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Olaf Deinert - Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht

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Olaf Deinert

Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht

2007

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Gestaltung S. 50-51

„… . GestaltungDer Begriff der Gestaltung ist bereits durch den Untersuchungsgegenstand selbstfestgelegt …” „… Gestaltung zu berücksichtigen sein. Unter diesem Blickwinkelist auch das Internationale Privatrecht von …” „… .114 Ferner deckt sichder hier verwendete Begriff der Gestaltung nicht mit dem von Manssen in …”

Unmittelbare Gestaltung – Privatrecht im sozialrechtlichen Kleid S. 56-60

„… Gestaltung sind ihrem Wesen nach zwingenduniverseller Natur, während die anderen Gestaltungstypen als …” „… , transformierende, influenzierende, faktisch rahmengebende und uneigentliche Gestaltungen unterscheiden. Letztere …” „… Gestaltung zu tun. Es handelt sich um ein aliud. Lediglich die faktischrahmengebende und die uneigentliche …”

Influenzierende Gestaltung – Steuerung privatrechtlichen Verhaltens durch Sozialrecht S. 61-63

„… Pflichten angesonnen.169C. Influenzierende Gestaltung – Steuerung privatrechtlichen Verhaltens durch …” „… SozialrechtIm Falle influenzierender Gestaltung ist den Privatrechtssubjekten privatrechtlichjedes Verhalten …” „… Unterschied zur transformierenden Gestaltung liegt darin, dass die Sozialrechtsnorm keinerlei privatrechtliche …”

Präjudizialität ist für sich noch keine Gestaltung S. 65-66

„… GestaltungMitunter verweist das Zivilrecht auf das Sozialrecht und lässt einen sozialrechtlichenTatbestand …” „… gesetzlichenRentenversicherung knüpft. Dies ist nach dem oben Gesagten198 keine Gestaltung,weil das verändernde Element fehlt …” „… selbst entschieden. Diese Art»Gestaltung«200 ist jedoch nicht eine solche durch Sozialrecht, sondern …”

Transformierende Gestaltung – Sozialrecht mit auch-privatrechtlichen Wirkungen S. 60-61

„… 60 2. Kapitel – Typen der PrivatrechtsgestaltungB. Transformierende Gestaltung – Sozialrecht mit …” „… auch-privatrechtlichen Wirkungen Eine transformierende Gestaltung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm des …” „… eintreten.Diese Form der Gestaltung ist den Arbeitsrechtlern seit langem aus dem Arbeitssicherheitsrecht bekannt …”

Echte Privatrechtsgestaltungen als Untersuchungsgegenstand – Ausblendung uneigentlicher Gestaltungen S. 44-46

„… – Ausblendung uneigentlicher GestaltungenAllenfalls von einer uneigentlichen Privatrechtsgestaltung durch …” „… genutzt werden.72 Denn die Gestaltung erfolgt in diesem Fall nicht durch die Teilrechtsordnung Sozialrecht …”

Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht schafft Bedingungen für Privatrechtsentfaltung S. 63-65

„… . Präjudizialität ist für sich noch keine GestaltungMitunter verweist das Zivilrecht auf das Sozialrecht und lässt …” „… Gesagten198 keine Gestaltung,weil das verändernde Element fehlt. Das Zivilrecht hat von vornherein den auf …” „… Kräftegleichgewichts komme, zu Korrekturen verpflichtetseien.183D. Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht …”

Synthese und Präzisierung des Akzeptanzprinzips S. 317-326

„… AkzeptanzprinzipsPraktikabilitätsgestaltungstrukturprinzipbedingte Gestaltungschutzzweckbedingte Gestaltungfinanzbedingte Gestaltung§ 43 SGB VI kein Berufsschutz bei …” „… den untersuchten Gestaltungstypen war jener der influenzierenden Gestaltung am häufigsten anzutreffen …” „… . Strukturprinzipbedingte GestaltungenFerner findet das Akzeptanzprinzip Durchbrechungen zugunsten von Strukturprinzipien …”

Privatrecht S. 49-50

„… (uneigentliche) Regelungen für die Beziehungen zwischen Privaten111. C. GestaltungDer Begriff der Gestaltung ist …” „… und dadurch auf das materielle Recht durchschlägt, wird diesdaher als mittelbare Gestaltung zu …” „… verwendete Begriff der Gestaltung nicht mit dem von Manssen in seinerHabilitationsschrift zur …”

Synthese und Präzisierung des Vermögenswertprinzips S. 407-414

„… Gestaltungschutzzweckbedingte Gestaltungfinanzbedingte Gestaltung§ 189 S. 1 SGB IIIkeine isolierte Abtretung bzw. Pfändung des …” „… : Praktikabilitätsgestaltungen, strukturprinzipbedingte Gestaltungen, schutzzweckbedingte Gestaltungen und finanzbedingte …” „… Gestaltungen.1909 Vgl. auch M.Fuchs, FS 100 Jahre Rentenversicherung, 1990, S. 325, 332.408 3. Kapitel …”

Weiteres Vorgehen und Untersuchungsziel S. 97-98

„… Gestaltung369 noch hat der Gedanke der Vorgreiflichkeit in irgendeinerWeise für die Gestaltungsprinzipien …” „… Gestalt akzeptiert und insbesondere privatautonome Entscheidungen, selbst wenn sie …” „… Gestaltungen ingroßer Zahl einzugehen. Statt nun Abstriche bei der Menge der zu untersuchendenEinzelnormen zu …”

Ziel einer Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht S. 42-44

„… – Ausblendung uneigentlicher GestaltungenAllenfalls von einer uneigentlichen Privatrechtsgestaltung durch …” „… gestalten vermag (das Wie), sondern auch um die vorgeschaltete Frage, wannGestaltungen überhaupt stattfinden …” „… Lediglichdie sozialrechtsinterne Frage der Gestaltungen durch Zivilrecht bleibt also ausgeblendet. Andererseits …”

Induktive Bestätigung und Ausdifferenzierung in der Rechtsordnung S. 98-317

„… werdensollen. Es handelt sich mithin wiederum um eine schutzzweckbedingte Gestaltung.c) Private …” „… ohne Abstriche wie solche behandelt werden, fehlt esan Gestaltungen des Privatrechts. Dasselbe gilt …” „… behandeltwerden. Das Forschungsinteresse gilt aber auch und gerade den Gestaltungen, d.h.den Einflussnahmen auf …”

Ableitung des Akzeptanzprinzips S. 85-88

„… (unddamit Gestaltungen) auf familienrechtliche Unterhaltspflichten einerseits aus Sozialleistungen und …” „… den familienrechtlichen harmonieren.Umgekehrt sind auch Gestaltungen denkbar, wo bürgerlich-rechtlich …” „… . hinkenden Eheverlangte.311 Schließlich sind Gestaltungen vielfältiger Art nicht nur bei den gesetzlichen …”

Zusammenfassung und Themenbeschränkung S. 96-97

„… Arbeitshypothese 97hältnisse des Privatrechts in ihrer bürgerlich-rechtlichen Gestalt akzeptiert und insbesondere …” „… eine Gestaltung369 noch hat der Gedanke der Vorgreiflichkeit in irgendeinerWeise für die …” „… Gestaltungen ingroßer Zahl einzugehen. Statt nun Abstriche bei der Menge der zu untersuchendenEinzelnormen zu …”

Suche nach Strukturprinzipien S. 51-53

„… universelle Gestaltung zu einer einheitlichen Veränderung in dem betreffenden Bereich des Zivilrechts relativ …” „… , die Gestaltungen des Privatrechtsdurch das Sozialrecht zu erfassen. Dazu soll die Suche nach einem bzw …” „… influenzierender Gestaltungen durchzogen ist, nicht flächendeckend »abgeklopft« (s.u. § 6 A. I. 14. – 23. ). Ebenso …”

Die Vermutung der Widerspruchsfreiheit von Privat- und Sozialrecht S. 72-85

„… erwarten, dass Sozialrecht und Privatrecht einander gegenseitig in ihrer jeweiligen Gestalt, in ihren …” „… der o.g.308 Artenvon Gestaltungen stattfinden.Das Schonungsprinzip lässt sich wie folgt …” „… Fall finaler influenzierender Gestaltung, s.o. § 4 C. 308 S.o. § 4 A. – D. 84 3. Kapitel – Prinzipien …”

Beitrag des Akzeptanzprinzips zur Lösung S. 439-445

„… gelassen hat2130. Es bleibt die Frage, ob die Gestaltung des Behindertentestaments einen Sittenverstoß …” „… eine Gestaltung, diedurchaus legitim ist. Anstoß wird allein daran genommen, dass dem behindertenKind …” „… Sozialrecht zivilrechtliche Rechtsgeschäfte in ihrer zivilrechtlichen Gestalt akzeptiert. Das gilt auch für …”

Literaturverzeichnis S. 483-525

„… , Gestaltung letztwilliger Verfügungen bei Vorhandensein behinderterAbkömmlinge – Zugleich eine Anmerkung zum …” „… Förster, 2001 (s. dortselbst), S. 237.Bepler, Klaus, Sozialrechtliche Gestaltung des laufenden …” „… Umstrukturierung von Sozialleistungen, KJ 1998,162.Bieback, Karl-Jürgen, Sozialrechtliche Gestaltung des laufenden …”

Induktive Bestätigung und Ausdifferenzierung in der Rechtsordnung . S. 326-407

„… Wege der influenzierenden Privatrechtsgestaltung[SCHUTZZWECKBEDINGTE GESTALTUNG],– zum Schutz der …” „… Zweckder Sozialleistung dem nicht entgegensteht [FINANZBEDINGTE GESTALTUNG].§ 7 Das VermögenswertprinzipA …” „… Gestaltung in gewisser Weise ihren Platz hat, vorausgesetzt man bedenktdabei immer, dass es hier an sich gar …”

Meinungsstand zur rechtlichen Zulässigkeit bzw. Verbindlichkeit S. 423-439

„… generelle Einordnung einer solchenGestaltung dahingehend, dass der Nacherbe faktisch Vollerbe sei,2005 nicht …” „… istschon deshalb ausgeschlossen weil es sich um ein höchstpersönliches Gestaltungs-2014 E.Eichenhofer, JZ …” „… , dass dieGestaltung des Behindertentestaments eine Haftung der Erben nach einer Vorschriftwie § 102 SGB …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 459-463

„… uneigentlichen Gestaltungen i.S.d. Fragenach einer Übernahme der Problemlösungsvorräte eines der beiden …” „… Rechtsgebieteim anderen für vergleichbare Problemlagen.Neben diesen uneigentlichen Gestaltungen gibt es vier Typen …” „… von Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht. Die unmittelbaren Gestaltungen sind Privatrechtim …”

Ergebnisse in Thesen S. 463-465

„… .• Transformierende Gestaltungen sind sozialrechtliche Regelungen, die auchim Privatrecht Wirkungen entfalten …” „… . • Influenzierende Gestaltungen nehmen Einfluss auf das Verhalten der Privatrechtssubjekte.• Faktisch-rahmengebende …” „… Gestaltungen schaffen die Rahmenbedingungenfür privatrechtliche Entfaltungen.3. Die Vermutung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gestaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44§ 2 Begriffliche Klärungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49C. Gestaltung …” „… Erscheinungsformen und Begriffsbildungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56A. Unmittelbare Gestaltung …”

Der andere Blickwinkel: Die Frage nach der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht S. 40-42

„… Privatrechtzu gestalten vermag (das Wie), sondern auch um die vorgeschaltete Frage, wannGestaltungen überhaupt …” „… Lediglichdie sozialrechtsinterne Frage der Gestaltungen durch Zivilrecht bleibt also ausgeblendet. Andererseits …” „… möglichen Gestaltungen zahlreichsind, wird bereits durch die angeführten Beispiele indiziert. Bestätigt wird …”

Ableitung des Vermögenswertprinzips S. 88-91

„… 88 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrechtenzierenden Gestaltung322 …” „… , -objekte und -verhältnisse in ihrerzivilrechtlichen Gestalt. Inbesondere akzeptiert es die Vornahme …” „… ihmdadurch eine eigenverantwortliche Gestaltung seines Lebens zu ermöglichen«333,und leitete mit dem Gedanken …”

Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und Motivationslage der Privatrechtssubjekte S. 415-418

„… erbrechtliche Gestaltung, die in der Regel in einer Vor-/Nacherbschaftslösung beigleichzeitiger …” „… – vorallem, aber nicht nur – die Frage, ob eine solche testamentarische Gestaltung gegendie guten Sitten …” „… ist,diese aus der weiteren Betrachtung auszuschließen, um die Untersuchung nicht zukompliziert zu gestalten …”

Der zivilistische Kontext der Genese des modernen Sozialrechts S. 67-72

„… Geburtsstunde des modernen Sozialrechts, der Sozialrechtsordnung in ihrer heutigen Gestalt, wird gemeinhin die …” „… Gestalt erst wesentlich aus der Herausbildung der sozialen Vorsorge als seineswichtigsten Zweiges mit der …” „… Gestalt in groben Zügenvergleichbaren) wohlfahrtspflegerischen System ausgebaut.218 Dagegen entstanddas …”

Privatrechtliche Reaktionen S. 418-423

„… befreiter Vorerbschaft und Dauertestamentsvollstreckung als sinnvolle Gestaltung erscheinen, die nicht als …” „… - undNacherbschaft eine Gestaltung mit Vor- und Nachvermächtnis zu wählen, wobeigleichermaßen Testamentsvollstreckung …” „… vorgesehen ist.1977 Diese Gestaltung bringt allerdings einen gravierenden Nachteil mit sich. Nach§ 102 SGB …”

Anspruch und Grenzen S. 53-54

„… das Arbeitsförderungsrecht, das von einer Fülle influenzierender Gestaltungen durchzogen ist, nicht …”

Der traditionelle Ansatz: Bestimmung des Verhältnisses von Zivil- und Sozialrecht von der Aufgabe her S. 31-33

„… Gestaltungsfunktiondes Sozialversicherungsrechts beobachtet, wonach sozialversicherungsrechtlicheNormen Anreize zu …”

Leistungsfähigkeit und Grenzen der Verhältnisbestimmung von der Aufgabe her S. 33-40

„… familienrechtlichen Unterhaltspflichten.27 Schließlich hatte Nef eine Gestaltungsfunktiondes Sozialversicherungsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845202884

Gerhard Banse, Armin Grunwald, Wolfgang König, Günter Ropohl - Erkennen und Gestalten

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Gerhard Banse (ed.), Armin Grunwald (ed.), Wolfgang König (ed.), Günter Ropohl (ed.)

Erkennen und Gestalten

2006

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3 Gestaltung S. 99-182

„… 3 Gestaltung Entwicklung, Produktion und Einsatz von Technik sind Gestaltungsvorgänge. Ihnen …” „… “ insbesondere die ästhetischen und ergonomischen Aspekte der Produktgestaltung bezeichnet. Gestaltung …” „… Gestaltung integrierter Produktionsprozesse als ausdrückliches und eigenständiges Problem, das besondere …”

7 Erkennen – Gestalten – Technikwissenschaften S. 343-348

„… 7 Erkennen – Gestalten – Technikwissenschaften Eine Theorie der Technikwissenschaften zu …” „… erfolgreiches Gestalten bestimmt ist (siehe Bild 50). Früher hat man eine solche praxisorientierte …” „… technikwissenschaftlicher Reflexion ernst genommen wird. Bild 50: Wechselbeziehung zwischen Erkennen und Gestalten …”

2 Technikwissenschaften und technische Praxis S. 23-98

„… Disziplin verfolgen die Technikwissenschaften vor allem das praktische Ziel des Gestaltens und das darauf …” „… Ganzes entscheiden darüber, ob die Technikwissenschaften ihre praktischen Ziele des Gestaltens erreicht …” „… gestalten, sondern den gesellschaftlichen Kräften des Adels und des Bürgertums Rechtssicherheit zu gewähren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Erkennen und Gestalten Herausgegeben von der …” „… Armin Grunwald Wolfgang König Günter Ropohl (Hg.) Erkennen und Gestalten Eine Theorie der …” „… Praktisches Ziel: Gestalten 86 2.4.2 Kognitives Ziel: Erkennen 90 2.4.3 Soziales Ziel: Bestehen 92 …”

Literaturverzeichnis S. 349-370

„… . Idee – Entwurf – Gestaltung. Berlin, S. 19-80 Banse, G. (2003): Technikgestaltung im Spannungsfeld von …” „… Bibliographie. Opladen Banse, G.; Friedrich, K. (Hg.) (1996): Technik zwischen Erkenntnis und Gestaltung …” „… ): Wissenskonzepte für die Ingenieurpraxis. Technikwissenschaften zwischen Erkennen und Gestalten. Düsseldorf (VDI …”

1 Einführung S. 15-22

„… Erkennen wie um das Gestalten geht. Erkenntnisziele sind die Gewinnung neuen Wissens etwa in Form von …” „… dieses Buches. Über das Begriffspaar „Erkennen“ und „Gestalten“ wurde ein Ansatz gewählt, der es …” „… . Könnensaspekt („Gestaltung“) liegt, nicht jedoch auf deren wechselseitigem Zusammenhang. Das nun war Gegenstand …”

4 Erkenntnis S. 183-276

„… 4 Erkenntnis Gestaltung und Erkenntnis sind in den Technikwissenschaften eng miteinander …” „… gestalten. Da nun aber in den unterschiedlichsten natur- und technikwissenschaftlichen Disziplinen über die …” „… Technikwissenschaftlern vorbehalten, Wissenssynthesen in Gestalt erweiterter technikwissenschaftlicher Theorien zu …”

Günter ROPOHL 6 Allgemeine Technikwissenschaft S. 331-342

„… sich an den Universitäten die neuhumanistische Geringschätzung der Technik verbreitet. In Gestalt der …” „… aufstellen, die der Planung und Gestaltung als übersichtliche Orientierung dienen. Von dieser …” „… technischer Wissenserzeugung, Planung und Gestaltung; • Theorie des Gebrauchs, d. h. der Technikverwendung in …”

Christoph HUBIG Geleitwort S. 11-14

„… dahingehend, dass das Erkennen und Gestalten in den Technikwissenschaften nicht nur Technik in Gestalt von …” „… „soziotechnische“ Systeme modelliert werden müssen, sondern dieses Erkennen und Gestalten bereits in vielerlei …” „… ihrerseits die Voraussetzung dafür, diese Bedingungsverhältnisse zu gestalten und alternative Orientierungen …”

5 Ausgewählte Fallbeispiele S. 277-330

„… Biotechnologie (5.5). In diesen Feldern zeigt sich deutlich die Verschränkung von Gestaltung und Erkenntnis: zur …” „… . Die Wirtschaftlichkeit eines Bauvorhabens wird nicht nur durch den Entwurf, die Gestaltung und den …” „… Bauvorhaben und den Einfluss der verfügbaren Technologie auf den Entwurf und die Gestaltung der Bauwerke …”

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen S. 371-373

„… : Konstruktionsphasen bei Methodiker und Praktiker 142 Bild 21: Gestaltung im Maschinenbau hat viele Dimensionen 178 …” „… : Wechselbeziehung zwischen Erkennen und Gestalten 344 Tabelle 1: Gründungsdaten von Schulen für die Ausbildung …”

Autor/inn/enverzeichnis S. 374-376

„… Kunst und Wissenschaft. Idee – Entwurf – Gestaltung 2000 335 S. ISBN 3-89404-478-0 € 22,90 Gerhard …”

doi.org/10.5771/9783845267166

Heinfried Duncker, Ruth Hampe, Monika Wigger - Gestalten – Gesunden

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Heinfried Duncker (ed.), Ruth Hampe (ed.), Monika Wigger (ed.)

Gestalten – Gesunden

Series: Kultur – Kunst – Therapie

Volume 2 2019

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Vorwort S. 11-14

„… Gestaltungen. In dem Zusam-menhang erscheint Gesundung auch als gestaltbildende Verarbeitungvon Alltags- und …” „… ausgeht, so bestimmen Struktur und Ge-stalt sein Verständnis des Leibes in der Welt. Diesem Verständnis …” „… beson-dere Gewichtung verleihen können. Das ästhetische Gestalten fun-giert in dieser Interaktionspraxis von …”

II. Künstlerische Therapien im Kontext der Salutogenese S. 59-140

„… unbewussten Gestaltungs-impulsen immer wieder neu zu stellen. Bereits Joseph Beuys hat dieBeziehung von Kunst …” „… vorführt, wie die Idee des entfesselten Ele-ments Licht und Feuer abstrakte Gestalt annehmen kann« (Bode …” „… ihre Gestaltung wiederbelebt. Durch das Begehen bzw. Durch-schreiten des Kunstwerks wird diese …”

III. Praxisfelder Künstlerischer Therapien S. 141-234

„… : Und wenn ich mir das jetzt weiter vorstelle: Die Gestaltungs-phase ist zu Ende und dann sitzen Sie mit …” „… unmittelbaresGestalten voraus. Es war wichtig den Raum zu finden, indem eineigenes Erkennen ansetzen kann.Dazu hatte er …” „… einemgewissen Zeitraum zu einer Erfahrung von »Konsistenz und Partizi-pation bei der Gestaltung der anstehenden …”

Inhalt S. 7-10

„… Henriette Schwarz & Monika WiggerRezeptionsorientierte und gestaltende Kunsttherapie in derOnkologie – oder …” „… Gestaltungsprozesse von Kindern unddie Bewältigung somatischer Beschwerden . . . . . . . . . . . 1838InhaltLony …”

I. Psychologische Zugänge zum Verständnis von Gesundheitshandeln S. 15-58

„… , denen sich die Umweltpsychologie widmet, aber auch fürHerausforderungen zur Gestaltung von Arbeitswelten …” „… unmittelbar gegebene Elementare sich qualitativ zu einerGestalt formt und als zusammenhängendes Komplexhaftes …” „… einemlebendigen künstlerischen Gestaltungsdrang.Der Maler Dubuffet fasste die spezifische Qualität oder Kraft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… (Hg.)Gestalten –GesundenZurSalutogenesein denKünstlerischenTherapienVERLAG KARL ALBER BVERLAG KARL ALBER AKultur …” „… Heinfried DunckerRuth HampeMonika Wigger (Hg.)Gestalten – GesundenZur Salutogenese in denKünstlerischen …” „… University in Freiburg.Heinfried DunckerRuth HampeMonika Wigger (Hg.)Gestalten – GesundenZur Salutogenese in …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 235-248

„… undKommunikation – Schwerpunkt bildnerisches Gestalten, grad.Kunsttherapeutin (DGKT), Designerin.237Verzeichnis der …”

doi.org/10.5771/9783495817995

Hermann Hill - Verwaltungsmodernisierung 2012

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Hermann Hill (ed.)

Verwaltungsmodernisierung 2012

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 21 2012

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Hermann Hill Zukunftsfähige Verwaltungen – Handlungsanleitung für Morgen S. 149-176

„… gestalten und zu verändern. Balanced Scorecard, Produktkataloge und entsprechende Kennzahlen sollten eine …” „… einzelne Beamte sei jederzeit ersetzbar und bar jeglichen Einflusses auf die Gestaltung seiner Arbeit. Die …” „… Gestaltung des Organisationsauftrages unter sich ständig verändernden Bedingungen. In dieser Richtung …”

Florian Schunk Organisation S. 51-74

„… Gestaltung der internen (Verwaltungs-) Organisation eines Staatswesens. Die in diesem Bereich vollzogenen …” „… hat. Demgegenüber gestaltest sich das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung als noch …” „… Gestalt des öffentlichen Sektors obliegen nun nicht mehr allein einer eindimensionalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Verwaltungsmodernisierung 2012 Hermann Hill (Hrsg.) Gestalt und Gestaltung Verwaltungsressourcen …” „… .) Verwaltungsmodernisierung 2012 Gestalt und Gestaltung Nomos BUT_Hill_7629-3.indd 3 08.05.12 12:00 1. Auflage 2012 …”

Marina Schnapp Optimierung der Informationsverarbeitung durch Technik S. 99-124

„… nicht nur zu kontrollieren, sondern diese auch mit zu gestalten.15 Aber auch die Effizienz der …” „… Gestaltung und Durchführung staatlicher Politik zu 22 Groß (2004), S. 403; Hill (2008), S. 59; Hill (2009 …” „… eine sichere und zukunftsfähige Gestaltung und Nutzung des Internets einsetzt. Aktuellstes Beispiel ist …”

Hermann Hill Vorwort S. 5-8

„… aktuellen Gestalt und einer möglichen zukünftigen Gestaltung der öffentlichen Verwaltung. Den …”

Damian Hötger Gute Verwaltung – eine immerwährende Herausforderung S. 125-148

„… Aufgabenspektrum der Verwaltung vom bewahrenden, verwaltenden Zustand zur zukunftsverändernden, gestaltenden …” „… Menschen, die diese gestalten und prägen sowie Prozesse und Techniken, die die hiermit betrauten Personen …” „… neue Möglichkeiten, Verwaltung zu gestalten.38 34 Farthmann (2011), S. 26 35 Der Schutz und …”

Hendrik Landgrebe Personal und Führung S. 75-98

„… die kommenden Jahre gestalten. 2. Die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst Wie bereits …” „… Organisationsentwicklung bei der Realisierung dieser Ziele. Es zielt sowohl auf eine gesundheitsgerechte Gestaltung der …” „… Die Gestaltung von modernen Arbeitsbedingungen und Arbeitsweisen ist besonders hinsichtlich der …”

Christian Jock Finanzen und Haushalt S. 9-50

„… Gemeinwohl und einer öffentlichen Wertschöpfung orientierte Gestaltung, die zur der häufig am New Public …” „… Finanzbeziehungen, Berlin, S. 62–77 Etscheid, Mario (2009): Fachaufsicht neu denken und gestalten, Siegburg 41 …”

doi.org/10.5771/9783845241838

Matthias Wöllner - Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

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Matthias Wöllner

Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 583 2009

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Gestaltung S. 69-70

„… . Lösungsklauseln für den Fall des Verzugs oder sonstiger Vertragsverletzungen I. Gestaltung Erster Ansatzpunkt für …” „… somit nicht mehr zulässig. § 112 InsO wird dahin gehend ausgelegt, dass jedes Gestaltungsrecht, und …”

Gestaltung S. 87-88

„… eröffnet ist. Auf diese soll im Folgenden eingegangen werden. I. Gestaltung Als Anknüpfungspunkte dienen …”

Gestaltung S. 74-75

„… . Lösungsklauseln für den Fall der Vermögensverschlechterung I. Gestaltung Ein weiterer möglicher Ansatzpunkt, der …”

Gestaltung von Lösungsklauseln S. 33-38

„… Vereinbarung eines Gestaltungsrechts bieten sich zwei Optionen der Gestaltung an. 36 Vgl. nur: § 8 Nr. 2 …” „… konstruktiven Ausgestaltung. Darauf soll im Folgenden eingegangen werden. II. Gestaltung von Lösungsklauseln 1 …” „… einer Gestaltung sind vielzählig, am häufigsten kommen spezielle Vereinbarungen über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… sonstiger Vertragsverletzungen 69 I. Gestaltung 69 II. Rechtliche Beurteilung 70 III. Ausübung von …” „… . Stellungnahme 73 IV. Schluss 74 C. Lösungsklauseln für den Fall der Vermögensverschlechterung 74 I. Gestaltung …” „… Insolvenzantrages 87 I. Gestaltung 87 1. Vorliegen von materiellen Insolvenzeröffnungsgründen 87 2. Stellung des …”

Abwicklung gegenseitiger noch nicht vollständig erfüllter Verträge in der Insolvenz S. 56-68

„… Vertragsgegners wegen Nichterfüllung auslöste.215 Der Erfüllungswahl hingegen sollte keinerlei gestaltende …” „… . § 103 Abs. 2 S. 1 InsO,258 sonst hätte die Erfüllungsablehnung gestaltende Wirkung, was jedoch vom BGH …” „… InsO durch den Vertragspartner kommt gestaltende Wirkung zu.260 Da der insolvenzrechtliche Vertrag auch …”

Ausübung von Lösungsklauseln mit vorinsolvenzlichem Anknüpfungspunkt nach der Verfahrenseröffnung S. 71-74

„… möglich ist. C. Lösungsklauseln für den Fall der Vermögensverschlechterung I. Gestaltung Ein weiterer …” „… das Rücktrittsrecht, wie jedes andere Gestaltungsrecht auch, da die Erfüllungswahl eine novierende …” „… Rücktrittsberechtigte sehenden Auges den Schuldner ins Insolvenzverfahren begleitet habe, ohne sein Gestaltungsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 297-317

„… : Staatsrecht I – Staatsorganisationsrecht, 19. Aufl., Heidelberg 2003. Deger, Addy: Die Gestaltung des …” „… / Wolf, Wilhelm: Kündigung und Gestaltung von Mietverträgen im Hinblick auf die Insolvenzordnung, in: NZM …” „… , Gestaltungsmöglichkeiten, Sanierung mit der Insolvenzordnung, Düsseldorf 1997. Brehm, Wolfgang: Der Bereicherungsanspruch …”

Wertungen S. 181-191

„… , Rechtsverhältnisse nach seinem Willen zu gestalten.976 Selbstverständlich muss die Privatautonomie Grenzen haben, um …” „… Insolvenzfall exakt an der Schnittstelle zwischen der parteiautonomen Gestaltungsfreiheit und der zwingenden …” „… Hintergrund der prinzipiell gewährten Gestaltungsfreiheit für unzutreffend. Folglich könne eine Abwägung nicht …”

Lösungsklauseln mit der Vereinbarung eines festen oder noch zu errechnenden Schadensersatz S. 231-243

„… die Parteien prinzipiell eine eigene Abwicklung gestalten können,1258 solange keine zwingenden …” „… Gestaltungsfreiheit – Verstoß gegen § 119 InsO Wie schon i. H. auf Lösungsklauseln i. e. S. an sich, wird auch …”

Spezialgesetzliche Regelungen S. 192-209

„… Rspr. entwickelte Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage in Gestalt des § 313 BGB kodifiziert.1097 …” „… . Insbesondere das BGB hält umfassende Gestaltungsrechte bereit. Im Nachfolgenden soll deshalb untersucht werden …” „… InsO räumt das BGB dem Gläubiger eine Vielzahl von Rechten ein, die ihm eine Gestaltungsmacht über das …”

Auslegung des § 119 InsO i. H. auf Lösungsklauseln für den Insolvenzfall S. 94-125

„… .617 Entscheidend ist, dass der Zweck des Verbotsgesetzes durch die gewählte Gestaltung vereitelt wird …” „… RegE unproblematisch, solange das Gestaltungsrecht vor Verfahrenseröffnung ausgeübt wurde. Auch nicht …” „… im Ergebnis also mit einer rechtlichen Gestaltungsmöglichkeit versucht, einen verbotenen Zweck durch …”

Fazit S. 87

„… eröffnet ist. Auf diese soll im Folgenden eingegangen werden. I. Gestaltung Als Anknüpfungspunkte dienen …”

Einleitung S. 69

„… . Lösungsklauseln für den Fall des Verzugs oder sonstiger Vertragsverletzungen I. Gestaltung Erster Ansatzpunkt für …”

Schluss S. 74

„… . Lösungsklauseln für den Fall der Vermögensverschlechterung I. Gestaltung Ein weiterer möglicher Ansatzpunkt, der …”

Weitere insolvenzunabhängige Anknüpfungspunkte S. 86-87

„… . Gestaltung Als Anknüpfungspunkte dienen mit der Zahlungsunfähigkeit bzw. der Überschuldung sog. materielle …”

Definition des Begriffs Lösungsklauseln für den Insolvenzfall S. 32-33

„… . Gestaltung von Lösungsklauseln 1. Zweistufiger Aufbau Bei der Typifizierung von Lösungsklauseln sticht ins …”

Einleitung S. 92-94

„… übersichtlich zu gestalten, soll im Folgenden schrittweise vorgegangen werden. gleichsrecht, Bd. 2 …”

Umsetzung S. 38

„… . wird wohl auf erster Stufe die Lösung mittels eines Gestaltungsrechts eingeräumt, auf zweiter Stufe …”

Generelle Interessenlage im Insolvenzverfahren S. 38-40

„… . wird wohl auf erster Stufe die Lösung mittels eines Gestaltungsrechts eingeräumt, auf zweiter Stufe …”

Die verschiedenen Interessen hinsichtlich Lösungsklauseln S. 40-53

„… Gestaltungsmöglichkeit entzogen wird und sein Handlungsspielraum hierdurch eingeschränkt wird, hat er grds. keine …”

Sinn und Zweck des § 103 InsO S. 54-56

„… . 182 Mit Abkehr von der sog. Gestaltungstheorie: BGH, Urteil vom 20. 12. 1988 - IX ZR 50/88, in: NJW …”

Rechtliche Beurteilung S. 70-71

„… somit nicht mehr zulässig. § 112 InsO wird dahin gehend ausgelegt, dass jedes Gestaltungsrecht, und …”

Auslegung des § 103 InsO i. H. auf Lösungsklauseln für den Insolvenzfall S. 125-137

„… Rechtsprechungswechsel von der Gestaltungstheorie hin zur Erlöschens- und später zur sog. erweiterten Erlöschenstheorie …” „… 457/99, in: NJW 2002, S. 2313. 135 von der Gestaltungstheorie690 hin zur Erlöschenstheorie691 fiel.692 …” „… Anders als noch nach der Gestaltungstheorie führte die Eröffnung des Konkursverfahrens nach der …”

Ergebnis hinsichtlich einer wertungsmäßigen Betrachtung S. 191-192

„… umfassende Gestaltungsrechte bereit. Im Nachfolgenden soll deshalb untersucht werden, ob und ggf. aus welchen …”

Entgegenstehende Normen / Wertungen S. 209-215

„… erfasst auch einseitige Rechtsgeschäfte und speziell Gestaltungsrechte.1124 a) Definition der …”

Anfechtungsgründe - unentgeltliche Leistung gem. § 134 InsO S. 247-258

„… Lösungsklauseln, die als Gestaltungsrecht aufgebaut sind, in Abkehr zu § 140 Abs. 3 InsO der Zeitpunkt der …” „… Behandlung von auflösender Bedingung und Gestaltungsrecht hier unangebracht erscheint;1357 im Resultat sind …”

Einführung S. 270-271

„… Begründung eines Gestaltungsrechts an das wirtschaftliche Unvermögen des Schuldners anknüpft. Eine Kündigung …”

Die Beurteilung von Lösungsklauseln mit vorinsolvenzlichen Anknüpfungspunkt in der Rechtsprechung S. 271-272

„… diesem Zusammenhang für „konkursrechtlich unbedenklich“, wenn die Begründung eines Gestaltungsrechts an …” „… Gestaltungsrecht als nicht gläubigerbenachteiligend und somit als „konkursrechtlich unbedenklich“ an.1448 Keine …”

Anfechtung S. 272

„… der BGH unter Bezugnahme auf § 326 BGB a. F. ein Gestaltungsrecht als nicht gläubigerbenachteiligend …”

Fazit S. 272

„… der BGH unter Bezugnahme auf § 326 BGB a. F. ein Gestaltungsrecht als nicht gläubigerbenachteiligend …”

Lösungsklauseln mit gesetzlicher Grundlage hinsichtlich des Anknüpfungspunktes S. 272-277

„… der BGH unter Bezugnahme auf § 326 BGB a. F. ein Gestaltungsrecht als nicht gläubigerbenachteiligend …”

Ergebnis der Rechtsprechung hinsichtlich Abwicklungsklauseln S. 290-291

„… Insolvenzeröffnung liegt und das daraus resultierende Gestaltungsrecht vor Insolvenzeröffnung ausgeübt wird – dies …”

Schlussbetrachtung der Rechtsprechung S. 291-292

„… Insolvenzeröffnung liegt und das daraus resultierende Gestaltungsrecht vor Insolvenzeröffnung ausgeübt wird – dies …”

Systematische Auslegung der §§ 103, 119 InsO S. 137-164

„… wird nicht verkannt, dass ihnen z. T. rechtlich uneinheitliche Gestaltungen zugrunde liegen.801 …”

doi.org/10.5771/9783845212746

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