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Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

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Freiwilliger Polizeidienst S. 121-122

„… lässt sich wie folgt typisieren und beurteilen: b) „Hilfspolizei“ aa) Freiwilliger Polizeidienst Das …” „… bekannteste Beispiel ist der Berliner11 „Freiwillige Polizeidienst“ (FPD), der aus der alten sog …” „… beschränkten Kompetenzen12 ins Leben gerufen, schien die Freiwillige Polizeireserve mit der Zeitenwende von …”

Landespolizei und „community policing"? S. 119-121

„… und beurteilen: b) „Hilfspolizei“ aa) Freiwilliger Polizeidienst Das bekannteste Beispiel ist der …” „… Berliner11 „Freiwillige Polizeidienst“ (FPD), der aus der alten sog. „Polizeireserve“ hervorgegangen ist …” „… gerufen, schien die Freiwillige Polizeireserve mit der Zeitenwende von 1989/90 obsolet zu sein. Nach nicht …”

„ABM-Sheriffs" und „Bürgerwehr" S. 122-126

„… „ABM-Sheriffs“ als eines kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes 13 § 1 Gesetz über den Freiwilligen …” „… Polizeidienst von 1999. 14 Vgl. ebd.; § 3 i.V.m. der Vollzugsordnung zum Gesetz (VoFPG). 15 In Frankfurt, Berlin …” „… : Ehrenamtliche PolizeihelferInnen, Polizeidienste, Sicherheitswachten und Sicherheitspartner, S. 16 ff. 123 …”

Vorbemerkung S. 5-12

„… ) Landespolizei und „community policing"? 120b) „Hilfspolizei" 121aa) Freiwilliger Polizeidienst 121bb …”

Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung S. 131-134

„… “ („Freiwillige Polizeidienste“; „Sicherheitspartnerschaften“ usw.) forciert eher den Rückzug der Polizei, indem …”

doi.org/10.5771/9783845201887

Dirk Fredrich - Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung - HSOG -

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Dirk Fredrich

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung - HSOG -

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2021

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Anhang 3: Gesetz für die aktive Bürgerbeteiligung zur Stärkung der Inneren Sicherheit (Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz – HFPG –) S. 665-670

„… aktive Bürgerbeteiligungzur Stärkung der Inneren Sicherheit(Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst …” „… 2017 (GVBl. S. 294)§ 1Begriff und Aufgabe(1) Das Land richtet einen Freiwilligen Polizeidienst bei den …” „… Polizeibehör-den ein.(2) Der Freiwillige Polizeidienst unterstützt die Polizeibehörden bei derErfüllung ihrer …”

Anhang 1: Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) S. 573-588

„… Ordnungund des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes(HSOG-DVO)vom 12. Juni 2007 (GVBl. I S. 323 …” „… Prüffrist§ 18 Zuständige StellenFÜNFTER TEILAufnahme in den Freiwilligen Polizeidienst und …” „… Freiwilligen Polizeidienst undAufwandsentschädigungAufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 2 und des § 8 Satz 3 des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-28

„… FischereigesetzHFischV Hessische FischereiverordnungHFPG Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-GesetzHfPV Hochschule für …” „… Ausführung der Rechtsvor-schriften über den Freiwilligen Polizeidienst in Hessenvom 23. 10. 2017 (StAnz. S …” „… Familiensachen und inden Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit19HSOG_13Aufl_Druckdaten.pdf 19 …”

Sachregister S. 723-734

„… Freiheitsentziehung 10/4; 33/2Freiwillige Nothelfer/-innen 64/8;69/2726Freiwilligkeit 13/29, 30; 32/11Freiwilliger …” „… Polizeidienst Einf./44;47/11; 63/6; 91/1; 98/3; Anh. 3Friedhofs- und Bestattungsrecht1/23Fristsetzung 50/4 …” „… Auskunftsverweigerungsrecht12/10Ausländerbehörden 1/26Ausschreibung 17/1Außenstellen 91/5Außerhessische Polizeidienstkräfte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Verwaltungsvorschriften wie etwa die Änderung des HessischenFreiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes, die Änderung der …” „… und zurDurchführung des Freiwilligen-Polizeidienst …”

Einführung S. 33-56

„… Bürgerbeteiligung zur Stärkung der InnerenSicherheit (Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz – HFPG –) vom13 …” „… Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes im Wesentlichen unverändert zu einer Verordnung …” „… kommunale Polizeidienststellen eingerichtet(9–211).Nachdem auf dem Gebiet der Zwangsanwendung durch das …”

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) S. 57-572

„… , wobeiauch ein Dritter freiwillige Hilfe leisten darf (vgl. BVerfG, Urt. v. 26. 2.2020 – 2 BvR 2347/15 u. a …” „… Polizeidienstes nach § 53 Abs. 1 OWiG für die Erfor-schung von Ordnungswidrigkeiten, also dann, wenn der Verdacht …”

Anhang 2: Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (VVHSOG) S. 589-664

„… das Verfahren inFamiliensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichts-barkeit eingelegt …” „… Polizeidienstvorschrift (PDV) 100 ist die Lage die„Gesamtheit aller Umstände, Gegebenheiten und Entwicklungen,die das …” „… Gefahren-abwehrbehörden ermöglicht werden darf. Neben hessischen Poli-zeibehörden und außerhessischen Polizeidienststellen …”

doi.org/10.5771/9783415068681

Peter Schmidt - Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)

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Peter Schmidt

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)

Series: Schnell informiert

Volume 2021

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Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) S. 105-122

„… desHessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO)vom 12. Juni 2007 (GVBl. I S. 323), geändert durch …” „… Beginn der Prüffrist§ 18 Zuständige StellenFÜNFTER TEILAufnahme in den Freiwilligen Polizei-dienst und …” „… TEILAufnahme in den Freiwilligen Polizeidienst undAufwandsentschädigung§ 19 AufnahmeIn den Freiwilligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes(HSOG und HSOG-DVO)herausgegeben vonPeter Schmidt, Leitender …” „… und zur Durchfüh-rung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes –HSOG-DVO …”

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) S. 9-104

„… Freiwilligkeit der Auskunft oderauf eine bestehende Auskunftspflicht hinzuweisen. Der Hinweis kann imEinzelfall …” „… Freiwilligkeit hinzu-weisen. Werden personenbezogene Daten nach Abs. 1 Nr. 1 für die Zwe-cke außerhalb des § 40 …”

doi.org/10.5771/9783415069848

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Peter Schmidt (ed.)

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Durchführungsverordnung (HSOG und HSOG-DVO)

Series: Schnell informiert

Volume 2023

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Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO) S. 105-121

„… desHessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes (HSOG-DVO)vom 12. Juni 2007 (GVBl. I S. 323), geändert durch …” „… Beginn der Prüffrist§ 18 Zuständige StellenFÜNFTER TEILAufnahme in den Freiwilligen Polizei-dienst und …” „… Einhaltung der Fristen in geeigneter Weise.FÜNFTER TEILAufnahme in den Freiwilligen Polizeidienst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Durchführung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes(HSOG und HSOG-DVO)herausgegeben vonPeter …” „… Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes vom 2. Dezember 2021 (GVBl. S. 819).Jobname: Z00008 0001 24-01-23 08:29:38 PGPL …” „… und zur Durchfüh-rung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes –HSOG-DVO …”

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) S. 9-104

„… auf die Freiwilligkeit der Auskunft oderauf eine bestehende Auskunftspflicht hinzuweisen. Der Hinweis …” „… Verpflichtungnachzukommen; die betroffene Person ist auf die Freiwilligkeit hinzu-weisen. Werden personenbezogene Daten nach …”

doi.org/10.5771/9783415073678

Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander - Polizeigesetz für Baden-Württemberg

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Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander

Polizeigesetz für Baden-Württemberg

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Erster Abschnitt: Gliederung und Aufgabenverteilung S. 583-597

„… i. S. des PolG (s. § 125, RN 13).4. Freiwilliger PolizeidienstDer Freiwillige Polizeidienst ist nach …” „… , Der Freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg, Polizeiheute 2007, 93; Kunze, Das System der …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6, 74. Freiwilliger Polizeidienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 …”

Sachregister S. 699-716

„… Gerichtsbarkeit 103/3Freiwilliger Polizeidienst 59/8Freizügigkeit 4/14Fundsache 37/5Funktionsbezeichnungen …” „… Freier 1/25; 6/12, 25Freiheit 1/19Freiheitsbeschränkung 4/8; 28/4Freiheitsentziehung 4/7; 28/3Freiwillige …” „… _Druckdaten.pdf 701 26.11.2021 10:26:22Sachregister– über Polizeibehörden 108– über Polizeidienststellen 117 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-22

„… Baden-WürttembergFN FußnoteFPolDG Gesetz über den Freiwilligen Polizeidienst15PolG-BW_Aufl9_Druckdaten.pdf 15 …” „… FinanzausgleichsgesetzFamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und inden Angelegenheiten der freiwilligen …” „… GerichtsbarkeitFGG Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligenGerichtsbarkeitFischG Fischereigesetz für …”

Erster Abschnitt: Aufgaben der Polizei S. 25-57

„… Polizeidienst-stellen für allgemeine Polizeibehörden (vgl. § 119).Amtshilfe liegt auch dann nicht vor, wenn die …” „… , VBlBW 1993,304; 1996, 233; NVwZ-RR 1995, 326). Die freiwillige Obdachlosigkeit derNichtsesshaften …” „… freiwillig oder unfreiwillig ist, wird nach subjektiven Gesichtspunk-ten getroffen, hängt also vom …”

Zweiter Abschnitt: Maßnahmen der Polizei S. 58-499

„… Behörde, die die Fachaufsichtüber die Ausgangsbehörde hat. Bei Verwaltungsakten einer Polizeidienst-stelle …” „… hoheitliche Maßnahme einer Behörde(dazu zählen nach § 1 Abs. 2 LVwVfG auch die Polizeidienststellen, sofernsie …” „… verpflichtet denBetroffenen, sich zu einer bestimmten Zeit bei einer Polizeidienststelleoder -behörde zu melden …”

§ 132 Gerichtliche Zuständigkeiten, Verfahren S. 688-689

„… des Gesetzes überdas Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwil-ligen …” „… Amtsgericht zuständig, in dessenBezirk die zuständige Polizeidienststelle ihren Sitz hat.(2) 1Für in diesem …” „… Polizeidienststelleihren Sitz hat.Abweichende Sonderregelungen gehen § 132 vor, so etwa § 31 Abs. 3 und§ 32 Abs. 5, nach …”

doi.org/10.5771/9783415071100

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