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Silvia Heimpel

Der Bauvorbescheid

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 10 2012

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Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit S. 140

„… 140 2. Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit Nach § 69 Abs. 1 HessBO …” „… Vorhaben sind damit schon nach dem Wortlaut der Vorschrift als genehmigungsfreie Vorhaben anzusehen …”

Grundsatz S. 115-117

„… . § 60 HambBauO.568 Zu untersuchen ist nun, ob der Bauherr Fragen zu solchen genehmigungsfreien …” „… dahingehend, dass Fragen zu genehmigungsfreien Vorhaben grundsätzlich nicht mittels eines Bauvorbescheids …” „… lässt sich dies zum einen damit, dass sich bei genehmigungsfreien Vorhaben gerade kein …”

Ausnahmen S. 117-118

„… ) Baugenehmigungsverfahren. Dies spricht ebenfalls dafür, dass dem Bauvorbescheid ein genehmigungsfreies Vorhaben nicht zu …” „… , sondern setzt ein solches vielmehr voraus.580 Ein genehmigungsfreies Bauvorhaben kann folglich …” „… die Genehmigungsfreiheit bestehen.581 2. Ausnahmen Von diesem Grundsatz müssen jedoch in bestimmten …”

Rechtliche Alternativen S. 201-207

„… Landesbauordnungen für genehmigungsfreie Vorhaben vorgesehen ist, kann bei genehmigungsfreigestellten Vorhaben nicht …” „… Einschränkung für den Bauherrn darstellen. a. Anspruch auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Der Bauherr hat …” „… die Feststellung der Genehmigungsfreiheit. Genehmigungsfreie Vorhaben sollen nach den jeweiligen …”

Wahlmöglichkeit ausschließlich bei der Gemeinde oder Bauaufsichtsbehörde S. 123-139

„… genehmigungsfreien Vorhaben i.S.d. § 61 LBO Saarland ergangen ist. Auch die bereits zitierte Entscheidung des …” „… das Bauvorhaben damit erst zu einem genehmigungsfreien Vorhaben mache, könne in der Baufreigabe durch …” „… genehmigungsfrei gebaut werden könnte.637 Teilweise wird auch argumentiert, dass die entsprechende landesrechtliche …”

Wahlmöglichkeit des Bauherrn S. 118-123

„… genehmigungsfreies Vorhaben einen Bauvorbescheid beantragen zu können. So soll dem praktischen Bedürfnis nach …” „… Rechtssicherheit Rechnung getragen werden, das auch bei genehmigungsfreien Vorhaben bestehen kann. Der Bauherr kann …” „… mithin in Baden-Württemberg bei einem genehmigungsfreien Vorhaben dessen Vereinbarkeit mit …”

Zusammenfassung S. 214-219

„… genehmigungsfreien Vorhaben können über § 50 Abs. 5 LBO BW nur in Baden-Württemberg zum Gegenstand einer …” „… Bauvorbescheids. Genehmigungsfreigestellte Bauvorhaben sind nämlich als im Grundsatz genehmigungsfrei anzusehen …” „… einen Bescheid über die Feststellung der Genehmigungsfreiheit. Als rechtliche Alternativen zum …”

Fragen zu baugenehmigungsbedürftigen Bauvorhaben S. 114-115

„… Zusammenhang stehenden Vorschriften zur Genehmigungsfreiheit bzw. Genehmigungsfreistellung561 von Bauvorhaben …” „… . § 60 HambBauO.568 Zu untersuchen ist nun, ob der Bauherr Fragen zu solchen genehmigungsfreien …” „… dahingehend, dass Fragen zu genehmigungsfreien Vorhaben grundsätzlich nicht mittels eines Bauvorbescheids …”

Vorwort S. 5-12

„… Vorhaben im Grundsatz genehmigungsfrei? 129 ff. Vorbescheid bei freigestellten Vorhaben möglich? 130 gg …” „… . Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit 140 3. Zustimmungsverfahren ersetzt das …” „… Feststellung der Genehmigungsfreiheit 202 b. Auskunft 202 c. Zusicherung 204 d. Teilbaugenehmigung 206 e …”

Anwendbarkeit der Vorbescheidsvorschriften durch entsprechende Verweisung S. 139-140

„… . 5 S. 3 LBO SH. 140 2. Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit Nach § 69 Abs …” „… Baugenehmigung. Diese Vorhaben sind damit schon nach dem Wortlaut der Vorschrift als genehmigungsfreie Vorhaben …”

Zustimmungsverfahren ersetzt das Genehmigungsverfahren S. 140-141

Bestrebungen der Bauherrn S. 200-201

„… genehmigungsfreie noch für genehmigungsfreigestellte Vorhaben erteilt werden, soweit dies nicht gesondert gesetzlich …” „… genehmigungsfreie Vorhaben vorgesehen ist, kann bei genehmigungsfreigestellten Vorhaben nicht gestellt werden.1036 …”

Gang der Untersuchung S. 14-18

„… 2010 bietet sich dem Bauherrn nunmehr die Möglichkeit, auch bei genehmigungsfreien Bauvorhaben einen …” „… genehmigungsfreien Bauvorhaben oder bei Zweifeln über die Wirksamkeit eines die Freistellung erst begründenden …”

Ansätze in der Literatur S. 210

„… Bauvorbescheids auf genehmigungsfreie Vorhaben findet sich nur in Baden-Württemberg, vgl. § 50 Abs. 5 LBO BW. …”

Anhang: Überblick über die maßgeblichen Normen S. 220-318

„… ausschließen. (2) Nach Abs. 1 ist ein Bauvorhaben genehmigungsfrei gestellt, wenn 1. es im Geltungsbereich eines …” „… Werbeanlagen. (2) Nach Absatz 1 ist ein Bauvorhaben genehmigungsfrei gestellt, wenn 1. es a) im …” „… Absatz 1 ist ein Bauvorhaben genehmigungsfrei gestellt, wenn 1. es im Geltungsbereich eines …”

Bestrebungen der Landesgesetzgeber S. 208-210

„… Bauvorbescheids auf genehmigungsfreie Vorhaben findet sich nur in Baden-Württemberg, vgl. § 50 Abs. 5 LBO BW. …”

Kritik S. 198-200

„… genehmigungsfreie noch für genehmigungsfreigestellte Vorhaben erteilt werden, soweit dies nicht gesondert gesetzlich …”

Mögliche Maßnahmen de lege ferenda S. 210-213

„… Bauvorbescheids auf genehmigungsfreie Vorhaben findet sich nur in Baden-Württemberg, vgl. § 50 Abs. 5 LBO BW. 211 …”

doi.org/10.5771/9783845241715

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… GO – Anhang 10 Genfreih.VO 893 Anhang 10 Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von …”

§ 85 Kredite S. 655-663

„… GenehmigungsfreiheitVO vom 2.12.2021 (GVOBl. Schl.-H. S. 1415 – abgedruckt als Anhang 12) u. a. Mobilien- und …” „… Genehmigungsfreiheit sind recht hoch angesetzt und die Voraussetzungen nach den Nrn. 1. bis 3. sind kumulativ („und …” „… Genehmigungsfreiheit zu kom-men. Dahinter steckt die Sorge, dass die Gemeinde sich trotz ausgeglichener Fiskalzustände …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… Genehmigungsfreiheit von Rechts-geschäften kommunaler Körperschaften vom 8. Januar 2007 (GVOBI. Schl.-H. S. 14 …” „… mindestens ausgeglichen ist. Die Hürden für die Genehmigungsfreiheit sind recht hoch angesetzt und die …” „… Tatbestandsvoraus-setzungen zusammen vorgelegen haben müssen, um zur Genehmigungsfreiheit zu kommen. Dahinter steckt die Sorge …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 653-655

„… mittelfris-tigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. Die Hürden für die Genehmigungsfreiheit sind recht …” „… Genehmigungsfreiheit zu kom-men. Dahinter steckt die Sorge, dass die Gemeinde sich trotz ausgeglichener Fiskalzustände …”

§ 87 Kassenkredite S. 669-671

„… GO – Kommentar §§ 86, 87 – Wolf – 669 Zu Absatz 5 (Genehmigungsfreiheit aufgrund Verordnung …” „… Ermächtigung wurde mit der Genehmigungsfreiheitsverord-nung Gebrauch gemacht (siehe Anhang 12). Zu Absatz 6 …”

Übersicht S. 815-817

„… . Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kom-munaler Körperschaften …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… – Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften vom 2.12.2021 (GVOBl …” „… . S. 1415) und Änderung der Landesverordnung zur Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften vom 2. 12 …”

Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge S. 891-893

„… Genfreih.VO 893 Anhang 10 Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… Beteiligungsform von der Gemeinde (mit) gehalten oder (mit) kontrolliert werden, können folglich genehmigungsfrei …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 811-815

„… über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kom-munaler Körperschaften …”

§ 16 Durchführung S. 147-151

„… GO); in den übrigen Fällen einer Gebietsänderung ist der Vertrag genehmigungsfrei. Eine örtliche …”

§ 97 Sonstiges Sondervermögen S. 689-692

„… genehmigungsfrei gestellt. Es handelt sich um die Begründung von Zahlungsverpflichtungen (§ 95 f GO), den …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… von Satzungen § 4 I (7) Genehmigung Investitionen § 95f IV GenehmigungsfreiheitVO Kommunalaufsicht …”

§ 15 Verfahren S. 141-147

„… den Grenzänderungsvertrag. Der Grenzänderungsver-trag ist genehmigungsfrei. Bürgerentscheide wären …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 671-675

„… Beteiligungsform von der Gemeinde (mit) gehalten oder (mit) kontrolliert werden, können folglich genehmigungsfrei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… Genehmigungspflichtfreiheit enthält die Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften vom 14. 9. 2016 …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Kai Bahnsen - Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

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Kai Bahnsen

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 8 2011

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Der aktive Bestandsschutz im Bauordnungsrecht S. 217-222

„… genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 BbgBONeben den oben1124 dargestellten Eingriffsvoraussetzungen in bestehende …” „… bestimmter baulicher Maßnahmen.1127 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Genehmigungsfreiheit gem. § 55 …” „… .1128Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 2 Nr. 9 BbgBOKeiner Baugenehmigung bedarf gem. § 55 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… vollständigeBeseitigung(c)202Die genehmigungsfreien Vorhaben und dasBauanzeigeverfahrendd)204Die Beseitigungsanordnung gem …” „… genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 BbgBO1. 217Das genehmigungsfreie Vorhabengem. § 55 Absatz 2 Nr. 9 BbgBO2.218Die …” „… genehmigungsfreien Vorhabengem. § 55 Absatz 11 BbgBO3.219Die genehmigungsfreien Vorhabengem. § 55 Absatz 11 Nr. 1 …”

Der passive Bestandsschutz im Bauordnungsrecht S. 189-217

„… Die genehmigungsfreien Vorhaben und das BauanzeigeverfahrenDer oben dargelegte Grundsatz des …” „… öffentlichrechtlichen Vorschriften im Sinne des § 74 Absatz 1 BbgBO bedarf in Bezug auf genehmigungsfreie Vorhaben gem …” „… geprüft werden, einer Modifikation. Während bei genehmigungsfreien Vorhaben im Sinne des§ 55 BbgBO die …”

Der aktive Bestandsschutz im Bauplanungsrecht S. 230-267

„… der genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 13 BbgBO, siehe oben unter Vierter Teil:A.III.4.1202 …” „… Zu den genehmigungsfreien Vorhaben, die einen Bezug zum einfach-aktiven Bestandsschutz aufweisen …”

doi.org/10.5771/9783845227504

Clarissa Katharina Julia Zentgraf - Blockchain im Spannungsfeld des europäischen Datenschutzrechts

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Clarissa Katharina Julia Zentgraf

Blockchain im Spannungsfeld des europäischen Datenschutzrechts

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 74 2024

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Teil 6 Schlussbetrachtung S. 339-348

„… zentralendatenschutzrechtlichen Vorgaben der Verordnung. Das gilt insbesonderefür öffentliche genehmigungsfreie …” „… (genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige)Blockchain-Anwendungen vor der Herausforderung, die Vorgaben der DS-GVO umzusetzen. Dennoch sind diese unter der …” „… gilt sowohl für öffentlicheals auch privat (jeweils genehmigungspflichtig/genehmigungsfrei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… – genehmigungsfreie vs.genehmigungspflichtige Blockchain2.53Matrix der Berechtigungen3. 55Zwischenergebnis4. 56 …” „… genehmigungsfreie Blockchain1. 188Initiator der Blockchaina) 189Programmierer und Softwareentwicklerb) 190Teilnehmer …” „… genehmigungsfreie/genehmigungspflichtigeBlockchain2.205Initiator, Programmierer und Softwareentwicklera) 205Zentrale Instanzb) 205Teilnehmer, der …”

Teil 5 Regulierungsansätze de lege ferenda S. 301-338

„… (genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige) Blockchain,die von der Grundkonzeption aus einem grenzüberschreitenden Anwen‐derkreis offenstehen …” „… , genehmigungspflich‐tig/genehmigungsfrei) erfassen. Die Definition weiterer Begrifflichkeitensind nicht zwangsläufig erforderlich, da die …” „… oder ge‐nehmigungsfreie Blockchains.II. Räumlicher und sachlicher AnwendungsbereichDie bestehenden …”

Teil 4 Vereinbarkeit der Blockchain mit den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung de lege lata S. 142-300

„… (genehmigungsfreie/geneh‐migungspflichtige) Blockchain gestaltet es sich jedoch schwierig, den Ver‐antwortlichen und damit den Ort der …” „… (genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige) Block‐chain-Anwendung nicht greifen.605 Für die private …” „… (genehmigungsfreie/ge‐nehmigungspflichtige) Blockchain kann unter Umständen auf diesen Aus‐nahmetatbestand zurückgegriffen werden. Da aber …”

Teil 2 Grundlagen und Funktionsweisen der Blockchain-Technologie S. 36-103

„… Verwaltungder Blockchain, in genehmigungsfreie und genehmigungspflichtige Block‐chains unterteilt werden.80 In …” „… z.B. bei Bankenund Versicherungen.952. Validierungsberechtigung – genehmigungsfreie …” „… einer genehmigungsfreienSoftware Architectures, 2020, S. 14; Meinel/Gayvoronskaya/Schnjakin, Blockchain …”

doi.org/10.5771/9783748945666

Heinrich Degenhart, Bernhard Hohlbein, Thomas Schomerus - Recht, Finanzierung und Versicherung von Photovoltaikanlagen

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Heinrich Degenhart (ed.), Bernhard Hohlbein (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Recht, Finanzierung und Versicherung von Photovoltaikanlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 25 2012

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Andreas Große Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Photovoltaik-Anlagen S. 43-70

„… genehmigungsfrei; zu ihrer Errichtung bedarf es also keiner Baugenehmigung. Für Freiflächenanlagen muss hingegen …” „… “) aufgezeigt werden, wobei insbesondere auf die Frage der Genehmigungsfreiheit und denkmalschutzrechtlicher …” „… . Genehmigungsfreiheit von Photovoltaik-Anlagen Photovoltaik-Anlagen, die an Fassaden oder auf Gebäudedächern angebracht …”

doi.org/10.5771/9783845244556

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