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Niclas Kunczik - Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

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Niclas Kunczik

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 19 2007

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Begriff des geistigen Eigentums S. 28-29

„… gesellschaftlich im Mittelpunkt der Diskussion steht. Betrachtet werden die rechtlichen Möglichkeiten, geistiges …” „… Eigentum an genetischen Informationen zu erlangen46. 1. Begriff des geistigen Eigentums Der Begriff des …” „… geistigen Eigentums ist eine Anlehnung an den englischen Ausdruck des „intellectual property“47. Während das …”

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen – Ein Problemfeld S. 29-33

„… . 2 der Europäischen Grundrechtscharta den Begriff des „geistigen Eigentums“ auf49. Eine entsprechende …” „… Europa50. Eine weite Begriffsdefinition des „geistigen Eigentums“ versteht hierunter Schöpfungen des …” „… menschlichen Geistes51. „Geistiges Eigentum“ ist ein Sammelbegriff für die einer Person zustehenden …”

Lösung der Abhängigkeits-Problematik mittels schutzrechtexterner Instrumentarien - Der kartellrechtliche Ansatz S. 172-183

„… Seite räumen geistige Eigentumsrechte kein Privileg zur Überschreitung des Kartellrechts ein949. Das …” „… Telos des Wettbewerbsrechts ist die Pönalisierung des Monopolmissbrauchs. Geistige Eigentumsrechte …” „… besteht ein Spannungsverhältnis zwischen dem Kartellrecht und den Schutzrechten des geistigen Eigentums951 …”

Gesamtwürdigung S. 242-244

„… Schutzrechtssysteme des geistigen Eigentums vor bedeutende Herausforderungen. Die Forderung nach einem …” „… Paradigmenwechsel der Rechtsordnungen der geistigen Eigentumsrechte muss aber infolge der weiter bestehenden …” „… Erlangung und des Umfanges anderer geistiger Schutzrechte auf die Zunahme der die wirtschaftliche und …”

Literaturverzeichnis S. 245-265

„… , Biopiraterie und Patentrecht, Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Bern) vom 7. Mai …” „… – Zur Nord-Süd-Dimension des Schutzes geistigen Eigentums, in: Fricke, Werner (Hrsg.), Jahrbuch Arbeit …” „… (letzter Zugriff: 11.08.2006) Cottier, Thomas, Der Schutz des geistigen Eigentums in der WTO, in: Ehlers …”

Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien S. 51-60

„… völkerrechtlicher Ebene in Art. 7 des TRIPS-Abkommens als allgemeines Ziel des geistigen Eigentums festgehalten. In …” „… anderer geistiger Eigentumsrechte) der Geheimhaltung von Erfindungen aus einzelwirtschaftlichen Interessen …” „… : Dessemontet (Hrsg.), Le Génie Génétique, 139 ff. 236 Liebig, Geistige Eigentumsrechte, 7. 237 Straus/Moufang …”

Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten“ S. 34-36

„… „absoluten Stoffschutzes“ im Patentrecht Das Patentrecht steht als geistiges Eigentumsrecht für genetische …” „… Diskussion um geistiges Eigentum an genetischen Informationen einnimmt, ist darauf zurückzuführen, dass das …” „… Patent das stärkste Schutzrecht des geistigen Eigentums darstellt. Ferner ist keines der anderen …”

Vorgaben zur Patentfähigkeit von genetischen Informationen (Art. 27 Abs. 1 TRIPS) S. 60-77

„… geistigen Eigentums (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - TRIPS) zu …” „… wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums gerecht werden sollte293. Zwar bestanden bis zum Inkrafttreten …” „… Verwaltung und Fortentwicklung der Konventionen betraute Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …”

Welthandelsrechtliche Vorgaben für einen sui-generis-Schutz von Datenbanken S. 222-223

„… 222 D. Geistiger Eigentumsschutz genetischer Informationen mittels des suigeneris - Schutzes der …” „… Schutzrechte des geistigen Eigentums sein, die auf den ersten Blick als nicht unmittelbar nahe liegend …” „… des geistigen Eigentums an genetischen Informationen ist es daher lohnend, die Schutzoption von …”

Bedeutung genetischer Informationen für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft S. 25-28

„… Möglichkeiten, geistiges Eigentum an genetischen Informationen zu erlangen46. 1. Begriff des geistigen …” „… Eigentums Der Begriff des geistigen Eigentums ist eine Anlehnung an den englischen Ausdruck des …” „… geistigen Ei- 43 Vgl. hierzu Barton, Ordre Public, 32 f. 44 Hierzu Herdegen, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… KnoepfflerProf. Dr. Jürgen SimonProf. Dr. Jochen TaupitzProf. Dr. Ursula WeisenfeldBand 19Niclas KunczikGeistiges …” „… Eigentum an genetischen InformationenDas Spannungsfeld zwischen geistigen Eigentumsrechtenund Wissens …” „… Gesellschaft 25 II. Gang der Arbeit und Fragestellung 28 1. Begriff des geistigen Eigentums 28 2. Geistiges …”

Würdigung des europäischen Datenbankschutzrechtes sui-generis - Gefahr der Monopolisierung genetischer Informationen? S. 235-238

„… bereits dargestellt - grundsätzlich einen Zugriff auf geistige Eigentumsrechte und damit auch auf das …” „… „essential facilities doctrine“ auf den Zugang zu geistigen Eigentumsrechten ist aus den angesprochenen …” „… geistigen Eigentums1309. Die Eigenschaft als Inhaber eines Immaterialgüterrechts vermittelt als solche keine …”

Lösungsansätze der Abhängigkeitsproblematik im Patentrechtssystem S. 159-172

„… 2,5 Mio. US$ geschlossen, der eine Zusammenarbeit der Firmen ermöglichen soll. Neben den geistigen …” „… Seite räumen geistige Eigentumsrechte kein Privileg zur Überschreitung des Kartellrechts ein949. Das …” „… Telos des Wettbewerbsrechts ist die Pönalisierung des Monopolmissbrauchs. Geistige Eigentumsrechte …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums UAbs. Unterabsatz u.a. unter anderem UCLA University …” „… Organization / Weltorganisation für geistiges Eigentum WTO World Trade Organization / Welthandelsorganisation …”

Abgrenzung zum Patentrecht S. 208-209

„… . Hierdurch ergeben sich Überschneidungen mit anderen Schutzrechten des geistigen Eigentums. 1. Abgrenzung zum …” „… nachweisbar. Gerade im Spannungsfeld der geistigen Eigentumsrechte und biotechnologischer Erfindungen wird die …”

Umfang der Anwendbarkeit der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen S. 96-101

„… statuiert, befinden sich somit in einem Spannungsverhältnis zu den Rechten des geistigen Eigentums508. Es …” „… geistigen Eigentums. Ob aber eine konventionswidrige Aneignung genetischer Ressourcen, die anschließend in …” „… damit „Erfinder“ im Sinne des Art. 27 Abs. 1 ist aber grundsätzlich derjenige, der einen geistigen …”

Schutzvoraussetzungen des Art. 39 TRIPS S. 210-212

„… gilt auch für diejenigen Informationen, die anderen Schutzrechten des geistigen Eigentums nicht ohne …” „… Schutzrechten des geistigen Eigentums handelt es sich beim Geheimnisschutz um ein faktisches und kein …”

Das EPÜ im internationalen Patentrechtsgefüge und das Verhältnis zur Biopatentrichtlinie S. 118-122

„… Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen bei der Umsetzung der Richtlinie EG 98/44, 38 ff.; Straus …” „… : Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen bei der Umsetzung der Richtlinie EG 98/44. 633 …”

Schutzgegenstand des Sortenschutzrechts S. 240

„… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …”

Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb S. 43-51

„… Research Disclosure, einem von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) anerkannten Forum für …” „… Schutzmöglichkeiten für genetische Informationen ist besonders auf das Zusammenspiel der einzelnen geistigen …”

Würdigung S. 238-239

„… Anwendung finden bei einer adäquaten Aus-übung der Rechte des geistigen Eigentums1309. Die Eigenschaft als …”

Konsequenz für den Schutz einzelner genetischer Informationen S. 240-241

„… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …”

Kritische rechtspolitische Betrachtung S. 220-221

„… Informationen durch die fehlende Rechtsklarheit bezüglich der Erlangung und des Umfanges anderer geistiger …”

Patentierungsvoraussetzungen nach EPÜ im Bezug auf genetische Informationen S. 122-123

„… Biopatentrichtlinie in der Schweiz siehe Straus, in: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen …”

Abgrenzung zum sui-generis-Datenbankschutz der Datenbankrichtlinie 96/9/EG S. 209-210

„… Patentverletzungen durch Konkurrenten offensichtlich oder nachweisbar. Gerade im Spannungsfeld der geistigen …”

Schutz des Wissens indigener Völker durch trade-secret Schutz? S. 219-220

„… Umfanges anderer geistiger Schutzrechte zunehmen wird1203. Den politischen Kräften muss an dieser Stelle …”

Bedeutung von „Gen-Datenbanken“ als Teil der Bioinformatik S. 225-226

„… durch erhöhte Rechtsunsicherheiten über den Umfang und den Bestand (u.a. patentrechtlicher) geistiger …”

Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS S. 77-87

„… ; Straus, GRUR Int. 1996, 179, 189; Straus, in: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg …” „… Kritiker gesprochen, bereits eine Pflicht für einen geistigen Eigentumsschutz des „Lebens“ immanent419. cc …”

Die europäische Richtlinie 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken S. 223-224

„… Einreichung macht sich für die Integration eines geistigen Eigentumsschutzes für Datenbanken im …”

Schwächung der unternehmerischen Geheimhaltungstendenzen S. 226-227

„… Bestand (u.a. patentrechtlicher) geistiger Eigentumsschutzrechte für genetische Informationen die …”

Patentheoretische Erwägungen - Legitimation des zweckgebundenen Stoffschutzes S. 192-194

„… . Straus, in: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen bei der Umsetzung der …”

Schutzumfang geheimer Informationen gemäß Art. 39 TRIPS S. 212-214

„… . 39 TRIPS a) Rein faktischer Schutz Im Gegensatz zu den anderen Schutzrechten des geistigen Eigentums …”

Einfluss der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen im Anmeldestaat S. 101-115

„… damit „Erfinder“ im Sinne des Art. 27 Abs. 1 ist aber grundsätzlich derjenige, der einen geistigen …” „… Übereinstimmung der Maßnahmen zur Verhinderung des Rechtsmissbrauchs geistiger Eigentumsrechte mit den Vorgaben …”

Patentkategorien S. 39-43

„… bieten den effektivsten Schutz für das geistige Eigentum. Patentverletzungen können insbesondere bei …”

Einschränkung des Patents, Art. 30 und 31 TRIPS S. 91-95

„… des geistigen Eigentums Rechnung tragen. Desweiteren darf der in Art. 27 Abs. 1 TRIPS festgelegte …”

Umsetzung des doppelt funktionsbeschränkten und dadurch zweckgebundenen Stoffschutzes ins nationale Recht S. 194-201

„… Ernsthaler/Zech, GRUR 2006, 529, 533. 1084 Vgl. Straus, in: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg …”

Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ S. 123-137

„… : Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen bei der Umsetzung der Richtlinie EG 98/44, 49 …”

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen S. 142-156

„… : Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Hrsg.), Optionen bei der Umsetzung der Richtlinie EG 98/44, 13 f …”

doi.org/10.5771/9783845200170

Rainer Marten, Lukas Trabert - Nachdenken über uns

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Rainer Marten (ed.), Lukas Trabert (ed.)

Nachdenken über uns

2019

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Geistige Radikalität S. 255-268

„… Geistige RadikalitätGeistige Radikalität baut formal auf ausschließendem Entweder-Oderauf. Sie läßt …” „… zitiert.Sprachliche Anmaßungen, mit denen geistige Institutionen an dieÖffentlichkeit treten, sind keine …” „… , Wahrheit und Lüge – das ist die Kon-junktion, die geistige Radikalität wie mit einem Schlag spaltet und …”

Lebensführung und Lebensteilung S. 69-80

„… « (εὐημερία), erinnert es, daß zum Ernst gei-stigen Lebens, soll es vollends Leben sein, gehört, lustvoll …” „… diesen geistigen Prozeß kann darum »Postnihilismus« heißen.Wie sich alsbald herausstellt, paßt es …” „… die geistige Lebensweise (in Übersetzungen ger-ne die »richtige« und »edle« genannt) nicht allein das …”

Die Erkenntnis des Unmenschlichen S. 19-34

„… Un-menschlichkeit sein, nicht aber diese selbst. Das erkannte Unmensch-liche ist allen zuvor eine geistige Realität …” „… hineinwirkt).Den mit der Betonung des Geistigen hervorgerufenen Anschein20Die Erkenntnis des Unmenschlichenvon …” „… aus Vernunftgründen.Der Mensch als Mensch ist eine geistige und eine geschichtlicheRealität. Werden …”

Das letzte Selbst S. 317-326

„… überragendes Wunderwesen tue das für ihn. Doch ist jederMensch gleich Mensch? Lassen geistige Kräfte nach …” „… können dabei dominieren, niemals abersind es Visionen, die sich in einem geistigen Vorweg durch …” „… Zukunftleiten lassen. Spielen die geistigen Kräfte des Selbst unbewusst undeben willkürlich mit Erinnerungen …”

Die freie Vergeblichkeit des Lebens S. 57-68

„… die geistig Behinderten für »geistig Tote«mit »Fremdkörpercharakter« an und begreift ihre »Beseitigung …” „… Lebenseinzelner rein geistiger Selbstüberwinder statthat, sondern Hand andie Lebenswelt selbst legt.Genug davon …” „… er es sich denkt – ganz abge-sehen davon, daß er es diesseits seines geistig-abstrakten Daseinsnicht …”

Der Tod und der Philosoph S. 81-94

„… herum. Nein, der hält sich gut undgerne unter Menschen auf, geht jedoch geistig auf Distanz zu …” „… vollkommenisoliertes, selbstbezogenes geistiges Verhältnis, das sich selbst als dieeigentliche geistige Existenz …” „… , nicht Vernunft im Sinn hat. Gemeint ist ja geistige Existenz,und diese, wie schon bei Platon und …”

Mitwisserschaft S. 327-336

„… Lebens als poetisch gegründete eine geistig-geistliche,dann die am gelebten Leben eine natürlich …” „… Mitwisser-schaft ohne geistig-geistliche blind. Die poetische Solidarisierung,hätte sie nicht ihre Wurzeln in der …” „… , Hin-fälligwerden, die geistige und körperliche Verfügung über sich selbstverlieren – diese Schule der Endlichkeit …”

Was scheitern muss, was nicht scheitern kann S. 287-302

„… , geistigen und geistlichen Fä-higkeiten unmöglich sich selbst. Das kann er nicht nur nicht, das hater auch …” „… Platon-Kenner versteht, die Idee der Schönheit ist an-gesprochen, die im Reich der Ideen allein geistige und für …” „… verklärenden Absicht, fordern sie vonsich selbst den Selbstüberstieg: Das Geistige, sagen sie sich, kann …”

Endlichkeit, Unendlichkeit und die Frage nach dem menschlichen Maß des Lebens S. 205-218

„… . Wie transfinite Mathematik eine geistige Herausforderung208Endlichkeit, Unendlichkeit und das …” „… Geistigkeit an seine211Endlichkeit, Unendlichkeit und das menschliche Maß des LebensTödlichkeit gehalten …” „… biologische Höher-entwicklung des Menschen oder – geistig-geistlich – auf ein eschato-logisches Ereignis zu …”

Eros und Macht S. 95-100

„… rein auf sich selbst – verliebt in nichts als Geistiges,ermächtigt zur Herrschaft über nichts als …” „… Erregung derer zu scheitern, die geistig dasElend des Menschen abonniert haben. Spricht es aber in seiner …”

Der endgültige Abschied vom Anderen S. 337-348

„… sein, losgelöst von den Glücksfällenund Unfällen des Lebens. Jetzt gibt der Tod, geistig und geistlich …” „… 6,16.die belebende und begeisternde Kraft des Sinnlich-Geistigen und Be-wegt-Lebendigen bis an die …” „… geistigen Kräfteist den Künsten überlassen, sie für das gemeinschaftliche und gesell-schaftliche Leben …”

Leben und Vernunft S. 35-56

„… zumindest für den Menschen keine Automatikder Selbsterhaltung.5 Die Evolution des Geistigen löse die des …” „… Rassischen eine besondere Effizienz im Geistigen undPolitischen.41Leben und VernunftIch gebe ein …” „… Geistigkeit und Kultur optimale Größensind, dem menschlichen Geschlecht auf dieser Erde seine …”

Inhalt S. 7-8

„… Geistige Radikalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255Verschenktes Leben …”

Maßlosigkeit S. 239-254

„… glaubenhat.Doch nun zur religiösen Maßlosigkeit. Sie liegt im Geistig-Geistlichen. Das Absolute, wie es den Homo …” „… , seit Platonsgelungenen Inszenierungen, Dialoge dazu da, in dem, was geistig undgeistlich strittig ist …” „… Auftrag jedes andere Selbst in Beschlagnehmen und seines geistig-geistlichen Andersseins berauben zu …”

Publikationsnachweise S. 349-352

„… (2010), Vortrag im Theater Freiburg, Großes Haus,10. Januar 2010. Erstveröffentlichung.Geistige …”

Das Leben als Kunstwerk S. 303-316

„… Sache nach aber die Notwendigkeit, die derMensch für sich selbst erdichtet. Das Geistig-Poetische ist …” „… erschüttern zu können. Wird Leben in seinem tiefstenGrunde, der für seine geistigen Kräfte nicht erreichbar …”

Die Bejahung der Erde S. 193-204

„… hat zum geistigen Kern das Fas-zinosum der Zeitlichkeit des Lebens.Landschaftsinszenierungen arbeiten …” „… Blickende auf sich selbst als Wesen der Erdezurückkommt. Der Mensch, in seiner sinnlich-geistigen …”

Die anfängliche Einheit von Lebensform und Denkform S. 101-114

„… geistige Tätigkeit nicht allein als ge-schichtlich plazierten, mit »Interessen« befrachteten Individuen …” „… ihnen auf bloße »Tierheit«zu erkennen wäre, sondern als geistig tätige Wesen. Unsere Speziali-tät ist es …”

Klugheit zum Guten S. 133-162

„… , einzusetzen.1 Wir sind überrascht, einen Citoyen vorgeführtzu bekommen, dessen geistige Haltung nahtlos mit …” „… Sichbedingen von maßvoll Leben und klug Raten. Daß dasgelebte Leben und die geistige Instanz des Lebens von …”

Verschenktes Leben S. 269-286

„… Stimme? Doch nein, gehen wir dem nicht weiter nach.Das war genug an geistiger Befremdung, um verwandelt …”

Wahre Hoffnungen? S. 219-238

„… Gesinnung und des besten geistigen Engagementsfür das Humanum zu verdienen. Nein, Platon ist hier kein …”

doi.org/10.5771/9783495817766

Laura Bollrath - Die Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gemeinsamen Handelspolitik

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Laura Bollrath

Die Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gemeinsamen Handelspolitik

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 341 2008

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Geistiges Eigentum S. 120-124

„… . Geistiges EigentumArt. 133 EG hat durch den Vertrag von Nizza Kompetenzerweiterungen für denBereich des …” „… geistigen Eigentums erhalten. Diese Erweiterungen betreffen zum einennach Art. 133 Abs. 5 und 6 EG …” „… Handelsaspekte des geistigen Eigentums sowie dieMöglichkeit zur Kompetenzausdehnung für internationale …”

Die Neuregelung der Gemeinsamen Handelspolitik im Verfassungsvertrag S. 214-226

„… Handelspolitik auch für den Bereich derDienstleistungen und der Handelsaspekte des geistigen Eigentums führt dazu …” „… Gemeinschaft im Bereich der Dienstleistungen, im Bereich der Handelsaspekte des geistigen Eigentums und der …” „… Vertragsschlusskompetenz für den Bereich der Dienstleistungenund der Handelsaspekte des geistigen Eigentums schließen, …”

Die Vertragsverhandlungen von Nizza S. 91-95

„… , Investitionen und geistigem Eigentum müssten als gemischte Abkommen und daher (vereinfacht ausgedrückt) im …” „… Dienstleistungen, Investitionen und Rechte des geistigen Eigentums zu erweitern sowieArt. 133 EG neu zu formulieren …” „… Investitionen und die Rechtedes geistigen Eigentums, die Vereinheitlichung der Liberalisierungsmaßnahmen, …”

Der Einfluss des Gutachtens 1/94 auf die Neuregelung S. 99-100

„… Anwendungsbereich der Gemeinsamen Handelspolitik auch auf solche Bereiche des geistigen Eigentums auszudehnen, die …” „… Abkommen über geistiges Eigentumausdehnen, soweit sie durch Absatz 5 nicht erfasst sind.“Der Absatz …” „… Dienstleistungen und Handelsaspekte des geistigen Eigentums erweitert „soweitdiese Abkommen nicht von den genannten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Übereinkommen zu den Rechten des geistigen Eigentums (TRIPS) 79e) Weitere Abkommen und Regelungen 792. Abschluss …” „… den Rechten des geistigen Eigentums 844. Bestätigung der 1/94-Rechtsprechung im Gutachten 2/92 855 …” „… eines Mitglieds 1182. Zusammenfassung 120III. Geistiges Eigentum 1201. Handelsaspekte des geistigen …”

Zusammenfassung hinsichtlich der unter Art. 133 EG fallenden Maßnahmen S. 152-156

„… Durchsetzung derRechte des geistigen Eigentums nicht selbst zu einem Hindernis für den Handelwürden …” „… des geistigen Eigentums, denn in erster Liniesollten durch das TRIPS-Abkommen nicht neue …” „… , der EuGH die Orientierung an den Binnenkompetenzen jedoch nur für Regelungen betreffend das geistige …”

Abkommen, die Bestimmungen enthalten, bei denen zur Annahme entsprechender interner Gesetzgebung Einstimmigkeit erforderlich wäre, Art. 133 Abs. 5 UAbs. 2, 1. HS EG S. 169-170

„… denAbschluss von Abkommen betreffend den Handel mit Dienstleistungen und Handelsaspekte des geistigen Eigentums …” „… Handelsaspekte des geistigen Eigentums könnte dies noch denFall betreffen, in dem die entsprechende interne …” „… geistigen Eigentums noch im Bereich der Dienstleistungen (Art. 47Abs. 2, Art. 57 Abs. 2 EG) vollständig …”

Direktinvestitionen S. 124-126

„… geistiges Eigentum, die keinen Handelsbezug aufweisen, in den Anwendungsbereich der Absätze 1-4 …” „… , Geistiges Eigentum und Gemeinschaftsrecht, S. 125.472 Vgl. zur Regelung des Vertrags von Amsterdam im Ersten …” „… . Kaiser, Geistiges Eigentum und Gemeinschaftsrecht, S. 125.475 Vgl. M. Michaelis, in: M. Hilf/S.Oeter …”

Die WTO-Verhandlungen der Uruguay-Runde und das Gutachten 1/94 S. 76-89

„… geistigen Eigentums.Sektorenübergreifend werden diese drei Regelungsbereiche durch die …” „… ) Multilaterales Übereinkommen zu den Rechten des geistigen Eigentums(TRIPS)Dieses Abkommen regelt die …” „… Übereinkommen zu den Rechten des geistigen EigentumsDer Gerichtshof stellte zunächst fest, dass Maßnahmen gem …”

Parallele Vertragsschlusskompetenz S. 162-165

„… Vertragsschlusskompetenzen der Gemeinschaft im Bereich des geistigen Eigentums oder der Dienstleistungen aus den …” „… . Ruffert(Hrsg.), EUV, EGV, Art. 133, Rn. 107 f.; K. Kaiser, Geistiges Eigentum und Gemeinschaftsrecht, S. 143 …” „… Vertrag von Nizza auf einedauerhaft parallele Kompetenz der Mitgliedstaaten.649 K. Kaiser, Geistiges …”

Überblick über Art. 133 EG nach der Reform von Nizza S. 95-99

„… Handelsaspektedes geistigen Eigentums, soweit diese Abkommen nicht von den genannten Absätzen erfasstsind.Abweichend …” „… Anwendungsbereich der Gemeinsamen Handelspolitik auch auf solche Bereiche des geistigen Eigentums auszudehnen, die …” „… Abkommen über geistiges Eigentumausdehnen, soweit sie durch Absatz 5 nicht erfasst sind.“Der Absatz …”

Dienstleistungen S. 108-120

„… Einschränkungen der Art. 133Abs. 5 und 6 EG unterliegt.III. Geistiges EigentumArt. 133 EG hat durch den Vertrag …” „… von Nizza Kompetenzerweiterungen für denBereich des geistigen Eigentums erhalten. Diese Erweiterungen …” „… betreffen zum einennach Art. 133 Abs. 5 und 6 EG Handelsaspekte des geistigen Eigentums sowie dieMöglichkeit …”

Waren S. 100-108

„… geistigen Eigentums erweitert „soweitdiese Abkommen nicht von den genannten Absätzen (Absätze 1 bis 4 …” „… Dienstleistungen und Handelsaspekte des geistigen Eigentums bereits von Art. 133 Abs. 1 EG mitumfasst sind. Dies …” „… Aspektedes geistigen Eigentums und Dienstleistungsaspekte.360Indem Dienstleistungen und der Handel mit …”

Die Gemeinschaft hat die interne Zuständigkeit noch nicht ausgeübt, Art. 133 Abs. 5 UAbs. 2, 2. HS EG S. 170-171

„… Handelsaspekte des geistigen Eigentums könnte dies noch denFall betreffen, in dem die entsprechende interne …” „… geistigen Eigentums noch im Bereich der Dienstleistungen (Art. 47Abs. 2, Art. 57 Abs. 2 EG) vollständig …”

Wahl der Rechtsgrundlage S. 156-160

„… 156pekte des geistigen Eigentums explizit in die Gemeinsame Handelspolitik aufgenommen wurden …” „… Handelspolitik fällt, daderartige Regelungen für den Bereich der Handelsaspekte des geistigen Eigentumsexplizit …”

Zusammenfassung und Ergebnisse S. 228-234

„… Handelsaspekte des geistigen Eigentums und der Handel mit Dienstleistungenbis auf wenige Ausnahmen nicht von der …” „… fürden Bereich der Dienstleistungen, im Bereich der Handelsaspekte des geistigen Eigentums und der …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… 2001, S. 563ff.Kaiser, Karen, Geistiges Eigentum und Gemeinschaftsrecht – Die Verteilung der …” „… , Handelsaspekte des geistigen Eigentums und Investitionen, in: Herrmann, Christoph/Krenzler, Horst G./Streinz …” „… , Raimund, Das geistige Eigentum und seine Bedeutung für den internationalen Handel, ZeuS2000, S. 465 …”

Die Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft S. 34-60

„… zum Beispiel dieKompetenz im Bereich des geistigen Eigentums. Im Zeitpunkt des Abschlusses …” „… desWTO-Abkommens war die Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentumsnicht vollständig erfolgt. Wegen der …” „… desWTO-Abkommens nicht ausschließlich. Mit zunehmender Harmonisierung der Gemeinschaft im Bereich des geistigen …”

Die Rechtsprechung des EuGH S. 126-146

„… und Zweck eine Harmonisierungder Vorschriften über das geistige Eigentum weltweit beinhalten und …” „… dadurch Verzerrungen des Handels verringern und sicherstellen, dass die Rechte des geistigen …” „… angemessenen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums zu fördern sowie sicherzustellen, daß die Maßnahmen und …”

Die Neuregelung durch die Regierungskonferenz von Amsterdam S. 89-90

„… Übereinkünfte über Dienstleistungen und Rechte des geistigen Eigentumsausdehnen.“ (Art. 133 Absatz 5 …”

Demokratische Beteiligung bei Aushandlung und Abschluss von Handelsabkommen auf europäischer Ebene S. 181-199

„… Kompetenz betreffen.Für Handelsabkommen betreffend Dienstleistungen und Handelsaspekte des geistigen …” „… Anwendung der Absätze 1 bis 4 auf Abkommen über geistiges Eigentumausdehnt, so entfällt in diesen Fällen die …” „… auf Abkommen über geistiges Eigentum eine Anhörungdes Europäischen Parlaments stattfinden.722 T …”

Das Beispiel der kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen S. 165-169

„… Dienstleistungen und Handelsaspekte des geistigen Eigentums in Art. 133 Abs. 5 UAbs. 1 EG gilt für solcheAbkommen …”

Die Gemeinsame Handelspolitik bis zum Gutachten 1/94 S. 69-76

„… , Kapitalverkehr, geistiges Eigentum, Investitionen, Niederlassungsfreiheitund Wettbewerb in den Anwendungsbereich …”

doi.org/10.5771/9783845209937

Nicolas Gauß - Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

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Nicolas Gauß

Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 11 2009

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Geistige Eigentumsrechte S. 26-28

„… marktführenden Unternehmens.70 III. Geistige Eigentumsrechte Geistige Eigentumsrechte sind in innovativen …” „… Märkten von großer Bedeutung.71 Unter dem Begriff des geistigen Eigentums oder des synonym verwendeten …” „… Ergebnisse der geistigen Produktion und verleihen Ausschließlichkeitsrechte.72 Geistige Eigentumsrechte …”

Vor- und Nachteile einer dynamischen Betrachtungsweise S. 63-66

„… Komplementarität der Ziele des Kartellrechts und des Rechts des geistigen Eigentums ermöglicht (a). Anderseits …” „… geistigen Eigentums Eine optimale Wettbewerbspolitik muss einerseits die Rechte des geistigen Eigentums …” „… immanentes Spannungsverhältnis zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht annehmen. Dafür spricht, dass die …”

Einleitung S. 111-112

„… 111 § 7 Missbräuchliche Weigerung, Rechte des geistigen Eigentums zu lizensieren I. Einleitung Im …” „… , Rechte des geistigen Eigentums zu lizensieren, eingegangen. Denn diese Fallgruppe betrifft direkt den …” „… skizzierte Spannungsverhältnis zwischen Kartellrecht und Rechten des geistigen Eigentums. Eine …”

Das europäische Microsoft-Verfahren S. 117-123

„… des Rechts des geistigen Eigentums und der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit seines Inhabers auf der …” „… marktbeherrschender Inhaber eines geistigen Eigentumsrechts, der eine Lizenz für ein unentbehrliches Produkt bzw …” „… geeignet sein, dem Inhaber des geistigen Eigentumsrechts jeglichen Wettbewerb auf einem (wenn auch …”

Skalenvorteile S. 25-26

„… Gütern auf und verstärken die Position des marktführenden Unternehmens.70 III. Geistige Eigentumsrechte …” „… Geistige Eigentumsrechte sind in innovativen Märkten von großer Bedeutung.71 Unter dem Begriff des …” „… geistigen Eigentums oder des synonym verwendeten Begriffs der Immaterialgüterrechte fallen das Urheberrecht …”

Volvo/Veng und CICRA/Renault S. 112-113

„… Bestand der Rechte des geistigen Eigentums unberührt lässt, nicht jedoch deren Ausübung.563 Dies bedeutete …” „… , dass nur die Ausübung der geistigen Eigentumsrechte den Bestimmungen des EG-Vertrages (AEUV …” „… Rechtsprechung nicht mehr ausdrücklich zwischen Bestand und Ausübung geistiger Eigentumsrechte differenziert.566 …”

Marktzutrittsschranken S. 100-109

„… bereits unter § 2 defi nierten Charakteristika innovativer Märkte relevant: Skalenvorteile, geistige …” „… entscheidend. (2) Geistige Eigentumsrechte Für den Fall, dass eine durch ein geistiges Eigentumsrecht …” „… § 7 IV.), stellt das geistige Eigentumsrecht eine Markt zutrittsschranke dar. Es ist allerdings zu …”

Innovation S. 18-21

„… geistigem Eigentum und Kartellrecht auszutarieren ist. Auch nach dem Microsoft-Urteil des Europäischen …” „… Gerichts erster Instanz (EuG) aus dem Jahr 2007 ist z.B. die Frage des Zugangs zu Rechten des geistigen …” „… , Behinderungsmissbrauch durch Produktinnovation, S. 36; Schmidtchen, in: Oberender, Wettbewerb und geistiges Eigentum, S …”

Hoher Grad an Produktdifferenzierung S. 28-29

„… 28 aber weiterhin außerordentlich hohe Summen in Forschung und Entwicklung investiert.83 Geistige …” „… großen Aufwand und mit minimalen Kosten kopiert werden können.84 Geistige Eigentumsrechte schützen …” „… verwerten (ggf. durch eine Lizensierung an Dritte).85 Im Falle geistiger Eigentumsrechte, die nicht …”

Verhältnis von Wettbewerb und Innovation S. 141-148

„… Innovationsanreize der Inhaber von geistigen Eigentumsrechten nicht übermäßig eingeschränkt werden, da danach nur in …” „… geistigen Eigentums und der kartellrechtlichen Zwangslizensierung gewahrt. Hinzu kommt, dass kein Schaden …” „… , Wettbewerb und geistiges Eigentum, S. 65 f. 725 Heinemann, GRUR 2006, 705, 712. 726 O’Donoghue/Padilla, The …”

Beurteilung der Entwicklung des Kriteriums S. 133-137

„… beeinträchtigen. So kann das Kriterium des neuen Produkts nur Fälle erfassen, in denen das System der geistigen …” „… übermäßig weiten Schutz gewährt.695 Nicht erfasst werden kann hingegen der Fall, dass ein geistiges …” „… Microsoft-Fall nicht zu weite geistige Eigentumsrechte, die den Missbrauch ermöglichten, sondern Microsofts …”

Anforderung an die Fallgruppenbildung: „Zusätzliches Moment“ S. 137-141

„… Verbraucher darstellen können. Denn das Recht, Wettbewerber auszuschließen, ist den Rechten des geistigen …” „… Fall in Betracht, dass eine durch ein Recht des geistigen Eigentums geschützte Technologie sich zu …” „… nicht behandelt (ausführlich dazu von Westernhagen, Zugang zu geistigem Eigentum nach europäischem …”

Literaturverzeichnis S. 167-175

„… Schutzrechten, Multimedia und Recht 2008, 381 Heinemann, Andreas, Gefährdung von Rechten des geistigen Eigentums …” „… Kartellrecht des geistigen Eigentums, Tübingen 2002 Heitzer, Bernhard, Fragwürdiger Wechsel in der …” „… Machtmissbrauch, Wirtschaft und Wettbewerb 2007, 1209 Körber, Torsten, Geistiges Eigentum, essential facilities …”

Zukunftsgerichtete Rechtsfolgen S. 60-63

„… des Kartellrechts und des Rechts des geistigen Eigentums ermöglicht (a). Anderseits führt eine …” „… berücksichtigt werden müssen (b). a) Komplementarität des Kartellrechts und des Rechts des geistigen Eigentums …” „… Eine optimale Wettbewerbspolitik muss einerseits die Rechte des geistigen Eigentums schützen, um so …”

Objektive Rechtfertigung S. 148-149

„… Innovationen fördert als ein konzentrierter Markt (vorausgesetzt es können wirksame geistigen Eigentumsrechte …” „… geistiger Eigentumsrechte jedoch keine Anwendung, da es bei einer Lizensierung nicht zu einer …” „… überzeugend darlegen kann, dass es selbst auf Grundlage seines geistigen Eigentumsrechts ein neues Produkt …”

Tiercé Ladbroke S. 114-115

„… verhindert werde, welches nicht mit dem Produkt des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts konkurriere, da …” „… betraf kein geistiges Eigentumsrecht. Unabhängig von der Frage, ob geistige Eigentumsrechte anders zu …” „… geistigem Eigentum nach europäischen Kartellrecht, S. 147 ff. Dagegen Europäische Kommission, Entscheidung …”

Bronner S. 115-116

„… Das Vorabentscheidungsverfahren in Sachen Bronner580 betraf kein geistiges Eigentumsrecht. Unabhängig …” „… von der Frage, ob geistige Eigentumsrechte anders zu behandeln sind als sonstige Eigentumsrechte,581 …” „… von Westernhagen, Zugang zu geistigem Eigentum nach europäischen Kartellrecht, S. 147 ff. Dagegen …”

IMS Health S. 116-117

„… intensive Einbeziehung der Pharmaunternehmen in die Entwicklung der durch ein Recht des geistigen 584 EuGH …” „… zwischen dem Interesse am Schutz des Rechts des geistigen Eigentums und der wirtschaftlichen …” „… , dass ein marktbeherrschender Inhaber eines geistigen Eigentumsrechts, der eine Lizenz für ein …”

Auswirkungen einer Zwangslizensierung auf die Innovationsanreize S. 150-162

„… Wettbewerbspolitik im Spannungsverhältnis von Wettbewerbsrecht und geistigen Eigentumsrechten778 und betont dabei …” „… uferlose Ausmaße annimmt. Für marktbeherrschende Inhaber geistiger Eigentumsrechte wäre ohne eine …” „… eine Zwangslizensierung die Gewinnaussichten des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts verringert und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Geistige Eigentumsrechte 26 IV. Hoher Grad an Produktdifferenzierung 28 V. Netzwerkeffekte 29 1 …” „… Betrachtungsweise 63 a) Komplementarität des Kartellrechts und des Rechts des geistigen Eigentums 63 b …” „… Kosten 103 c) Marktzutrittsschranken in innovativen Märkten 103 (1) Skalenvorteile 104 (2) Geistige …”

De-facto-Standardisierung S. 32-34

„… geistigem Eigentum nach europäischem Kartellrecht, S. 69 f. 119 Unter dem Begriff der Kompatibilität …” „… marktbeherrschendem Unternehmen, ihre Innovation als Marktstandard durchzusetzen – am besten gesichert durch geistige …” „… De-facto-Standardisierung erreicht und durch ein geistiges Eigentumsrecht geschützt, besteht indes die Gefahr, dass der …”

Beurteilung S. 127-129

„… Konstellation, in der es um den Zugang zu einem Recht des geistigen Eigentums in einem innovativen Markt geht …” „… . So kommt es dadurch, dass die Imitation von geistigen Eigentumsrechten untersagt ist, darauf an, ob …” „… ein Zugangssuchender unter Umgehung des geistigen Eigentumsrechts (to invent around) in 651 …”

Entwicklung des Kriteriums S. 125-127

„… des geistigen Eigentums sind deshalb auf außergewöhnliche, klar abgegrenzte Umstände zu beschränken …” „… Konstellation, in der es um den Zugang zu einem Recht des geistigen Eigentums in einem innovativen Markt geht …” „… . So kommt es dadurch, dass die Imitation von geistigen Eigentumsrechten untersagt ist, darauf an, ob …”

Innovative Märkte S. 21-22

„… Schwerpunkte der Arbeit auf dem Verhältnis von Kartellrecht und geistigen Eigentumsrechten liegt und der …” „… Schutz geistiger Eigentumsrechte für Produktinnovationen eine größere Rolle spielt als für …” „… der Ausschließlichkeitsschutz geistiger Eigentumsrechte im Falle von Prozessinnovationen geringer.39 …”

Effizienzvorteile S. 149-150

„… bedeutsamste Rechtfertigungsgrund der Kapazitätsgrenzen fi ndet im Falle geistiger Eigentumsrechte jedoch …” „… , dass es selbst auf Grundlage seines geistigen Eigentumsrechts ein neues Produkt entwickeln möchte, das …” „… bestehen, dass ein geistiges Eigentumsrecht die einzige und wesentliche Grundlage für die Produktion eines …”

Magill S. 113-114

„… Gerichtshof stellte in beiden Urteilen fest, dass die Befugnis des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts …” „… Insbesondere das Volvo/Veng-Urteil war ein erster Schritt zur Bestimmung des Verhältnisses von geistigen …” „… verhindert werde, welches nicht mit dem Produkt des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts konkurriere, da …”

Erfordernis, dass ein abgeleiteter Markt vorliegen muss S. 130-131

„… zweier getrennter Märkte wird geltend gemacht, dass der Zugang zu einem geistigen Eigentumsrecht für …” „… des marktbeherrschenden Inhabers des geistigen Eigentumsrechts zu berücksichtigen, bedarf es eines …” „… Doktrin siehe von Westernhagen, Zugang zu geistigem Eigentum nach europäischen Kartellrecht, S. 233 ff …”

Zielsetzung der Arbeit S. 16-18

„… , wird dadurch verstärkt, dass Innovationen durch Ausschließlichkeitsrechte des geistigen Eigentums …” „… verbunden ist die Frage, wie das Spannungsverhältnis von geistigem Eigentum und Kartellrecht auszutarieren …” „… ist z.B. die Frage des Zugangs zu Rechten des geistigen Eigentums nach wie vor ungeklärt – ein …”

Maßstab der Auswirkungen auf die Innovationsanreize S. 123-125

„… “ missbräuchlich sein kann.629 Hintergrund dessen ist, dass es der Substanz eines Rechts des geistigen Eigentums …” „… unabdingbar sind. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Wettbewerbsbehörden in Fällen, die geistige …” „… des geistigen Eigentums sind deshalb auf außergewöhnliche, klar abgegrenzte Umstände zu beschränken …”

Vom „Neuen Produkt“-Kriterium zu Art. 82 S. 2 lit. b EG (Art. 102 S. 2 lit. b AEUV) S. 131-133

„… des marktbeherrschenden Inhabers des geistigen Eigentumsrechts zu berücksichtigen, bedarf es eines …” „… Doktrin siehe von Westernhagen, Zugang zu geistigem Eigentum nach europäischen Kartellrecht, S. 233 ff …” „… , Erzeugnisse oder Dienstleistungen anzubieten, die vom Inhaber des Rechts des geistigen Eigentums bereits auf …”

Konsequenzen S. 31-32

„… ein Standard zu Grunde liegt, der durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt ist und die über …” „… geistigem Eigentum nach europäischem Kartellrecht, S. 69 f. 119 Unter dem Begriff der Kompatibilität …”

Direkte Netzwerkeffekte S. 29-30

„… ist, dass es angesichts der Verbreitung von geistigen Eigentumsrechten und des Vorliegens geschützter …”

Indirekte Netzwerkeffekte S. 30-31

„… ein Standard zu Grunde liegt, der durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt ist und die über …”

Aufbau der Arbeit S. 22-23

„… Wettbewerb und Innovation besonders wichtigen Bereich des kartellrechtlichen Zugangs zu Rechten des geistigen …”

Anforderung an das Kriterium S. 129-130

„… zweier getrennter Märkte wird geltend gemacht, dass der Zugang zu einem geistigen Eigentumsrecht für …”

Beurteilung des auswirkungsorientierten Ansatzes S. 55-57

„… Rule-of-reason-Ansatz zu fi nden.269 Vielmehr soll am Beispiel der Weigerung, Rechte des geistigen Eigentums zu …”

doi.org/10.5771/9783845220697

Detlef Lehnert - Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

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Detlef Lehnert

Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

Series: Staatsverständnisse

Volume 46 2012

Results in this title

Geistig-kulturelle Pluralität S. 37-42

„… . Geistig-kulturelle Pluralität Das Souveränitätsdogma blockierte nach Auffassung von Preuß nicht allein die …” „… Konservatismus vermochte letztlich – in einer geistig-politischen Synthese mit dem teilweise noch ausgeprägter …” „… verbundenen Prinzipien zugunsten geistig-kultureller Pluralität. Überdies hatte sich nach der ironisierenden …”

Pluralismus als Staatstheorie eines sozialliberalen Reformismus S. 193-197

„… geistig-kulturelle, zivilgesellschaftlichassoziative, dabei verallgemeinerungsfähige Interessen in öffentlicher …” „… der Begriff des Liberalismus zu wenig aussagte, wenn mehr als nur die geistige Hauptströmung in …” „… oppositionellen Sozialliberalismus von Preuß trennten nicht bloß geistig-politische Nuancen, sondern fundamentale …”

Kommunitärer Linksliberalismus und bürgergenossenschaftliches Staatsdenken S. 197-203

„… der Begriff des Liberalismus zu wenig aussagte, wenn mehr als nur die geistige Hauptströmung in …” „… oppositionellen Sozialliberalismus von Preuß trennten nicht bloß geistig-politische Nuancen, sondern fundamentale …” „… Einfach nur klassisch liberal ist Preuß lediglich in seinem geistigen Profil zu nennen. Ohne dass hier …”

Zur inhaltlichen und formalen Textgestaltung S. 9-19

„… , sondern bereits in geistig-politischer Opposition gegen den Obrigkeitsstaat des Kaiserreichs die …” „… Denkblockaden auf Spinoza als einen sonst weniger bemühten Gewährsautor für die geistigen Ursprünge …” „… Volkssouveränität geübt. Wenn das so für den konfessionell geprägten Teil des geistig-kulturellen Lebens …”

Symbolgehalte politischer Neuordnung S. 73-77

„… Verfolg der ganzen geistigen, politischen und sozialen Bewegung liegt, in der wir heute stehen, und dass …” „… anderem die „Farben von 1848“, deren historische Abblendung geradewegs einer geistig …”

Schlussbetrachtungen S. 204-212

„… machte, wird keinen Zweifel haben, dass geistige und politische Freiheit nur teilweise und eben gerade …” „… als geistige Einheit einer realen Vielfalt der Weltreligionen nähert sich in Außenbetrachtung, die …”

Der amerikanische Beitrag: Von William James zu Mary Parker Follett S. 162-171

„… geistigen Beharrungskräfte unterschätzte, aber Grundtendenzen wurden darin zutreffend erfasst. Gegenüber …” „… Parker Follett bei allem Enthusiasmus die eigene geistige Herkunft nicht vergessen: „We are pragmatists …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Geistig-kulturelle Pluralität 37 Kapitel 2 – Grundlinien der theoretischen Konzeption Entwicklungsdenken und …”

Zur Dialektik von Konflikt und Konsens S. 135-137

„… - und Verfassungsleben fehlt. Und der geistige Zusammenhang der verschiedenen staatsrechtlichen Theorien …”

Nähe zum sozialdemokratischen Revisionismus S. 81-83

„… Leserkreisen populärer werden lassen. Die geistige Vaterschaft konnte er im Wissen um die ideenpolitische und …”

Zum problematischen Status der Grundrechte S. 70-73

„… auch seiner eigenen Auffassung nach „die Abschaffung der Todesstrafe in Verfolg der ganzen geistigen …”

Chancen und Grenzen der kommunalen Selbstverwaltung S. 89-92

„… weite- 92 sten Sinne geistig-politisch liberalen Konsequenzen zurückzudrängen. Doch auch wohlmeinende …”

Bestimmungsfaktoren der Herkunft eines Staatsverständnisses S. 121-124

„… Hauptstrang der geistig-politischen Evolution dieses Teils der ‚Kulturmenschheit’ jedenfalls …”

Pluralismus als Einheit in der Vielheit S. 26-30

„… sozialdemokratisch-reformistischer Wirtschaftskonzepte in und nach den Kriegsjahren 1914-18 gewesen und geistig-politisch auch …”

Entwicklungsdenken und Pluralismus S. 43-47

„… geistigen Gehalt einer jeden großen Epoche staatlicher Entwicklung als auf ihren Zentralpunkt zurückführen …”

Die französische Perspektive: Leon Duguit S. 158-162

„… geistigen Beharrungskräfte unterschätzte, aber Grundtendenzen wurden darin zutreffend erfasst. Gegenüber …”

Selbstregierung anstelle bloßer Konstitutionalisierung S. 92-97

„… 92 sten Sinne geistig-politisch liberalen Konsequenzen zurückzudrängen. Doch auch wohlmeinende …”

Pluralistischer Organisationsgedanke S. 47-53

„… unentbehrlichen Hilfsmittel jene leitenden Ideen, auf welche man den geistigen Gehalt einer jeden großen Epoche …”

Ein liberaler Schweizer Brückenschlag zu Hermann Heller: Dietrich Schindler S. 178-185

„… Freiheitsrechte war die geistige Bewegung, welche sich gegen die Souveränität im Sinne der Allmacht richtete …”

Souveränitätskritik als Grundlage pluralistischen Staatsdenkens S. 30-37

„… und politischer Öffentlichkeit belassen. Geistig-kulturelle Pluralität Das Souveränitätsdogma …”

doi.org/10.5771/9783845238050

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