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Gordon Birk - Der Rechtsanwalt im Aufsichtsrat

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Gordon Birk

Der Rechtsanwalt im Aufsichtsrat

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 67 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2 Anforderungen an Beratungsvertrag und Zustimmungsentscheidung sowie Rechtsfolgen bei Verstößen S. 95-142

„… 402. b) Heilung des Pflichtverstoß durch Genehmigung des Aufsichtsrats Dem Aufsichtsrat bleibt es …” „… auch dieser Vertrag durch die Genehmigung des Aufsichtsrats wirksam werden. Das Handeln von Vorstand …” „… des Aufsichtsrats, ob er den Vertrag durch Genehmigung (teilweise) wirksam oder durch die Versagung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… durch Genehmigung des Aufsichtsrats 122 aa) Keine unangemessene Beeinflussung der …” „… . Die Beratung durch Aufsichtsratsmitglieder 36 I. Beratung des Vorstands durch den Aufsichtsrat 37 1 …” „… . Beratung des Vorstands als Teil der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats 37 2. Umfang und Grenzen der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 245-252

„… organschaftlichen Beratungsspektrums vorsehen, können durch Genehmigung des Aufsichtsrats geheilt werden. Wird eine …” „… Vorstands gehört als Teil der Überwachungsaufgabe zu den Rechten und Pflichten des Aufsichtsrats. Mittelbar …” „… anhand der Bestimmung des Aufgabenkreises des Aufsichtsrats. Entscheidend für die Abgrenzung der …”

Einleitung mit Problemstellung S. 25-30

„… interner (Aufsichtsrat) und als externer Berater (Rechtsanwalt) hinsichtlich des Vergütungsanspruchs …” „… . Außerhalb des originären Aufgabenkreises des Aufsichtsrats ist hingegen die Gewährung von …” „… des Aufsichtsratsplenums eingeholt werden. Zwar erscheint dieser rechtliche Rahmen für die Beratung …”

Stichwortverzeichnis S. 265-266

„… , - Schadensersatz 121 f., 137 ff. »Principal-Agent«-Theorie 51 f. Professionalisierung des Aufsichtsrats 34, 36, 48 …” „… f., 174, 210, 212 ff. - Formalitäten 107 f. - Gegenstand 107, 117 f., 120 - Genehmigung 105, 114 f …” „… . 5.5.4 44, 65, 194, 214 Dreiköpfiger Aufsichtsrat 108 f., 164 Entlastungsbeschluss 116, 121, 126 f., 130 …”

Literaturverzeichnis S. 253-264

„… Aufsichtsratsmitgliedern und die Zustimmung des Aufsichtsrats nach § 114 AktG, NZG 2007, 172-175 Boujong, Karlheinz …” „… , Die Kontrollfunktion des Aufsichtsrats, DB 1994, 2145-2152 Beater, Axel, Beratungsvergütungen für …” „… Brandner, Hans Erich, Der Hausanwalt einer Aktiengesellschaft als Mitglied des Aufsichtsrats, in: Brandner …”

Kapitel 1 Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern der AG S. 31-94

„… unbeträchtlichen Haftungsrisiken des Aufsichtsrats wird zunehmend eine Anhebung der Aufsichtsratsvergütung …” „… Aufsichtsratstätigkeit reicht. 1. Beratung des Vorstands als Teil der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats Eine …” „… Aufsichtsratsmitglieder 39 regelmäßige Unterrichtung des Aufsichtsrats über die beabsichtigte Geschäftspolitik sowie …”

Kapitel 3 Die Erweiterung des Anwendungsbereichs der §§ 113, 114 AktG S. 143-218

„… des Aufsichtsrats, dem Aufsichtsratsmitglied eine zusätzliche Vergütung zu gewähren und damit an einer …” „… beweisen. Der Aufsichtsrat darf wegen der formalen Stellung des Aufsichtsratsmitglieds als gesetzlicher …” „… . Dennoch wird es dem Aufsichtsrat oft leichter fallen, die Beteiligung des Aufsichtsratsmitglieds an der …”

doi.org/10.5771/9783845255712

Jürgen C.T. Rassi, Stephan Riel, Birgit Schneider - Festschrift Konecny

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Jürgen C.T. Rassi (Hrsg.), Stephan Riel (Hrsg.), Birgit Schneider (Hrsg.)

Festschrift Konecny

Reihe: MANZ – Festschrift

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Susanne Kalss Unternehmerisches Ermessen und Außerstreitverfahren S. 205-222

„… Geschäfte B. Genehmigung durch den Aufsichtsrat C. Fehlen eines Aufsichtsrats – gerichtliche Zuständigkeit …” „… Interessenkonflikt unterlagen, weil sie zugleich Mitglieder des Aufsichts-rats der Kreditnehmerin waren.36) Der OGH …” „… Mitglieder des Aufsichtsrats gem § 26 Abs 2 PSG zuständig. Deutlich kommt dabei zum Ausdruck, dass das …”

doi.org/10.5771/9783214250133

Lars Frederik Bühren - Der Rechtsanwalt als Aufsichtsratsmitglied

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Lars Frederik Bühren

Der Rechtsanwalt als Aufsichtsratsmitglied

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 51 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 2: Beratungsverträge mit Rechtsanwälten im Aufsichtsrat S. 100-238

„… Mitwirkungspflicht des Aufsichtsratsmitglieds an der Beratungsaufgabe des Aufsichtsrats nur so weit reichen kann, wie …” „… Wirksamkeit von der Zustimmung des Aufsichtsrats abhängig.1 Solche Verträge – zumeist als Beratungsverträge …” „… der Zustimmung des Aufsichtsrats nach § 114 Abs. 1 AktG wird insoweit allerdings die nach § 82 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Zeiteinsatzd) 50 Organisation und innere Ordnung des AufsichtsratsC. 50 Der AufsichtsratsvorsitzendeI. 50 …” „… innere Ordnung des AufsichtsratsC. 50 Vergütung des AufsichtsratsD. 56 Teilhabe des anwaltlichen …” „… . 53 Beschlussfassung ohne Sitzung2. 54 Vergütung des AufsichtsratsD. 56 Aufsichtsratsvergütung in der …”

Teil 5: Schlussbetrachtung S. 393-404

„… denen der Aufsichtsrat die Genehmigung versagt hat, sind nichtig. Eine Suspendierung des Altvertrags nur …” „… Schlussbetrachtung Zusammenfassung in Thesen Zur Tätigkeit des Rechtsanwalts im Aufsichtsrat 1. Als …” „… des § 111 Abs. 1 AktG obliegt dem Aufsichtsrat als Kollegialorgan und setzt sich aus der …”

Teil 4: Berufsrechtliche Problemstellungen bei Beratungsverträgen S. 337-392

„… Aufsichtsrat einschlägig, dann dürfte dieser insbesondere nicht auf Basis des § 114 AktG die Aktiengesellschaft …” „… Mitglied des Aufsichtsrats ließ sich durchaus argumentieren, dass das Rechtsverhältnis des …” „… fehlender Leitungsmacht des Aufsichtsrats auch keine restriktive Betrach- 2. a) 34 BVerfG, NJW 1993, 317 …”

Literaturverzeichnis S. 405-425

„… Aufsichtsratsmitgliedern und die Zustimmung des Aufsichtsrats nach § 114 AktG, in: NZG 2007, S. 172–175. Boujong, Karlheinz …” „… / Scheurer, Steffen: Die Kontrollfunktion des Aufsichtsrats, in: DB 1994, S. 2145–2152. Beater, Axel …” „… Mitwirkungsmöglichkeit des Aufsichtsratsmitglieds bei der Aufsichtsratssitzung, in: AG 1984, S. 281–287. Bender, Karl …”

Teil 3: Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 114 AktG S. 239-336

„… der Zustimmung des Aufsichtsrats, wenn ein Aufsichtsratsmitglied entweder in einer Rechtsanwalts-GmbH …” „… Vermögenszuflusses beim Aufsichtsratsmitglied die Zustimmung des Aufsichtsrats erforderlich ist. Keine festen …” „… Aufsichtsratsmitglieds ausgeschlossen.24 Unterstützend wird auf die Höchstpersönlichkeit des Aufsichtsratsamts verwiesen …”

doi.org/10.5771/9783748902829

Artur R. Fabisch - Der Aufsichtsrat der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Corporate Governance

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Artur R. Fabisch

Der Aufsichtsrat der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Corporate Governance

Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Band 11 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Zustimmungserteilung ex ante oder ex post S. 193-199

„… Aufsichtsratsmitgliedern, kann die Zustimmung des Aufsichtsrats sowohl vor Vertragsschuss im Wege der Einwilligung als auch …” „… Börse, nach der die Approbation sei tens des Aufsichtsrats alleine durch Kenntnisnahme erklärt werden …” „… Anwendungsbereich des § 115 AktG be darf die Kreditgewährung an Mitglieder des Aufsichtsrats der Einwilligung des …”

Rechtsfolgen bei fehlender Zustimmung S. 199-210

„… Genehmigung des Aufsichtsrats abhinge.974 Dieser Standpunkt ist zwar europarechtskonform (Art. 9 Abs. 2 der …” „… Zustimmung zu einer beabsichtigten Maß nahme des Vorstands kennzeichnen den Einfluss des Aufsichtsrats auf …” „… durch den Zeit punkt, in dem die Zustimmung des Rats zu erfolgen hat. Ist der Aufsichtsrat be reits in …”

Maßnahmen der Kapitalerhöhung durch Ausnutzung des genehmigten Kapitals S. 213-219

„… der Geschäftsführung her an.1040 Die Mitwirkung des Aufsichtsrats durch Erteilung der Zustimmung zu ei …” „… von Kapital, insbe 1040 Immenga, Zuständigkeiten des mitbestimmten Aufsichtsrats, ZGR 1977, 261 …” „… genehmigten Kapitals, so sollen gemäß § 202 AktG die neuen Aktien nur mit Zustimmung des Aufsichtsrats …”

Abschlagszahlung auf den Bilanzgewinn S. 219-220

„… des Aufsichtsrats voraus, deren Fehlen zur schwebenden Unwirksamkeit der Maß nahme führt.1062 Erteilt …” „… der polnische Aufsichtsrat innerhalb der folgenden zwei Monate keine Genehmigung, so führt dies zur …” „… Das deutsche wie auch das polnische Recht verlangen eine Zustimmung des Aufsichtsrats zur Zahlung …”

Sachlicher Bereich der Zustimmungserteilung S. 180-181

„… der Satzung bestimmt sind, die Genehmigung des Aufsichtsrats einzuholen«. Der Ausdruck »Tätigkeiten …” „… , § 29 Rn. 43; Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 110; Boujong, Rechtliche …” „… , Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft, ZGR 1990, 642 f.; Henze, Neuere Rechtsprechung zu …”

Gestaltung und Reichweite des Zustimmungsvorbehalts in der Satzung S. 177-180

„… gehört in Gestalt der Zustimmungserteilung und versagung zu den Kompetenzen des Aufsichtsrats. Der …” „… Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 112; Habersack in MünchKomm AktG, § 111 Rn. 106. 858 Im deutschen Recht …” „… Zustimmung des Aufsichtsrats gebunden werden. Hiervon nicht betroffen ist allerdings die eigene Erklä …”

Einleitung S. 180

„… der Satzung bestimmt sind, die Genehmigung des Aufsichtsrats einzuholen«. Der Ausdruck »Tätigkeiten …” „… , § 29 Rn. 43; Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 110; Boujong, Rechtliche …” „… , Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft, ZGR 1990, 642 f.; Henze, Neuere Rechtsprechung zu …”

Rechtsquellen S. 35-45

„… 35 § 2 Kompetenzen des Aufsichtsrats und Unternehmensführung I. Die Kompetenzen des AG …” „… MünchKomm AktG, § 111 Rn. 12 f.; Lut ter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 62. Zum …” „… Erklärung unvermeidlich. Vgl. Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 56, 491. 97 So …”

doi.org/10.5771/9783845242927

Georg Hofschroer - Der Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

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Georg Hofschroer

Der Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 796 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Zeitpunkt der Zustimmung S. 209-216

„… , eine Zustimmung des Aufsichtsrats wird hierdurch aber nicht ersetzt. Eine nachträgliche Genehmigung …” „… Hauptversammlung oder des Aufsichtsrats. Dieses Ermessen ist jedoch nicht unbeschränkt, sondern findet in mehrerer …” „… oder der Aufsichtsrat in der Geschäftsordnung oder durch gesonderten Beschluss seit Einführung des …”

Besonderheiten S. 101-102

„… zwei Unternehmen eine nachträgliche Genehmigung für ausreichend, wenn eine Einwilligung des …” „… Unaufschiebbarkeit der Maßnahme die Einwilligung des Aufsichtsrats nicht rechtzeitig eingeholt werden kann, ist bei …” „… einen Ausschuss einrichten, der im Falle der Verhinderung des Aufsichtsrats für diesen einspringt …”

Gesetzliche Voraussetzungen S. 111-116

„… Bestimmtheitsgrundsatz passt auch eine Entscheidung des VW-Aufsichtsrats. Auf einer Aufsichtsratssitzung der VW AG kam es …” „… Geschäftsordnung des Aufsichtsrats oder des Vorstands oder durch Aufsichtsratsbeschluss geschaffen hat. Da alle …” „… nur bestimmte Arten von Geschäften der Zustimmung des Aufsichtsrats unterfallen. Daher müssen die …”

Quantität S. 100-101

„… Festsetzung an die Entscheidung des Aufsichtsrats (5mal, 9,8 %), auf unbestimmte Rechtsbegriffe, wie …” „… zwei Unternehmen eine nachträgliche Genehmigung für ausreichend, wenn eine Einwilligung des …” „… Unaufschiebbarkeit der Maßnahme die Einwilligung des Aufsichtsrats nicht rechtzeitig eingeholt werden kann, ist bei …”

Sonstige Fälle S. 207-209

„… Unternehmen zu nutzen, könnte von einer Verweigerungspflicht des Aufsichtsrates ausgegangen werden.808 So …” „… , dass es mit der Treuepflicht des Aufsichtsrats unvereinbar wäre, wenn eine Maßnahme sehenden Auges …” „… zugelassen werde, obwohl der Aufsichtsrat eine andere Maßnahme für sinnvoller hält. Die Treuepflicht des …”

Zwischenergebnis S. 102-103

„… Falle der Verhinderung des Aufsichtsrats für diesen einspringt. Voraussetzung ist aber, dass durch …” „… Europaea-SE) – (SE-Gesetz), BGBl. 2004 I, S. 67. 391 Davon zweimal in der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats …” „… , einmal ist nicht ersichtlich, ob der Katalog in der Geschäftsordnung des Vorstands oder des Aufsichtsrats …”

Zusammenfassung S. 423-430

„… Aufsichtsrat verschiedene Instrumente zur Verfügung. Die Tätigkeit des Aufsichtsrats beschränkt sich aber nicht …” „… ein Zustimmungsvorbehalt besteht, ohne die Zustimmung des Aufsichtsrats einzuholen, liegt eine …” „… Aufsichtsrat der Obergesellschaft zugestimmt hat. Da innerhalb des lediglich faktischen Konzerns, bei bloßer …”

De lege ferenda: Gesetzlicher Katalog S. 185-194

„… durch Aufsichtsrat aufgenommen, kann es lediglich zu einer Schadensersatzplicht des Aufsichtsrats kommen …” „… bestimmt worden sind. Damit wäre eine Entlastung des Aufsichtsrats, die Aufnahme des konkreten …” „… Genehmigung des Aufsichtsorgans bedürfen: a) Die Schließung oder Verlegung des Unternehmens oder erhebliche …”

Satzungsverstoß S. 317-347

„… entgegen des Unternehmensinteresses wird den Aufsichtsrat zum Einschreiten zwingen. Hiervon zu …” „… staatlichen Genehmigung bedurfte. Aus der Regierungsbegründung zum MoMiG1368 ist ein Wille des Gesetzgebers …” „… Bedeutung, wenn die Satzung etwa Maßnahmen aufführt, die nur nach Zustimmung des Aufsichtsrats vorgenommen …”

Schadensersatzanspruch der Gesellschaft S. 393-413

„… der Entscheidung des Aufsichtsrats handelt es sich um eine solche Prognoseentscheidung. Das Gericht …” „… , dass der Aufsichtsrat im Rahmen des § 111 Abs. 4 S. 2 AktG einer Zahlung zugestimmt hat, obwohl die …” „… Haftung des Aufsichtsrats in Betracht.1733 Dabei scheidet ein Schadensersatzanspruch nicht deswegen aus …”

Zwischenergebnis S. 209

„… Hauptversammlung oder des Aufsichtsrats. Dieses Ermessen ist jedoch nicht unbeschränkt, sondern findet in mehrerer …” „… oder der Aufsichtsrat in der Geschäftsordnung oder durch gesonderten Beschluss seit Einführung des …” „… Beschränkung des Ermessens des Aufsichtsrats besteht bei den gewöhnlichen Geschäften. Diese können keinem …”

Qualitative Kriterien S. 243-290

„… Kontrollkompetenz des Aufsichtsrats ausgegangen, wo dies unproblematisch ist. Lediglich bei den problematischen …” „… Mitwirkungshandlung des Aufsichtsrats vorgeschrieben ist, werden einführend nur kurz angesprochen. Eine …” „… vorgeschriebene Zustimmungsvorbehaltspflicht des Aufsichtsrats erforderlich. Zu jedem Tagesordnungspunkt, über den …”

Rechtmäßigkeit S. 347-350

„… Ein Einschreiten des Aufsichtsrats kann dann aufgrund dieser mittelbaren Konsequenzen erforderlich …” „… aufgrund einer BGH-Entscheidung gezweifelt werden. Danach kann sich das Ermessen des Aufsichtsrats zu einer …” „… Überforderung des Aufsichtsrats ist eine Beschränkung der Überprüfungspflicht nicht hinzunehmen.1493 Handelt es …”

doi.org/10.5771/9783845245706

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