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Oliver van der Hoff - Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

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Oliver van der Hoff

Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 24 2009

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Gestaltungshöhe S. 85-87

„… urheberrechtlicher Schutz der den Darstellungen zugrundeliegenden Software unzweifelhaft.385 V. Gestaltungshöhe Nach …” „… Individualität hinausgehende Gestaltungshöhe nicht verlangt werden darf und widerspricht damit insbesondere der …” „… festgestellte,390 sind die früher aufgestellten Anforderungen an die Gestaltungshöhe von Software seit Bestehen …”

Entwicklung S. 82-83

„… Schöpfungen gelten aber nur solche Werke, die eine gewisse Gestaltungshöhe besitzen. Für das Vorliegen der für …” „… Software erforderlichen schöpferischen Gestaltungshöhe forderte der BGH in seiner als „Inkassoprogramm …”

Regelungen in Bezug auf urheberrechtlich geschützte Arbeitsergebnisse S. 189-207

„… . verwertbare Software geschaffen hat, diese aber wegen mangelnder Gestaltungshöhe nicht als Computerprogramm im …” „… . 971 Zu den zugegebenermaßen geringen Anforderungen an die Gestaltungshöhe siehe S. 85 f. 972 Oben S …” „… Gestaltungshöhe nicht als Computerprogramm im Sinne des § 69a UrhG anzusehen sind. Dagegen spricht aber, dass …”

Der Schutzgegenstand „Software“ S. 84-85

„… urheberrechtlicher Schutz der den Darstellungen zugrundeliegenden Software unzweifelhaft.385 V. Gestaltungshöhe Nach …”

Stichwortverzeichnis S. 239-241

„… , 134, 135, 149, 150, 151 – Gestaltungshöhe 85 f., 221 f. – Schutzgegenstand 84 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gestaltungshöhe 85 F. Der patentrechtliche Schutz von Software 87 I. Verhältnis zum Urheberrecht 87 II. Das …”

doi.org/10.5771/9783845217802

Britta Stamer - Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

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Britta Stamer

Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 7 2007

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Gestaltungshöhe S. 78

„… 78 II. Gestaltungshöhe Konnten aufgrund des Gesamtvergleichs schöpferische Eigenheiten festgestellt …” „… Gestaltungshöhe aufweisen, indem sie die festgestellten Eigenheiten und den sich daraus ergebenden Gesamteindruck …”

Individualität S. 45-54

„… . Gestaltungshöhe Individualität kann in einem Werk unterschiedlich stark ausgeprägt sein. Sie kann dem Werk quasi …” „… Gestaltungshöhe beschreibt das Maß der in einem Werk enthaltenen Individualität. Die Rechtsprechung168 ermittelt …” „… gewissen (gesteigerten) Maß an Gestaltungshöhe eintritt. Die Rechtspre- 166 BGH GRUR 1982, 305 (307 …”

Schöpferische Eigentümlichkeit S. 76-78

„… Urheberschutz erforderliche Gestaltungshöhe aufweisen. I. Schöpferische Eigentümlichkeit Schöpferische …” „… . 20. 78 II. Gestaltungshöhe Konnten aufgrund des Gesamtvergleichs schöpferische Eigenheiten …” „… erforderliche Gestaltungshöhe aufweisen, indem sie die festgestellten Eigenheiten und den sich daraus ergebenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Gestaltungshöhe 47 a) Die Diskussion um den Schutz der kleinen Münze 48 b) Europarechtliche Vorgaben 49 4. Idee …” „… 76 I. Schöpferische Eigentümlichkeit 77 II. Gestaltungshöhe 78 III. Individualität des …”

Individualität des Unterhaltungskonzepts/-formats S. 78-84

„… 78 II. Gestaltungshöhe Konnten aufgrund des Gesamtvergleichs schöpferische Eigenheiten festgestellt …” „… Gestaltungshöhe aufweisen, indem sie die festgestellten Eigenheiten und den sich daraus ergebenden Gesamteindruck …”

Literaturverzeichnis S. 183-188

„… , GRUR 1992, 242 Schricker, Gerhard, Abschied von der Gestaltungshöhe im Urheberrecht?, Festschrift für …”

Wettbewerbliche Eigenart des Erzeugnisses S. 147-157

„… eine den sondergesetzlichen Schutzanforderungen entsprechende Gestaltungshöhe, Neuheit, aber auch der …”

doi.org/10.5771/9783845200965

Julian Waiblinger - "Plagiat" in der Wissenschaft

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Julian Waiblinger

"Plagiat" in der Wissenschaft

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 262 2012

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Anforderungen an die Gestaltungshöhe S. 95-100

„… würde.Anforderungen an die GestaltungshöheEinführungEine weitere Besonderheit der Schutzfähigkeit wissenschaftlicher …” „… Schriftwerkebesteht schließlich bei den Anforderungen an die „Gestaltungshöhe“ dieser Werkgattung.516 Darunter …” „… abzugrenzen.518 Das Erfordernis der Gestaltungshöhe hielt jedoch allmählich Einzug indas gesamte Urheberrecht …”

Die Schutzvoraussetzungen wissenschaftlicher Schriftwerke S. 52-57

„… sich durch eine schöpferische „Gestaltungshöhe“285 vom Handwerksmäßigen und Durchschnittlichen abheben …” „… Gestaltungshöhe bei wissenschaftlichen Schriftwerken S. 95 ff. dieserArbeit.286 Rehbinder, Rn. 152 …” „… darüber, ob bei wissenschaftlichen Werken höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen …”

Der Schutz des Inhalts wissenschaftlicher Schriftwerke S. 70-95

„… auf wissenschaftliche Schriftwerke verbessern würde.Anforderungen an die GestaltungshöheEinführungEine …” „… Gestaltungshöhe407 kannalso der Inhalt eines wissenschaftlichen Werkes die für den Urheberrechtsschutznotwendige …” „… Anforderungen an die „Gestaltungshöhe“ dieser Werkgattung.516 Darunter versteht man das quantitative Erfordernis …”

Einführung S. 57-63

„… Werken höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen sind.Angesichts dieser Besonderheiten wurde …” „… umstritten. Zum Teil wirdvorgeschlagen, das Kriterium der Gestaltungshöhe als generelle Schutzvoraussetzung …” „… Zusammentreffen übersteigerter Anforderungen an die Gestaltungshöhe mitdem Postulat der Gemeinfreiheit des …”

Zusammenfassung S. 185-188

„… . Dies betrifft sowohl Form und Inhalt als auch die Gestaltungshöhe dieser Werkart. Die zum Teil …” „… Gestaltungshöhe wissenschaftlicherSchriftwerke erhöhte Anforderungen zu stellen. Für eine Beschränkung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Vorschlag v. Moltkesc) 90Der Schutz des „Gewebes“4. 91Anforderungen an die GestaltungshöheIV. 95Einführung1 …”

Literaturverzeichnis S. 189-196

„… Gestaltungshöhe im Urheberrecht?, Festschrift fürReinhold Kreile zu seinem 65. Geburtstag, Baden-Baden 1994, S …”

doi.org/10.5771/9783845234342

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Anne Catrin Mahr

Designschutz

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 25 2009

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Die einzelnen Schutzvoraussetzungen S. 102-113

„… GestaltungshöheDas unterschiedliche Niveau der Individualität, die sehr stark ausgeprägt sein kann,so dass das Werk …” „… . ãkleine MünzeÐ, vgl. unten b) Î wirdals Gestaltungshöhe384 bezeichnet. Das Werk muss über die subjektive …” „… Gestaltungshöhe stammt aus den 50er Jahren des letzten Jahrhundertsund ist damit relativ jung; wie im Patentrecht …”

Der Werkbegriff in der EU und im internationalen Recht S. 113-118

„… Schutzfähigen ist, folglich ein Minimum an Gestaltungshöheaufweist, sind die Diskussionen um Gestaltungshöhe …” „… ) AbgrenzungsalternativenAbschließend sind die Ansichten zu nennen, die letztlich das Kriterium der Gestaltungshöhe für die Abgrenzung …” „… Schaffensbereich als gangbare Lösung vor. Anstelle der Prüfung der Gestaltungshöhe oder der Individualität seieine …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 145-151

„… Gestaltungshöhe,jedenfalls im Bereich der angewandten Kunst, durchaus möglich und mit der Richtlinie vereinbar.593 Insgesamt …” „… Gestaltungshöhe.592 Da das Urheberrecht durch internationaleAbkommen maßgeblich beeinflusst wird und Gegenstand …” „… deutschen Recht zugrunde liegt.591 So Kur GRUR Int. 1998, 353,358 f.592 Soweit die Gestaltungshöhe als …”

Die Stufentheorie der Rechtsprechung S. 118-126

„… mit umfasst ist odersind eher hohe Anforderung an die Gestaltungshöhe zu stellen? Unabhängig von …” „… Schutzfähigkeit im Einzelfall, da eshier entscheidend auf das Maß der erforderlichen Gestaltungshöhe ankommt …” „… , die Î zumindest bei einzelnen Kategorien Î ein nicht unerhebliches Maß an Gestaltungshöhe verlangt …”

Literaturverzeichnis S. 209-216

„… Kennzeichenrecht, Baden-Baden 2004 Î zitiert: Problematik der Gestaltungshöhe.Gamm, Otto-Friedrich Freiherr von …” „… von, Die Problematik der Gestaltungshöhe im deutschen Urheberrecht Î Unterbesonderer Berücksichtigung …” „… Absenkung der Gestaltungshöhe für Werke der angewandten Kunstim deutschen Urheberrecht, GRUR 2004, 555 …”

Literaturansichten S. 126-135

„… Eigentümlichkeit eine für die Zubilligung des Urheberrechtsschutzesgenügende Gestaltungshöhe erreicht, auf den …” „… Gestaltungshöhe erreicht ist. Die Formulierung, dass einemWerk der angewandten Kunst urheberrechtlicher Schutz …” „… Erzeugnis dieerforderliche Gestaltungshöhe, unter Heranziehung der von der Rechtsprechungaufgestellten …”

„Angewandte“ und „reine“ Kunst S. 98-102

„… wurden. Wie ist jedoch einSachverhalt zu beurteilen, in dem lediglich eine geringe Gestaltungshöhe …” „… .357Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Anforderungen an die Gestaltungshöhebei den …”

Die Schutzvoraussetzungen der Neuheit und Eigenart S. 71-81

„… WirkungDer Wegfall von Anforderungen an eine gewisse Gestaltungshöhe stellt einen wesentlichen Unterschied …” „… erschöpfen. Der Verzicht auf jegliche Anforderungen aneine besondere Gestaltungshöhe sowie der Blickwinkel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Individualität 103a) Die Gestaltungshöhe 104b) Der Schutz der ãkleinen MünzeÐ 105c) Literaturansichten 108(1 …”

Die Herkunftsfunktion S. 152-155

„… auf das Kriterium der Gestaltungshöhe zurückzugreifen. Allerdings mit der der Maßgabe, das das von der …”

Fazit und Ausblick S. 205-208

„… im Rahmen der sog. ãStufentheorieÐ angewandte Kriterium derGestaltungshöhe abzustellen. Nur weit …”

Die Schutzausschlüsse S. 81-85

„… Anforderungen aneine besondere Gestaltungshöhe sowie der Blickwinkel des informierten Benutzerserleichtern den …”

Die Einordnung des Geschmacksmusterrechts in das Gefüge der Immaterialgüterrechte S. 48-54

„… des Geschmacksmusterreformgesetzes, S. 68, 69.160 So auch v. Gamm, Problematik der Gestaltungshöhe, S …”

Lösungsansatz in Frankreich S. 135-145

„… eine Gestaltungshöhe kommt es zu einer erheblichen Überschneidung zwischen Urheber- und Musterrecht …”

doi.org/10.5771/9783845218144

Claudia Schlüter - Die urheber- und persönlichkeitsrechtliche Beurteilung der Erstveröffentlichung persönlicher Aufzeichnungen

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Claudia Schlüter

Die urheber- und persönlichkeitsrechtliche Beurteilung der Erstveröffentlichung persönlicher Aufzeichnungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 58 2014

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Zusammenfassung und Stellungnahme S. 62-72

„… ein unbestimmter Begriff, wird an dem nichtminder unbestimmten Begriff der Gestaltungshöhe als …” „… ausreichende Individualität erreicht werden soll.227Der Begriff der Gestaltungshöhe lässt also die …” „… abschließende Urteil nach außen objektiviert wird. Die Gestaltungshöhe ist jedoch im Fall von persönlichen …”

Vier-Elementen-Lehre S. 37-47

„… GestaltungshöheNicht zuletzt die oben genannten Probleme, das Merkmal der Gestaltungshöhe zu konkretisieren, haben dazu …” „… damit die Frage, ob ein Werk eine bestimmteGestaltungshöhe haben muss, und wenn ja, wie hoch diese …” „… der statistischen Einmaligkeit abzulehnen.GestaltungshöheIn welchem Maß der individuelle Geist des …”

Eigener Ansatz S. 72-73

„… , dass die Gestaltungshöhe als Maßstab für die Beurteilung der Werkqualität persönlicher Aufzeichnungen …” „… einen offensichtlichen literarischen Wert haben, versagt dasMerkmal der Gestaltungshöhe. Es ist kaum …” „… die Gestaltungshöhe nach au-ßen vorgibt.264Zum anderen wird deutlich, dass der Ansatz, für persönliche …”

Exkurs: Wissenschaftliche Werke S. 61-62

„… Begriff, wird an dem nichtminder unbestimmten Begriff der Gestaltungshöhe als Ausprägung der …” „… Individualität erreicht werden soll.227Der Begriff der Gestaltungshöhe lässt also die unterschiedlichsten …” „… nach außen objektiviert wird. Die Gestaltungshöhe ist jedoch im Fall von persönlichen Aufzeichnungen …”

Relativierung des Werkbegriffs? – Die „kleine Münze“ S. 47-52

„… Gestaltungen, die bei nur geringer Gestaltungshöhe gerade noch urheberrechtsschutzfähig sind.156 Damit werden …” „… deseinheitlichen Werkbegriffes.170 Das Kriterium der Gestaltungshöhe müssejeweils im Kontext der spezifischen …” „… Gestaltungshöhe sei zudem deswegenkeine Lösung, weil auch dann eine Abgrenzung zum Urheberrecht erfolgenmüsse. In …”

Einführung S. 17-18

„… Gestaltungshöhe entwickelt. Die vorliegende Abhandlung untersucht, unter welchenVoraussetzungen persönliche …” „… Aufzeichnungen als Sprachwerke geschütztwerden können und ob das Kriterium der Gestaltungshöhe auch und gerademit …”

Gang der Untersuchung S. 18-20

„… Rechtsprechungund Literatur wurde hierfür das – umstrittene – Kriterium der Gestaltungshöhe entwickelt. Die …” „… geschütztwerden können und ob das Kriterium der Gestaltungshöhe auch und gerademit Blick auf die europäische …”

Literaturverzeichnis S. 179-185

„… Problematik der Gestaltungshöhe im deutschen Urheberrecht, Baden-Baden 2004.Geiger, Christoph, Die Schranken …” „… , Gerhard, Abschied von der Gestaltungshöhe im Urheberrecht? in: Becker,Jürgen [Hrsg.], Festschrift für …”

Grundlagen S. 73-74

„… . 237, allerdings mit Fokus auf das Merkmal der Gestaltungshöhe bei der Abgrenzung von Urheberrecht und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) 42Gesellschaftliches Umfeldb) 427Lehre von der statistischen Einmaligkeitc) 43Gestaltungshöhed) 44 …” „… Kritik am Merkmal Gestaltungshöheaa) 45Gestaltungsspielraum und einheitlicheSchutzgrenzebb)46 …”

doi.org/10.5771/9783845247168

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