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Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

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Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Reihe: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Band 30 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ermöglichungsgrundsatz und Formzwecke S. 673-675

„… E-Commerce-Richtlinie.2. Ermöglichungsgrundsatz und FormzweckeDer Ermöglichungsgrundsatz hat, soweit er anwendbar ist …” „… Formzweckedurch den Ermöglichungsgrundsatz nicht berührt.Derartige Schriftformerfordernisse kommen in den …”

Der Begriff der Funktion der Schriftform S. 619-623

„… Formzweck erreicht werdensoll. Bei jenen Merkmalen handelt es sich um bestimmte Wirkungen der Formvorschrift …” „… verschiedener Formen in bezug auf die Formzwecke maßgeblich sein soll,so muß ein Zusammenhang zwischen der …” „… und InternetOb diese Verbindung mit den Formzwecken aber schon Bestandteil des Begriffs der Funktion …”

Kein Verzicht auf die Unterzeichnung S. 723-724

„… FormzweckeEin Unterschriftserfordernis mit Identitäts- und Abschlußfunktion läßt sichauch bei Zulässigkeit der …”

Die Unterschriftsabbildung als funktionsgerechte Unterschrift S. 724-726

„… FormzweckeEin Unterschriftserfordernis mit Identitäts- und Abschlußfunktion läßt sichauch bei Zulässigkeit der …”

Der Anwendungsbereich des Art.11 EGBGB S. 881-883

„… BGH zu bejahen, wenn die ausländische Normtypische Formzweck des deutschen Rechts verfolgt.47Ein …”

Der Ermöglichungsgrundsatz als Maßstab der formellen Anforderungen S. 670-673

„… anderen Normen der E-Commerce-Richtlinie.2. Ermöglichungsgrundsatz und FormzweckeDer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6352. Ermöglichungsgrundsatz und Formzwecke. . . . . . . . . . . . . . . . . . 6373. Der sachliche …” „… und Formzwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . 688b) Die Anforderungen bei Übermittlung als …”

Die Anknüpfung an den gemeinsamen Vornahmeort S. 786-800

„… Formzwecke hinweisen.73 So weist von Bar daraufhin, daß die Anknüpfung an die Ortsform wegen der zunehmenden …”

Literaturverzeichnis S. 1027-1066

„… .Hagen, Horst: Formzwang und Formzweck im Zivilprozeß, in: JZ 1972, 505–510.Hager, Johannes: Die …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Sebastian Plassmann - Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

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Sebastian Plassmann

Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

Reihe: Studien zum Zivilrecht

Band 21 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Funktion und Wirkung von Formvorschriften S. 191-220

„… auf den Formzweck der konkreten Formvorschrift abgestellt.561 Um die Rolle von Formvorschriften in der …” „… werden. Anschließend wird auf die verschiedenen Formzwecke allgemein und die Unterschiede diesbezüglich …” „… Wirkform als so genannte Schutzformen oder Zweckformen bezeichnet.592 Die verschiedenen Formzwecke Bereits …”

§ 7 Treuwidriges Verhalten im Anwendungsbereich von § 550 BGB S. 405-470

„… Vereinbarung nicht besteht, ergeben sich die Pflichten – wie bei Formvorschriften, deren Formzweck derartige …” „… wiederum damit zusammen, welchen Formzweck § 550 BGB verfolgt. Geht man dagegen von der Formbedürftigkeit …” „… .1437 Begründet wird dieses Ergebnis mit dem besonderen Formzweck von § 550 BGB und seinem Inhalt. Die …”

§ 6 Stellungnahme: Zur Lösung des Problems von treuwidrigem Verhalten im Anwendungsbereich von § 125 BGB S. 309-404

„… Anerkennungspflicht über die Rechtsfolgen einer Schadensersatzpflicht hinaus in Betracht kommt, ist der Formzweck im …” „… wird, muss auch die Gegenleistungspflicht von der Formnichtigkeit erfasst werden, weil es der Formzweck …” „… . 1146 Vgl. BGH, NJW 1999, S. 950 (952); Schulze/A. Staudinger, § 766, Rn. 1. Vgl. zum Formzweck von …”

§ 3 Meinungsstand in Rechtsprechung und Wissenschaft bezüglich treuwidrigen Verhaltens im Anwendungsbereich von § 125 BGB S. 115-190

„… jedoch bereits eine Bindungswirkung, welche diese Zwangswirkung umgeht und den Formzweck vereitelt. Der …” „… wie die Auflassung (§§ 873, 925 BGB) vorzunehmen und deren Formzweck zu erfüllen. Ferner ist der …” „… hinaus als abstrakte Fallgruppe, in der sich der Formzweck erledigt hat und deshalb auf die formgemäße …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ) 197 Die verschiedenen Formzweckeaa) 197 Die Bedeutung des Formzwecksbb) 200 Bedeutung des Formzwecks …” „… in abstrakten Fallgruppen (1) 200 Bedeutung des Formzwecks in konkreten Einzelfällen (2) 202 Die …” „… Parteien2. 446 Bedeutung des Formzwecks von § 550 BGBa) 446 Drohende Umgehung von § 550 BGBaa) 446 …”

§ 8 Zusammenfassung des Ergebnisses S. 471-474

„… Partei verlangt, dass die erforderliche Form umgesetzt und dadurch auch der jeweilige Formzweck erreicht …” „… wird. Schließlich kann ein besonderer Formzweck, der nicht beide Parteien gleichermaßen, sondern eine …”

Kein Titel S. 491-494

„… , 471, 473 – Zwangswirkung 42 Formzweck 42, 57, 139, 153, 154, 156, 164, 165, 167, 168, 171–173, 181 …”

§ 2 Anwendung der allgemeinen Rechtsinstitute des BGB auf die Fälle des treuwidrigen Verhaltens bei Formverstößen S. 33-114

„… Konstitutive Formklauseln sollen bestimmte Formzwecke, etwa Beweissicherung und Übereilungsschutz, nach dem …” „… konstitutiven Wirkung ausgehen. Um diese Formzwecke zu erfüllen, muss die Zwangswirkung der Formvorschriften …” „… Pflicht dementsprechend auch auf Ablehnung, falls der Formzweck der Formvorschrift dadurch beeinträchtigt …”

doi.org/10.5771/9783845278896

Alexander Matthias Urhahn - Prozessverträge im Investmentrecht

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Alexander Matthias Urhahn

Prozessverträge im Investmentrecht

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 103 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

9. Kapitel: Form S. 314-353

„… Formzwecke aber immer wieder, vgl. nur GSOGB, BGHZ 75, 340, 348 f.; 92, 251, 254 f.; Fritsche, in …” „… Vertrages hinaus auch für Nebenabreden dieses Vertrages, weil den verfolgten Formzwecken regelmäßig nur …” „… ebenfalls der Form zu unterwerfen. Die beiden noch ausstehenden Formzwecke der Ermöglichung behördlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… ) 334 Systematik des KAGBb) 335 Subjektiv-historische Auslegungc) 335 Die Formzwecke des § 126 Abs. 2 …”

Literaturverzeichnis S. 431-477

„… Internationalen Wirtschaft 2009, S. 98-118 (zitiert: Mankowski, RIW 2009, 98) ders., Formzwecke, Juristenzeitung …”

doi.org/10.5771/9783748924784

Maximilian Mosch - Die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften in Deutschland und Österreich

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Maximilian Mosch

Die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften in Deutschland und Österreich

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 108 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4 Vorschlag zur Weiterentwicklung des Online-Beurkundungsverfahrens in Deutschland S. 217-246

„… dieser Frage ist, ob die Formzwecke der jeweiligen materiell-rechtlichen Formvorschrift auch im …” „… die Formzwecke und die Funktionen des Notars bezogen auf den konkreten Einbringungsvorgang in einem …” „… werden kann, ist wiederum der Zweck der Formvorschriften des § 15 Abs. 3 und 4 GmbHG. Der Formzweck liegt …”

Kapitel 3 Umsetzung der Online-Gründung in Österreich und Deutschland S. 106-216

„… Beurkundung waren die mit der Beurkundung eines Gesellschaftsvertrages verfolgten Formzwecke, die bei einer …”

Kapitel 2 Die Digitalisierungs-Richtlinie als europäischer Rechtsrahmen der Online-Gründung S. 31-105

doi.org/10.5771/9783748914013

Alexander Endlich - Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

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Alexander Endlich

Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 595 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Analoge Anwendung des § 15 Abs. 4 GmbHG auf das Verpflichtungsgeschäft S. 260-280

„… über GmbH-Anteile – Zugleich ein Beitrag zu den Formzwecken des § 15 Abs. 4 Satz 1 GmbHG. 1133 …” „… – Zugleich ein Beitrag zu den Formzwecken des § 15 Abs. 4 Satz 1 GmbHG. 1134 Armbrüster, DNotZ 1997, 766 …” „… Formzwecken des § 15 Abs. 4 Satz 1 GmbHG. 1135 Lutter/Bayer in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, § 16, Rdnr. 13 …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… - Zugleich ein Beitrag zu den Formzwecken des § 15 Abs. 4 Satz 1 GmbHG, in DNotZ 1997, S. 762-786 Ders., Zur …” „… Gesellschafter für Gesellschaftsverbindlichkeiten, in ZGR 2001, S. 712-743. Harke, Jan Dirk, Formzweck und …”

doi.org/10.5771/9783845211619

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