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Sebastian Ernst - Die Begrenzung von Versorgungsrisiken der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung

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Sebastian Ernst

Die Begrenzung von Versorgungsrisiken der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung

Reihe: Studien zum Arbeitsrecht

Band 34 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3. Rechtliche Grundlagen der Hinterbliebenenversorgung und ihrer Begrenzung S. 44-141

„… der Motivlage zu, durch Gestaltung der Versorgungszusage Nachteile für Erwerbsgemeinschaften256 …” „… Feststellungsklage Rechtssicherheit zu schaffen.80 Begründet wird dies dadurch, dass schon mit der Versorgungszusage …” „… Gegenstand dieser Untersuchung. Rechtlicher Rahmen der Versorgungszusage Das Betriebsrentengesetz enthält …”

§ 5. Risikobegrenzung durch Vertragsgestaltungen im Einzelnen S. 147-264

„… Privatautonomie, anspruchsbegrenzende Gestaltungen in der Versorgungszusage vorzusehen. Besonders im praxisnahen …” „… der Gestaltung von Versorgungszusagen lehrt. Besonders der Einwand, die Zusage könne in AGB nicht auf …” „… Wahrheit liegt wohl in der Mitte dieser beiden Extrempositionen. Gewisse Gestaltungen sind heute nicht nur …”

§ 1. Einführung in das Thema S. 23-26

„… Gestaltung einer Versorgungszusage, bevor der Zusagenempfänger Anwartschaften daraus erwirbt. Zunächst wird …” „… ihre nachträgliche Einfügung in diese konkrete Versorgungszusage unter Beachtung der Grundsätze des …” „… Einführung in das Thema Das Recht der betrieblichen Altersversorgung gilt innerhalb des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… der VersorgungszusageB. 48 Hinterbliebenenversorgung als freiwillige LeistungI. 48 Grundsatz und …” „… der Gestaltung1. 201 Kollision mit dem Versorgungsausgleich2. 202 Ergebnis3. 203 Leistungsausschluss …” „… . 234 Wirksamkeit der Gestaltung an sich1. 235 Inhaltsverzeichnis 13 Angemessene Mindestehedauer2. 237 …”

§ 2. Rechtstatsächlicher Rahmen S. 27-43

„… kostspielig aus, weshalb in solchen Fällen besonders häufig Streit über die Gestaltung der Zusage herrscht.14 …” „… gut prognostizierbar. In der Praxis bedient man sich dafür sog. Sterbetafeln, um die Versorgungszusage …” „… anspruchsbeschränkenden Gestaltung auswirken kann. Insofern sollte sich der Zusagengeber vor Einschränkung der Zusage über …”

§ 4. Maßstäbe für die Überprüfung anspruchsbegrenzender Klauseln S. 142-146

„… Überprüfung festzustellen, muss der Überprüfung in jedem Fall eine Auslegung der Gestaltung vorausgehen. Zu …” „… die Frage, ob der Gestaltung absolute gesetzliche Grenzen ohne Wertungsmöglichkeit entgegenstehen …” „… auch die Inhaltskontrolle, soweit AGB-Recht anwendbar ist und die Gestaltung der Inhaltskontrolle …”

Literaturverzeichnis S. 275-286

„… Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung, BetrAV 2011, 432–440. Wortmann, Florian, Die Spätehenklausel …” „… Gebots der Entgeltgleichheit, ZfA 2008, 449–473. Adomeit, Klaus/Mohr, Jochen, Allgemeines …” „… . Adomeit/Mohr, AGG § 3 Rn. 2. Ahrendt, Martina, Zum Schutz vor Diskriminierungen in der betrieblichen …”

doi.org/10.5771/9783748904250

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Simon Stark

Rentnergesellschaften

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 33 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Unmittelbare Versorgungszusage / Direktzusage S. 16-17

„… erreichen.Unmittelbare Versorgungszusage / DirektzusageIm Rahmen der unmittelbaren Versorgungszusage verspricht der …” „… Arbeitgeber undVersorgungsempfänger unmittelbare Rechtsbeziehungen.4 Der unmittelbaren Versorgungszusage kommt …” „… Versorgungszusage liegt immer dann vor, wenn sich der Arbeitgeber zurDurchführung der betrieblichen Altersversorgung …”

Direktversicherung S. 17-18

„… Mittelbare VersorgungszusagenDie Unterscheidung von unmittelbarer und mittelbarer Versorgungszusage …” „… wirdvom Gesetzgeber in § 1 Abs. 1 S. 2 BetrAVG ausdrücklich vorgegeben. Eine mittelbare Versorgungszusage …” „… liegt immer dann vor, wenn sich der Arbeitgeber zurDurchführung der betrieblichen Altersversorgung eines …”

Ausschluss der Leistungspflicht bei Versicherungsmissbrauch S. 189-190

„… VersicherungsmissbrauchFerner ist zu klären, ob die missbräuchliche Gestaltung der Ausgliederung vonVersorgungsverpflichtungen …” „… Anspruch zu nehmen. Da die Versorgungszusagen auch nach der Übertragung auf die Rentnergesellschaft aber …” „… derLeistung, die der Arbeitgeber aufgrund der Versorgungszusage zu erbringen hätte,wenn das Insolvenzverfahren …”

Minderung durch anrechenbare Leistungen S. 188-189

„… ihrerHöhe den Leistungen, die der Arbeitgeber aufgrund der Versorgungszusage zuerbringen hätte, wenn das …” „… VersicherungsmissbrauchFerner ist zu klären, ob die missbräuchliche Gestaltung der Ausgliederung vonVersorgungsverpflichtungen …” „… Anspruch zu nehmen. Da die Versorgungszusagen auch nach der Übertragung auf die Rentnergesellschaft aber …”

doi.org/10.5771/9783845230634

Lars Tangemann - Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

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Lars Tangemann

Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 105 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland S. 76-146

„… Altersversorgung in Deutschland112Grundfall: Unmittelbare VersorgungszusageFür den Grundfall der unmittelbaren …” „… Anwendbarkeit der Richtlinie auf nicht umfasste Versorgungszusagen noch § 5A.II.4, S. 222.210 Braun, S. 9 ff.211 …” „… Versorgung geregelt. Sie können sowohl anhand der unterschiedlichen Inhalte und Gestaltungen der …”

§ 4 Nationale Umsetzungsdefizite S. 147-209

„… Kapitalanlagen die zur Finanzierung der Versorgungszusagen notwendigen Gewinne zu erwirtschaften. Insbesondere …” „… hier die Rechtsstellung des Arbeitgebers bei einer mittelbaren Versorgungszusage mit der …” „… Versorgungszusage ablehnt, schließe das die Insolvenzsicherung nicht aus. Der Wortlaut von § 7 a.F. BetrAVG spräche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Insolvenzschutz für bereits erdiente Ansprüche2. 146Weitere Gestaltungen der Versorgungszusage außerhalb des …” „… bei mittelbaren Versorgungszusagenb. 108Besonderheiten bei Entgeltumwandlungc. 111Unverfallbarkeit der …” „… in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über …”

§ 5 Folgen der Umsetzungsdefizite für die Bundesrepublik S. 210-239

„… Beiträge für die nun abzudeckenden Versorgungszusagen erhalten zu haben. Erneut müsste der finanzielle …” „… Absicherung aller Betriebsrenten ab der Erteilung der Versorgungszusage vorsehen. Zur Gewährleistung dieser …” „… Mitgliedsstaaten, das geforderte Schutzniveau selbst zu gestalten oder abzusenken.773 Was aufgrund der Kürze der …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… – Rechtsgrundlagen, Gestaltung und Potential in der betrieblichen Altersversorgung, 3. Auflage 2014 [zitiert als …” „… Erfüllungsansprüche, DB 2016, S. 2843–2845.ders.Zur Anpassung von Pensionskassen- und sonstigen Versorgungszusagen an …” „… Altersversorgung – Zu den Grundlagen und Grenzen des Gebots der Entgeltgleichheit, ZfA 2008, S. 449–473.Ahnert …”

§ 2 Unionsrechtliche Anforderungen an den Insolvenzschutz S. 21-75

„… Betriebstreue belohnen als Arbeit vergüten.48 Das lässt sich an der Unverfallbarkeit von Versorgungszusagen …” „… Versorgungszusage an ihre Arbeitnehmer erteilen, die über einen der gesicherten Durchführungswege abgewickelt wird …” „… zu regeln. Der weite Gestaltungsspielraum würde auch eine solche Regelung zulassen.Fraglich ist …”

doi.org/10.5771/9783748936640

Nils Masnitza - Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

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Nils Masnitza

Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… C. Gestaltung der Versorgungszusage ........................................................ 110 I …” „… Beiträge zum Privat- und WirtschaftsrechtNils Masnitza127Tarifvertragliche Gestaltungen der …” „… betrieblicher Versorgungssysteme127MasnitzaTarifvertragliche Gestaltungen der betrieblichen Altersversorgung und …”

Kapitel 4: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) S. 145-236

„… durch die, für den Arbeitgeber vorteilhafte Gestaltung der reinen Beitragszusa-ge, für viele …” „… tarifvertragliche Gestaltung von Systemen der reinen Beitragszu-sage in kleinen und mittleren Unternehmen ein …” „… Interesse geboten, wenn der Tarifvertrag in seinem Geltungsbereich für die Gestaltung der Arbeitsbedingungen …”

Kapitel 2: Das System der betrieblichen Altersversorgung S. 19-34

„… Versorgungszusage: Die solchermaßen gebildeten Rückstellungen führen im Rahmen der Bilanz des Unternehmens bereits …” „… Diese Ausführungen gelten nur für nicht im Wege der Entgeltumwandlung finanzierte Versor-gungszusagen …” „… unmittelbaren Versorgungszusage – im Vermögen des Leistungsträgers, der im Interesse einer möglichst rentablen …”

Kapitel 3: Tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten S. 35-144

„… Gestaltungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Als Tarifvertrag bezeichnet man den schriftlichen …” „… . allerdings die generelle Wertung der Versorgungszusage im Verhältnis zur Auszahlung des Entgeltes als …” „… Versorgungszu-sage, andererseits, müssten also miteinander vergleichbar sein. Zur Bestim-mung und Begrenzung der …”

Literaturverzeichnis S. 243-274

„… , Peter A.: Differenzierte Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung ohne Verletzung des …” „… Doetsch, Peter A.: bAV 2020 – Ideen zur Gestaltung der Altersversorgung der Zu-kunft, in: BetrAV 2010, S …” „… , S. Goecke, Oskar: Collective DC-Pläne: Ein neuer Ansatz zur Gestaltung der betriebli-chen …”

Fazit S. 237-242

„… betrieblichen Versorgungszusagen nach § 1 Abs. 2 BetrAVG eine Vervielfälti-gung der Gestaltungsoptionen …” „… ); zumindest skeptisch gegenüber der Koppelung an die tarifvertragliche Gestaltung auch Höfer, DB 2018, 61 (65 …” „… ), der die „Ver-leitung“ der Tarifparteien zur Wahrnehmung der Gestaltung der bAV als Leitgedanken des …”

doi.org/10.5771/9783748935070

Maximilian von Rom - Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

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Maximilian von Rom

Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 25 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Leistungen der betrieblichen Altersversorgung S. 27-38

„… inhaltlichen Gestaltung der Versorgungszusage unterliegt der Arbeitgeber zum Schutz der Arbeitnehmer gewissen …” „… unter denen diese Anwartschaft zum Anspruch erstarkt, können in der Versorgungszusage21 innerhalb …” „… . Der Verpflichtungstatbestand (die „Versorgungszusage“) Die Versorgungsansprüche folgen nicht bereits …”

Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf Versorgungsansprüche und -anwartschaften S. 167-178

„… . Dabei macht es keinen Unterschied, ob der Arbeitgeber nach der Versorgungszusage eine Kapitalleistung …” „… Versorgungszusage vereinbarte Versorgungsfall eintritt. Insolvenzforderung ist allerdings nur der Teil der …” „… auch, wenn in der Versorgungszusage vereinbart ist, dass die Kapitalleistungen in Raten ausgezahlt …”

Bilanzgestaltung S. 49-60

„… finanzierter Direktzusagen Deutsche Unternehmen, die ihre unmittelbaren Versorgungszusagen in der soeben …” „… , das seine unmittelbaren Versorgungszusagen in der oben beschriebenen Weise extern finanziert, hat sie …” „… Gestaltung der deutschen Handelsbilanz zu nutzen164. Nach § 253 Abs. 1, Satz 4 HGB wird das Planvermögen …”

Literaturverzeichnis S. 257-272

„… , Hans-Georg / Verhuven, Thomas: Rechnungszins für Versorgungszusagen zum Jahresende 2006 / Der neue …” „… , Jochen: Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, 10. Ergänzungslieferung, Stand …” „… Arbeitszeitgesetz, 2. Auflage, Frankfurt am Main, 2005 Arbeitskreis Bilanzrecht der Hochschullehrer …”

Sonstige Gründe für die Errichtung der Treuhandkonstruktion S. 60-61

„… Treuhandkonstruktion künftig auch zur Gestaltung der deutschen Handelsbilanz zu nutzen164. Nach § 253 Abs. 1, Satz 4 …” „… Versorgungszusagen, und hält dieses Tochterunternehmen die Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung selbst …” „… 60 Inkrafttreten des BilMoG auch in der Handelsbilanz möglich, Planvermögen zu bilden und dieses …”

Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten S. 38-48

„… Gestalt der doppelseitigen Treuhand) wird dagegen in der Gesetzesbegründung zu § 8 a AltTZG ausdrücklich …” „… konkret geleistete Mehrarbeit gesammelt. Der Arbeitnehmer tritt dabei mit seiner Arbeitskraft in …” „… verteilt. Der Freistellungsanspruch hängt dabei – anders als der Anspruch auf die betrieblichen …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… unmittelbaren Versorgungszusagen, und hält dieses Tochterunternehmen die Deckungsmittel der betrieblichen …” „… 61 keiner weiteren Erläuterung bedürfen167 oder um Vorteile der externen Finanzierung, die gerade …” „… nicht die Übertragung der Mittel auf einen Treuhänder voraussetzen168. Ein Punkt, der jedoch tatsächlich …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… Altersversorgung 30 IV. Der Verpflichtungstatbestand (die „Versorgungszusage“) 31 V. Inhalt des …” „… Unterscheidungskriterien auf die verschiedenen Gestaltungen der Treuhandkonstruktion 120 a. Beschreibung der für die …” „… . Hintergrund 25 B. Inhalt der Untersuchung 26 Teil 1: Hintergrund und Ziele der doppelseitigen …”

Die vertragliche Umsetzung im Einzelnen S. 78-93

„… Anwartschaften aus unmittelbaren Versorgungszusagen sichert, konkurriert sie mit der gesetzlichen …” „… Rechtsträger Um wirksame Sicherungsrechte zu begründen, muss zunächst der Treuhänder zum Inhaber des Vollrechts …” „… übertragen, könnte der Arbeitgeber weiter darüber verfügen (anderweitige Vereinbarungen wären gemäß § 137 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845222165

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