Filter results

Results (197)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Walter Fallak - Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

No access

Select

Walter Fallak

Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

2008

Results in this title

Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung S. 57

„… zwei Hauptgruppen zu erkennen:a) Gewährleistungsausschluss/GewährleistungsbeschränkungEr erfasst den …” „… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… , und in der Praxis sind daher vertragliche Gewährleistungsausschlüsse und -beschränkungen weit …”

Grenzen der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 51-56

„… 51b) Grenzen der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse Vertragsfreiheit ist nur als Freiheit …” „… Gewährleistungsausschlüsse mit Ausnahme der wenigen Verbote bezüglich der Wohnraumvermietung und der Schutzvorschriften der …” „… formularmäßigen Gewährleistungsausschlüsse und -begrenzungen bedürfen einer kriti schen Kontrolle, insbesondere …”

Die Funktion des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses S. 44

„… GewährleistungsausschlussesDer gesetzliche Gewährleistungsausschluss stellt ein Korrektiv dar, bei dem allerdings nicht das …” „… Mietsache anzuwenden164.3. Der gesetzliche Gewährleistungsausschluss a) Die Funktion des gesetzlichen …” „… Gewährleistungsausschluss Gerechtigkeitsfunktion. b) Die Arten der gesetzlichen Ausschlüsse(1) Kenntnis oder grob …”

Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 49-51

„… vertraglichen Gewährleistungsausschlüssea) Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse …” „… vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse darauf ab, die gesetzlich verankerten Pflichten und Risiken zusätzlich …” „… der Obligation abstellen, so lässt sich dies für Gewährleistungsausschlüsse nicht in gleicher Weise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung 57b) Die Haftungsbegrenzung 572. Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung 573. Ausschluss der …” „… durch Gewährleistungsausschlüsse und Risikoklauseln vorsehen, ohne dabei ein Äquivalent bei der …” „… Zusammenhang zwischen Gewährleistungsausschlüssen, Beschaffenheitsvereinbarungen und anderen die Gewährleistung …”

Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung S. 57-60

„… zwei Hauptgruppen zu erkennen:a) Gewährleistungsausschluss/GewährleistungsbeschränkungEr erfasst den …” „… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… , und in der Praxis sind daher vertragliche Gewährleistungsausschlüsse und -beschränkungen weit …”

Einleitung S. 17-21

„… Beschaffenheitsvereinbarungen und Gewährleistungsausschlüssen zu analysieren und das Äquivalenzverhältnis zwischen den …” „… Gewährleistungsausschlüsse und -begrenzungen sowie die die Gewährleistung besonders beschränkenden …” „… mietrechtsspezifischen der §§ 536, 536a und 543 BGB zu unterscheiden. Die gesetzlichen Gewährleistungsausschlüsse der …”

Die Arten der gesetzlichen Ausschlüsse S. 44-49

„… GewährleistungsausschlussesDer gesetzliche Gewährleistungsausschluss stellt ein Korrektiv dar, bei dem allerdings nicht das …” „… vertraglichen Gewährleistungsausschlüssea) Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse …” „… Mietsache anzuwenden164.3. Der gesetzliche Gewährleistungsausschluss a) Die Funktion des gesetzlichen …”

Widersprüchlichkeit der Rechtsanwendung vor und nach Überlassung der Mietsache S. 42-44

„… GewährleistungsausschlussesDer gesetzliche Gewährleistungsausschluss stellt ein Korrektiv dar, bei dem allerdings nicht das …” „… Mietsache anzuwenden164.3. Der gesetzliche Gewährleistungsausschluss a) Die Funktion des gesetzlichen …” „… Gewährleistungsausschluss Gerechtigkeitsfunktion. b) Die Arten der gesetzlichen Ausschlüsse(1) Kenntnis oder grob …”

Die Haftungsbegrenzung S. 57

„… zwei Hauptgruppen zu erkennen:a) Gewährleistungsausschluss/GewährleistungsbeschränkungEr erfasst den …” „… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… , und in der Praxis sind daher vertragliche Gewährleistungsausschlüsse und -beschränkungen weit …”

Formularklauseln S. 132-134

„… handelte sich also sowohl um eine Beschaffenheitsvereinbarung als auch um einen Gewährleistungsausschluss …” „… einen Gewährleistungsausschluss beinhaltete, ergab sich aus der Entscheidung nicht. Diese Klausel sei in …” „… Bescheides als aufgelöst gelten sollte581. Dies war ein Gewährleistungsausschluss, da im Fall der Versagung …”

Der Inhalt von Bestätigungs- und Besichtigungsklauseln und ihre Folgen S. 84

„… Voraussetzungen für den gesetzlichen Gewährleistungsausschluss des § 536 b BGB zu konstruieren. Es handelt sich …” „… Eintritts des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses. Systematisch sind diese daher vor …” „… Beschaffenheitsvereinbarungen zu behandeln, da letztere nicht auf Gewährleistungsausschlüsse abzielen sondern Abreden darstellen …”

Stellungnahme S. 134-135

„… keinen Gewährleistungsausschluss dar, da sich der Mieter danach nur um die Erteilung der erforderlichen …” „… Voraussetzungen sowie hierauf bezogene Gewährleistungsausschlüsse müssen dahingehend eng ausgelegt werden, dass …” „… Gewährleistungsausschlüsse zeichnet sich der Vermieter von der ihn treffenden Kardinalpflicht des § 536 BGB frei, ohne dass …”

Vereinbarung durch schlüssiges Verhalten S. 105-110

„… Gewährleistungsausschlüssen, und einer Beschaffenheitsvereinbarung durch schlüssiges Verhalten nicht deutlich erkennen.Auch …” „… hier ist die Grenze zwischen dem Gewährleistungsausschluss und einer Beschaffenheitsvereinbarung durch …” „… Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss wurden auch in einem Urteil des LG Hannover461 nicht genau bestimmt …”

Aktuelle Klauselinhalte S. 22-25

„… . Dies gilt insbesondere bei Gewährleistungsausschlüssen und Beschaffenheitsvereinbarungen und zeigt …” „… mieterfreundlicher formulieren. Dies mag auch daran liegen, dass insbesondere Gewährleistungsausschlüsse und …” „… Nichtbeseitigung zu vertreten.«.16.Empfehlungen der Literatur sind hier:»GewährleistungsausschlussDie so genannte …”

Zusammenfassung S. 135

„… Voraussetzungen sowie hierauf bezogene Gewährleistungsausschlüsse müssen dahingehend eng ausgelegt werden, dass …” „… Gewährleistungsausschlüsse zeichnet sich der Vermieter von der ihn treffenden Kardinalpflicht des § 536 BGB frei, ohne dass …”

Ausdrückliche Bestätigungsklauseln S. 84-89

„… Voraussetzungen für den gesetzlichen Gewährleistungsausschluss des § 536 b BGB zu konstruieren. Es handelt sich …” „… Eintritts des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses. Systematisch sind diese daher vor …” „… Beschaffenheitsvereinbarungen zu behandeln, da letztere nicht auf Gewährleistungsausschlüsse abzielen sondern Abreden darstellen …”

Individualvertragliche Vereinbarungen S. 130-132

„… einen Gewährleistungsausschluss. a) Individualvertragliche VereinbarungenGrundsätzlich ist es den …” „… Gewährleistungsausschluss. Die Konzession für die beabsichtigte Tanzgaststätte wurde nicht erteilt. Der Vermieter berief …”

Der Ausschluss der Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei anfänglichen Mängeln S. 79-81

„… Risikobeherrschung hier das gleiche Ergebnis vorliegen muss, wie bei einer Prüfung des Gewährleistungsausschlusses …” „… Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Gewährleistungsausschluss …”

Zusammenfassung S. 197-204

„… korrespondieren regelmäßig nicht. 5)Der gesetzliche Gewährleistungsausschluss ist nur ein kleiner Teil der …” „… fähigkeit auf den Mieter abwälzen, unzulässig. Durch einen derartigen Gewährleistungsausschluss zeichnet …”

Inhalt der Beschaffenheitsvereinbarung S. 92-93

„… 926. Kapitel: Die Beschaffenheitsvereinbarung und der Gewährleistungsausschluss1. Inhalt der …”

Individualabreden S. 60-61

„… Gewährleistungsausschlusses ist in einer Entscheidung des BGH aus dem Jahre 1981 zu finden238. Dort war in § 7 Abs. 2 eines …”

Gewährleistungsbeschränkungen zwischen den Mietvertragparteien durch Versicherungsabschlüsse S. 176-177

„… Versicherungsabschlussabreden im Ergebnis auch Gewährleistungsausschlüsse sind.Unterlässt der Mieter unter Verstoß gegen eine …”

Übertragung durch individualvertragliche Vereinbarung S. 177-180

„… Ergebnis auch Gewährleistungsausschlüsse sind.Unterlässt der Mieter unter Verstoß gegen eine wirksame …”

Formularklauseln, Auslegung statt Inhaltskontrolle S. 61-69

„… Gewährleistungsausschluss, weil die Schadensersatzpflicht des Vermieters gemäß § 536 a BGB (§ 538 BGB a. F.) unter den dort …”

Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2001 S. 71-79

„… Vermieters, seine vertraglichen Risiken umfangreich durch einen Gewährleistungsausschluss zu begrenzen stehen …”

Flächenabweichungen S. 111-120

„… Gewährleistungsausschluss. Der BGH betonte hier, dass es den Parteien unbenommen sei, Vereinbarungen über die Berechnung der …”

Die Überbürgung der Versicherungspflicht auf den Mieter durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 180-190

„… den Mieter kann nicht anders beurteilt werden als jeder andere Gewährleistungsausschluss. Das …”

doi.org/10.5771/9783845207100

Quang Truong Vu - Grundstückskauf und Gewährleistungsausschluss

No access

Select

Quang Truong Vu

Grundstückskauf und Gewährleistungsausschluss

Series: Schriften zum Immobilienrecht

Volume 3 2024

Results in this title

Kapitel 1: Rechtspolitik und -praxis zur Haftungsausschlussklausel S. 37-106

„… solchen Gewährleistungs‐ausschluss mit sich bringt, mittlerweile als überholt anzusehen ist …” „… […] un‐ter Gesichtspunkten wie des Gewährleistungsausschlusses […] heranmüssen,ohne daß es dazu einer …” „… Haftungsausschlussklausel53kundet wurden, allesamt einen Gewährleistungsausschluss vorgesehen).139Hierbei ist anzumerken …”

Kapitel 2: Rechtsdogmatische Analyse der Haftungsausschlussklausel S. 107-198

„… ein Gewährleistungsausschluss.Gleichwohl ist ein solcher Gewährleistungsausschluss nicht immer …” „… bereits auf der Tatbestandsseite ein Ge‐währleistungsausschluss begründet werden, ohne dass dafür eine …” „… seinerMonographie „Der Gewährleistungsausschluss in notariellen Verträgen“ mitdieser Fragestellung im Rahmen des § 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Grundstückskauf und GewährleistungsausschlussQuang Truong VuSchriften zum Immobilienrecht 3 …” „… Gewährleistungsausschluss1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2024. Gesamtverantwortung für Druck und …” „… vorerst überwiegend zugelassen1. 97Inhaltsänderung und Gewährleistungsausschluss2. 99Erläuterung3. 101 …”

Ergebnis und Zusammenfassung S. 257-268

„… Flächeninhalt des Grundstücks mitunterschiedlichen Rechtsfolgen wie z. B. Gewährleistungsausschluss,Anwendung …” „… Hauskäufer die rechtlichenKonsequenzen eines solchen Gewährleistungsausschlusses währendder Vertrags- und …” „… gehören ins‐besondere Gewährleistungsausschlüsse auf der Tatbestandsseite (§ 434Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 305-335

„… – Individualvertraglicher Gewährleistungsausschluss bei Neubau‐ten, OLG Köln, Urt. v. 23.02.2011, 11 U 70/10, MittBayNot …” „… der gesetzlichen Gewährleistungsaus‐schlüsse, JZ 1989, S. 761–776.Körber, Marianne, Kaufen statt …” „… 2018, S. 69–93.Litzenburger, Wolfgang, Das Ende des vollständigen Gewährleistungsausschlusses …”

Einführung S. 21-36

„… , Freizeichnungsklauseln im Grundstücksrecht, Uni. Diss., Erlangen-Nürn‐berg 1971.12 Rüdiger, Der Gewährleistungsausschluß …” „… Gewährleistungsausschluss entgegenstehen können? Wasbezweckt die notarielle Beurkundungspflicht in § 311b Abs. 1 S. 1 BGB …” „… ein Gewähr‐leistungsausschluss gerechtfertigt? Welche Einwände können insbesondereim Hinblick auf die …”

Kapitel 3: Ökonomische Analyse der Haftungsausschlussklausel S. 199-256

„… Notwendigkeit von Gewährleistungsrechten, Ge‐währleistungsausschlüssen und Informationspflichten. Die …”

doi.org/10.5771/9783748943884

Hanno M. Kämpf - Gewährleistung und Verbraucherschutz

No access

Select

Hanno M. Kämpf

Gewährleistung und Verbraucherschutz

2007

Results in this title

Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses S. 120-121

„… Käufers bleibt erhalten (Art. 8 II VerbrGK-RL). VIII. Einschränkung des GewährleistungsausschlussesIn der …” „… Gewährleistungsausschluss.608 Wieder andere lassen bereits jede fahrlässige Unkenntnis für einen Gewährleistungsausschluss …” „… , die ohnehin höhere Anforderungen an einen Gewährleistungsausschluss stellen als die Richtlinie …”

Ausschluss der Gewährleistung S. 120

„… Käufers bleibt erhalten (Art. 8 II VerbrGK-RL). VIII. Einschränkung des GewährleistungsausschlussesIn der …” „… Gewährleistungsausschluss.608 Wieder andere lassen bereits jede fahrlässige Unkenntnis für einen Gewährleistungsausschluss …” „… , die ohnehin höhere Anforderungen an einen Gewährleistungsausschluss stellen als die Richtlinie …”

Beweislastverteilung S. 119-120

„… VerbrGK-RL). VIII. Einschränkung des GewährleistungsausschlussesIn der Richtlinie findet sich keine …” „… . 35 III CISG – als ausreichend für einen Gewährleistungsausschluss.608 Wieder andere lassen bereits …” „… jede fahrlässige Unkenntnis für einen Gewährleistungsausschluss ausreichen.609 Eine abschließende …”

Skandinavischer Rechtskreis oder nordischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 95-104

„… Gewährleistungsausschluss nicht (§ 20 KöpL).549Das schwedische Verbraucherkaufgesetz kennt dagegen einen solchen …” „… des Verkäufers vorliegt.551 Ein Gewährleistungsausschluss bei Bagatellmängeln findet sich im …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 104-114

„… Rechtsordnungen schränken den Gewährleistungsausschluss bei bestimmten Verhaltensweisen des Verkäufers ein. In den …” „… ein solcher Gewährleistungsausschluss weder aus dem Gesetz nochunmittelbar aus der Mangeldefinition …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der Gewährleistung 120VIII. Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses 120IX. Haftung bei …”

Kaufrechtliche Gewährleistung im angelsächsischen Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 53-60

„… erhalten zu haben.255Eine Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses, etwa bei arglistigemoder …”

Deutscher Rechtskreis oder mitteleuropäische Rechtsordnungen vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 60-70

„… 1 und 2 BGB a.F.). Der Gewährleistungsausschluss griff nicht, wenn der Verkäufer die Abwesenheit des …”

Romanischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie S. 70-95

„… Gewährleistungsausschluss greift nicht, wenn der347 Bernstorff, Wirtschaftsrecht in den EU-Staaten, 1998 S. 121/122.348 Ein …”

doi.org/10.5771/9783845205052

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

No access

Select

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

Results in this title

§ 29 Der Ausschluss der Mängelhaftung S. 230-233

„… § 476 Abs. 1 S. 2 BGB (vgl. 5. Kapitel, § 27Rn. 25) leerliefen.GewährleistungsausschlussVon enormer …” „… auszuschließen oder zu beschränken. Ein solcherGewährleistungsausschluss ist sowohl im rein unternehmerischen …” „… Vorliegen aufklärungspflichtiger Tatsachen hätte aufdrängenmüssen. Der Gewährleistungsausschluss ist bei …”

§ 55 Das kaufmännische Bestätigungsschreiben S. 324-331

„… wie besichtigt“. Gleichzeitig bestä-tigt auch K den Kauf, ohne jedoch einen Gewährleistungsausschluss …” „… Gewährleistungsausschluss könnte nach den Grundsätzen über das Schweigen auf einkaufmännisches Bestätigungsschreiben …” „… (hier:Gewährleistungsausschluss) enthält, deren Inhalt dem anderen Schreiben nicht widerspricht.Da das Bestätigungsschreiben des K …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… – Eigentumsvorbehalt 33 36– Einbeziehung 32 1– Gerichtsstandsvereinbarung 33 38– Gewährleistungsausschluss 33 40 …” „… 16 2Gestaltungsrecht 5 1; 14 20; 19 11;28 54Gewährleistungsausschluss 29 2; 33 40Stichwortverzeichnis …” „… Kaufvertrag 27 2– Ausschluss der Mängelhaftung 29 1– Gewährleistungsausschluss 29 2;33 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Mängelhaftung§ 29 230Kenntnis des MangelsI. 230GewährleistungsausschlussII. 230Kontrollfragen und Fälle zum 5 …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen4. 251Gewährleistungsausschluss5. 252Rücktrittsvorbehalt6. 253Schweigen als Zustimmung7. 253 …”

§ 4 Grundbegriffe und Prinzipien des Privatrechts S. 30-34

„… . Verbrauchsgü-terkauf), ist ein vor Mitteilung eines Mangels vertraglich vereinbarter Gewährleistungsaus-schluss …”

§ 33 Die Wirksamkeit von AGB S. 245-253

„… Vertragsparteien aufweist. tGewährleistungsausschlussDer Ausschluss der Gewährleistung ist bei …”

§ 28 Die Rechte des Käufers S. 215-229

„… , wie dies dem Verbraucher möglich ist. Zudem ist ein Gewährleistungsaus-schluss gegenüber dem …”

Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen S. 340-394

§ 32 Einbeziehung von AGB in den Vertrag S. 241-244

„… (zulässigen) Gewährleistungsausschlusssowie folgende Klausel enthält: „Änderungen und Ergänzungen dieses …”

doi.org/10.5771/9783748925989

Armin Höland, Rolf Sethe, Notarkammer Sachsen-Anhalt - Materielle, verfahrens- und steuerrechtliche Folgen gestörten Grundstückskaufs und Grundstückshandel

No access

Select

Armin Höland (ed.), Rolf Sethe (ed.), Notarkammer Sachsen-Anhalt (ed.)

Materielle, verfahrens- und steuerrechtliche Folgen gestörten Grundstückskaufs und Grundstückshandel

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 15 2009

Results in this title

Christian Salzig Reichweite und Gestaltung des Ausschlusses von Sachmängelrechten bei Bestandsimmobilienkaufverträgen zwischen Verbrauchern S. 35-62

„… Gewährleistungsausschlusses zu ändern. Der private Käufer einer Bestandsimmobilie verzichtet in der Regel auf seine …” „… ist in besonderem Maße von öffentlichem Interesse. Denn der Gewährleistungsausschluss vermeidet eine …” „… und damit im Ergebnis auch den Steuerzahler entlastet. B. Grenzen des Gewährleistungsausschlusses …”

Armin Höland, Rolf Sethe Vorwort S. 5-12

„… . Interessenlage der Vertragspartner 37 B. Grenzen des Gewährleistungsausschlusses 38 C. Gesetzliches …” „… Regelungsmodell und Reichweite eines vertraglichen Gewährleistungsausschlusses 39 I. Gesetzliches …” „… Regelungsmodell 39 II. Reichweite des vertraglichen Gewährleistungsausschlusses 41 1. Bestehen eines Sachmangels …”

doi.org/10.5771/9783845220390

1

2 3 ... 40