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ZeFKo Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung

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ZeFKo Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung

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ZeFKo Volume 3 (2014) Issue 1 ISSN Online: 2192-1741

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Marika Gereke Editorial S. 3-5

„… Marika Gereke Editorial Der dritte Jahrgang der Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung …” „… Wagner Simone Wisotzki Alexander Wolters Andreas Zick Lisbeth Zimmermann Marika Gereke ZeFKo 3 (2014): 1 …”

doi.org/10.5771/2192-1741-2014-1

Marion Romes - Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

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Marion Romes

Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 13 2011

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Kooperationspflicht von Kommission, GEREK und Regulierungsbehörde S. 232-233

„… Kooperationspflicht von Kommission, GEREK und RegulierungsbehördeNeben den bereits stark …” „… . Danach müssen Kommission, GEREK und die nationale Regulierungsbehördeeng zusammen arbeiten, um die „am …” „… Binnenmarktaktivitäten der Kommission und des GEREK unterstützen.“ Auch wenn damit eine Lenkung der Ermessensentscheidung …”

Rechtspersönlichkeit S. 228-229

„… besteht nach Art. 6 Abs. 3 der GEREK-Verordnung auseinem Verwaltungsausschuss und einem …” „… Verwaltungsdirektor. Nach Art. 7 Abs. 1der GEREK-Verordnung setzt sich der Verwaltungsausschuss aus je einem Mitglied …” „… GEREK-Verordnung).Demgegenüber sah Art. 24 des Vorschlags zur EECMA-VO vor, dass dieEECMA über sechs Organe verfügen sollte …”

Zusammensetzung und Organisation S. 226-228

„… /EG, ABl. EG 2009, Nr. L 337 vom 18.12.2009, S. 11.815 GEREK-Verordnung, ABl. EG 2009 Nr. L 337 vom …” „… Kompetenzerweiterung mit sich (III.).Institutionelle Errichtung des GEREKMit der Errichtung des GEREK wird auf EU-Ebene …” „… Verordnung(EG) Nr. 1211/2009 (GEREK-Verordnung)819 sei es erforderlich, die ERG zu stärken und sie im …”

Rechtsverbindlichkeit der Maßnahmen S. 229-230

„… GEREK-Verordnung in erster Liniedie Abgabe von Stellungnahmen und Empfehlungen zu sämtlichen der Kommission …” „… Abs. 3 GEREK-Verordnung kommt den Maßnahmen des GEREK diegleiche Berücksichtigungspflicht wie …” „… unterstützt.824 Vgl. Art. 3 Abs. 1 GEREK-Verordnung, ABl. EG 2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S. 1.825 Vgl. Art …”

Verfahren und Fristen S. 233-234

„… dies innerhalb eines Monats der Regulierungsbehörde und dem GEREK mitteilen. Ist dies der Fall, kann …” „… diesesDreimonatszeitraumes gibt GEREK eine von der Mehrheit der ihm angehörendenMitglieder angenommene Stellungahme zu der …” „… oderzurückgezogen werden sollte. Dabei ist GEREK befugt, konkrete Änderungsvorschläge zu unterbreiten. Diese …”

Aufgaben S. 229

„… GEREK-Verordnung in erster Liniedie Abgabe von Stellungnahmen und Empfehlungen zu sämtlichen der Kommission …” „… Abs. 3 GEREK-Verordnung kommt den Maßnahmen des GEREK diegleiche Berücksichtigungspflicht wie …” „… unterstützt.824 Vgl. Art. 3 Abs. 1 GEREK-Verordnung, ABl. EG 2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S. 1.825 Vgl. Art …”

Chance zum Ausgleich der Kräfteverhältnisse S. 230-231

„… nalen Regulierungsbehörden und die Kommission tragen allen vom GEREK verabschiedeten Stellungnahmen …” „… hinaus kanndas GEREK gegebenenfalls vor Abgabe seiner Stellungnahme an die Kommissiondie jeweilignen …” „… sich bringen.826 Rechtsdogmatisch gilt daher auch im Kontext der Maßnahmendes GEREK, dass diesen eine …”

Anwendungsbereich S. 231-232

„… Entscheidungen des GEREK gebundenfühlt.829Einführung eines neuen Art. 7a-VerfahrensMit Art. 7a der novellierten …” „… kann die Kommission der betreffenden Regulierungsbehörde und dem GEREK eine Mitteilung darüber machen …” „… Maßnahmeentwurf annehmen, wobei sie weitestgehend die Stellungnahmen der Kommission, des GEREK oder anderer …”

Ermächtigung zum Erlass einer „Harmonisierungs-Entscheidung“ S. 234-240

„… durch die Regulierungsbehörde und noch einmal,wenn GEREK oder die Behörde ihrer Auffassung nicht gefolgt …” „… gewährleisten“, indem sie Stellungnahmen verabschieden könne.Allein durch den Einbezug von GEREK in das Art. 7 …” „… Stellungnahme des GEREK berücksichtigt.“Subsidiärer Anwendungsbereich zur EmpfehlungAbsatz 3 der Norm regelt …”

Kooperationsmechanismen nach der VO 1/2003 S. 247-252

„… zu berücksichtigen“. Gleichfalls ist GE-REK nach Art. 17 der GEREK-Verordnung verpflichtet …” „… Regulierungsverfahrens, noch eine Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam, ist dies nach der GEREK-Verordnung …” „… Kommission und GEREK jeweils auf deren begründetes Ersuchen zur Verfügung stellen.Stellungnahmen des …”

Erhöhung der Interventionsrechte der Kommission S. 234

„… durch die Regulierungsbehörde und noch einmal,wenn GEREK oder die Behörde ihrer Auffassung nicht gefolgt …” „… gewährleisten“, indem sie Stellungnahmen verabschieden könne.Allein durch den Einbezug von GEREK in das Art. 7 …”

Stichwortverzeichnis S. 289-296

„… – dualistisches System 64Generalklausel 237GEREK-Verordnung 226 f.Getrennte Buchführung 204Gewährung rechtlichen …” „… Gehörs 66Gremium Europäischer Regulierungsstellen fürelektronische Kommunikation, GEREK227 ff …” „… f.Kooperationsgebot 150 ff.Kooperationsmechanismen 75 ff., 256– VO 1/2003 247Kooperationspflicht– GEREK 226 …”

Verabschiedung der Änderungsrichtlinien im Dezember 2009 S. 264-265

„… nach der GEREK-Verordnung undverschiedenen Kompetenztiteln der Richtlinien der Fall.Gegenüber der …” „… Parlament undRat ausgesetzt ist.Entscheidendes Novum ist, dass die Errichtung des GEREK die Verteilung …” „… Kommissionsentscheidungen durch die Errichtung des GEREKerheblich verbessert und ist mit dem Beratenden Ausschuss im …”

Sektorübergreifende Betrachtung S. 265-266

„… Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam, ist dies nach der GEREK-Verordnung undverschiedenen Kompetenztiteln der …” „… ist.Entscheidendes Novum ist, dass die Errichtung des GEREK die Verteilung derKräfteverhältnisse im Gleichgewicht zu …” „… Einflussmöglichkeiten der Mitgliedstaaten auf Kommissionsentscheidungen durch die Errichtung des GEREKerheblich …”

Verzeichnis Richtlinien und Verordnungen S. 285-288

„… Gremiums Eurpäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros, ABl. EG …” „… 2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S. 1 (zit.:GEREK-Verordnung, ABl. EG 2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S …”

Selbsteintrittsrecht der Kommission S. 252

„… , ist dies nach der GEREK-Verordnung undverschiedenen Kompetenztiteln der Richtlinien der Fall.Gegenüber …” „… Mitgliedstaaten auf Kommissionsentscheidungen durch die Errichtung des GEREKerheblich verbessert und ist mit dem …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 243-244

„… Errichtung des GEREK die Verteilung derKräfteverhältnisse im Gleichgewicht zu halten vermag. Hier wird die …”

Ergebnis S. 252-253

„… , ist dies nach der GEREK-Verordnung undverschiedenen Kompetenztiteln der Richtlinien der Fall.Gegenüber …” „… Mitgliedstaaten auf Kommissionsentscheidungen durch die Errichtung des GEREKerheblich verbessert und ist mit dem …”

Aktuelle Reformen auf europäischer Ebene S. 25-26

„… EurpäischerRegulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros, ABl. EG2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S.1 …”

Gang der Untersuchung S. 26-28

„… elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros, ABl. EG2009 Nr. L 337 vom 18.12.2009, S.1 veröffentlicht.26 …”

Entscheidung zur Änderung von Richtlinienbestimmungen S. 240-243

„… Empfehlung mitzweijähriger Frist und der Berücksichtigung der Stellungnahme des GEREK gestellt.849 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… von Kommission, GEREK undRegulierungsbehörde2.232Verfahren und Fristen3. 233Erhöhung der …” „… EU-Review 2009Teil 5: 226Institutionelle Errichtung des GEREKI. 227Zusammensetzung und Organisation1. 227 …”

doi.org/10.5771/9783845232805

Monopolkommission - Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 78 2018

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Kapitel 6 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation S. 108-115

„… Verwaltungsstruktur des GEREK und des GEREK-Büros sei „schwerfällig und verursach[e] unnötigen Verwaltungsaufwand …” „… GEREK-Büro in einer Agentur zusammenzufassen und aufzuwerten. Dessen Verwaltungsund Leitungsstruktur soll aus …” „… Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK)209; 4. einer Verordnung zur Unterstützung der Kommunen …”

Kurzfassung S. 3-17

„… (GEREK). Erweiterung des Anwendungsbereichs auf OTT-Dienste K39. Eine wichtige Neuerung mit Blick auf …” „… Europäischen Kommission, dem GEREK und den übrigen nationalen Regulierungsbehörden zur Konsolidierung …” „… , ihre Maßnahmenentwurf zu ändern oder zurückzuziehen, sofern das GEREK die ernsthaften Zweifel der …”

Kapitel 7 Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen S. 116-118

„… europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK)); • es bei der vorgesehenen …” „… Peer-Review-Verfahrens kommt; • die bisherige Verwaltungsstruktur des GEREK erhalten bleibt. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................... 113 6.2 Reform des GEREK …” „… Premisses GB Gigabyte GEREK Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation …”

Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 44-58

„… anderen Regulierungsbehörden, mit denen die Bundesnetzagentur im Rahmen von GEREK ohnehin zusammenarbeitet …”

Kapitel 2 Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 20-43

„… . ––––––––––––––––––––––––––– 39 Hierzu bereits Monopolkommission, Sondergutachten 73, a. a. O., Tz. 145. 40 GEREK, BEREC input …”

doi.org/10.5771/9783845289649

Maria Mercè Darnaculleta i Gardella, José Esteve Pardo, Indra Spiecker gen. Döhmann - Strategien des Rechts im Angesicht von Ungewissheit und Globalisierung

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Maria Mercè Darnaculleta i Gardella (ed.), José Esteve Pardo (ed.), Indra Spiecker gen. Döhmann (ed.)

Strategien des Rechts im Angesicht von Ungewissheit und Globalisierung

2015

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Lourdes de la Torre Martínez Förderung der politischen Neutralität von Experten und transnationale Kooperation von Aufsichtsbehörden. Die europäische Regulierung im Bereich der elektronischen Kommunikation S. 112-131

„… „“Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros. 6 BEREK kam 22 …” „… für elektronische Kommunikation (im Folgenden GEREK) eingeführt wird. Vorab kann allgemein …” „… beispielsweise das GEREK und die Agentur für die Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden im Energiebereich (ACER …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Agreement on Tariffs and Trade GEREK Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische …”

Antonio Marti del Moral Die politische Neutralität von Experten bei regulierenden Behörden und die europäische Kooperation im Gas- und Strombinnenmarkt S. 132-152

„… (GEREK) und des Büros. 3 In diesem Sinne betont das Urteil des Gerichtshofs vom 8. Juli 2010 (Rechtssache …” „… Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros. 32 T. von Danwitz, Europäisches …”

M. Mercè Darnaculleta i Gardella Einführung S. 15-22

„… Energieregulierungsbehörden oder das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), die …”

doi.org/10.5771/9783845261836

Laura Gellisch - Ko-Investitionen im Spannungsfeld zwischen Investitionsförderung und Wettbewerbssicherung

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Laura Gellisch

Ko-Investitionen im Spannungsfeld zwischen Investitionsförderung und Wettbewerbssicherung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 41 2022

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Kapitel 4: Ko-Investitionen im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation S. 342-432

„… nicht zu befürchten, da der Beurteilungsspielraum durch die GEREK-Leitlinien „vorstrukturiert“ wird.1409 …” „… elektronische Kommunikation (GEREK) und der Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der …” „… Fetzer, Impulsstudie „Telekommunikationsregulierung 4.0“, 11. 1397 GEREK, BoR (16) 213, 1; VATM …”

Kapitel 3: Wettbewerbsrechtliche Einordnung von Ko-Investitionen S. 212-341

„… f.; GEREK, BoR (16) 213, 6 f.; Sickmann/ A. Neumann, K&R 2018, 92, 93 ff. 860 EuGH, Urteil v …” „… . 875 Sickmann/ A. Neumann, Deregulierung und Verbraucherwohlfahrt, 170; vgl. auch GEREK, BoR (12) 41, 3 …” „… ., WIK Diskussionsbeitrag Nr. 430, 52; GEREK, BoR (20) 113, 13 Fn. 23. 891 GEREK, BoR (15) 195, 13 …”

Kapitel 2: Regulatorische Einordnung von Ko-Investitionen S. 120-211

„… ; GEREK, BoR (12) 41, 45. 553 Götz/Zenhäusern, Wirtschaftsdienst 4/2013, 260, 265. 554 Inderst, et al. in …” „… , Kooperationen beim Glasfaserausbau (19.1.2010), 12; GEREK, BoR (12) 41, 33; Hessler, Regulieren oder …” „… Verbraucherwohlfahrt, 122. 642 Bourreau/Cambini/Hoernig, Telecommunications Policy 5/2012, 399, 404; vgl. auch GEREK …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… hoher KapazitätII. 348 Begriffliche Präzisierung in den VHC-Leitlinien des GEREK 1. 349 Das Konzept der …” „… Gbit/s Gigabit pro Sekunde GEREK Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation …” „… Kommunikation (GEREK) und des Büros (ABl. EU Nr. L 227/1 vom 18.12.2009); Erlass der Änderungsrichtlinie …”

Einleitung S. 25-31

„… .; Carter/Elixmann/Marcus, WIK Diskussionsbeitrag Nr. 356, 39 ff., 55 ff.; GEREK, BoR (12) 41, 14 f., 57 ff. Einleitung 29 …” „… (20.2.2017), 51 ff.; Monopolkommission, 10. Sektorgutachten Telekommunikation, Rn. 138 f.; GEREK, BoR (17) 87 …”

Kapitel 5: Die Freistellungsregelung als Instrument wettbewerbskonformer Anreizförderung. Resümee und Schlussbetrachtungen S. 433-438

„… Ko-Investitions-Leitlinien des GEREK beseitigen diese Unsicherheiten nur teilweise. Kapitel 5: Resümee und …”

Kapitel 1: Grundlagen S. 32-119

„… Vgl. GEREK, BoR (20) 232, 28. 144 Der OMDF wird in FTTx-Netzen als zentraler …” „… -analyse TAL-Zugang (Markt Nr. 3a), 15; GEREK, BoR (20) 232, 28. 148 Kühling/ K.-H. Neumann in: Inderst u …” „… Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (im Folgenden: GEREK) aufgetragen …”

Literaturverzeichnis S. 439-470

„… elektronische Kommunikation) Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK …” „… „Aufwertung“ von GEREK als adäquate „Hochzonung“ von Regulierung auf Unionsebene?, N&R 2017, 79 ff. Marcus, J …”

doi.org/10.5771/9783748931867

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