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Karen Birigt Spring - Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

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Karen Birigt Spring

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Series: Forum Innere Führung

Volume 29 2008

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Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen S. 90-92

„… 906. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten NationenTatsächlich wurde für bestimmte Soldaten …” „… Friedensmissionen der VereintenNationen im Ausland eingesetzt werden. Die Vereinten Nationen setzen Friedenstruppen …” „… Streitkräfte in die Friedenstruppen eingegliedert sind, werden sie vom Schutz des Art. 105Abs. 1 UN-Charta …”

Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen S. 112

„… einerWehrstrafgerichtsbarkeit - vor einem ordentlichen Gericht verantworten.4. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten …” „… Mitgliedstaaten der UN, die Kontingente fürFriedenstruppen stellen, klarstellen, dass ihre Kontingente unter ihrer …” „… eigenen Gerichtsbarkeit verbleiben sollen.559Auch im Einsatz in den Friedenstruppen der Vereinten Nationen …”

Diplomatie- und Konsularrecht S. 87-90

„… . 2317.414 Nagel: Beweisaufnahme im Ausland, S. 5.906. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten …” „… Vereinten Nationen setzen Friedenstruppen nach Kapitel VI der UN-Charta als friedenserhaltende Streitkräfte …” „… . Soweit die Streitkräfte in die Friedenstruppen eingegliedert sind, werden sie vom Schutz des Art. 105Abs …”

Zusammenfassung S. 112-113

„… einerWehrstrafgerichtsbarkeit - vor einem ordentlichen Gericht verantworten.4. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten …” „… Mitgliedstaaten der UN, die Kontingente fürFriedenstruppen stellen, klarstellen, dass ihre Kontingente unter ihrer …” „… eigenen Gerichtsbarkeit verbleiben sollen.559Auch im Einsatz in den Friedenstruppen der Vereinten Nationen …”

Angehörige fremder Streitkräfte bzw. Kriegsgefangene S. 107-112

„… . Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten NationenFür die Angehörigen von UN-Friedensmissionen besteht in …” „… UN, die Kontingente fürFriedenstruppen stellen, klarstellen, dass ihre Kontingente unter ihrer …” „… eigenen Gerichtsbarkeit verbleiben sollen.559Auch im Einsatz in den Friedenstruppen der Vereinten Nationen …”

Dank S. 7-18

„… ………………………… 875.2. Konsularische Rechtshilfe ………………………………….. 896. Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten …” „… der Friedenstruppen der Vereinten Nationen …………... 1125. Zusammenfassung ……………………………………..………….… 112IV …”

Aktuelle Zuständigkeit S. 113-118

„… nichtzuständig.Hingegen für Angehörige der Friedenstruppen der Vereinten Nationen bestünde eineKompetenz der …”

Fazit S. 255-262

„… Soldaten derUN-Friedenstruppen genießen Immunitätsschutz. In verschiedenen Truppenstatuten,wie dem NATO …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… Friedenstruppe der Vereinten Nationen, NZWehrr 1997, S. 100 ff.Heuer, Knud: Wehrstrafgerichtsbarkeit für ins …”

doi.org/10.5771/9783845209111

Ekkehard Griep - Regionale Organisationen und die Weiterentwicklung der VN-Friedenssicherung seit dem Ende des Kalten Krieges

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Ekkehard Griep

Regionale Organisationen und die Weiterentwicklung der VN-Friedenssicherung seit dem Ende des Kalten Krieges

Series: The United Nations and Global Change

Volume 5 2012

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GUS S. 324-332

„… Führungsstrukturen oder Friedenstruppen-Kontingenten durch die Mitgliedsstaaten, sind damit künftig zwar nicht …” „… kollektive sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit anstrebten (u.a. in Form kollektiver Friedenstruppen …” „… , GUS-Friedenstruppen über die Grenzen der GUS hinaus auf der Grundlage eines VN-Mandates einzusetzen, scheint nicht …”

Konflikt-Stabilisierung S. 83-104

„… Regionalorganisation einbezogen. Dabei war die Entsendung von GUS-Friedenstruppen ab Juni 1994 (auf der Grundlage eines …” „… Krisenmanagements erhöht. Anders als KSZE (politisch) und GUS (Friedenstruppen) waren die VN dabei sowohl politisch …” „… Militärbeobachtern) mit einer „schweren“, robusten, bis zu 3.000 Soldaten umfassenden Friedenstruppe einer …”

Post-Konflikt-Stabilisierung S. 109-160

„… konnte,307 kam in der regionalen Friedenstruppe die Absicht zur Wiederherstellung von Stabilität in der …” „… Si- 3.2.3 3.2.3.1 306 An dieser regionalen Friedenstruppe beteiligten sich neben der Regionalmacht …” „… , „schweren“ Friedenstruppe einer Regionalorganisation und einer „leichten“ VN-Mission inhaltlich präzisierte …”

OSZE S. 279-301

„… begrenzt robuster Friedenstruppeneinsätze der OSZE abzeichnete. Die Entsendung einer OSZE-Friedenstruppe …” „… Konfliktmanagements zwar gelegentlich Militärbeobachter, aber eben keine Friedenstruppen. Dem eigenen Anspruch …” „… multinationalen Friedenstruppe zur Absicherung politischer Vereinbarungen zur Konfliktbeendigung ein qualitativ …”

Konflikt-Beendigung Kosovo vor dem Eingreifen der NATO (1998-1999): Bemühungen um Deeskalation und Konfliktvermeidung S. 104-109

„… Friedenstruppe die Absicht zur Wiederherstellung von Stabilität in der Subregion zum Ausdruck. In mehrfacher …” „… dieser regionalen Friedenstruppe beteiligten sich neben der Regionalmacht Nigeria, die ca. 70% des …”

ECOWAS S. 332-345

„… die Schaffung regionaler Friedenstruppen.1229 Den stark eigenfokussierten Ansatz des Vertrages von …” „… Ansatz, auch konfliktpräventiv die Entsendung von Eingreifkräften bzw. Friedenstruppen in Erwägung zu …” „… . Insbesondere für präventive Maßnahmen (etwa die präventive Entsendung von Friedenstruppen), deren Wert wegen …”

Sonderfälle von besonderer Komplexität S. 160-221

„… Friedenstruppe (IFOR), (c) eine VN-Friedensmission (UNMIBH) mit starker internationaler Polizeikomponente (IPTF …” „… Bedeutung erhielt die Resolution 1031 (1995) zunächst durch den Umfang der Ermächtigung der Friedenstruppe …” „… Friedenstruppe (IFOR) wurde formal auf Einladung der Konfliktparteien und auch erst aufgrund deren formeller …”

Völkerrechtliche Dimension S. 221-229

„… zur Ermächtigung der australisch geführten Friedenstruppe für Timor-Leste (2006) wurden im Zuge …” „… UN-Friedenstruppe, 1995, S. 127. 795 Vgl. Johansen, R.C. (Ed.), UN Emergency Peace Service, 2006, S. 25 ff. 796 Vgl …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 455-498

„… MIPONUH) S/RES/1216 (1998) vom 21. Dezember 1998 (Guinea-Bissau: Autor. ECOWAS-Friedenstruppe) S/RES …” „… ) vom 6. Februar 2006 (Verlegung VN-Friedenstruppen UNMIL - UNOCI) S/RES/1658 (2006) vom 14. Februar …” „… (Mandatsverlängerung UNMIL) S/RES/1669 (2006) vom 10. April 2006 (Verlegung VN-Friedenstruppen ONUB - MONUC) S/RES/1671 …”

Nicht-Referenz S. 72-76

„… engagieren. So wurden ca. 60% der Friedenstruppen der erweiterten UNIFIL-Mission von 18 EU- Mitgliedsstaaten …”

Stichwortverzeichnis S. 499-504

„… GSVP-Operationen 381 GUS-Charta 324 GUS-Friedenssicherung 325, 326 GUS-Friedenstruppen 85, 89 Hochrangige Treffen …”

Ansätze zur Kategorisierung S. 44-51

„… Handlungsspektrum abdecken (bis hin zur Entsendung regionaler Friedenstruppen). Vgl. auch Sidhu, W.P.S., Regional …”

Strukturelle Dimension S. 229-237

„… VN-Friedenstruppen der (h) 806 So mandatierte der VNSR im Oktober 2004 die verstärkte Kooperation zwischen MONUC (DRC …”

OAS S. 239-253

„… z.B. auch ein Beschluss der Sondersitzung der Generalversammlung zur Entsendung von Friedenstruppen …”

ASEAN S. 253-279

„… zur Schaffung regionaler ASEAN-Friedenstruppen führen. Mit Blick auf die Kooperation mit den VN in der …”

doi.org/10.5771/9783845238029

Alexa Surholt - Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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Alexa Surholt

Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 27 2014

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Handlungszurechnung S. 110-140

„… Zwangsmaßnahmen gemäß Kap. VII UN-Charta als auch bei dem Einsatz von Friedenstruppen.Das bedeutet jedoch nicht …” „… Luftangriffe erreicht, im Anschluss an die Operation Allied Forcewurde eine internationale Friedenstruppe im …” „… Truppe auch nicht – anders als bei den UN-Friedenstruppen – durch einen konstitutiven Beschluss …”

Einsatztypen S. 91-105

„… anderen kann die UN Friedenstruppen in Konflikten einsetzen.1. Militärische Sanktionen gemäß Kap. VII …” „… Zwangsmaßnahmen mehr abgegeben.2. UN-FriedenstruppenEin wichtiges Mittel der UN zur Wahrung des Weltfriedens und …” „… der internationalen Sicherheit ist der Einsatz von Friedenstruppen (Peacekeeping …”

Eignung der Regeln des humanitären Völkerrechts als Amtspflichten S. 150-190

„… der UN umstritten.Zunächst vertraten die UN für ihre Friedenstruppen die Auffassung, diese seien nicht …” „… Bindung der UN-Friedenstruppen an alle Vorschriften des Haager und Genfer Rechts an, jedochwerden die …” „… tatsächlich in der Gewalt des feindlichenHeeres befindet. Wenn UN-Friedenstruppen nach einem Konflikt in einem …”

Ausweitung der Grundrechtsgeltung S. 384-387

„… Ermächtigung zu Militäreinsätzen durch die UN bzw. bei der Entsendung von UN-Friedenstruppen nicht der Fall …”

Einsätze mit deutscher Beteiligung S. 105-110

„… Operation Allied Forcewurde eine internationale Friedenstruppe im Kosovo stationiert. Der Einsatz beruhte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Militärische Sanktionen gemäß Kap. VII UN-Charta 932. UN-Friedenstruppen 95a) Klassisches Peacekeeping (»1 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 430-438

„… Personal für eine UN-Friedenstruppe bereit. Der UN-Sicherheitsrat übernimmt in diesen Konstellationen nicht …”

Persönliche Anwendbarkeit der EMRK bei Handeln unter dem Dach Internationaler Organisationen S. 318-344

„… UN-Friedenstruppen an das humanitäre Völkerrecht gebunden sind, was aber diedarüber hinausgehenden nationalen …”

Literaturverzeichnis S. 441-464

„… BundesrepublikDeutschland an Friedenstruppen der Vereinten Nationen. Materialien des Kolloquiums vom17./18.8.1989, Berlin …”

doi.org/10.5771/9783845245058

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Jochen Hils

Manipuliertes Volk?

Series: Internationale Beziehungen

Volume 5 2007

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Apathisches Desinteresse des Demos (I): Die US-Kosovopolitik im Anschluss an das Racak-Massaker S. 218-225

„… Republikanischen Kongressmehrheiten gegenüber einer Entsendung amerikanischer Friedenstruppen auf den Balkan zwar …” „… Friedenstruppen in das Kosovo immer aufgeschlossener gegenüber, während er in der Frage von Luftangriffen bis zum …” „… Friedenstruppen zu haben, als mit dem Einsatz militärischer Gewalt. 2. Auf dem Weg zum Kosovokrieg …”

Apathisches Desinteresse des Demos (II): Die US-Kosovopolitik im Kontext der Rambouillet-Verhandlungen S. 225-231

„… «, das in Abschnitt 8 eine uneingeschränkte Bewegungsfreiheit der NATO-Friedenstruppe in ganz Serbien …” „… , konfrontationsbereiter Kongress: Die parteipolitische Kontroverse um die Entsendung von Friedenstruppen …” „… Die Ankündigung der Clinton-Regierung, eine Entsendung von US-Friedenstruppen in das Kosovo werde …”

Verfälschte Responsivität? Die demokratische Qualität des außenpolitischen Entscheidungsprozesses der USA nach Racak S. 246-253

„… Kriegsbeginn die H. Con. Res. 42 zur Entsendung von US-Friedenstruppen mit den Worten kommentiert: (C)ongress …” „… Luftangriffen zögerlich blieb, zeigte er sich gegenüber einer Entsendung von US-Friedenstruppen deutlich …” „… Repräsentantenhaus eine Debatte und Abstimmung vor der Entsendung von Friedenstruppen anberaumte und der Großteil der …”

Manipulationsresistenter Demos? Die demokratische Qualität des außenpolitischen Entscheidungsprozesses der USA vor Racak S. 216-218

„… haben, keine Friedenstruppen zu entsenden. Ob diese Entscheidung mit den Präferenzen der US-Bürger im …” „… einer Entsendung amerikanischer Friedenstruppen auf den Balkan zwar noch nicht im Widerspruch zu den …” „… des Kosovokrieges auch einer Entsendung amerikanischer Friedenstruppen in das Kosovo immer …”

Antizipativer Einbezug des Demos? Die US-Kosovopolitik von der Aktivierungswarnung der NATO bis zum Racak-Massaker S. 197-208

„… Friedenstruppen weiterzuarbeiten. Damit stand nach der Verabschiedung der Resolution 1199 faktisch nur die Option …” „… auch eine weitere Entsendung von amerikanischen Friedenstruppen in die Region nicht unterstützen …” „… die Friedenstruppe stellen müssten. Drittens wurde ein umfassender Luftangriff und nicht nur begrenzte …”

Erodierter elitärer Diskurs: Die medialen Kommentare nach Racak S. 235-246

„… Argumentationsmuster erstreckten sich auch auf die Frage einer Entsendung amerikanischer Friedenstruppen, in der die …” „… Alliierten bei der Bereitstellung einer Friedenstruppe einen substanziellen Teil der Last tragen müssten (CNN …” „… ein Drittel der Friedenstruppe gestellt hatten. Inhaltlich rechtfertigte sie die Entsendung mit klaren …”

Apathische Positionierung des Demos: Die US-Kosovopolitik in den acht Tagen vor Kriegsbeginn S. 231-235

„… US-Friedenstruppen schilderte (ABC 11.3.1999). CBS und NBC hatten die fast zehneinhalb Stunden dauernden Redebeiträge …” „… Friedenstruppen wurde auch auf der Diskursebene nicht kompensiert: Nur ein Parlamentarier konnte sich zwischen dem …” „… (Nebraska) sprachen sich gegen eine Beteiligung an einer Friedenstruppe aus: Mr. President, the resolution …”

Faktischer Ausschluss des Demos: Die US-Kosovopolitik vom gewaltsamen Ausbruch des Konflikts bis zur Aktivierungswarnung der NATO S. 174-197

„… Entsendung amerikanischer Friedenstruppen in der Folge die Unterstützung. In Bosnien sahen die Republikaner …” „… US-Kontingents für die IFOR-Friedenstruppe (Implementation Force) der NATO in Bosnien nur sicherstellen, weil er …” „… . Res. 227), die einen sofortigen Abzug der in Bosnien stationierten US-Friedenstruppen aus …”

Partizipation, Kommunikation, Information: Mediendemokratie und die militärische Interventionspolitik der Vereinigten Staaten S. 315-326

„… amerikanischer Friedenstruppen in offenen Widerstand umschlug, eine deutliche relative Zunahme ähnlich gelagerter …” „… Friedenstruppen (noch dazu in eine Region, wo man keine vitale Interessen bedroht sah) für einen Großteil der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Entsendung von Friedenstruppen 226 2.2.2. Sporadische Information, desinteressierte Öffentlichkeit: Die …”

Apathische Öffentlichkeit, verstärkte parlamentarische Kontrolle: Die Balkanpolitik der USA nach dem Ende des Ost-West-Konflikts S. 28-33

„… Zustimmung zur Entsendung von US-Friedenstruppen stieg im gleichen Zeitraum ebenfalls um sechs Prozentpunkte …”

Elitärer Diskurs: Die medialen Kommentare bis zum Oktober-Abkommen S. 208-216

„… Oktober-Abkommens, dass sie gegen eine Entsendung von US-Friedenstruppen seien (NBC und CBS 6.10.1998). Selbst bei …”

Responsivität und Allgemeininteresse: Der erweiterte demokratische Standard und seine normativen Implikationen S. 75-87

„… Entsendung amerikanischer Friedenstruppen in die serbische Provinz vom 11. März 1999 (H. Con. Res. 42) das …”

Kurzfristige Mobilisierung des Demos: Das Meinungsklima in der US-Öffentlichkeit während der militärischen Intervention S. 253-267

„… 7.000 statt 4.000 US-Soldaten als Teil einer NATO-Friedenstruppe für das Kosovo war der Demos fast …”

Uneingeschränkter Spielraum des Kongresses: Der Aushandlungsprozess im US-Regierungssystem während der militärischen Intervention S. 300-314

„… . Friedenstruppen waren ausdrücklich von diesen Bestimmungen ausgeschlossen (vgl. CR, 24.5.1999: S5809). Am Tag …”

Gescheiterte Öffentlichkeitsarbeit der NATO: Die Berichterstattung des US-Fernsehens während der militärischen Intervention S. 267-300

„… NATO-Friedenstruppe für das Kosovo war der Demos fast gespalten: 52 Prozent sprachen sich dafür und 45 Prozent dagegen …”

doi.org/10.5771/9783845202976

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg - OSCE Insights 2020

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Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (ed.)

OSCE Insights 2020

2021

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Philip Remler, Richard Giragosian, Marina Lorenzini, Sergei Rastoltsev Die Minsker Gruppe der OSZE: Die Lehren der Vergangenheit und zukünftige Aufgaben S. 93-110

„… verloren hatte. Allerdings musste Aserbaidschan Russland die Entsendung einer großen Friedenstruppe …” „… . Sein Ziel war die Entsendung einer russisch geführten Friedenstruppe, bevor der Westen seine zu …” „… Entsendung einer russischen Friedenstruppe zu sein. Somit befinden sich die Beteiligten seit 20 Jahren …”

doi.org/10.5771/9783748911630

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