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Juli Zeh

Das Übergangsrecht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 48 2011

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Supranationalität und Geltungsgrund S. 157-165

„… ) GeltungsgrundSehr unübersichtlich wird der Streit um den Charakter supranationalen Rechts bei der Untersuchung …” „… 1576. Supranationalität und Geltungsgrund Die Zugehörigkeit des Sekundärrechts zum Völkerrecht wird …” „… – ihr Geltungsgrund liegt somit nicht in einem entsprechenden Umsetzungsakt. Auch das Übergangsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Supranationalität und Geltungsgrund 157a) Supranationalität im EG-Recht 157b) Geltungsgrund 159c) Untersuchung der …”

Normerzeuger S. 154-157

„… eigener Art führt, wird nicht weiter problematisiert. 1576. Supranationalität und Geltungsgrund Die …” „… , wirken supranationale Rechtsakte jedenfalls ohne Umsetzung – ihr Geltungsgrund liegt somit nicht in einem …”

Ergebnis S. 149

„… : Regelungsgehalt, Adressaten, Erlassverfahren, Norm erzeuger, Art der ausgeübten Staatsgewalt und Geltungsgrund …”

Adressat S. 151-152

„… , den Kreis seiner Adressaten (in rechtlicher Abhängigkeit vom jeweiligen Geltungsgrund) selbst zu …”

Abgestufte Rechtsgrundlage S. 114-135

„… Geltungsgrund dem von einer Übergangsverwaltung erlassenen Übergangsrecht 562 Für eine Anwendung der implied …” „… Mangoldt-Classen, Art. 24, Rn. 13, Fn. 60, 61. Der Verfasser selbst sieht den Geltungsgrund für Rechtsakte einer …” „… (rechtstheoretischen) Geltungsgrund des Übergangsrechts steht somit die (praktische) Kooperationsbereitschaft der …”

Definition der Begriffe S. 149-151

„… : Regelungsgehalt, Adressaten, Erlassverfahren, Norm erzeuger, Art der ausgeübten Staatsgewalt und Geltungsgrund …”

Verfahren S. 152-154

„… zugestanden werden, den Kreis seiner Adressaten (in rechtlicher Abhängigkeit vom jeweiligen Geltungsgrund …”

Untersuchung der Beispielsfälle S. 135-149

„… Hoheitsrechten gedeutet werden.642 Somit ist Geltungsgrund des Übergangsrechts in Bosnien der Dayton-Vertrag in …” „… , Norm erzeuger, Art der ausgeübten Staatsgewalt und Geltungsgrund. Die dabei aufgeworfenen Probleme …”

Darstellung des bislang erlassenen Übergangsrechts S. 51-83

„… « Verfassung: Zum einen müsste sie ihren Geltungsgrund in einer »verfassungsgebenden Gewalt« haben; zum anderen …”

doi.org/10.5771/9783845229935

Thorsten B. Behling - Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen

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Thorsten B. Behling

Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen

Series: Internet und Recht

Volume 3 2007

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Die Erklärung als Geltungsgrund? S. 31-32

„… 31 1. Der Wille als Geltungsgrund? Dafür, dass dieser allein in dem Willen zu erblicken ist …” „… bloßen Kundgabemittels zu, weshalb der Wille jedenfalls nicht der alleinige Geltungsgrund einer …” „… Willenserklärung ist. 2. Die Erklärung als Geltungsgrund? Aufgrund dieser, damit nicht nur untergeordneten …”

Der Wille als Geltungsgrund? S. 30-31

„… , wobei Ausgangspunkt die Willenserklärung im klassischen Sinne ist. II. Geltungsgrund einer …” „… Vertragsangebots –, weshalb zu fragen ist, was der eigentliche Geltungsgrund der Willenserklärung ist28. 20 …” „… . Larenz/Wolf, BGB AT, § 24 Rnr. 2. 28 Larenz/Wolf, BGB AT, § 24 Rnr. 25. 31 1. Der Wille als Geltungsgrund …”

Willentliches In-Geltung-Setzen als Geltungsgrund? S. 32-33

„… die Erklärung als alleiniger Geltungsgrund einer Willenserklärung aus. 3. Willentliches …” „… In-Geltung-Setzen als Geltungsgrund? Allerdings könnte das willentliche In-Geltung-Setzen einer Willenserklärung …” „… Geltungsgrund einer solchen darstellen (so genannte Geltungstheorie)46. Wäre dem so, so läge eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Untersuchung 28 § 2 Die elektronische Willenserklärung 29 I. Einführung 29 II. Geltungsgrund einer …” „… . Geltungsgrund einer Willenserklärung 30 1. Der Wille als Geltungsgrund? 31 2. Die Erklärung als Geltungsgrund …” „… ? 31 3. Willentliches In-Geltung-Setzen als Geltungsgrund? 32 III. Mindestvoraussetzungen einer …”

Einführung S. 29-30

„… , wobei Ausgangspunkt die Willenserklärung im klassischen Sinne ist. II. Geltungsgrund einer …” „… Vertragsangebots –, weshalb zu fragen ist, was der eigentliche Geltungsgrund der Willenserklärung ist28. 20 …”

Die Willensebene (subjektiver Tatbestand) S. 33-36

„… „ihrem Wesen nach als verbunden anzusehen“49, sodass Geltungsgrund einer Willenserklärung sowohl der …” „… Geltungsgrund einer Willenserklärung sowohl im Willen als auch in der Erklärung liegt, der Handlungswille als …”

Die Erklärungsebene (objektiver Tatbestand) S. 36

„… . Zwischenergebnis Damit gilt es als Zwischenergebnis festzustellen, dass der Geltungsgrund einer Willenserklärung …”

Zwischenergebnis S. 36

„… . Zwischenergebnis Damit gilt es als Zwischenergebnis festzustellen, dass der Geltungsgrund einer Willenserklärung …”

Problemstellung S. 36-37

„… . Zwischenergebnis Damit gilt es als Zwischenergebnis festzustellen, dass der Geltungsgrund einer Willenserklärung …”

Sachverzeichnis S. 301-309

„… abrufbare Speicherung 123 - Geltungsgrund 36 - konkludente 36 - Konzeption 123 - nicht …”

doi.org/10.5771/9783845200552

Peter Christ - Freiwillige Tarifverträge

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Peter Christ

Freiwillige Tarifverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 12 2007

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Geltungsgrund der Normen S. 157-159

„… . Geltungsgrund der NormenDie Normen eines Tarifvertrages gelten gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 TVG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Bedeutung 154B. Geltungsgrund der Normen 15711C. Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 2 TVG 159D. Ergebnis 164 …” „… Bedeutung der betriebsverfassungsrechtlichen Normen 157B. Geltungsgrund der Normen 157I. Alleinige …”

Inhalt und Bedeutung S. 153-157

„… . Geltungsgrund der NormenDie Normen eines Tarifvertrages gelten gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 TVG …”

Kollidierende Unternehmerfreiheit als Grenze der Tarifautonomie S. 100-126

„… verstehen und sieht den Geltungsgrund der Normen im Verbandsbeitritt.511 Ein Richtungswechsel hin zu einer …” „… weiterenRechtsprechungsnachweisen in Fn. 44. Probleme wirft diese Sicht freilich für den Geltungsgrund von betrieblichen und …”

Mitbestimmungsrechte S. 175-219

„… , istzweifelhaft.Entsprechend den obigen Ausführungen zum Geltungsgrund eines Tarifvertrages977 kann es nicht überzeugen, § 1 …”

Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 2 TVG S. 159-164

„… Verfassungsmäßigkeit der Außenseiterbindung ist zunächstdie Geltungsgrundlage eines Tarifvertrages entscheidend.839 Die …”

doi.org/10.5771/9783845203409

Rouven Kober - Geltungsgrund und Geltungsgrenzen gesellschaftsrechtlicher Geschäftsordnungen

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Rouven Kober

Geltungsgrund und Geltungsgrenzen gesellschaftsrechtlicher Geschäftsordnungen

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 118 2018

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Erster Teil: Geltungsgrund gesellschaftsrechtlicher Geschäftsordnungen S. 39-251

„… Geltungsgrund gesellschaftsrechtlicher Geschäftsordnungen Der erste Teil der Arbeit beschäftigt …” „… „Geltungsgrund“ setzt sich aus „Geltung“ und „Grund“ zu‐ sammen. Wegen seiner Stellung im Wortgefüge bestimmt …” „… „Grund“ das Gesamtwort.32 Bei einem Geltungsgrund handelt es sich immer um einen Grund, der durch die …”

Einleitung S. 29-38

„… dem Geltungsgrund und den Geltungsgrenzen gesellschaftsrechtlicher Ge‐ schäftsordnungen. Der erste …” „… Teil der Arbeit beschäftigt sich daher mit der Frage nach dem Geltungsgrund gesellschaftsrechtlicher …” „… Geschäftsordnungen. Allgemein geht es bei der Frage nach dem Geltungsgrund um die „Voraussetzungen, Bedingungen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation Rouven Kober Geltungsgrund und …” „… . Mölls Band 118 Rouven Kober 2.Auflage Geltungsgrund und Geltungsgrenzen gesellschaftsrechtlicher …” „… ‐ schaftlich, sondern auch praktisch wichtigen Aufgabe gemacht, die Rechtsnatur (Geltungsgrund) und den …”

Gesamtergebnis S. 377-382

„… Gesamtergebnis 1. Durch die Herausarbeitung des Geltungsgrundes und der Geltungs‐ grenzen …” „… Geltungsgrund gesellschaftsrechtlicher Geschäftsordnungen liegt mithin in deren …”

Literaturverzeichnis S. 383-420

„… Formen und Schmuck, östliche und westliche Traditionen, Köln, 2002. Ilting, Karl-Heinz; Der Geltungsgrund …” „… , Studienausgabe der 1. Auflage 1934, Jestaedt, Matthias (Hrsg.), Tübingen, 2008. Ders.; Vom Geltungsgrund des …”

doi.org/10.5771/9783845283036

Dorothee Klement - Rechtskraft des Schiedsspruchs

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Dorothee Klement

Rechtskraft des Schiedsspruchs

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 6 2018

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Drittes Kapitel: Geltungsgrund des Schiedsspruchs S. 115-160

„… Geltungsgrund des Schiedsspruchs Im dritten Kapitel wird untersucht, wie der Wille der …” „… : Geltungsgrund des Schiedsspruchs 116 ter beider Parteien geschlossener Vertrag angesehen. Überzeugend ist eine …” „… Geltungsgrund abgeleitet ist.381 Die Schiedsvereinbarung enthält diesem Verständnis nach nicht nur eine negative …”

Einleitung S. 23-29

„… dritten Kapitel wird der Frage nach dem Geltungsgrund eines Schiedsspruchs und damit nach seinem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verbindlichkeit b) 109 Zusammenfassung und Ergebnis 112 Inhaltsverzeichnis 8 Geltungsgrund des …”

Literaturverzeichnis S. 337-364

„… ders., Überlegungen zum Geltungsgrund der materiellen Rechtskraft, in: Institute of Comparative Law …”

Fünftes Kapitel: Rechtskraft des Schiedsspruchs in Schiedsverfahren S. 213-280

„… bleibt aber der Geltungsgrund der streitbeendenden Wirkungen von Schiedssprüchen in nachfolgenden …”

doi.org/10.5771/9783845287751

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