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Nina Marten - Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

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Nina Marten

Ein konzeptioneller Ansatz zur Konkretisierung des öffentlichen Zweckes

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 116 2013

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Die Vorgaben des Gemeindewirtschaftsrechts S. 205-245

„… Folgenden nachgegangen wird.Die Vorgaben des GemeindewirtschaftsrechtsDer (Wertungs-)Maßstab zur …” „… Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts vom 21. Dezember 2010 (Gemeindewirtschaftsrechts-RevitalisierungsG …” „… Auchvermag die durch das Gemeindewirtschaftsrechts-RevitalisierungsG vorgenommene Streichung des …”

Problemstellung S. 22-24

„… Sedes materiae dieser Konfliktlagen sind die Vorschriften des Gemeindewirtschaftsrechts, die den …” „… oder„Schlüsselbegriff“8 der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung und Bezugspunkt aller gemeindewirtschaftsrechtlichen …” „… herausragenden gemeindewirtschaftsrechtlichen Bedeutung stehen die begrifflichen Unsicherheiten im Umgang mitdem …”

Einführung S. 21-22

„… gemeindlicher Betätigungen,4 die Geltungder gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet …” „… die Vorschriften des Gemeindewirtschaftsrechts, die den Gemeinden in unterschiedlicher …” „… Betätigung und Bezugspunkt aller gemeindewirtschaftsrechtlichen Schrankenziehungen ist der„öffentliche Zweck …”

Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden S. 26-29

„… durch Art. 1Gemeindewirtschaftsrechts-RevitalisierungsG v. 21. 12. 2010 (GV. NRW. S. 688).39 Vgl. F. W …” „… Vorbild der gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften25 sind die Vorgaben der Deutschen Gemeindeordnung …” „… Gemeindewirtschaftsrecht als strukturgebendes Vorbild. Dies gilt nicht zuletzt im Hinblick aufdie wesentlichen …”

Drittschutz S. 250-261

„… dem Grunde ausgeschlossen, dass sich die Vorschriften des Gemeindewirtschaftsrechts nicht unmittelbar …” „… gemeindewirtschaftsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen eine ausufernde wirtschaftlicheBetätigung im Sinne einer Schonung …” „… jüngste Reform zum nordrhein-westfälischen Gemeindewirtschaftsrecht bestätigt, im Rahmen derer zu …”

Literaturverzeichnis S. 291-328

„… Fraktionen der SPD und des Bündnisses 90/Die Grünen zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts (LT-DrS …” „… zwischen Recht und Realität. Zur aktuellenDiskussion einer Anpassung des Gemeindewirtschaftsrechts an …” „… Gemeindewirtschaftsrechts vom 30. 11. 2005 ? , VBlBW 2007,S. 161-166.Heintzen, Markus, Rechtliche Grenzen und Vorgaben für …”

Die Art des Zweckträgers S. 54-61

„… zur Zweckbestimmung berufen ist und durch dasGemeindewirtschaftsrecht als ein „öffentlicher …” „… NRW zu einer Bestimmung möglicher (gemeindewirtschaftsrechtlicher) Zwecke berufen ist: Als potentielle …”

Der Zweckbegriff S. 33-42

„… Zweck durch seine Einstellung in den Kontext desGemeindewirtschaftsrechts, insbesondere durch seine …” „… des (öffentlichen) Zwecksinnerhalb des gemeindewirtschaftsrechtlichen Zusammenhangs offenbart:In …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften als subjektiv-öffentliche Abwehrrechte privater Wettbewerber ausreichend …”

Ergebnis S. 285-286

„… die Auslegung der gemeindewirtschaftsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht als …”

Nichtverfassungsrechtlicher Art S. 284-285

„… gemeindewirtschaftsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht als verfassungsrechtliche Streitigkeit anzusehen sein …”

Zwischenergebnis S. 261-262

„… eineAuslegung zu entnehmen ist. Eine dahingehende Analyse der gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften hat …”

Schlussbetrachtung S. 287-290

„… bestimmten Maßstabes wurde durch die vorliegende Untersuchung inihren gemeindewirtschaftsrechtlichen Kontext …”

Vorwort S. 5-14

„… . 204Inhaltsverzeichnis11Die Vorgaben des GemeindewirtschaftsrechtsIII. 205Der öffentliche Zweck in der …”

Rechtsgrundlage S. 247-250

„… dem Grunde ausgeschlossen, dass sich die Vorschriften des Gemeindewirtschaftsrechts nicht unmittelbar …”

Die Vorgaben des Verfassungsrechts S. 151-205

Überblick über die Wirtschaftstätigkeit des Staates S. 29-33

„… desGemeindewirtschaftsrechts, insbesondere durch seine Verbindung mit dem„Öffentlichen“ erfährt. Anhand der Analyse dieser …”

Der gemeindliche Aufgabenkreis im Lichte gewandelter Selbstverwaltungsdogmatik S. 94-126

„… Gemeindewirtschaftsrechts, S. 117 (125 ff.); ähnlichV. Pöpel, JA 1988, 127 (131); VerfGH NRW, DVBl 1986, 1196 (1197 …” „… , in:Püttner (Hrsg.), Zur Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, S. 117 (124 ff.);J. Hellermann, Örtliche …”

Kommunale Aufgabenkonzeption im Verfassungsgefüge von Bund und Land S. 81-94

„… des Gemeindewirtschaftsrechts, S. 41(72 f.); ders., WiVerw 1998, 233 (245); vgl. J. Hellermann, in …”

Der Umfang des Zweckträgers S. 61-81

„… inden gemeindewirtschaftsrechtlichen Zusammenhang verweist der durch§ 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO NRW …”

doi.org/10.5771/9783845244136

Sabine A. Winnik - Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

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Sabine A. Winnik

Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 633 2009

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Zur Notwendigkeit einer Reform des Gemeindewirtschaftsrechts S. 195-198

„… GemeindewirtschaftsrechtsSeit über hundert Jahren betätigen sich die kommunalen Unternehmen im Bereichder Abfallwirtschaft …” „… Gemeindewirtschaftsrecht einzutreten und sich gegebenenfalls für eine entsprechende Entschließung des Deutschen Bundestages …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… Gemeindewirtschaftsrechts,Baden-Baden 2002, S. 117 ff.Henneke, Hans-Günter: Das Recht der Kommunalwirtschaft in Gegenwart und Zukunft …” „… zum Recht derEnergiewirtschaft, München 2003, § 4. Bronner, Otto: Das Gemeindewirtschaftsrecht in …” „… , Ulrich: Benötigen die Kommunen ein neues Gemeindewirtschaftsrecht, in: Gemeindehaushalt 1997, 265 ff …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… zunächst mit der Frage, ob eineReform des Gemeindewirtschaftsrechts im Bereich der Abfallwirtschaft …” „… Reformvorschlag, der die Änderungen des Gemeindewirtschaftsrechts herausarbeitet, welche nach Ansicht der …”

Flächenländer S. 28-53

„… Gemeindewirtschaftsrechts brachte das Gesetz vom1.12.2005 mit sich57. Das Ziel dieser Gesetzesänderung bestand zum einen …” „… Baden-Württemberg, § 102 Rn. 4.57 Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts, Bad.-Württ. GBl. 2005, S. 705 …” „… Bad.-Württ. GO auch Bronner, Das Gemeindewirtschaftsrecht in Baden-Württemberg, Anm. 2.1; Dols/Plate …”

Politische Reformbestrebungen S. 198-199

„… Gemeindewirtschaftsrecht einzutreten und sich gegebenenfalls für eine entsprechende Entschließung des Deutschen Bundestages …”

Überblick S. 156-158

„… Gemeindewirtschaftsrechts, S. 117 (119); Karst, DÖV 2002, 809 (813 ff.); Kühling,NJW 2001, 177; Otting, DVBl. 1997, 1258 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Reformperspektiven de lege ferenda 195I. Zur Notwendigkeit einer Reform des Gemeindewirtschaftsrechts 195II. Aktuelle …”

Öffentlicher Zweck S. 111-130

„… .), Zur Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, S. 41 (64 f.); Püttner, JuS 1995, 1069 (1070); Stober …” „… , Wirtschaftsverwaltungsrecht, S. 220; Tettinger, in: Püttner (Hrsg.), Zur Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, S. 23 (30 …”

Subsidiarität S. 132-153

„… Gemeindewirtschaftsrechts, S. 41 (61).580 Siehe Klages, in: Frenz/Schink (Hrsg.), Die neuen abfallrechtlichen Pflichten, S …” „… Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, S. 41 ff.; ders., StädteT 1997, 285(287); Wieland/Hellermann, Der …”

Einrichtungen der Abfallentsorgung S. 74-91

„… .); zum Gemeindewirtschaftsrecht als Länderkompetenz vergleiche VerfGHSachsen NVwZ 2005, 1058.387 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845217314

Joachim Beck, Thorben Winter, Thomas Bode, Jürgen Stember - Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge

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Joachim Beck (ed.), Thorben Winter (ed.), Thomas Bode (ed.), Jürgen Stember (ed.)

Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 15 2024

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Maximilian Wormit Kommunale Daseinsvorsorge in Zeiten der digitalen Transformation – Potenziale und Hemmnisse des nordrhein-westfälischen Gemeindewirtschaftsrechts S. 17-28

„… – Potenziale und Hemmnisse des nordrhein-westfälischen GemeindewirtschaftsrechtsMaximilian Wormit1Die digitale …” „… nord‐rhein-westfälischen Gemeindewirtschaftsrechts für die Gemeinden bei derBereitstellung von Dienstleistungen mit …” „… Nordrhein-Westfalen (GO NRW) normiertenordrhein-westfälische Gemeindewirtschaftsrecht Rechnung, indem es na‐mentlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… nordrhein-westfälischenGemeindewirtschaftsrechts 17Thomas WeilerNachhaltige Stadtentwicklung zur Sicherung der zukünftigenöffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783748948018

Dietmar Bräunig, Wolf Gottschalk - Stadtwerke. Grundlagen, Rahmenbedingungen, Führung und Betrieb

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Dietmar Bräunig (ed.), Wolf Gottschalk (ed.)

Stadtwerke. Grundlagen, Rahmenbedingungen, Führung und Betrieb

Series: Schriftenreihe Öffentliche Dienstleistungen

Volume 56 2012

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Michael Schöneich Strukturwandel der Stadtwerke S. 73-93

„… Gemeindewirtschaftsrechts 7. Kooperationen und Zusammenschlüsse 8. Erschließung neuer Geschäftsfelder 9 …” „… hinzugefügt werden können und sich vor allem aus den nachfolgenden Maßgaben der Gemeindewirtschaftsrechte der …” „… . Später wurde das Gemeindewirtschaftsrecht einiger Länder ergänzt durch die ausdrückliche Beschränkung …”

Hans-Joachim Reck Stadtwerke im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag, sozialer Marktwirtschaft und Politik S. 13-35

„… Gemeindewirtschaftsrecht (GWR) ist geprägt durch eine Schrankentrias: Es fordert einen öffentlichen Zweck wirtschaftlicher …” „… Ende 2010 gültigen Gemeindewirtschaftsrecht in Nordrhein-Westfalen kommt zu der Auffassung, dass …” „… 2010 ein eigenes Gutachten zum Gemeindewirtschaftsrecht in Auftrag gegeben. Es kommt zu dem Schluss …”

Johann-Christian Pielow Ordnungs- und wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für Stadtwerke S. 153-181

„… Vgl. Gesetz zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts v. 21.12.2010 (GV NRW S. 685). 167 …” „… . Jarass, Reform des Kommunalwirtschaftsrechts – Probleme des Gemeindewirtschaftsrechts in …”

Barbara Praetorius Nachhaltige Energieversorgung der Zukunft: Die Rolle der Stadtwerke S. 123-138

„… begrenzen die Regelungen des Gemeindewirtschaftsrechtes oder vergaberechtliche Vorgaben den …”

Wolf Gottschalk Strukturen und Organisation von Stadtwerken S. 53-73

„… Regulierung 6. Öffnung des Gemeindewirtschaftsrechts 7. Kooperationen und Zusammenschlüsse 8. Erschließung …”

Nicole Weiß, Thomas Abel Wandel in der Wasserversorgungswirtschaft? S. 221-239

„… Gemeindewirtschaftsrecht (nicht zu verwechseln mit dem Ortsnäheprinzip aus dem WHG) angestrebt. Es ist als großer Erfolg …”

doi.org/10.5771/9783845239842

Tim Kleinevoss - Der zivilrechtliche Namensschutz der Gemeinden

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Tim Kleinevoss

Der zivilrechtliche Namensschutz der Gemeinden

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 49 2007

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Namensrechtlich geschützte Interessen S. 130-148

„… . Demgegenüber rückt die Kontroverse über die Berücksichtigung der gemeindewirtschaftsrechtlichen Bestimmungen im …” „… solchen Schutz, so könnten die gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften auch bei der Auslegung von § 12 …” „… gegen die gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften nach Ansicht des Bundesgerichtshofs eine – wenn …”

Fazit S. 171-172

„… anhand der gemeindewirtschaftsrechtlichen Bestimmungen in den Kommunalverfassungen eine normative …” „… gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften verschlossen sind. Umgekehrt genießt eine Gemeinde für ihren eigenen Namen keinen …”

doi.org/10.5771/9783845201504

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