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Wolfgang Kahl, Ute Mager - Verwaltungsaufgaben und Legitimation der Verwaltung

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Wolfgang Kahl (ed.), Ute Mager (ed.)

Verwaltungsaufgaben und Legitimation der Verwaltung

Series: Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht

Volume 2 2022

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Ann-Katrin Kaufhold Grüne Geldpolitik S. 135-166

„… Geldpolitik,FAZ v. 13. 2. 2021, S. 1.6 S. für einen Überblick über mögliche Instrumente einer grünen Geldpolitik …” „… über den rechtlichen Rahmen28 für eine „grüne Geldpolitik“nachdenken zu können, ist es erforderlich …” „… Zentralbanken und Finanzaufsehern über „grüne Geldpolitik“diskutiert wird. Mindestens zwei Differenzierungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Verwaltung bei der Aufgabenfindung 107Susanne Diebold / Jesko SchwarzGrüne Geldpolitik 135– Zu den …”

Stichwortverzeichnis S. 391-396

„… : Gesetzgebung– Gesetzesvollzug 115, 342Forschung 10, 44, 47, 67, 163, 268, 291,325 Geldpolitik 181 …”

Juliane Kokott, Judith Schamell Kompetenz- und Aufgabenverteilung zwischen nationalen und Unionsbehörden in der Bankenunion S. 167-182

„… nationalen Behörden– den Zentralbanken – und der EZB bei der Implementierung der Geldpo-litik in der Eurozone …”

Wolfgang Kahl Verwaltungsaufgaben und Legitimation der Verwaltung – Schlussbemerkungen S. 329-390

„… im „Bankenunion“-(7) Grüne Geldpolitik der EZB (dazu hier Kaufhold, S. 135 ff.; Nees, EuR 2021,S. 119 …”

doi.org/10.5771/9783748929802

Tatjana Tschekuschina - Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

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Tatjana Tschekuschina

Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 32 2008

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Geldpolitische Funktionen S. 42-44

„… der Zugang zur Fazilitätnur gemäß den Zielen und allgemeinen geldpolitischen Erwägungen der EZB …” „… Formen des Gemeinschaftsrechts gemäß Art. 110 EG ergehen.2. Geldpolitische FunktionenMit den beiden …” „… Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S. 23, 24.118 Auf der Heide, U …”

Effizienz der Geldpolitik S. 25-26

„… 252. Effizienz der GeldpolitikDer Zweck einer Geldpolitik, die unter Bedingungen der offenen …” „… . Einheitlichkeit und dezentrale Durchführung der GeldpolitikIm Rahmen der Wettbewerbsneutralität ist das Prinzip …” „… bedeutet, dass die EZB bei der Festlegung und Durchführung dergemeinschaftlichen Geldpolitik sich für …”

Sonstige geldpolitische Instrumente S. 59-61

„… operieren kann. Quelle: Auf der Heide, U., Die Einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsraum, S. 59. Eine …” „… . Sonstige geldpolitische InstrumenteDas ESZB ist keineswegs nur auf die drei geldpolitischen Instrumente …” „… Schröder, G.-A., Erwartungen an die Geldpolitik des Eurosystems, in: Simmert, D.B., /Welteke, E. (Hrsg …”

Wirkungen und geldpolitische Funktionen S. 38-40

„… – Rechtsnormen „sui generis“ qualifiziert werden102.2. Wirkungen und geldpolitische FunktionenOffenmarktgeschäfte …” „… spielen für die Geldpolitik des Eurosystems eine wichtige Rolle, weil es sich um ein besonders …” „… ? ?104 Bofinger, P./Reischle, J./Schächter, A., Geldpolitik, München 1996, S. 248 ff.105 Die …”

Rechtliche Einordnung des geldpolitischen Instrumentariums S. 30-33

„… 30Kapitel II. Geldpolitische Instrumente des ESZB§ 1. Rechtliche Einordnung des geldpolitischen …” „… InstrumentariumsDie rechtliche Qualifizierung der zu untersuchenden geldpolitischen Instrumente hatmit der …” „… im Rahmen vom geldpolitischen Instrumentarium desESZB lassen sich materiell auch nicht stets nur dem …”

Geldpolitische Funktionen und wirtschaftliche Wirkungsweise S. 57-59

„… ., Die einheitliche Geldpolitik imEuro-Währungsraum, S. 58. Die durch Verordnungen des Rates und der EZB …” „… Verbindlichkeiten einreichen175.2. Geldpolitische Funktionen und wirtschaftliche WirkungsweiseWährend die …” „… deutlich gemacht werden, dass die Mindestreservepflicht im Rahmen der Geldpolitik als eher …”

Einheitlichkeit und dezentrale Durchführung der Geldpolitik S. 26-27

„… GeldpolitikIm Rahmen der Wettbewerbsneutralität ist das Prinzip der einheitlichen Geldpolitiknach Art. 4 II EG …” „… 26union ein Zahlungssystem bereit stehen, das eine effektive Geldpolitik ermöglichenkonnte und …” „… rechtzeitigen, sicherenund kostengünstigen Abwicklung der geldpolitischen Geschäfte zwischen denNationalen …”

Geldpolitisch relevante Bestimmungen im EG-Vertrag S. 16-18

„… 16Kapitel I. Rechtsgrundlagen des geldpolitischen Instrumentariums desESZB§ 1. Primärrechtliche …” „… Grundlagen1. Geldpolitisch relevante Bestimmungen im EG-VertragDie Existenzberechtigung des ESZB und der EZB …” „… Zentralbanken und dem geldpolitischen Instrumentarium ein breites und komplexes Regelungswerk zugrunde. Für …”

Gewichtsverteilung der geldpolitischen Maßnahmen auf zentraler und dezentraler Ebene S. 27-29

„… 27mehr im Bereich der Festlegung der Geldpolitik. Demgegenüber haben die Maastrichter Vertragsgeber …” „… beschlossenen geldpolitischen operationellen Maßnahmen stehenmüssen, kommen die nationalen Zentralbanken als …” „… Umsetzung der festgelegten Geldpolitik. Deshalb wurde derEZB-Rat in Art.12.1 Abs.1 ESZB-Satzung ausdrücklich …”

Einhaltung des Grundsatzes der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb S. 23-25

„… alle nationalen Zentralbanken zu richten30.§ 3. Grundsätze bei der Ausführung konkreter GeldpolitikDie …” „… GeldpolitikDer Zweck einer Geldpolitik, die unter Bedingungen der offenen Marktwirtschaftund des freien …” „… 23die Regelungen gelten für jedes geldpolitisches Geschäft, das die nationalen Zentralbanken …”

Literaturverzeichnis S. 145-154

„… .Heinbücher, R./Schieber, H., Finanzmarktstrukturen, Zahlungsverkehrssysteme und Geldpolitik:nationale …” „… , U., Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsraum, Brühl/Rheinland 2000.Bärmann, J. (Hrsg …” „… .Bofinger, P./Reischle, J./Schächter, A., Geldpolitik, München 1996.Böhm, M., Rechtliche Aspekte …”

Rechtssetzungsbefugnisse der EZB S. 21-23

„… alle nationalen Zentralbanken zu richten30.§ 3. Grundsätze bei der Ausführung konkreter GeldpolitikDie …” „… in der Lage, die sich wiederholenden Vorgänge in der Durchführungder Geldpolitik und die eine …” „… Überwachungsmechanismen auf eine rechtlich verbindliche Basis zu stellen – das geldpolitische Tagesgeschäft ist dagegen …”

Einführung S. 13-15

„… Vereinheitlichung der Geldpolitik zu Beginn der dritten Stufe derEWWU am.1. Januar 1999 ist ein klassischer Bereich …” „… nationalstaatlicher Politik,nämlich die Hoheit über die Währungs- und Geldpolitik, der Europäischen Gemeinschaft (EG …” „… ) überantwortet worden. Nach dem Vertrag von Maastricht ist verantwortlicher Träger für die Geldpolitik ein …”

Zusammenfassung S. 143-144

„… 143ZusammenfassungDer Festlegung und dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums zur …” „… Erreichung der geldpolitischen Ziele des ESZB liegen sowie primärrechtliche als auch sekundärrechtliche …” „… geldpolitischen Instrumentariumsdes ESZB, die Rechtssetzungsbefugnisse der Gemeinschaftsinstitutionen hinsichtlich …”

Geschäftspartner S. 64-66

„… Dauer) kann einGeschäftspartner auch von allen geldpolitischen Geschäften vorübergehend ausgeschlossen …” „… Kreises von Geschäftspartnern an geldpolitischen Geschäften des ESZB gewährleistet wird. Die EZB und die …” „… nationalen Zentralbanken sindaber bei dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums dem vorrangigen …”

Rechtliche Grundlagen S. 44-49

„… , R./Terlau, W., Die neue europäische Geldpolitik, S. 183.§ 4. Notenbankfähige Sicherheiten1. Rechtliche …” „… Eurosystem vorVerlusten bei der Durchführung der geldpolitischen Geschäfte zu bewahren und damit die …” „… die Allgemeinen Regelungen über die geldpolitischen Instrumente undVerfahren des ESZB unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Tatjana TschekuschinaRechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der …” „… 11Einführung 13Kapitel I. Rechtsgrundlagen des geldpolitischen Instrumentariums des ESZB 16 …” „… § 1. Primärrechtliche Grundlagen 161. Geldpolitisch relevante Bestimmungen im EG-Vertrag 162 …”

Rechtliche Grundlagen S. 40-42

„… ? ?Konjunkturdämpfung Konjunkturbelebung Quelle: Auf der Heide, U., Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsraum, S …” „… . 45. Außerdem versucht das ESZB mit Hilfe von Offenmarktpolitik Signale bezüglich des geldpolitischen …” „… GrundlagenNeben der Offenmarktpolitik kann das ESZB zur Erreichung der geldpolitischenZiele und zur Erfüllung …”

Rechtliche Grundlagen S. 33-38

„… geldpolitischen Leitlinien des ESZB auf privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Handlungsformen …” „… System der Zentralbanken bei Festlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 101.80 Vgl. auch Baur, I …” „… EZB überein. So hat der EZB-Rat Leitlinien über Allgemeine Regelungenfür die geldpolitischen …”

Bestimmungen der Satzung des ESZB und der EZB S. 18-19

„… . 112 EG die geldpolitische Beschlusshoheit wahr.2. Bestimmungen der Satzung des ESZB und der EZBDie …” „… Bestimmungen über die konkreten geldpolitischen Befugnisse des ESZB befinden sich im Protokoll über die Satzung …” „… gelegt. Die zentralen Regelungen über die geldpolitischen Befugnisse des ESZB sind inArt. 18 (Offenmarkt …”

Sanktionsbefugnis S. 61-64

„… geldpolitischen Notwendigkeit abhängen190. Allerdings ist allgemein anerkannt, dass in die Freiheit der …” „… Bestimmungen verstossen wurde. Dadurch kann die EZB ihrer Geldpolitik einen größeren Nachdruck verleihen193 …” „… Zentralbank und Preisstabilität, S. 497; Issing, O., Das geldpolitische Instrumentarium unter dem Aspekt der …”

Grenzüberschreitende Nutzung S. 50-54

„… .), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente undVerfahren des Eurosystems, S. 54.3 …” „… geldpolitischen Instrumente undVerfahren des Eurosystems, S. 54.51Basis von Sicherheiten, die in einem anderen …” „… .), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S. 61.52 …”

Ausführung der Geschäfte S. 72-73

„… . Die Inanspruchnahme der nationalen Zentralbanken zur Ausführung der geldpolitischen Geschäfte konnte …” „… nationalrechtlich bestimmt. So handelt die Deutsche Bundesbank beider Ausführung der geldpolitischen Geschäfte …” „… der Durchführung der geldpolitischen Geschäfte kann man von einem sogenannten „indirekten …”

Zuständigkeitsabgrenzung zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten S. 132-133

„… sie anzuwenden571. Dies wäre z.B. dann der Fall, wenn die EZB beim Einsatz geldpolitischer Instrumente …” „… beschließt, die bestimmte geldpolitische Geschäfte im Rahmen z. B. von Feinsteuerungsoperationen selbst mit …” „… Rechtsschutzmittel gegen rechtsverbindliches geldpolitisches Handel der EZB scheint es notwendig, auch die konkreten …”

Festlegung von Leitzinssätzen S. 133-135

„… rechtsverbindliches geldpolitisches Handel der EZB scheint es notwendig, auch die konkreten Rechtsschutzmöglichkeiten …” „… hinsichtlich der einzelnen Rechtsakte der EZBsowie auch ihrer anderen geldpolitischen Beschlüsse zu analysieren …” „… Leitzinssätzenfür geldpolitische Geschäfte in Betracht, für die allein die EZB zuständig ist. Wieschon dargestellt …”

Abgrenzung zu den öffentlich-rechtlichen Verträgen S. 67-71

„… 67Kapitel III. Rechtsgeschäfte beim Einsatz der Geldpolitik des ESZB§ 1. Zuordnung der …” „… Systemzentralbanken als Hoheitsträger und den Geschäftspartnern bei dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums …” „… kann man auch die Ausführungsgeschäfte derSystemzentralbanken, die beim Einsatz des geldpolitischen …”

Anwendbares Recht S. 71-72

„… geldpolitischenInstrumentariums zwischen den nationalen Zentralbanken und ihren Geschäftspartner abgeschlossenen Geschäfte …” „… , Anhang II zu den Leitlinie EZB/2000/7 „Geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems“.252 …” „… , 20.253 Vgl. EZB-Leitlinie 2000/7 über die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems vom …”

Ermächtigungsgrundlage S. 73-74

„… im Rahmen von geldpolitischen Instrumente durchgeführt werden, ist inder Leitlinie der EZB über die …” „… Allgemeinen Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems enthalten …” „… der Zentralbanken bei derFestlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 208; Stadler, R., Der …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank (Auszug) S. 191-204

„… Gesichtspunkte, insbesondere von Vorgaben der Europäischen Zentralbank (EZB), beispielsweise geldpolitischer Art …” „… Gesamtbestand aller ihrim Rahmen der geldpolitischen Geschäfte (Abschnitt V) als Sicherheit übertragenenoder …” „… , soweit sie für Ansprüche aus geldpolitischenGeschäften nicht in Anspruch genommen werden. Die Verwertung …”

Klägerstellung der nationalen Zentralbanken S. 129-130

„… der Abwicklung der geldpolitischen Geschäfte mit den Kreditinstituten grundsätzlich nach dem …” „… können sicherlich auch ihrerseits als Kläger gegen dieRechtsakte der EZB im Rahmen des geldpolitischen …” „… Instrumentariums oder bei anderen rechtsverbindlichen geldpolitischen Beschlüssen der EZB auftreten, wenn siesich …”

Endgültige Käufe bzw. Verkäufe S. 95-97

„… die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S. 18.96tionen ausgewählt. Wichtiges …” „… Wertpapiere er-377 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren …” „… geldpolitischen Instrumente undVerfahren des Eurosystems, S. 18.97folgt dann über die Wertpapierabwicklungskonten …”

Maßnahmen zur Risikokontrolle S. 49-50

„… Bewertungsabschläge angewendet.150 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und …” „… ., Die Einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsraum, S. 42-43.153 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für …” „… die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S. 53.50Maßnahmen des ESZB zur …”

Stichwortverzeichnis S. 205-207

„… geldpolitisches Instrumentarium, rechtlicheEinordnung 30 ff.- Interessentheorie 30 f., 37- modifizierte …” „… der Geldpolitik- dezentrale Durchführung 27 ff.- Effizienz der Geldpolitik 25 f.- Einheitlichkeit der …” „… Geldpolitik 26 ff.- offener Marktwirtschaft mit freiemWettbewerb 23 ff.206Hauptrefinanzierungsinstrument 35 …”

Ermächtigungsgrundlage S. 97-98

„… Terminverkauf/-kauf einer Währung gegen eine andere bezeichnet384.Die Systemzentralbanken führen geldpolitische …” „… Offenmarktgeschäfte in Form vonDevisenswapgeschäften, um den Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums desESZB zu …” „… , Kapitel II,§ 4.384 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren …”

Inzidente Normenkontrolle S. 128-129

„… Justitiabilität und Haftung der nationalenZentralbanken bei der Abwicklung der geldpolitischen Geschäfte mit den …” „… im Rahmen des geldpolitischen Instrumentariums oder bei anderen rechtsverbindlichen geldpolitischen …” „… Rechtsakten im Sinne des Art. 34.1 ESZB-Satzung erlässt die EZB im Rahmen ihres geldpolitischen …”

Rechtliche Grundlagen S. 54-57

„… Regelungen für die geldpolitischen Instrumente undVerfahren des Eurosystems, S. 62.§ 5. Mindestreservepolitik …” „… 1. Rechtliche GrundlagenEin weiteres geldpolitisches Instrument, das dem ESZB für Verwirklichung …” „… und damit auch die Wirksamkeit der gemeinschaftlichen Geldpolitik nicht zu gefährden, weist die …”

Rechtsangleichung im Bereich der Kreditsicherheiten S. 92-95

„… ESZB können für Besicherung der geldpolitischen Offenmarkt- und Refinanzierungsgeschäfte Sicherheiten …” „… Änderung der EZB-Leitlinie über die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, BKR 2002, S …” „… Rechtsangleichung angesichts der Einheitlichkeit der Geldpolitik und des Gebots der Gleichbehandlung der …”

Protokoll (Nr. 26) über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (Auszug) S. 165-172

„… Absatz 2 dieses Vertrags bestehen die grundlegendenAufgaben des ESZB darin,- die Geldpolitik der …” „… dieser Satzung übertragenen Aufgaben zu gewährleisten. Der EZB-Rat legt die Geldpolitik der Gemeinschaft …” „… fest, gegebenenfalls einschließlich von Entscheidungen in bezug auf geldpolitische Zwischenziele …”

Rechtssetzungsbefugnisse des EU-Rates S. 19-21

„… der rechtlichen Basis des geldpolitischen Instrumentariums dienen. Dabei handelt es sich inhaltlich um …” „… . Rechtssetzungsbefugnisse des EU-RatesBetreffend der einheitlichen Geldpolitik des ESZB in der Gemeinschaft sind alserstes …” „… gemeinschaftlicheGeldpolitik unter anderem auch mit Hilfe der Offenmarktgeschäfte durchsetzen, sind15 Vgl. Weinbörner, S., Die …”

Privilegierte Kläger und Individualrechtsschutz S. 116-118

„… und ihrer geldpolitischen Akte (Art. 234 lit. b EG). Diemöglichen Kläger sind die Personen und …” „… die Mitgliedstaaten. Sie können mit der Nichtigkeitsklagegegen die Rechtsakte der Geldpolitik und …” „… gegen alle rechtsverbindlichen Handlungen der EZB bei dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums …”

Aufrechnungsvereinbarungen S. 107-110

„… Schutzmöglichkeit gegen die Erfüllungsrisiken bei den geldpolitischen Geschäften. Da für die Geschäfte, die Deutsche …” „… der besonderen Natur der geldpolitischen Geschäfte und von Vorgabender EZB444 enthalten die …” „… LeitlinieEZB/2000/7 „Geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems“ Abschnitt II, Ziff.20.445 Zum …”

Inzidente Normenkontrolle S. 115-116

„… Zentralbanken bei derFestlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 51.480 EuGH, Slg. 1985, 2523 Rs. 36 …” „… und ihrer geldpolitischen Akte (Art. 234 lit. b EG). Diemöglichen Kläger sind die Personen und …” „… die Mitgliedstaaten. Sie können mit der Nichtigkeitsklagegegen die Rechtsakte der Geldpolitik und …”

Hereinnahme von Termineinlagen S. 105-107

„… Laufzeitvereinbarung und Zinszahlung, dass dieses geldpolitischen Instrument an das Geldanlageinteresse der …” „… Zentralbanken, in: Simmert, D.B.,/Welteke, E. (Hrsg.), Die Europäische Zentralbank. EuropäischeGeldpolitik im …” „… Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S. 21.436 Putzo, in: Palandt, O …”

Ausführungsgeschäfte S. 141-142

„… geldpolitischen Instrumentariums des ESZB, der durch den Abschluss vonGeschäften am offenen Markt und …” „… Refinanzierungsgeschäften wahrgenommen wird. Da die im Rahmen des geldpolitischen Instrumentariums abgeschlossenen Geschäfte …” „… Festlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 53 ff.621 S. oben Kapitel IV, § 2, unter 4, S. 129.622 S …”

Ermächtigungsgrundlage S. 82-83

„… . Aufgrund der besonderen Natur der geldpolitischen Geschäfteund von Vorgaben der EZB kann die Kündigung mit …” „… Systemzentralbanken zum Abschluss der Kreditgeschäfte bei dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums ist in Art …” „… , Abschnitt I, Nr. 27, Ziff. 2, 3.310 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente …”

Nichtigkeitsklage S. 111-112

„… 111Kapitel IV. Gerichtliche Kontrolle bei der Festlegung und beim Einsatzvon geldpolitischen …” „… Erfüllung ihrer geldpolitischen Aufgabenüber alle normierten Rechtsschutzinstrumente verfügen kann. So …” „… . Dies wäre der Fall, wenn die Gemeinschaftsorgane sich in den Bereich dereinheitlichen Geldpolitik …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 78-82

„… Mindesterfordernisse, Anhang II zu den Leitlinie EZB/2000/7 „Geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems …” „… . Aufgrund der besonderen Natur der geldpolitischen Geschäfteund von Vorgaben der EZB kann die Kündigung mit …” „… Systemzentralbanken zum Abschluss der Kreditgeschäfte bei dem Einsatz des geldpolitischen Instrumentariums ist in Art …”

Untätigkeitsklage S. 112-113

„… Gemeinschaftsorgane sich in den Bereich dereinheitlichen Geldpolitik einmischen, für deren Festlegung und Durchführung …” „… der geldpolitischen Instrumente durch die nationalen Zentralbanken betreffen, kann die EZBgemäß Art …” „… Rahmen der einheitlichen Geldpolitik geht.Leitlinien und Weisungen unterscheiden sich von anderen …”

Offenmarkt- und Refinanzierungspolitik S. 135-136

„… Recht,Geschäftspartnern den Zugang zu geldpolitischen Instrumenten aus Risikoüberwägungen oder bei schwerwiegender oder …” „… (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S …” „… Schuldtitels von der Verwendung in geldpolitischen Operationen, ist eine Nichtigkeitsklage zulässig. Gegen die …”

Auferlegung von Sanktionen S. 140-141

„… stellt sich die Frage nach den Rechtsschutzmöglichkeiten bei dem Einsatz des geldpolitischen …” „… wahrgenommen wird. Da die im Rahmen des geldpolitischen Instrumentariums abgeschlossenen Geschäfte vertraglich …” „… Festlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 53 ff.621 S. oben Kapitel IV, § 2, unter 4, S. 129.622 S …”

Mindestreservepolitik S. 136-140

„… Entscheidungüber den Ausschluss eines Schuldtitels von der Verwendung in geldpolitischen Operationen, ist eine …” „… notwendigen Voraussetzungen für die geldpolitische Steuerung durch die Systemzentralbanken schafft und hiermit …” „… sehr geringen oder gar keinen Einfluss auf die601 Issing, O., Einführung in die Geldpolitik, 5. Aufl …”

Emission von EZB-Schuldverschreibungen S. 103-105

„… gemeinsame Mindesterfordernisse, Anhang II zu den Leitlinie EZB/2000/7 „Geldpolitische Instrumente und …” „… Pensions- und Darlehensgeschäften.418 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen …” „… (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren desEurosystems, S …”

Streitverfahren innerhalb des ESZB S. 113-115

„… der geldpolitischen Instrumente durch die nationalen Zentralbanken betreffen, kann die EZBgemäß Art …” „… Rahmen der einheitlichen Geldpolitik geht.Leitlinien und Weisungen unterscheiden sich von anderen …” „… Zentralbanken bei derFestlegung und Durchführung der Geldpolitik, S. 51.480 EuGH, Slg. 1985, 2523 Rs. 36 …”

Beklagtenstellung der nationalen Zentralbanken S. 130-132

„… Zentralbanken inHaftungsfragen bei der Abwicklung der geldpolitischen Geschäfte mit den Kreditinstituten der …” „… . Dies wäre z.B. dann der Fall, wenn die EZB beim Einsatz geldpolitischer Instrumente beschließt, die …” „… bestimmte geldpolitische Geschäfte im Rahmen z. B. von Feinsteuerungsoperationen selbst mit den …”

Sicherheitenbestellung und Verwertung S. 86-92

„… „Geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems“, Abschnitt I, Punkt 6 j.329 AGB Bundesbank, Abschnitt I …” „… , Bd.1.,4. Aufl., New York 2005, Rdn. 2657.87bank im Rahmen der geldpolitischen Geschäfte und in …” „… können für Besicherung der geldpolitischen Offenmarkt- und Refinanzierungsgeschäfte Sicherheiten …”

Verhältnis vom Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht S. 29

„… sind die nationalen Zentralbanken bei demEinsatz des geldpolitischen Instrumentariums auf ihren …” „… geldpolitischen Instrumentariums des ESZB auch die relevanten Bestimmungen des nationalen Rechts. Bei der …”

Rechtsnatur und Vertragsgestaltung S. 74-78

„… . Rechtsnatur und VertragsgestaltungUm die Rechtsnatur der im Rahmen des geldpolitischen Instrumentariums …” „… Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren imEuro-Währungsgebiet, Glossar, S. 95.266 Zu …” „… Wertpapierpensionsgeschäfte, Bonn 1996,S. 47-54.281 S. auch EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 85-86

„… geldpolitischenInstrumentariums haben regelmäßig eine feste Laufzeit von zwei Wochen (beimHauptrefinanzierungsinstrument) oder von …” „… „Geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems“, Abschnitt I, Punkt 6 j.329 AGB Bundesbank, Abschnitt I …”

Rechtsnatur und Vertragsgestaltung S. 98-99

„… VierteFinanzmarktförderungsgesetz eingeführt war. Für die Devisenswapgeschäfte im Rahmen von geldpolitischen Instrumenten sindvor …” „… Bundesbank, Die Umsetzung der Geldpolitik des ESZB durch die Deutsche Bundesbank und ihre Ausformung in den …”

Untätigkeitsklage S. 123-124

„… geldpolitischen Instrumente und Verfahren in ganzem Euroraum gleiche Bedingungen fest. Sollten abereinige …” „… korrespondiert. Hinsichtlichder für die Erreichung dieses Zieles notwendigen geldpolitischen Maßnahmen …”

Rechtsnatur und Vertragsgestaltung S. 83-85

„… Konto des Geschäftspartners gutschreibt.315 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen …” „… geldpolitischenInstrumentariums haben regelmäßig eine feste Laufzeit von zwei Wochen (beimHauptrefinanzierungsinstrument) oder von …”

Schadensersatzklage S. 124-126

„… korrespondiert. Hinsichtlichder für die Erreichung dieses Zieles notwendigen geldpolitischen Maßnahmen …” „… geldpolitischer Instrumente abgeschlossen werden, ist das Recht des Sitzstaates maßgeblich. Dementsprechend kommt …”

Verordnung (EG) Nr. 1745/2003 der Europäischen Zentralbank vom 12. September 2003 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (EZB/2003/9) (Auszug) S. 182-191

„… dieDurchführung der geldpolitischen Geschäfte des Eurosystems geöffnet ist;— „Gebietsansässiger“: jede natürliche …” „… der diemonatliche Beurteilung des geldpolitischen Kurses vorgesehen ist. Spätestens dreiMonate vor …” „… ), beispielsweise geldpolitischer Art, nurin beschränktem Umfang, nur mit einem beschränkten Kreis von …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 99-103

„… gemeinsame Mindesterfordernisse, Anhang II zu den Leitlinie EZB/2000/7 „Geldpolitische Instrumente und …” „… Pensions- und Darlehensgeschäften.418 EZB (Hrsg.), Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen …”

Vorabentscheidungsverfahren S. 126-128

„… geldpolitischer Instrumente abgeschlossen werden, ist das Recht des Sitzstaates maßgeblich. Dementsprechend kommt …”

Nichtigkeitsklage S. 118-123

„… gewährleisten522. Grundsätzlich stellt die EZB für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren in ganzem …”

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Auszug) S. 155-165

„… .(2) Die grundlegenden Aufgaben des ESZB bestehen darin,- die Geldpolitik der Gemeinschaft festzulegen …”

doi.org/10.5771/9783845206332

Lutz Wucherpfennig - Staatsverschuldung in Deutschland

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Lutz Wucherpfennig

Staatsverschuldung in Deutschland

Series: Fundamenta Juridica

Volume 55 2007

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Die Geldpolitik S. 222-223

„… 222 2. Die Geldpolitik Daneben ist eine Geldpolitik erforderlich, die diese Finanzpolitik aktiv …” „… unterstützt. Von Seiten der Geldpolitik erhält die Finanzpolitik jedoch nicht genug Unterstützung. Die EZB ist …” „… geldpolitischen Auftrag in Art 105 EGV, welcher der Notenbank die Preisstabilität als vorrangiges Ziel vorgibt …”

Akkomodierende Geldpolitik S. 102-103

„… dessen ökologische Folgen hinreichend zu berücksichtigen sind.4172. Akkomodierende Geldpolitik Auch im …” „… keynesianischen Konzept ist die Geldpolitik in erster Linie für die Preisstabilität verantwortlich. Gleichzeitig …” „… werden. Die Zentralbank müsse im Rahmen ihrer Geldpolitik den Konjunkturverlauf berücksichtigen und 412 …”

Verstetigung der Geldpolitik S. 94

„… 943. Verstetigung der Geldpolitik Im Stabilisierungskonzept des Sachverständigenrates kommt der …” „… verstetigten Geldpolitik eine wichtige Funktion zu. Die Bundesbank soll über eine an der Entwicklung des …” „… gewährleisten.367 Die Geldpolitik soll also weder expansiv noch kontraktiv wirken. Ziel der …”

Verstetigung der Finanzpolitik S. 92-94

„… Geldpolitik konsequent mittelfristig zu orientieren.353Dabei hält der Sachverständigenrat die Vorstellung, der …” „… Verantwortung der Finanz- und Geldpolitik für die stabilisierungspolitischen Ziele habe dazu geführt, daß jede …” „… Angebotsbedingungen für ein angemessenes gesamtwirtschaftliches Wachstum und die Geldpolitik für Preisstabilität …”

Lohnpolitik S. 94

„… 943. Verstetigung der Geldpolitik Im Stabilisierungskonzept des Sachverständigenrates kommt der …” „… verstetigten Geldpolitik eine wichtige Funktion zu. Die Bundesbank soll über eine an der Entwicklung des …” „… gewährleisten.367 Die Geldpolitik soll also weder expansiv noch kontraktiv wirken. Ziel der …”

Die Finanzpolitik S. 218-222

„… Finanzpolitik, einer akkomodierenden Geldpolitik und einer stabilitätsgerechten sowie verteilungsneutralen …” „… Geldpolitik Daneben ist eine Geldpolitik erforderlich, die diese Finanzpolitik aktiv unterstützt. Von Seiten …” „… der Geldpolitik erhält die Finanzpolitik jedoch nicht genug Unterstützung. Die EZB ist zu einseitig …”

Ziele der Angebotspolitik S. 87-88

„… derart anregen, daß die kurzfristigen restriktiven Wirkungen der Geldpolitik mehr als ausgeglichen werden …” „… . Letztlich wird eine restriktive Geldpolitik zur Vermeidung übermäßiger Inflation sogar ausdrücklich …” „… „laissez- faire“ zurückzufallen.328b) Potentialorientierte Geldpolitik Um die Rahmenbedingungen für die …”

Stärkung der marktwirtschaftlichen Anreize S. 94-95

„… 943. Verstetigung der Geldpolitik Im Stabilisierungskonzept des Sachverständigenrates kommt der …” „… verstetigten Geldpolitik eine wichtige Funktion zu. Die Bundesbank soll über eine an der Entwicklung des …” „… gewährleisten.367 Die Geldpolitik soll also weder expansiv noch kontraktiv wirken. Ziel der …”

Koordinierung S. 104-105

„… , daß die Geldpolitik auf den Plan gerufen wird, um inflatorischen Gefahren entgegenzuwirken.428Die …” „… Geldpolitik auf besondere Schwierigkeiten stößt. Einzelwirtschaftlich bestehe nur wenig Spielraum, um in einer …” „… Investitionsbedingungen herrschen.437 Eine expansive Geldpolitik ist in der Lage, nachfragemindernde Effekte einer …”

Moderate Lohnpolitik S. 103-104

„… der Sachverständigenrat vertritt, soll die Geldpolitik auch der Beschäftigungsstabilisierung dienstbar …” „… restriktiven Geldpolitik ein besonderes Gewicht.425 Diese Asymmetrie wird durch eine zu schnelle Anhebung der …” „… soll, daß die Erfolge antiinflationärer Geldpolitik nicht von der Anbieterseite beeinträchtigt werden …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 105-106

„… expansive Geldpolitik ist in der Lage, nachfragemindernde Effekte einer restriktiven Fiskalpolitik zu …” „… Geldpolitik.442436 Vgl. Kromphardt 1998, S. 203 f.; zur Koordinierung der Fiskal- und Geldpolitik vgl. auch …” „… .; 235, seiner Meinung nach wird durch eine akkomodierende Geldpolitik auch die Gefahr einer Verdrängung …”

Stetige mittelfristig expansive Fiskalpolitik auf ausgesuchten Wachstumsfeldern S. 99-102

„… Standardrezept“ einer expansiven Fiskal- und Geldpolitik.395Die moderne keynesianische Auffassung fordert, die …” „… Erwartungen der Unternehmer könne aber nur durch eine auf Dauer angelegte expansive Fiskal- und Geldpolitik …” „… dessen ökologische Folgen hinreichend zu berücksichtigen sind.4172. Akkomodierende Geldpolitik Auch im …”

Abneigung gegen staatliche Interventionen S. 82-83

„… Steuerungseingriffe in den Wirtschaftsprozeß, insbesondere in Form diskretionärer Fiskal- und Geldpolitik …” „… antizyklische Fiskalpolitik tatsächlich nicht erforderlich.298 In einer antizyklisch ausgestalteten Geldpolitik …” „… Weltwirtschaftskrise hat Friedman die Wirksamkeit der Geldpolitik gezeigt. Er macht das krasse Versagen der Geldpolitik …”

Elemente der Angebotspolitik S. 88-90

„… jedoch in ein klassisches „laissez- faire“ zurückzufallen.328b) Potentialorientierte Geldpolitik Um die …” „… Ziel der Preisniveaustabilität verpflichtete, potentialorientierte Geldpolitik. Die Geldversorgung soll …” „… restriktive Geldpolitik folgen nach Meinung angebotsorientierter Ökonomen nur geringe und vorübergehende …”

Neuverteilung der stabilisierungspolitischen Verantwortung S. 90-92

„… Geldpolitik konsequent mittelfristig zu orientieren.353Dabei hält der Sachverständigenrat die Vorstellung, der …” „… Verantwortung der Finanz- und Geldpolitik für die stabilisierungspolitischen Ziele habe dazu geführt, daß jede …” „… Angebotsbedingungen für ein angemessenes gesamtwirtschaftliches Wachstum und die Geldpolitik für Preisstabilität …”

Die Regelbindung für das Geldmengenwachstum S. 80

„… Geldpolitik weitgehend allein die Verantwortung für eine gleichgewichtige Wirtschaftsentwicklung.284 Die …” „… Geldpolitik wird als wirksam, die Fiskalpolitik für sich genommen als im großen und ganzen unwirksam angesehen …” „… Geldpolitik weitere Maßnahmen, z. B. eine Verbesserung der marktwirtschaftichen Rahmenbedingungen. 285 Der …”

Analyse des Wirtschaftsprozesses S. 83-87

„… die Wirksamkeit der Geldpolitik gezeigt. Er macht das krasse Versagen der Geldpolitik für die Stärke …” „… derart anregen, daß die kurzfristigen restriktiven Wirkungen der Geldpolitik mehr als ausgeglichen werden …” „… . Letztlich wird eine restriktive Geldpolitik zur Vermeidung übermäßiger Inflation sogar ausdrücklich …”

Das Fehlen eines Trade- Offs zwischen Inflation und Unterbeschäftigung S. 80-81

„… Geldpolitik weitgehend allein die Verantwortung für eine gleichgewichtige Wirtschaftsentwicklung.284 Die …” „… Geldpolitik wird als wirksam, die Fiskalpolitik für sich genommen als im großen und ganzen unwirksam angesehen …” „… Geldpolitik weitere Maßnahmen, z. B. eine Verbesserung der marktwirtschaftichen Rahmenbedingungen. 285 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Potentialorientierte Finanzpolitik 88b) Potentialorientierte Geldpolitik 88c) Produktivitätsorientierte Lohnpolitik …” „… der öffentlichen Aufgaben 933. Verstetigung der Geldpolitik 944. Lohnpolitik 945. Stärkung der …” „… . Akkomodierende Geldpolitik 1023. Moderate Lohnpolitik 1034. Koordinierung 1045. Fazit: Bewertung der …”

Annahme einer inhärenten Stabilität des privaten Sektors S. 79-80

„… Geldpolitik weitgehend allein die Verantwortung für eine gleichgewichtige Wirtschaftsentwicklung.284 Die …” „… Geldpolitik wird als wirksam, die Fiskalpolitik für sich genommen als im großen und ganzen unwirksam angesehen …” „… Geldpolitik weitere Maßnahmen, z. B. eine Verbesserung der marktwirtschaftichen Rahmenbedingungen. 285 Der …”

Bewertung S. 106-108

„… haben gezeigt, daß sich mit einer keynesianisch geprägten expansiven Fiskal- und Geldpolitik, wie sie in …” „… Geldpolitik und eine moderate Lohnentwicklung, die inflationäre Übersteigerungen verhindert, zu hohen …” „… Fiskalpolitik wurde von der Geldpolitik unterstützt, die durch niedrige Zinsen billiges Geld zur Verfügung …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 83

„… die Wirksamkeit der Geldpolitik gezeigt. Er macht das krasse Versagen der Geldpolitik für die Stärke …”

Vereinbarkeit des Stabilitäts- und Wachstumspakts mit dem Grundgesetz S. 177-182

„… zentralen Geldpolitik durch die EZB keine Möglichkeit mehr besteht, mit niedrigen Zinsen oder einer …” „… einer nationalstaatlichen Geldpolitik.757Nur so kann langfristig die Gefahr eines wirtschaftlichen …” „… Regierungen können nicht auf eine geldpolitische Flankierung hoffen, sondern sind auf ihre Haushaltspolitik …”

Nicht der Krise hinterhersparen, sondern Wachstum entschlossen fördern S. 29-30

„… Stagnation der vergangenen Jahre deutlich geworden ist, ist die unzureichende geldpolitische Flankierung der …” „… restriktive Geldpolitik und eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, sondern durch eine expansive Geld …”

Die starke Beachtung der Inflation S. 81-82

„… Steuerungseingriffe in den Wirtschaftsprozeß, insbesondere in Form diskretionärer Fiskal- und Geldpolitik …” „… antizyklische Fiskalpolitik tatsächlich nicht erforderlich.298 In einer antizyklisch ausgestalteten Geldpolitik …”

Gültigkeit der (Neo-) Quantitätstheorie des Geldes S. 76-78

„… Bedeutung der Geldpolitik für den Wirtschaftskreislauf zukommt. Es sei jedoch nicht der Monetarismus …” „… . Die Anpassung der Vermögensstruktur sei die Reaktion der Vermögensbesitzer auf geldpolitisch …”

Art. 109 II GG: Berücksichtigung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts bei der Haushaltswirtschaft des Bundes und der Länder S. 116-158

„… dieser Krise wurden sowohl die Finanzpolitik wie auch die akkomodierende Geldpolitik eingesetzt …” „… aus. Die rasche Krisenüberwindung ist vielmehr auf die expansive Geldpolitik und die (psychologische …” „… , wobei die Bundesbank diese Maßnahmen wiederum mit einer akkomodierenden Geldpolitik unterstützte und …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 76

„… Bedeutung der Geldpolitik für den Wirtschaftskreislauf zukommt. Es sei jedoch nicht der Monetarismus …”

Verschuldung im Ausland S. 75-76

„… Bedeutung der Geldpolitik für den Wirtschaftskreislauf zukommt. Es sei jedoch nicht der Monetarismus …”

Das monetaristische Modell des Transmissionsprozesses S. 78-79

„… Vermögensstruktur sei die Reaktion der Vermögensbesitzer auf geldpolitisch induzierte Veränderungen der relativen …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 98-99

„… Standardrezept“ einer expansiven Fiskal- und Geldpolitik.395Die moderne keynesianische Auffassung fordert, die …”

Bisherige Konsolidierungsstrategie gescheitert S. 217-218

„… Finanzpolitik, einer akkomodierenden Geldpolitik und einer stabilitätsgerechten sowie verteilungsneutralen …”

Die Lohnpolitik S. 223-224

„… im Euroraum, die geldpolitischen Anstöße waren vor allem bei der Überwindung der 2001 einsetzenden …”

Die Erfahrungen im Ausland in der jüngsten Vergangenheit S. 224-225

„… Sparen. Die Realzinsen lagen deutlich unter dem Niveau im Euroraum, die geldpolitischen Anstöße waren vor …”

Die Realisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in den Jahren 1995 bis 2004 S. 183-194

„… koordiniertes Vorgehen der Finanz- und Geldpolitik, um Stagnation und deflationäre Tendenzen bereits im Vorfeld …” „… , daß die einheitliche Geldpolitik der EZB wegen der niedrigen Preissteigerungsrate in der …”

Ökonomische Diskussion S. 22-24

„… Konjunktur dadurch weiter belasten.28 Als drittes Element ist eine akkomodierende Geldpolitik erforderlich …”

Europäischer Aspekt S. 27-29

„… unzureichende geldpolitische Flankierung der nationalen Fiskalpolitik durch die EZB. Es besteht eine vorrangige …”

Haushaltsfunktionen (übergeordnete Budgetfunktionen) S. 68-73

„… konjunkturpolitischen Ziele nicht nur mit geldpolitischen, sondern auch mit finanzpolitischen Maßnahmen zu verfolgen hat …”

Literaturverzeichnis S. 229-237

„… : Automatismen oder Ermessensentscheidungen in der Geldpolitik? in: Peter Kalmbach (Hrsg.), Der neue Monetarismus …”

doi.org/10.5771/9783845203706

Stefan Glatzl - Geldpolitik und Bankenaufsicht im Konflikt

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Stefan Glatzl

Geldpolitik und Bankenaufsicht im Konflikt

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 51 2009

Results in this title

Definition der Geldpolitik S. 47-61

„… wirtschaftspolitische Ziele nicht gleichrangig neben dem Stabilitätsziel durch die europäische Geldpolitik verfolgt …” „… Möglichkeit nutzen, da jede geldpolitische Lockerung zur Belebung der Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu schaffen …” „… volkswirtschaftlicher Sicht Hans-Jürgen Krupp und Karen Cabos in: Zu den Risiken einer Nullinflation als geldpolitisches …”

Der Wirkprozeß der Geldpolitik S. 91-100

„… 67 IV. Das geldpolitische Instrumentarium des ESZB Die Mittel, mit denen man Geldpolitik betreiben …” „… , wie oben ausgeführt wurde,309 auch die Geldpolitik zu zählen ist, auf das Prinzip der offenen …” „… Marktwirtschaft.310 Damit verbietet es sich, in der Geldpolitik nach Maßgabe des Art. 105 EGV (Art. 127 AEUV …”

Das geldpolitische Instrumentarium des ESZB S. 81-91

„… Geldpolitik der Zentralbank beschreiben. Man spricht in diesem Fall von einer zeitkonsistenten Geldpolitik.263 …” „… praktiziert wird,264 eine an bestimmten Zielen ausgerichtete Geldpolitik an, so gilt diese im Sinne dieser …” „… durchgeführte Geldpolitik sich für die Marktteilnehmer als wohlstandsmaximierend erwiesen hat. Eine …”

Preisstabilität als singuläres Ziel der europäischen Geldpolitik S. 28-29

„… nicht die Bankenaufsicht und ihre Auswirkungen auf die Geldpolitik des ESZB untersucht. Diese Lücke, die …” „… zur Untersuchung der zentralen Fragestellung nach den Zusammenhängen zwischen Geldpolitik und …” „… dargestellt werden, folgt dem Wunsch, das Zusammenspiel von Geldpolitik einerseits und Bankenaufsicht …”

Auswirkungen der unterschiedlichen Bankenaufsichtspraxis auf die Transmissionsmechanismen der Geldpolitik S. 206-226

„… , der die Geldpolitik verpflichtet ist, in Betracht kommen. Dieser Frage wird nun im folgenden …” „… unter dem Aspekt der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der geldpolitischen …” „… Geldpolitik nicht bestehen dürften. A. Wirksamkeitsunterschiede von geldpolitischen Entscheidungen in der EG …”

Der Zwang zur Europäisierung der Bankenaufsicht als Lösung des Kompetenzkonfliktes zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik S. 281-283

„… 257 und Geldpolitik dahingehend gegen Null geht, daß eine Übertragung aus Gründen dieser …” „… Geldpolitik außer Kraft zu setzen. Eine solche Überwachungspflicht wäre keine vollständige Übertragung der …” „… Konflikt zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik, da beide von Institutionen ausgeübt werden, die dem …”

Wirksamkeitsunterschiede von geldpolitischen Entscheidungen in der EG S. 197-199

Die Europäisierung der Geldpolitik als Motor für eine Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht S. 261-263

Zusammenfassung S. 284-314

„… gemeinschaftlichen Geldpolitik und den nationalstaatlichen Bankenaufsichtspraktiken darstellt, wurde bereits oben …” „… zu vereinbaren ist. Jedoch ist der Konflikt zwischen Geldpolitik und Bankenaufsichtspraxis nur …” „… die Währungsunion auflösen und die Geldpolitik renationalisieren. Dies ist jedoch mit der Zielsetzung …”

Art. 308 EGV S. 273-281

„… 249 Diese Zusammenhänge zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik lassen sich am Beispiel der …” „… Bundesrepublik Deutschland belegen: Obwohl mit dem BBankG und dem KWG die gesetzlichen Grundlagen der Geldpolitik …” „… heute, nachdem die Geldpolitik in der Währungsunion der EZB bzw. dem ESZB obliegt, ein vergleichbares …”

Begriff der Bankenaufsicht S. 102-106

„… Geldmengenentwicklung.366 Andererseits erfolgt eine Orientierung der Geldpolitik an den Inflationsaussichten im Euroraum …” „… das inflation targeting haben ihr Vorbild: Die Deutsche Bundesbank hat ihre Geldpolitik stets am …” „… Geldmengenwachstum orientiert, während beispielsweise die Bank of England ihre Geldpolitik an der Inflationsprognose …”

Art. 10 EGV als Ausgangpunkt der Vergemeinschaftung S. 263-270

„… ist die Preisstabilität nicht nur Ziel und rechtsverbindliche Vorgabe für die Geldpolitik des ESZB …” „… für die Wirksamkeit der bisherigen nationalen Wirtschafts- und Geldpolitiken mit sich brachte. So …” „… konsequenter Weiterentwicklung bald, daß die bisherigen wirtschafts- und geldpolitischen Instrumente der …”

Die Entstehungsprozesse von Inflation und Deflation S. 63-81

„… , Wirtschaftspolitik, 6. Auflage, München/Wien 2001, Seite 93; Die Europäische Zentralbank, Die Geldpolitik der EZB …” „… : – Fiskalpolitik und – Geldpolitik. b) Fiskalpolitik Unter Fiskalpolitik wird die Gesamtheit der finanzpolitischen …” „… öffentlichen Haushalte nicht mehr möglich ist.208 c) Geldpolitik Unter Geldpolitik wird die Gesamtheit der …”

Ziel der Bankenaufsicht S. 106-128

„… höher ist der Wirkungsgrad der Geldpolitik.387 Die von Modigliani erläuterten Transmissionsmechanismen …” „… direkten Beeinflussung des Preisniveaus besitzt, die Geldpolitik mit den zur Verfügung stehenden indirekten …” „… eigenen Transmissionsmechanismus dar, sondern erleichtert die geldpolitische Transmission über die …”

Mitgliedstaatliche Interpretationshoheit vs. Marktfreiheit als vierte Dimension S. 231-258

„… Geschäftskappungswirkung ist der der Mindestreservepflicht aus dem Bereich der Geldpolitik vergleichbar. Die Mindestreserve …” „… ein Darlehen der Risikoklasse 1. Gesetzt den Fall einer expansiven Geldpolitik möchte die Zentralbank …” „… Eigenkapitalunterlegung nach Maßgabe des § 33 SolvV notwendig wird. Gleichzeitig besteht durch die expansive Geldpolitik …”

Art. 95 EGV S. 272-273

„… der Geldpolitik als Motor für eine Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht Mit dem Eintritt in die …” „… dargestellte Situation, daß die bisher nationale Geldpolitik vollständig auf die Europäische Gemeinschaft …” „… übergegangen ist. Die daraus entstehenden aufgezeigten Konflikte981 zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik …”

Preisstabilität als Ziel der Deutschen Bundesbank S. 25-28

„… Daß insbesondere die Geldpolitik, die nach Art. 105 I EGV (Art. 127 I AEUV)3 der Preisstabilität …” „… Issing gegen rechtliche Vorgaben wendet, an denen sich geldpolitische Entscheidungen zu orientieren haben …” „… Äußerungen gegenüber, daß sie nicht in der Lage seien, die Zusammenhänge der Geldpolitik wissenschaftlich zu …”

Art. 105 VI EGV S. 270-272

„… Bankenaufsicht nicht nur die Belange des ESZB hinsichtlich der Durchführung der Geldpolitik berücksichtigen …” „… müssen, sondern sogar verpflichtet sind, das ESZB bei der Geldpolitik zu unterstützen, stellt sich auch …” „… der Geldpolitik als Motor für eine Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht Mit dem Eintritt in die …”

Zwischenergebnis S. 100-101

„… die Grundlage dafür dar, daß die übrigen geldpolitischen Instrumente überhaupt eine dauerhafte …” „… 2001, Seite 103 f. 352 Egon Görgens/Karlheinz Ruckriegel/Franz Seitz, Europäische Geldpolitik: Theorie …” „… 85. 355 Karl Knappe, Das geldpolitische Instrumentarium des Europäischen Systems der Zentralbanken …”

Der Begriff der Preisstabilität im Lichte des EG-Vertrages S. 29-46

„… 5 tuationen hervorgehoben, in denen die Geldpolitik nicht mehr ihren stabilitätspolitischen Auftrag …” „… zusammen. Ausgehend von den empirisch belegten Wirksamkeitsunterschieden der Geldpolitik in Europa wird die …” „… von Bankenaufsicht und Geldpolitik, die sich aus den Darstellungen in den vorangegangenen Abschnitten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Peter HommelhoffProf. Dr. Dres. h.c. Peter-Christian Müller-GraffBand 51Stefan GlatzlGeldpolitik und …” „… Gefährdung der Preisstabilität 183A. Wirksamkeitsunterschiede von geldpolitischen Entscheidungen in der EG …” „… Transmissionsmechanismen der Geldpolitik 192C. Die Erweiterung des Müller-Graffschen Spannungsfeldes 212 I …”

Einführung in die Problemstellung S. 15-18

„… Preisstabilität 183A. Wirksamkeitsunterschiede von geldpolitischen Entscheidungen in der EG 183B …” „… Transmissionsmechanismen der Geldpolitik 192 1. ???????????????????????????????????????????????????????????? 193 a …” „… ????????????????????????? 198 cc) ?????????????????????????????? 200 (1) Expansive Geldpolitik trifft auf restriktiv …”

Der Begriff der Preisstabilität als relative innere Geldwertstabilität S. 46-47

„… . Mit anderen Worten ist zu fragen, ob die Geldpolitik des ESZB neben der Preisstabilität weitere …” „… europäischen Geldpolitik Nicolaysen versteht die Preisstabilität – wie bereits angedeutet – als einen …” „… wirtschaftspolitischer Ziele führt Nicolaysen damit eine Diskussion um Zielkonflikte in der Geldpolitik: Muß die …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… . Kapitel: Die Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht als Konsequenz 247A. Die Europäisierung der Geldpolitik …” „… HochkonjunkturAbb. 4: Die PhillipskurveAbb. 5: Die Geldmengen M1, M2 und M3Abb. 6: Die geldpolitischen …”

Preisstabilität als Ziel des Federal Reserve System in den USA S. 20-25

„… Daß insbesondere die Geldpolitik, die nach Art. 105 I EGV (Art. 127 I AEUV)3 der Preisstabilität …” „… Issing gegen rechtliche Vorgaben wendet, an denen sich geldpolitische Entscheidungen zu orientieren haben …”

Inflation und Deflation als Indikator für Geldwertstabilität S. 61-63

„… oft auf eine restriktive Geldpolitik stößt, sind steigende Zinsen die Folge.173 (3) Abschwung …” „… , Seite 93; Die Europäische Zentralbank, Die Geldpolitik der EZB, Frankfurt am Main 2004, Seite 42 f …”

Die Harmonisierung des Bankenaufsichtsrechts S. 128-135

„… entzogen werden können. Diese unterliegen zwischenzeitlich der Geldpolitik des ESZB als Geldpolitischem …”

Grundprinzipien des EG-Vertrages als Grenze der Zulässigkeit von Interpretationsunterschieden S. 226-228

„… näher definiert werden, so zeigt sich, daß unter Nr. 4 der für die geldpolitische Transmission …”

Konsequenzen aus dem Primat der Preisstabilität für die Bankenaufsicht S. 258-260

„… ist. Die Mitgliedstaaten haben daher die EZB im Rahmen der Geldpolitik zu unterstützen. b) Die …”

Rechtsanwendungsunterschiede am Beispiel des § 25a KWG S. 199-206

„… , der die Geldpolitik verpflichtet ist, in Betracht kommen. Dieser Frage wird nun im folgenden …”

Bankenaufsichtsrecht im triangulären Spannungsfeld der Rechtsangleichung S. 143-195

doi.org/10.5771/9783845216676

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

Results in this title

Christian Heidfeld, Julian Langner § 22 Die Geldpolitik der EZB S. 1043-1084

„… Die Geldpolitik der EZB Christian Heidfeld/Julian Langner1 A. Verortung im Gesamtsystem …” „… Einordnung . . . . . . . . . . . . . 5 III. Rechtliche Einordnung: Das Rechtsrahmenwerk für die Geldpolitik …” „… : Der geldpolitische Handlungsrahmen des Eurosystems . . 12 I. Das limitierte geldpolitische Mandat …”

Karen Kaiser, Heiko Sauer § 24 Rechtsschutz im Bereich der Geldpolitik der Union S. 1109-1148

„… Rechtsschutz im Bereich der Geldpolitik der Union Karen Kaiser/Heiko Sauer1 A. Einleitung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I. Gewachsene Bedeutung des Rechtsschutzes im Bereich der Geldpolitik der Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Begriff der Geldpolitik der Union sowie Rahmen und Anliegen des Beitrags …”

Christoph Ohler § 3 Gemeinwohlfunktionen der Wirtschafts- und Währungsunion S. 183-216

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Einheitliche Währung und einheitliche Geldpolitik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 1. Einheitliche Währung . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Einheitliche Geldpolitik …” „… : Verlust der geldpolitischen Souveränität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2 …”

Christian Heidfeld, Julian Langner § 15 Emergency Liquidity Assistance S. 733-752

„… Beeinträchtigung der einheitlichen Geldpolitik des Eurosystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 b) ELA …” „… , Christoph, Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise, Baden-Baden …” „… Geldpolitik in der Währungsunion, München, 2015; Radtke, Sylvia, Liquiditätshilfen im Eurosystem, Jena, 2010 …”

Christian Seiler § 21 Das Mandat des Europäischen Systems der Zentralbanken S. 1003-1042

„… Rechts der Europäischen Union . . . . . . . . 1 II. Europäische Währungs- und Geldpolitik in verbürgter …” „… Unabhängigkeit . . . . . 3 B. Europäische Währungs- und Geldpolitik in systemgebundener Verantwortung …” „… . . . . . . . . . 6 I. Hintergrund: Institutioneller Rahmen der Währungs- und Geldpolitik . . . . . . . . 6 1. Das …”

Florian Meinel § 20 Unionsverfassungsrecht des Europäischen Systems der Zentralbanken S. 951-1002

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 VI. Organisatorische Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht . . . . . . . . . . . . 49 E. Die …” „… zwischen der geldpolitischen Funktion und der Aufsichtsfunktion der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/39 …” „… wie eine unpolitische.1 Es gibt aber keine unpolitische Geldpolitik und keine unpolitische Art sie zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… unterzogen. Parallel hierzu änderte auch die Europäische Zentralbank (EZB) ihre geldpolitische Strategie und …” „… Geldpolitik der EZB hinterließ tiefe Spuren in der Rechtsprechung. Erstmals legte das Bundesverfassungsgericht …” „… Geldpolitik der EZB (Heidfeld/Langner) .........................................§ 22 1043 Das …”

Christian Neumeier § 10 Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung – Fiskalregeln in der asymmetrischen Währungsunion S. 499-568

„… einer unabhängigen Geldpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 1. Unabhängige …” „… Geldpolitik in einer asymmetrischen Währungsunion . . 50 2. Strukturelle Wechselwirkungen zwischen Fiskal- und …” „… Geldpolitik . . 54 3. Das Problem fiskalischer Dominanz …”

Ann-Katrin Kaufhold § 17 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) S. 787-846

„… Inneren und nach außen . . . . . . . . . . . 33 a) Binnenorganisation: Trennung von Geldpolitik und …” „… : Widerspruchslösung . . . . . . 42 (a) Entscheidungsmaßstab – Auch geldpolitische Erwägungen zulässig …” „… der Preisstabilität im Bereich Geldpolitik . . . . . . . . . . . . 57 (3) Zulässigkeit der Errichtung …”

Armin Steinbach § 6 Marktwirtschaft und Systementscheidungen im Recht der WWU S. 297-346

„… : the global crisis, Oxford 2010; Glatzl, Stefan, Geldpolitik und Bankenaufsicht im Konflikt …” „… Reformvertrag von Lissabon, EuR 2009 Beiheft 1, 129; Ohler, Christoph, Bankenaufsicht und Geldpolitik in der …” „… , Jens, Alles fließt? Zur künftigen Rolle der Geldpolitik, Rede v. 14.6.2012 in Mannheim; Wildenmann …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… 32 ff. – Kombination 18 33 ff. Ausschließliche Zuständigkeit – Geldpolitik 10 4 Ausschuss …” „… – Expertokratie 20 45 – Geldpolitik 20 48 – Mitglieder 20 46 – organisatorische Funktion 20 45 – Themenfelder …” „… – Rechtseinheit 17 99, 164 – Rechtsschutz 17 151 – Untätigkeitsklage 17 161 – Verhältnis zur Geldpolitik 17 34 …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 5 Ökomische Herausforderungen einer unvollständigen Währungsunion S. 239-296

„… ., Die geldpolitischen Maßnahmen des Eurosystems in der Corona-Krise, Perspektiven der Wirtschaftspolitik …” „… Working Paper Series 2018/108; Steinkamp, Sven, Wie dezentral sind Geldpolitik und Bankenaufsicht in …” „… der Bewertung der EZB-Geldpolitik seit der globalen Finanzkrise, Perspektiven der Wirtschaftspolitik …”

Ulrich Häde § 23 Das Euro-Währungsrecht S. 1085-1108

„… , 2010; Ohler, Christoph, Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion, München, 2015; Siekmann …” „… Kompetenzverteilung im Europäischen System der Zentralbanken bei der Festlegung und Durchführung der Geldpolitik …” „… vom 19. Dezember 2014 über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (EZB …”

Ulrich Hufeld § 2 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Das System S. 71-180

„… Geldpolitik . . . . . . . 197 b) Unabhängige Fachpolitik . . . . . . . 201 IV. Der Beitrag der Justiz zur …” „… , Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion, München 2015; ders., Rechtliche Maßstäbe der Geldpolitik …” „… , womöglich Gegeneinander von zentraler A. I. A. Systemvoraussetzungen 2 Hufeld 75 1 2 Geldpolitik der Union …”

Otmar Issing § 1 Entwicklungsgeschichte der Wirtschafts- und Währungsunion S. 45-70

„… dem nach 1980 einsetzenden Disinflationsprozess fiel der Geldpolitik der Deutschen Bundesbank …” „… für eine stabilitätsorientierte Geldpolitik („Franc fort“). Das Abkommen von Basel – Nyborg zwischen …” „… einer restriktiven Geldpolitik reagieren. Der dadurch bedingte Zinsanstieg schuf Probleme in anderen …”

Alexander Thiele § 16 Die Europäische Bankenunion S. 755-786

„… Wettbewerbsrecht, Heidelberg 2014, § 7; ders., Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion, München 2015 …” „… . auch Ohler Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion § 5 Rn. 15. 119 Allgemein zur …” „… Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion § 5 Rn. 7. 132 Vgl. bereits Thiele, Finanzaufsicht, S. 232 f …”

Roland Broemel § 7 Das primäre Recht der wirtschaftspolitischen Koordinierung S. 349-386

„… Beschäftigungspolitik.37 Auch die Gegen- überstellung von Wirtschaftspolitik und Geldpolitik mit ihren Unterschieden im …” „… Grad der Integration führen dazu, dass der Bereich der Geldpolitik trotz der erheblichen …”

Ulrich Hufeld, René Repasi § 8 Das sekundäre Recht der wirtschaftspolitischen Koordinierung S. 387-456

„… § 5 Rn. 36 ff.: Ordnungspolitik, Geldpolitik, Wachstums- und Beschäftigungspolitik, Finanzund …” „… unvereinbare nationale Wirtschaftspolitiken rasch zu Wechselkursspannungen führen und der Geldpolitik eine …” „… „Übergang“ von der nationalen zu einer einheitlichen Geldpolitik: „Die Koordinierung so vieler nationaler …”

Marcus Klamert § 4 Solidarität in der Wirtschafts- und Währungsunion S. 217-238

„… Maßnahme von Frankreich im Bereich der Geldpolitik ausgesprochen. Frankreich wurde damals einer …”

Tobias Tröger, Alexander Friedrich § 18 Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) S. 847-900

„… einheitlichen Geldpolitik in der EWU. So zeigten beispielsweise selbst drastische Senkungen der Leitzinsen in …” „… nationaler Staatsfinanzen und Bankenstabilität durchbrechen, der geldpolitische Transmissionsmechanismus …”

Henning Tappe § 9 Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der WWU S. 457-496

„… BVerfG-Verfahren 2 BvR 1390/12 ua (BVerfGE 132, 195) v. 21.12.2012, S. 13: „Die Geldpolitik hat im Extremfall nur …”

Hannes Rathke § 14 Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Stabilitätshilfeverfahren S. 655-732

„… die Umsetzung der Geldpolitik behindert wird und dadurch Risiken für die Preisstabilität entstehen.126 …”

doi.org/10.5771/9783748900245

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