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Dieter Kugelmann, Peter Rackow - Prävention und Repression im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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Dieter Kugelmann (ed.), Peter Rackow (ed.)

Prävention und Repression im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 4 2014

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Baldus Manfred Staatliche Gewaltmonopole S. 9-24

„… GewaltmonopolGewalt zählt zu den elementaren Bedingungen menschlichen Lebens. Häufigwird sie motiviert durch den Drang …” „… Gewaltmonopole.Die Grenzen, die sie ziehen, verlaufen aber nicht starr. Sie sind in hohem Maßeeinzelfall- und …” „… Größe.41Die Grundrechte des Grundgesetzes begrenzen das staatliche Gewaltmonopol,nicht aber zieht das …”

Gusy Christoph, Ebeling Christoph Die grundrechtliche Basis öffentlicher Sicherheit in Europa S. 25-40

„… Fragen und Aufgaben.1. Zum GewaltmonopolGanz elementar geht es um Fragen nach dem staatlichen …” „… Gewaltmonopol. Dieseswird in jüngerer Zeit bisweilen befragt,36 bisweilen neu formuliert, bisweilen …” „… ff.38Grundgesetz nicht explizit angeordnet. Es gilt, das Gewaltmonopol zeitgemäßund verfassungsgemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Hannover im April 20147InhaltsverzeichnisStaatliche Gewaltmonopole 9Manfred BaldusDie grundrechtliche Basis …”

doi.org/10.5771/9783845255316

Christian Rathgeber - Criminal Compliance

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Christian Rathgeber

Criminal Compliance

Series: Schriften zu Compliance

Volume 4 2012

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Gewaltmonopol S. 336-338

„… GewaltmonopolOrganisationsmaßnahmen mit dem Ziel einer Senkung des Haftungsrisikos vonUnternehmen …” „… staatlichen Gewaltmonopol1636.Dies wäre v. a. dann problematisch, wenn eine hypothetische Verpflichtung …” „… (2007), 1 (42 f.).1643 Scholz, NJW 1997, 14 (15).337Dem Staat bleibt zudem stets das Gewaltmonopol …”

Ergebnis S. 338-339

„… Dem Staat bleibt zudem stets das Gewaltmonopol zugewiesen1644, welches dieMittel physischer Gewalt …” „… dem Staat vorbehält, also ein Gewaltverbot zwischenPrivaten darstellt1645. Das Gewaltmonopol umfasst …” „… allein den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten sind. Das Gewalt-monopol begrenzt daher die …”

Subsidiaritätsprinzip S. 334-336

„… . 88.335GewaltmonopolOrganisationsmaßnahmen mit dem Ziel einer Senkung des Haftungsrisikos vonUnternehmen sind an verschiedener Stelle in das …” „… Sicherheit und Ordnung Staatsaufgaben und unterfallendem staatlichen Gewaltmonopol1636.Dies wäre v. a. dann …”

Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse S. 360-362

„… Kriminalprävention – ob-gleich eine solche grundsätzlich möglich ist – an die Grenzen des staatlichenGewaltmonopols …”

Vorwort S. 7-16

„… Organisationsfreiheit1. 332Subsidiaritätsprinzip2. 334Gewaltmonopol3. 336Ergebnis4. 338Criminal Compliance de lege …”

doi.org/10.5771/9783845241609

Frank Meyer - Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

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Frank Meyer

Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 34 2009

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Staatliches Gewaltmonopol S. 46-48

„… 46 zung an das Gewaltmonopol des souveränen Nationalstaats.168 Dieser Konnex sichert die …” „… Volkssouveränität in zusätzlicher Weise. II. Staatliches Gewaltmonopol Die innere Souveränität ist in den …” „… Setzung von Strafrecht als stärkste und strengste Ausprägung des nationalstaatlichen Gewaltmonopols gilt …”

Strafgesetzlichkeit S. 42-46

„… durch das staatliche Gewaltmonopol (II.). Ein Eingriff der EU in ein solches Kompetenzrefugium, das als …” „… Schwerpunkt auf der Machtposition des Staates. Das Gewaltmonopol war nach Bodin das entscheidende faktische …” „… abzugrenzen, Merten, Rechtsstaat und Gewaltmonopol, S. 32; Quaritsch, Staat und Souveränität, S. 234. 147 Di …”

Souveränität S. 39-42

„… faktische Macht des Staates, die in der Innehabung des staatlichen Gewaltmonopols gipfelt.136 Danach ist …” „… Souveränität der Inbegriff von Gewaltmonopol und Letztbestimmungsmacht (bei Bodin des Königs als Träger der …” „… ). 144 Merten, Rechtsstaat und Gewaltmonopol, S. 33. Das Attribut der Souveränität soll dazu dienen, den …”

Gesamtschau der Prämissen S. 53-54

„… Legitimation von Strafgesetzen und der untrennbaren Anbindung der Strafrechtsetzung an das Gewaltmonopol des …” „… (Straf-)Recht setzen. Und wenn vorgebracht wird, dass Strafrecht Ausdruck des staatlichen Gewaltmonopols ist, so …” „… , die Einmischungen von außen in eigene Angelegenheiten, namentlich die Ausübung des Gewaltmonopols als …”

Repräsentation und Mehrheitsprinzip S. 117-122

„… übergehen die Kritiker mit ihrer Betonung des nationalstaatlichen Gewaltmonopols unter Ausblendung der …” „… , Rechtsstaat und Gewaltmonopol, S. 8. 504 So auch Schomburg, 1 European Journal of Crime, Criminal Law and …” „… Gewaltmonopol entscheidend ausgehöhlt. 119 plementären Repräsentationskonzepts506 und des eingeräumten …”

Kulturgebundenheit des Strafrechts S. 48-53

„… der Strafrechtsetzung an das Gewaltmonopol des souveränen Nationalstaates wird selbst der …” „… setzen. Und wenn vorgebracht wird, dass Strafrecht Ausdruck des staatlichen Gewaltmonopols ist, so wird …” „… Einmischungen von außen in eigene Angelegenheiten, namentlich die Ausübung des Gewaltmonopols als Spezifikum der …”

Zwischenergebnis zum demokratischen Legitimationsstatus des europäischen Strafrechts nach Maßgabe dieser Prämissen S. 54-55

„… illegitim. Solange die Souveränität des Staates und sein Gewaltmonopol, deren Aus-übung im Parlament in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Strafgesetzlichkeit 43 II. Staatliches Gewaltmonopol 46 III. Kulturgebundenheit des Strafrechts 48 C. Gesamtschau …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… 2159/92 -, Europarecht 1994, S. 1–21. Jachtenfuchs, Markus, Das Gewaltmonopol: Denationalisierung oder …” „… und Gewaltmonopol, Tübingen 1975. Möllers, Christoph, Gewaltengliederung, Tübingen 2005. Ders …”

Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt S. 65-73

„… Staatsqualität der EU, die vor allem mit dem Fehlen von kompetenzieller Allzuständigkeit und Gewaltmonopol als …”

doi.org/10.5771/9783845218151

Daniel Heck - Grenzen der Privatisierung militärischer Aufgaben

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Daniel Heck

Grenzen der Privatisierung militärischer Aufgaben

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 82 2010

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Staat ohne Gewaltmonopol S. 107-111

„… constituant.98Staat ohne GewaltmonopolWenn sich – in der theoretischen Konzeption – die Menschen in Ausübung …” „… Gewaltmonopols?Wie bereits gesehen, kommt dem Gewaltmonopol eine zentrale Rolle im Staatsverständnis der deutschen …” „… verbunden sind. Wenig weiterführend ist es außerdem, das staatliche Gewaltmonopol durch eine rein …”

Verfassungsrechtliche Verankerung eines Gewaltmonopols? S. 111-118

„… können.Verfassungsrechtliche Verankerung eines Gewaltmonopols?Wie bereits gesehen, kommt dem Gewaltmonopol eine zentrale Rolle …” „… festgestellt wurde, dass der in der Allgemeinen Staatslehre prominente Topos des staatlichen Gewaltmonopols …” „… unterdem Grundgesetz zunächst erneut auf das staatliche Gewaltmonopol eingegangenwerden, um sodann anhand …”

Die Verzichtbarkeit des staatlichen Gewaltmonopols als Argumentationstopos S. 103-107

„… pouvoir constituant.98Staat ohne GewaltmonopolWenn sich – in der theoretischen Konzeption – die Menschen …” „… Die überwiegende Staatslehre der Bundesrepublik sieht nach alldem das staatliche Gewaltmonopol als …” „… physischer Gewalt.Die Verzichtbarkeit des staatlichen Gewaltmonopols als ArgumentationstoposJedoch lässt sich …”

Allgemeine Staatslehre S. 97-103

„… demokratischer Verfassungen in Deutschland untersuchtwird, wird der Topos „staatliches Gewaltmonopol“ zumeist mit …” „… fähigen Völkerrecht betont.32 Vgl. auch Ch. Möllers, „Gewaltmonopol“, in: W. Heun u.a. (Hrsg.), EvStL …” „… eingegangen werden, soweit sie Anhaltspunkte für die Bestimmung des staatlichen Gewaltmonopols bietet. Eine …”

Herkunft des Begriffs S. 91-94

„… anderen Seite.91Das staatliche GewaltmonopolDas staatliche Gewaltmonopol wird in der Allgemeinen …” „… Völkerrechtsordnung. Zu fragen ist zunächst nach dem Begriff des staatlichen Gewaltmonopols, nach Ursprung,Kontur und …” „… der frühen Neuzeit wird das staatlicheGewaltmonopol in seiner Begründung betrachtet und hinterfragt (4 …”

Vorwort S. 5-12

„… Gewaltmonopols alsArgumentationstoposIV.103Staat ohne GewaltmonopolV. 107Grenzen der Privatisierung militärischer …” „… Aufgaben inDeutschland5. Kapitel:111Verfassungsrechtliche Verankerung eines Gewaltmonopols?I. 111Das …” „… Gewaltverteilung im StaatZweiter Teil: 91Das staatliche Gewaltmonopol4. Kapitel: 93Herkunft des BegriffsI. 93 …”

Literaturverzeichnis S. 235-264

„… , Freia/Gilcher-Holtey, Ingrid (Hrsg.), Herausforderungen des staatlichen Gewaltmonopols. Recht und politisch motivierte …” „… , Vom Gewaltmonopol zum Gewaltmarkt? Die Privatisierung und Kommerzialisierung der Gewalt, 5. Auflage …” „… . (Hrsg.), International Law, 2. Auflage, Oxford 2006.Faller, Hans Joachim, Gewaltmonopol des Staates und …”

Staatstheoretische Grundlagen S. 94-97

„… Element).Staatstheoretische GrundlagenAuch wenn der Begriff des Gewaltmonopols sich, wie gesehen, nicht auf die Aus-übung von …” „… . 315 m.w.N.5 Ch. Möllers, „Gewaltmonopol“, in: W. Heun u.a. (Hrsg.), EvStL, 2006, Sp. 804.6 Anders …” „… staatstheoretischen Grundlagen11 des staatlichen Gewaltmonopols einzuordnen.Angesichts der konfessionellen …”

Gewährleistung einer effektiven Staatsgewalt S. 184-187

„… staatliches „Gewaltmonopol“ folgt, wurde bereits dargelegt.20 Ebenso wenig schreibt das Völkerrecht denII.15 …” „… Disziplinen (ARSP-Beiheft 105), 2006, S. 123.184Staaten ein private Gewalt ausschließendes Gewaltmonopol vor …” „… staatliche Gewaltmonopol als Strukturelement des Völkerrechts,Der Staat 25 (1986), 17 (f. et passim) sowie Ch …”

Einschub: Privatisierungsdogmatik und Gang der Untersuchung S. 118-122

„… ZwischenergebnisEin staatliches Gewaltmonopol in dem Sinne, dass die Anwendung legitimer physischer Gewalt dem Staat …” „… Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik per se ein staatliches Gewaltmonopol, das folglich als Grenze der …” „… D. Merten, Rechtsstaat und Gewaltmonopol, 1975, S. 29; L. Mahlberg, Gefahrenabwehrdurch private …”

Begriffsbestimmungen S. 21-29

„… beginning of the 21st. Welcome to another brave new world.“ S. zudem E. Eppler, Vom Gewaltmonopol zum …” „… . Auf nationaler Ebene scheint das staatliche Gewaltmonopol betroffen,14 das allerdings als rechtlicher …” „… Gewaltmonopol in Abhandlungen zu privaten Militärunternehmen s. nur D. D. Avant, The Market for Force, 2005, S …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 137-139

„… Zusammenfassende BetrachtungDas Grundgesetz normiert kein staatliches Gewaltmonopol,139 setzt aber …” „… Vgl. insb. T. von Trotha, Staatliches Gewaltmonopol und Privatisierung. Notizen über gesamtstaatliche …” „… , S. 118; H. Wimmer, Gewalt unddas Gewaltmonopol des Staates, 2009, S. 376 ff.3 J. Osterhammel, Die …”

Menschenrechtsbindung transnationaler Unternehmen S. 206-211

„… ausschlie-ßendes „Gewaltmonopol“ als Grenze der Privatisierung militärischer Aufgaben zuberufen, hat dessen …” „… Bundesrepublik prominentes, staatliches Gewaltmonopol nicht gibt. Zum einen kann nicht davon die Redesein, dass …” „… anderen ist ein normativ die Legitimation der Gewaltausübung beim Staat monopolisierendes Gewaltmonopol …”

Das völkerrechtliche Gewaltverbot S. 164-171

„… , 1968, S. 35 f.168bleibt.52 Ein „Gewaltmonopol“ der Vereinten Nationen53 oder des Sicherheitsrats54 …” „… Gewaltmonopols, 2006, S. 59: „embryonale[s] Gewaltmonopol des Sicherheitsrates“ (noch) nicht leistungsfähig.55 B …” „… Chance?, in: ders., Der gespaltene Westen,2004, S. 136, 163; Ch. Möllers, „Gewaltmonopol“, in: W. Heun …”

Schlussfolgerungen und Perspektiven S. 211-224

„… „Gewaltmonopol“ als Grenze der Privatisierung militärischer Aufgaben zuberufen, hat dessen staatstheoretische …” „… prominentes, staatliches Gewaltmonopol nicht gibt. Zum einen kann nicht davon die Redesein, dass der Staat …” „… normativ die Legitimation der Gewaltausübung beim Staat monopolisierendes Gewaltmonopol nichts anderes als …”

Sach- und Personenverzeichnis S. 265-270

„… ., 139 f.,161 ff., 174, 178, 211Gewaltmonopol, staatliches– als vermeintliche Grenze der Privatisierung24 …” „… .– Zuständigkeit für Gewaltausübung 24 f.,163 f., 168 ff., 215, 217 f.– s. auch Gewaltmonopol …” „… . Gewaltmonopol, staatlichesZweiter Weltkrieg 164, 166 f., 175270 …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 178-181

„… festzuhalten.120Zwar mag etwa ein „Gewaltmonopol“ bzw. eine der verbreiteten Verwendung dieses Begriffs …” „… 2004, 241 (254); M. Jachtenfuchs, DasGewaltmonopol, in: S. Leibfried/M. Zürn (Hrsg.), Transformationen …”

Souveränität im Völkerrecht S. 181-184

„… des staatlichen „Gewaltmonopols“ bzw. staatstheoretischer innerer Souveränität auf völkerrechtlicher …” „… staatliches „Gewaltmonopol“ folgt, wurde bereits dargelegt.20 Ebenso wenig schreibt das Völkerrecht denII.15 …”

Art. 87a GG als spezifische Grenze der Aufgabenprivatisierung S. 122-125

„… gesicherten hoheitlichen Aufgaben ergebe sich aus dem staatlichen Gewaltmonopol; in diese Richtung auch G. F …” „… m.w.N.; gestützt auf dasstaatliche Gewaltmonopol ebenso R. Scholz, Verkehrsüberwachung durch Private …”

Einführung S. 139-143

„… , VRÜ 43 (2010), 1 (23 ff., insb. 25).2 Vgl. insb. T. von Trotha, Staatliches Gewaltmonopol und …” „… Disziplinen (ARSP-Beiheft 105), 2006, S. 118; H. Wimmer, Gewalt unddas Gewaltmonopol des Staates, 2009, S. 376 …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… zunächst auf die nationale Ebene gelenkt. Das staatlicheGewaltmonopol wird, von seinen staatstheoretischen …”

Staatenverantwortlichkeit S. 174-175

„… , Das staatliche Gewaltmonopol alsStrukturelement des Völkerrechts, Der Staat 25 (1986), 17 (19 f.).94 …”

Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 12a GG als spezifische Grenzen der Beleihung S. 125-135

„… m.w.N.; gestützt auf dasstaatliche Gewaltmonopol ebenso R. Scholz, Verkehrsüberwachung durch Private …” „… wirklich verdient“; zur Monopolisierung militärischer Gewaltmittel H. Wimmer, Gewalt und das Gewaltmonopol …”

Funktionale Privatisierung und Organisationsprivatisierung S. 135-137

„… Aufgabenwahrnehmung“.136Zusammenfassende BetrachtungDas Grundgesetz normiert kein staatliches Gewaltmonopol,139 setzt …”

Humanitäres Völkerrecht S. 175-178

„… , Das staatliche Gewaltmonopol alsStrukturelement des Völkerrechts, Der Staat 25 (1986), 17 (19 f.).94 …”

English Summary S. 225-234

„… (Gewaltmonopol) as a limit to privatization, and although it is oftentimesreferred to that way especially in …”

doi.org/10.5771/9783845227139

Thomas Gutmann, Bodo Pieroth - Die Zukunft des staatlichen Gewaltmonopols

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Thomas Gutmann (ed.), Bodo Pieroth (ed.)

Die Zukunft des staatlichen Gewaltmonopols

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 9 2011

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Bodo Pieroth Das staatliche Gewaltmonopol – ein Verfassungsrechtssatz? S. 53-62

„… Das staatliche Gewaltmonopol – ein Verfassungsrechtssatz? Bodo Pieroth Max Weber: Idealtypische …” „… Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht.“1 Durch Max Weber wurde das staatliche Gewaltmonopol „zum …” „… ‚Rechts‘ auf Gewaltsamkeit.“10 Hier findet sich also schon die Einsicht, dass das staatliche Gewaltmonopol …”

Tristan Barczak Zusammenfassung der Diskussion S. 83-90

„… , Konstitutionalismus, Gewaltmonopol und Ausnahmezustand, eingegangen. Es stellte sich die Frage, wie genau die …” „… die Macht im Mittelalter beim Monarchen zentralisiert war. Dieser habe entsprechend das Gewaltmonopol …” „… Gewaltmonopol – ein Verfassungsrechtssatz?, aus dem Grundgesetz lasse sich eine entsprechende Norm nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Dr. Bodo Pieroth (Hrsg.) Die Zukunft des staatlichen Gewaltmonopols Nomos 1. Auflage 2011 © Nomos …” „… staatliche Gewaltmonopol wurde im Nationalstaat der Moderne auf den Begriff gebracht. Hat es angesichts …” „… Massimo La Torre Die Grenzen staatlicher Gewalt 33 Thomas Gutmann Das staatliche Gewaltmonopol – ein …”

Valentin Petev Ein globales Recht im 21. Jahrhundert? S. 77-82

„… ihre Souveränität nach außen und ihr Gewaltmonopol nach innen nicht voll zum Ausdruck bringen können …” „… internationale Solidarität stiftend. Das globale Recht ist nicht Kind des Gewaltmonopols des Staates. 82 …”

Thomas Gutmann Die Grenzen staatlicher Gewalt S. 33-52

„… Gewaltmonopols“ stört La Torre nicht das Monopol, sondern die Vorstellung legitimer Gewalt, insbesondere die Idee …” „… Massimo La Torre zu lernen. Recht, Normdurchsetzung und Zwang Das Paradigma des staatlichen Gewaltmonopols …” „… Gewaltmonopols ist der Hobbes‘sche Leviathan, der Staat symbolisiert im biblisch-mythologischen Seeungeheuer, vor …”

doi.org/10.5771/9783845227689

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