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Friedrich Markmann - Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse: Revival der Genossenschaft?

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Friedrich Markmann

Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse: Revival der Genossenschaft?

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 6 2018

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4. Kapitel: Eckpunkte des genossenschaftsrechtlichen Rahmens S. 140-159

„… Eckpunkte des genossenschaftsrechtlichen Rahmens Bei der Umsetzung der …” „… Genossenschaftsrecht (bzw. subsidi‐ är das Vereinsrecht464) als Bundesrecht den landesgesetzlichen Kommu …” „… , Genossenschaftsrecht, 2. Auflage 2013, S. 40 Rn. 77; Volker Beuthien/Stefan Dierkes/Michael Wehrheim, Die …”

5. Kapitel: Umsetzung kommunalwirtschaftsrechtlicher Vorgaben in genossenschaftlichen Organisationsmodellen S. 160-215

„… . Die‐ sem steht nach den genossenschaftsrechtlichen Vorgaben grundsätzlich nur eine Stimme zu. Die …” „… jedoch umstritten. Als aus genossenschaftsrechtlicher Sicht unproblematischer werden die Wahlabsprachen …” „… aber der genossenschaftsrechtlichen Konzeption, die eine Beherr‐ schung der Generalversammlung durch …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 229-240

„… . Beuthien, Volker, Genossenschaftsrecht: woher – wohin? Hundert Jahre Genossen‐ schaftsgesetz 1889-1989 …” „… , Deutsches Kommunalrecht, Baden-Baden, 3. Auflage 2003. Geschwandtner, Marcus, Genossenschaftsrecht …” „… : Grundlagen, Muster, Baden-Baden, 2007. von Gierke, Otto, Das deutsche Genossenschaftsrecht, Band 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… kommunalen Interesse durch nichtwirtschaftliche Betätigung § 12 135 Eckpunkte des genossenschaftsrechtlichen …” „… 135 Eckpunkte des genossenschaftsrechtlichen Rahmens4. Kapitel: 140 Rechtsnatur und Begriffsmerkmale …” „… Stimmrechtsabstufung2. 186 Gründung einer Sekundärgenossenschaft: Kommunalund genossenschaftsrechtliche Voraussetzungen …”

6. Kapitel: Ergebnisse der Arbeit in Thesen und Abschlussbemerkung S. 216-224

„… Genossenschaftsrechts. Dieser kann sich aufgrund der im Genossenschaftsgesetz statu‐ ierten …” „… fundamen‐ talen genossenschaftsrechtlichen Grundsätzen nicht zu vereinba‐ ren. Er stellt kein mögliches …”

1. Kapitel: Thematische und begriffliche Annäherungen S. 25-56

„… Rn. 1 und Marcus Ge‐ schwandtner, Genossenschaftsrecht: Grundlagen, Muster, 2007, § 1 Rn. 3, der vom …” „… Gier‐ ke, Das deutsche Genossenschaftsrecht, Band 1, Rechtsgeschichte der deutschen Genossenschaft …” „… hier unterschiedliche Anforderungen (Kapitel 3). Im genossenschaftsrechtlichen Rahmen wird schließlich …”

2. Kapitel: Die lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse und potentielle genossenschaftliche Organisationsmodelle zur Erledigung S. 57-82

„… , unter welchen genossenschaftsrechtlichen Rahmenbedingun‐ gen es der an einer Genossenschaft beteiligten …” „… Kommune überhaupt er‐ möglicht ist bzw. welche genossenschaftsrechtlichen Handlungsinstru‐ mente einer …”

3. Kapitel: Rechtliche Direktiven und Rahmenbedingungen S. 83-139

„… selten vorliegen. Das Genossenschaftsrecht lässt nämlich nur in besonderen Ausnahmefällen entsprechend …”

doi.org/10.5771/9783845291420

Jari Friebel - Die Vorgesellschaft zu einer SCE

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Jari Friebel

Die Vorgesellschaft zu einer SCE

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 109 2010

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Auswirkungen der SCE-Verordnung auf das deutsche Genossenschaftsrecht S. 353-356

„… Genossenschaftsrecht Die im August 2006 in Kraft getretene Änderung des deutschen Genossenschaftsgesetzes ist nicht …” „… deutsche Genossenschaftsrecht kommt der Verordnung daher schon aus systematischen Gründen nicht zu …” „… . Allerdings wird die SCE-Verordnung eine indirekte Einflussnahme auf das nationale Genossenschaftsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 359-400

„… Genossenschaftsrecht auf dem rechten Weg? – Zur deutschen Genossenschaftsrechts-Reform 2006, 2007; € 4,50. 3 Weber …” „… ; München, 1963; (zit.: Fabricius, Relativität der Rechtsfähigkeit) Fedtke, Jorg; Genossenschaftsrecht in …” „… Portugal; in Theurl/Greve (Hrsg.), Genossenschaftsrecht in Europa; Aachen, 2001, S. 31-52; (zit.: Fedtke …”

Kapitalstruktur der SCE S. 136-144

„… Genossenschaftsrechts ist unter dem Begriff des Geschäftsanteils der Höchstbetrag zu verstehen, bis zu dem sich jeder …” „… genossenschaftsrechtliche Begriff des Geschäftsanteils zu Recht kritisiert, da dieser nicht in das Gesamtsystem des …” „… Genossenschaftsrecht eine besondere Bezeichnung der Mitgliedschaft. Allenfalls in § 17 S. 1 EigZulG findet sich der …”

Gründungsprüfung S. 150-170

„… f); Steding, Genossenschaftsrecht, S. 135. 744 Der deutsche Gesetzgeber hatte ursprünglich ein …” „… , festgestellt, dass diese Pflichtmitgliedschaft auch verfassungsgemäß ist. 753 Steding, Genossenschaftsrecht …” „… lediglich ein in Deutschland geltendes Funktionsprinzip. Das österreichische Genossenschaftsrecht schreibt …”

Grundlagen des SCE-Statuts S. 102-110

„… Theurl/Greve (Hrsg.), Genossenschaftsrecht in Europa, S. 169, (171). 516 Nach Erwägungsgrund Nr. 8 SCE-VO …” „… vorzuziehen.525 Enthält das Genossenschaftsrecht eines Mitgliedstaates keine Vorschriften bezüglich eines …” „… nationalen Genossenschaftsrecht bedarf das Wahlrecht in Bezug auf das monistische System keiner …”

Die Regelungskonzeption der SCE-Verordnung S. 43-102

„… Genossenschaftsrecht200 noch hinaus.201 Im Gegensatz zum deutschen Aktiengesetz sind gemäß dem Wortlaut des Art. 8 Abs …” „… Satzungsstrenge im deutschen Genossenschaftsrecht werden insbesondere öffentliche Ordnungsinteressen genannt, die …” „… Genossenschaftsrechts drei Gruppen von Ländern unterscheiden lassen. Einige Mitgliedstaaten kennen ein, dem deutschen …”

Vorwort S. 7-14

„… Vorschriften gemäß Art. 8 Abs. 1 lit. c Ziffer i 54 (b) Nationales Genossenschaftsrecht 55 (c …” „… . Auswirkungen der SCE-Verordnung auf das deutsche Genossenschaftsrecht 353 II. Zusammenfassung der …”

Rechtsgrundlage des SCE-Statuts S. 38-43

„… Subsumtion unter den Begriff der Rechtsangleichung aus, da nicht die nationalen Genossenschaftsrechte …” „… Genossenschaftsrechte nicht angeglichen oder gar vereinheitlicht werden. Die Verordnung über das Statut der …”

Besondere Gründungsvoraussetzungen S. 170

„… , Genossenschaftsrecht, S. 90; Göler/Pinkwart/Schmidt, Gründungskriterien, S. 65 ff. 828 So die Gesetzesbegründung zu …”

Vorwort Volker Beuthien S. 5-6

„… Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht vorgedrungen. Das Marburger Genossenschaftsinstitut freut sich daher …”

Einleitung S. 15-16

„… mitgliedstaatliche Recht verwiesen wird. Neben dem mitgliedstaatlichen Genossenschaftsrecht wird ergänzend auch auf …”

Stadien der Gründung einer SCE S. 179-182

„… Schluss wäre auch nicht zwingend, wie ein Blick ins Genossenschaftsrecht zeigt, dem eine den §§ 11 Abs. 1 …”

Folgen der Übernahme von Verbindlichkeiten S. 348-352

„… dagegen, in Ergänzung zur SCE-Verordnung und zum mitgliedstaatlichen Genossenschaftsrecht auf die …”

Gründe für die SCE-VO als Bestandteil eines europäischen Gesellschaftsrechts S. 33-36

„… Genossenschaftsrechte genutzt werden könnte.115 Indes ergeben sich die nationalen Besonderheiten oftmals nur aus …”

Gesellschaftsrechtliche Harmonisierung als politischer Kompromiss S. 17-28

„… Genossenschaftsrechte durch die SCE-VO beruht allerdings die Auffassung des Europäischen Parlaments zur Frage der …”

Einzelheiten der Handelndenhaftung S. 329-340

„… Genossenschaftsrecht vor. Siehe § 4 Abs. 3 des Zweiten Abschnitts des finnischen Genossenschaftsgesetzes, abgedruckt …”

Rechtliche Einordnung der Vor-SCE S. 215-296

„… , sieht beispielsweise das finnische Genossenschaftsrecht vor, indem es diesem neben dem Haftungsanspruch …”

Existenz einer Vor-SCE S. 182-215

„… Genossenschaftsrecht zeigt, dem eine den §§ 11 Abs. 1 GmbHG, 41 Abs. 2 AktG entsprechende Regelung 858 So zur …”

doi.org/10.5771/9783845227122

Alexandra Indra Seifert - Die Kleine Genossenschaft in Italien

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Alexandra Indra Seifert

Die Kleine Genossenschaft in Italien

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 50 2018

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Grundlagen S. 31-79

„… Ideen erst mit der Genossenschaftsrechtsnovellierung von 2006 Einzug in das Genossenschaftsrecht. Vgl …” „… cooperativo in Italia, 25 ff.; Heß, Die Europäische Genossenschaft und die Reform des Genossenschaftsrechts …” „… Genossenschaftsrechts in Deutschland, 35 f. 38 Umfassend zu den einzelnen Strömungen während der Anfänge des …”

Literaturverzeichnis S. 347-366

„… , Volker, Ist das Genossenschaftsrecht auf dem richtigen Wege? – Zur deutschen Genossenschaftsrechts-Reform …” „… 1994. Bonus, Holger/Großfeld, Bernhard/Jäger, Wilhelm, Tradition und Zukunft im Genossenschaftsrecht …” „… : DGRV (Hrsg.), Genossenschaftsrecht und Wirtschaftsrecht zwischen Tradition und Fortschritt, Wiesbaden …”

Rechtsrahmen der Kleinen Genossenschaft S. 80-326

„… in Deutschland vgl. Jansen, ZfgG 2000, 56 (56 ff.); Scheffel, Die Reform des Genossenschaftsrechts …” „… genossenschaftsrechtlichen Prüfungsvorgaben ist eine Wettbewerbsbenachteiligung im Vergleich zu den anderen …” „… Genossenschaft 86 soweit mit dem Genossenschaftsrecht vereinbar, subsidiär das Recht der s.r.l. berücksichtigt …”

Einleitung S. 21-30

„… langem fällige Reformen des nationalen Genossenschaftsrechts durchgeführt und darüber hinaus, mit dem …” „… (101 ff.); Heß, Die Europäische Genossenschaft und die Reform des Genossenschaftsrechts in Deutschland …” „… ff. Siehe auch Heß, Die Europäische Genossenschaft und die Reform des Genossenschaftsrechts in …”

Resümee und Ausblick S. 327-346

„… , »genossenschaftliche« Kleine eG Will man das Genossenschaftsrecht weiterentwickeln, darf man bei seiner kritischen …” „… Bestandsaufnahme, »wenn sie Erkenntnis bringen soll, auch nicht genossenschaftsrechtliche Normen oder Grundsätze …” „… Ausgestaltung des Genossenschaftswesens in den Bahnen genossenschaftsrechtlicher Vorgaben werden ermöglicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Genossenschaftsrecht Europäisches Privatrecht 50 Nomos ISBN 978-3-8487-4125-0 BUC_Seifert_4125-0.indd 1 17.05.17 …” „… Genossenschaftsrecht Nomos BUT_Seifert_4125-0.indd 3 19.02.18 07:37 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …” „… Genossenschaftsrecht. Mein tiefer Dank gebührt Prof. Dr. André Janssen für seinen Zuspruch und seine immerwährende …”

doi.org/10.5771/9783845284347

Sascha H. Mölls, Hans-H. Münkner - ICA Blueprint for a Co-operative Decade - a Critical Analysis

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Sascha H. Mölls (ed.), Hans-H. Münkner (ed.)

ICA Blueprint for a Co-operative Decade - a Critical Analysis

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 117 2015

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Hans-H. Münkner Conclusions S. 113-139

„… Genossenschaftsrecht auf dem rechten Weg? – Zur deutschen Genossenschaftsrechts-Reform 2006, 2007; € 4,50. 3 Weber …” „… Lebensmitteleinzelhandel, 1957; € 3,00. Band 12: Eichhorn, Gerd: Genossenschaften und Genossenschaftsrecht in …” „… Frankreich, 1957; € 7,00. Band 13: Klingberg, Wolfgang: Genossenschaften und Genossenschaftsrecht in …”

Franco Taisch, Alexander Jungmeister, Ingrid D’Incà-Keller The ICA Blueprint – A strategy for multiplying the co-operative model? S. 71-82

„… Genossenschaftsrecht muss entstaubt werden, Ausbau der traditionsreichen Gesellschaftsform bringt Vorteile, NZZ vom …”

doi.org/10.5771/9783845270142

Volker Beuthien - Die eingetragene Genossenschaft

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Volker Beuthien

Die eingetragene Genossenschaft

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 112 2013

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Ist die Genossenschaftsrechtsreform geglückt? (NZG 2008, S. 210 ff.) S. 103-116

„… Genossenschaftsrechtsreform 2006 Wie kein anderes Organisationsgesetz spiegelt das geltende Genossenschaftsrecht noch heute …” „… „Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts” v. 18 …” „… fragen, ob das neue Genossenschaftsrecht auf dem rechten Wege ist? 1. Eigenart der …”

Gibt es ein genossenschaftliches Demokratieprinzip? (Am 22.11.2007 beim Delitzscher Gespräch gehaltener Vortrag) S. 65-76

„… Gierke, Das deutsche Genossenschaftsrecht, Bd. 1, Rechtsgeschichte der deutschen Genossenschaft, 1868, S …” „… den Lehrbüchern3 und Kommentaren4 zum Genossenschaftsrecht wird seit alters davon gesprochen, dass …” „… ? 1. Strukturprägendes Prinzip der eG? Dennoch wird das Demokratieprinzip im Genossenschaftsrecht als …”

Zum förderwirtschaftlichen Nutzen nichtnutzender Mitglieder (Die AG 2006, S. 53 ff.) S. 19-38

„… “ (so von Münkner, Reform des Genossenschaftsrechts als Reaktion auf die Herausforderungen des …” „… Kunden sowie der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit.7 Viel genossenschaftsrechtliche Relevanz kommt dem …” „… , § 1 III (S. 5 ff.) u. Beuthien, Genossenschaftsrecht: Woher – wohin?, - Hundert Jahre …”

Sachregister S. 251-276

„… Genossenschaftsrechts-Reform 2006, 2007; € 4,50. 3 Weber, Heinz-Otto Organhaftung in der Genossenschaft, 2008; € 4,50. 4 …” „… : Genossenschaften und Genossenschaftsrecht in Frankreich, 1957; € 7,00. Band 13: Klingberg, Wolfgang …” „… : Genossenschaften und Genossenschaftsrecht in Italien, 1957; € 4,00. Band 14: Nitsch, Gerhard: Das deutsche …”

Der genossenschaftliche Geschäftsanteil als Chance zur Modernisierung der genossenschaftlichen Rechtsform (Festschrift für Brink, 2002, S. 103 ff.) S. 77-86

„… genossenschaftsrechtlicher Strukturmangel entgegen. II. Die rechtlich unerfasste genossenschaftliche Mitgliedschaft 1 …” „… Genossenschaftsrecht einen Geschäftsanteil, aber damit ist nur die Höchstgrenze gemeint, bis zu der sich ein Genosse …” „… . 2. Vorteile einer Neubestimmung Die genossenschaftsrechtlichen Vorteile eines solchen Schrittes …”

Die Europäische Genossenschaft als gesellschaftsrechtliche Herausforderung – was muss ein Genossenschaftsgesetz leisten? (ZfgG 57, 2007, S. 3 ff.) S. 117-130

„… genossenschaftsfremden Wirtschaftszielen zuwendet. Diese Kernfrage zu beantworten, fällt, weil das Genossenschaftsrecht …” „… genossenschaftsrechtlichen Grundproblemen gerecht geworden ist. e) Die in der SCE-Verordnung gefundene Lösung (1) Zu Recht …” „… Satzungsfreiheit bestellt. Denn wie das deutsche Genossenschaftsrecht (§ 18 S. 2 GenG) geht Art. 8 I lit. b SCE-VO …”

Die atypische stille Gesellschaft – Ein Weg zu mehr Eigenkapital für eingetragene Genossenschaften? (NZG 2003, S. 849 ff.) S. 137-150

„… stille Beteiligungen an einer eG genossenschaftsrechtlich zulässig sind. 1. Wiederkehr alter Einwände …” „… beteiligt sein sollen.7 Aber das geltende Genossenschaftsrecht trägt dem nur noch begrenzt Rechnung. Denn …” „… Recht der eingetragenen Genossenschaft, 1956, § 1 II (S. 5 ff.); Beuthien, Genossenschaftsrecht: Woher …”

Wie kapitalistisch darf eine Genossenschaft sein? (Festschrift für Lambert, 2003, S. 144 ff.) S. 9-18

„… Genossenschaftsrecht dadurch vor, dass das statutarisch mögliche Nichtmitgliedergeschäft (§ 8 I Nr. 5 GenG) nur …” „… das geltende Genossenschaftsrecht ein an die Anzahl der Geschäftsanteile und die Höhe der …” „… sich ihren Weg. So ist es auch im Genossenschaftsrecht. Da die in ein dichtes Korsett zwingender …”

Genossenschaften: Ein Gewinn für alle oder nur eine Chance für jeden? (Am 3.7.2012 auf Einladung des Forschungsinstituts für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen/Nürnberg gehaltener Vortrag) S. 237-250

„… verschaffen, was diesen von Genossenschaftsrechts wegen gebührt und zufließen könnte. Nur wenn insoweit …” „… ? ___________________________ 2 Im Einzelnen zu diesen als Gradmesser der Genossenschaftlichkeit Beuthien, Genossenschaftsrecht …” „… ___________________________ 5 Näher dazu Beuthien, Genossenschaftsrecht: woher – wohin?, S. 125. 240 gebildet hat und …”

Gibt es Genossenschaftsmäntel? (Zusammen mit Julian Dirksen, Die AG 2011, S. 21 ff.) S. 169-174

„… Vorratsgenossenschaft gleich und ist wie diese genossenschaftsrechtlich unzulässig. Mangels Förderzwecks kann sie gem …” „… Genossenschaftsmantels lässt sich also die genossenschaftsrechtliche Gründungsprüfung nicht umgehen. VI. Ergebnis …” „… genossenschaftsrechtlich unzulässig und deshalb nicht eintragungsfähig. ___________________________ 6 BGHZ 153, 158 (162 …”

Vorwort S. 5-6

„… 5Vorwort Die vorliegende Schrift schließt an meine beiden Sammelbände „Genossenschaftsrecht …” „… grundsätzlichen Fragen des Genossenschaftsrechts und zur Zukunft der genossenschaftlichen Förderwirtschaft …”

Was heißt Förderung der Mitglieder? (Festschrift für Schaffland, 2009, S. 73 ff.) S. 39-50

„… Genossenschaftsrechts-Novelle 2006) darin zum Ausdruck, dass eine eG auch die „sozialen und kulturellen Belange“ ihrer …” „… ist somit genossenschaftsrechtlich eine Frage der Mitgliederakzeptanz.13 Diese ist nicht nur …” „… einem genossenschaftsrechtlichen Gewinnanspruch begründet, bei dem sich die förderbetriebliche und die …”

Den Förderauftrag prüfen – wie soll der Prüfer das machen? (Zusammen mit Dr. Stephanie Hanrath, ZfgG 58, 2008, S. 85 ff.) S. 51-64

„… nicht von der allgemeinen Wirtschaftsprüfung und reicht daher genossenschaftsrechtlich nicht aus.6 …” „… ein dividendengenossenschaftliches und daher genossenschaftsrechtlich unzulässiges Unternehmensziel …” „… genossenschaftsrechtlich eine ___________________________ 11 Dazu vornehmlich Boettcher, Die Problematik der …”

Wer hat insolvente Genossenschaften zu prüfen? – Zum Vorlagenbeschluss des OLG Brandenburg – (ZIP 2011, 497 ff.) S. 201-214

„… , dem das Prüfungsrecht verliehen ist (§ 54 GenG). Das ist im genossenschaftsrechtlichen Schrifttum3 die …” „… herrscht auch im genossenschaftsrechtlichen Schrifttum vor.10 In der Rechtsprechung haben sich das OVG …” „… darüber hinausreichenden genossenschaftsrechtlichen Prüfung bedarf es jedoch nicht, weil der …”

Zur sozialen Funktion von Selbsthilfekooperationen in Europa (vornehmlich am Beispiel Deutschlands), in: IUS EUROPAEUM, hrsg. von Scheuing, Schwarz, Wollenschläger, Bd. 15, 2001, S. 95 ff. S. 215-226

„… Genossenschaften allerdings nur nebenbei betreiben. V. Reformbedürftigkeit des geltenden Genossenschaftsrechts …” „… Genossenschaftsrecht als reformbedürftig11: So sollte für kleine Genossenschaften kraft Satzung die Gründerzahl von …” „… Näher dazu Beuthien, Zeit für eine Genossenschaftsrechtsreform, DB 2000, S. 1161 ff. 12 Gilt seit der …”

Sind Vorzugskonditionen für Genossenschaftsmitglieder eine verdeckte Gewinnausschüttung? (DStR 2007, S. 1847 ff.) S. 87-102

„… , § 19 Rn. 14 ff. 3 Dazu Beuthien, GenG, § 19 Rn. 5 ff., 7. 4 Beuthien, Genossenschaftsrecht: woher …” „… genossenschaftsrechtlichen Gewinnanspruch begründet, bei dem sich die förderbetriebliche und die fördermitgliedschaftliche …”

Verlustdeckungsbeiträge ausgeschiedener Genossenschaftsmitglieder – Besondere Kapitalausstattungslast oder nur vorinsolvenzliche Sicherheitsleistung? (DStR 2009, S. 275 ff.) S. 151-158

„… vorzugswürdig ist dabei die zweite Lösung. 7. Künftige gesetzliche Regelung Das genossenschaftsrechtliche …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Gewinnausschüttung? (DStR 2007, S. 1847 ff.) 87 8. Ist die Genossenschaftsrechtsreform geglückt? (NZG 2008, S. 210 ff …”

doi.org/10.5771/9783845248363

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