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Franz Hartlieb

Verbandsvertragsrecht

2023

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§ 2 Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen S. 33-202

„… 33§ 2 Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen Für die auseinandersetzung mit Rechtsfragen des …” „… Gestaltungsgrenzen zu werfen.Kommt eine der Grenzen zur anwendung, stellt sich überdies die Frage, welche Rechts …” „… Gestaltungsgrenzen. Diese äußern sich typischerweise durch die nichtigkeit der betroffenen Regelung oder durch die …”

§ 5 Ergebnisse S. 491-508

„… . Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen (§ 2)1. Gestaltungsparameter des Verbandsvertrags 1. Bei Rechtsfragen des …” „… . Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen (§ 2)tragsrecht und dem Verbandsrecht auf prinzipieller Ebene dem Grunde …” „… . Gestaltungsgrenzen des Verbandsvertrags 9. Vertragliche Gestaltungen können daran scheitern, dass sie gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................................. 30§ 2 Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen I. Gestaltungsparameter des Verbandsvertrags …” „… ................................................................................................................... 113 II. Gestaltungsgrenzen des Verbandsvertrags …” „… ........................................................................................ 139b) Typus als Gestaltungsgrenze …”

§ 1 Einführung S. 1-32

„… Vertragsinhalts im Verhältnis zum Ver-tragsrecht abweichenden Gestaltungsgrenzen unterliegt; also um die …” „… Regelungsbereichen erkennbar. Das nützt de lege lata, weil Gestaltungsspielräume und Gestaltungsgrenzen beim …” „… diesen Grundlagen widmet sich § 2 den Gestaltungsparametern und den Gestaltungsgrenzen, die auf die …”

§ 4 Der Vertragsinhalt S. 321-490

doi.org/10.5771/9783214253240

Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath - Gestaltungsleitfaden AGB

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Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath

Gestaltungsleitfaden AGB

2015

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C. Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen S. 28-89

„… Verwenders gehen.27 Schließlich ist zu beachten, dass die im Folgenden darzustellenden Gestal-tungsgrenzen …” „… Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen31lang ist eine Frist, wenn sie die in § 147 Abs. 2 BGB bestimmte Frist …” „… . Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen33wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25C. Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelneBestimmungen …”

doi.org/10.5771/9783415054844

Sung-Kyung Yi - Zwingende Erfordernisse als Grenze für den europäischen Gesetzgeber

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Sung-Kyung Yi

Zwingende Erfordernisse als Grenze für den europäischen Gesetzgeber

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 385 2016

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3. Teil: Zwingende Erfordernisse als Gestaltungsgrenze S. 137-184

„… Zwingende Erfordernisse als Gestaltungsgrenze Legitimation der zwingenden Erfordernisse als …” „… Gestaltungsgrenze Als Verfassungsprinzipien bzw. ungeschriebene allgemeine Rechtsgrundsätze prägen die zwingenden …” „… Frage nach der Legitimation der zwingenden Erfordernisse als Gestaltungsgrenze, wobei zwischen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Sicherheit des Straßenverkehrsdd. 116 Zwischenergebnis4. 116 Allgemeine GestaltungsgrenzenC. 118 Schranken …” „… Zwingende Erfordernisse als Gestaltungsgrenze3. Teil: 137 Legitimation der zwingenden Erfordernisse als …” „… Gestaltungsgrenze A. 137 Legitimation auf horizontaler EbeneI. 137 Legitimation der zwingenden Erfordernisse als …”

Einleitung S. 21-24

„… bereits darauf hin, dass die zwingenden Erfordernisse des Allgemeininteresses eine Gestaltungsgrenze für …” „… Gestaltungsgrenze reichen und welche konkreten Aus- 1 EuGH, Urteil vom 20. Februar 1979, Rs. C-120/78, Slg. 1979 …” „… Harmonisierungsmaßnahmen? Stellen sie Gestaltungsgrenzen für den Unionsgesetzgeber dar? Wenn ja, wie konkret wirken sie sich …”

Schlussbetrachtung S. 185-200

„… für den Unionsgesetzgeber zudem weitere Gestaltungsgrenzen ergeben. Dabei stehen A. Zusammenfassung …” „… Generalrechtsangleichungskompetenz des Art. 114 Abs. 1 AEUV stützt, ist der Spielraum durch weitere Gestaltungsgrenzen eingeschränkt …” „… unionsrechtliche Bedenken. Als Gestaltungsgrenze sind die zwingenden Erfordernisse zudem justitiabel. Die …”

2. Teil: Zwingende Erfordernisse als Verfassungsprinzipien S. 74-136

„… gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen, S. 156 ff. Vgl. Schubel, Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen, S. 315. A …” „… , Binnenmarktkonformes Gesellschaftsrecht, S. 453 ff.; Schubel, Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen, S. 316. 308 …” „… Schubel, Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen, S. 316. 309 EuGH, Urteil vom 05. November 2002, Rs. C …”

Stichwortverzeichnis S. 223-224

„… . Dienstleistungsrichtlinie 163 f. Gestaltungsgrenze – allgemeine 118 f. – besondere 131 f. Gestaltungsspielraum 98 f …” „… ., 158 f. – Gestaltungsgrenze 137 f. – Gläubigerschutz 64 f., 87 f. – Justitiabilität 175 f. – Lauterkeit …”

Literaturverzeichnis S. 201-222

„… , EuR 2011, 808, S.) Schubel, Johanna, Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im polnischen …” „… Vertragskonzernrecht, Diss. Tübingen 2010 (Zitiert: Schubel, Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen, S.) Schulz …”

doi.org/10.5771/9783845265032

Michael Hörtig - Gründungs- und Umstrukturierungsmöglichkeiten bei der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

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Michael Hörtig

Gründungs- und Umstrukturierungsmöglichkeiten bei der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

2011

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Art. 66 SE-VO als Gestaltungsgrenze S. 191-205

„… Ergebnisse erfolgt die Prüfung einzelner Gestaltungsmöglichkeiten. II. Art. 66 SE-VO als Gestaltungsgrenze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… C. Numerus Clausus und Mehrstaatlichkeitsprinzip als Gestaltungsgrenze 126 D. Art. 12 Abs. 2 SE-VO …” „… als Gestaltungsgrenze 130 E. Schutz vor Umgehung der Vorgaben zur Arbeitnehmerbeteiligung 137 F …” „… Gestaltungsgrenze 126 I. Gründung einer Vorrats-SE 126 1. Überlegungen 126 2. Stellungnahme 127 II. Wirtschaftliche …”

Nationale, richterrechtliche Vorrats-Gründungs-Grundsätze und Anwendbarkeit auf die SE S. 124-126

„… werden kann, alleine gelassen.338 Gestaltungsgrenzen können sich vor allem im Hinblick auf Numerus …” „… , inwiefern Numerus Clausus und Mehrstaatlichkeitsprinzip eine Gestaltungsgrenze darstellen können. Der zweite …” „… nationalen Rechts zu behandeln. C. Numerus Clausus und Mehrstaatlichkeitsprinzip als Gestaltungsgrenze …”

Gang der Darstellung S. 124

„… werden kann, alleine gelassen.338 Gestaltungsgrenzen können sich vor allem im Hinblick auf Numerus …” „… , inwiefern Numerus Clausus und Mehrstaatlichkeitsprinzip eine Gestaltungsgrenze darstellen können. Der zweite …”

Gang der Darstellung S. 191

„… Ergebnisse erfolgt die Prüfung einzelner Gestaltungsmöglichkeiten. II. Art. 66 SE-VO als Gestaltungsgrenze …”

Geltung des Art. 12 Abs. 2 SE-VO für alle Gründungmöglichkeiten S. 130

„… 130 D. Art. 12 Abs. 2 SE-VO als Gestaltungsgrenze Zu prüfen ist, ob Art. 12 Abs. 2 SE-VO der …”

Kein Titel S. 231-232

„… wirtschaftlichen Neugründung nicht entgegen. Als weitere Gestaltungsgrenze kommt Art. 12 Abs. 2 SE-VO in Betracht …”

Ergebnis S. 129-130

„… Gestaltungsgrenze Zu prüfen ist, ob Art. 12 Abs. 2 SE-VO der Gründung bzw. wirtschaftlichen Neugründung der …”

Untersuchungsgegenstand und Fortgang der Arbeit S. 30-32

„… Gestaltungsgrenze in Betracht kommt. Sofern die Gründungsgesellschaften keine Arbeitnehmer beschäftigen, wird …”

Gründung einer Vorrats-SE S. 126-128

„… nationalen Rechts zu behandeln. C. Numerus Clausus und Mehrstaatlichkeitsprinzip als Gestaltungsgrenze …”

Kein Titel S. 232-234

„… wirtschaftlichen Neugründung nicht entgegen. Als weitere Gestaltungsgrenze kommt Art. 12 Abs. 2 SE-VO in Betracht …”

Gründung einer Vorrats-SE S. 130-135

„… 130 D. Art. 12 Abs. 2 SE-VO als Gestaltungsgrenze Zu prüfen ist, ob Art. 12 Abs. 2 SE-VO der …”

Spaltung S. 184-191

„… Gestaltungsmöglichkeiten. II. Art. 66 SE-VO als Gestaltungsgrenze Art. 66 SE-VO regelt die (Rück-)Umwandlung (Formwechsel …”

doi.org/10.5771/9783845231013

Klaus-Christian Fritzsche - Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

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Klaus-Christian Fritzsche

Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Band 16 2020

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7. Kapitel: Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen für den Ausgleich widerstreitender Interessen unter Ungewissheitsbedingungen im Lebensmittelrecht S. 189-229

„… Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen für den Ausgleich widerstreitender Interessen unter …” „… . 7. Kapitel: Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen 190 nikbezogenen Unionsrecht Anwendung745 …” „… Gestaltungsgrenzen 192 ausübung besteht. Bei dem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt wird ein in der Regel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… mit RisikenB. 167 Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen für den Ausgleich widerstreitender …” „… ZwischenergebnisVI. 187 Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen für den Ausgleich widerstreitender Interessen …”

1. Kapitel: Einführung S. 27-37

„… Regulierungsoptionen und die Gestaltungsgrenzen im Risikoverwaltungsrecht in den Blick zu nehmen. Ebenso werden die …”

doi.org/10.5771/9783748906940

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