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Thomas Kliegel - Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

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Thomas Kliegel

Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 115 2013

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Die Geheimhaltungspflicht S. 37-38

„… Geheimhaltungspflicht Auffällig an der geänderten Version ist vor allem, dass die in Art. 268 (2) Abs. 1 S. 2 StGB ARG …” „… a.F. enthaltene Geheimhaltungspflicht abgeschafft worden ist. Diese gehörte immerhin zu den …” „… hingegen zu bedenken, dass durch den Wegfall der Geheimhaltungspflicht die verfassungsrechtlichen Zweifel …”

Die Reform des Tatbestands S. 36-37

„… kam es somit zu folgenden Änderungen: a. Die Geheimhaltungspflicht Auffällig an der geänderten Version …” „… ist vor allem, dass die in Art. 268 (2) Abs. 1 S. 2 StGB ARG a.F. enthaltene Geheimhaltungspflicht …” „… durch den Wegfall der Geheimhaltungspflicht die verfassungsrechtlichen Zweifel an der Norm noch stiegen …”

Entstehungsgeschichte S. 73-80

„… Geheimhaltungspflicht177 stieß in Kolumbien allerdings auf Ablehnung. Gegenüber dem beschuldigten Amtsträger sollten …” „… y Jurisprudencia Penal 1999, 915 (Fn. 37), entbehrt die auf die Geheimhaltungspflicht begrenzte …” „… Erklärung der Verfassungswidrigkeit nicht einer gewissen Tragikomik, da gerade die Geheimhaltungspflicht das …”

Entstehungsgeschichte S. 114-119

„… Beweislastregel als auch auf die Geheimhaltungspflicht hinsichtlich der vom Beschuldigten beigebrachten …” „… Geheimhaltungspflicht wurde nicht wieder eingeführt. Eine letzte Änderung erfuhr Art. 401 durch das …”

Zur Vereinbarkeit der unerlaubten Bereicherung mit der Selbstbelastungfreiheit S. 334-350

„… 1964 enthielt in Art. 268 (2) Abs. 1 S. 2 StGB ARG a.F. eine Geheimhaltungspflicht für die vom …” „… die Geheimhaltungspflicht ausnahmslos gelten sollte oder nur bei einem rechtmäßigen Vermögensursprung …” „… später einführten, wurde eine Geheimhaltungspflicht bzw. ein Verwendungsverbot erst gar nicht geregelt …”

Zeitpunkt der Tatbegehung bzw. Eintritt des Taterfolgs S. 212-213

„… bestehenden Geheimhaltungspflichten – mehr erzeugt.47 Außerdem könnten auch ohne diese Tatbestandserweiterung …”

Konkurrenzen S. 213-214

„… grundsätzlich beendet ist und keine Pflichten – abgesehen von bereits bestehenden Geheimhaltungspflichten – mehr …”

Strafrahmen S. 214-217

„… strenge Geheimhaltungspflicht gelten, deren Verletzung entsprechend § 355 StGB mit Strafe bedroht werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Geheimhaltungspflicht 37 b. Der Zeitpunkt der Vermögenszunahme 38 c. Die Strafschärfung des Tatbestands 38 d. Weitere …”

Rechtsfolge bei Offenlegung der Herkunft S. 304-313

„… der Umsetzbarkeit gegensteuernder Maßnahmen – wie z.B. einer Geheimhaltungspflicht oder eines …”

doi.org/10.5771/9783845244761

Manuel Cebulla - Sprachmittlung und Datenschutz

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Manuel Cebulla

Sprachmittlung und Datenschutz

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 45 2015

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II. Geheimhaltungspflichten für Sprachmittler S. 501-519

„… . Geheimhaltungspflichten für Sprachmittler Hier ist zu fragen, ob es gesetzliche, berufsrechtliche oder besondere amtliche …” „… Geheimhaltungspflichten gibt, die explizit für Sprachmittler gelten oder die zumindest auch für Sprachmittler gelten …” „… Beschuldigten im Strafverfahren vom 02.07.2013, BGBl. I S. 1938. II. Geheimhaltungspflichten für Sprachmittler …”

I. Neben dem BDSG anwendbare Geheimhaltungspflichten S. 495-501

„… Geheimhaltungspflichten § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG bestimmt, dass die Verpflichtung zur Wahrung …” „… gesetzlicher Geheimhaltungspflichten oder von Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnissen, die nicht auf …” „… Geheimhaltungspflichten Dem BDSG können gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG neben den in C.IX. genannten bereichsspezifischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… GeheimhaltungspflichtenE. 495 Neben dem BDSG anwendbare GeheimhaltungspflichtenI. 495 Berufs- oder besondere …” „… Verschwiegenheitspflicht 3. 500 Geheimhaltungspflichten für SprachmittlerII. 501 Explizite gesetzliche …”

V. Verletzung von Privat- und Unternehmensgeheimnissen, § 203 StGB S. 522-576

„… Geschäftsgeheimnissen beinhaltet eine besondere Geheimhaltungspflicht, die auch für Sprachmittler, die von Gerichten …” „… . Geheimhaltungspflichten 522 genannten zur Verschwiegenheit Verpflichteten.1644 Durch § 203 StGB werden der persönliche …” „… Berufsausübung geboten und mit der Billigung des Betroffenen zu rechnen ist. E. Geheimhaltungspflichten 524 zum …”

IV. Anwendbarkeit allgemeiner Geheimhaltungsvorschriften auf Sprachmittler S. 520-522

„… strafrechtlich ausgestalteten Geheimhaltungspflichten sind neben ihrer Geltung für andere Personen auch für …” „… (1424). 1636 Vgl. Velten in Cebulla (Berufsrecht), S. 151. E. Geheimhaltungspflichten 520 StGB nach den …” „… besonderen Geheimhaltungspflicht) und § 355 StGB (Verletzung des Steuergeheimnisses) und für Sprachmittler …”

VII. Pflichten der verantwortlichen Stellen S. 489-495

„… Geheimhaltungspflichten § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG bestimmt, dass die Verpflichtung zur Wahrung gesetzlicher …” „… Geheimhaltungspflichten oder von Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnissen, die nicht auf gesetzlichen Vorschriften beruhen …” „… Geheimhaltungspflichten Dem BDSG können gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG neben den in C.IX. genannten bereichsspezifischen …”

VII. Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeschutz S. 577-584

„… Meyer-Goßner/Schmitt, § 53 Rn. 31. 1848 Vgl. Jahn/Palm, S. 30. E. Geheimhaltungspflichten 578 und stellen zurecht fest …” „… . Geheimhaltungspflichten 580 Schutz nicht erst ab dem Moment einsetzt, in dem sich der Betroffene dem Berufsgeheimnisträger …” „… . Geheimhaltungspflichten 582 fenbarung gewerbliche oder wettbewerbliche Nachteile auslösen kann.1865 Gewerbe meint auch …”

VIII. Zwischenfazit S. 584-590

„… . Arendt/Dzombeta, PinG 2013, 39 (41). E. Geheimhaltungspflichten 584 Amtsträger oder als für den öffentlichen …” „… BDSG zu schaffen, um die Strafbarkeit von Berufsgeheimnisträgern auszu- E. Geheimhaltungspflichten 586 …” „… . Geheimhaltungspflichten 588 Solange es keine klare gesetzliche Lösung gibt, sollten Sprachmittler grundsätzlich strenge …”

III. Geheimnisschutz durch das Vertragsrecht S. 519-520

„… strafrechtlich ausgestalteten Geheimhaltungspflichten sind neben ihrer Geltung für andere Personen auch für …” „… (1424). 1636 Vgl. Velten in Cebulla (Berufsrecht), S. 151. E. Geheimhaltungspflichten 520 …”

A. Einführung S. 29-37

„… bestimmter Geheimhaltungspflichten, Berufs- oder Amtsgeheimnisse vom BDSG unberührt. Daher wird in Teil E …” „… untersucht, welche speziellen und allgemeinen Geheimhaltungspflichten für Sprachmittler existieren und ob es …”

VI. Besondere Zweckbindung nach § 39 BDSG S. 576-577

„… Franck, ZD 2015, 155 m.w.N. E. Geheimhaltungspflichten 576 den Empfänger übermitteln darf und wenn der …”

IX. Anwendung bereichsspezifischer Datenschutzvorschriften S. 332-335

„… Geheimhaltungspflichten oder von Berufsoder besonderen Amtsgeheimnissen, die nicht auf gesetzlichen Vorschriften beruhen …”

II. Betroffene S. 193-202

„… Angehörigen also beizeiten auf diese Geheimhaltungspflicht und darauf hinweisen, dass gedruckte und …”

I. Sprachmittlung für Privatpersonen S. 351-392

„… Personen erfolgen darf, die einer entsprechenden Geheimhaltungspflicht unterliegen. Somit scheiden …” „… Sprachmittler aus (sofern sie nicht selbst Arzt sind). Eine entsprechende Geheimhaltungspflicht kann auch bei …”

VI. Auftragsdatenverarbeitung S. 445-489

„… einleuchtend dar, dass die Geheimhaltungspflicht aus § 78 Abs. 1 Satz 2 SGB X1479 eine Rechtsgrundverweisung …” „… Geheimhaltungspflichten …”

V. Automatisierte Datenverarbeitung S. 214-237

„… schutzlos sein. Seiner Schutzlosigkeit stehen spezielle Geheimhaltungspflichten entgegen, die in Teil E …”

Literaturverzeichnis S. 605-630

„… . – Reichweite des Sozialgeheimnisses nach § 78 SGB X. Begründung und Umfang der Geheimhaltungspflicht für Dritte …”

VI. Umgang mit personenbezogenen Daten S. 237-296

„… verwenden oder an Dritte weitergeben darf, kann sich aus Geheimhaltungspflichten ergeben, vgl. dazu E …”

VII. Dem BDSG unterworfene Stellen S. 296-331

„… Folgen drohen bei Verstoß gegen Geheimhaltungspflichten (vgl. dazu E.). Schließlich kann es …”

V. Sprachmittlung für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen S. 398-445

doi.org/10.5771/9783845265308

Reza Fakhr Shafaei - Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

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Reza Fakhr Shafaei

Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 18 2008

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Geheimhaltungspflicht der Mitarbeiter S. 180

„… . Geheimhaltungspflicht der Mitarbeiter Ebenfalls im Zusammenhang mit der Gewährleistung des Sozialdatenschutzes steht die …” „… Geheimhaltungspflicht der Beschäftigten der Rehabilitationsträger in den gemeinsamen Servicestellen. Sie unterliegen …” „… nach § 130 Abs. 1 SGB IX der Geheimhaltungspflicht in Bezug auf die ihnen bekannt gewordenen …”

Verarbeitung und Nutzung S. 179-180

„… Aufgabenbereiche zugewiesen sind, die bei einer Datenübermittlung zu beachten sind. E. Geheimhaltungspflicht der …” „… Geheimhaltungspflicht der Beschäftigten der Rehabilitationsträger in den gemeinsamen Servicestellen. Sie unterliegen …” „… nach § 130 Abs. 1 SGB IX der Geheimhaltungspflicht in Bezug auf die ihnen bekannt gewordenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Sozialdaten 178 C. Erhebung 178 D. Verarbeitung und Nutzung 179 E. Geheimhaltungspflicht der Mitarbeiter 180 …”

doi.org/10.5771/9783845209104

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 541 2007

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Geltungsdauer, geheimhaltungspflichtiger Personenkreis und Reichweite S. 46-48

„… einer anderen, nämlich der vorgeschalteten Bank172.IV. Geltungsdauer, geheimhaltungspflichtiger …” „… der Geheimhaltungspflicht175. Die Verschwiegenheitspflicht der Bank endet auch nicht mit Beendigung …”

Geschützter Personenkreis S. 44-46

„… Geheimhaltungspflicht einen zur Masse gehörenden Gegenstand, wirdder Insolvenzverwalter zum Geheimnisherrn. Bei …” „… Geheimhaltungspflicht der anderen beteiligten Instituteein171. Erfährt eine Bank beispielsweise im Rahmen der Abwicklung …” „… eines Überweisungsauftrags geheimhaltungspflichtige Tatsachen über den Kunden einer anderenBank …”

„Unberührt“ bleiben im Sinne von § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG S. 182-185

„… BDSG existierende Geheimhaltungspflichten würdenlediglich eine zusätzliche Schutzebene gewähren, neben …” „… Rechtsvorschriften den Vorschriften des BDSG vorgehen, wohingegen die von Satz 2 erfassten Geheimhaltungspflichten …” „… Geheimhaltungspflichten den Vorschriften des BDSG vor, so dass das BDSG lediglich als Auffangrecht konzipiert ist, das …”

Gegenstand des Bankgeheimnisses S. 39-44

„… bekannt sind149.Die Geheimhaltungspflicht umfasst sämtliche Einzelheiten der im Rahmen …” „… Tatsachen und Wertungen ohne Einschränkung der Geheimhaltungspflicht, dafür den Fall, dass keine …” „… unerheblich und solchen, die dafür von Belang sind, zu unterscheiden.Betrifft die Geheimhaltungspflicht einen …”

Das Bankgeheimnis als ein nicht auf gesetzlichen Vorschriften beruhendes Berufsgeheimnis S. 180-182

„… . 2 BDSG. Dieser bestimmt, dassdie Verpflichtung zur Wahrung gesetzlicher Geheimhaltungspflichten oder …” „… Geheimhaltungspflichten erfasse, die nach der ZPO bzw. StPO zur Zeugnisbzw. Aussageverweigerung berechtige, so wird von …”

Vorliegen eines durch die Verletzung des Bankgeheimnisses verursachten Schadens S. 222-225

„… Falle der Offenbarung geheimhaltungspflichtigerInformationen grundsätzlich nicht weiter, da eine …” „… geheimhaltungspflichtigen Informationen eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als sonstiges Rechtim Sinne …”

Das Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht S. 81-88

„… Geheimhaltungspflicht der Bank ausdrücklich erwähnen419. Ein weiteres Beispiel liefertdie im Jahr 1765 gegründete …” „… . Zivilsenatdes Bundesgerichtshofs430 von der „Geheimhaltungspflicht“ der Banken, „die seitlangem als …”

Zwischenergebnis S. 185

„… fallenden Geheimhaltungspflichten den Vorschriften des BDSG vor, so dass das BDSG lediglich als Auffangrecht …”

Literaturverzeichnis S. 255-268

„… Forderungen geheimhaltungspflichtiger Gläubiger, dargestellt am Anwalts- und Bankgeheimnis, 1. Auflage, Bern …” „… , München 1999.Wolff, Jürgen: Die Geheimhaltungspflicht der Bank, in: DB 1968, 695 ff.Zimmermann, Reinhard …”

Zwischenergebnis S. 225-227

„… vorstellbar. Zwar käme grundsätzlich durch eine Offenbarung von geheimhaltungspflichtigen Informationen eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Geschützter Personenkreis 44IV. Geltungsdauer, geheimhaltungspflichtiger Personenkreis undReichweite 46C …”

Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes S. 177-180

„… Geheimhaltungspflichten oder vonBerufs- oder besonderen Amtsgeheimnissen, die nicht auf gesetzlichen Vorschriftenberuhen …”

Rechtfertigung der Verletzung des Bankgeheimnisses S. 213-217

„… gleichen Geheimhaltungspflicht unterliegt wiedie zedierende Bank, stellt dies einen Verstoß gegen die der …”

Fehlen einer gesetzlichen Definition S. 33-37

„… den AGB-Banken Rechnung getragen werden und Umfang und Grenzen der Geheimhaltungspflicht gegenüber den …”

Bisheriger Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur S. 185-189

„… fallenden Geheimhaltungspflichten den Vorschriften des BDSG vor, so dass das BDSG lediglich als Auffangrecht …”

Pflichtverletzung S. 195-213

„… Verschwiegenheitsvereinbarung derselben Geheimhaltungspflicht unterworfen werden kann, steht einer grundsätzlichen …” „… auf Grund Gesetzes, Standesrechtoder vertraglicher Vereinbarung der gleichen Geheimhaltungspflicht …”

Verbot der überraschenden Klauseln gemäß § 305c Abs. 1 BGB S. 229-235

„… Geheimhaltungspflicht,soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Bank notwenig ist:- bei vom Kunden gegen die Bank …”

Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB S. 136-169

„… durchaus Geheimhaltungspflichten, die einer strafrechtlichen Verstärkung nicht bedürften787.So entschieden …” „… StGBgeschützten beruflichen Geheimhaltungspflichten vergleichbar ist. Um eine Gleichbehandlung der öffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Kerstin Selbach - Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern in personalistisch strukturierten Gesellschaften

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Kerstin Selbach

Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern in personalistisch strukturierten Gesellschaften

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 55 2015

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3. Kapitel: Gegenstand und Reichweite der Geheimhaltungspflicht S. 86-119

„… Gegenstand und Reichweite der Geheimhaltungspflicht Die Feststellung, dass Gesellschafter …” „… zahlreichen Geheimhaltungspflichten aus gesellschaftsrechtlicher Treuepflicht und zum Teil auch aus dem …” „… Treuepflicht der Gegenstand der Geheimhaltungspflicht zu präzisieren. Die Frage lautet also, welche …”

2. Kapitel: Dogmatisches Fundament der Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern S. 29-85

„… Dogmatisches Fundament der Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern Ausdrücklich ist eine …” „… allgemeine Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern über interne Gesellschaftsvorgänge im Gesellschaftsrecht …” „… eine explizite Geheimhaltungspflicht entweder direkt in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG oder indirekt durch die …”

5. Kapitel: Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch Gesellschafterbeschluss S. 187-241

„… Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch Gesellschafterbeschluss In diesem Teil der Arbeit …” „… sein, da sich sonst die Frage nach einer Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch …” „… Organ möglich. 5. Kapitel: Befreiung von der Geheimhaltungspflicht durch Gesellschafterbeschluss 188 …”

7. Kapitel: Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht und gerichtliche Durchsetzbarkeit S. 252-266

„… Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht und gerichtliche Durchsetzbarkeit …” „… Ausgehend von der grundlegenden Annahme, dass die dogmatische Grundlage für die Geheimhaltungspflicht …” „… die Rechtsfolgen und die gerichtliche Durchsetzbarkeit von Geheimhaltungspflichten maßgeblich nach der …”

4. Kapitel: Grenzen der Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern als materielle Voraussetzungen für die Weitergabe von gesellschaftsinternen Informationen S. 120-186

„… Grenzen der Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern als materielle Voraussetzungen für die …” „… , wie oben gezeigt, grundsätzlich bestehende Geheimhaltungspflicht von Gesellschaftern über …” „… Durchbrechung der Geheimhaltungspflicht eines Gesellschafters zu untersuchen, hat sich dieser Teil der Arbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht Geheimhaltungspflichten von …” „… 11:57 Kerstin Selbach Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern in personalistisch strukturierten …” „… Gesellschaftsinformationen existenziell. Doch Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern sind im Gegensatz zu …”

8. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 267-274

„… Zusammenfassung in Thesen Dogmatische Grundlegung der Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern 1 …” „… . Eine ausdrückliche gesetzliche Geheimhaltungspflicht gesellschaftsinterner Informationen ist für …” „… § 1 GWB zu einer Geheimhaltungspflicht von wettbewerbsverzerrenden Informationen. 2. Dennoch ist eine …”

6. Kapitel: Anwendung des vorangehend entwickelten Geheimnisschutzkonzepts auf exemplarische Unternehmensinteressenkonflikte zwischen Geheimhaltung und Offenbarungswunsch sowie rechtspolitische Überlegungen S. 242-251

„… , inwiefern die im vorherigen Abschnitt dargestellten Grenzen der Geheimhaltungspflicht auf die hier …” „… wünschenswert wäre. Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern bei Einschaltung eines externen Beraters Nach …” „… dem oben aufgestellten Geheimnisschutzkonzept sind Grenzen der Geheimhaltungspflicht eines …”

1. Kapitel: Einleitung S. 23-28

„… einer allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Geheimhaltungspflicht? Ist es möglich und ratsam eine solche …” „… ? Ist zur Befreiung von der Geheimhaltungspflicht ein Gesellschafterbeschluss erforderlich? Mit welcher …” „… Struktur und Vorgehensweise in der Arbeit Um etwaige Geheimhaltungspflichten von Gesellschaftern umfassend …”

Literaturverzeichnis S. 275-292

„… Geheimhaltungspflicht eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers, in: NZA 1988, S. 225 - 233. Gehrlein, Markus/ Ekkenga, Jens …” „… Unternehmenspublizität über soziale Medien, in: NZG 2013, S. 1052 - 1055. Meincke, Eberhard, Geheimhaltungspflichten im …” „… Kündigungsgrund?, in: NZA 2002, S. 424 - 437. Müller, Stefan, Die Geheimhaltungspflicht des Betriebsrats und …”

doi.org/10.5771/9783845266862

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