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Niclas Kunczik - Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

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Niclas Kunczik

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 19 2007

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Die zentrale Frage des absoluten Stoffschutzes bei „Genpatenten“ S. 140-142

„… 738. 2. Die zentrale Frage des absoluten Stoffschutzes bei „Genpatenten“ Bevor die Vorgaben der …” „… Diskussion um einen angemessenen Stoffschutz für „Genpatente“ lange Zeit die Auffassung, dass die …” „… Biopatentrichtlinie von der Beibehaltung des absoluten Stoffschutzes auch bei „Genpatenten“ ausgehe740. Nachdem …”

Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten“ S. 34-36

„… unterworfen wie das Patentrecht. 1. Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten“ Im …” „… entwickelte Grundsatz des absoluten Stoffschutzes auf „Genpatente“ vorbehaltlos zu übertragen ist. Das …” „… : Ann/Anders/Dreiss/Jestaedt/Stauder (Hrsg.), Materielles Patentrecht, 267, 272 f.; Straus, GRUR 1998, 314, 316. Zu dem CCR5-Genpatent …”

Die Vorgehensweise zur Bestimmung eines adäquaten Schutzumfanges für „Genpatente“ S. 37-38

„… Stoffschutzes bei „Genpatenten“. 3. Die Vorgehensweise zur Bestimmung eines adäquaten Schutzumfanges für …” „… „Genpatente“ Um einen adäquaten Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen bestimmen und das …”

Einleitung – Entstehungsgeschichte – Überblick über die Kontroversen S. 138-140

„… Informationen vor; vgl. Goldt, ZERP 1/2003, 16; Straus, Genpatente, 18 mwN. 723 Zu den Gründen des Scheiterns …” „… enden wollenden Diskussion um den adäquaten Schutzumfang der „Genpatente“. Die Fronten dieses Streits …” „… 738. 2. Die zentrale Frage des absoluten Stoffschutzes bei „Genpatenten“ Bevor die Vorgaben der …”

Genetische Informationen als „Stoffe“ - Die Imidazoline-Entscheidung des Bundesgerichtshofs S. 183-186

„… Patentierung genetischer Informationen 1023 Schieble, Abhängige Genpatente und das Institut der Zwangslizenz …” „… Grundsatzes des absoluten Stoffschutzes gesehen, von dem es auch bei Gen-Patenten nicht abzuweichen gilt1027 …” „… der Bewertung der Beschränkungsart und des Beschränkungsumfanges des Stoffschutzes bei „Genpatenten …”

Der Regelungsauftrag der Biopatentrichtlinie 98/44/EG S. 36-37

„… Stoffschutzes untersagen. Negativbeispiele, wie etwa das angesprochene CCR5-Genpatent, zeigen die …” „… Beibehaltung oder Einschränkung des Stoffschutzes bei „Genpatenten“. 3. Die Vorgehensweise zur Bestimmung …” „… eines adäquaten Schutzumfanges für „Genpatente“ Um einen adäquaten Schutzumfang für Patente auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… „absoluten Stoffschutzes“ im Patentrecht 34 1. Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten …” „… Bestimmung eines adäquaten Schutzumfanges für „Genpatente“ 37 II. Patentrechtliche Grundsätze (Wirkung …” „… . Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS 77 a) „Genpatente“ als Verstoß gegen den ordre public oder …”

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen S. 142-156

„… Auswirkung auf den Schutzumfang der „Genpatente“ sollte nicht aus den Augen verloren werden, dass bewußt das …” „… Indizien zur Beschränkung des Stoffschutzes bei Gen-Patenten818. Aufgrund der Ungenauigkeit der Vorgaben …” „… Festlegung eines einheitlichen Schutzumfanges von „Genpatenten“ nur zweifelhaft von der primärrechtlichen …”

Vorgaben zur Patentfähigkeit von genetischen Informationen (Art. 27 Abs. 1 TRIPS) S. 60-77

„… Schutzumfanges der „Genpatente“ nutzbar gemacht werden. Insbesondere wird der Frage nachzugehen sein, ob die …” „… finden, die zur Lösung der Stoffschutzproblematik bei „Genpatenten“ nutzbar gemacht werden könnten. Die …” „… Statt vieler vgl. hierzu: Straus, Genpatente, 20 f. 334 Correa nennt beispielsweise den …”

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen – Ein Problemfeld S. 29-33

„… warnten, dass durch die Bewilligung von Gen-Patenten an 67 Wolfram, Mitt. 2003, 57, 58. 68 Nationaler …” „… begutachteten Diskussion um die Zulässigkeit und die Reichweite des Schutzumfanges der sogenannten „Genpatente …” „… Argument der Behinderung und Blockierung der wissenschaftlichen Forschung durch „Genpatente“ fragwürdig …”

Einschränkung des Patents, Art. 30 und 31 TRIPS S. 91-95

„… Ausgestaltung des Schutzumfanges der „Genpatente“ den Folgeproblemen zu weiter Patentansprüche begegnen können …” „… tatsächlich die Problematik der „Genpatente“ beseitigen oder zumindest eindämmen, wird im Folgenden noch zu …” „… Informationen von geringerer Bedeutung als zunächst vermutet. „Genpatenten“ fehlt es in der Regel an einem …”

Konsequenz für den Schutz einzelner genetischer Informationen S. 240-241

„… , Genpatente, 28. 241 aber eben auch nur auf diese „fertigen“ Sorten1319. Die Unternehmen der …” „… Straus, Genpatente, 28; Haedicke, Mitt. 2005, 241, 242. …”

Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien S. 51-60

„… „Genpatente“ abgehandelt210. 4. Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien Die …” „… , Genpatente, 20 mwN. 245 Müller, Die Patentfähigkeit von Arzneimitteln, 10; Straus/Moufang, Hinterlegung und …” „… „Genpatente“ nutzbar gemacht werden. Insbesondere wird der Frage nachzugehen sein, ob die Beibehaltung des …”

Gesamtwürdigung S. 137-138

„… Patentrechtsvoraussetzungen. Die eigentliche Problematik der sogenannten „Genpatente“, namentlich die angemessene Bestimmung …” „… vor; vgl. Goldt, ZERP 1/2003, 16; Straus, Genpatente, 18 mwN. 723 Zu den Gründen des Scheiterns vgl …”

Gesamtwürdigung der Vorgaben des TRIPS-Abkommens zur Patentierung genetischer Informationen S. 95-96

„… Problematik der „Genpatente“ beseitigen oder zumindest eindämmen, wird im Folgenden noch zu untersuchen sein …” „… Informationen von geringerer Bedeutung als zunächst vermutet. „Genpatenten“ fehlt es in der Regel an einem …”

Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für genetische Informationen? S. 186-192

„… Bewertung der Beschränkungsart und des Beschränkungsumfanges des Stoffschutzes bei „Genpatenten“ und damit …” „… . 1041 Entsprechend auch Schieble, Abhängige Genpatente und das Institut der Zwangslizenz, 109; zur …” „… gewerbliche Anwendbarkeit beschränkt. Der Patentinhaber eines solchen Genpatents kann dadurch nicht andere …”

Literaturverzeichnis S. 245-265

„… am 11.8.2006) Ahrens, Claus, Genpatente – Rechte am Leben? – Dogmatische Aspekte der Patentierbarkeit …” „… – Anmeldungen über Genpatente überfluten Patentamt, GRUR Int. 1996, 756 Böwing, Andreas, Rechtsfragen des …” „… Stoffschutz im Rahmen von „Biotech“-Erfindungen, insbesondere bei Gen-Patenten, GRUR 2002, 833 ff. Köster, Uta …”

Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS S. 77-87

„… Recht beinhalten. a) „Genpatente“ als Verstoß gegen den ordre public oder die guten Sitten des Art. 27 …” „… , Nat. Genetics 30 (2002), 359. 408 Straus, Genpatente, 25; Busche, Mitt. 2001, 4, 7; Callies/Meiser …” „… Erfindungen eine geringere Angriffsfläche. Genetische 410 Goebel, Pflanzenpatente, 221; Straus, Genpatente …”

Würdigung S. 241

„… Straus, Genpatente, 28; Haedicke, Mitt. 2005, 241, 242. …”

Anmerkung zum Schutzumfang der nach dem EPÜ erteilten Patente S. 137

„… Patentrechtsvoraussetzungen. Die eigentliche Problematik der sogenannten „Genpatente“, namentlich die angemessene Bestimmung …”

Würdigung S. 156

„… absoluten Stoffschutzes bei „Genpatente“ festhalten wollte, in ihrem modifizierten Gesetzesentwurf die …”

Gesamtwürdigung der Lösungsmechanismen S. 183

„… Patentierung genetischer Informationen 1023 Schieble, Abhängige Genpatente und das Institut der Zwangslizenz …”

Schutzgegenstand des Sortenschutzrechts S. 240

„… , Genpatente, 28. …”

Begriff der Bio- und Gentechnologie S. 23-24

„… , Klinisches Wörterbuch, Stichwort: Gen; Straus, Genpatente, 10 mwN.; Burdach, Mitt. 2001, 9, 10 …”

Begriff der „genetischen Information“ S. 24-25

„… Tilmann, Mitt. 2002, 438, 440. 12 Pschrembel, Klinisches Wörterbuch, Stichwort: Gen; Straus, Genpatente …”

Rechte aus dem Patent auf genetische Informationen, Art. 28 TRIPS S. 88-91

„… Mitgliedstaaten der WTO Handlungsspielräume, in denen sie bei der Ausgestaltung des Schutzumfanges der „Genpatente …”

Ausgangssituation: Gefahr der Blockade und von patentrechtlichen Abhängigkeiten durch zu weite Patentansprüche S. 156-159

„… absoluten Stoffschutzes bei „Genpatente“ festhalten wollte, in ihrem modifizierten Gesetzesentwurf die …”

Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ S. 123-137

„… human-genomische Erfindungen, 93. 656 Vgl. Straus, Genpatente, 28; Straus, GRUR 1996, 10, 13. 657 Vgl. hierzu …” „… Problematik der sogenannten „Genpatente“, namentlich die angemessene Bestimmung und Beschränkung des …”

Umsetzung des doppelt funktionsbeschränkten und dadurch zweckgebundenen Stoffschutzes ins nationale Recht S. 194-201

„… nach § 1a Abs. 4 PatG n. F. (in der hier vorgeschlagenen Form) zu umgehen. Da ca. 90 % der „Genpatente …”

Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb S. 43-51

„… Begutachtung des Schutzumfanges der „Genpatente“ abgehandelt210. 4. Rechtfertigung des Patentrechtssystems …”

Lösung der Abhängigkeits-Problematik mittels schutzrechtexterner Instrumentarien - Der kartellrechtliche Ansatz S. 172-183

„… Patentierung genetischer Informationen 1023 Schieble, Abhängige Genpatente und das Institut der Zwangslizenz …”

Lösungsansätze der Abhängigkeitsproblematik im Patentrechtssystem S. 159-172

„… Lizenzierung durch § 24 PatG greift letztlich zu 935 Schieble, Abhängige Genpatente und das Institut der …”

doi.org/10.5771/9783845200170

Jan Timke - Die Patentierung embryonaler Stammzellen

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Jan Timke

Die Patentierung embryonaler Stammzellen

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 14 2014

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Literaturverzeichnis S. 439-458

„… embryonaler Stammzellen, in: Jahrbuch für Wissenschaft und Ethik 2006, S. 261 ff. Ahrens, Claus: Genpatente …” „… : Gen-Patente Pro und Contra – Rechtliche Rahmenbedingungen und Ethik, HFR 2006, Beitrag 5, 1 ff. Kloepfer …” „… Stoffschutz im Rahmen von »Biotech«-Erfindungen, insbesondere bei Gen-Patenten, GRUR 2002, 833 ff. Kraßer, …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 36-99

„… Genpatente und das Institut der Zwangslizenz (2005), S. 94; Kunczik, GRUR 2003, 845, 846; Busche, Mitt. 2001 …”

3. Kapitel: Verwertungsverbote und Patentverbote S. 214-285

„… Unversehrtheit«, wobei er sich jedoch auf Straus, Genpatente (1997), S. 25; Busche, Mitt. 2001, 4, 7 …”

doi.org/10.5771/9783845257907

Sebastian Petrack - Patentierbarkeit im Agrarsektor

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Sebastian Petrack

Patentierbarkeit im Agrarsektor

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 10 2016

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Literaturverzeichnis S. 589-614

„… : „Genpatente – Rechte am Leben? – Dogmatische Aspekte der Patentierbarkeit von Erbgut“, GRUR 2003, 89-97 …” „… , Alexander/Klein, Andreas: „Gen-Patente Pro und Contra. Rechtliche Rahmenbedingungen und Ethik“, HFR 2006, 49-79 …” „… „Biotech“-Erfindungen, insbesondere Gen-Patenten“, GRUR 2002, 833-844, (zitiert: Köster: GRUR 2002, 833-844 (…)). Kohler …”

§ 5 Naturwissenschaftliche Grundlagen S. 105-142

„… . 7.1, S. 7-2. 298 Aber auch aller anderen Lebewesen (so Schieble, Abhängige Genpatente, S. 28). 299 …” „… Schieble, Abhängige Genpatente, S. 29. 300 Groth, Moleküle, S. 14. § 5 Naturwissenschaftliche Grundlagen …” „… Informationen trügen (Schieble, Abhängige Genpatente, S. 35). 336 Kodieren bedeutet im Generellen, dass eine …”

§ 8 Das materielle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere in rechtsdogmatischer, rechtsmethodischer und rechtspraktischer Analyse S. 161-446

doi.org/10.5771/9783845278643

Jan Krusche - DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

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Jan Krusche

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 109 2019

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Literaturverzeichnis S. 423-460

„… and Personalized Medicine) Ahrens, Claus: Genpatente – Rechte am Leben? – Dogmatische Aspekte der …” „… . (zitiert als: Eichmann, GRUR 2000) Einfinger, Alexander/Klein, Andreas: Gen-Patente Pro und Contra …” „… „Biotech“-Erfindungen, insbesondere bei Gen-Patenten, in: GRUR 2002, S. 833–844. (zitiert als: Köster, GRUR 2002 …”

3. Teil der Arbeit: Patentrechtliche Ausgangslage S. 95-327

„… , Schieble, Gen-Patente und Zwangslizenz, S. 92. 533 Eindeutig zeigt sich dies bei der Betrachtung …”

Einleitung S. 19-23

„… Thema „Genpatente“ ist emotional aufgeladen, was für das Patentrecht ansonsten eher ungewöhnlich ist …”

2. Teil der Arbeit: Historischer Überblick und Patentierungspraxis S. 59-94

„… Staus, Genpatente; Ders., GRUR 1998, S. 314–320; Ders., GRUR 2001, S. 1016– 1021. 197 Goebel, Mitt. 1995 …” „… . 216 Schieble, Gen-Patente und Zwangslizenz. 2. Teil der Arbeit: Historischer Überblick und …”

doi.org/10.5771/9783845294971

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Martina Schuster

Patenting Proteomics

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 6 2010

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Bibliography S. 263-276

„… Proteomics, 422 Nature 2003, 198- 207. Ahrens, Claus, Genpatente - Rechte auf Leben? Dogmatische Aspekte der …” „… 2000, 293. Straus, Joseph, Genpatente: rechtliche, ethische, wissenschafts- und entwicklungspolitische …”

Proteome initiatives S. 42-45

„… und den USA, München 2003, 6. For further information see Straus, Joseph, Genpatente: rechtliche …”

Use of selective 3-D protein structure parts (Selection inventions) S. 240-246

„… Johnson & Johnson, 17 Nature Biotechnology 1999, 124, 124; see also Straus, Joseph, Genpatente: rechtliche …”

Applicable law in the U.S. and Europe S. 59-114

„… had access to the said material at the critical date,” at 258. 196 Ahrens, Claus, Genpatente …”

doi.org/10.5771/9783845221441

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