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Johann Kindl

Gesellschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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§ 7 Das Gesellschaftsvermögen S. 70-72

„… Das GesellschaftsvermögenDas Gesellschaftsvermögen als GesamthandsvermögenDass der Gesetzgeber auf …” „… Zusammensetzung des GesellschaftsvermögensWas zum Gesellschaftsvermögen gehört, ist im BGB in § 718 angesprochen …” „… geleistet, dann gehören im-merhin die Ansprüche auf Beitragsleistung bereits zum Gesellschaftsvermögen.n Die …”

§ 6 Die Rechts- und Parteifähigkeit der Außengesellschaft bürgerlichen Rechts S. 58-69

„… Abs. 1 Hs. 1 weder überihren Anteil an dem Gesellschaftsvermögen im Ganzen noch über ihren Anteil an …” „… „Gesellschaftsvermögens“ (vgl. die De-finition in § 718 Abs. 1) waren. Rechtssubjekte waren nach dieser Ansicht …” „… folgerichtig: Da dieGbR als Rechtssubjekt nicht existiert, kann sie weder Inhaberin des Gesellschaftsver-mögens …”

§ 29 Grundlagen S. 356-362

„… GesellschaftsvermögenUnter Grundkapital versteht man das auf einen bestimmten Betrag in Euro lautendeGarantiekapital der …” „… und für deren Verbindlichkeiten den Gläu-bigern nur das Gesellschaftsvermögen haftet.RechtsnaturDie AG …” „… gemeinnützigen Zweck verfolgen.Grundkapital, Gesellschaftsvermögen und AktieGrundkapital und …”

§ 15 Das Innenverhältnis S. 156-162

„… einewertmäßige Beteiligung am Gesellschaftsvermögen (s. o. § 6 Rn. 10). Der Kapitalan-teil53 ist eine …” „… Gesellschaftsver-mögens lässt sich auch nicht einfach durch eine Addition der Kapitalanteile ermitteln(s. Rn. 11).Auch …” „… Verhältniszueinander am Gesellschaftsvermögen beteiligt sind.55 Sie gibt nur Auskunft über denBetrag, um den die eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Gesellschaftsvermögen als GesamthandsvermögenI. 70Die Zusammensetzung des GesellschaftsvermögensII. 72Wiederholungs- und …” „… Einzelfragen2. 65Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 69Das Gesellschaftsvermögen§ 7 70Das …” „… , Gesellschaftsvermögen und AktieII. 356Grundkapital und Gesellschaftsvermögen1. 356Aktie2. 357Entwicklung, Bedeutung und …”

§ 10 Das Außenverhältnis S. 103-113

„… , dem Gesellschaftsvermögen.Daneben kann D die Gesellschafter A, B und C persönlich in Anspruch nehmen …” „… gesamt-händerisch gebundene Gesellschaftsvermögen.319Beispiel: Der alleinvertretungsberechtigte Gesellschafter A der …” „… Gesellschaftsvermögen und das Privatvermögender Gesellschafter zugreifen, wenn alle Gesellschafter in ihrer Eigenschaft …”

§ 14 Begriff und Rechtsnatur, praktische Bedeutung, Entstehung S. 147-155

„… Beitragsleistung (§§ 706 f. BGB), über denSorgfaltsmaßstab (§ 708 BGB), über das Gesellschaftsvermögen (§§ 718-720 …” „… Verselbständigung des Gesellschaftsvermögens äußert sich darin, dass2.7 Vgl. etwa Grunewald § 2 Rn. 3; Windbichler …” „… - Parteifähigkeit: oHG kann klagen und verklagt werden, § 124 Abs. 1 Verselbständigung des Gesellschaftsvermögens …”

§ 17 Das Außenverhältnis S. 173-187

„… also nicht bloß verpflichtet, in das Gesellschaftsvermögen nachzu-schießen, damit die Forderung des …” „… derQuote ihrer Beteiligung am Gesellschaftsvermögen oder entsprechend ihrer Verlust-beteiligung). Im …” „… kenne und keine Sicherheitsmaßregelnzur Erhaltung des Gesellschaftsvermögens aufweise – eingeführt …”

§ 27 Die Finanzverfassung der GmbH S. 312-344

„… festgelegt ist.466 Zum anderenmuss es so in das Gesellschaftsvermögen überführt werden können, dass es vor …” „… , wenn dasGesellschaftsvermögen bei Befriedigung der Forderung – in Höhe der übernomme-nen Geldeinlage …” „… Gesellschaftsverhältnisses (causa societa-tis) etwas aus dem Gesellschaftsvermögen zugewendet. Als Beispiele seien etwa …”

§ 12 Änderungen im Gesellschafterbestand S. 121-136

„… hierdurch vermittelteTeilhabe am Gesellschaftsvermögen. § 738 Abs. 1 S. 1 bestimmt, dass der Anteil …” „… desausgeschiedenen Gesellschafters am Gesellschaftsvermögen den übrigen Gesellschaf-tern zuwächst. Diese sog …” „… solcher ergibt, weil das Gesellschaftsvermögen zur Deckung der Schul-den der GbR und/oder der Einlagen …”

§ 26 Die Organisation der GmbH S. 285-311

„… Erhal-tung des Gesellschaftsvermögens und kommt damit mittelbar auch den Gläubigern zu-gute.312 Daneben gibt …” „… Gesellschaftsvermögen wieder aufgefüllt wird, damit es im Insolvenzverfahrenzur ranggerechten und gleichmäßigen …” „… Zahlung von einem debitorischen Konto, daeine solche das Gesellschaftsvermögen nicht mindert, sondern …”

§ 35 Die Finanzverfassung der AG S. 418-431

„… Gesellschaftsvermögen darf an die Aktionäre überhaupt nur der auf sie ent-II.1.2.297 MünchKommAktG/Bayer § 66 Rn. 44 …” „… sie die Aus-schüttung des gesamten Gesellschaftsvermögens mit Ausnahme des ordnungsgemäßfestgestellten …” „… , letztlich das Gesellschaftsvermögen schmälern. Dies ist etwa dannder Fall, wenn der Dritte auf Weisung und …”

Definitionen S. 432-434

„… Beiträge, die zur Eigenkapitalbildung in das Gesellschafts-vermögen zu erbringen sind, um die Haftungsmasse …” „… Gesellschaftsvermö-gens und dem Stammkapital ergibt.24 35Vorgesellschaft/Vor-GmbH Gesellschaft sui generis, die mit …”

§ 28 Die Problematik des Durchgriffs S. 345-355

„… Gesellschaftsver-mögen vollstreckt wird.600 Allerdings widerstrebt es (vor allem – aber nicht nur …” „… sich heute wohl einig.657 Das Gesell-schaftsvermögen ist ausschließlich für die Gläubiger der …” „… in das Gesellschaftsvermögen zu erfolgen habe.So könne am ehesten der Zustand wieder hergestellt …”

§ 22 Die Haftung des Kommanditisten für die Verbindlichkeiten der KG S. 218-235

„… Vermögen des Komplementärs um den Betragverringert, der dem Gesellschaftsvermögen als Einlage zugeführt …” „… . jede „Zuwendung an den Kommanditisten, durch die dem Ge-sellschaftsvermögen Vermögenswerte ohne eine …” „… Ausübung einer Tätigkeit104 – ausdem Gesellschaftsvermögen erhält, sind keine Einlagenrückgewähr, soweit …”

§ 34 Die Hauptversammlung S. 400-417

„… ) beispielswei-se: die Verpflichtung zur Übertragung des gesamten Gesellschaftsvermögens (§ 179 a),der Abschluss von …” „… Seehafen, der 80 % des Gesell-schaftsvermögens ausmachte, auf eine zu diesem Zweck gegründete 100 %ige …” „… Gesellschaftsvermögens konnte derBGH auch von einem tief greifenden Eingriff in die Aktionärsrechte ausgehen, ohne dass …”

§ 23 Begriff und Rechtsnatur, geschichtliche Entwicklung und Bedeutung der GmbH S. 236-241

„… Verbindlichkeiten den Gläubigern nur das Gesellschaftsver-mögen haftet.1RechtsnaturGem. § 13 Abs. 1 ist die GmbH …” „… Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvermögen (AG).4 Begründung des Regierungsentwurfs, BR-Drucks …”

§ 11 Auflösung und Beendigung S. 114-120

„… Gesell-schaftsvermögen zurückzugeben, die sie der Gesellschaft nur zur Benutzung überlassenhaben. Anschließend sind die …” „… Überschuss verteilt.§ 735 regelt eine Nachschusspflicht für den Fall, dass das Gesellschaftsvermögen …”

§ 13 Die fehlerhafte Gesellschaft S. 137-146

„… grundsätzlich zur Leistung der Einlagen verpflichtet;es wird ein Gesellschaftsvermögen gebildet. Die Abwicklung …” „… Untersagungsverfügungen oder Bußgeld-bescheiden und können Inhaber eines Gesellschaftsvermögens sein, auf das ggf. im …”

§ 8 Das Innenverhältnis S. 73-92

„… zur Eigenkapitalbildung in dasGesellschaftsvermögen zu erbringen sind, um die Haftungsmasse zu mehren …” „… eine Übersicht über den Stand des Ge-sellschaftsvermögens anfertigen. Verlangt werden kann also nach …” „… Gesellschaft statt (vgl. § 721 Abs. 1). Gewinn ist der Betrag, um den das Ge-sellschaftsvermögen die Summe aus …”

Stichwortverzeichnis S. 435-438

„… . auchHauptversammlungGesellschafterfreundlicher Durchgriff 2818 f.Gesellschaftsrecht 1 3Gesellschaftsvermögen 3 4, 6 10, 7 1, 159 ff., 21 12, 23 1 …”

§ 21 Die Rechtsverhältnisse der KG S. 205-217

„… in das Gesellschaftsvermögen zu erbringen sind; s.o. § 8 Rn. 5.15 Die Terminologie wurde eingeführt …” „… , übertragen ist.39Vermögensrechtea) Kapitalanteil. Inhaberin des Gesellschaftsvermögens ist zwar die KG. Über …”

§ 24 Die Entstehung der GmbH S. 242-271

„… insoweit mehrfach von der Haftung für Anlaufverluste bzw.von vom Gesellschaftsvermögen nicht gedeckten …” „… Wert des Gesellschaftsvermögens und dem Stammkapital ergibt.134Die vom Geschäftserfolg der Vor-GmbH …” „… – Gesellschaftsvermögen später durch erfolgreiche Ge-schäfte so weit aufgefüllt wird, dass es den Betrag des Stammkapitals …”

§ 3 Numerus clausus der Rechtsformen, Rechtsformzwang und Rechtsformwahl S. 35-39

„… auswählen, bei der die Haf-tung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. In diesem Zusammenhang …”

§ 16 Geschäftsführung und Vertretung S. 163-172

„… Gesellschaftsvermögens ver-pflichten. Der Rechtsgedanke des § 179 a AktG, der die Wirksamkeit eines …”

§ 32 Der Vorstand S. 378-390

„… StGB strafbare Verschwendung des Gesellschaftsvermögens. Weitere Regelungen zurVergütungshöhe sind in …”

§ 25 Die Mitgliedschaft in der GmbH S. 272-284

„… jeweiligen Bestand Trägerin des Gesellschaftsvermögens bleibt, daim Falle des Ausscheidens bzw. des Eintritts …”

§ 5 Begriff, Erscheinungsformen und Entstehung S. 44-57

„… BGB-Außengesellschaft handelt und derGrund und Boden als Gesellschaftsvermögen erworben wurde.13 Geschlossene …”

doi.org/10.5771/9783845274980

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Johann Kindl

Gesellschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2011

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Das Gesellschaftsvermögen S. 67-70

„… Das Gesellschaftsvermögen Das Gesellschaftsvermögen als Gesamthandsvermögen Dass der Gesetzgeber …” „… seinen Anteil am Gesellschaftsvermögen verfügen. n § 719 Abs. 1 Hs. 1 BGB: Ein Gesellschafter kann nicht …” „… über seinen Anteil an den einzelnen zum Gesellschaftsvermögen gehörenden Gegenständen verfügen. n § 719 …”

Die Rechts- und Parteifähigkeit der Außengesellschaft bürgerlichen Rechts S. 55-66

„… Abs. 1 Hs. 1 BGB weder über ihren Anteil an dem Gesellschaftsvermögen im Ganzen noch über ihren Anteil …” „… „Gesellschaftsvermögens“ (vgl. die Definition in § 718 Abs. 1 BGB) waren. Rechtssubjekte waren nach dieser Ansicht …” „… , sondern – in ihrer gesamthänderischen Verbundenheit – auch des „Gesellschaftsvermögens“ (vgl. die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Zusammensetzung des GesellschaftsvermögensII. 70 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 71 Das Innenverhältnis§ 8 72 …” „… Vertiefungsfragen 66 Das Gesellschaftsvermögen§ 7 68 Das Gesellschaftsvermögen als GesamthandsvermögenI. 68 Die …”

Änderungen im Gesellschafterbestand S. 114-128

„… zugleich die hierdurch vermittelte Teilhabe am Gesellschaftsvermögen. § 738 Abs. 1 S. 1 BGB bestimmt, dass …” „… der Anteil des ausgeschiedenen Gesellschafters am Gesellschaftsvermögens den übrigen Gesellschaftern …” „… Gesellschaftsgläubiger in Anspruch genommen wird (hierzu u. Rn. 7).378 Wenn das Gesellschaftsvermögen nicht ausreicht, um …”

Das Innenverhältnis S. 148-154

„… regelmäßig54 eine wertmäßige Beteiligung am Gesellschaftsvermögen (s. o. § 6 Rn. 10). Der Kapitalanteil55 ist …” „… Gesellschafters, der vereinbarungsgemäß keinen Anteil am Gesellschaftsvermögen hat, beläuft sich auf Null. Diese …” „… betreffenden Gesellschafter hat.56 Der Wert des Gesellschaftsvermögens lässt sich auch nicht einfach durch eine …”

Das Außenverhältnis S. 97-106

„… gesamthänderisch gebundene Gesellschaftsvermögen.296 Beispiel: Der alleinvertretungsberechtigte Gesellschafter A …” „… Gesellschaftsvermögen und das Privatvermögen der Gesellschafter zugreifen, wenn alle Gesellschafter in ihrer Eigenschaft …” „… Gesellschaftsvermögen. Daneben kann D die Gesellschafter A, B und C persönlich in Anspruch nehmen. A hat den Beitritt …”

Stichwortverzeichnis S. 348-355

„… – Geschäftsführung 9 1 ff. – Gesellschafter 5 8, s. dort – Gesellschaftsvermögen 7 1 ff …” „… 3 Gesellschaftsvermögen 3 4, 7 1, 6 10, 15 9,11, 15 18 Gesellschaftsvertrag 2 4 – Abschluss …” „… . dort – Gesellschafterliste 25 11 – Gesellschaftsvermögen 23 1 f., 26 19 – Gesellschaftsvertrag …”

Begriff und Rechtsnatur, praktische Bedeutung, Entstehung S. 139-147

„… Sorgfaltsmaßstab (§ 708 BGB), über das Gesellschaftsvermögen (§§ 718-720 BGB) und über das Ausscheiden (§§ 738-740 …” „… Verselbständigung des Gesellschaftsvermögens äußert sich darin, dass n zur Zwangsvollstreckung in das Vermögen der …” „… von geringer Bedeutung ist: In das Gesellschaftsvermögen einer GbR kann gem. § 736 ZPO auch aufgrund …”

Die Finanzverfassung der GmbH S. 301-332

„… ist.432 Zum anderen muss es so in das Gesellschaftsvermögen überführt werden können, dass es vor dem …” „… aus dem Gesellschaftsvermögen zugewendet. Als Beispiele seien etwa die Ausschüttung eines Gewinns oder …” „… Gesellschaftsvermögen erfährt eine Umschichtung. Die Voraussetzungen des § 30 Abs. 1 GmbHG liegen aber nicht vor: Als …”

Das Außenverhältnis S. 165-179

„… Gesellschafter sind also nicht bloß verpflichtet, in das Gesellschaftsvermögen nachzuschie- ßen, damit die …” „… anteilig (z. B. in Höhe der Quote ihrer Beteiligung am Gesellschaftsvermögen oder entsprechend ihrer …” „… kenne und keine Sicherheitsmaßregeln zur Erhaltung des Gesellschaftsvermögens aufweise – eingeführt …”

Die Organisation der GmbH S. 275-300

„… gegenüber der Gesellschaft konzipiert. Sie dient der Erhaltung des Gesellschaftsvermögens und kommt damit …” „… „Ersatzanspruch eigener Art“, der darauf gerichtet ist, das Gesellschaftsvermögen wieder aufzufüllen.315 Dass der …” „… einzelne Zahlung einen Anspruch auf Wiederauffüllung des Gesellschaftsvermögens nach sich ziehen. Eine …”

Definitionen S. 344-347

„… Einlagen Beiträge, die zur Eigenkapitalbildung in das Gesellschaftsvermögen zu erbringen sind, um die …” „… sich am Stichtag der Eintragung zwischen dem Wert des Gesellschaftsvermögens und dem Stammkapital …”

Auflösung und Beendigung S. 107-113

„… Gesellschaftsvermögen zurückzugeben, die sie der Gesellschaft nur zur Benutzung überlassen haben. Anschließend sind die …” „… Gesellschaftsvermögen nicht ausreicht, um die Schulden der Gesellschaft zu begleichen und die Einlagen zurückzuerstatten …” „… Gesellschaftern, sondern verpflichtet die Gesellschafter zu Nachschüssen in das Gesellschaftsvermögen, soweit dies …”

Die Problematik des Durchgriffs S. 333-343

„… Alleingesellschafter in das Gesellschaftsvermögen vollstreckt wird.558 Allerdings widerstrebt es (vor allem – aber …” „… einig.614 Das Gesellschaftsvermögen ist ausschließlich für die Gläubiger der Gesellschaft reserviert und …” „… grundsätzlich in das Gesellschaftsvermögen zu erfolgen habe. So könne am ehesten der Zustand wieder hergestellt …”

Die Haftung des Kommanditisten für die Verbindlichkeiten der KG S. 210-227

„… Betrag verringert, der dem Gesellschaftsvermögen als Einlage zugeführt wird. Dies schadet aber nichts …” „… an den Kommanditisten, durch die dem Gesellschaftsvermögen Vermögenswerte ohne eine entsprechende …” „… Ausübung einer Tätigkeit103 – aus dem Gesellschaftsvermögen erhält, sind keine Einlagenrückgewähr, soweit …”

Begriff und Rechtsnatur, geschichtliche Entwicklung und Bedeutung der GmbH S. 228-233

„… Verbindlichkeiten den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen haftet.1 Rechtsnatur Gem. § 13 Abs. 1 GmbHG ist die …” „… : Ausgleich für die Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvermögen (AG). Im Vorfeld des MoMiG wurde …”

Das Innenverhältnis S. 71-87

„… Gesellschaftsvermögen172 zu erbringen sind, um die Haftungsmasse zu mehren. Nicht alle Leistungen, die als Beitrag …” „… den Stand des Gesellschaftsvermögens anfertigen. Verlangt werden kann also nach dem Wortlaut des § 716 …” „… Betrag, um den das Gesellschaftsvermögen die Summe aus den Gesellschaftsschulden und den Einlagen …”

Die Entstehung der GmbH S. 234-263

„… Gesellschaftsvermögen nicht gedeckten Verlusten die Rede. Dass auch insoweit ein wesentlicher Unterschied zwischen der h …” „… Verwaltung des Gesellschaftsvermögens erforderlich sind. Mit der Aufgabe des Vorbelastungsverbotes ist daher …” „… Gesellschaftsvermögens und dem Stammkapital ergibt.137 Die vom Geschäftserfolg der Vor-GmbH abhängige und daher von der …”

Die fehlerhafte Gesellschaft S. 129-138

„… zur Leistung der Einlagen verpflichtet; es wird ein Gesellschaftsvermögen gebildet. Die Abwicklung der …” „… Adressaten für Untersagungsverfügungen oder Bußgeldbescheide und können Inhaber eines Gesellschaftsvermögens …”

Die Rechtsverhältnisse der KG S. 197-209

„… Gesellschaftsvermögen zu erbringen sind; s. o. § 8 Rn. 5. 15 Die Terminologie wurde eingeführt von K. Schmidt. Vgl. z. B …” „… Gesellschaftsvermögens ist zwar die KG. Über die Mitgliedschaft sind die Gesellschafter aber wertmäßig an diesem Vermögen …”

Numerus clausus der Rechtsformen, Rechtsformzwang und Rechtsformwahl S. 30-34

„… Gesellschaftsform auswählen, bei der die Haftung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. In diesem …”

Geschäftsführung und Vertretung S. 155-164

„… Gesellschaftsvermögens verpflichten. Der Rechtsgedanke des jetzigen § 179 a AktG, der die Wirksamkeit eines derartigen …”

Die Mitgliedschaft in der GmbH S. 264-274

„… von ihrem jeweiligen Bestand Trägerin des Gesellschaftsvermögens bleibt, da im Falle des Ausscheidens …”

Begriff und Erscheinungsformen, Entstehung S. 41-54

„… BGB-Außengesellschaft handelt und der Grund und Boden als Gesellschaftsvermögen erworben wurde.13 Geschlossene …”

doi.org/10.5771/9783845260068

Luise Reichert - Sacheinlagen in das Gesellschaftsvermögen von Personengesellschaften

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Luise Reichert

Sacheinlagen in das Gesellschaftsvermögen von Personengesellschaften

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 220 2024

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B. Zivilrechtliche Ausgangslage S. 15-56

„… Vermögensgegenstände des Gesellschaftsvermögens.Aus alledem folgt, dass ein Gesellschafter, der einen …” „… GesellschaftsvermögensVon der dinglichen Zuordnung des Einlagegegenstandes zu unterscheiden ist die wertmäßige Zurechnung …” „… zur OHG und KG ergibt hier, dass Einlagen nur solche Beiträge sind, die das Gesellschaftsvermögen …”

D. Ausgestaltung und Auslegung der Einlagevereinbarung S. 135-152

„… Betrag festlegen, mit dem jeder von ihnen am Gesellschaftsvermögen beteiligt sein soll und der …” „… geringeren Betrag als den Zeitwert seiner Sacheinlage am Gesellschaftsvermögen zu beteiligen, können …” „… Gesellschafter, müssen alle Gesellschafter in gleicher Höhe am Gesellschaftsvermögen beteiligt sein, um …”

C. Ausweis des Einlagegegenstandes in der Handelsbilanz S. 57-134

„… versprochenen Einlagen in vollem Umfang geleistet wurden oder ob sich das Gesellschaftsvermögen durch Entnahmen …” „… vorrangig aus dem Gesellschaftsvermögen befriedigt.225 Das Bilanzrecht verhindert letztendlich, dass diese …” „… MitgliedschaftDurch eine Sacheinlage eines Gesellschafters erhöht sich das Gesellschaftsvermögen. Der …”

E. Zusammenfassung S. 153-156

„… E. ZusammenfassungI. Die Sacheinlage eines Gesellschafters in das Gesellschaftsvermögen hat …” „… Übertragung des Einlagegegenstandes in das Gesellschaftsvermögen jegliche dingliche Berechtigung an dem …” „… Entgeltnatur hat ergeben, dass eine Sacheinlage in das Gesellschaftsvermögen einer Personengesellschaft zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Sacheinlagen in das Gesellschaftsvermögen von PersonengesellschaftenLuise ReichertStudien …” „… in das Gesellschaftsvermögen von Personengesellschaften1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Berechtigung des Gesellschafters am Einlagegegenstand2.24Wertmäßige Zurechnung des Gesellschaftsvermögens3. 28 …”

A. Einleitung S. 13-14

„… A. EinleitungI. ProblemstellungSacheinlagen in das Gesellschaftsvermögen einer Personengesellschaft …” „… der Leistung des Gesellschafters in das Gesellschaftsvermögen eine Gegenleistung der Gesellschaft in …”

Literaturverzeichnis S. 157-167

„… , Einbringung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens in das Gesellschaftsvermögen von Personengesellschaften …”

doi.org/10.5771/9783748944263

Benno A. Packi - Die Veräußerung des ganzen Gesellschaftsvermögens

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Benno A. Packi

Die Veräußerung des ganzen Gesellschaftsvermögens

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 734 2011

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Begriff des „Gesellschaftsvermögens“ S. 35-39

zum Begriff des „ganzen“ Gesellschaftsvermögens S. 289-291

zu weiteren Einzelfragen bei der Veräußerung des ganzen Gesellschaftsvermögens S. 291-292

zu den Auswirkungen auf die einzelnen Gesellschaftsformen bei der Veräußerung des ganzen Gesellschaftsvermögens S. 292-294

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… GesellschaftsvermögensEine Untersuchung zum Recht der Aktiengesellschaft, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der …”

doi.org/10.5771/9783845231372

Lars Hendrik Weber - Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

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Lars Hendrik Weber

Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 5 2008

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Die Methode zur Ermittlung des Gesellschaftsvermögens S. 129-132

„… Gesellschaftsvermögens Wie schon ausgeführt, sind die Verwender nur verpflichtet, eine fehlende Kapitaldeckung …” „… anzusetzen, die maßgebend wären, wenn das Gesellschaftsvermögen im Zeitpunkt der Eintragung als Einlage …” „… unproblematisch bei der Bewertung des Gesellschaftsvermögens zu berücksichtigen sind502, ist zweifelhaft, ob …”

Aufzehrung des Garantiekapitals durch Geschäftstätigkeit der Vorratsgesellschaft oder sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? S. 187-188

„… sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? Entgegen der herrschenden Meinung lässt sich eine …” „… Gesellschaftsvermögen – unabhängig von einer aktiven Geschäftstätigkeit – auf sonstige Weise eine Minderung erfahren …” „… Gesellschaftsvermögens kann zwar nicht eine so riskante Geldanlageform gewählt werden, dass allein schon dadurch das …”

Die Kapitalaufbringungspflicht als Vermögensauffüllungspflicht S. 121-125

„… Gesellschaftsvermögen Berücksichtigung findet bzw. etwaige Altverbindlichkeiten der Gesellschaft die Einlagepflichten …” „… vorhandenen Gesellschaftsvermögens sowie etwaiger Altverbindlichkeiten: Priester, DB 1983, 2291, 2296 …” „… Berücksichtigung des vorhandenen Gesellschaftsvermögens ohne Altverbindlichkeiten: Auernhammer, MittRhNotK 2000 …”

Formulierungsvorschlag S. 48

„… : „Gegenstand des Unternehmens ist die Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren Aufnahme …” „… die auf seine Erhaltung gerichtete Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren …” „… „Erhaltung“ des Gesellschaftsvermögens gerichtet ist, ist im Hinblick auf die Kapitalerhaltungsregelungen der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 48-49

„… : „Gegenstand des Unternehmens ist die Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren Aufnahme …” „… die auf seine Erhaltung gerichtete Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren …” „… „Erhaltung“ des Gesellschaftsvermögens gerichtet ist, ist im Hinblick auf die Kapitalerhaltungsregelungen der …”

Einführung S. 186-187

„… sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? Entgegen der herrschenden Meinung lässt sich eine …” „… Gesellschaftsvermögen – unabhängig von einer aktiven Geschäftstätigkeit – auf sonstige Weise eine Minderung erfahren …” „… Gesellschaftsvermögens kann zwar nicht eine so riskante Geldanlageform gewählt werden, dass allein schon dadurch das …”

Vorratsgründung und Verbandszweck S. 46-48

„… : „Gegenstand des Unternehmens ist die Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren Aufnahme …” „… die auf seine Erhaltung gerichtete Verwaltung des Gesellschaftsvermögens zum Zwecke der späteren …” „… „Erhaltung“ des Gesellschaftsvermögens gerichtet ist, ist im Hinblick auf die Kapitalerhaltungsregelungen der …”

Die entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Einlagenleistung auf die Kapitalaufbringungspflicht im Einzelnen S. 138-151

„… Gesellschaftsvermögen und dem statutarischen Stammkapital zu erbringen, sofern sie ihre Vermögensauffüllungspflicht …” „… Einzahlungen und das Gesellschaftsvermögen muss den Mindestbetrag des § 7 Abs. 2 S. 2 GmbHG ergeben; ansonsten …” „… sind weitere Leistungen erforderlich538. Bei der Bestimmung des Gesellschaftsvermögens dürfen …”

Die Vermögensermittlung im Einzelnen S. 132-137

„… unproblematisch bei der Bewertung des Gesellschaftsvermögens zu berücksichtigen sind502, ist zweifelhaft, ob …” „… Gesellschafter nach Höhe der Beteiligung? Ergibt sich aus der Bilanz ein vom Gesellschaftsvermögen nicht …” „… Forderungen ohne weiteres im Rahmen der Gesellschaftsvermögensermittlung einbezogen werden können. Ein anderes …”

Rückzahlung der Einlagen an die Gesellschafter S. 188-190

„… Jahren der Inaktivität doch eine substantielle Schmälerung des Gesellschaftsvermögens eingetreten sein …” „… Fall kann es zu einer Minderung des Gesellschaftsvermögens kommen. II. Rückzahlung der Einlagen an die …” „… Vorratsgesellschaften es zu nicht unerheblichen Minderungen des Gesellschaftsvermögens kommen kann. Zudem besteht bei …”

Zusammenfassung S. 193-196

„… Mindestkapital, sondern das statutarische Stammkapital. Zur Bestimmung des Gesellschaftsvermögens ist eine …” „… Viertels der Differenz zwischen dem Gesellschaftsvermögen und dem statutarischen Stammkapital zu erbringen …” „… . Weitere Zahlungen sind nur dann erforderlich, wenn diese Leistungen und das Gesellschaftsvermögen nicht …”

Das registergerichtliche Verfahren im Einzelnen S. 158-161

„… haben demzufolge – im Ergebnis zutreffend – zu versichern, dass das erforderliche Gesellschaftsvermögen …” „… Gesellschaftskapitals. Wenn das Gesellschaftsvermögen von vornherein gedeckt ist, kann § 8 Abs. 2 GmbHG folglich nicht …” „… Kapitalaufbringung verzichtet664. Erreicht sonach das Gesellschaftsvermögen wertmäßig die Höhe des statutarischen …”

Überblick über das Gläubigerschutzsystem bei der GmbH S. 66-68

„… Verbindlichkeiten der Gesellschaft nicht die Gesellschafter, sondern nur das Gesellschaftsvermögen. Diese Regelung …” „… unter den Betrag des Garantiekapitals sinken würde. Eine Aufzehrung des Gesellschaftsvermögens durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ermittlung des Gesellschaftsvermögens 129 V. Die Vermögensermittlung im Einzelnen 132 1. Das zu …” „… Geschäftstätigkeit der Vorratsgesellschaft oder sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? 187 II …”

Das Vorliegen einer planwidrigen Gesetzeslücke S. 74-100

„… gesamte Gesellschaftsvermögen zugreifen300. Zum anderen besteht gerade keine Pflicht, das …” „… erforderlichem Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter. § 31 GmbHG bestimmt als Rechtsfolge eines Verstoßes …” „… Gesellschaftsvermögen an Geschäftsführer, andere gesetzliche Vertreter, Prokuristen oder Handlungsbevollmächtigte …”

Fazit S. 190

„… unerheblichen Minderungen des Gesellschaftsvermögens kommen kann. Zudem besteht bei Vorratsgesellschaften …”

Gegenstand der Untersuchung S. 24-25

„… das Gesellschaftsvermögen nicht die erforderliche Kapitaldeckung erreicht. Kommt es dann zu einer …”

Begrenzung der Thematik auf die Vorrats- und Mantel-GmbH S. 25-26

„… überhaupt zu verfahren ist, wenn das Gesellschaftsvermögen nicht die erforderliche Kapitaldeckung erreicht …”

Zeitpunkt der Entstehung der Kapitalaufbringungspflicht S. 125-126

„… Übrigen nicht einer Berücksichtigung des vorhanden Gesellschaftsvermögens bei der …”

BGH, Beschluss vom 7.7.2003 – II ZB 4/02 S. 23-24

„… leeren Mantels sogar stärker gefährdet, da das Gesellschaftsvermögen regelmäßig im Rahmen der alten …”

Anteilige Vermögensauffüllungspflicht der Gesellschafter nach Höhe der Beteiligung? S. 137-138

„… Gesellschafter nach Höhe der Beteiligung? Ergibt sich aus der Bilanz ein vom Gesellschaftsvermögen nicht …”

Zusammenfassung S. 161-162

„… aus der fehlerhaften Kapitalaufbringung verzichtet664. Erreicht sonach das Gesellschaftsvermögen …”

BGH, Beschluss vom 9.12.2002 – II ZB 12/02 S. 22-23

„… leeren Mantels sogar stärker gefährdet, da das Gesellschaftsvermögen regelmäßig im Rahmen der alten …”

Die Übertragung der Haftungsverfassung der Vorgesellschaft auf die Verwendung einer Mantelgesellschaft S. 162-183

„… Haftungsbeschränkung auf das Gesellschaftsvermögen für den Vertragspartner erkennbar sei. 671 Vgl. zu den …” „… Gesellschaftsvermögen und statutarischer Stammkapitalziffer am Tag der ersten Anmeldung zur Eintragung der …” „… allemal die Pflicht, eine wertmäßige Differenz zwischen tatsächlichem Gesellschaftsvermögen und …”

Bezugspunkt der Kapitalaufbringungspflicht S. 126-129

„… Gesellschaftsvermögens Wie schon ausgeführt, sind die Verwender nur verpflichtet, eine fehlende Kapitaldeckung …”

Der Meinungsstreit um eine Kapitalaufbringungsgarantie bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft S. 68-72

„… unter den Betrag des Garantiekapitals sinken würde. Eine Aufzehrung des Gesellschaftsvermögens durch die …”

doi.org/10.5771/9783845208220

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