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Armin Strobel - Reverse Engineering im Spannungsfeld der Sonderschutzrechte

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Armin Strobel

Reverse Engineering im Spannungsfeld der Sonderschutzrechte

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 131 2022

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D. Zielobjekt des Reverse Engineering – das Geschäftsgeheimnis S. 69-105

„… Geschäftsgeheimnis zu bejahen, um einen umfassenden Schutz von Geschäftsgeheimnissen zu ermöglichen. Durch die …” „… Zielobjekt des Reverse Engineering – das Geschäftsgeheimnis Zur Anwendung kommt die …” „… überhaupt als Geschäftsgeheimnis qualifiziert werden können, wenn sie sich durch die Analyse des Produkts in …”

G. Ergebnisse der Untersuchung S. 243-248

„… eines Produkts zur Gewinnung der verkörperten und als Geschäftsgeheimnis geschützten Informationen als …” „… geheimnisschutzrechtlichen Schutzvoraussetzungen erfüllt und damit überhaupt ein Geschäftsgeheimnis darstellt. Es handelt …” „… Information ohne Weiteres zugänglich ist und damit kein Geschäftsgeheimnis darstellen würde, unterstützt die …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… , 28. Edition, München 2020. Aigner, Stefan, Die Geschäftsgeheimnis-Richtlinie (EU) 2016/943 …” „… , Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach der Geschäftsgeheimnis-Richtlinie, GRUR-Prax 2017, S. 391-393 …” „… , DL-InfoV, 38. Aufl., München 2020. Koós, Clemens, Die europäische Geschäftsgeheimnis-Richtlinie – ein …”

C. Die Reverse Engineering-Freiheit des GeschGehG S. 40-68

„… eines Geschäftsgeheimnisses“ und „das Geschäftsgeheimnis […] erlangt wird“ übersetzt wurde. Inhaltlich …” „… überhaupt ein Geschäftsgeheimnis vorliegt und ob das C. 137 RG, Urt. v. 22.11.1935 – II 128/35, GRUR 1936 …” „… darf ein Geschäftsgeheimnis „insbesondere erlangt werden durch ein Beobachten, Untersuchen, Rückbauen …”

A. Einleitung S. 17-22

„… geheim gehalten wird und es damit ein Geschäftsgeheimnis darstellt.8 Auch wenn das Reverse Engineering im …” „… fremdes Geschäftsgeheimnis und damit den Kern des Geheimnisschutzrechts abzielt, soll vor dem Hintergrund …” „… Zu den Voraussetzungen eines Geschäftsgeheimnisses siehe beispielhaft …”

E. Reverse Engineering im Wirkungsbereich der Sonderschutzrechte S. 106-229

„… ein Geschäftsgeheimnis zu gelangen.464 Durch die Herauslösung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen …” „… Geschäftsgeheimnis dabei aber nicht als solches, also E. I. 456 Gündoğdu/Hurst, K&R 2019, 451 (451); Rosenthal/Hamann …” „… Immaterialgüterrechten wird damit nur für ein klar umgrenztes Gut (hier das Geschäftsgeheimnis) Schutz gewährt. Bei den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Zielobjekt des Reverse Engineering – das GeschäftsgeheimnisD. 69 Definition des GeschäftsgeheimnisbegriffsI …” „… 2. 72 Das Bezugsobjekt eines Geschäftsgeheimnissesa) 73 Geheimhaltung – alias fehlende …” „… des Reverse Engineering auf den Geschäftsgeheimnisbegriff II. 85 Schutzverlust durch die …”

F. Vertragliche Beschränkungsmöglichkeiten des Reverse Engineering S. 230-242

„… werden, wonach ein Geschäftsgeheimnis nicht genutzt oder offengelegt werden darf, wenn dies gegen „eine …” „… keiner Beschränkung hinsichtlich der Erlangung eines Geschäftsgeheimnisses unterliegt. Nach der …” „… verfügbar gemacht wurden, um verkörperte Geschäftsgeheimnisse zu erlangen, wenn sich das Analyseprodukt im …”

B. Bedeutung und Ursprung des Reverse Engineering S. 23-39

„… B.II.1. 49 So auch Aigner, Die Geschäftsgeheimnis-Richtlinie, S. 24; Schweyer, Die rechtliche Bewertung …” „… nichts, dass 123 Hillenbrand, Begriff des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses, S. 1 f. Auch Hohendorf, in …”

doi.org/10.5771/9783748927471

Niclas Alexander Gajeck - Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung

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Niclas Alexander Gajeck

Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung

Series: Studien zur Informationsfreiheit

Volume 7 2018

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1. Teil: Das Wirtschafts- oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnis S. 22-91

„… - und Geschäftsgeheimnissen, S. 23 f. 1. Teil: Das Wirtschafts- oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnis 42 …” „… Das Wirtschafts- oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnis Der Geheimnisschutz ist nicht …” „… Wirtschafts- oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnis 24 in einen rechtlichen Rahmen zu setzen, kann daher …”

Einleitung: Information und Geheimnis im Recht S. 19-21

„… Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. 19 te.5 Ihre Verletzung verursacht jedes Jahr Milliardenschäden.6 …” „… von Information regelt letztlich auch das Recht der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Die besondere …” „… Verortung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ist daher Hauptanliegen dieser Arbeit. Zunächst mag eine …”

Zusammenfassung: Das Geheimnis als Recht auch nach Art. 14 I GG S. 233-235

„… Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Dies trägt damit einem historisch präzedenzlos hohen Bedürfnis nach …” „… , Die Offenbarung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, S. 47-52. Auch Hauck sah schon 1987 einen …” „… - und Geschäftsgeheimnissen, S. 41 f. 1249 Zur Überwindung des Informationsmonopol des Staates durch das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Betriebs- und Geschäftsgeheimnis1. Teil: 22 Der maßgebliche Begriff des WirtschaftsgeheimnissesA. 22 …” „… Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung Niclas Alexander Gajeck Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Lichte der Art …” „… Verfassung Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Lichte der Art. 12 I, 14 GG Nomos Die Deutsche …”

Wesentliche Ergebnisse in Thesen S. 236-244

„… Wesentliche Ergebnisse in Thesen Das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen …” „… angedachten Schutz vor einer „Verschacherung“1263 von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige …” „… Wettbewerbsfreiheit zumindest ein Minimum an Geheimwettbewerb.1288 Mit dem Recht der Betriebsund Geschäftsgeheimnisse …”

2. Teil: Verfassungsmäßiger Schutz des Wirtschaftsgeheimnisses S. 92-232

„… . 362-364, der das Betriebsund Geschäftsgeheimnis gerade als Unternehmensprivatsphäre durch Art. 2 I i.V.m …” „… können.429 Die Grenze vom Betriebs- und Geschäftsgeheimnis zum Persönlichkeitsrecht zum Beispiel ist …” „… ist bei richtigen Informationen grundsätzlich ein Geschäftsgeheimnis im Sinne der …”

Literaturverzeichnis S. 245-256

„… Unternehmensinformation. Grundrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Schranke einfachrechtlicher …” „… (IFG), NVwZ 2012, 1144 ff. Breuer, Rüdiger, Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im …” „… : Wegener, Bernhardt. Danwitz, Thomas von, Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Recht der …”

doi.org/10.5771/9783845292854

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 541 2007

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Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der Banken S. 37-38

„… 37II. Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der BankenDas Bankgeheimnis wird auch …” „… häufig als das „Berufs- und Geschäftsgeheimnis“ desKreditgewerbes bezeichnet110. Dabei wird selten …” „… zwischen dem Berufs- und demGeschäftsgeheimnis unterschieden, obwohl das Berufs- mit dem Geschäftsgeheimnis …”

Fehlen einer gesetzlichen Definition S. 33-37

„… Geschäftsgeheimnis der BankenDas Bankgeheimnis wird auch häufig als das „Berufs- und Geschäftsgeheimnis …” „… “ desKreditgewerbes bezeichnet110. Dabei wird selten zwischen dem Berufs- und demGeschäftsgeheimnis unterschieden …” „… , obwohl das Berufs- mit dem Geschäftsgeheimnis nicht gleichgestellt werden kann. Geschäfts- und die meist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gesetzlichen Definition 33II. Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der Banken 37B. Der Inhalt …”

Vertraglicher Abtretungsausschluss gemäß § 399 Alt. 2 BGB S. 92-135

„… Geheimhaltung ihrer Geschäftsgeheimnisse haben wie Privatkunden471, selbst durch die Vereinbarung eines …” „… “ über alle Geschäftsgeheimnisse auferlegte. In dieser Vereinbarung sahdas Oberlandesgericht Düsseldorf …”

Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB S. 136-169

„… geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen eben nicht als gegeben angesehen wurde.Darüber hinaus darf …”

Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 247-254

„… Vergleichbarkeit des Bankgeheimnisses mit den anderen von§ 203 StGB geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Sven Hetmank, Constantin Rechenberg - Kommunikation, Kreation und Innovation - Recht im Umbruch?

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Sven Hetmank (ed.), Constantin Rechenberg (ed.)

Kommunikation, Kreation und Innovation - Recht im Umbruch?

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 4 2019

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David Kleß Schutzfähigkeit von Aktien- und anderen Finanzmarktindizes – Spannungsfeld zwischen Urheberrecht, Datenbankschutz und „bloßem“ Geschäftsgeheimnis S. 193-210

„… wird. Geschäftsgeheimnis Ein weiteres Schutzrechtsinstrument ist der Geschäftsgeheimnisschutz. Dabei …” „… Geschäftsgeheimnis- Schutzgesetzes ist zunächst das Vorliegen eines Geschäftsgeheimnisses, wie § 1 Abs. 1 GeschGehG …” „… , Datenbankschutz und „bloßem“ Geschäftsgeheimnis David Kleß* Einleitung Die Frage, ob und wie Aktienindizes oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… – Spannungsfeld zwischen Urheberrecht, Datenbankschutz und „bloßem“ Geschäftsgeheimnis 193 David Kleß Gegen ein …”

Stefan Papastefanou “Machine-Learning“ im Patentrecht – Herausforderungen beim Erfinderbegriff und der Patentierfähigkeit von Algorithmen S. 9-28

„… Wert für Unternehmen und ihre Funktionsweise daher mindestens Gegenstand von Geschäftsgeheimnissen. Das …” „… Geschäftsgeheimnisse oder Know-How nur unzureichend abgedeckt werden kann. 50 Hierbei testet der „Teacher“-Algorithmus …”

doi.org/10.5771/9783748901099

Teresa Trallero Ocaña - The Notion of Secrecy

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Teresa Trallero Ocaña

The Notion of Secrecy

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 39 2021

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Zusammenfassung S. 573-600

„… Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen und der Ausnahmen von den durch ein Geschäftsgeheimnis gewährten Rechten …” „… Geschäftsgeheimnisse-Richtlinie2698 (GGR), die bis zum 9. Juni 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten hätte umgesetzt werden sollen …” „… Geschäftsgeheimnisse-Richtlinie untersucht. Im Rahmen der harmonisierten Regelung kann (i) die Struktur einer Datenbank …”

Bibliography S. 601-640

„… , ‘“Equity” im deutschen Lauterkeitsrecht? Der “Unterlassungsanspruch” nach der Geschäftsgeheimnis-RL’ [2018 …” „… europäische Geschäftsgeheimnis-Richtlinie - ein gelungener Wurf? Schutz von Know-How und …” „… B, ‘Die EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie - Welcher Umsetzungsbedarf besteht in Deutschland?’ [2016 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… protection of trade secrets in Germany A) 284 Distinction between Geschäftsgeheimnis and Betriebsgeheimnissen …”

Chapter 3. Fragmented protection of trade secrets across the EU leading to a harmonised system: study of the English and German models and the emerging common framework S. 182-278

„… ” nach der Geschäftsgeheimnis-RL’ [2018] WRP 1, 3 para 10. 893 BGH GRUR 1964, 31 – Petromax II. 894 …” „… . Solche vermögenswerten Rechtspositionen können z.B. Geschäftsgeheimnisse im Sinne der §§ 17 ff UWG. ” 812 …” „… Ohly/Sosnitza (n 813) § 17 Rdn 13; Richard Schlötter, Der Schutz von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen und die …”

Chapter 4. Mapping the notion of secrecy S. 279-416

„… between Geschäftsgeheimnis and Betriebsgeheimnissen In Germany, unlike other jurisdictions, no statutory …” „… distinguishes between two categories of trade secrets, namely commercial secrets (“Geschäftsgeheimnisse”) and …” „… Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses (Herbert Utz Verlag 2017) 28 and Björn H. Kalbfus 2016 (n 1122)1010 …”

Chapter 1. Concept, justifications and legal nature of trade secrets S. 29-128

Introduction S. 23-28

„… von Geschäftsgeheimnissen vom 18. April 2019 (BGBl. I S. 466). The amendments introduced by the …”

doi.org/10.5771/9783748911975

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