gewinnanspruch ist von dem Gewinnstammrecht und dem Anspruchauf Gewinnbeteiligung zu unterscheiden …” „… imAllgemeinen und ist Grundlage des jährlichen Gewinnanspruchs. Der Anspruch auf Gewinnbeteiligung bezieht sich …”

Nicht kodifizierte Rechtsgrundsätze S. 60-62

„… Gewinnbeteiligung.Ausgangspunkt der Gewinnbeteiligung ist der Jahresabschluss der Gesellschaft, der von den geschäftsführenden …” „… Gesellschaftsziele geeignet, erforderlich und angemessen ist.Für die Gewinnbeteiligung und das Gewinnentnahmerecht …” „… Anspruchauf Gewinnbeteiligung zu unterscheiden. Das Gewinnstammrecht bezeichnet das Recht der Gesellschafter …”

Entwicklung geeigneter Vergleichskriterien S. 82-88

„… HGB sind der Anspruch auf Gewinnbeteiligung in Form der Erhöhung der Kapitalanteile der Gesellschafter …” „… undder Anspruch auf Auszahlung der Gewinnbeteiligung zu unterscheiden.Demzufolge sind die …” „… Gewinnbeteiligung der Gesellschafter entsprechend. Soweit die Reservenbildung das Anwachsen der Kapitalanteile …”

Einordnung der Bedeutung des Interessenkonflikts S. 47-48

„… Gewinnstammrecht umschreibt das Recht der Gesellschafter auf Gewinnbeteiligung und ist nach herrschender Meinung …” „… abtretbarist.141 Weiter ist der Gewinnanspruch von dem Anspruch auf Gewinnbeteiligung zu unterscheiden. Während …” „… “ (= Anspruch auf Ausschüttung) und „Gewinnbeteiligung“ (= Anspruch auf Gewinngutschrift) unterscheidet; ähnlich …”

Zwischenergebnis S. 103-104

„… . Machendie Gesellschafter von dieser Möglichkeit Gebrauch, wandelt sich die Gewinnbeteiligung in Fremdkapital …” „… Gewinnbeteiligung in Form der Erhöhung der Kapitalanteileerhalten. Damit erhöht sich jedenfalls das …” „… Gewinnbeteiligungdurchgesetzt wird. Die weitergehende Beeinträchtigung der Gesellschafterinteressen kann auch nicht durch die …”

Der „Gewinnanspruch“ der Gesellschafter S. 48-53

„… Anspruch auf Gewinnbeteiligung zu unterscheiden. Während sich der Gewinnbeteiligungsanspruch aufdie …” „… Gewinnbeteiligung und ist nach herrschender Meinung untrennbar mit der Mitgliedschaft in der Gesellschaft verbunden …” „… , der terminologisch zwischen „Gewinnanspruch“ (= Anspruch auf Ausschüttung) und „Gewinnbeteiligung …”

Zwischenergebnis S. 80-82

„… HGB sind der Anspruch auf Gewinnbeteiligung in Form der Erhöhung der Kapitalanteile der Gesellschafter …” „… undder Anspruch auf Auszahlung der Gewinnbeteiligung zu unterscheiden.Demzufolge sind die …” „… Finanzierungalternativen daraufhin zu untersuchen,wie sie sich auf die den Gewinnbeteiligungsanspruch und den …”

Vergleichende Betrachtung S. 100-103

„… durch Rücklagenbildung unterscheiden sich in Bezug auf die gegenwärtige Gewinnbeteiligung der …” „… Gesellschafter nicht. Aus Sicht der Gesellschafter macht eskeinen Unterschied, ob eine Gewinnbeteiligung mangels …” „… einWahlrecht, ob sie die Gewinnbeteiligung zu Gunsten ihrer Kapitalanteilestehen lassen oder ob sie die …”

Lösungsansatz für die übrigen Fallgestaltungen S. 149-163

„… Interessenverteilung“x Höhe der Gewinnbeteiligung = entnahmefähiger BetragDer Faktor „Folgen der Gewinnentnahme“ ist …” „… nicht vereinbart. Nur Gesellschafter A begehrt die Gewinnentnahme. Seine Gewinnbeteiligung beträgt …” „… begehren. Die Gewinnbeteiligung beträgt jeweils 30.000 Euro.„Folgen der Gewinnentnahme“: Fallgruppe 5 …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 189-199

„… rechtlichen Grundlagen hervorgebracht, dass der Anspruch auf Gewinnbeteiligung und der Gewinnanspruchzu …” „… „tatsächliche Interessenverteilung“x Höhe der Gewinnbeteiligung = entnahmefähiger BetragDer Faktor „Folgen der …” „… unterscheiden sind. Während sich der Gewinnbeteiligungsanspruch aufdie Teilhabe am Unternehmenserfolg bezieht …”

Gesellschafterinteressen S. 44-46

„… Bedürfnis sein, über die Gewinnbeteiligung frei verfügen2.127 Zum Meinungsstand: Hopt, in: Baumbach/Hopt …” „… des auf dieGewinnbeteiligung entfallenden Einkommenssteuerbetrages entnehmen zukönnen, wurde bereits …”

Zusammenfassung S. 104-106

„… Gewinnbeteiligung in Form derErhöhung der Kapitalanteile entgegen und verhindern bereits das Entstehender …” „… Klage auf Auszahlung der Gewinnbeteiligungdurchgesetzt wird. Die weitergehende Beeinträchtigung der …”

Mittel der Innenfinanzierung S. 38-43

„… bilanzielle Jahresergebnis durch bilanzpolitische Maßnahmen, mindert sich die Gewinnbeteiligung der …” „… Auflösung stiller Reserven keinen Überschuss erzielen, scheidet eine Gewinnbeteiligung im Jahr der Auflösung …”

Vorschriften über die Aufstellung von Jahresabschlüssen von Personenhandelsgesellschaften S. 53-58

„… Art. 66 und 67 EGHGB ergeben können.204Gesetzliche Regelungen zur Gewinnbeteiligung der …” „… Gewinnbeteiligung ist nach § 120 Abs. 1 HGB dasaus dem Jahresabschluss zu ermittelnde Jahresergebnis der …”

Zusammenfassung mit abschließendem Rechenbeispiel S. 163-166

„… “ x „tatsächliche Interessenverteilung“x Höhe der Gewinnbeteiligung = entnahmefähiger BetragDer Faktor …” „… wurde nicht vereinbart.Allein Gesellschafter A begehrt die Entnahme. Seine Gewinnbeteiligungbeträgt …”

Zwischenergebnis S. 64-66

„… das gegenwärtige Bilanzergebnis unddamit die Gewinnbeteiligung der Gesellschafter. Da bei dieser Form …”

Interessen außenstehender Dritter S. 46-47

„… den zur Deckung des auf dieGewinnbeteiligung entfallenden Einkommenssteuerbetrages entnehmen zukönnen …”

Verbleibende Streitfragen S. 185-186

„… entzogen. Sie würden lediglich die gegenwärtige Verfügungsmacht über die Gewinnbeteiligung verlieren. Die …”

Stellungnahme S. 186-188

„… Gewinnbeteiligung verlieren. Die Wertsteigerung bleibe ihnen erhalten. Zudem sei zu berücksichtigen, dass …”

Auflösung des zentralen Interessenskonflikts S. 19-21

„… Betrages, der zur Deckung der auf die Gewinnbeteiligung anfallenden Ein-II33 Schulze-Osterloh, BB 1997 …”

Vorwort S. 5-12

„… Bewertungswahlrechteb) 55Spielräumec) 57Gesetzliche Regelungen zur Gewinnbeteiligung derGesellschafterIII58Nicht …”

Zusammenfassung S. 137-140

„… Deckung der auf dieGewinnbeteiligung entfallenden laufenden Einkommenssteuern anzuerkennen. Dieses …”

Einführung S. 13-16

„… und § 122 Rn. 5; Ulmer, in: FS Lutter, 935 (946 f).6 Zur Gutschrift der Gewinnbeteiligung auf den …”

Zwischenergebnis S. 171-176

„… Interessenverteilung“x Höhe der Gewinnbeteiligung = entnahmefähiger BetragDer Faktor „Folgen der Gewinnentnahme“ ist …”

Thesen S. 201-206

„… Interessenverteilung“ xHöhe der Gewinnbeteiligung = entnahmefähiger BetragC Thesen203Der Faktor „Folgen der …”

Einfluss der Treupflicht auf die Wahl des Mittels der Gewinnfinanzierung S. 16-19

„… Betrages, der zur Deckung der auf die Gewinnbeteiligung anfallenden Ein-II33 Schulze-Osterloh, BB 1997 …”

Berücksichtigung „besonderer Ausschüttungsinteressen“ S. 132-137

„… Gewinnkomponente enthalten ist, als sich der zuletzt festgestellte Kapitalanteil um die Gewinnbeteiligung des …”

Vollständiges Überwiegen beziehungsweise Zurücktreten des Ausschüttungsinteresses S. 140-149

„… Schließlich ist ein besonderes Interesse an der zur Deckung der auf dieGewinnbeteiligung …”

doi.org/10.5771/9783845250557

Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

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Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 798 2013

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Verhältnis zwischen Gesellschaft und Gesellschafter – Verhältnis von Beitrags- und Einlagepflicht zur Gewinnbeteiligung S. 195-200

„… Einlagepflicht zur Gewinnbeteiligung Nicht behandelt wurde bisher, wie sich die Beitrags- und Einlagepflicht …” „… Gewinnbeteiligung wäre, wenn man ein Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Beitragspflicht und Gewinnbeteiligung …” „… Gewinnbeteiligung stattfände. Überdies bestand nach (den §§ 273 ff.) A.L.R. die Möglichkeit des …”

Anwendung von §§ 320, 322 BGB im Verhältnis von Beitragspflichten und zur Auszahlung von Sondervergütungen S. 200-202

„… Gewinnbeteiligung ist § 320 BGB nicht anwendbar. dd) Sinnvoller erscheint die Einrede der Gesellschaft aus § 273 …” „… Verhältnis zwischen Einlage und Gewinnbeteiligung bei der KG878. Die Situation ist insofern vergleichbar, als …” „… Gesellschafter untereinander. Auf das Verhältnis von Zweckförderungspflicht und Gewinnbeteiligung kann nur § 273 …”

Eigener Ansatz S. 272-277

„… 272 cc) Anpassung der Gewinnbeteiligung nach § 323 I BGB a.F. Damit verbleibt als …” „… diskussionswürdiger Punkt die Anpassung der Gewinnbeteiligung. Aber auch sie kann nicht (wegen § 323 I BGB a.F …” „… entsprechende Gewinnbeteiligung vorgesehen, sofern es nicht bei der allgemeinen Regelung des § 722 I BGB bleiben …”

Meinungsstand S. 269-272

„… sollte nach mancher Ansicht sogar so weit gehen, dass nicht nur eine Gewinnbeteiligung gekürzt werden …” „… . für die verschiedenen Ansichten. 272 cc) Anpassung der Gewinnbeteiligung nach § 323 I BGB a.F. Damit …” „… verbleibt als diskussionswürdiger Punkt die Anpassung der Gewinnbeteiligung. Aber auch sie kann nicht (wegen …”

Gegenseitigkeit im Sinne des § 320 BGB und Gesellschaftsverträge S. 179-191

„… , sondern zur Zweckerreichung. Auch das Abstellen auf die Gewinnbeteiligung gehe fehl, weil es sich hierbei …” „… könnte man auf mindestens drei Konstellationen: Zweckförderung gegen Gewinnbeteiligung, Zweckförderung …” „… ) Zweckförderung gegen Gewinnbeteiligung Die Zweckförderung als »Gegenleistung« für die Gewinnbeteiligung wird nur …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… Gegenleistung im Gesellschaftsvertrag 189 aa) Zweckförderung gegen Gewinnbeteiligung 189 bb) Zweckförderung …” „… Einlagepflicht zur Gewinnbeteiligung 195 a) Kein Ausschluss 196 b) Einrede des § 320 BGB in welchem Verhältnis …” „… Gesellschafterleistungspflichten 271 cc) Anpassung der Gewinnbeteiligung nach § 323 I BGB a.F. 272 3. Eigener Ansatz 272 a …”

Vertragsanpassung aufgrund Treuepflicht S. 225-228

„… Auflösung kommt, soll die individuelle Gewinnbeteiligung vermindert werden, was im Einzelfall festzustellen …” „… der ursprünglich vereinbarten Risikoverteilung und Gewinnbeteiligung erforderlich ist. Dann soll eine …”

Verweise ins Kaufrecht als Beleg für Sinn und Zweck S. 364-367

„… Gewinnbeteiligungen getroffen und insofern eine »Elastizität« bzw. einen »Wert« festgelegt. Nicht alle Gesellschafter …” „… können hier die Parteien des Vertragsschlusses über die Beiträge sowie etwaige Gewinnbeteiligungen …”

Zwischenergebnis und Folgerungen S. 205-206

„… Gesellschaft. Für das Verhältnis zwischen Gewinnbeteiligung und Beitrag ist auf § 273 BGB abzustellen, da der …” „… Gewinnbeteiligungsanspruch gegen die rechtsfähige Gesellschaft und nicht gegen die Gesellschafter905 gerichtet ist; diese ist …”

Meinungsstand S. 350-354

„… Gewinnbeteiligung und Beitragsleistung im Synallagma sieht) die entsprechende Anwendung der Norm auch auf …” „… Gewinnbeteiligung oder eine Erstattung der Wertdifferenz ergeben. Daneben stehe der Schadensersatzanspruch nach …”

Echter oder unechter Vertrag zugunsten Dritter? S. 204-205

„… Gewinnbeteiligung und Beitrag ist auf § 273 BGB abzustellen, da der Gewinnbeteiligungsanspruch gegen die …”

Stellungnahme – Grundsatz S. 354-358

„… Gegenseitigkeit des Beitrags im Verhältnis zur Gewinnbeteiligung geteilt werden, noch lässt sich so eine …” „… Leistungspflicht eine Gewinnbeteiligungsminderung gleichsam als Automatismus einzuführen1557. Insgesamt erscheint …”

Regelmäßige Auslegung zur Geldersatzpflicht S. 225

„… Auflösung kommt, soll die individuelle Gewinnbeteiligung vermindert werden, was im Einzelfall festzustellen …”

Ausnahmsweise Auslegung zur Geldersatzpflicht S. 225

„… Auflösung kommt, soll die individuelle Gewinnbeteiligung vermindert werden, was im Einzelfall festzustellen …”

Flume S. 228-229

„… ursprünglich vereinbarten Risikoverteilung und Gewinnbeteiligung erforderlich ist. Dann soll eine …”

Überblick S. 224-225

„… Auflösung kommt, soll die individuelle Gewinnbeteiligung vermindert werden, was im Einzelfall festzustellen …”

Mit dem Wesen der Personengesellschaft unvereinbar S. 373-374

„… der Gesellschafter ist, kann es darauf nicht ankommen. Auf die eventuelle Gewinnbeteiligung kann schon …”

Leistung an die Gesellschaft S. 193-195

„… – Verhältnis von Beitrags- und Einlagepflicht zur Gewinnbeteiligung Nicht behandelt wurde bisher, wie sich die …”

Zwischenergebnis S. 371-373

„… der Gesellschafter ist, kann es darauf nicht ankommen. Auf die eventuelle Gewinnbeteiligung kann schon …”

Ablehnend gegenüber der Vertragsanpassung S. 229-231

„… Geschäftsführertätigkeit an die Gewinnbeteiligung gekoppelt ist) das Recht der Austauschverträge anwendbar sein993. Eine …”

Kritik S. 233-237

„… allenfalls ein seltener Einzelfall. Insbesondere bei der Gewinnbeteiligung ist auf die Natur des 1018 Vgl …”

Anwendung der kaufrechtlichen Vorschriften auf Einbringung von Sachen – Historie und Telos S. 359-364

„… haben im Zweifel auch Abreden über konkrete Förderungshandlungen und Gewinnbeteiligungen getroffen und …”

Begriff des wichtigen Grundes S. 278-286

„… Pflichten - leistungsbezogene Pflichten der Gesellschafter ggü. der Gesellschaft - Gewinnbeteiligung des …”

Entwicklung und Meinungsstand zum Gesellschaftsvertrag als »gegenseitigen Vertrag« S. 172-179

„… das Abstellen auf die Gewinnbeteiligung gehe fehl, weil es sich hierbei lediglich um eine …”

Abgrenzungen und tragende Prinzipen S. 63-93

„… mit einer Einlage an dieser Hauptbeteiligung sowie (4) die Gewinnbeteiligung des Unterbeteiligten. 309 …” „… Schmidt eine Treuhand annehmen, bei bloßen (bruchteilsmäßigen) Gewinnbeteiligungen in der Regel eher die …”

Auslegung des Gesetzeswortlauts S. 120-135

„… Schicksal derselben566. Daher entspringt aus ihr der Anspruch auf Gewinnbeteiligung (§ 721 BGB), die …”

doi.org/10.5771/9783845244426

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