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Bernhard Sassmann - Die US-Geheimdienste im Zeitalter der Weltkriege

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Bernhard Sassmann

Die US-Geheimdienste im Zeitalter der Weltkriege

Series: Historische Grundlagen der Moderne

Volume 22 2021

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6 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung S. 473-482

„… auch auf das Sprechen über Geheimdienste. Amerikanern war es über den gesamten Untersuchungszeitraum …” „… amerikanischen Umgangs mit Geheimdiensten und Spionage im Zeitalter der Weltkriege festzuhalten. Die …” „… Geheimdienste eben nicht viel „geheim“ war. Amerikaner formulierten im militärischen Fachdiskurs und in …”

Einleitung S. 11-30

„… Maßnahmen zur Bürokratisierung, Professionalisierung und Zentalisierung der eigenen Geheimdienste. Bereits …” „… nationalen Geheimdiensten bereits vor der Gründung der CIA oder den großen Skandalen um das Rosenberg-Ehepaar …” „… Geheimdienste bereits damals Teil eines demokratisch legitimierhaben geäußert: Finnegan, John P., Military …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Informationspolitik zu systematischer Geheimdienst-PR 5.2 394 Administrationsinterne PR und erste Initiativen einer …” „… „offiziellen“ Geheimdienst-PR und ihr „inoffizieller“ Fortgang 5.2.5 456 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung …” „… Die US-Geheimdienste im Zeitalter der Weltkriege Öff entliche und fachöff entliche Diskurse zur …”

5 Intelligence-Public Relations: PR-strategische Initiativen des OSS und ihre Konsequenzen, 1945–1947 S. 375-472

„… Informationspolitik zu systematischer Geheimdienst-PR Administrationsinterne PR und erste Initiativen einer …” „… Informationspolitik zu systematischer Geheimdienst-PR 395 zur systematischen Umsetzung dieser Ideen liegen bislang …” „… Wurzeln des durch die Geheimdienst-PR vom Sommer/Herbst 1945 „Sichtbargewordenen“ ist dennoch überfällig …”

9 Auswertungskategorien S. 533-538

„… , Ritterlichkeit, etc.) S-F (Stellenwert ausländischer Geheimdienste/Foreign Intelligence Services) S-MÖ 9 …” „… Auswertungskategorien Ebene 1: Stellenwert der Geheimdienste in Gesellschaft und Militär S-A …” „… / Geheimdiensten) S-MÖ-SP (Sicherheitsprinzip: Gesetz der Krise/des Notstands vs. liberale Werte) S-MÖ-MM (Indizien …”

1 Quellen, Methode und Analyseinstrumente S. 31-52

„… Quellen, Methode und Analyseinstrumente 34 weilen auch für Monografien, die sich mit Geheimdiensten und …” „… andererseits um Literatur zu Geheimdiensten und Spionage, die in erster Linie sensationalistische und …” „… Fachöffentlichkeit hatten, macht sie zu einer wichtigen Quelle. Selbst- und Fremdwahrnehmung der Geheimdienste …”

2 Die Bürokratisierung des Geheimen: Intelligence in der Wahrnehmung von militärischer Fachöffentlichkeit und Öffentlichkeit, 1900–1923 S. 53-202

„… USA.141 Noch vor der Armee gründete die Marine 1882 den ersten institutionalisierten Geheimdienst der …” „… Kaiserreich ausging, blieb von nun an eine Priorität der US-Geheimdienste.151 Vor diesem Hintergrund scheint …” „… Schichten kondensierte und mit den Informationen aus den drei anderen Subsektionen des AEF-Geheimdienstes …”

3 Die amerikanischen Nachrichtendienste zwischen den Weltkriegen, 1924–1940 S. 203-226

„… nationalen Geheimdienste den ideologischen und militärischen Beharrlichkeiten und Traditionen von Militär …” „… Nachrichtendienstpersonal, die Kooperation mit den anderen Geheimdiensten des Landes, die Erstellung von Codes und Chiffren …” „… Geheimdienste allerdings durchaus Fortschritte in etablierten Praktiken und Durchbrüche auf neuen Feldern …”

4 Aufbruch in ein neues Zeitalter: Intelligence in der Wahrnehmung von militärischer Fachöffentlichkeit und Öffentlichkeit, 1939–1945 S. 227-374

„… , Strategische Aufklärung, in: Dies. (Hrsg.), Lexikon der Geheimdienste im 20. Jahrhundert, München 2003, S. 447f …” „… in den USA aufgrund der Animositäten zwischen amerikanischer Army und Navy und deren Geheimdiensten …” „… etablierten Geheimdienste wie J. Edgar Hoover, General Sherman Miles von der MID und Admiral Alan G. Kirk vom …”

7 Quellen und Literatur S. 483-528

„… Zeiten, Frankfurt a.M. 1989. Krieger, Wolfgang, Geschichte der Geheimdienste. Von den Pharaonen bis zur …” „… , Schattenkrieg gegen Hitler. Das Dritte Reich im Visier der amerikanischen Geheimdienste 1941–1945, Stuttgart …” „… , Helmut/Schäfer, Stefan/Uhl, Matthias (Hrsg.), Lexikon der Geheimdienste im 20. Jahrhundert, München 2003. Roewer …”

doi.org/10.5771/9783748922070

Vittorio Hösle - Philosophische Literatur-Interpretationen von Dante bis le Carré

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Vittorio Hösle

Philosophische Literatur-Interpretationen von Dante bis le Carré

Series: Literatur und Philosophie

Volume 5 2023

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Berufsethik der Geheimdienste und Krise der hohen Politik S. 295-328

„… Persönlichkeiten bewirken, die man »Freundschaft« nennt. Auch wenn das um Aufnahme in den Geheimdienst-Orden …” „… Organisation bisher nichts zu tun hatte – wird durch Sascha also zu einem Geheimdienst-Agenten, und bis zum …” „… Berufsethik der Geheimdienste und Krise der hohen PolitikPhilosophische Betrachtungen zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Manns Tonio Kröger?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265Berufsethik der Geheimdienste und …”

Vorwort S. 9-18

„… Berufsethik der Geheimdienste und Krise der hohen Politik. Philosophische Betrachtungen zum literarischen …” „… , erstens die Desolatheit vieler Aspekte der geheimdienstlichen Tätigkeit ins Licht zu stellen, zweitens mit …” „… mit der Krise der hohen Politik die geheimdienstliche Arbeit ihren Sinn verliert, hat le Carré bis zu …”

doi.org/10.5771/9783495995174

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Jeanette Schade

Soft Superpower

Series: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik

Volume 9 2010

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Abschließender Exkurs: NGOs und die US-Geheimdienste S. 270-272

„… befürchten.Abschließender Exkurs: NGOs und die US-GeheimdiensteKapitel 2 über die historischen Wurzeln der …” „… Geheimdienstes schließenlassen.213Die G.W. Bush-Regierung band auch die Geheimdienste in ihre …” „… Innovation wird es unter anderem alseine Aufgabe der Geheimdienste formuliert, „[to] bolster the growth of …”

Under cover-Interventionen in die Sphäre der Zivilgesellschaft S. 60-71

„… waren.Gewerkschaften als Lehrmeister und Zielgruppe der Geheimdienste„The CIA was handing over enormous sums of money …” „… , sondern auch für dieArbeit der US-Geheimdienste.Under cover-Interventionen in die Sphäre der …” „… fraternalparties betrieben, indem sie mit Hilfe ihrer Geheimdienste den Aufbau sogenannter kommunistischer …”

Die institutionelle Entwicklung: von covert zu overt S. 96-99

„… dieseAuflagen mit Hilfe der Geheimdienste mehrfach (z. B. Iran-Contra-Affaire). Obwohl derKongress in den 1970er …” „… Jahren insbesondere die Arbeit der Geheimdienste ächtete, war eres auch, der die Regierung Anfang der …” „… Zügen der Zivilgesellschaftspolitik gehört, dass die Geheimdienste die ersten staatlichen Akteure waren …”

Das politische Umfeld S. 95-96

„… dieseAuflagen mit Hilfe der Geheimdienste mehrfach (z. B. Iran-Contra-Affaire). Obwohl derKongress in den 1970er …” „… Jahren insbesondere die Arbeit der Geheimdienste ächtete, war eres auch, der die Regierung Anfang der …” „… Zügen der Zivilgesellschaftspolitik gehört, dass die Geheimdienste die ersten staatlichen Akteure waren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Lehrmeister und Zielgruppe derGeheimdienste2.2.2.164Mobilisierung der prowestlichen intellektuellen Eliten …” „… undVerlierer5.6266Abschließender Exkurs: NGOs und die US-Geheimdienste5.7 270Programmatik, Umfang und Kooperationspartner …”

Eine neue Außen- und Entwicklungspolitik: NGOs als Gewinner und Verlierer S. 266-270

„… befürchten.Abschließender Exkurs: NGOs und die US-GeheimdiensteKapitel 2 über die historischen Wurzeln der …” „… strukturiert sind. Dies ist im Falle geheimdienstlicher Arbeit ebenweitgehend geheim und wird in der weiteren …”

Der Ost-West-Konflikt und die Entdeckung der Zivilgesellschaft als Interventionsfeld S. 56-60

„… , sondern auch für dieArbeit der US-Geheimdienste.Under cover-Interventionen in die Sphäre der …” „… (1947-1963) weitgehend miteiner Zivilgesellschaftspolitik, die stark durch geheimdienstliche Aktivitäten …”

Die US-amerikanische Idee von der Zivilgesellschaft als Teil von Machtpolitik S. 509-513

„… in die Sphäre der Zivilgesellschaft durch die Geheimdienste, dann eröffnet sich eine ganz andere …” „… zivilgesellschaftlichen, geheimdienstlichen, militärischen und wirtschaftspolitischen Strategien an die Regierungszeit …” „… geht. Seit Beginn der political covert actions des US-Geheimdienstesin den 1940er Jahren gehört die …”

Die sicherheitspolitische Agenda der Terrorismusbekämpfung S. 170-171

„… Drogenhandel werden dortsowohl zur neuen Aufgabe der US-Geheimdienste, des Militärs und der US-Wirtschaftshilfe …”

Zivilgesellschaftsförderung zur Beendigung des Ost-West-Konflikts S. 86-95

„… Zusammenhang mit der oben beschriebenen Intervention des Geheimdienstes in die zivilgesellschaftliche Sphäre …” „… gebracht wird.Einer der Gründe ist, dass die eigene US-Geheimdienstforschung, im Gegensatz …”

Wirtschaftliche Globalisierung S. 167-170

„… US-Geheimdienste, des Militärs und der US-Wirtschaftshilfe und Sicherheitskooperation erklärt, und es wird auf die …”

Demokratisierung und Zivilgesellschaft S. 499-503

„… US-Geheimdienste offiziell in die Demokratisierungsagenda der US-Regierung eingeordnet wurde (5.7), lässt bereits …”

Zivilgesellschaftsförderung der USA S. 31-32

„… 1.1.531für die sie jedes Mittel – von offener Förderung bis zu Geheimdienstaktionen und militärischen …”

Ideologie als Verschmelzung von Idee und Interesse S. 32-36

„… für die sie jedes Mittel – von offener Förderung bis zu Geheimdienstaktionen und militärischen …”

Zivilgesellschaftsförderung als entwicklungspolitisches Konzept S. 71-82

„… labor movement“ – von USAID undAIFLD übernommen (Page 1972: 231f.). Diese Überführung geheimdienstlicher …”

Die normative Dimension S. 99-100

„… allerdings zum Teil diametral entgegenstand. Einer geheimdienstlich geförderten Zivilgesellschaft haftet …”

Zentralisierung entwicklungspolitischer Kompetenzen im State Department S. 190-196

„… Geheimdienstchef, der Außenminister, der Handelsministerund der Finanzminister. Die Etablierung des NSC im Weißen …”

Zivilgesellschaft und Regimewechsel (pre-breakthrough countries) S. 367-381

„… geheimdienstliche Informationen lieferte, anti-Saddam bzw. prodemokratische Propaganda sowie militärischen …”

Zivilgesellschaft und Regimewandel im postsowjetischen Raum S. 381-419

„… Kredit von 200 Mio. USD, um dessen Geheimdiensteinrichtungen in Lourdes zu unterstützen (CFA/CFR 1999 …” „… Verbot geheimdienstlicher Unterstützung Kubas durch die NIS zu einer weiteren Konditionalität des FSA …”

Die US-amerikanische Idee von der Zivilgesellschaft als Kraft zur Selbstorganisation S. 507-509

„… aufwerten. Tatsächlich erinnert diese Parallelität von zivilgesellschaftlichen, geheimdienstlichen …”

doi.org/10.5771/9783845224282

Anne Grunwald - Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation

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Anne Grunwald

Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 588 2008

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Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten in den USA S. 73-76

„… zuständig. Außerdem sammelt es als Teil der amerikanischen Geheimdienste im Inland Informationen über …” „… Kapitels sein. A. Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten in den USA Anders als in Deutschland, gibt es …” „… in den USA kein allgemeines Gebot der Trennung von Polizeibehörden und Geheimdiensten325. Gesetzlich …”

Fragestellung im deutschen Recht S. 121-125

„… sich die Frage nach der Abgrenzung von polizeilichen und geheimdienstlichen Aufgaben. Geheimdiensten …” „… die Trennung der Behörden570. Außerdem dürfen die Geheimdienste auch nicht durch andere Mittel, wie …” „… Geheimdiensten zunehmend schwieriger. Auf der einen Seite werden den Polizeibehörden sog. nachrichtendienstliche …”

Kritikpunkte S. 119-121

„… sich die Frage nach der Abgrenzung von polizeilichen und geheimdienstlichen Aufgaben. Geheimdiensten …” „… die Trennung der Behörden570. Außerdem dürfen die Geheimdienste auch nicht durch andere Mittel, wie …” „… Geheimdiensten zunehmend schwieriger. Auf der einen Seite werden den Polizeibehörden sog. nachrichtendienstliche …”

Keine umfassende Kodifizierung der FBI - Befugnisse S. 32-34

„… Krieg die Aufgaben eines Geheimdienstes hätten übernehmen können. Weiterhin dürfte eine Rolle gespielt …” „… der geheimdienst- 99 Vgl. z.B. die im Interstate Commerce Act von 1887, Pub.L. 49-43, geregelten …” „… Telefonüberwachung durch die Geheimdienste verabschiedet werden konnte102. III. Die Aufgaben Dem FBI kommt unter …”

Der Foreign Intelligence Surveillance Act von 1978 S. 76-80

„… ist die Reaktion des amerikanischen Gesetzgebers auf die Machtmissbräuche der Geheimdienste, die …” „… Geheimdienste zu befassen, doch nach der Watergate- Affäre waren die öffentliche Kritik und das Misstrauen zu …” „… Geheimdienste zu begreifen. Teilweise erfolgten die Regelungen auch, um den Einsatz von Maßnahmen zu beschränken …”

Automatisierter Datenabgleich S. 201-203

„… und Geheimdienste. Erfasst wird nur der Abgleich von Daten zur Feststellung, ob eine Person zum Erhalt …” „… Geheimdiensten nicht anwendbar. In Betracht kommt daher nur eine Beschränkung durch die normalen Vorgaben des …” „… Datenabgleichs besteht nicht. Darüber hinaus bestehen im Privacy Act für Polizei und Geheimdienste weitgehende …”

Erster Zusatzartikel S. 241-253

„… Öffentlichkeit. Geheimdienste halten ihre Methoden und Ermittlungen so weit möglich vor der Öffentlichkeit …” „… Öffentlichkeit nicht einsehbar. Selbst wenn die Geheimdienste zur Auskunft gegenüber dem Kongress oder einzelnen …” „… Personen verpflichtet werden, stammen die erlangten Informationen noch immer von den Geheimdiensten selbst …”

Die Aufgaben S. 34-43

„… Geheimdienste verabschiedet werden konnte102. III. Die Aufgaben Dem FBI kommt unter den amerikanischen …” „… Sicherheitsbehörden eine Doppelfunktion als Teil der amerikanischen Geheimdienste und als Ermittlungsbehörde des …” „… ist das FBI als Teil der amerikanischen Geheimdienste für den Schutz vor Bedrohungen für die nationale …”

Entstehung des FBI S. 21-28

„… Geheimdienste54. Der Senat setzte eine Untersuchungskommission ein, um etwaige Rechtsbrüche durch die …” „… Geheimdienste zu untersuchen. Die Kommission wurde nach ihrem Vorsitzenden, Frank Church, als Church-Kommission …” „… Missbräuchen durch die Geheimdienste aufdeckten55. Bezüglich des FBIs zeigen die Berichte eindeutig, dass das …”

Die „Nationale Sicherheit“ als Ausnahme vom Vierten Zusatzartikel S. 69-72

„… Schutz der nationalen Sicherheit drangen die Geheimdienste schon frühzeitig ohne richterlichen …” „… gelassen312. Regierung und Geheimdienste gingen nach der Entscheidung in Katz aber weiterhin davon aus …” „… Anspruch genommen. Der Kongress hat dies bestätigt, indem er die Mittel für die geheimdienstlichen …”

Funktion des FISA vor der Änderung S. 101-104

„… 101 und Terrorismus durch die Geheimdienste umfasse damit sowohl typisch strafrechtliche, als auch …” „… nationale Sicherheit versorgen483. Daraus folgt, dass die Regierung durch den Einsatz der Geheimdienste in …” „… weniger zielgerichtete geheimdienstliche Ermittlungen477. Die Bestrafung der Täter sei bei den …”

Abschaffung des Primary Purpose Tests S. 87-90

„… heißt es ausdrücklich, dass der Gesetzentwurf die traditionelle Trennung zwischen Geheimdiensten und …” „… koordinieren. Eine in diesem Rahmen erfolgende Koordination von Geheimdienst- und Polizeibeamten soll nicht …” „… geheimdienstlichen Ermittlung durch die Kriminalabteilung führte403. Die Richtlinien wurden in der Praxis weit …”

Änderungen in den Richtlinien S. 203-207

„… Geheimdiensten nicht anwendbar. In Betracht kommt daher nur eine Beschränkung durch die normalen Vorgaben des …” „… Datenabgleichs besteht nicht. Darüber hinaus bestehen im Privacy Act für Polizei und Geheimdienste weitgehende …” „… , von anderen staatlichen Stellen, unter anderem den Geheimdiensten, sowie von allen öffentlich …”

Reaktionen S. 158-160

„… Interesses von Polizei und Geheimdiensten an den Kommunikationsinhalten, sei hier nicht zu erwarten, dass …” „… geheimdienstliche Ermittlung sind. Das Gericht muss die Anordnung erlassen, wenn der Antrag die gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… : Ausweitun der geheimdienstlichen Tätigkeit 73 A. Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten in den USA 73 B …” „… ) Die polizeiliche Aufgabe 35 b) Die geheimdienstliche Aufgabe 37 2. Behördeninterne Richtlinien 40 C …” „… . Anordnung 81 2. Antrag der Maßnahme 83 C. Trennung zwischen polizeilichen und geheimdienstlichen …”

Einleitung S. 17-20

„… schwer beantworten, da einige andere der großen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, wie z.B. die …” „… Sicherheitsbehörden der Vereinigten Staaten dar12 und nimmt sowohl geheimdienstliche als auch polizeiliche Aufgaben …” „… kurz dargestellt. Das zweite Kapitel widmet sich dem Verhältnis zwischen der geheimdienstlichen und …”

Der „Primary Purpose Test“ S. 83-86

„… Bestehen, Art und Ausmaß einer Ausnahme vom Vierten Zusatzartikel für die Geheimdienste bestanden394. Er …” „… geheimdienstlichen Ermittlungen Die Voraussetzungen für staatliche Festnahmen und Durchsuchungen ergeben sich aus dem …” „… -) geheimdienstliche Ermittlungen entstand nunmehr das Bedürfnis der Abgrenzung der Tätigkeitsbereiche, um eine …”

Herleitung und Bedeutung S. 66-69

„… Geheimdienste schon frühzeitig ohne richterlichen Durchsuchungs- 302 Bestätigt wurde durch den Supreme Court …” „… bestätigt, indem er die Mittel für die geheimdienstlichen Tätigkeiten bewilligte und deren konkrete …” „… Verwendung der Entscheidung des Präsidenten überließ305. Dies wurde zu Beginn der geheimdienstlichen …”

Das Urteil des Foreign Intelligence Court of Review S. 96-101

„… , S. 743. 101 und Terrorismus durch die Geheimdienste umfasse damit sowohl typisch strafrechtliche …” „… geheimdienstliche Aktivitäten vornehme, die eine Verletzung der amerikanischen Strafgesetze beinhalten könnten oder …” „… , bezeichnete der FISCR als „geheimdienstliche Straftaten“456. Angesichts der Nähe dieser Definition zu …”

Vierter Zusatzartikel S. 233-241

„… durch die Behörden geregelt. Hier wurden Polizeibehörden und Geheimdienste bewusst nicht in die …”

Der Privacy Act von 1974 S. 181-201

„… Church-Kommission in den Jahren 1975-76 ihre Berichte über die Rechtsverstöße und Missbräuche der Geheimdienste …” „… im Jahr 2003 neue Richtlinien für die Ermittlungen des FBIs im geheimdienstlichen und polizeilichen …” „… seiner geheimdienstlichen Tätigkeit eine allgemeine Befugnis zum Erlass einer verwaltungsrechtlichen …”

Gesetzliche Änderungen S. 208-233

„… zur Erhebung von Daten durch die Geheimdienste990. Durch den Erlass eines NSL kann ein privater …” „… Sammlung geheimdienstlicher Informationen zu übergeben. Im Einzelnen waren dies Transportoder …” „… Terrorismus erhoben wurden, die gemäß den geheimdienstlichen Richtlinien des Justizministers durchgeführt …”

Kooperation in polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlungen S. 90-91

„… 90eingesetzt werden können415. Der Einsatz der geheimdienstlichen Befugnisse in Absprache und …” „… . II. Kooperation in polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlungen Der erste Justizminister der …” „… Zusammenarbeit der geheimdienstlichen Abteilung des FBIs und der Kriminalabteilung des Justizministeriums …”

Neue Richtlinien für geheimdienstliche Ermittlungen S. 91-92

„… geheimdienstlichen Ermittlungen zu geben421. Die Kriminalabteilung des Justizministeriums soll grundsätzlich …” „… Zugang zu allen Informationen haben, die während einer geheimdienstlichen Ermittlung erlangt werden422 …” „… zu informieren, von der es während seiner geheimdienstlichen Ermittlungen Kenntnis erhält423 …”

Die Regelungen im Einzelnen S. 80-83

„… USA geheimdienstliche Aktivitäten vornimmt und die Umstände indizieren, dass auch diese Person in die …” „… geheimdienstlichen Aktivitäten involviert ist357. Ein wesentlicher Unterschied zu den United States Person ist bei …” „… Neuausrichtung der geheimdienstlichen Ermittlungen geführt haben. Die elektronische Kommunikationsüberwachung …”

Die Richtlinien des Justizministers S. 86-87

„… geheimdienstlichen Ermittlungen des FBIs fußte bisher auf zwei Säulen. Die erste Säule war der oben erläuterte …” „… und zum Informationsaustausch zwischen der geheimdienstlichen Abteilung des FBIs und der …” „… bei einer geheimdienstlichen Beobachtung eines mutmaßlichen Agenten zur engen Kooperation der Beamten …”

Zusammenfassung der Änderungen S. 92-93

„… Zielsetzung der geheimdienstlichen Informationssammlung des FBI derjenigen der polizeilichen Ermittlungen …” „… angeglichen429. Die früheren Richtlinien regelten nur die Sammlung von geheimdienstlichen Informationen über …” „… National Security Investigations. Diese seien daher normalerweise sowohl geheimdienstliche als auch …”

Das Urteil des Foreign Intelligence Surveillance Court S. 93-95

„… 93geheimdienstlichen Befugnisse können somit auch zu polizeilichen Zwecken eingesetzt werden …” „… . Weiterhin sind bei den geheimdienstlichen Ermittlungen die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch mit …” „… Anschläge und Spionageaktivitäten zu verhindern. Schließlich dienen die geheimdienstlichen Ermittlungen des …”

Bewertung S. 95-96

„… geheimdienstlichen Beamten des FBIs und den Strafverfolgungsbehörden. Wenn die Strategien und Ziele der Abteilungen …” „… gemeinsam festgelegt werden sollen, bedeutet dies nichts anderes, als dass die geheimdienstlichen …”

Vergleich mit den polizeirechtlichen Befugnissen S. 104-109

„… FISCR in seinem Urteil als besondere „geheimdienstliche Straftaten“ bezeichnet hat, so z.B. Spionage490 …” „… Erlass der Verfolgung „geheimdienstlicher Straftaten“ dienen sollte, im Ergebnis nicht zu überzeugen. II …”

Verfassungsrechtliche Bewertung S. 109-119

„… Anwendbarkeit durch den Primary Purpose Test auf geheimdienstliche Zwecke beschränkt521. Die Urteile erlauben …” „… Bei den sog. geheimdienstlichen Straftaten, wie dem internationalen Terrorismus oder der Spionage …” „… geheimdienstliche Datenerhebung zum Schutz vor auswärtigen Bedrohungen entschieden. Einige der unteren Gerichte sind …”

Ergebnis S. 125-126

„… polizeilichen Zwecksetzungen schließlich in die geheimdienstlichen Ermittlungen aufgenommen. In der deutschen …” „… auf die sog. „geheimdienstlichen Straftaten“ zu erreichen versucht. Erforderlich ist au-ßerdem eine …”

Unklarheiten der neuen Regelung S. 133-135

„… Gegenüberstellung der geheimdienstlichen und polizeilichen Befugnisse des FBIs, da der FISA, wie im zweiten Kapitel …”

Bisherige Voraussetzungen der Roving Surveillance S. 135-139

„… Gegenüberstellung der geheimdienstlichen und polizeilichen Befugnisse des FBIs, da der FISA, wie im zweiten Kapitel …”

Die früher geltenden Voraussetzungen S. 154-156

„… . 179, 201. 695 Sec. 224 (a) Patriot Act. 696 50 U.S.C. § 1842 (a). 155 geführte, geheimdienstliche …” „… den internationalen Terrorismus oder geheimdienstliche Aktivitäten involviert waren, oder von einer …” „… der Annahme geben, dass die Kommunikation den internationalen Terrorismus oder geheimdienstliche …”

Änderungen durch den Patriot Act S. 156-157

„… neuen Fassung die bloße Bestätigung des Antragsstellers, dass wahrscheinlich geheimdienstliche …” „… Informationen erlangt werden oder die wahrscheinlich erlangten Informationen relevant für eine geheimdienstliche …” „… . Informationen über United States Persons dürfen danach nicht bei jeder geheimdienstlichen Ermittlung erhoben …”

Die neue Eingriffsschwelle S. 160-162

„… muss, dass die wahrscheinlich erlangten Informationen relevant für eine geheimdienstliche Ermittlung …” „… Maßnahme der schwer zu definierende Begriff der „geheimdienstlichen Ermittlung“ hinzu. Geheimdienstliche …” „… Rechtsprechung definieren den Begriff der „geheimdienstlichen Ermittlung“, wenn überhaupt, durch seine …”

Einbeziehung von Kommunikationen im Internet S. 162-164

„… , die unter Einhaltung der vom Justizminister erlassenen Richtlinien für geheimdienstliche Ermittlungen …” „… erfolgt. Dadurch werden die Richtlinien des Justizministers für geheimdienstliche Ermittlungen, die an …” „… verbindlich. Die geheimdienstlichen Richtlinien sind jedoch für Außenstehende überhaupt nicht einsehbar …”

Erster Zusatzartikel S. 169-176

„… für eine geheimdienstliche Ermittlung“ eine staatliche Überwachung der Internetnutzung nicht …”

Bewertung S. 253-258

„… zweiten Kapitel geschilderten Ausweitung der geheimdienstlichen Ermittlungen des FBI auch zum Zweck der …” „… geheimdienstlichen Ermittlungen des FBIs. Die Grand Jury besteht aus 16-23 privaten Personen, deren Aufgabe es ist …” „… ersuchten Gegenstände relevant für eine geheimdienstliche Ermittlung sind. Die Ermittlung darf sich gegen …”

Die Änderung im FISA S. 258-260

„… ersuchten Gegenstände relevant für eine geheimdienstliche Ermittlung sind. Die Ermittlung darf sich gegen …” „… Relevanz der Gegenstände für eine geheimdienstliche Ermittlung wird vermutet, wenn der Antragsteller anhand …” „… geheimdienstlicher Information vereinbar ist. Die Weitergabe von Hinweisen über eine begangene oder zukünftige …”

NSL-Befugnisse S. 260-262

„… , polizeiliche oder geheimdienstliche Ermittlung oder die diplomatischen Beziehungen der Vereinigten Staaten …” „… bedeuten oder eine polizeiliche oder geheimdienstliche Ermittlung oder die diplomatischen Beziehungen der …” „… einer Person, polizeiliche oder geheimdienstliche Ermittlungen oder die diplomatischen Beziehungen der …”

Bewertung S. 262-265

„… Anhaltspunkte genannt. Dazu gehört z.B. die Bedeutung, die die Informationen für die geheimdienstlichen …”

Ergebnis und Schlussbetrachtung S. 271-276

„… geheimdienstlichen Ermittlungen können die geheimdienstlichen Eingriffsbefugnisse, mit ihren geringeren …” „… Eingriffsvoraussetzungen, auch primär zur Strafverfolgung eingesetzt werden. Außerdem sind geheimdienstliche Abhörmaßnahmen …” „… Straftaten hat zwar im Ergebnis zur Aufgabe der Trennung geheimdienstlicher und strafrechtlicher Ermittlungen …”

doi.org/10.5771/9783845210940

Katharina Ludwig - Die Rechtsstaatlichkeit in der Erweiterungs-, Entwicklungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union

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Katharina Ludwig

Die Rechtsstaatlichkeit in der Erweiterungs-, Entwicklungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 35 2011

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Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten und Polizei S. 205

„… Kraft für das gesellschaftliche Zusammenleben aus.708 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten …” „… und Polizei Eng mit der Stabilität verbunden, ist die zivile Kontrolle des Militärs, der Geheimdienste …”

Stabilität S. 205

„… Kraft für das gesellschaftliche Zusammenleben aus.708 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten …” „… und Polizei Eng mit der Stabilität verbunden, ist die zivile Kontrolle des Militärs, der Geheimdienste …”

Korruptionsbekämpfung S. 205

„… Kraft für das gesellschaftliche Zusammenleben aus.708 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten …” „… und Polizei Eng mit der Stabilität verbunden, ist die zivile Kontrolle des Militärs, der Geheimdienste …”

Rechtsdurchsetzung S. 204-205

„… gesellschaftliche Zusammenleben aus.708 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten und Polizei Eng mit der …” „… Stabilität verbunden, ist die zivile Kontrolle des Militärs, der Geheimdienste und der Polizei, denn auch …”

Strukturierung der öffentlichen Verwaltung S. 205-206

„… Kraft für das gesellschaftliche Zusammenleben aus.708 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten …” „… und Polizei Eng mit der Stabilität verbunden, ist die zivile Kontrolle des Militärs, der Geheimdienste …”

Die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit in der Erweiterungspolitik S. 78-118

„… , eingestuft. Im Fokus steht weiterhin die zivile Kontrolle von Armee, Geheimdienst und Polizei, denn indem …” „… , Geheimdiensten und Polizei auch eine unabdingbare Voraussetzung für die Stabilität der Bewerberländer. Wird hier …” „… Kontrolle von Militär, Geheimdienst und Polizei Stabilität Politische Kriterien erfüllt Türkei 1999/2004 …”

Ergebnisse: rechtsstaatliche Anforderungen in der Erweiterungspolitik S. 118-126

„… Kontrolle von Polizei, Militär und Geheimdiensten fortwährend betont. Und auch in Lettland gab es hier …” „… Kontrolle von Militär, Geheimdiensten und Polizei betrifft unmittelbar die Demokratie. Im Ergebnis ist …”

Die Folgen von Diplomatie, Wirtschaftlichkeit und Pragmatik S. 212-213

„… Justiz, die wirksame Kontrolle von Geheimdiensten, Militär und Polizei sowie erfolgreiche …”

Weniger gefestigt als ein nationales Rechtsstaatsverständnis S. 213-214

„… Unabhängigkeit der Judikative, die Effizienz der Justiz, die wirksame Kontrolle von Geheimdiensten, Militär und …”

Formell oder materiell S. 206-209

„… , die Geheimdienste und die Polizei einer wirksamen Kontrolle unterworfen werden – steht im Vordergrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Rechtsdurchsetzung 204 III. Stabilität 205 IV. Zivile Kontrolle von Militär, Geheimdiensten und Polizei 205 V …”

Die Entwicklungszusammenarbeit jenseits des AKP-Raumes S. 158-170

„… ist insbesondere gefährdet, wenn Polizei-, Geheimdienst oder Armee außerhalb der Rechtsordnung agieren …”

Die Entwicklungszusammenarbeit mit den AKP-Staaten S. 134-158

„… Strafvollzug. Die Rechtsdurchsetzung ist insbesondere gefährdet, wenn Polizei-, Geheimdienst oder Armee …”

doi.org/10.5771/9783845231068

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