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Jan Philipp Wimmer - Zuverlässigkeit im Vergaberecht

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Jan Philipp Wimmer

Zuverlässigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 38 2012

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Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichen Zuverlässigkeit S. 48-52

„… uneingeschränkt durch die Gerichte.Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichen ZuverlässigkeitDie …” „… Gewerberecht wird keine absolute Rechtstreue zu verlangensein. Als Nachweis für die Zuverlässigkeit fordert die …” „… gewerberechtlichen Zuverlässigkeit aufweist. In der GewO finden sich nur bei einigenerlaubnispflichtigen Gewerben …”

Der gewerberechtliche Zuverlässigkeitsbegriff S. 44-48

„… uneingeschränkt durch die Gerichte.Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichen ZuverlässigkeitDie …” „… machen.Zuverlässigkeit im GewerberechtDie Berührungspunkte der vergaberechtlichen Eignung und der gewerberechtlichen …” „… gezogen.148In einigen Fällen wird sogar vertreten, die Begriffe der Zuverlässigkeit im Gewerberecht und im …”

Vorwort S. 7-16

„… ZuverlässigkeitsbegriffA. 45Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichenZuverlässigkeitB.48Der kartellrechtliche …” „… Eignungskriterien zueinanderE. 439Zuverlässigkeit im Gewerberecht6. Abschnitt 44Der gewerberechtliche …” „… . Abschnitt 34FachkundeA. 34LeistungsfähigkeitB. 36ZuverlässigkeitC. 38GesetzestreueD. 41Verhältnis der …”

Zusammenfassung S. 209-212

„… vomGewerberecht autonome Auslegung der vergaberechtlichen Zuverlässigkeit.10925. Die Vergabe- und …” „… Zusammenfassung1. Die Zuverlässigkeit ist neben der Fachkunde, der Leistungsfähigkeit und, sofern …” „… Eignungskriterien.1088 Die Beurteilung der Zuverlässigkeit ist eine Prognoseentscheidung, deren Grundlage das Maß …”

Literaturverzeichnis S. 213-223

„… , Katharina: Strafrechtliche Verurteilung und vergaberechtliche Zuverlässigkeit,ecolex 2006, S. 6-9.Hannich …” „… , 4. Aufl. Köln 2007.Leisner, Walter G.: Unzuverlässigkeit im Gewerberecht (§ 35 Abs 1 S 1 GewO …” „… Online-Kommentar Gewerberecht, Edition13 München Stand 01.01.201.Pietzcker, Jost: Der Staatsauftrag als Instrument …”

Besonderheiten bei der Selbstreinigung natürlicher Personen S. 193-198

„… Einzelfall berücksichtigt werden. Auch hier bietetdie Selbstreinigung freilich die einzige zuverlässige …” „… . 2010,§ 70 Rn. 1; Brüning, in: Pielow (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar Gewerberecht,Edition 13 Stand …” „… Allgemeinheit auf Gründen, die in vergaberechtlicher Terminologie die Zuverlässigkeitentfallen lassen, so werden …”

Verhältnis der Eignungskriterien zueinander S. 43-44

„… machen.Zuverlässigkeit im GewerberechtDie Berührungspunkte der vergaberechtlichen Eignung und der gewerberechtlichen …” „… gezogen.148In einigen Fällen wird sogar vertreten, die Begriffe der Zuverlässigkeit im Gewerberecht und im …” „… Zuverlässigkeit keine eigenständige, weitergehende Bedeutung beigemessen werden.144Verhältnis der …”

Fakultativer Ausschluss S. 91-107

„… Gelegenheit zur Stellungnahme zu denVorwürfen gegeben werden.479Beeinträchtigung der ZuverlässigkeitNachdem …” „… Zuverlässigkeit in Frage stelltNach § 16 Abs. 1 Nr. 2 lit. c VOB/A, § 6 Abs. 5 lit. c VOL/A, § 4 Abs. 9 lit. c …” „… haben, die ihre Zuverlässigkeit als Bewerberin Frage stellt“. Anders als die oben behandelten …”

Einleitung S. 17-20

„… bedeutende Rolle. Diessoll die vorliegende Arbeit im Einzelnen zeigen.Die Zuverlässigkeit ist im Kontext des …” „… einzelnen Eignungskriterien der Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und der …” „… Gesetzestreuevorzunehmen. Bei der Zuverlässigkeit handelt es sich um einen etablierten Begriffdes …”

doi.org/10.5771/9783845242750

Elke Gurlit, Peter O. Mülbert - Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

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Elke Gurlit, Peter O. Mülbert

Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 2 2012

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Die Tatbestände des § 6 Abs. 2 Satz 1 BörsG S. 94-102

„… Beteiligung als zuverlässig erweisen.Die Bezugnahme auf gewerberechtliche Begriffsverständnisse ist im …” „… derZuverlässigkeit als auch die an die Zuverlässigkeit anzulegenden Kriterien nichtunbesehen dem Gewerberecht …” „… Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 BörsGDas Gewerberecht stellt Zuverlässigkeitsanforderungen vorrangig an den …”

Die behördliche Entscheidungsgrundlage S. 102-106

„… gewerberechtliche Verständnisse – die behördliche Entscheidungsfindung zerlegt in eine vergangenheitsund …” „… zu stellenden Anforderungen sindfreilich nicht die gewerberechtlichen, sondern die börsengesetzlichen …” „… dies im Gewerberecht Tatsachen, welche die Unzuverlässigkeit als Gewerbetreibender bzw. als …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 149-154

„… Börsenträger als juristische Person. Wegender nach § 4 Abs. 3 Nr. 2 BörsG gebotenen Zuverlässigkeit der …” „… nicht nur die Zuverlässigkeit151der Inhaber bedeutender Beteiligungen, sondern auch die Prüfung, ob …” „… gewerberechtliche Verständnisse bestimmen, sondernist aus den Regelungsanliegen des BörsG zu entwickeln. Ihr …”

Leitlinien des Entschließungsermessens S. 135-137

„… Ermessens anzusehen.550 Denn die fehlendeZuverlässigkeit der Anteilseigner und die von ihnen ausgehende …” „… Gewerberecht vielfacheine Sollensanordnung trotz Verwendung des Wortes „kann“ an; zu AbrissverfügungenThürOVG …”

Zur Problemstellung S. 9-11

„… Erwerbsuntersagungsgründen des § 6 Abs. 2Satz 1 BörsG – in Ablösung von traditionellen gewerberechtlichen Anknüpfungspunkten …” „… – ein spezifischer anteilseignerbezogener Zuverlässigkeitsbegriff eignet,der um einen wirkungsbezogenen …”

doi.org/10.5771/9783845237831

Artur-Konrad Wypych - Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

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Artur-Konrad Wypych

Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 56 2016

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Gewerberechtliche Voraussetzungen S. 42-77

„… Privatrechts muss der Entscheidung über die gewerberechtliche Zuverlässigkeit eines ausländischen Verleihers …” „… gewerberechtlichen Zuverlässigkeit aufkommen und so die Überlassungserlaubnis gefährden.216 Die Meldepflicht aus …” „… deutschen Entleiher. B. Gewerberechtliche Voraussetzungen Die Tätigkeit eines Verleihunternehmens …”

doi.org/10.5771/9783845276359

Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich - Landesrecht Bremen

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Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich

Landesrecht Bremen

2018

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Wirtschaftsverwaltungsrecht S. 250-288

„… Zuverlässigkeit des oder der Gewerbetreibenden voraus. Für die Prüfung der gewerberechtlichen Zuverlässigkeit …” „… , Besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht, 16. Aufl. 2016; Wormit, Einführung in das allgemeine Gewerberecht …” „… . Wesentliche Rechtsquellen . . . . 3 II. Gewerberecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1 …”

doi.org/10.5771/9783845280059

Matthias Knauff - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Matthias Knauff

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 5 Gewerberecht S. 91-174

„… MARKTAUFSICHT UND -ORDNUNGGewerberechtDas Gewerberecht bildet seit jeher den Kernbereich des …” „… Bedeutung zu.Anders als Bezeichnung und Gegenstand vermuten lassen, ist das heutige Gewerbe-recht keine …” „… Gewerberecht unterscheiden. Das allgemeine Gewer-berecht ist im Wesentlichen in der Gewerbeordnung (GewO …”

Stichwortverzeichnis S. 285-293

„… 10 10, 17, 54, 62,108Unzuverlässigkeit siehe ZuverlässigkeitUrproduktion 5 8Veranstalter 5 78 f …” „… Gewerbelegitimationskarte 5 66Gewerberecht 5 1 ff.Gewerbeuntersagung 5 43, 46 ff., 68– Folge 5 53– Verfahren 5 54 …” „… Zuschlagskriterien 10 66, 73 ff.Zutrittsrecht 5 128, 134Zuverlässigkeit 5 23, 30, 47 ff., 61, 66,68, 89, 149, 151 …”

§ 4 Grundrechte S. 61-90

„… erwartet werden, dass alte Ein-träge immer zuverlässig als weniger relevant wahrgenommen werden. Vor allem …” „… Im Gewerberecht finden sich neben nur anzeigepflichtigen auch genehmigungsbedürftige …”

doi.org/10.5771/9783845282039

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