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Andreas Engels - Landesbanken zwischen Marktsteuerung und Marktwirtschaft

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Andreas Engels

Landesbanken zwischen Marktsteuerung und Marktwirtschaft

2010

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Landesbanken als Geschäftsbanken mit Universalcharakter S. 20-22

„… öffentlich-rechtliche Zweckverbände gewähren kann.42 3. Landesbanken als Geschäftsbanken mit Universalcharakter Neben …” „… obliegen nach Maßgabe ihrer Satzung die Aufgaben […] einer Geschäftsbank.“; § 5 Abs. 1 S. 2 der Satzung der …” „… dienen.“ „Die Landesbank ist Universalbank und internationale Geschäftsbank.“ § 2 Abs. 1 S. 1 der …”

Die Aufgaben der Landesbanken als Staats- und Kommunalbanken S. 19-20

„… öffentlich-rechtliche Zweckverbände gewähren kann.42 3. Landesbanken als Geschäftsbanken mit Universalcharakter Neben …” „… obliegen nach Maßgabe ihrer Satzung die Aufgaben […] einer Geschäftsbank.“; § 5 Abs. 1 S. 2 der Satzung der …” „… dienen.“ „Die Landesbank ist Universalbank und internationale Geschäftsbank.“ § 2 Abs. 1 S. 1 der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Geschäftsbanken mit Universalcharakter 20 2. Teil: Der Staat als Marktteilnehmer – Landesbanken in der …”

Landesbanken als Sparkassenzentralbanken S. 16-19

„… Sparkassenzentralbanken sowie als Staats- und Kommunalbanken, insbesondere aber auch Aufgaben als Geschäftsbanken mit …”

Gewinnstreben als öffentlicher Zweck: Zur tätigkeitsbezogenen Legitimation der Teilnahme der Landesbanken am internationalen Finanzmarktgeschäft S. 56-109

„… Geschäftsbanken mit Universalbankcharakter, die Widerstand provozierte, vgl. nur Georg Dörries, Zur Rechtsstellung …” „… Geschäftsbankenbereich oftmals Proteste hervor,359 die sich an der den Landesbanken sowie der Gesamtheit der …”

doi.org/10.5771/9783845221137

Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Bedeutung der freiwilligen Anschlusssicherung für private Geschäftsbanken S. 188-192

„… Rechtsproblem 1. Bedeutung der freiwilligen Anschlusssicherung für private Geschäftsbanken Obwohl auch früher …” „… . Insoweit ist denkbar, dass in Ausnahmefällen für eine Geschäftsbank, deren Geschäftsstruktur allein auf …” „… angesehen werden. Tatsächlich sind die privaten Geschäftsbanken auch weiterhin gezwungen, am …”

Interesse an einer Einlagensicherung S. 24-27

„… bei den privaten Geschäftsbanken anders als bei den Kreditinstituten des genossenschaftlichen oder …” „… förderwirtschaftliche Aspekt bei den auch untereinander im Wettbewerb stehenden privaten Geschäftsbanken nur eine …” „… Bankensektor ergibt sich für die einzelnen Geschäftsbanken nicht durch ihre Gruppenzugehörigkeit, sondern durch …”

Schutzbedürftigkeit von Interessen und bestehende Zielkonflikte S. 27-31

„… auch untereinander im Wettbewerb stehenden privaten Geschäftsbanken nur eine untergeordnete Rolle. Denn …” „… sich für die einzelnen Geschäftsbanken nicht durch ihre Gruppenzugehörigkeit, sondern durch ihre …” „… einzelne Geschäftsbank. Da diese jedoch sowohl mit den anderen Geschäftsbanken des privaten Bankensektors …”

Kartellverbot S. 260-299

„… eine Kooperation der im Wettbewerb zueinander stehenden privaten Geschäftsbanken zugrunde liegt, ist zu …” „… Einlagensicherungsfonds angeschlossen sind, ist die Mitwirkung am Einlagensicherungsfonds für eine private Geschäftsbank …” „… Einlagensicherungsfonds die weit überwiegende Zahl der in Deutschland niedergelassenen privaten Geschäftsbanken …”

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung S. 299-318

„… einziger Einrichtung, die für die privaten Geschäftsbanken eine weitergehende Anschlusssicherung bietet …” „… freiwilliger Basis eine weitergehende Sicherung von Bankeinlagen für private Geschäftsbanken anbietet.1409 Zwar …” „… Geschäftsbank unerlässlich, wenn sie in Deutschland das Einlagengeschäft betreiben will. Daher ist der …”

Anspruch auf Mitwirkung am Einlagensicherungsfonds S. 324-333

„… öffentlichrechtlichen Bankensektors anbietet, eine absolute Monopolstellung ein. Da die privaten Geschäftsbanken auf …” „… Einlagensicherungsfonds bzw. dem BdB als Träger gegenüber anschlusswilligen privaten Geschäftsbanken eine überragende …” „… . oben S. 79 ff. 326der Interessenverband der privaten Geschäftsbanken ist.1530 Streng genommen müsste …”

Einschränkungen auf Tatbestandsebene S. 168-175

„… Geschäftsbanken im Jahr 2003 von ca. 38 % bezogen auf die Bilanzsumme und 25,2 % bezogen auf das Einlagengeschäft …” „… € 158.955 Mio. der den privaten Geschäftsbanken im Jahr 2003 insgesamt von Nichtbanken überlassenen Einlagen …”

Der Bundesverband deutscher Banken S. 22-23

„… Einlagensicherungsrichtlinie und das EsAeG der heutige Rechtsstatus der durch die privaten Geschäftsbanken organisierten …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Konsequenzen S. 336-338

„… Sicherungseinrichtung durch die privaten Geschäftsbanken unzulässig oder unmöglich wäre. Um die genannten Konflikte …”

Vorgehen gegen Ausschluss S. 333-335

„… Ergebnisse und Konsequenzen Die Untersuchung der freiwilligen Einlagensicherung der privaten Geschäftsbanken …”

Konkretisierung und Abgrenzung der kartellrechtlichen Fragestellungen S. 129-131

„… um eine Einrichtung handelt, die von den untereinander im Wettbewerb stehenden Geschäftsbanken …”

Eingeschränkter Zugang zur Anschlusssicherung S. 192-195

„… Mitwirkung – freiwillig angesehen werden. Tatsächlich sind die privaten Geschäftsbanken auch weiterhin …”

Bisherige kartellrechtliche Beurteilung der freiwilligen Einlagensicherung S. 126-129

„… Einlagensicherungsfonds jedoch eine Kooperation der im Wettbewerb zueinander stehenden privaten Geschäftsbanken zugrunde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 189 1. Bedeutung der freiwilligen Anschlusssicherung für private Geschäftsbanken 189 II …”

Einleitung S. 17-21

„… öffentlich-rechtlichen Bankensektor werden die privaten Geschäftsbanken im Rahmen dieser Arbeit als „private Banken …”

Ergebnis der Prüfung und Rechtsfolgen S. 183-187

„… des Statuts. Denn die Kooperation der privaten Geschäftsbanken ist auf die Verbesserung der …”

Heranziehung des VVaG als weiteres Leitbild des wirtschaftlichen Vereins S. 89-105

„… Geschäftsbanken keinen einheitlichen Außenauftritt, sondern stehen untereinander in unmittelbarer Konkurrenz, so …”

Prüfung der Mitwirkungskriterien und Grenzen der hierauf gestützten Entscheidungen S. 212-259

„… Geschäftsbank als Wirtschaftsunternehmen und insbesondere mit der Natur des Bankgeschäfts nicht vereinbaren. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845211435

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Leviathan

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Leviathan Volume 48 (2020) Issue 3 ISSN Online: 1861-8588

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Paul Steinhardt Ist die EZB-Politik »voll normal«? Replik auf Jan Sparsam und Malte Flachmeyer S. 484-500

„… erweitert, wie es notwendig erscheint, um die Geschäftsbanken so liquide wie möglich zu halten.«8 Richtig …” „… ist, dass Zentralbanken Geschäftsbanken »Liquidität« zur Verfügung stellen. Wichtig ist zu verstehen …” „… , dass diese »Liquidität« einer Geschäftsbank ein Guthaben auf ihrem Zentralbankkonto ist. Aus einer rein …”

doi.org/10.5771/0340-0425-2020-3

Valentin L. Fischer - Insolvenz- und Restrukturierungsrecht für EZB und Bundesbank?

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Valentin L. Fischer

Insolvenz- und Restrukturierungsrecht für EZB und Bundesbank?

Series: Schriften zur Restrukturierung

Volume 27 2024

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VI. Schlussbemerkung S. 267-272

„… gordischen Knoten zwischenStaaten, Zentral- und Geschäftsbanken hin zu mehr Verschuldung …” „… beschrieben werden kann:Gordischer Knoten zwischen Staaten sowie Zentral- undGeschäftsbankenAbb. 5:619 Paulus …” „… ) als nicht-risiko‐gewichtete Aktiva ein, was den Geschäftsbanken den Anreiz gibt, Staatsan‐leihen zu …”

II. Besonderheiten von Zentralbanken sowie Funktionsweise und Rechtsrahmen von EZB und NZB (am Beispiel der Bundesbank) S. 25-64

„… erfolgen.Lediglich auf Ebene der Geschäftsbank und des Geschäftsbankenkunden,hier des privaten Immobilienerwerbers …” „… Gelderworben hat, als sie selbst Zinsen auf bspw. Einlagen, die Geschäftsbanken(von denen die Zentralbank diese …” „… Definition die Zentralbanken eindeutigvon Geschäftsbanken ab: denn diese dürfen heutzutage im Wege der …”

IV. Übertragung von Regelungssystemen des Insolvenz- und Restrukturierungsrechts auf EZB und NZB (am Beispiel der Bundesbank) S. 97-234

„… Zentralbanken gerichtete Argument, dass Geschäftsbanken ohne294 Israel, The Costs and Benefits of Central …” „… hazard auf Seiten der Geschäftsbanken erzeuge) ge‐zwungen wären, klüger zu agieren und in größerer …” „… mehr Macht in den Händen privater Geschäftsbanken gesammeltwürde, wenn diese auch noch eigene Noten …”

VII. Ergebnisse in (Hypo-)Thesen S. 273-276

„… Geldpolitik durch den Transmis‐sionsmechanismus anhand von Leitzinssätzen, Kreditvergabe an Ge‐schäftsbanken …” „… Geschäftsbanken sind die mannigfaltigen Anreizezu immer höherer Verschuldung und immer weitergehender …”

V. Einführung eines Krisenbewältigungsverfahrens S. 235-266

„… Fehlver‐halten zu belohnen, erscheint angesichts des Umstandes, dass sich (bisauf Geschäftsbanken) alle anderen …” „… auch Geschäftsbanken) scheidet von vornherein bereits aufgrundder evidenten Missbrauchsgefahr …” „… Publikum, Geschäftsbanken u.a.) genügend informiert werden, um ihrVertrauen aufrechterhalten bzw …”

III. Status quo: Anwendbarkeit bestehender Insolvenz- und Restrukturierungsgesetze auf die EZB und NZB (am Beispiel der Bundesbank) S. 65-96

„… Geschäftsbanken, die mit einem staatlichen Notenausgabe‐privileg ausgestattet waren. Mit diesem war es ihnen …” „… Geschäftsbanken. Dieses Gesetz fußt auf einerEU-Richtlinie257. Die Abwicklungsvoraussetzungen sind in § 62 I 1 SAG …” „… , was sich daran zeigt, dass ihre Ak‐tionäre mit hohen Beteiligungen Geschäftsbanken sind. Die Statuten …”

I. Einführung S. 17-24

„… . 347).6 Manes, Staatsbankrotte, S. 244.3. Rechtfertigung der Fragestellung19tionen (i. W. Geschäftsbanken …” „… Staatsschulden. Aufden gordischen Knoten zwischen Staaten, Zentral- und Geschäftsbankenwird hingewiesen, der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Target-Forderungengegenüber der EZB(b)153Ausbleibende Zinszahlungen vonGeschäftsbanken(c)154Gegenmaßnahmen: Seigniorage und …”

doi.org/10.5771/9783748916819

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 49 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2942-3198

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Christopher Mensching Das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung in Art. 123 Abs. 1 AEUV – eine kritische Bestandsaufnahme S. 333-345

„… der Geschäftsbanken machtlos gegenüber. Ohne eine Reform der Geldordnung vermag sie daher ihr …” „… ist die in großem Stile praktizierte „Staatsfinanzierung durch Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken …” „… Problematik der „Staatsfinanzierung durch Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken“ stellt hin- I. * Dr …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2014-3

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