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Jörn Bringewat - Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

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Jörn Bringewat

Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 38 2012

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Überblick über die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans S. 28-35

„… bei Tatsachenveränderung I. Rechtsfigur der Funktionslosigkeit Als Untersuchungsgegenstände und damit …” „… hinsichtlich des Begriffes der „Funktionslosigkeit“ der Bebauungsplan und der Flächennutzungsplan. In …” „… Funktionslosigkeit zu bestimmen. Die Unterschiede der beiden festen Bestandteile der vom BauGB festgelegten …”

Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans S. 35-36

„… Geltungsbeendigungsregel wie der Funktionslosigkeit, die auch ohne die Einhaltung der Verfahrensregeln des Baugesetzbuchs …” „… untersuchen, ob die Rechtsfigur der Funktionslosigkeit, als ein „Relikt aus der Zeit des BBauG“, in die …” „… “ planungsrechtliche Normabweichungen zu korrigieren in der Lage ist. 2. Überblick über die Funktionslosigkeit eines …”

Besteht eine Notwendigkeit der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit? S. 180-185

„… Rechtsfigur der Funktionslosigkeit gefunden und dem – schon aus rechtsstrukturellen Gründen – höchst …” „… Funktionslosigkeit oder ein vergleichbarer Ansatz aus praktischen oder tatsächlichen Gründen überhaupt notwendig ist …” „… . Besteht eine Notwendigkeit der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit? Dürfen Gerichte Recht und Gesetz in zu …”

Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit S. 36-38

„… Grund einer Funktionslosigkeit zu bezeichnen, scheint das Bundesverwaltungsgericht das Außerkrafttreten …” „… Verwaltungsgerichtshof, der zunächst zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans ausführt und anschließend mit Blick auf …” „… Geltungsverlust eines Flächennutzungsplans oder einzelner seiner Darstellungen durch Funktionslosigkeit generell …”

Exkurs: Normverwerfung, Kompetenzen und Fristengeltung bei funktionslosen Bauleitplänen? S. 39-50

„… : Normverwerfung, Kompetenzen und Fristengeltung bei funktionslosen Bauleitplänen? Die Frage nach einer möglichen …” „… Funktionslosigkeit scheint hinsichtlich der Folgen der Funktionslosigkeit nicht stringent. In Bezug auf den als …” „… dies notwendigerweise zu einer rechtlichen Entschärfung des Problemkreises der Funktionslosigkeit, da …”

Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen S. 77-79

„… herzuleiten. II. Unzulässige Ausweitung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit in der Rechtsprechung …” „… Ein generelles Problem der Handhabung der gerichtlich entwickelten Rechtsfigur der Funktionslosigkeit …” „… den Begriff der „Funktionslosigkeit“ im Ursprung speziell für den Bereich der Bebauungspläne …”

Die Bedeutung der Verfassung für die Funktionslosigkeit von Flächennutzungsplänen S. 140-151

„… 140 IV. Zulässigkeit der Funktionslosigkeit von Flächennutzungsplänen Aufgrund der differenziert …” „… Funktionslosigkeit mit Blick auf ihre besondere rechtliche Stellung anzupassen. Tatsächlich steht der …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes ergangene Rechtsprechung nicht ohne Weiteres auf ihn übertragen werden kann …”

Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung S. 79-80

„… Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung Als weiterer Fall …” „… dem 03.10.1990 ging.263 Zwar hat der Bundesfinanzhof die betroffenen Regelungen nicht als funktionslos …” „… eingestuft und die Möglichkeit der Funktionslosigkeit angezweifelt, aber offensichtlich ernstlich in Betracht …”

Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten S. 83-84

„… Funktionslosigkeit geschlossen wurde, nicht mehr fortbesteht. 4. Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger …” „… Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten Die …” „… Unüberschaubarkeit der inzwischen zur Funktionslosigkeit ergangenen Entscheidungen, ihre Anwendung auf verschiedene …”

Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels S. 139-140

„… 139 6. Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans gegen rechtsstaatliche Grundsätze und grundrechtliche Wertungen verstößt. Im …” „… – wird beispielsweise ein Bebauungsplan nicht als funktionslos, sondern als ungültig aus sonstigen …”

Grundsätzliche Kritik bisheriger Ansätze zur Anerkennung der Funktionslosigkeit als Begründung außergesetzlicher Geltungsbeendigung und ihrer Folgen S. 84-95

„… 84 III. Zulässigkeit der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Die Möglichkeit der …” „… Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen ist – wie gezeigt – inzwischen ein etabliertes Institut der gerichtlichen …” „… Funktionslosigkeit (wobei die daraus folgende ipso facto Unwirksamkeit von Bebauungsplänen bisher nicht in letzter …”

Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung S. 80-83

„… 80 Offenkundigkeit scheint der Bundesfinanzhof nicht zu fordern, um eine Norm für funktionslos und …” „… zwangsläufig verloren. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung zur Funktionslosigkeit von …” „… schon deswegen nicht abschlie-ßend zu klären, da die Funktionslosigkeit aus der Wirklichkeit automatisch …”

Vorwort S. 5-14

„… bei Tatsachenveränderung 28 I. Rechtsfigur der Funktionslosigkeit 28 1. Überblick über die …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans 28 a) Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ 28 b …” „… ) Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen 31 c) Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei …”

Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie S. 133-139

„… nicht zuletzt aufgrund der subjektiven Anknüpfungspunkte der Funktionslosigkeit. Solange der Gesetzgeber …” „… nicht für Fälle, die momentan zur Funktionslosigkeit von Festsetzungen oder eines gesamten Bebauungsplan …” „… bezeichnende Willkürverbot das Außerkrafttreten von Bebauungsplänen wegen Funktionslosigkeit. Die Bedeutung der …”

Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung S. 224-232

„… Untersuchung beschäftigt sich mit einer rechtlichen Beurteilung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit von …” „… Baugenehmigung. Dabei wird bereits auf die rechtshistorische Dimension der Hintergründe der Funktionslosigkeit …” „… Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit auf Rechtsbereiche außerhalb des öffentlichen Baurechts statt. Schon …”

Praktische Anwendbarkeit des bestehenden Planungsinstrumentariums und Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung S. 185-199

„… Funktionslosigkeit weitere, dem bestehenden Recht innewohnende und zulässige Methoden der Konfliktbewältigung oder …” „… Funktionslosigkeit weiterverfolgt werden. 2. Praktische Anwendbarkeit des bestehenden Planungsinstrumentariums und …” „… Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung Kann ein Bebauungsplan nicht wegen Funktionslosigkeit außer …”

Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang S. 56

„… festzuhalten, dass die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen und im Speziellen von Bebauungsplänen eine …” „… Funktionslosigkeit um den negativen „Tatbestand der Normgeltung“, der entsprechend der Rechtsprechung des …” „… Umgang mit ihr existieren. Das Institut des Geltungsverlustes wegen Funktionslosigkeit als …”

Struktureller Überblick S. 20-21

„… Bewertung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sowie des Geltungsverlustes von …” „… Funktionslosigkeit und des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung bei Nutzungsunterbrechung. Ein weiterer Teil der …” „… . Das erfordert eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung, die sich mit der sog. „Funktionslosigkeit“ von …”

Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht S. 216-219

„… notwendig, um bisherige Fälle der Funktionslosigkeit zu handhaben – die notwendigen Handlungsmöglichkeiten …” „… Funktionslosigkeit als unzulässig verworfen würde und gleichzeitig keine geeignete und zulässige Rechtspraxis zur …” „… Aufhebungsregel für „funktionslose“ Bebauungspläne neben den geltenden Verfahrensvoraussetzungen schaffen könnte …”

Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung S. 21-23

„… außerordentlichen Geltungsverlustes, der Funktionslosigkeit und des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung bei …” „… eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung, die sich mit der sog. „Funktionslosigkeit“ von …” „… Literatur. Ziel ist es, die rechtliche Entwicklung des Phänomens „Funktionslosigkeit“ prägnant darzulegen …”

Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung S. 54-56

„… Zwischenergebnis bleibt festzuhalten, dass die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen und im Speziellen von …” „… der Funktionslosigkeit um den negativen „Tatbestand der Normgeltung“, der entsprechend der …” „… Funktionslosigkeit als außergesetzlicher Geltungsbeendigungsgrund von Bauleitplänen ist in Rechtsprechung und …”

Eigenheiten der Bauleitplanung und Ansatzpunkte der Konfliktlösung im Verwaltungsverfahrensrecht bei Inkongruenz von Recht und Wirklichkeit unter Einbeziehung der Baugenehmigungssituation S. 199-205

„… öffentlichen Baurecht dazu geführt haben, dass inzwischen Sachverhalte, die bisher zur Funktionslosigkeit eines …” „… Entwicklung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit die hier vorgestellte Lösung tatsächlich (noch) nicht …” „… richterlichen Rechtsfortbildung durch die Funktionslosigkeit die Grundlage entzogen. Offen bleibt zunächst, ob …”

Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes S. 128-133

„… verfassungsrechtlich unzulässig und damit der Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes wegen …” „… Maßstab des Gleichheitssatzes Der aus Art. 3 GG stammende Maßstab, an dem die Funktionslosigkeit bewertet …” „… werden. a) Bedeutung des Willkürverbots Das Willkürverbot böte im Bereich der Funktionslosigkeit eines …”

Bewertung am Maßstab der Rechtsstaatlichkeit S. 95-118

„… Rechtsstaatlichkeit Mit der Entwicklung der Rechtsprechung zur Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen hat das …” „… bisher genannten Regeln und Prinzipien der Verfassung durch die Anerkennung der Funktionslosigkeit und …” „… . Eine Auseinandersetzung mit Problemen der Rechtsstaatlichkeit ist dagegen in der die Funktionslosigkeit …”

Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung S. 118-128

„… an, dass ein Bebauungsplan funktionslos werden kann, ist dies unter verschiedenen Gesichtspunkten der …” „… unzulässig.444 Die Planungshoheit wird in der rechtlichen Bewertung für den Bereich der Funktionslosigkeit …” „… Funktionslosigkeit zur kommunalen Selbstverwaltung Eine Verletzung der Selbstverwaltungsgarantie liegt vor, wenn der …”

Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände S. 174-176

„… Funktionslosigkeit von Bauleitplänen und dem Geltungsverlust von Baugenehmigungen bei nutzungsrelevantem Verhalten …” „… dass das Baugesetzbuch bzw. Bundesbaugesetz seit der Einführung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit …” „… Notwendigkeit der Anerkennung der übergesetzlichen Rechtsfigur der Funktionslosigkeit mittlerweile entfallen ist …”

Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? S. 38-39

„… Praxis zur Funktionslosigkeit um weitere Facetten – wenn auch vielfach nur in Nuancen. Die Problematik …” „… und Literatur ganz überwiegend anerkannt ist, dass ein Bebauungsplan wegen Funktionslosigkeit außer …” „… Fristengeltung bei funktionslosen Bauleitplänen? Die Frage nach einer möglichen Normverwerfungskompetenz der …”

Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration S. 50-51

„… 50 strument führte die Funktionslosigkeit demnach zu einer Umgehung der …” „… Beispiel zur Illustration Ein fiktives Fallbeispiel zum Themenbereich der funktionslosen Bebauungspläne …” „… inzwischen funktionslos sei und daher eine Baugenehmigung nicht infrage käme, da die Zulässigkeit des …”

Einleitung S. 76-77

„… 76 E. Rechtliche Bewertung der Zulässigkeit von Funktionslosigkeit und Geltungsverlust einer …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans am Maßstab der Verfassung mit dem Versuch der Belebung der Idee eines …” „… Ausweitung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit in der Rechtsprechung Ein generelles Problem der …”

Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung S. 176-177

„… einer Anlage in einem Plangebiet, unabhängig davon, ob die Funktionslosigkeit zur materiellen …” „… Baurechtswidrigkeit der genehmigten Anlage führt. Die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans und sein daraus …” „… Funktionslosigkeit um über lange Zeit entwickelte und gefestigte Missstände, für deren städtebauliche „Reparatur“ im …”

Möglichkeit „des Wegfalls oder der Störung der Planungsgrundlage“? S. 205-208

„… Funktionslosigkeit) die Anpassung der Rechtsnorm vornehmlich Sache des Normgebers ist.787 Auch ordnet das Gesetz das …” „… Funktionslosigkeit Der hier verfolgte Ansatz der „Störung der Planungsgrundlage“ unterscheidet sich von dem bisher …” „… etablierten Institut der Funktionslosigkeit in zweierlei Hinsicht: Einerseits handelt es sich bei der in § 313 …”

Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen S. 177-179

„… Funktionslosigkeit eines Bauleitplans aufgrund tatsächlicher Umstände eintritt und auch der Geltungsverlust einer …” „… Untersuchung hat jedoch ergeben, dass die Annahme der Funktionslosigkeit eines Bauleitplans unter rechtlichen …” „… liegt eine grundsätzlich mit der Erklärung der Funktionslosigkeit eines Bauleitplans vergleichbare …”

Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung S. 51-52

„… der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans. Die Behörde hat den funktionslosen Bebauungsplan bei …” „… Funktionslosigkeit nicht herangezogen werden kann, hätte er eine Verpflichtungsklage auf Erteilung der Baugenehmigung …” „… allgemeinverbindlich feststellen kann, ob ein Bebauungsplan wegen Funktionslosigkeit nun entfallen ist oder nicht. Die …”

Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung S. 179-180

„… zuletzt im Rahmen der Fälle, die bisher zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes nach rechtswidriger …” „… gesetzt. Bisher wurde diese Sonderlösung vermeintlich in der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit gefunden …” „… soll daher geprüft werden, ob ein Institut der Funktionslosigkeit oder ein vergleichbarer Ansatz aus …”

Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? S. 61-63

„… faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? Bereits bei der Darstellung der Funktionslosigkeit …” „… Bebauungspläne nach Einschätzung des Gerichts tatsächlich „funktionslos“ werden können. 180 Vgl. BVerfGE 9, 3 …” „… Auseinandersetzung mit diesem Themenbereich gleichwohl unterbleiben. Bei der heute anerkannten Funktionslosigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 233-241

„… Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit, Berlin 1996. Baumeister, Peter: Rechtswidrigwerden statt Funktionslosigkeit …” „… „Außer-Kraft-Tretens wegen Funktionslosigkeit“, in: UPR 2006, S. 335–339. Birk, Hans-Jörg: Kommunale …” „… , Sebastian: Außer-Kraft-Treten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit nur bei „legaler” oder …”

Reichweite des Bestandsschutzes bei Nutzungen S. 154-171

„… .606 Im Ergebnis ähnelt dieser Ansatz der Begründung der Funktionslosigkeit: Die Geltung der …” „… Bundesverwaltungsgerichts „funktionslos“614 – steht einer Beseitigungsanordnung schon auf Tatbestandsebene die noch …” „… die Formulierung der „funktionslos gewordenen Baulichkeit“.630 Das Bundesverwaltungsgericht scheint …”

Besondere Fälle der Normbeendigung bei Veränderung der eine Norm betreffenden Wirklichkeit S. 63-69

„… Bundesverwaltungsgericht stellt in einer Entscheidung gerade zur Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen einen …” „… des Geltungsverlustes wegen Funktionslosigkeit einige prägnante Differenzierungen notwendig. Dabei ist …” „… „funktionslose Norm“ dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht gerecht werde, da die Funktionslosigkeit der Norm …”

Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit S. 59-61

„… gerade für den Bereich der bisher als funktionslos angesehenen Bebauungspläne fruchtbar gemacht werden …” „… durch entgegenstehendes Recht? Bereits bei der Darstellung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen …” „… tatsächlich „funktionslos“ werden können. 180 Vgl. BVerfGE 9, 3 (12); siehe dazu zudem umfassend Heckmann, S …”

Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung S. 151-154

„… Funktionslosigkeit seine Geltung. Die Ansicht jedoch, der Flächennutzungsplan könne erst recht außer Kraft treten …” „… anders als die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen zu bewerten, als es sich bei der Baugenehmigung um …” „… oder Wertungen des Art. 3 GG, die noch im Bereich der Funktionslosigkeit eine große Bedeutung hatten …”

Zwischenergebnis S. 151

„… Funktionslosigkeit seine Geltung. Die Ansicht jedoch, der Flächennutzungsplan könne erst recht außer Kraft treten …” „… anders als die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen zu bewerten, als es sich bei der Baugenehmigung um …”

Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick S. 172-173

„… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans hält einer verfassungsrechtlichen Kontrolle nicht stand. Dies gilt ebenso für …” „… die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans und den Geltungsverlust einer Baugenehmigung wegen …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… Ausblick Ein Institut der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans hält einer verfassungsrechtlichen …” „… Kontrolle nicht stand. Dies gilt ebenso für die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans und den …”

Zwischenergebnis: Praktische Bedeutung der Einordnung der gefundenen Ähnlichkeiten der Untersuchungsgegenstände und der Lösungsansätze für Situationen im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit S. 214-216

„… bisherige Fälle der Funktionslosigkeit zu handhaben – die notwendigen Handlungsmöglichkeiten und Instrumente …” „… Entscheidungen der Genehmigungsbehörden die notwendige Folge, wenn das Institut der Funktionslosigkeit als …”

Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels S. 219-221

„… Funktionslosigkeit – und die daraus folgende Ablehnung des Bauantrags – nicht infrage kommt, ist im Falle einer …” „… Funktionslosigkeitsvoraussetzungen auszudünnen und auf ein grundsätzliches Maß zu reduzieren. Variable, situationsangepasste Lösungen …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 75

„… So zumindest hinsichtlich der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht zur Funktionslosigkeit von …”

Fazit und Schlussbemerkung S. 222-223

„… 222 G. Fazit und Schlussbemerkung Greift man die Debatte über die Funktionslosigkeit baurechtlicher …”

Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung S. 19-20

„… einer rechtlichen Bewertung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sowie des …”

Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen S. 74-75

„… So zumindest hinsichtlich der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht zur Funktionslosigkeit von …”

Bedeutung des Ansatzes der „Störung der Planungsgrundlage“ im Anwendungsbereich des Geltungsverlustes von Baugenehmigungen S. 208-214

„… evident von der Anwendung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit, da die planende Gemeinde lediglich dazu …”

doi.org/10.5771/9783845237619

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Anthropos

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Anthropos Volume 100 (2005) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Winfried Henke Ross, Callum F., and Richard F. Kay (eds.): Anthropoid Origins. New Visions S. 634-635

„… ein funktionsloses Überbleibsel ist oder eine Nachtadaptation. C. Kirk verfolgt zusammen mit dem …”

Anabel Ford Sabloff, Jeremy A. (ed.): Tikal – Dynasties, Foreigners, and Affairs of State S. 635-637

„… , geht der Frage nach, ob die Tarsierfovea ein funktionsloses Überbleibsel ist oder eine Nachtadaptation …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2005-2

Lena Abraham, Kira Jürjens, Edith Anna Kunz, Elias Zimmermann - Fenster - Korridor - Treppe

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Lena Abraham (ed.), Kira Jürjens (ed.), Edith Anna Kunz (ed.), Elias Zimmermann (ed.)

Fenster - Korridor - Treppe

2019

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Elias Zimmermann Schwindelerregende Treppen S. 197-216

„… , so die Grundintention von Derridas Aufsatz, durch scheinbar funktionslose, ja sich der Funktion …”

doi.org/10.5771/9783849813390

Richard Boorberg Verlag - Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

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Richard Boorberg Verlag

Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

2022

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Aufgabe 8 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2012/1 S. 90-98

„… funktionslos ge-worden. Im Übrigen steht dem Landratsamt Unterallgäu keine Verwerfungskompetenz zu. Das …” „… (Art. 68 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1, Art. 59 BayBO).Der Bebauungsplan „Sondergebiet Kur“ ist funktionslos …” „… ist. Das Landratsamt Unterallgäu war angesichts der Offensichtlichkeit der Funktionslosigkeit des …”

Lösungsskizze zur Aufgabe 8 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2012/1 S. 99-107

„… funktionslos geworden ist und der städtebaulichen Beurteilung des streitigen Vorhabens nicht gemäß § 30 Abs. 1 …” „… Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Es genügt …” „… geltenden Maßstäben, nicht mehr aufgestellt werden könnte7. Die so definierte Funktionslosigkeit muss sich …”

doi.org/10.5771/9783415064461

Jan Christoph Pfeffer - Die Haftung in der Entstehungsphase der Aktiengesellschaft

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Jan Christoph Pfeffer

Die Haftung in der Entstehungsphase der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 116 2007

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Modell einer Mantelverhinderung S. 260-262

„… MantelverhinderungEine Ansicht meint, die Existenz funktionsloser Rechtsträger, die irgendwann einmal aus ihrer …” „… entgegengehalten werden, dass Mantelgesellschaften keineswegs funktionslose Rechtsträger sind. Denn eine Funktion …” „… in der Vorgründungsphase eintretenden Probleme.123Die Frage einer etwaigen Funktionslosigkeit kann …”

Haftung der Gesellschafter S. 60-71

„… funktionslos aufzugeben.2 RGZ 4, 1 (2 f.); RGZ , 302 (30); Brodmann, AktR, § 200 Anm. 2b; Scholz, JW 13, 314.2 …” „… „ihren Sinn verloren“. Einschränkend: Werner, NZG 1, 14 f. „weitgehend funktionslos“.24 Heerma, GmbHR 1 …”

Vorgründungsgesellschaft als rechtlich relevante Gründervereinigung S. 34-45

„… einerseits die Handelndenhaftung zur Vermeidung ihrer Funktionslosigkeit auf die Tatbestandsvoraussetzungen …”

doi.org/10.5771/9783845201153

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