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Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Fortbildungskosten, Rückzahlung von S. 125-128

„… 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von 41 …” „… . Fortbildungskosten, Rückzahlung von 42. Fortbildungskosten, steuerliche Geltendmachung von …”

Fortbildungskosten, steuerliche Geltendmachung von S. 128-129

„… 42. Fortbildungskosten, steuerliche Geltendmachung von 43. Freizeit- und Sportveranstaltungen …”

Formvorschriften, gesetzliche S. 122-125

„… , gesetzliche 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Maximilian Juncker - Ablösezahlungen für Arbeitnehmer

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Maximilian Juncker

Ablösezahlungen für Arbeitnehmer

Reihe: Studien zum Arbeitsrecht

Band 50 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 445-461

„… , Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten – WasArbeitgeber zu beachten haben, NZA-RR 2017, S. 573.Biedenkopf, Kurt H …” „… , Rückzahlung von Fortbildungskosten, RdA 2016, S. 106.Dörner, Klemens/Luczak, Stefan/Baeck, Ulrich/Hoß, …” „… . Dörner/Luczak/Wildschütz,HdbArbR//Bearbeiter).Dorth, Florian, Gestaltungsgrenzen bei Aus- und Fortbildungskosten betreffendenRückzahlungsklauseln, RdA …”

A. Einführung in die Untersuchung S. 23-30

„… sind?Die Rückforderung der Fortbildungskosten durch Arbeitgeber ist allesandere als eine neue Problematik …” „… vonFortbildungskosten eine zweite finanzielle Ebene des Arbeitgeberwechselsvon Fachkräften.Während die flächendeckende …” „… Rechtsstreit rückte dieProblematik der Aus- und Fortbildungskosten und der Ablösezahlungen imFußball erneut ins …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… FortbildungskostenStudien zum Arbeitsrecht 50Studien zum Arbeitsrechtherausgegeben vonProf. Dr. Georg Caspers, Universität …” „… ArbeitnehmerNeue Wege bei der Erstattung von Fortbildungskosten1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… als Folge?(2)341Besonderheiten des Komplexes „Erstattungvon Fortbildungskosten“(3)342(Fehlende …”

B. Rechtliche Bewertung von Rückzahlungsklauseln S. 31-176

„… , sondern der Arbeitnehmer in Vorleistung undder Arbeitgeber verpflichtete sich, die Fortbildungskosten …” „… setzen, sodass Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im Fall der vorzeitigenBeendigung des …” „… Rechtspre‐chung des BAG zur Rückzahlung von Fortbildungskosten insgesamt als„Besonderheit des Arbeitsrechts“ gem …”

C. Vorschlag zur Neukonzeption: Kostentragung durch neuen Arbeitgeber = Ablösezahlungen für Arbeitnehmer S. 177-440

„… Bundesar‐beitsgerichts zu der Rückzahlung von Fortbildungskosten, nach der selbstfinanzielle Folgen der Kündigung als …”

doi.org/10.5771/9783748945727

Michael Faller - Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem

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Michael Faller

Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 105 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Inhalt und Bedeutung von Rückzahlungsvereinbarungen im Rahmen eines Fortbildungsrechtsverhältnisses S. 39-48

„… 392. Kapitel: Grundlagen zur Thematik der Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten und aktueller …” „… genannter Fortbildungskosten begehrt. In diesem Bereich arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung haben die …” „… und vor allem für Fortbildungskosten vereinbart. Nachweis bei: Preis, Vertragsgestaltung, S. 498 f.89 …”

Begrenzung und Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes S. 27-37

„… auf die Frage unternommen, wie zukünftig mit Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten umzugehen ist …” „… Fortbildungskosten, S. 38 ff.53 BAG v. 16.3.1994, SAE 1994, S. 167, 173; Stoffels, in: Preis, Der Arbeitsvertrag, S …” „… Ausbildungsbeihilfe Nr. 8). Vergleiche auch diesbezüglich: Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 16 …”

Die Rechtslage hinsichtlich der Höhe des Rückerstattungsbetrages S. 137-140

„… . 548; Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 38 ff. 535 Vgl. hierzu die Ausführungen auf …” „… : Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 39; Becker-Schaffner, DB 1991, S. 1016, 1017 …” „… Abzahlung bis zur Höhe der Fortbildungskosten als vertretbar ansehen, sofern dem Arbeitnehmer eine gewisse …”

Die Nichtigkeit einer quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklausel als Störung der Geschäftsgrundlage der Fortbildungsvereinbarung im Sinne des § 313 BGB S. 310-333

„… Fortbildungskosten zurückverlangen könne. Vor diesem Hintergrund erweist sich der so allgemeine wie bekannte Hinweis …” „… Fortbildungskosten ab, schon deshalb als wesentlich qualifizieren, weil sie für die Begründung des vertraglichen …” „… , sich seinerseits zur Übernahme der Fortbildungskosten zu verpflichten, so dass die …”

Resümee S. 140-143

„… Meier/Schulz, NZA 1996, S. 742, 749. 560 I.E. auch: Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S …” „… Aufwendungen in gleichem Ausmaß zur Übernahme der Fortbildungskosten bereit erklärt hätte, wie er das …” „… Vertragsauslegung bei den »Fällen« der Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten bspw.: Preis, NZA 2004, S. 1014 …”

Die Notwendigkeit einer eingehenden Analyse der vor der Schuldrechtsnovelle ergangenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts S. 97-100

„… Fortbildungskosten zufrieden geben. Anders sähe es freilich aus, sofern an der rechtsdogmatischen Tragfähigkeit der …” „… : Vertragsauslegung«); Schlodder, Der Arbeitsvertrag, S. 242: »Sie (scil.: die bei Fortbildungskosten aufgestellten …” „… Fortbildungskosten mit einer »unsicheren Rechtslage« konfrontiert sehe, die es ihm außerordentlich schwer mache, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen RechtsfolgensystemNomosD 301. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Fortbildungskosten und aktueller Stand der Rechtsfolgendebatte 39A. Einführung in die Thematik der …” „… Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung vor der Schuldrechtsnovelle 101A …”

Aktuelle Defizite S. 87-97

„… (scil.: die bei Fortbildungskosten aufgestellten Richtlinien hinsichtlich der Bindungsfristen) erfüllen …” „… Gratifikationen mit Bindungsklauseln, das aber insoweit mit dem des Rechts der Fortbildungskosten vergleichbar ist …” „… also in der Hand, ob sie die Übernahme der anfallenden Fortbildungskosten mit einem …”

Problemlose Integrationsmöglichkeit der vergangenen Reduktionspraxis über das Institut der ergänzenden Vertragsauslegung durch Veränderung des bisherigen Aufrechterhaltungsmaßes? S. 120-130

„… Rechtslage typischerweise gleichwohl uneingeschränkt verpflichtet, die Fortbildungskosten in derselben (d.h …” „… übernommenen Fortbildungskosten und der Laufzeit der Erstattungs pflicht, wird deutlich, dass die einseitige …” „… gleichwohl zur Übernahme der Fortbildungskosten in der tatsächlich vereinbarten Höhe bereit erklärt …”

Gesamtunwirksamkeit des Vertrages als Rechtsfolge der AGB-Kontrolle, § 306 Abs. 3 BGB S. 60-62

„… Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber gestützt. Denn ohne die in der Erstattungsvereinbarung niedergelegte …” „… Fortbildungsvertrag und der darin enthaltenen Verpflichtung zur Übernahme der Fortbildungskosten festzuhalten, obwohl …” „… übermäßigen Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten auf der Rechtsfolgenebene des Rechts der Allgemeinen …”

Die Lösungsansätze der herrschenden Meinung zur Vermeidung der ersatzlosen Totalunwirksamkeit quantitativ übermäßiger Rückzahlungsklauseln jenseits der geltungserhaltenden Reduktion S. 82-87

„… vereinbarter Rückzahlungsvereinbarungen bei Fortbildungskosten zur Prüfung auf, ob die entwickelten …” „… Fortbildungskosten) ohne Bindung entspreche nicht dem 85Insoweit ganz vereinzelt bestehende Bedenken will man über …” „… Arbeitsvertrag, S. 242: »Sie (scil.: die bei Fortbildungskosten aufgestellten Richtlinien hinsichtlich der …”

Literaturverzeichnis S. 339-359

„… , Sonderzuwendungen, Aus- und Fortbildungskosten, Umzugskosten, Urlaubsgelder, Urlaubsentgelte und Darlehen, Karlsruhe …” „… , (zit.: Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten). Hart, Dieter, Zivilrechtspraxis zwischen …” „… nach der Schuldrechtsreform). Hennige, Susanne, Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten, in: NZA-RR …”

Zur Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion nach der Schuldrechtsreform S. 63-82

„… (ausdrücklich für die Rspr. im Bereich der Rückzahlung von Fortbildungskosten); Zeller-Müller, Arbeitsverträge …” „… Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten bzw. der quantitativ übermäßigen Erstattungsvereinbarungen. Thematisch …” „… AGB-Rechts zu Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungskosten betrafen Konstellationen, in denen eine …”

Zwischenfazit S. 62-63

„… Verpflichtung zur Übernahme der Fortbildungskosten festzuhalten, obwohl die Grundvoraussetzung der …” „… für Fortbildungskosten auf der Rechtsfolgenebene des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 335-338

„… das Bundesarbeitsgericht im Rechtsprechungskomplex der »Rückzahlungsklauseln« für Fortbildungskosten …” „… der Rechtsfolgenebene der AGB-Kontrolle bleibt der Arbeitgeber nicht stets auf den Fortbildungskosten …”

Die Entscheidung des BAG vom 24.01.1963 – 5 AZR 100/62 S. 101-104

„… Fortbildungskosten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung vor der Schuldrechtsnovelle A. Die …” „… der Problematik übermäßiger Bindungsfristen in Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten …”

Die bisherige Aufrechterhaltungsjudikatur im Grunde nichts anderes als ergänzende Vertragsauslegung? S. 117-120

„… , S. 66, 70. Ebenso: Schlodder, Der Arbeitsvertrag, S. 242: »Sie (scil.: die bei Fortbildungskosten …” „… Gratifikationen mit Bindungsklauseln, das aber insoweit mit dem des Rechts der Fortbildungskosten vergleichbar ist …”

Die Entscheidung des BAG vom 11.04.1984 – 5 AZR 430/82 S. 107-108

„… Rückzahlungsklauseln im Bereich von Fortbildungskosten.Das Bundesarbeitsgericht stellt fest, dass eine Lehrgangsdauer …”

Die Entscheidung des BAG vom 15.05.1985 – 5 AZR 161/84 S. 108-109

„… 108zulässigen Bindungsmaß bei Rückzahlungsklauseln im Bereich von Fortbildungskosten.Das …”

Die Eindeutigkeit der Rechtslage hinsichtlich der Konstituierung von Bindungsfristen in Rückzahlungsvereinbarungen und die Genese der »Regelfristen« S. 130-135

„… , Vertragsgestaltung, S. 503 f.; Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 41f.; zumindest kritisch …” „… Fortbildungskosten, S. 36; Mummenhoff, in: AR-Blattei SD, Stichwort: Rückzahlungsklausel, Rn. 96. 511 So i.E. auch …”

Der Inhalt des im Übrigen wirksam gebliebenen Vertrages nach § 306 Abs. 2 BGB S. 54-60

„… Rechtspr. des BAG bei Rückzahlungsv. im Bereich der Fortbildungskosten); Trieschmann, Anm. zu BAG v …” „… Fortbildungskosten: Auch hier mangelt es an positiv gesetztem dispositivem Recht bzw. dispositiven gesetzlichen …”

Fazit S. 333-334

„… Ergebnis ke ine Möglichkeit, auch nur einen Teil der Fortbildungskosten zurückzuverlangen. …”

Gang der Untersuchung S. 37-38

„… Fortbildungskosten umzugehen ist. Die einzelnen Stationen des Gedankengangs seien hier nur grob skizziert:Die Arbeit …”

Fragestellung S. 258-259

„… individuell vereinbarter Rückzahlungsvereinbarungen bei Fortbildungskosten zur Prüfung auf, ob die …”

Die Bindungsfristen des Bundesarbeitsgerichts als Ergebnis einer regelgerechten richterlichen Rechtsfortbildung dispositiven Rechts? S. 259-267

„… individuell vereinbarter Rückzahlungsvereinbarungen bei Fortbildungskosten zur Prüfung auf, ob die …” „… Rückzahlung von Fortbildungskosten prinzipiell überhaupt nicht vorsieht, wäre der fortgebildete Arbeitnehmer …”

Bewertung S. 257-258

„… bundesarbeitsgerichtliche Rechtsprechungspraxis des BAG im Bereich der Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungskosten …”

Der Umfang des bisherigen richterlichen Eingriffs in das Regelungsgefüge des Rückzahlungsvorbehalts bei unangemessen langen Bindungsfristen S. 116-117

„… .: die bei Fortbildungskosten aufgestellten Richtlinien hinsichtlich der Bindungsfristen) erfüllen daher …”

Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung S. 143-145

„… Richtlinien überzogen, im Bereich der Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten hinsichtlich der Zuläs …”

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.06.1968 – II C 70.67 S. 104-105

„… Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten auseinandersetzen müssen, auch dem Bundesverwaltungsgericht haben solche …”

Gang der weiteren Untersuchung S. 48-50

„… Zusammenhang dergestalt, dass die Übernahme der Fortbildungskosten nicht ohne den Rückzahlungsanspruch gewährt …”

Geltungserhaltende Reduktion unangemessen hoher Rückzahlungsforderungen vor der Schuldrechtsnovelle? S. 135-137

„… . 548; Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 38 ff. 535 Vgl. hierzu die Ausführungen auf …”

Allgemeines zur Relevanz des § 140 BGB im Kontext der §§ 305 ff. BGB S. 255-257

„… bundesarbeitsgerichtliche Rechtsprechungspraxis des BAG im Bereich der Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungskosten …”

Problemaufriss und Überblick S. 17-27

„… dergratifikationen oder Fortbildungskosten (Stoffels, AGB-Recht, Rn. 607). Ablehnend gegenüber einer …” „… auf die Frage unternommen, wie zukünftig mit Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten umzugehen ist …”

Der wirksame Vertragsrest nach § 306 Abs. 1 BGB S. 50-54

„… Rechtspr. des BAG bei Rückzahlungsv. im Bereich der Fortbildungskosten); Trieschmann, Anm. zu BAG v …”

Einführung, Geschäftsgrundlagenbegriff und Problemstellung S. 299-306

„… übermäßigen Rückzahlungsklausel für Fortbildungskosten als Geschäftsgrund lagenproblem der …”

Die Grenzen des Instituts als Problem der Lückenschließung bei quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklausen S. 285-297

„… auf den Fortbildungskosten sitzen bleibe. Dass dem nicht so ist, sondern dass im Gegenteil ein andere …”

Zum Stand der Diskussion im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 147-160

„… . 159 f.; Preis, Vertragsgestaltung, S. 503 f.; Hanau/Stoffels, Beteiligung an Fortbildungskosten, S. 41 …”

Stellungnahme S. 215-228

„… Fortbildungskosten besteht, wird auch von den Ver tretern dieses Ansatzes betont1060 und ist in dieser Untersuchung …”

Bewertung und kritische Würdigung der einzelnen Argumente S. 160-202

doi.org/10.5771/9783845209760

Christine Vesper - Indirekte nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen

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Christine Vesper

Indirekte nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 50 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 371-388

„… , Arbeitsrechtliche Klauseln zur Rückzahlung von Fortbildungskosten,BB 2002, 2550 -2552.Röder, Gerhard, Die …” „… 2003, 944 - 950.Bloemeke, Hans-j., Rückzahlung von Fortbildungskosten im Arbeitsverhältnis, BB1998 …” „… , Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten, NZA-RR 2000,617.Henssler, Martin, Gemeinsame Anmerkung zu BAG …”

Die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung im Einzelnen S. 160-354

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 354-368

„… sowohl für Fortbildungskosten als auch fürSonderzahlungen an den von der Rechtsprechung zu …” „… Benachteiligung des Arbeitnehmersanzunehmen, wenn eine Rückzahlungsklausel für Fortbildungskostennicht danach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Grundsätze zu herkömmlichenRückzahlungsklauseln2)234Rückzahlungsklauseln für Aus- undFortbildungskostena)235 …” „… Fortbildungskostenbei nachvertraglicher Aufnahme einerWettbewerbstätigkeitc)253Einbeziehungskontrolle nach den §§ 305 …”

doi.org/10.5771/9783845258478

Axel Kokemoor, Stephan Kreissl - Arbeitsrecht I

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Axel Kokemoor, Stephan Kreissl

Arbeitsrecht I

Reihe: ABW!R Arbeitsbücher Wirtschaftsrecht

Band 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Prüfung von Ansprüchen aus Anlass der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses S. 99-110

„… Aus- und FortbildungskostenZu Prüfungspunkt I 5: Auch einzelvertragliche Vereinbarungen, die die …” „… , §§ 311 Abs. 1, 241 Abs. 1, 242 BGB5. Erstattung von Aus- und Fortbildungskosten, §§ 311 Abs. 1, 241 Abs …” „… Er-stattung von Aus- und Fortbildungskosten durch den Arbeitnehmer bei sei-nem Ausscheiden aus dem Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783415055636

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