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Julia Druschel, Nikolaus Goldbach, Franziska Paulmann, Carolina Vestena - Interdisziplinäre Perspektiven auf Soziale Menschenrechte

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Julia Druschel (ed.), Nikolaus Goldbach (ed.), Franziska Paulmann (ed.), Carolina Vestena (ed.)

Interdisziplinäre Perspektiven auf Soziale Menschenrechte

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 160 2020

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Nikolaus Goldbach Das Gebot der Inländergleichbehandlung und die separierte Beschulung in Förderklassen – Aspekte des Bildungszugangs von Flüchtlingen S. 173-198

„… Das Gebot der Inländergleichbehandlung und die separierte Beschulung in Förderklassen – Aspekte des …” „… , dass die Inländergleichbehandlung in der GFK der günstigste Vergleichsmaßstab ist20 und dieses Gebot …” „… „Nichtrechtfertigung“ vorliege. Nikolaus Goldbach 184 Der „Mehrwert“ des Gebots der Inländergleichbehandlung gegenüber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Anspruch und Realität 151 Julia Druschel Das Gebot der Inländergleichbehandlung und die separierte …” „… (FoSS) der Universität Kassel und der Hochschule Fulda sowie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit …” „… .indd 4 04.05.20 14:54 Inhalt Vorwort 9 Vorwort der HerausgeberInnen 15 Danksagung 23 Soziale …”

doi.org/10.5771/9783748905912

Natalia Bitter - Schutz deutscher Investitionen in Russland

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Natalia Bitter

Schutz deutscher Investitionen in Russland

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 11 2014

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Weitere Behandlungsstandards des Investitionsschutzvertrags S. 221-239

„… Inländergleichbehandlung.Das Gebot der gerechten und billigen Behandlung geht als absoluter Behandlungsstandard in seinem …” „… Gebots führt dazu, dass das Prinzip der Inländergleichbehandlung gleichwohl zur Anwendung kommt, wenn …” „… Behandlung subsumieren,924 so dass das Gebot der Inländergleichbehandlung auch aus Art. 2 I ISV abgeleitet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… “ InländergleichbehandlungI. 225Inhaltsverzeichnis14Materieller Inhalt der (versteckten)InländergleichbehandlungII.227 …” „… deutsche Investoren. Hier erfolgt eine Fokussierungauf das Gebot der gerechten und billigen Behandlung von …” „… .143Gebot der gerechten und billigen Behandlung vonAuslandsinvestitionen5. Kapitel:146EinleitungA. 147 …”

Zum deutsch-sowjetischen Investitionsschutzvertrag S. 259-261

„… Auslandsdirektinvestitionen auf die EU behält derdeutsch-russische ISV vorerst seine Rechtskraft.Zum vertraglichen Gebot der …” „… deklaratorische Wiederholung der fremdenrechtlichen Mindeststandards.2. Das Gebot der gerechten und billigen …” „… ErgebnisseZum deutsch-sowjetischen Investitionsschutzvertrag1. Der deutsch-sowjetische …”

Gang der Untersuchung S. 31-34

„… A. ausgeführt steht das Gebot der gerechten und billigen Behandlung der Auslandsinvestitionen gem …” „… , in der der selbständige Gehalt des Gebotes des Art. 2 I Alt. 3 ISV betontwird.Den Kernteil des 5 …” „… Gebotes der „gerechten und billigen Behandlung“ vorgeschlagen (unter G. sowie Endergebnisse).Zum Schluss …”

Zum vertraglichen Gebot der gerechten und billigen Behandlung S. 261-294

„… Rechtskraft.Zum vertraglichen Gebot der gerechten und billigen Behandlung1. Die Verpflichtung der gerechten und …” „… lediglich eine deklaratorische Wiederholung der fremdenrechtlichen Mindeststandards.2. Das Gebot der …” „… „moder-Ergebnisse261ne“ souveränitätswahrende Auslegung des Gebotes der gerechten undbilligen Behandlung verbietet …”

Problemstellung der Arbeit und praktische Relevanz S. 21-30

„… des Gebotes der gerechten und billigen Behandlung von Auslandsinvestitionen hat sich trotz seiner …” „… ihren Entscheidungen zumGebot der gerechten und billigen Behandlung nur wenig Aufmerksamkeit.Die …” „… Bedeutungsgehalt des Gebotes der gerechten und billigen Behandlung der Auslandsinvestitionen aufzuzeigen. Dabei …”

Regeln der Streitbeilegung S. 239-255

„… Vermögensübertragung ?Art. 53. Subsidiär: Prüfung des Gebotes der gerechten und billigen Behandlung.Regeln der …” „… gerechten und billigen Behandlung, der Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung auf der Grundlage des …” „… billigen Behandlung, der Inländergleichbehandlung und derMeistbegünstigung den Schwerpunkt der …”

Gebot der gerechten und billigen Behandlung von Auslandsinvestitionen S. 146-221

„… Zuverlässigkeitsnachweise vorliegen.Gebot der gerechten und billigen Behandlung vonAuslandsinvestitionenWurde die …” „… ) 2009, 21 ff.564 Dolzer/Stevens, BITs, S. 58; Reyher, Bilaterale Konzepte, S. 115.5. Kapitel: Gebot der …” „… Regel handelt es sich um Verhaltensstandards,die durch die Gebote der gerechten und billigen Behandlung …”

Rechtliche Rahmenbedingungen der Investitionstätigkeit in Russland S. 55-126

„… Energiebereich und enthält die üblichen Garantien des Internationalen Investitionsrechts, wie etwa das Gebot der …” „… Gaststaat einräumt.163Rechtliche Rahmenbedingungen der Investitionstätigkeit inRusslandDie bisherigen …” „… internationalen und nationalen Erfahrungen zeigen, dass derErfolg eines Investitionsprojekts von vielen Faktoren …”

doi.org/10.5771/9783845252124

Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Verhältnis von Subvention und Diskriminierung in Entscheidungen der Spruchkörper S. 195-212

„… Abs. 2 und 4 GATTgenannten Angelegenheiten der Inländergleichbehandlung. Während dieMeistbegünstigung …” „… einheimische Produkte und als Importprodukte aus dem Land C,so kann B Inländergleichbehandlung (bezüglich der …” „… der Meistbegünstigung oder der Inländergleichbehandlung bewege sich dagegen »on safer ground«, Rz. 231 …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… STEIN/VON BUTTLAR, Völkerrecht, S. 216 f. Das Gebot der Inländergleichbehandlung lässt sich bis ins 12 …” „… und Funktion der InländergleichbehandlungDas GATT/WTO-System ist ein institutioneller Rahmen für den …” „… treatment)Inländergleichbehandlung ist das Verbot der Diskriminierung gegenüberInländern. Sie konnte sich im Rahmen des …”

Ausblick S. 330-332

„… (Betriebsausgaben, Werbungskosten, Sonderausgabenetc.) gegen das Gebot der Inländergleichbehandlung verstößt.Die …” „… 330 Kapitel 8: AusblickKapitel 8:AusblickMehrere andere Forschungsarbeiten haben sich mit der …” „… imSinne der OECD erfahren.1395 Bindungen ergeben sich hier gerade auchdurch das GATS, welches derzeit …”

Rechtfertigung staatlicher Intervention S. 73-84

„… . Außenhandelstheorie 83An dieser Stelle bietet sich ein Blick auf das Gebot der Inländergleichbehandlung an, welches u …” „… Inländergleichbehandlung dar.267 BHALA geht bezüglich der Meistbegünstigung und der Inländergleichbehandlungvon einer …” „… , WT/DS10/AB/R, WT/DS11/AB/R, S. 16.266 Einfuhrzölle stellen keinen Verstoß gegen das Gebot der …”

Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit S. 30-31

„… 30 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtB. Bedeutung der Fragestellung und Ziel …” „… der ArbeitDie Einwirkung des Welthandelsrechts auf das Ertragsteuerrecht wurdeerst mit der …” „… der Bedeutung, die das Europarecht mittlerweile für das Ertragsteuerrecht hat, drängtsich die Frage …”

GATT S. 250-261

„… Schlüsse: Nur wenn direkte Steuern grundsätzlich unter das Gebot der Inländergleichbehandlung fallen …” „… Inländergleichbehandlung war in Art. 18 der Havana-Charter geregelt. Art. IIIGATT stimmt mit diesem weitgehend überein …” „… zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung unter die Inländergleichbehandlung fiele (was aus …”

Einfluss der Außenhandelstheorie auf das WTO-Recht S. 84-89

„… zwischenstaatlichen Handelbildet. Freihandel als Gebot der Neutralität und Gleichbehandlung bedeutet dann, dass …” „… diskriminierungsfreie Marktzugang auf Grundlage der Inländergleichbehandlung und der allgemeinen Meistbegünstigung. Mit …” „… Rahmenbedingungen der einzelnen Staaten behalten diese grundsätzlich die Möglichkeit, durch Subventionen in den …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… C. Themenabgrenzung 31Gesicherte Zahlen liegen über den Umfang der amerikanischen Exportförderung …” „… einenpositiven Effekt auf das Exportvolumen, abhängig vom Produktsektor undvon der Elastizität der Exportmärkte …” „… –dem Vorläufer der FSC – führte zu einem Rückgang der Exporte um 7,10% und zu einem Rückgang der …”

Zwischenergebnis S. 216

„… 216 Kapitel 4: Dogmatik der Gleichbehandlungkann demnach aus Gründen des Steuerrechts geboten sein …” „… Normen des Steuerrechts Instrument der Wirtschaftslenkung sein.923E. ZwischenergebnisDie Präambel des …” „… ) abkommensübergreifende, systematisch-teleologische Auslegung lässt sich in der Praxis der Spruchkörperjedoch an vielen …”

Fundamentalprinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit als Vergleichsmaßstab S. 215-216

„… D. Dogmatik der Gleichbehandlung im Steuerrecht 215muss zur Erreichung des Gesetzesziels geeignet …” „… , erforderlich und angemessen sein.915III. Fundamentalprinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit als …” „… VergleichsmaßstabInsbesondere die Literatur fordert, die Frage der Systemgerechtigkeit (undsomit die Bestimmung des …”

doi.org/10.5771/9783845225722

Dominic Beckers-Schwarz - Der Investitionsschutz durch die Inländer(gleich)behandlung des WTO-Rechts

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Dominic Beckers-Schwarz

Der Investitionsschutz durch die Inländer(gleich)behandlung des WTO-Rechts

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 14 2014

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2. Kapitel : Telos der Inländer(gleich)behandlung im WTO- und IIA-Recht S. 69-80

„… statt.280Explizit sind die Normen zum Prinzip der Inländer(gleich)behandlung inIIAs (nur) auf das Gebot …” „… Telos der Inländer(gleich)behandlung im WTO- undIIA-RechtNach dem Prinzip der …” „… Normen in GATT und GATS, die das Prinzip der Inländer(gleich)behandlung enthalten oder dafür von …”

3. Kapitel : Anwendungsbereich der Inländer(gleich)behandlung im WTO- und IIA-Recht S. 81-103

„… . XVI GATS gewähren,287 werden regelmäßig nichtvon der Inländer(gleich)behandlung erfasst.288 Teils wird …” „… . Kapitel : Anwendungsbereich der Inländer(gleich)behandlung im WTO- und IIA-Recht82GATT, wenn sie auch auf …” „… : Anwendungsbereich der Inländer(gleich)behandlung im WTO- und IIA-Recht84bar sein sollen: Gemäß Nr. 1 lit. a) des …”

4. Kapitel : Vergleichsobjekt in der Inländer(gleich)behandlung („appropriate domestic comparator“) S. 104-191

„… der Inländer(gleich)behandlung ist nur dann verletzt, wenn einoder mehrere ausländische …” „… Inländer(gleich)behandlung analysiert. Zu Teil eins der Hypothese ist zu klären,ob WTO-Recht in seiner (direkten) Anwendung …” „… größtenteils die Grundlage der Interpretation von „likeness“ in den WTO-Normen zur Inländer(gleich)behandlung …”

1. Kapitel : Abgrenzung der Inländer(gleich)behandlung von der Meistbegünstigung (MFN) S. 44-68

„… Abgrenzung der Inländer(gleich)behandlung von derMeistbegünstigung (MFN)Die …” „… Inländer(gleich)behandlung (nachstehend auch „National Treatment“82) bildet zusammen mit der Meistbegünstigung (nachstehend …” „… Inländer(gleich)behandlung auf.Grundvoraussetzungen der NichtdiskriminierungMeistbegünstigung und Inländer(gleich)behandlung …”

5. Kapitel : Diskriminierung in der Inländer(gleich)behandlung („less favourable treatment“) S. 192-306

„… wird. Die Tests der beiden zentralen Voraussetzungen für Inländer(gleich)behandlung, „likeness“ und …” „… der Inländer(gleich)behandlung analysiert. Zu Teil eins der Hypothese wird geklärt,ob WTO-Recht in …” „… Inländer(gleich)behandlung194zu bestimmen.902 Dies geht soweit, dass auch verschiedene Systeme derPreisberechnung oder sogar …”

6. Kapitel : Ausnahmen von der Inländer(gleich)behandlung („right to regulate“ und „legitimate reasons“) S. 307-380

„… Rechtsfolge der jeweiligen Verpflichtung, hier insbesondere die Inländer(gleich)behandlung, kommt.1430 …” „… , Rn. 522ff, die primär dasGATT bearbeiten.6. Kapitel : Ausnahmen von der Inländer(gleich)behandlung308 …” „… . Kapitel : Ausnahmen von der Inländer(gleich)behandlung316überschneidet.1483 Der Appellate Body klärte …”

doi.org/10.5771/9783845256061

Melanie Nadine Eckardt - Die Entwicklung des Individualrechtsschutzes im internationalen Investitionsschutzrecht

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Melanie Nadine Eckardt

Die Entwicklung des Individualrechtsschutzes im internationalen Investitionsschutzrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 11 2014

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Das Investitionsschutzrecht S. 205-282

„… oder SGL Carbon verlegen ihre Werke ins Ausland und tätigen Investitionen außerhalb der Bundesrepublik …” „… Deutschland.694 Was gibt diesen Unternehmen aber neben der wirtschaftlichen Lukrativität die Sicherheit, dass …” „… geprägt, im Rahmen derer die wirtschaftlichen Märkte immer mehr zusammenwuchsen und nun von einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… entschädigungsloser Enteignung 266 e. Gebot der Inländergleichbehandlung (National Treatment) 267 f. Gebot der …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845250274

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