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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Ortsgebundener Gewerbebetrieb S. 246-251

„… Betriebe 1. Ortsgebundener Gewerbebetrieb a) Begriffsbestimmungen aa) Begriff des Gewerbebetriebs Ein …” „… Betrieb iSv § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB kann sowohl ein Gewerbebetrieb im engeren Sinne als auch ein Betrieb …” „… Unzulässigkeit als standortgebundener Gewerbebetrieb ist auch hinsichtlich einer Privilegierung als Anlage zur …”

Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben S. 1053-1054

„… 1053 6. Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben Nach § 35 Abs. 6 S. 2 BauGB …” „… ermöglich werden, die kleineren Handwerks- und Gewerbebetrieben dienen5977. Das Tatbestandsmerkmal „klein …” „… beeinträchtigen5978. Der Gewerbebetrieb muß gegenüber der Wohnnutzung klar nachrangig sein, sich nach Größe und …”

Angemessene Erweiterung eines zulässigerweise errichteten Gewerbebetriebs nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 BauGB S. 1015-1024

„… erweitert werden5708. 6. Angemessene Erweiterung eines zulässigerweise errichteten Gewerbebetriebs nach § 35 …” „… bisher nicht gewerblich genutzten Bauwerks für einen Gewerbebetrieb angewandt werden, da er lediglich die …” „… in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, § 35 Rn. 162. 1016 Der Begriff des Gewerbebetriebs ist wie …”

Grenzen bezüglich des Einbezugs von Flächen in Außenbereichssatzungen S. 1051-1053

„… Regelung in § 35 Abs. 6 BauGB zu regeln5963. Insbesondere bei der Zulassung von Gewerbebetrieben kann es …” „… Handwerks- und Gewerbebetrieben Nach § 35 Abs. 6 S. 2 BauGB ist es zulässig, daß durch die Satzung, sofern …” „… Gewerbebetrieben dienen5977. Das Tatbestandsmerkmal „klein“ ist dabei nach dem Sinn von § 35 Abs. 6 BauGB zu …”

Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB S. 245-246

„… . Ortsgebundener Gewerbebetrieb a) Begriffsbestimmungen aa) Begriff des Gewerbebetriebs Ein Betrieb iSv § 35 Abs. 1 …” „… Nr. 3 BauGB kann sowohl ein Gewerbebetrieb im engeren Sinne als auch ein Betrieb der Urproduktion …”

Öffentlichen Versorgungsanlagen S. 251-258

„… § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB so zu verstehen sei, daß sich das Wort „ortsgebunden“ nur auf Gewerbebetriebe …” „… begrenzte Zahl von zulässigen Anlagen, so daß anders als bei den ortsgebundenen Gewerbebetrieben die Gefahr …” „… Privilegierungstatbestand leerlaufe, da es sich bei diesen stets auch um Gewerbebetriebe handle1226. Schließlich wird der …”

Bedeutung und Rechtswirkungen einer Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 144-149

„… Gewerbebetrieb durchsetzen, während ein Landwirtschaftsbetrieb auf einen anderen Standort im Außenbereich …” „… verwiesen würde541. Da der ortsgebundene Gewerbebetrieb zwingend auf einen ganz bestimmten Standort …”

Angemessene Erweiterung von zulässigerweise errichteten Wohngebäuden für den Eigenbedarf nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB S. 1010-1015

„… werden5708. 6. Angemessene Erweiterung eines zulässigerweise errichteten Gewerbebetriebs nach § 35 Abs. 4 …” „… bisher nicht gewerblich genutzten Bauwerks für einen Gewerbebetrieb angewandt werden, da er lediglich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… Versorgungsanlagen und ortsgebundene Betriebe 246 1. Ortsgebundener Gewerbebetrieb 246 a) Begriffsbestimmungen 246 aa …” „… ) Begriff des Gewerbebetriebs 246 bb) Begriff der Ortsgebundenheit 246 b) Zulässigkeitsanforderungen für …” „… Standortzuweisung bei ortsgebundenen Gewerbebetrieben 250 2. Öffentlichen Versorgungsanlagen 251 a) Begriff der …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… nicht für die Privilegierung736. Diese Betriebe sind daher als herkömmliche Gewerbebetriebe anzusehen …” „… Verarbeitung eigener Produkte verwendet werden, da sonst ein „gewöhnlicher Gewerbebetrieb“ vorläge746. Die …” „… gewöhnlicher Gewerbebetrieb, der nicht privilegiert ist757. Tätigkeiten zur Vorbereitung des frisch …”

Mögliche Festsetzungen in Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1050-1051

„… . Insbesondere bei der Zulassung von Gewerbebetrieben kann es geboten sein, daß die Gemeinde im Interesse eines …”

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

„… - und Gewerbebetrieben dienen5896. dd) Vorliegen einer lückenhaften Bebauung Da § 35 Abs. 6 BauGB das …” „… ausdrücklich die Möglichkeit, neben Wohngebäuden auch kleinere Handwerks- und Gewerbebetriebe zuzulassen5919 …”

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

„… beschränktem Umfang beeinträchtigen können. Zu denken ist an kleinere Wohnhäuser, kleinere Gewerbebetriebe oder …”

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

„… Fremdenverkehrsgemeinde mit intakter Landschaft größere Gewerbebetriebe, Tagebauvorhaben und Windkraftanlagen auf ihrem …”

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

„… Gewerbebetrieb im Außenbereich. 154 zu erfüllen, wird man bei einem Zuweg verlangen müssen, daß er eine Breite …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… Massentierhaltungsbetriebe gegenüber anderen Gewerbebetrieben in der einmaligen Lage, daß sie grundsätzlich überall im …” „… Außenbereich privilegiert zulässig sind, während alle anderen Gewerbebetriebe grundsätzlich nicht privilegiert …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… Argumentation könnte man sehr viele Gewerbebetriebe, die Rohstoffe aus dem Außenbereich verarbeiten, dort …”

Verhältnis des Bestandsschutzes nach § 35 Abs. 4 BauGB zu dem Bestandsschutz gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 962-975

„… , § 2 Rn. 63. 963 lässig sein5367. Insbesondere bei einem Gewerbebetrieb können solche Maßnahmen zur …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… Flächennutzungsplanung, DÖV 2006, 973. Guldi, Harald: Die angemessene Erweiterung eines Gewerbebetriebs im Außenbereich, …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… ). 288 gung vielen anderen ähnlich emittierenden Gewerbebetrieben nicht zugestanden wird1440. Genauso …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… Vorhaben ist ebenfalls nicht unzulässig, wenn ein Gewerbebetrieb im Au-ßenbereich baulich erweitert werden …”

Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 178-204

„… Bereich der Waldpflege erbringt, ist nur ein gewöhnlicher Gewerbebetrieb, der nicht privilegiert ist757 …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Ulf-Christian Dißars, Thomas Kaligin - Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb

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Ulf-Christian Dißars, Thomas Kaligin

Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb

2021

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B. Der Begriff des Gewerbebetriebs S. 30-166

„… Abs. 4 EStG Bezug genommen wirdB. Der Begriff des GewerbebetriebsSchrifttum: Hubert …” „… . Allgemeinesa) Gewerbebetrieb i. S. des § 15 Abs. 2 EStG§ 15 Abs. 2 EStG definiert den …” „… Gewerbebetrieb erzielen (so BFH-Beschluss vom20.2.2013 GrS 1/12, BStBl II 2013 S. 441; zur Frage, ob es sich bei …”

C. Zurechnung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 167-217

„… Einkünfte aus GewerbebetriebI. Der Begriff des Unternehmers1. AllgemeinesEin Unternehmer kann mehrere …” „… Gewerbebetrieb vor. Insoweit ist das regelmäßige Umschichten von Tei-len der Sammlung oder der teilweise bzw …” „… Gewerbebetriebe unterhalten. Mehrere Gewer-bebetriebe sind anzunehmen, wenn die gewerblichen Betätigungen nicht …”

Anhang_1 Corona und Gewerbebetrieb/steuerliche Maßnahmen (Dißars) S. 693-702

„… § 15Anhang 1Anhang 1:Corona und Gewerbebetrieb/steuerliche Maßnahmen (Dißars)VorbemerkungDie …” „… online unter www.boorberg-plus.de/alias/Coronaund Gewerbebetriebe stets aktuell gehalten (PW = Corona21 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… DISSARS · KALIGINDie Einkünfte aus GewerbebetriebHandkommentar mit Kommentierungen zu § 15 …” „… GewerbebetriebIn diesem Handkommentar erläutern zwei ausgewiesene Steuerexperten umfassend alle wichtigen Fragen …” „… Einkünfte aus GewerbebetriebDie Einkünfte ausGewerbebetriebKommentierung zu § 15 EStG aus dem …”

Anhang_2 Kommentierte BFH-Rechtsprechung zu § 15 S. 703-732

„… Vermieter einer Ferienwohnung erzielt keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb,wenn der von ihm mit der …” „… Gewerbebetrieb,sondern als Einkünfte aus Kapitalvermögen zu behandeln. Das FA hat dagegenden Gesamtbetrag als …” „… Vermietungallein nicht die Voraussetzungen eines Gewerbebetriebs.So wäre es den Beteiligten allerdings möglich …”

A. Entwicklung, Normzweck und Inhalt des § 15 EStG S. 27-29

„… darstellt, ist Gewerbebetrieb,wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirt-schaft noch als …” „… § 15Gesetzestextb) Gewerbebetrieb (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)§ 151Einkünfte aus Gewerbebetrieb(1) 1 …” „… Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind1. Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen. 2Dazu gehören auch Ein-künfte …”

G. Ausgleichs- und Abzugsverbot für Verluste aus gewerblicher Tierzucht/Tierhaltung, aus betrieblichen Termingeschäften und aus mitunternehmerischen Innengesellschaften zwischen Kapitalgesellschaften S. 546-568

„… im Rahmen mitunternehmerischer Innengesellschaften an dem Gewerbebe-trieb einer anderen …” „… Gewerbebetrieb, FR 1990 S. 84; ders., Problematikder Behandlung von Veräußerungsgewinnen, FR 2000 S. 1 245; ders …” „… oder Gewerbebetrieb?, Inf. 1999 S. 577;Ostermeier, Steuerliche Probleme im Zusammenhang mit der Zucht …”

F. Einkünfte der persönlich haftenden Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft auf Aktien S. 534-545

„… aus Gewerbebe-trieb (§ 7 GewStG) gemäß § 8 Nr. 4 GewStG hinzugerechnet. Damit werden dieGewinnanteile …” „… Einkünfte aus Gewerbebetrieb zu erfassensind. Die Hinzurechnung setzt nicht voraus, dass der persönlich …” „… Einkünfte aus Kapitalvermögen, die lediglich in Einkünfte aus Gewerbebe-trieb umqualifiziert werden, sondern …”

E. Die gewerbliche Mitunternehmerschaft S. 226-533

„… Gewerbebetriebs.Der Begriff der Mitunternehmerschaft gilt auch für die Einkunftsarten Land-und Forstwirtschaft und …” „… dem Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG sind Einkünfte aus Gewer-bebetrieb auch „die …” „… sich, dass diese Sonder-Rspr für die Land- und Forstwirtschaft nicht aufGewerbebetriebe übertragen …”

H. Umfang und Ermittlung der Einkünfte eines Mitunternehmers S. 569-692

„… . 1 Nr. 2 EStG. Der im Gewerbebetrieb einerPersonengesellschaft erwirtschaftete Gewinn wird hiernach …” „… Personengesellschaften, die steuerlich als Gewerbebetrieb und deren Gesell-schafter als Mitunternehmer anzusehen sind …” „… besteht.Die Tätigkeit einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft darf, um nichtals Gewerbebetrieb zu …”

D. Die Personengesellschaft in der Gestaltungspraxis S. 218-225

„… Handelsbilanz des Gewerbebe-triebs des Gesellschafters (Natürliche Person, KapGes oder PersGes) zu bilanzie-ren …” „… Gewerbebetrieb dient. Die Bilanzierung erfolgtwie die von KapGes-Anteilen (Vgl. Mellwig, BB 1990 S. 1 162). In …” „… Gewerbebetriebes als Betriebseinnahmen auszuweisen.Ebenso mindern Verlustanteile den Steuerbilanzgewinn des …”

Stichwortverzeichnis S. 733-744

„… 504Geschäftsführer 10Gesellschaftsvermögen 505Gewerbebetrieb 8– Abgeltungsteuer 27/20 …” „… Gewerbebe-trieb 88/9– Gewinnerzielungsabsicht 78/31– Kapitalgesellschaft 87/1– Negativ-Checkliste 78/11 …”

doi.org/10.5771/9783415071469

Christian Hofmann - Gewerbebetriebe in der Pandemie

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Christian Hofmann

Gewerbebetriebe in der Pandemie

2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… , Arbeits- und Vertragsrecht 1544-4-Gewerbebetriebe.indd 1-3 19.02.2021 10:44:09 Planvoll die Krise …” „… : Duale Hochschule Mannheim, Hochschule Worms, www.WALHALLA.de • • • 1544-4-Gewerbebetriebe.indd 1-3 …” „… , Sanktionen, Arbeits- und Vertragsrecht 1544-4-Gewerbebetriebe.indd 4 19.02.2021 10:40:00 Dieses E-Book …”

2 Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung S. 25-110

„… 2 Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung 1. Zahlreiche Schutzmaßnahmen, die Gewerbebetriebe …” „… .................................................. 69 9. Schließung oder Beschränkung von Gewerbebetrieben, Einzel- oder Großhandel …” „… Schutzmaßnahmen, die Gewerbebetriebe betreffen Der Bundesgesetzgeber hat im neuen § 28a IfSG insgesamt …”

doi.org/10.5771/9783802947964

Fritz Ossenbühl - Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

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Fritz Ossenbühl

Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

2012

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Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb S. 25-28

„… GewerbebetriebDie Ausweitung des Eigentumsschutzes auf die gesamte Vermögenssphäre desBürgers und die damit …” „… (Produktionsrechte) sowie das Kernkraftwerk als„eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“.Der …” „… Gewerbebetrieb“ dem Eigentumsschutz des Art. 14 GG unterstellt ist.47 Dies entspricht der ständigen Recht-4.46 …”

Atomrechtliche Betriebsgenehmigung S. 24-25

„… GewerbebetriebDie Ausweitung des Eigentumsschutzes auf die gesamte Vermögenssphäre desBürgers und die damit …” „… Gewerbebetrieb“ dem Eigentumsschutz des Art. 14 GG unterstellt ist.47 Dies entspricht der ständigen Recht-4.46 …” „… in Gewerbebetriebe, GewArch.1969, 269 ff.; Badura, Der Eigentumsschutz des eingerichteten und …”

Ergebnis zu II. S. 28

„… (Produktionsrechte) sowie das Kernkraftwerk als„eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“.Der …” „… im Sinne des Art. 14 GG ist grundrechtlich auch der „eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb …” „… “ geschützt. Der Schutzbereich des „eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs“ umfasst ebenso wie das …”

Ergebnis der Untersuchungen zur Eigentumsgarantie S. 72-73

„… Gewerbebetrieb“ geschützt. Der Schutzbereich des „eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs“ ist weiter als …” „… ausgeübten Gewerbebetrieb“.6. Die im 13. AtGÄndG getroffenen Regelungen über eine gestaffelte …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG S. 28-30

„… (Produktionsrechte) sowie das Kernkraftwerk als„eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“.Der …” „… im Sinne des Art. 14 GG ist grundrechtlich auch der „eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb …” „… “ geschützt. Der Schutzbereich des „eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs“ umfasst ebenso wie das …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung bei Annahme von Inhaltsbestimmungen des Eigentums S. 59-72

„… grundrechtlich auch der „eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb“ geschützt. Der Schutzbereich des …” „… „eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs“ ist weiter als der des Anlageneigentums. Er umfasst ebenso wie das …” „… (Produktionsrechte) sowie das Kernkraftwerk als„eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“.6. Die im 13. AtGÄndG …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Betriebsgenehmigung3. 24Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb4. 25Ergebnis zu II.5. 28Der verfassungsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845242842

Michael Kißener, Andreas Roth, Vaios Kalogrias, Philipp Martin - Das rheinische Nurnotariat im Nationalsozialismus

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Michael Kißener, Andreas Roth, Vaios Kalogrias, Philipp Martin

Das rheinische Nurnotariat im Nationalsozialismus

2023

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VI. DIE ARISIERUNG DER GEWERBEBETRIEBE S. 481-488

„… DIE ARISIERUNG DER GEWERBEBETRIEBEDie Arisierungen der Gewerbebetriebe kamen wenig überraschend in …” „… , Urkunden der rheinischen Notare, S. 318-323.VI. DIE ARISIERUNG DER GEWERBEBETRIEBE482befanden.1768Am …” „… ARISIERUNG DER GEWERBEBETRIEBE483waren sie oft nicht erfolgreich, wie das Beispiel des Ehepaares Wollstein …”

II. DIE VERÄUSSERUNG VON BETRIEBEN S. 302-355

„… unter anderem dann als jüdisch, wenn die Inhaberin oder der Inhaber jüdisch war1040; der Gewerbebetrieb …” „… Tatbestandsvoraussetzungen galt ein Gewerbebetrieb aber auch dann als jüdisch, wenn er „tatsächlich“ unter dem …” „… Inhaberin oder dem Inhaber eines jüdischen Gewerbebetriebs konnte nun aufgegeben werden, diesen zu veräußern …”

VII. DIE ARISIERUNG PRIVATER GRUNDSTÜCKE S. 489-495

„… als unter den Erwerbern von Gewerbebetrieben. Im Übrigen ist der soziale Hintergrund der Erwerber …”

II. ERRICHTUNG DES NATIONALSOZIALISTISCHEN NOTARIATS S. 82-144

III. DIE VERÄUSSERUNG VON GRUNDSTÜCKEN S. 356-437

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… VERGANGENHEIT NACH 1945?IV. 474DIE ALLGEMEINE URKUNDENTÄTIGKEITV. 478DIE ARISIERUNG DER GEWERBEBETRIEBEVI. 481 …”

doi.org/10.5771/9783748935353

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