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Mike Karl Schmidt - Grenzüberschreitender Formwechsel

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Mike Karl Schmidt

Grenzüberschreitender Formwechsel

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 95 2020

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Kapitel 2 Grundlagen des grenzüberschreitenden Formwechsels S. 30-45

„… Grundlagen des grenzüberschreitenden Formwechsels Begriff des grenzüberschreitenden Formwechsels …” „… Als grenzüberschreitender Formwechsel wird ein Vorgang bezeichnet, bei dem eine nach dem Recht des …” „… erhält ein Neues. Ein grenzüberschreitender Formwechsel ist stets eine Kombination aus Formwechsel und …”

Kapitel 4 Grenzüberschreitender Formwechsel de lege lata S. 93-141

„… Herein-Formwechsel Die formwechselnde Gesellschaft hat zunächst das im Wegzugsstaat vorgesehene Verfahren zu …” „… Grenzüberschreitender Formwechsel de lege lata Im Folgenden wird die geltende Rechtslage des …” „… grenzüberschreitenden Formwechsels vor dem Stand der Verabschiedung des EU-Company Law Package dargestellt. Anwendbares …”

Kapitel 3 Ausgangspunkt: Rechtsprechung zum grenzüberschreitenden Formwechsel S. 46-92

„… Ausgangspunkt: Rechtsprechung zum grenzüberschreitenden Formwechsel In den letzten drei Jahrzehnten …” „… Formwechsel. Zwar legte die EU- Kommission bereits im Jahre 1997 einen ersten Vorentwurf einer Richtlinie „zur …” „… noch im deutschen UmwG Regelungen zum grenzüberschreitenden Formwechsel. Nicht europäische Rechtsakte …”

Literaturverzeichnis S. 251-272

„… „Formwechselfreiheit“, ZIP 2012, 1481-1492. " : Grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften: Formwechsel durch …” „… , Roman/Hoefling Sebastian: Grenzüberschreitender Formwechsel: Das Urteil des EuGH in der Rs. „Polbud“ in der …” „… : Grenzüberschreitende Sitzverlegungen/Formwechsel, AG 2019, R40-R43. " : Die Musterprotokoll-Unternehmergesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Begriff des grenzüberschreitenden FormwechselsA. 30 Motive für grenzüberschreitende FormwechselB. 32 Neues …” „… PackageD. 27 Gang der DarstellungE. 28 Grundlagen des grenzüberschreitenden FormwechselsKapitel 2 30 …” „… Motive für einen innerstaatlichen FormwechselIII. 39 Vergleich zu anderen UmstrukturierungsoptionenC. 39 …”

Kapitel 1 Einleitung S. 23-29

„… Hinblick auf den grenz- überschreitenden Formwechsel im Jahre 2017 in der Entscheidung des EuGH in der …” „… grenzüberschreitenden Formwechsel wegen der Niederlassungsfreiheit anerkennen müssen.19 Der grenzüberschreitende …” „… Formwechsel ermöglicht den Unternehmen den Wechsel des Rechtskleids, also den Wechsel des auf sie anwendbaren …”

Kapitel 6 EU-Company Law Package S. 166-246

„… Stufe Formwechselplan Grundlage des Formwechsels bildet nun der nach Art. 86d Satz 1 GesR- RL n.F. von …” „… damit auch für den grenzüberschreitenden Formwechsel relevant werden. B. 717 ErwG (2) DigiRL. 718 ErwG …” „… Formwechsel verstärkt. Obgleich ein solcher derzeit – formal gesehen – effizient durchgeführt werden kann …”

Kapitel 7 Zusammenfassung in Thesen S. 247-250

„… Zusammenfassung in Thesen 1. Ein grenzüberschreitender Formwechsel zeichnet sich durch den Wechsel …” „… Verträge übertragen werden. Damit bietet der grenzüberschreitende Formwechsel die idealen Rahmenbedingungen …” „… Formwechsel dennoch effizient vollzogen werden. Dies wird durch die Anzahl der bereits durchgeführten …”

Kapitel 5 Registervernetzung und handelsrechtliche Publizität in der EU S. 142-165

„… dabei dem „Brückenschlag“ zwischen den Registern für den grenzüberschreitenden Formwechsel zentrale …” „… grenzüberschreitenden Formwechsels gewährleistet werden. System zur Vernetzung der Register – BRIS Um einerseits den …” „… grenzüberschreitenden Formwechsel? Wie bereits dargelegt, existieren derzeit keine europäischen Regelungen zum …”

doi.org/10.5771/9783748922162

Jörg F. Kurzenberger - Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

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Jörg F. Kurzenberger

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 42 2012

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Formwechsel S. 270-271

„… Formen der Spaltung zu verfahren1221. IV. Formwechsel Der in § 190 UmwG geregelte Formwechsel führt …”

Vermögensübertragung S. 269-270

„… Teilübertragung wie bei allen Formen der Spaltung zu verfahren1221. IV. Formwechsel Der in § 190 UmwG geregelte …” „… Formwechsel führt zivilrechtlich nicht zu einem Vermögensübergang auf einen anderen Rechtsträger. Vielmehr …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… ..................................................................... 269 IV. Formwechsel …”

Spezifische unionsrechtliche Anwendungsvoraussetzungen S. 136-152

„… beispielsweise dem Formwechsel nach deutschem Umwandlungsrecht629 –, ändert sich nur das Kleid des Rechtsträgers …”

doi.org/10.5771/9783845241029

Tobias Kircher - Kompensationsleistungen für erzwungene Rechtsverluste der Minderheitsaktionäre im deutschen und französischen Recht

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Tobias Kircher

Kompensationsleistungen für erzwungene Rechtsverluste der Minderheitsaktionäre im deutschen und französischen Recht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 52 2007

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Der Formwechsel S. 304-310

„… partiel d’actif mit ihren spezifischen Rechtsschutzmöglichkeiten Anwendung.E. Der FormwechselI …” „… bare Zuzahlung293.II. Rechtsgrundlagen1. Der Formwechsel im deutschen Rechta) BegriffsbestimmungDas …” „… und nach der Maßnahme294. Der Vermögensbestand des Rechtsträgers bleibt vor und nach dem Formwechsel …”

Die übertragende Auflösung S. 310-314

„… . Französisches RechtAuch in den Fällen des Formwechsels ist zwischen gesellschaftsrechtlichen …” „… der Formwechsel in eine S.C.A. hinsichtlich des Gesellschaftsinteresses vollkommen sinnlos erscheint …” „… Formwechsel von einer Aktiengesellschaft in eineS.C.A., ist gegen die Entscheidung der AMF nach Art. 236-5 RG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Recht 304E. Der Formwechsel 304I. Beispielsfall 304II. Rechtsgrundlagen 3041. Der Formwechsel im …” „… ) Aktienrechtliches Regime 306b) Übernahmerechtliche Besonderheiten 307aa) Formwechsel von einer SA in eine Société en …” „… commandite par actions (S.C.A.) 307bb) Formwechsel in andere Gesellschaftsform 308III. Bewertungsgrundsätze …”

Die Vermögensübertragung S. 303-304

„… FormwechselI. BeispielsfallDie KV-AG beschloss ihre Umwandlung in eine GmbH. Gegen diesen Beschlusserhoben …” „… Ausgleichs durch bare Zuzahlung293.II. Rechtsgrundlagen1. Der Formwechsel im deutschen Rechta …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 371-380

„… als auch französisches Recht sehen eine Abfindungsregelung beim Formwechsel vor, wobei diese auf …” „… Abfindung bei einem Formwechsel von einer Aktiengesellschaft in eine KGaA undumgekehrt gerade ausschließt, …” „… fällt die spezielle Behandlung dieser Art vonFormwechsel auf. Der Grund für diese Sonderregelung ist in …”

Erscheinungsformen S. 314-318

„… einer Tochter-SE oder Formwechsel in eine SE5. Alle diese Gründungsformen setzen die Existenz …” „… nochentsteht ein neuer Rechtsträger39. Das Verfahren ist stark mit dem deutschenFormwechsel40 bzw. der …” „… durch formwechselnde Umwandlung zu gründen38. Dabei wird weder die Aktiengesellschaft aufgelöst …”

Das reguläre Delisting S. 354-366

„… . DieInteressenlage entspricht am ehesten derjenigen bei einem Formwechsel von einer börsennotierten AG in eine GmbH …” „… verbleibenwollen oder nicht64.Darüber hinaus ist das Delisting regelmäßige Folge des Formwechsels einer aneinem …” „… zu einer radiation, deckt die Abfindungsregelung daher sowohl denFormwechsel als auch das reguläre …”

Minderheitenschutz bei der Sitzverlegung S. 318-319

„… Verfahren ist stark mit dem deutschenFormwechsel40 bzw. der französischen transformation verwandt41 …” „… in eine SEAktiengesellschaften haben die Möglichkeit, eine SE durch formwechselnde Umwandlung zu …” „… . Bezüglich dieser formwechselnden Umwandlung enthält die SE-VO keine Ermächtigung zumErlass von …”

Kontrollinstrumentarium Spruchverfahren S. 34-36

„… UmwGbeim Formwechsel von Gesellschaften im Wege der Anfechtungsklage anzugreifen, ausdrücklich aufgegeben …”

Das sog. »kalte« Delisting S. 366-369

„… , 479.367dere geht es dabei um Fälle des Formwechsels und der Verschmelzung96. WeitereErscheinungsformen des …”

Kontrollinstrumentarium Beschwerde zur CA Paris S. 36-40

„… COB für 1983, S. 73.38Änderungen des Unternehmensgegenstandes71, des Formwechsels von …”

Die Verschmelzung von Rechtsträgern S. 262-293

„… , die Vermögensübertragung sowie denFormwechsel. Daneben kommt eine entsprechende Anwendung auf die sog …” „… ), die Abspaltung (scission), die Ausgliederung (apport partiel d’actif) sowie den Formwechsel …” „… derUmwandlung für die Anteile des übertragenden bzw. formwechselnden Rechtsträgers erhalten hat165.dd …”

Kontrollmechanismen S. 174-262

„… oder der Abfindungbei Umwandlungsmaßnahmen nach dem UmwG944, d.h. Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel …” „… Entscheidungenhatte der BGH in Fällen der formwechselnden Umwandlung ausgeführt, dass derentsprechende …” „… Zusammenhang mit formwechselnden Umwandlungenaufgegriffen und sie auf eine Vielzahl weiterer Strukturmaßnahmen …”

Rechtliche Grundlagen S. 54-79

„… namentlich imFalle eines Formwechsels einer solchen Gesellschaft in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien …”

doi.org/10.5771/9783845202303

Andreas Cramer - Die Umwandlung der GmbH & Co. KG in die AG

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Andreas Cramer

Die Umwandlung der GmbH & Co. KG in die AG

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 36 2011

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Auswirkungen des Formwechsels auf die AG S. 210-212

„… widmen, dass es durch den Formwechsel rückwirkend zu einer steuerlichen Neubeurteilung vor dem …” „… Formwechsel erfolgter Übertragungs- oder Umstruktrierungsvorgänge im eingebrachten Betriebsvermögen kommenkann …” „… .1119 Diese durch den Formwechsel ausgelösten Folgen sind ebenfalls bei dersteuerlichen Beurteilung im …”

Gründe für den Formwechsel der GmbH & Co. KG in eine AG S. 31-33

„… FormwechselGründe für den Formwechsel der GmbH & Co. KG in eine AGEs gibt viele Gründe für einen …” „… dogmatische Grundlagen des FormwechselsNormative VorgabenFür denjenigen Formwechsel, bei dem der …” „… Formwechselssein. Der Formwechsel einer GmbH & Co. KG in eine AG ist damit generell zulässig.Dogmatische …”

Auswirkungen des Formwechsels auf die GmbH & Co. KG bzw. auf deren Gesellschafter S. 204-210

„… Auswirkungen des Formwechsels auf die GmbH & Co. KG bzw. auf derenGesellschafterSteuerliches Ende …” „… insteuerlicher Hinsicht beendet.1079EinbringungsgewinnAus dem Formwechsel kann ein Einbringungsgewinn resultieren …” „… Fall des Formwechsels der GmbH & Co. KG werden regelmäßig – mindestens auch, § 15 Abs. 3 Nr. 1EStG …”

Gesellschafteridentität S. 35-43

„… beim Formwechsel(ertrag-)steuerlich ein (handelsrechtlich nicht gegebener) Vermögensübergang fingiert …” „… Satz 1 UmwG vor, dass auch auf den Formwechsel grundsätzlich die für die neueRechtsform geltenden …” „… Gründungsvorschriften anzuwenden sind, soweit sich aus denVorschriften des UmwG zum Formwechsel nichts anderes ergibt.94 …”

Vollzugsphase S. 147-181

„… Formwechsels vorbehalten, für die formwechselnde Personenhandelsgesellschaft findet sichdiese in § 222 UmwG.769 …” „… Abs. 2, 73, 75Abs. 2 UmwG sieht das UmwG entsprechende Erleichterungen beim Formwechsel(und auch bei …” „… desFormwechsels erfolgende „Ausgrenzung“ von Vermögen, die dem Formwechselschon wegen des Grundsatzes der …”

Beschlussphase – Umwandlungsbeschluss (§§ 193 ff., 217 f. UmwG), Gründungsprüfung (§§ 197, 220 Abs. 3 UmwG, 33 ff. AktG) S. 82-147

„… FormwechselAllgemeinesEin nicht-verhältniswahrender Formwechsel (also ein Formwechsel einschließlich einer …” „… nicht-verhältniswahrenden Formwechsel rechtstechnisch gerade außerhalb des Formwechselsnach allgemeinen …” „… Formwechsel bei dem Rechtsträger neuer Rechtsform in gleicherWeise wie bei dem formwechselnden Rechtsträger …”

§ 25 Satz 1 UmwStG als Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung? S. 191-197

„… Nach anderer Ansicht liegt beim Formwechsel nur eine geänderte steuerliche Behandlung aller …” „… Formwechsels mit Umstrukturierungsvorgängen, die auf einer Vermögensübertragung beruhen, hergestellt.995 Dann …” „… liegt es nahe, für den Formwechsel ebenfallseinen – fiktiven – Vermögensübergang anzunehmen. So kann …”

VII) Zusammenfassung S. 226-230

„… es ausreichend, darauf hinzuweisen,dass das Grundkapital durch Formwechsel des formwechselnden …” „… wirtschaftenden Unternehmens zu ermöglichen.Charakteristisches gesellschaftsrechtliches Merkmal des Formwechsels …” „… Kapitalanteil hält, scheidet sie imZuge des Formwechsels aus. Außer im Fall der personenidentischen und …”

(Ertrag-)steuerrechtliche Fiktion der Vermögensübertragung S. 190-191

„… tenden Formwechsel – dessen Zulässigkeit hypothetisch unterstellt sei – nicht dieZielrechtsform der …” „… zwingend zur Anwnedung einer ausländischen Rechtsordnung. Das muss erst recht für den Formwechsel gelten …” „… . Die ausländischen Rechtsordnungen sehen aber (bisher) keinen Formwechsel in die Rechtsform der …”

Literaturverzeichnis S. 231-240

„… ff.Bärwaldt, Roman/Schabacker, Joachim, Der Formwechsel als modifizierte Neugründung, ZIP 1998, 1293.Baßler, …” „… Gläubigerschutz beim Formwechsel aus der Personen- in die Kapitalgesellschaft, Dissertation, Köln 2005.Boorberg …” „… Wegzugs von Gesellschaften der EU bleiben zulässig, DB 2009, 213.Breuninger, Gottfried E., Der Formwechsel …”

Vorbereitungsphase S. 43-82

„… , denn es existieren zum einen keine formwechselunwilligen,sondern lediglich dem Formwechsel zustimmende …” „… Vorteile undChancen180 des Formwechsels in die AG ergeben. Aber auch die mit dem Formwechselin die …” „… Betracht kommt, da keine formwechselunwilligen, sondern ausschließlich dem Formwechsel zustimmende …”

Dogmatische Grundlagen S. 33-35

„… die Börse erhalten möchte.Normative Vorgaben und dogmatische Grundlagen des FormwechselsNormative …” „… VorgabenFür denjenigen Formwechsel, bei dem der formwechselnde Rechtsträger die Rechtsform einer …” „… Kapitalgesellschaft84 Rechtsträger des Formwechselssein. Der Formwechsel einer GmbH & Co. KG in eine AG ist damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gesetzliche UmwandlungC) 30FormwechselIV) 31Gründe für den Formwechsel der GmbH & Co. KG in eine AGA) 31 …” „… Gesetzliche UmwandlungC) 30FormwechselIV) 31Gründe für den Formwechsel der GmbH & Co. KG in eine AGA) 31 …” „… nicht-verhältniswahrende Formwechsel(i) 97Allgemeines(aa) 97Zustimmungspflichten(bb) 98Verhältnis zwischen der …”

Auslandsbezug S. 181-190

„… Verwaltungssitzes plus FormwechselHinter der Verlegung des (Haupt-)Verwaltungssitzes in das Ausland steht die …” „… .985Verlegung des Satzungssitzes plus FormwechselAnders als bei der bloßen Verlegung des …” „… Zusammenhang mit einem Formwechsel, bei dem eine GmbH & Co.KG Ausgangsrechtsform und eine (deutsche) AG …”

Gewerbesteuer S. 212-213

„… Gesellschafter vor und nach dem Formwechsel als natürlichePersonen entweder nach § 1 EStG Subjekt der …” „… vortragsfähigen Fehlbeträge des Einbringenden i.S.d. § 10 a GewStG gekürzt werden. Das ist aber beim Formwechsel …” „… nicht sachgerecht, denn anders als in den übrigenEinbringungsfällen besteht beim Formwechsel Identität …”

Grunderwerb- sowie Umsatzsteuer S. 213-214

„… über § 25 Satz 1 UmwStG beim Formwechsel anzuwenden.1139 Eine„entsprechende“ Anwendung gebietet es …” „… nicht, §§ 20 – 23 UmwStG, die beim Formwechsel aufgrund unterschiedlicher rechtsdogmatischer Grundlagen …” „… geboten, den Formwechsel anders als die übrigen Einbringungsfälle zu behandeln. Somit kann die AG …”

Normative Vorgaben S. 33

„… die Börse erhalten möchte.Normative Vorgaben und dogmatische Grundlagen des FormwechselsNormative …” „… VorgabenFür denjenigen Formwechsel, bei dem der formwechselnde Rechtsträger die Rechtsform einer …” „… Kapitalgesellschaft84 Rechtsträger des Formwechselssein. Der Formwechsel einer GmbH & Co. KG in eine AG ist damit …”

Wesentliche Betriebsgrundlagen im Sonderbetriebsvermögen S. 199-201

„… schaft auch vor dem Formwechsel steuerlich transparent. Besteuert wurden lediglichdie …” „… persönlicher AnwendungsbereichDer sachliche Anwendungsbereich der §§ 20 – 23 UmwStG beim Formwechsel derGmbH …” „… DieseVoraussetzung ist beim Formwechsel jedoch grundsätzlich gegeben, da das gesamteVermögen der Personengesellschaft …”

Stichwortverzeichnis S. 241-245

„… Niederlassungsfreiheit 184 ff.Nicht-verhältniswahrender Formwechsel s. FormwechselNormativbestimmungen 126, 156 f., 158 …” „… ff.– Formwechsel 147 ff., 229Ansatzwahlrecht 193Anschaffungskosten 207 f.Anwachsung 28 …” „… 82 ff., 219– Formwechsel 82 ff.– Verschmelzung 219Besondere Rechte 104 ff., 138Beteiligungserwerb 216 …”

Gesellschaft oder Gesellschafter (Mitunternehmer) als Einbringende? S. 197-199

„… Rechtsgrundverweisung.1030 Nur so kann ein interessengerechter Gleichlaufdes Formwechsels mit anderen …” „… selbst nur dann Einbringende sein könne, wenn sie im Zusammenhang mit demFormwechsel weder zivilrechtlich …” „… Sonderbetriebsvermögen mangels darin enthaltener wesentlicher Betriebsgrundlagen für einen steuerneutralen Formwechsel …”

Bilanzierung gem. §§ 25 Satz 2, 9 Satz 2 und 3 UmwStG S. 201-202

„… Nähe zur Eintragung des Formwechsels.1059 Da aber auch ein sachlicher bzw. wirtschaftlicher …” „… bezogen, in dem der Formwechsel wirksam wird, eine Übertragungsbilanz,und die AG eine Eröffnungsbilanz …” „… höchstens acht Monatevor der Anmeldung des Formwechsels zur Eintragung in das Handelsregister …”

Eingeschränktes Bewertungswahlrecht und Grundsatz des Ansatzes mit dem gemeinen Wert S. 202-204

„… 1995, die ausdrücklich bestimmt hatte, dassim Fall des „Formwechsels einer Personenhandelsgeselllschaft …” „… bestehenden ganz h.M.1066 hat auch der BFH mit Urteil vom19.10.2005 entschieden, dass beim Formwechsel einer …” „… , Umwandlungssteuerrecht (SEStEG), 6. Aufl. 2007, § 20 UmwStG RN 219.203Auswirkungen des Formwechsels auf die GmbH & Co. KG …”

Anwachsung 28 B) Einbringung S. 28-30

„… die Einbringung als Alternativeinsbesondere zum Formwechsel gegeben werden.AnwachsungAls Anwachsung …” „… Gesellschaftsvertrag frei verfügbargestellt werden.61Als Alternative zum Formwechsel können also nach dem sog …” „… gegenüber dem Formwechsel nachteilige Belastung mit Grunderwerbsteuerin Kauf zu nehmen.68Das Analogieverbot …”

Verschmelzung verbundener Rechtsträger S. 214-215

„… VerschmelzungGründe für eine VerschmelzungAnders als beim Formwechsel, bei dem ein einziger …” „… andere Motivationslage als beim Formwechsel schließen. Zwarkann auch die Verschmelzung dazu genutzt …” „… geeignetes „Mittel“ des Unternehmenskaufs fungieren.Die Verschmelzung kann ebenso wie der Formwechsel der …”

Allgemeine Gründe für eine Umwandlung S. 21-22

„… rechtsidentitätswahrende Formwechsel nachdem UmwG. An diesem ist anders als bei der Verschmelzung und der Spaltung …” „… weitgehend anhand des Ablaufs des Formwechsels der GmbH& Co. KG in die AG untersucht, welche spezifischen …” „… Konfliktherde beim Formwechsel. Soweit angezeigt, werden jedoch auch arbeitsrechtliche Fragen untersucht.Die …”

Verschmelzung S. 214

„… VerschmelzungGründe für eine VerschmelzungAnders als beim Formwechsel, bei dem ein einziger …” „… andere Motivationslage als beim Formwechsel schließen. Zwarkann auch die Verschmelzung dazu genutzt …”

Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich S. 199

„… schaft auch vor dem Formwechsel steuerlich transparent. Besteuert wurden lediglichdie …” „… persönlicher AnwendungsbereichDer sachliche Anwendungsbereich der §§ 20 – 23 UmwStG beim Formwechsel derGmbH …”

Ablauf S. 218-219

„… als Zielrechtsträger lässt sich grundsätzlich – ebenso wie beimFormwechsel – in drei Phasen einteilen …” „… UmwG)Anders als bei dem Formwechsel, der wegen des Grundsatzes der Identität desRechtsträgers lediglich einen …”

Zeitliche Planung der Verschmelzung und Verschmelzungsvertrag S. 219-221

„… UmwG)Anders als bei dem Formwechsel, der wegen des Grundsatzes der Identität desRechtsträgers lediglich einen …” „… zum Formwechsel – ohne dessen Besonderheiten – verwiesen werden.D)221 …”

Einleitung S. 19-20

„… wird dabei der Formwechsel nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG) bilden. Dies liegt darin begründet, dass …” „… Formwechsel der Grundfall der Umwandlung unter Beteiligung einer GmbH & Co. KG als Ausgangsrechtsform und …” „… der Formwechseldie Standardumwandlungsart ist, wenn es darum geht, dass nur ein einziger Rechtsträger …”

Steuerrechtliche Betrachtung (UmwStG) S. 221

„… zum Formwechsel – ohne dessen Besonderheiten – verwiesen werden.D)221 …”

Verschmelzung unabhängiger Rechtsträger S. 215

„… fungieren.Die Verschmelzung kann ebenso wie der Formwechsel der Vorbereitung eines zukünftigen Börsenganges …”

Alternativen zur Verschmelzung S. 215-216

„… fungieren.Die Verschmelzung kann ebenso wie der Formwechsel der Vorbereitung eines zukünftigen Börsenganges …”

Dogmatische Grundlagen S. 216-218

„… sich grundsätzlich – ebenso wie beimFormwechsel – in drei Phasen einteilen.1169 Dabei ist zu beachten …”

Allgemeines S. 22-24

„… Konfliktherde beim Formwechsel. Soweit angezeigt, werden jedoch auch arbeitsrechtliche Fragen untersucht.Die …”

doi.org/10.5771/9783845228167

Max Thümmel - Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

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Max Thümmel

Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 146 2013

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Identität beim Formwechsel S. 34-35

„… Identität beim FormwechselBei der Behandlung der Gestaltbarkeit von Formwechselbeschlüssen stößt …” „… wirtschaftliche Identität auch die Identität des am Formwechsel beteiligten Personenkreises.52 Die …” „… werden. Dadurch wird etwa derFormwechsel mit Beteiligung einer GmbH & Co. KG nach dem Umwandlungsgesetz …”

Formwechsel aufgelöster Rechtsträger S. 61-62

„… Ausgangsrechtsform an Umwandlungen beteiligt.177 Der Formwechsel in einenrechtsfähigen Verein ist …” „… mangelnde Mitbestimmung derArbeitnehmer anführen.178Formwechsel aufgelöster RechtsträgerGemäß § 193 Abs. 3 …” „… UmwG ist ein Formwechsel auch von aufgelösten Rechtsträgern möglich, wenn ihre Fortsetzung in der …”

Endergebnis zum grenzüberschreitenden Formwechsel S. 288-289

„… Endergebnis zum grenzüberschreitenden FormwechselDer grenzüberschreitende Formwechsel sowohl von Kapital- als …” „… Formwechsels bleibt abzuwarten. Die Vorhaben der Europäischen Union und des deutschen Gesetzgebersgehen jedoch …” „… Formwechsel zulässig und einer weitgehenden Gestaltungsfreiheit zugänglich. Den schutzwürdigen Belangen der …”

Europäische Dimension: Der grenzüberschreitende Formwechsel S. 42-43

„… FormwechselNeben dem nationalen soll auch das europäische Formwechselrecht im Hinblickauf Reichweite der …” „… Formwechsel“ muss nachdem derzeitigen Entwicklungsstand bei der Kernfrage ansetzen, ob der …” „… grenzüberschreitende Formwechsel überhaupt zulässig ist. Hierfür ist der Grundsatz der Niederlassungsfreiheit im …”

Endergebnis zu der Mitgliedschaftsidentität beim Formwechsel S. 132-133

„… Mitgliedschaftsidentität beim FormwechselAuch Gläubigerschutzerwägungen, die Verbote des § 1 Abs. 2 und 3 UmwG unddie …” „… gerechtfertigt.Der künftige Formwechsel der GmbH & Co. KGAuswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim FormwechselDas …” „… strikten Verständnis der Mitgliederidentität beim Formwechsel6.525 Canaris/Larenz, Methodenlehre, 4. Aufl …”

Zwischenergebnis zu den materiellen Voraussetzungen eines Formwechsels S. 195-199

„… FormwechselsAllgemeinIm Rahmen der materiellen Überprüfung von Formwechselbeschlüssen ist seit Inkrafttreten des UmwG 1994 …” „… Formwechsels – ausgenutzt werden können.Jedoch bleibt die Ausgestaltung des formwechselnden Rechtsträgers für …” „… tendiert, die „Freudenberg“-Grundsätze nicht auf denFormwechsel anzuwenden, ist die Struktur des …”

Allgemeine Auswirkungen auf die Gestaltungsmacht beim Formwechsel S. 240-241

„… Gestaltungsmacht beim FormwechselDie ermittelten Befunde sind für die Kautelarpraxis von erheblicher …” „… Formwechsel. Aus den materiellrechtlichen Vorgabenfür den Formwechsel kann als eine zentrale Aussage für die …” „… Anwendbarkeit der Grundsätze der „Freudenberg“-Rechtsprechung des BGH bedeutet für den Formwechsel ein …”

Auswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim EU- Formwechsel S. 267-271

„… Allgemeininteresses dafür sprächen.1057Auswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim EU- FormwechselAllgemeinWährend …” „… Niederlassungsfreiheit fallen.1065Grenzüberschreitender FormwechselEin vollständiges Verbot der Hinausumwandlung ist nach …” „… WürdigungZulässigkeit des FormwechselsReichweite der NiederlassungsfreiheitDie Ausführungen des EuGH in der …”

„Mehrheitsmacht vs. Richtermacht“ – Die materielle Beschlusskontrolle beim Formwechsel S. 35-42

„… FormwechselNeben dem nationalen soll auch das europäische Formwechselrecht im Hinblickauf Reichweite der …” „… Wirkkraft auf den Formwechsel beschränkt ist.55 Bedeutet dieser Grundsatz somitlediglich ein rein …” „… Beschlusskontrolle beimFormwechselVorbemerkungDie Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel erschöpft sich nicht in den …”

Der künftige Formwechsel der GmbH & Co. KG S. 133-135

„… GmbH & Co. KGAuswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim FormwechselDas vorliegend gefundene Ergebnis …” „… zusehen.Auswirkungen auf die Dogmatik des FormwechselsDas aus der Rechtsunsicherheit beim Formwechsel einer GmbH & Co …” „… Formwechsel,Verschmelzung und Spaltung, sondern vor allem in dogmatischer Hinsicht.534 DieGerichtsentscheidung kann in Bezug …”

Konsequenzen einer zwingenden Mitgliederidentität für die Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel S. 104-106

„… FormwechselAufgrund dieser verbreiteten Rechtsunsicherheit muss sich die Kautelarpraxis bislang mit …” „… Formwechsels.Die treuhänderische Ausgestaltung ist erforderlich, um aus bilanzieller und steuerlicher Sicht eine …” „… eineKapitalgesellschaft ist dann durch den Formwechsel – der eigentlich die Umstrukturierung von Unternehmen erleichtern …”

Problembeschreibung – Insbesondere: Formwechsel mit Beteiligung einer GmbH & Co. KG S. 100-104

„… des formwechselnden Rechtsträgers nach dem FormwechselAnteilsinhaber an dem Rechtsträger neuer …” „… im Formwechselrecht stehe dem entgegen.362Problembeschreibung – Insbesondere: Formwechsel mit …” „… FormwechselAufgrund dieser verbreiteten Rechtsunsicherheit muss sich die Kautelarpraxis bislang mit …”

Formwechselfähigkeit der Unternehmergesellschaft S. 62-76

„… Anwachsungsmodell als Alternative zum FormwechselAls Reaktion auf die soeben beschriebene überwiegende …” „… spezialgesetzlichen „kleinen Formwechsel“für Unternehmergesellschaften geschaffen. Dieser dient der gesetzgeberischen …” „… bereits aufgelösten Rechtsträger die Möglichkeit eines Formwechsels nach dem Umwandlungsgesetz …”

Formwechselfähigkeit der Europäischen Aktiengesellschaft S. 76-89

„… müssen.Verfahrensvoraussetzungen für den FormwechselNachdem bislang die prinzipielle Formwechselfähigkeit der Europäischen …” „… vorherrschenden Gestaltungsfreiheit imFormwechselrecht. Unzulässig ist ebenfalls der Formwechsel mit Beteiligung …” „… ihrer Subform Unternehmergesellschaft nach dem Umwandlungsgesetz unzulässig. Zumindest der Formwechsel …”

Untersuchung der Systemkohärenz im heutigen Formwechselrecht S. 159-176

„… allen Fällen des Formwechsels, indenen der formwechselnde Rechtsträger ein Abfindungsangebot nach § 207 …” „… eineGestaltungsfreiheit beim Formwechsel. Es zur Rechtfertigung einer Beschränkungvon Formwechselvorgängen heranzuziehen …” „… Formwechsels einer umfassenden Verhältnismäßigkeitsprüfung unterworfen und nur bei einer möglichst schonenden …”

Weitere formwechselfähige Verbandsformen S. 56-58

„… sachliche Anwendungsbereich des UmwG in diesem Fall nicht eröffnet, sodass einFormwechsel im Sinne …” „… beim Formwechsel ist hierinallerdings nicht zu sehen. Die relevanten Umwandlungsvorgänge – etwa der …” „… Formwechsel einer Vor-AG in eine GmbH – können bereits durch andere Möglichkeiteneinfacher erreicht werden …”

Formwechselfähige Rechtsträger S. 33-34

„… Die verschiedenen Dimensionen der Gestaltungsfreiheit beim FormwechselDie Gestaltungsfreiheit beim …” „… Gestaltungsfreiheit imFormwechselrecht bewahrheiten soll, müsste auch der Formwechsel nicht in § 190Abs. 1, 2 UmwG …” „… . 2009, § 191 Rn. 2 m.w.Nachw.33Identität beim FormwechselBei der Behandlung der Gestaltbarkeit von …”

Endergebnis zu den formwechselfähigen Rechtsträgern S. 89-90

„… Gestaltungsfreiheit imFormwechselrecht: Soweit keine ausdrücklichen gesetzlichen Verbote bestehen,ist der Formwechsel …” „… Europäische Aktiengesellschaft ist der Aktiengesellschaft als formwechselnderRechtsträger im Sinne des § 191 …” „… Abs. 1 Nr. 2 UmwG im nationalen Umwandlungsrecht gleichgestellt, sodass der Formwechsel in andere …”

Grundkonflikt des Formwechselrechts S. 150-151

„… „erhöhten“ Treuepflicht beim FormwechselVorbemerkungDer BGH hat sich in dem so genannten …” „… Formwechsels ausschließlich zur Beschneidung der Rechte Einzelner verhindern.Welche Bedeutung den einzelnen …” „… des Rechtsträgers neuerRechtsordnung bezieht.Grundkonflikt des FormwechselrechtsLetztlich steht bei …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-20

„… Gefährdungslage beim FormwechselII. 26Vorbemerkung1. 26Gefährdungen für Gesellschafter2. 26Bestand der …” „… der Gestaltungsfreiheit beimFormwechselIII.33Formwechselfähige Rechtsträger1. 33Identität beim …” „… Gesellschaftsstrukturd) 40Europäische Dimension: Der grenzüberschreitende Formwechsel4. 42Formwechselfähige Rechtsträger …”

Möglichkeit einer Diskontinuität der Mitgliedschaftsverhältnisse S. 106-118

„… verhältniswahrender FormwechselNach einer verbreiteten Ansicht liegt die dogmatische Begründung einer Diskontinuität …” „… korreliert mit der Konzeption des Formwechselrechts: Auch beim Formwechsel in die und aus der KGaAist …” „… Mitgliedschaftsidentität auch denkbar,dass die Komplementär-GmbH vor dem Formwechsel aus der Gesellschaft ausscheidet und …”

Das BGH-Urteil vom 09.05.2005 S. 177-195

„… FormwechselVorbemerkungDie Verneinung der Fortgeltung der gesteigerten Treuepflicht beim Formwechselkann nicht bedeuten, dass …” „… FormwechselsAllgemeinIm Rahmen der materiellen Überprüfung von Formwechselbeschlüssen ist seit Inkrafttreten des UmwG 1994 …” „… Rechtsform zu dem formwechselnden Ursprungsrechtsträgerbestehen. Ansonsten kann kein Formwechsel durchgeführt …”

Eigene Untersuchung S. 96-99

„… Formwechselrecht kann nicht zugestimmt werden.Dennoch von einer Identität der Rechtsträger beim Formwechsel zu …” „… Rechtsträgeridentität beim Formwechsel wird ersichtlich, dass die Bedeutung der Identitätsthese für die Rechtsnatur der …” „… partiellenGesamtrechtsnachfolge – eine der größten Errungenschaften des UmwG 1994. Eine Vermögensübertragung würde den Formwechsel …”

Grundlagen der materiellen Beschlusskontrolle S. 138-148

„… . UmwG untersteht.Formwechsel von KapitalgesellschaftenDie zweite relevante Formwechselrichtung für die …” „… Anzahl an Regelungen für die Begrenzung der Beschlusskontrolle beim Formwechsel bereit hält. Dadurch soll …” „… beim Formwechsel besteht.Grundlagen der materiellen BeschlusskontrolleVorbemerkungDer Formwechsel …”

Gefährdungen für Gesellschafter S. 26-31

„… Abs. 5 AktG).Gefährdungslage beim FormwechselVorbemerkungDer Formwechsel bewirkt die vollständige …” „… Gesellschaftsordnungen erheblich. Als plastischesBeispiel ist etwa an den Formwechsel einer Aktiengesellschaft in eine …” „… einem Formwechsel verbundenen Risiken der betroffenen Personen, also für Gesellschafter und Gläubigerdes …”

Anlass, Zielsetzung und Ausgangsthese der Untersuchung S. 21-26

„… FormwechselVorbemerkungDer Formwechsel bewirkt die vollständige Diskontinuität der Verbandsverfassung;die rechtlichen …” „… EinleitungAnlass, Zielsetzung und Ausgangsthese der UntersuchungDer Begriff des Formwechsels …” „… besteht derRechtsträger3 unverändert fort, sodass dessen Vermögensbestand vor und nachdem Formwechsel …”

Gegenmeinungen S. 93-96

„… des formwechselnden Rechtsträgers sei folglich nach dem Formwechsel zugleich auch das Vermögen des …” „… schaftlichen Identität des Rechtsträgers auszugehen.313 Bei der formwechselndenUmwandlung seien die …” „… Formwechsel unverändert bleibe.316 Aufgrund dessen finde – anders als bei den beidenUmwandlungsarten der …”

Die allgemeine Beschlusskontrolle und deren Beschränkungen S. 136-138

„… Die materielle Beschlusskontrolle beim FormwechselEinleitungDie allgemeine Beschlusskontrolle und …” „… deren BeschränkungenNach § 193 Abs. 1 Satz UmwG ist für den Formwechsel ein Beschluss der Anteilsinhaber …” „… denBeschlussinhalt, auftreten.537 Soweit ein gerichtliches Freigabeverfahren – mit demZiel, den Formwechsel trotz …”

Rechtliche Würdigung S. 271-277

„… Gesellschafterschutz.Rechtliche WürdigungZulässigkeit des FormwechselsReichweite der NiederlassungsfreiheitDie Ausführungen des …” „… grenzüberschreitenden FormwechselsAusgangslageNach dem „Cartesio“-Urteil des EuGH wird der Antrag einer Gesellschaft bei …” „… grenzüberschreitenden Formwechsel vor.1076 Aus diesem Grund könnte man die Zulässigkeitsolcher transnationalen …”

Lösungsmöglichkeiten de lege lata S. 278-285

„… . Für den grenzüberschreitenden Formwechsel existieren hingegennoch keine Verfahrensregelungen. Der …” „… Regelung des Formwechsels vorsehen kann,um das Allgemeininteresse zu schützen, hat der EuGH in der …” „… , um den grenzüberschreitenden Formwechsel ebenfalls dem Regime der §§ 190 ff. UmwG zu unterstellen …”

Maßgebliches Kontrollkriterium: „Gleichbehandlungsgrundsatz vs. Treuepflicht“ S. 199-234

„… Rechtsposition der Minderheitsgesellschafter.Offene FragenDem BGH ist darin beizupflichten, dass beim Formwechsel …” „… der konkreten Ausgestaltung der allgemeinen Missbrauchskontrolle beim Formwechsel. Nach der bisherigen …” „… materiellrechtlichenInstrumentalisierung des Formwechsels durch die Gesellschaftermehrheit nichtvorwiegend anhand der Treuepflicht, sondern …”

Eigener Lösungsansatz einer dogmatischen Rechtfertigung S. 118-132

„… Dies ist ein weiterer Beleg fürdie gesteigerte Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel.Auch im Hinblick …” „… dem Identitätsdogma beim Formwechsel?Die Möglichkeit eines Gesellschafterbeitritts im Zuge des …” „… Formwechsels könntejedoch dem das Formwechselrecht dominierenden Identitätsdogma, wonach derRechtsträger nach …”

Literaturverzeichnis S. 297-328

„… Formwechsel,Verschmelzung und Spaltung nach dem Umwandlungsgesetz, NZG 2008, 820–822.Heinsius, Theodor, Organzuständigkeit …” „… Personenhandelsgesellschaften, DB 2003, 1663–1666.Bärwaldt, Roman / Schabaker, Joachim, Der Formwechsel als modifizierte …” „… von Verschmelzung oder Formwechsel und die Folgen, ZIP 2006, 2289-2295.Bungert, Hartwin, Anmerkung zu …”

Vorbemerkung S. 99-100

„… formwechselnden Rechtsträgers nach dem FormwechselAnteilsinhaber an dem Rechtsträger neuer Rechtsform sein.357 …” „… – „gemäßigten Identitätstheorie“besteht der Unterschied des Formwechsels gegenüber den anderen Umwandlungsarten …” „… das Au-ßenverhältnis auswirkt. Insbesondere bedarf der Formwechsel hiernach grundsätzlich nicht der …”

Zwischenergebnis S. 32-33

„… Formwechselzuungunsten der Gläubiger erleichtert werden.Es wird ersichtlich, dass beim Formwechsel ein konkreter …” „… Gestaltungsfreiheit beim FormwechselDie Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel kann nicht auf ein gesondertes …” „… Erkenntnisse analysiert.Formwechselfähige RechtsträgerDie Untersuchung der Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel …”

Prüfungsgang und praktische Auswirkungen S. 235-240

„… salvatorischen Klauseln abgewendet werden.961Allgemeine Auswirkungen auf die Gestaltungsmacht beim FormwechselDie …” „… untereinander. Dieser ist als primäres Prüfungskriterium bei jedem Formwechsel zu beachten.946 Eine Verletzung …” „… , ob durch den Formwechsel in die neueRechtsform die Gesellschafter untereinander die gleiche …”

Kapitalgesellschaften S. 49-56

„… Vorgesellschaftengrundsätzlich nicht als formwechselfähige Rechtsträger in Betracht.122 Dies geltezum einen für den Formwechsel …” „… formwechselfähig.KapitalgesellschaftenIm Gesetz genannte RechtsformenGemäß § 191 Abs. 1 Nr. 2 UmwG stellen Kapitalgesellschaften ebenso …” „… Formwechsel einer Vorgesellschaft in eineVorgesellschaft anderer Rechtsform aufgrund ihrer juristischen …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 290-292

„… im Formwechselrecht mangelsSystemkohärenz nicht. Auf europäischer Ebene ist der Formwechsel zwischen …” „… Formwechsel einer GmbH & Co. KG – auf umständliche und systemfremde Umgehungskonstruktionen zurückgreifen …” „… jedemFormwechsel herrscht ferner die zentrale Vorgabe, die bisherige Gesellschaftsorganisation „im Rahmen des …”

Gefährdungen für Gesellschaftsgläubiger S. 31-32

„… Formwechselzuungunsten der Gläubiger erleichtert werden.Es wird ersichtlich, dass beim Formwechsel ein konkreter …” „… Gesell-3.a)b)46 Hoger, Kontinuität beim Formwechsel, 2008, S. 10.47 Siehe zur Lehre der fehlerhaften …” „… Formwechsel, 2008, S. 14 ff.31schaft. Eine solche kann unmittelbar durch den Formwechsel eintreten, wenn …”

Ausgangslage S. 277-278

„… gefährdet werden.Verfahren des grenzüberschreitenden FormwechselsAusgangslageNach dem „Cartesio“-Urteil des …” „… grenzüberschreitendenFormwechsel entgegen der bislang vorherrschenden Auffassung für zulässig erachtet. Das obiter dictum des EuGH …” „… Mosaikstein hin zu einem kohärenten europäischen Gesellschaftsrecht dar. Der transnationale Formwechsel ist …”

Bisherige Rechtslage S. 261-263

„… überwiegend verneint. Die Frage der prinzipiellen Zulässigkeit eines grenz-überschreitenden Formwechsels …” „… Verlegung des tatsächlichen Verwaltungssitzes ist für den grenzüberschreitendenFormwechsel eines …” „… . Selbst wenn man durch die Verneinung des grenzüberschreitenden Formwechsels eine Beschränkung der …”

Vorbemerkung S. 26

„… Abs. 5 AktG).Gefährdungslage beim FormwechselVorbemerkungDer Formwechsel bewirkt die vollständige …” „… Gesellschaftsordnungen erheblich. Als plastischesBeispiel ist etwa an den Formwechsel einer Aktiengesellschaft in eine …” „… einem Formwechsel verbundenen Risiken der betroffenen Personen, also für Gesellschafter und Gläubigerdes …”

Meinungsstand in der Literatur S. 153-158

„… . 17; diesenProblemkomplex explizit ausklammernd Hoger, Kontinuität beim Formwechsel, 2008,S. 251.612 …” „… nehmen. Daher sollendie Grundsätze der „Freudenberg“-Entscheidung auch beim Formwechsel von Kab)613 BGH …” „… Die Entscheidung seidemnach auf den umgekehrten Fall des Formwechsels einer …”

Nicht erfasste Rechtsträger S. 60-61

„… statthaft.Der Grund für die fehlende Möglichkeit des Formwechsels in Körperschaftenbzw. Anstalten des …” „… , § 191 Rn. 5.60Ausgangsrechtsform an Umwandlungen beteiligt.177 Der Formwechsel in einenrechtsfähigen …” „… mangelnde Mitbestimmung derArbeitnehmer anführen.178Formwechsel aufgelöster RechtsträgerGemäß § 193 Abs. 3 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 293-296

„… Mehrheitsgesellschafter bei Formwechselvorgängen. Dergrenzüberschreitende Formwechsel wird vom Schutzbereich der …” „… Formwechselrecht Folgendes thesenartig festhalten:1. Bereits die Untersuchung der formwechselfähigen Rechtsträger …” „… unterstützt dieThese einer weitgehenden Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel. Neben denin § 191 Abs. 1, 2 UmwG …”

Ergebnis zur Rechtsträgeridentität S. 99

„… – „gemäßigten Identitätstheorie“besteht der Unterschied des Formwechsels gegenüber den anderen Umwandlungsarten …” „… das Au-ßenverhältnis auswirkt. Insbesondere bedarf der Formwechsel hiernach grundsätzlich nicht der …” „… höchstpersönliche Rechtsbeziehungen zu machen.Einer neuen dogmatischen Grundlage der Rechtsnatur des Formwechsels …”

Gegenstand der Beschlusskontrolle S. 148-150

„… BeschlusskontrolleProblemstellungBevor die Reichweite der materiellen Beschlusskontrolle beim Formwechsel näheruntersucht wird, muss …” „… Gesellschaftsvertrag enthalten sein, sodass sich die Kontrolle des Beschlusses auch hierauf bezieht. Beim Formwechsel …” „… Gestaltungsmöglichkeiten einesFormwechsels empfindlich ein. Dies hätte zur Folge, dass eine Liquidation derbisherigen …”

Endergebnis zur materiellen Beschlusskontrolle S. 241-242

„… Instrumentalisierung und der Verfolgung von Sondervorteilen.Nebenzwecke bei einem Formwechsel sind danach zwar …” „… unsachgemäß zu verkürzen. Sie kommt jedoch beim Formwechsel nur eingeschränkt zur Anwendung …” „… berücksichtigt.Die Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel ist mithin nicht schrankenlos, sondern wird auf die …”

Einleitung S. 260-261

„… Der grenzüberschreitende Formwechsel innerhalb derEuropäischen UnionEinleitungNach der in dieser …” „… Gestaltungsfreiheit. Dies wird durch diebisherigen Ergebnisse bestätigt. Nicht nur beim Formwechsel nach den Regeln …” „… zuuntersuchende Ausgangsthese.Der grenzüberschreitende Formwechsel beschreibt die Fälle, in denen einRechtsträger …”

Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda S. 285-288

„… zumindest in der Gesetzesbegründung offenlegen.1150Endergebnis zum grenzüberschreitenden FormwechselDer …” „… kann.Lösungsmöglichkeiten de lege ferendaEntwicklungen auf europäischer EbeneFür den Formwechsel von Unternehmen zwischen …” „… begrenzt werden soll.1142Entwicklungen auf nationaler EbeneDer grenzüberschreitende Formwechsel ist bereits …”

Rechtliche Würdigung S. 158-159

„… solche„Strukturgarantie“ für die Minderheitsgesellschafter etwa im Falle des Formwechsels einer als Kommanditgesellschaft …” „… des Formwechsels einer in einerPersonengesellschaft organisierten Familiengesellschaft in eine …” „… einen Formwechsel kann folglich – zumindest in diesem konkreten Beispiel –4.634 BGH, Urt. v. 09.05.2005 …”

Nicht erfasste Rechtsträger S. 58-59

„… tauglicher formwechselnder Rechtsträger ist.169 Der Formwechsel in diese Gesellschaftsform ist gemäß § 226 …” „… einen Formwechsel – ebenso wie für Verschmelzung und Spaltung– aus der Gesellschaft bürgerlichen Rechts …” „… , § 191 Rn. 6.161 Vgl. hierzu und zu den Motiven für einen Formwechsel näher Perlitt, in …”

Ergebnis zur Zulässigkeit S. 277

„… gefährdet werden.Verfahren des grenzüberschreitenden FormwechselsAusgangslageNach dem „Cartesio“-Urteil des …” „… grenzüberschreitendenFormwechsel entgegen der bislang vorherrschenden Auffassung für zulässig erachtet. Das obiter dictum des EuGH …” „… Mosaikstein hin zu einem kohärenten europäischen Gesellschaftsrecht dar. Der transnationale Formwechsel ist …”

Gesetzliche Ausgangslage S. 44-45

„… Formwechselfähige RechtsträgerGesetzliche AusgangslageDie erste Grundfrage eines jeden Formwechsels …” „… Umwandlungsgesetz subsumierbar ist, kommt ein Formwechsel a priori nicht in Betracht.95 Damit ist dieUntersuchung …” „… unterscheidet zwischen den „formwechselndenRechtsträgern“ (§ 191 Abs. 1 Nr. 1-6 UmwG) und den „Rechtsträgern …”

Ergebnis zur „erhöhten“ Treuepflicht S. 176-177

„… FormwechselVorbemerkungDie Verneinung der Fortgeltung der gesteigerten Treuepflicht beim Formwechselkann nicht bedeuten, dass …” „… weiterer Bestandsschutz für jegliche Rechtspostionen aller am Formwechsel beteiligten …” „… ermöglichte dadurch überhaupt erst eineGestaltungsfreiheit beim Formwechsel. Es zur Rechtfertigung einer …”

Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 59-60

„… sein, obwohl sie kein tauglicher formwechselnder Rechtsträger ist.169 Der Formwechsel in diese …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann ein Bedürfnis für einenFormwechsel bestehen.167 Nach geltendem Recht ist …” „… .2009, § 191 Rn. 33; Timm, NJW 1995, 3209, 3210; Zürbig, Der Formwechsel einer Personengesellschaft in …”

Identitätsthese S. 92-93

„… formwechselnden Rechtsträgers sei folglich nach dem Formwechsel zugleich auch das Vermögen des Rechtsträgers neuer …” „… des Rechtsträgers auszugehen.313 Bei der formwechselndenUmwandlung seien die alte und die neue …” „… gewahrt,dass die im Rechtsverkehr auftretende juristische Einheit vor und nach dem Formwechsel unverändert …”

Grundsätzliches S. 234-235

„… des Formwechsels im Einzelfall zu unterbinden. Für eine Kombination aus Formwechsel in eine …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz der Gesellschafter untereinander. Dieser ist als primäres Prüfungskriterium bei jedem Formwechsel …” „… rung der Formwechselmöglichkeit vorliegt, erlangt das Leitbild der Ausgangsrechtsform für …”

Vorbemerkung S. 263-264

„… alle Wegzugsbeschränkungen vonGesellschaften für unzulässig erachtet und den Formwechsel als von der …” „… der Literatur und der nationalen Judikatur der grenzüberschreitende Formwechsel nichtvom Schutz der …” „… Konstellation des grenzüberschreitenden Formwechsels betraf. Allerdings hat derEuGH diesen in das Zentrum seiner …”

Das „Cartesio“-Urteil S. 265-267

„… berufen könne.1051Zum grenzüberschreitenden FormwechselNeben diesen allgemeinen Erwägungen zum …” „… Allgemeininteresses dafür sprächen.1057Auswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim EU- FormwechselAllgemeinWährend …” „… „Cartesio“ explizit Ausführungen zum Formwechsel.1058 Die Aussage dieses zweiten EuGH-Urteils lässt sich …”

Personenhandelsgesellschaften S. 45-49

„… .99 DerFormwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine GmbH & Co. KG ist nach demUmwG 1994 nunmehr …” „… : ImGrundsatz sind auch nach dieser Auffassung die normalen Regeln über den Formwechsel einer …” „… Rechtsträger eines Formwechsels angesehen.111 Vossius vertritt demgegenüber die Auffassung, die EWIV sei …”

Einleitung S. 91

„… Identität beim FormwechselEinleitungDie das Verständnis des Formwechselrechts im Wesentlichen …” „… für die dogmatische Rechtsnatur des Formwechsels, sondern auch für die Kautelarpraxis von erheblicher …” „… Relevanz. Bei der Fragenach der Reichweite der Identitätsthese im Formwechselrecht kann man …”

Vorbemerkung S. 177

„… FormwechselVorbemerkungDie Verneinung der Fortgeltung der gesteigerten Treuepflicht beim Formwechselkann nicht bedeuten, dass …” „… des Hauptversammlungsbeschlusses über den Formwechsel der seinerzeit als Aktiengesellschaft …” „… Formwechselbeschlüssen. EineDifferenzierung danach, ob die Ausgangsrechtsform bei der Umwandlung einePersonen- oder eine …”

Vorbemerkung S. 151-152

„… „erhöhten“ Treuepflicht beim FormwechselVorbemerkungDer BGH hat sich in dem so genannten …” „… erscheinen. Andererseits wird ein Formwechsel zumeist geradedeswegen durchgeführt, um der Rechtsordnung einer …” „… Grundkonflikt des Formwechselrechts zu sein und ist somit auch von gesteigerter dogmatischer Bedeutung. Des …”

Historische Entwicklung und Problemaufriss S. 91-92

„… Identität beim FormwechselEinleitungDie das Verständnis des Formwechselrechts im Wesentlichen …” „… für die dogmatische Rechtsnatur des Formwechsels, sondern auch für die Kautelarpraxis von erheblicher …” „… Relevanz. Bei der Fragenach der Reichweite der Identitätsthese im Formwechselrecht kann man …”

Titelei S. 2-6

„… .indd 2 11.01.13 10:18Max ThümmelGestaltungsfreiheit beim FormwechselDie Reichweite der …”

Personenhandelsgesellschaften und Partnerschaftsgesellschaften S. 60

„… statthaft.Der Grund für die fehlende Möglichkeit des Formwechsels in Körperschaftenbzw. Anstalten des …” „… , wenn alle Anteilsinhaber des formwechselnden Rechtsträgers natürliche Personen sind, die einen Freien …” „… Rechtsträger neuer Rechtsform, sondern nur als formwechselnder Rechtsträger zugelassen sind rechtsfähige …”

Kapitalgesellschaften und eingetragene Genossenschaften S. 60

„… statthaft.Der Grund für die fehlende Möglichkeit des Formwechsels in Körperschaftenbzw. Anstalten des …” „… , wenn alle Anteilsinhaber des formwechselnden Rechtsträgers natürliche Personen sind, die einen Freien …” „… Rechtsträger neuer Rechtsform, sondern nur als formwechselnder Rechtsträger zugelassen sind rechtsfähige …”

Das „Freudenberg“-Urteil des BGH S. 152-153

„… . 17; diesenProblemkomplex explizit ausklammernd Hoger, Kontinuität beim Formwechsel, 2008,S. 251.612 …” „… gesellschaftsrechtliche Treuepflicht zumentscheidenden Kriterium für die Kontrolle von Formwechselbeschlüssen …” „… Kommentarliteratur ist auf die Bedeutung der Treuepflicht im Formwechselrecht näher eingegangen. Zudem wird das …”

Prinzip der Satzungsstrenge (§ 23 Abs. 5 AktG) S. 243-244

„… (§ 23 Abs. 5 AktG)Die Untersuchung des Formwechsel- sowie des Umwandlungsrechts insgesamt hatgezeigt …”

Historische Vergleichbarkeit der Einschränkung der Gestaltungsspielräume im Aktien- und Umwandlungsrecht S. 250-258

„… Spielräume im Formwechselrecht geht auf ein höchstrichterliches Grundsatzurteil, das bereits besprochene …” „… unanwendbar im Formwechselrecht zu erklären. Ebenso hat die Rechtsprechung im Nachklang zu den …” „… entschieden, die zwingende Konservierung des formwechselnden Rechtsträgers aufzugeben und an dessen Stelle ein …”

Das „SEVIC“-Urteil S. 264-265

„… erstmals ausdrücklich Stellung zu der Zulässigkeit grenzüberschreitender Formwechselvorgänge bezogen.1042 …”

doi.org/10.5771/9783845244303

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