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Christoph Michael Robert Bastian - Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

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Christoph Michael Robert Bastian

Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 145 2012

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Zahlungsunfähigkeit der Fondsgesellschaft S. 150

„… , seinen Veräußerungsgewinn durch einen überhöhten Kaufpreis zu Lasten der erwerbenden Fondsgesellschaft zu …” „… innerhalb der Fondsgesellschaft einnimmt.852 Darüber hinaus hat derFondsinitiator zumeist die …” „… Bauträgerschaft inne und kann über diesen Weg ebenfalls Einfluss auf die Ausgaben der Fondsgesellschaft zum …”

Risiko des Wegfalls von Subventionen (Sonderfall Berlin) S. 192-194

„… Fondsgesellschaftenführte, da die Fondsgesellschaft fest mit der Anschlussförderung rechnete.1137 DasAusbleiben der …” „… Fonds-Gesellschaft nur schwer kalkulierbarsind (sog. Prognoserisiko).1126 Zwar wurden den Anlegern regelmäßig …” „… Finanzlage der Fondsgesellschaft.1138 Ein Vorgehen der Fondsgesellschaften gegen das Land Berlin, zumZwecke …”

Zu hoher Kaufpreis des Bau- bzw. Sanierungsobjektes S. 145-150

„… Fondsgesellschaft platziert werden. Konnte genügend Kapital angesammelt werden, so beginnt die Gesellschaft mit der …” „… Baus oder der Sanierung schließt sich die verwaltendeTätigkeit der Fondsgesellschaft an. In all diesen …” „… Liquiditätsabfluss zu Lasten der FondsgesellschaftEin überteuerter Kaufpreis bewirkt einen hohen Liquiditätsabfluss …”

Risiken bei der Erstellung bzw. Sanierung des Objektes S. 150-151

„… , seinen Veräußerungsgewinn durch einen überhöhten Kaufpreis zu Lasten der erwerbenden Fondsgesellschaft zu …” „… innerhalb der Fondsgesellschaft einnimmt.852 Darüber hinaus hat derFondsinitiator zumeist die …” „… Bauträgerschaft inne und kann über diesen Weg ebenfalls Einfluss auf die Ausgaben der Fondsgesellschaft zum …”

Risiko eines fehlerhaften Beitritts zur Gesellschaft S. 194-197

„… ernsthaften Bedrohungder Existenz der Fondsgesellschaft. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher undzum Teil …” „… Fondsgesellschaft einen weiteren Liquiditätsabfluss für eine Vielzahl von Anleger verkraften müsste. Benachteiligt …” „… .1148 Für die Fondsgesellschaft würde ein solches Szenario wohl den finanziellen Todesstoß bedeuten.1149 …”

Finanzierungskonzept eines geschlossenen Immobilienfonds S. 38-41

„… Fondsgesellschaft zu, während die Anleger lediglicheinen Anteil an der Gesellschaft und somit nur mittelbar einen …” „… Finanzierungsformen ist gemein, dass die Fondsgesellschaft neues Kapitalin Form von Eigen- oder Fremdkapital von außen …” „… veranschlagt wird.80Über die Beteiligungsfinanzierung generiert die Fondsgesellschaft demnach daserforderliche …”

Durchbrechung des Prinzips der Selbstorganschaft S. 155-190

„… Fondsgesellschaft. In einem weiterenSchritt werden diese Auswirkungen meist auch den Vermittlern oder der …” „… Vermittlungsgebühren über die neu gegründete Fondsgesellschaft. Die Tätigkeit des Vertriebs endet, sobald genügend …” „… Zeitpunkt des Erreichens der Gewinnphase – an der Fondsgesellschaft beteiligt bleiben.893 Folglich zielt der …”

Hinauskündigung aufgrund der Weigerung des Gesellschafters, sich an der Sanierung zu beteiligen – wichtige Gründe bei an sich fehlender Nachschusspflicht S. 332-346

„… fehlenderNachschusspflichtBefindet sich die Fonds-Gesellschaft in wirtschaftlicher Schieflage, besteht einSanierungsbedarf, sofern …” „… MüKo-BGB/Ulmer/Schäfer, 5. Aufl., § 707, Rn. 10.333[…].“2011 Dies ist der Fall, sobald sich die Fondsgesellschaft in …” „… aus der Fondsgesellschaft auszuscheiden, sofern er dieKapitalerhöhung nicht mitträgt.2014Stimmen die …”

Ergebnis S. 347-349

„… Gesellschaftsvertrages zuzustimmen, der sie vor die Wahlstellt Nachschüsse zu leisten oder aus der Fondsgesellschaft …” „… Fondsgesellschaft.2105 Jedoch ist vor einervorschnellen Verallgemeinerung des Urteils des BGH zu warnen, da eine …” „… Fondsgesellschaft, zu der Belastung eines Gesellschafters aufgrund einer Liquidation derGesellschaft steht.2106 …”

Anfechtung der Beitrittserklärung S. 283-294

„… zum Ausscheiden des Gesellschafters undnicht zu einer Auflösung der Fondsgesellschaft.1712 Bei einer …” „… werden würde.1714 Auch hier wird es – aufgrund derwirtschaftlichen Schieflage der Fondsgesellschaft – zu …” „… entstandenen Verbindlichkeiten der Fondsgesellschaft –unter Berücksichtigung der gesetzlichen Verjährungsfrist …”

Einfluss des Eigen-/Fremdkapitalverhältnis auf die Liquidität S. 69-73

„… Verhältnisses zwischen Eigenkapital und Fremdkapitalauf die Liquidität der Fondsgesellschaft zu berücksichtigen …” „… . Auch im Steuerrechtist von erheblicher Bedeutung, ob die Fondsgesellschaft Eigenkapital oder …” „… Fremdkapital hat aber entscheidende Auswirkung auf die Liquidität der Fondsgesellschaft sowie der …”

Risiken der Anlageform S. 97-98

„… zwischen 15 und 30% des platzierten Kapitals von der Fonds-Gesellschaft.533 DieZielgruppe richtet …” „… Liquiditätsengpass derFondsgesellschaft durch einen Gesellschafterbeschluss verpflichtet werden können, Nachschüsse …” „… Anleger die Gefahr einer Insolvenz derFondsgesellschaft. Hierdurch verliert der Anleger in aller Regel …”

Widerruf der Beitrittserklärung S. 294-311

„… dasBeitrittsgeschäft – bei dem Gründungsgesellschafter, beziehungsweise des Geschäftsführers der Fondsgesellschaft um …” „… Initiator oder der Geschäftsführer der Fondsgesellschaft auf, der den Aufnahmevertrag im Namen der bereits …” „… Anrechnung von Leistungen oder Erlösen aus dem Gesellschaftsvermögen der Fondsgesellschaft, auf die quotale …”

Platzierungsphase S. 86-88

„… beginnt die Fondsgesellschaft mit der Platzierungsphase undsomit mit dem Werben nach potentiellen Anlegern …” „… .458 Die Eigenkapitalbeschaffung entscheidet über den Erfolg der Fondsgesellschaft und ist demzufolge …” „… auch mittelbar, über einen Treuhänder, ander Fondsgesellschaft beteiligen.465 Besonders für …”

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 215-264

„… einen Treuhänder)1280 an derFondsgesellschaft zu unterscheiden.1281 In diesem Zusammenhang findet auch …” „… eineausführliche Prüfung der jeweiligen Haftung des Gesellschafters für die Verbindlichkeiten der Fondsgesellschaft …” „… Gesellschafter grundsätzlich für die Verbindlichkeiten der Fondsgesellschaft gemäß den §§ 128 ff. HGB …”

Kündigung der Beteiligung S. 282-283

„… Fondsgesellschaft gemäß § 739 BGB begründet.1705 Zudem gestaltet sich ein Mitgliederwechsel, auch …” „… der Fondsgesellschaft – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Verjährungsfrist von fünfJahren gemäß …” „… zu einer Auflösung der Fondsgesellschaft.1712 Bei einer Publikums-GbR wirdder Gesellschaftsvertrag …”

Grundlagen S. 41-69

„… hoher Verschuldungsgrad der Fondsgesellschaft das Haftungsrisiko der Gesellschafter erhöht.97 Hinzu …” „… Konzept auch kein modifiziertes Schneeballsystem darstellt.100 Nach alldem benötigt die Fondsgesellschaft …” „… und die Errichtung bzw. Sanierung einer Immobilie erfordert von derFondsgesellschaft die Aufbringung …”

Höhere Betriebs-, Verwaltungs- und Instandhaltungskosten S. 151

„… können höher anfallen, als sie von Seiten der Fondsgesellschaft zu Beginn der Investition veranschlagt …” „… wurden.862 Derartige zusätzliche Aufwendungen mindern dieEinnahmen der Fondsgesellschaft.Verspätete Miet …” „… Fondsgesellschaft aber bereits zurückgeführt werden müssen.863 Ferner sucht die Fondsgesellschaft grundsätzlich erst …”

Informationsdefizit auf Seiten der Gesellschafter S. 197

„… Sanierungder Fondsgesellschaft beteiligen wollen, aber auch nicht aus dem Fonds ausscheiden wollen.1159 Ist die …” „… aller Regel keine detaillierte Aufstellung aller Gesellschafter derFondsgesellschaft besitzen. Zwar kann …” „… auf die Immobilie der Fondsgesellschaft imB.C.§ 61157 Siehe ausführlich 3. Kapitel, §?1.1158 Siehe zum …”

Trittbrettfahrertum S. 197

„… Sanierungder Fondsgesellschaft beteiligen wollen, aber auch nicht aus dem Fonds ausscheiden wollen.1159 Ist die …” „… aller Regel keine detaillierte Aufstellung aller Gesellschafter derFondsgesellschaft besitzen. Zwar kann …” „… auf die Immobilie der Fondsgesellschaft imB.C.§ 61157 Siehe ausführlich 3. Kapitel, §?1.1158 Siehe zum …”

Verspätete Miet- bzw. Pachteinnahmen S. 151-152

„… können höher anfallen, als sie von Seiten der Fondsgesellschaft zu Beginn der Investition veranschlagt …” „… wurden.862 Derartige zusätzliche Aufwendungen mindern dieEinnahmen der Fondsgesellschaft.Verspätete Miet …” „… Fondsgesellschaft aber bereits zurückgeführt werden müssen.863 Ferner sucht die Fondsgesellschaft grundsätzlich erst …”

Nichtplatzierung aller Anteile des Immobilienfonds S. 190-191

„… Eigenkapital der Fondsgesellschaft ab.1116 Kann die Fondsgesellschaft das zuvor anvisierte Eigenkapital nicht …” „… Fondsgesellschaft geltend gemacht werden.1118 Eine Platzierungsgarantie kann demnach lediglich das Risikoeines …” „… Fondsgesellschaft über nicht genügend Kapital, istdarüber hinaus die Fertigstellung bzw. Sanierung des Objektes …”

Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz bzw. Rechtsdienstleistungsgesetz S. 311-317

„… Beitritt zur Fondsgesellschaft er-VI.E.I.1893 Siehe 4. Kapitel, §?2D.II.4.1894 Siehe 4. Kapitel, §?2D.III.2 …” „… , rückwirkend aus der Fondsgesellschaft auszutreten, soferndie Gesellschaft bereits in Vollzug gesetzt wurde …” „… Fondsgesellschaft beteiligt.1923 DieseSituation ist durchaus vergleichbar mit der hier vorliegenden, wobei in dem …”

Insolvenz eines Großanlegers oder mehrere Kleinanleger S. 152-154

„… Fondsgesellschaft ein Anspruch auf die noch ausstehenden Beiträge zu; allerdings bleibtungewiss, ob dieser Anspruch …” „… Anlegers ein, so fällt der Anspruch der Fondsgesellschaft auf die noch ausstehenden Beiträge in die …” „… abwegig erscheint, erleidet die Fondsgesellschaft einen spürbaren Verlust, der die Liquidität des Fonds …”

Zusammenwirken der einzelnen Risikofaktoren S. 361-364

„… Handlungsmöglichkeiten aus Sicht der Fondsgesellschaft, der Anleger und der finanzierenden Kreditinstitute aufgezeigt …” „… Fondsgesellschaft. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher und zum Teil für den Anleger versteckterRisiken, auf die …” „… Fondsgesellschaft zu diesem Zeitpunkt in eine wirtschaftliche Notlage, lebt die persönliche Haftung des …”

Nutzungsphase S. 88

„… des Verwaltungsaufwands erspart der Fondsgesellschaft Kosten, indem nur derzuvor installierte …” „… Eigenkapital wird dem Gesellschaftszweck zugeführt indem, über Konten der Fonds-Gesellschaft, das Bauvorhaben …” „… diesemZeitpunkt ist die Fonds-Gesellschaft nur noch vermögensverwaltend tätig.Motive zur KapitalanlageAuf Seiten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 364-368

„… der Fondsgesellschaft innehaben. Insoweit gleicht ein geschlossener Immobilienfonds einer …” „… der persönlichen Haftung gemäß§ 172 Abs. 4 HGB, indem in der Verlustphase der Fondsgesellschaft …” „… die Bank als Gläubigerder Fondsgesellschaft nach dem Willen des BGH ein Insolvenzrisiko gerade …”

Kommanditgesellschaft (KG), einschließlich GmbH & Co. KG S. 265-280

„… Handelsregistereingetragen zu lassen. Eine solche – aus Sicht der Fondsgesellschaft ökonomischsicherlich nachvollziehbare …” „… Fondsgesellschaft von deraufschiebenden Bedingung abhängig gemacht wird, dass zuvor die Eintragung ins1611 Siehe …” „… (Treugeber) hält.1617 In diesem Fall ist lediglich der Treuhänder der Fondsgesellschaft beigetreten, während …”

Rechtsfolgen S. 326-329

„… gelagerten Fall angenommen, sobald sich die Fondsgesellschaft in einer Sanierungssituation befindet (hier …” „… Leistungspflicht des Gesellschafters gegenüber der Fondsgesellschaft.1974 „[…] [Wurde] ein Treuhänder wirksam zum …” „… Gesellschaftsvertrages zur Vermeidung schwerer Nachteile für die Fondsgesellschaft zwingend erforderlich und den …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… Fondsgesellschaft sowie daran anschließend eine ausführlichePrüfung der jeweiligen Haftung des Gesellschafters für …” „… die Verbindlichkeiten derFondsgesellschaft. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, ob und in …” „… Ausscheidens aus der Fondsgesellschaft. Den Schwerpunkt der Untersuchungbildet hierbei die aktuelle …”

Informationsinteresse des Anlegers S. 99-144

„… . Ineinem solchen Fall besteht gegenüber der Fondsgesellschaft keine Gefährdungslage, die mit der obigen …” „… Geschäftsbetriebs der Fondsgesellschaft vorliegt, muss freilich die besondere Situation eines geschlossenen …” „… kommen zu lassen, würde bedeuten, dieFondsgesellschaft sehenden Auges einem unnötigen und ernsthaften …”

Langfristiger Bedarf an neuen und modernisierten Wohnungen S. 88-89

„… des Verwaltungsaufwands erspart der Fondsgesellschaft Kosten, indem nur derzuvor installierte …” „… Eigenkapital wird dem Gesellschaftszweck zugeführt indem, über Konten der Fonds-Gesellschaft, das Bauvorhaben …” „… diesemZeitpunkt ist die Fonds-Gesellschaft nur noch vermögensverwaltend tätig.Motive zur KapitalanlageAuf Seiten …”

Gegenrechte des aus § 739 BGB in Anspruch genommenen Gesellschafters S. 352-353

„… . Westermann in FS für Reuter, 2010, S. 1219, 1229.352fachen Vermögensstruktur der Fondsgesellschaft …” „… . Scheidet ein haftungsfreier Kommanditist(§§ 171, 172 HGB) aus der Fondsgesellschaft aus, kann dieser gemäß§ …” „… Gründungsgesellschafter, gegen die Vertriebsgesellschaft, gegen die Fonds-Gesellschaft (und derenGeschäftsführer) sowie …”

Werbung der Anleger S. 96-97

„… an der Fondsgesellschaft, im Rahmen eines Treuhandmodells, beteiligt.526Werbung der AnlegerIst ein …” „… Rückabwicklung, S. 51.96zwischen 15 und 30% des platzierten Kapitals von der Fonds-Gesellschaft.533 DieZielgruppe …” „… Gesellschafter bei einem Liquiditätsengpass derFondsgesellschaft durch einen Gesellschafterbeschluss verpflichtet …”

Mittelbare Nachschusspflicht S. 330-331

„… Nachschusspflicht des Gesellschafters, sobald der Ausgleichsanspruch gegenüber der Fondsgesellschaft gemäß § 110 HGB …” „… wurde, in dem bereitseine finanzielle Schieflage der Fondsgesellschaft bestand und die Vornahme …” „… – welches die Fondsgesellschaft trägt – ungewiss.1994 So BGHZ 103, S. 72, 76; so auch Staub/C. Schäfer, HGB …”

Haftung für Fehlbetrag gemäß § 739 BGB S. 349-351

„… rungsinstrument ist allerdings nur anwendbar, sofern die Fondsgesellschaft nochüber ein …” „… Gesellschaft) und betrifft als Sozialanspruch ausschließlich das Innenverhältnis der Fondsgesellschaft,2112 …” „… Verringerung desHaftungsrisikos der Fondsgesellschafter zu einer – für den Anleger nachteilhaften– Begrenzung …”

Veräußerung des Gesellschaftsanteils S. 280-282

„… aufgelöst worden wäre.1704 Aufgrund der wirtschaftlichen Schieflage derFondsgesellschaft wird dieser …” „… . 5.281Fondsgesellschaft gemäß § 739 BGB begründet.1705 Zudem gestaltet sich ein Mitgliederwechsel, auch …” „… der Fondsgesellschaft – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Verjährungsfrist von fünfJahren gemäß …”

Rückabwicklung des Treuhandverhältnisses S. 321-323

„… Fondsgesellschaft, sondern auch seine Finanzierungsverpflichtungen rückabzuwickeln.1955Trat der Treuhänder …” „… Fondsgesellschaft in eine wirtschaftliche Notlage geraten, besteht ein zusätzlicher Kapitalbedarf, um eine mögliche …” „… Fondsgesellschaft durch Beschluss des erforderlichen Quorums eine Kapitalerhöhungvereinbaren.1962 Die Erhöhung der …”

Ansprüche gegenüber den übrigen Gesellschaftern S. 353-356

„… fachen Vermögensstruktur der Fondsgesellschaft ausgegangen werden.2133 Folglich bleibt es bei dem …” „… Fondsgesellschaft aus, kann dieser gemäß§ 167 Abs. 3 HGB sein negatives Kapitalkonto in der Gesellschaft belassen …” „… , gegen die Gründungsgesellschafter, gegen die Vertriebsgesellschaft, gegen die Fonds-Gesellschaft (und …”

Gründung S. 86

„… beginnt die Fondsgesellschaft mit der Platzierungsphase undsomit mit dem Werben nach potentiellen Anlegern …” „… .458 Die Eigenkapitalbeschaffung entscheidet über den Erfolg der Fondsgesellschaft und ist demzufolge …”

Ausscheiden und weitere Beteiligung von Verbrauchern bei widerruflichem Beitritt S. 346-347

„… Kapital nachschießen zu müssen. Die Krisensituation der Fondsgesellschaft gewährtdem …” „… Gesellschafteraufgrund der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft jedoch nur ex nunc aus derFondsgesellschaft …”

Untersuchungsgegenstand S. 27-28

„… eingetreteneKrise der Fondsgesellschaft angemessen zu reagieren. Haben sich einzelne Risikenin einer Notlage der …” „… Fondsgesellschaft verwirklicht, ist im nächsten Schritt zu klären, welche Auswirkungen die nunmehr eingetretenen …”

Vorgründungsphase S. 85-86

„… erworben.PlatzierungsphaseNach der Gründung beginnt die Fondsgesellschaft mit der Platzierungsphase undsomit mit dem Werben nach …” „… potentiellen Anlegern.458 Die Eigenkapitalbeschaffung entscheidet über den Erfolg der Fondsgesellschaft und ist …”

Exorbitante Provisionszahlungen S. 154-155

„… Fondsgesellschaft und infolgedessenmittelbar von dem investierten Kapital des Anlegers (sogenannte Kick-Backs).883 …” „… dasRisiko einer finanziellen Schieflage der Fondsgesellschaft. In einem weiterenSchritt werden diese …”

Kapitalerhöhungen aufgrund bestehender Regelung im Gesellschaftsvertrag S. 323-324

„… Vereinbarung von Nachschusspflichten und KapitalerhöhungenIst die Fondsgesellschaft in eine …” „… Fondsgesellschaft durch Beschluss des erforderlichen Quorums eine Kapitalerhöhungvereinbaren.1962 Die Erhöhung der …”

Vorwort S. 5-20

„… . SanierungsobjektesA. 146Ungerechtfertigter Liquiditätsabfluss zu Lasten derFondsgesellschaftI.146Faktische …” „… Überschuldung der FondsgesellschaftII. 147Eintritt der Überschuldung gemäß § 130 a HGB und§ 19 Abs. 2 S. 1 InsO …” „… Zahlungsunfähigkeit der FondsgesellschaftB. 150Risiken bei der Erstellung bzw. Sanierung des ObjektesC. 150Höhere …”

Vereinbarung von Nachschusspflichten ohne bestehende vertragliche Regelung S. 329-330

„… Gesellschaftsvertrages zur Vermeidung schwerer Nachteile für die Fondsgesellschaft zwingend erforderlich und den …” „… zuzustimmen, indemzum Beispiel eine Liquidation der Fondsgesellschaft für den einzelnen widerstre-D.1984 So …”

Nachschusspflichten aufgrund bestehender Regelung im Gesellschaftsvertrag S. 324-326

„… Fondsgesellschaft in einer Sanierungssituation befindet (hier Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft …” „… Fondsgesellschaft.1974 „[…] [Wurde] ein Treuhänder wirksam zum Nachschuss verpflichtet, hat er grundsätzlich einen …”

Einleitung S. 25-27

„… eingetreteneKrise der Fondsgesellschaft angemessen zu reagieren. Haben sich einzelne Risikenin einer Notlage der …” „… Fondsgesellschaft verwirklicht, ist im nächsten Schritt zu klären, welche Auswirkungen die nunmehr eingetretenen …”

Ansprüche gegen die finanzierende Bank S. 356-359

„… Vertragspartner (der Fondsgesellschaft) selbst.2168 Aber auch ein Prospektmangel des Emissionsprospekts kann …” „… seine Beteiligung an der Fondsgesellschaft an die finanzierende Bank abtreten, Zug um Zug gegen …”

Gesellschafterliste S. 197-214

„… Sanierungder Fondsgesellschaft beteiligen wollen, aber auch nicht aus dem Fonds ausscheiden wollen.1159 Ist die …” „… aller Regel keine detaillierte Aufstellung aller Gesellschafter derFondsgesellschaft besitzen. Zwar kann …” „… auf die Immobilie der Fondsgesellschaft imB.C.§ 61157 Siehe ausführlich 3. Kapitel, §?1.1158 Siehe zum …”

Literaturverzeichnis S. 371-393

„… Gesellschafterliste einer Fondsgesellschaft?, NZG 2010,S. 1321-1327. Zitiert: Altmeppen, NZG 2010, S. …Anders …” „… und Fondsgesellschaft in: Manfred Bengel, Peter Limmer, Wolfgang Reimann und der …” „… . ...Lüdicke, Jochen: Gewinnerzielungsabsicht und Mitunternehmerrisiko bei gewerblichenFondsgesellschaften …”

Ziel der Arbeit S. 361

„… Handlungsmöglichkeiten aus Sicht der Fondsgesellschaft, der Anleger und der finanzierenden Kreditinstitute aufgezeigt …”

Zusammenfassung S. 194

„… ernsthaften Bedrohungder Existenz der Fondsgesellschaft. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher undzum Teil …”

Ergebnis S. 214

„… regelmäßig die Geburtsdaten der Fondsgesellschafter, weshalbdie Gläubiger einer GbR in der Praxis auch …”

Markt- und Währungsrisiko S. 192

„… Fonds-Gesellschaft nur schwer kalkulierbarsind (sog. Prognoserisiko).1126 Zwar wurden den Anlegern regelmäßig …”

Anrechnung von bereits erfolgten Ausschüttungen auf das Abfindungsguthaben S. 317-318

„… Etwas anderes gilt nur, wenn auch die Fondsgesellschaft die Besorgung fremderRechtsangelegenheiten zum …”

Staatlich gewährte Steuervorteile S. 91-92

„… Fondsgesellschaft eingebrachten Objektes in Form von Vermietung oderVerpachtung soll das Objekt eine Rendite …”

Spekulation auf Wertzuwächse der Immobilie S. 90-91

„… Fondsgesellschaft eingebrachten Objektes in Form von Vermietung oderVerpachtung soll das Objekt eine Rendite …”

Anlegerkreis S. 95-96

„… sichAnleger aber auch mittelbar an der Fondsgesellschaft, im Rahmen eines Treuhandmodells, beteiligt.526 …”

Zu niedrige Miet- oder Pachteinnahmen S. 191-192

„… von den Anlegern oder der Fonds-Gesellschaft nur schwer kalkulierbarsind (sog. Prognoserisiko).1126 …”

Offene Handelsgesellschaft (oHG) S. 264-265

„… der Fondsgesellschaft inAnspruch zu nehmen, steht der mittelbar beteiligte Anleger im Ergebnis nicht …”

Reduzierung der Finanzierungsbelastung des Anlegers S. 73-75

„… Steuerpflichtigen oder der Fondsgesellschaft von der Finanzverwaltungnicht anerkannt werden oder sollte eine …”

Abgrenzung zu anderen Immobilienanlagemodellen S. 36-38

„… finanzierenden Immobilie zu verschaffen.72 Das Eigentuman der Immobilie steht der Fondsgesellschaft zu, während …”

Gegenüberstellung der Auswirkungen der einzelnen Rückabwicklungsmöglichkeiten S. 318-321

„… Wege einer Anfechtung aufgrund einer arglistigen Täuschung aus der Fondsgesellschaft ausscheidet …”

Definition eines geschlossenen Immobilienfonds S. 30-33

„… Fondsgesellschaft ist in aller Regel ausgeschlossen.29 Gegenüber einem offenenImmobilienfonds unterscheidet sich der …”

Sonderabschreibungsmodelle S. 75-79

„… Gesellschafter von derFondsgesellschaft geltend gemacht werden und wirkten sich erst durch die Zurechnung des …”

doi.org/10.5771/9783845243719

Christopher Strehle - Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

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Christopher Strehle

Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 529 2007

Results in this title

Rechtliche Gestaltung der Fondsgesellschaft S. 37-38

„… - Finanzierung.VC - GesellschaftVC - NehmerFondsgesellschaftII. Rechtliche Gestaltung der Fondsgesellschaft In der …” „… Praxis hat sich im Hinblick auf die rechtliche Gestaltung als Fondsgesellschaft die Rechtsform der GmbH …” „… , Rechtsfragen bei Venture Capital, S. 32. 77 so können die Fondsgesellschafter vom Fonds erwirtschaftete …”

Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft S. 264

„… neuen Situation gemäß anzupassen. III. Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft …” „… Kommt die Eintragung endgültig nicht zustande, steht der Fondsgesellschaft ein Rückzahlungsanspruch …” „… Capital Fondsgesellschaft nach § 313 Abs. 3 S. 1 BGB vom Beteiligungsvertrag zurück, verweist § 313 Abs. 3 …”

Grundstrukturen S. 41-43

„… Fondsgesellschaft die Beteiligung an der Zielgesellschaft ermöglicht wird. Sollen weitere Finanzierungsrunden …” „… Capital Geber (d.h. der Fondsgesellschaft), den Altaktionären (die meist auch den Gründern der …” „… , in der als Komplementär der Fondsgesellschaft noch eine Verwaltungs- 95 vgl. Weitnauer, NZG 2001 …”

Rechtsfolgen-Definition von Meilensteinen S. 72-76

„… Fondsgesellschaft nur verpflichtet, weitere Zahlungen an die Zielgesellschaft zu leisten, wenn der jeweilige …” „… Meilenstein erreicht wird. Die Beteiligung der Fondsgesellschaft an der Zielgesellschaft bleibt unberührt …” „… Capital Fondsgesellschaft neben der Eigenkapitalfinanzierung zusätzlich noch Fremdkapital in Form eines …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 61-65

„… Fondsgesellschaft zur Beteiligung nicht allein dem Venture Capital Geber zukommen darf178. Darüber hinaus kann round …” „… Weise Einfluss auf das Entstehen weiterer Zahlungsverpflichtungen der Fondsgesellschaft haben soll …” „… Fondsgesellschaft zum Aktionär der Zielgesellschaft wird) und darüber hinaus bereits zu weiteren Zahlungen in der …”

Vertragsabschnitt „Zusätzliche Leistungen“ S. 222-232

„… Fondsgesellschaften untereinander (falls mehrere Investoren an der Venture Capital Finanzierung beteiligt sind) und …” „… Kapitalerhöhung aufgrund von § 189 AktG nicht wirksam würde und die Fondsgesellschaften keine Aktionäre der …” „… der Zielgesellschaft gegenüber der Venture Capital Fondsgesellschaft ausgeht. 224 Frage der …”

Grundsystem der Beteiligung S. 35-37

„… dafür eingerichtete Fondsgesellschaft) eine Einlage in die Zielgesellschaft, die im Gegenzug der Venture …” „… Anteilsgewährung das Refinanzierungskapital als Einlage in den Intermediär (bzw. genauer die Fondsgesellschaft) und …” „… der Fondsgesellschaft auf und leitet somit das Investment. Abbildung 1 stellt die Funktionsweise einer …”

Grundlegender Ablauf einer Meilenstein-basierten Venture Capital Beteiligung S. 76-78

„… Capital Gebers. Daran sind in jedem Fall der (oder die) Neuaktionär(e) – d.h. die Fondsgesellschaft(en …” „… Fondsgesellschaft einen bestimmten, hier festzulegenden, Gegenwert zu leisten. Zur Durchführung der Beteiligung …” „… Fondsgesellschaften untereinander (falls mehrere Investoren an der Venture Capital Finanzierung beteiligt sind) und …”

Vertragsparteien S. 218-219

„… (oder die) Neuaktionär(e) – d.h. die Fondsgesellschaft(en) – und die Altaktionäre (zumeist die Gründer …” „… Fondsgesellschaft(en) zuzulassen. Diese werden namentlich innerhalb des Investor-Agreements aufgezählt. 3 …” „… Venture Capital Fondsgesellschaft durch die Kapitalerhöhung überhaupt zu ermöglichen, dürfen die …”

Beschlussfassung S. 233-235

„… Capital Fondsgesellschaft(en) zu ermöglichen, wird im Kapitalerhöhungsbeschluss das Bezugsrecht der …” „… Capital Fondsgesellschaft(en). Gleichzeitig werden bei mehreren Neuaktionären die jeweils auf den …” „… _____, _____, _____ [Venture Capital Geber, Fondsgesellschaften] zugelassen.“ Satzungsänderung „§ _____ der Satzung der …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage des Zeichnungsvertrags S. 263-264

„… Anteilsverhältnisse dann nicht wie ursprünglich geplant verteilt werden. So erhält die Fondsgesellschaft nicht von …” „… handelt. Ein Rücktrittsrecht der Fondsgesellschaft kann deswegen nur im absoluten Ausnahmefall angenommen …” „… . Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft Kommt die Eintragung endgültig nicht zustande, steht der …”

Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ S. 219-222

„… der Kapitalerhöhung nur die beteiligte(n) Venture Capital Fondsgesellschaft(en) zuzulassen. Diese …” „… Fondsgesellschaft durch die Kapitalerhöhung überhaupt zu ermöglichen, dürfen die Altaktionäre 752 …” „… zugelassene Personen „Dabei werden allein _____, _____, _____ [Venture Capital Geber, Fondsgesellschaften …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1, 2 BGB S. 261-263

„… die Gegenleistung der Fondsgesellschaft nach § 326 BGB zu erwarten sind: Durch Volleinzahlung (und …” „… Beteiligung aufgrund des Eintragungshindernisses bzw. der zusätzlichen Pflichten der Fondsgesellschaft wie …” „… unzumutbar wäre. Davon kann ausgegangen werden, da die Fondsgesellschaft eine zeitlich vorgezogene …”

Zugrundegelegter Sachverhalt S. 238-239

„… Beteiligungen der Fondsgesellschaft(en) auch eingetragen wurden (weil die Registergerichte keinen Anlass zu …” „… eine Venture Capital Fondsgesellschaft zur Beteiligung an einer Zielgesellschaft, wobei die …” „… Kapitalerhöhung zu pari stattfinden soll. Parallel dazu verpflichtet sich die Fondsgesellschaft im schriftlich …”

Finanzierungsrunden S. 40-41

„… an die Zielgesellschaft leistet. Dabei ist die Zahlung, die zur Beteiligung der Fondsgesellschaft …” „… Zielgesellschaft durchgeführt, durch die der Venture Capital Fondsgesellschaft die Beteiligung an der …” „… Fondsgesellschaft), den Altaktionären (die meist auch den Gründern der Zielgesellschaft entsprechen) und evtl. auch …”

Ergebnis S. 264-265

„… neuen Situation gemäß anzupassen. III. Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft …” „… Kommt die Eintragung endgültig nicht zustande, steht der Fondsgesellschaft ein Rückzahlungsanspruch …” „… Capital Fondsgesellschaft nach § 313 Abs. 3 S. 1 BGB vom Beteiligungsvertrag zurück, verweist § 313 Abs. 3 …”

Die Vertragsbeziehungen im Finanzierungsgeschäft S. 43-51

„… Fondsgesellschaft am Venture Capital Nehmer darstellt. Eine etwaige Unzulässigkeit zusätzlicher bzw …” „… Finan-Zielgesellschaft(AG)Refinanzierungsgeschäft FinanzierungsgeschäftInvestor-AgreementFondsgesellschaft(GmbH & Co. KG)GesellschaftsvertragVC …” „… Organisationsvertrag102 als Grundlage für die Verbandsorganisation der AG auch die Venture Capital Fondsgesellschaft …”

Ökonomische Analyse des milestone financing S. 65-71

„… hält die Fondsgesellschaft ein Übermaß an Beteiligungsrechten, wenn die Zielgesellschaft ihre …” „… Meilensteine nicht erreicht. Hier stellt sich wiederum die Frage, ob die Zielgesellschaft der Fondsgesellschaft …” „… Fondsgesellschaft zurückzuerhalten191. II. Ökonomische Analyse des milestone financing Zur Veranschaulichung der …”

Recht auf ein angemessenes Agio gemäß § 255 Abs. 2 S. 1 AktG S. 140-144

„… der Beteiligung der Fondsgesellschaft einig sind und die Kapitalerhöhung ausschließlich durchgeführt …” „… wird, um der Fondsgesellschaft die Beteiligung zu ermöglichen. Finden sich jedoch Gegner der geplanten …” „… undenkbar, dass die Beteiligung der Venture Capital Fondsgesellschaft zu einem unangemessen niedrigen …”

Wirksamkeit der Kapitalerhöhung S. 265-269

„… Fondsgesellschaft einen Rückzahlungsanspruch hinsichtlich ihrer Einlage aus § 346 Abs. 1 BGB. F. Rechtslage bei …” „… Haftungsrisiko der Fondsgesellschaft, Haftung von Vorstand bzw. Aufsichtsrat und Insolvenzfall Die Zahlung der …” „… Ergebnis dennoch wirksam sein. Die Venture Capital Fondsgesellschaft wird Aktionär, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Finanzierung 35 I. Grundsystem der Beteiligung 35 II. Rechtliche Gestaltung der Fondsgesellschaft 37 III …” „… ) Schutz des gutgläubigen Dividendenempfängers 192 (a) Böser Glaube der Venture Capital Fondsgesellschaft …” „… ) Verpflichtung der Fondsgesellschaft unter Bedingungsvereinbarung 226 14 c) Rechtsfolgendefinition 226 aa …”

Auswirkungen auf die Zuzahlungsvereinbarung S. 171-198

„… erlangt haben. Hierbei ist im gegebenen Fall v.a. auf die empfangende Venture Capital Fondsgesellschaft …” „… Capital Fondsgesellschaft Die investierende Venture Capital Fondsgesellschaft ist keine natürliche Person …” „… Fondsgesellschaft bei Erhalt einer Gewinnausschüttung zumindest fahrlässige Unkenntnis unterstellt werden kann …”

Zusammenfassung S. 198-199

„… die Venture Capital Fondsgesellschaft gemäß § 62 Abs. 1 AktG kommt derzeit nicht in Frage; ein …” „… sachlichen Zusammenhangs mit der Beteiligung der Venture Capital Fondsgesellschaft durch die Durchführung der …” „… schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung, die allein die Beteiligung eines Neuaktionärs bzw. der Fondsgesellschaft …”

Ergebnis S. 139-140

„… Beteiligung der Fondsgesellschaft einig sind und die Kapitalerhöhung ausschließlich durchgeführt wird, um der …” „… Fondsgesellschaft die Beteiligung zu ermöglichen. Finden sich jedoch Gegner der geplanten Beteiligung (was bei einer …” „… undenkbar, dass die Beteiligung der Venture Capital Fondsgesellschaft zu einem unangemessen niedrigen …”

Wahlrecht bei der Bilanzierung der Kapitalrücklage S. 157-171

„… derartigen Freiwilligkeit gerade nicht ausgegangen werden. Die Venture Capital Fondsgesellschaft, die in die …” „… Zahlungswille der Fondsgesellschaft liegt allein in der Realisation des Investments, die ohne ihre Zuzahlung …” „… einem synallagmatischen Verhältnis zur Pflicht der Fondsgesellschaft(en), die Anteile zu übernehmen und …”

Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung S. 109-112

„… Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital gegen Einlagen erfolgen362) relevant, weil die Fondsgesellschaft sich neu …” „… . Für die Beteiligung einer Venture Capital Fondsgesellschaft an der Zielgesellschaft ist so auch die …” „… die Beteiligung der Fondsgesellschaft erreichen wollen, vgl. unten Kapitel 4 B. 371 als Regelfall …”

Zeichnung der Aktien S. 232-233

„… Capital Fondsgesellschaft(en) zu ermöglichen, wird im Kapitalerhöhungsbeschluss das Bezugsrecht der …”

Gesetzeswidrigkeit des Kapitalerhöhungsvorgangs S. 253-258

„… Kapitalerhöhung entstehen können, d.h. also die Venture Capital Fondsgesellschaft keine Ausgabe der neuen Aktien …” „… der Venture Capital Fondsgesellschaft wollen. Gleichermaßen ist der typische Bezugsrechtsverzicht der …” „… Fondsgesellschaft erhält keine Anteile an der Zielgesellschaft. Die Aufnahme der Zusatzpflichten in den …”

Tatbestands-Definition von Meilensteinen S. 71-72

„… Fondsgesellschaft nur verpflichtet, weitere Zahlungen an die Zielgesellschaft zu leisten, wenn der jeweilige …” „… Meilenstein erreicht wird. Die Beteiligung der Fondsgesellschaft an der Zielgesellschaft bleibt unberührt …”

Zusammenfassung S. 78-79

„… , durch den die Fondsgesellschaft ihren Darlehensrückzahlungsanspruch der Zielgesellschaft erlässt. Eine …” „… Beteiligung darstellt; Hauptversammlungsbeschluss der Altaktionäre, der die Beteiligung der Fondsgesellschaft …”

Hintergrund und Funktion des Agios S. 81-82

„… die Funktionen des Agios besonders deutlich. So soll die Fondsgesellschaft anteilsmäßig lediglich eine …” „… geringe Beteiligungsquote der Fondsgesellschaften der Großteil der Gegenleistung in dem Agio verborgen244 …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… Zuzahlungsvereinbarung anfechtbar, allerdings nicht nichtig. Der zwischen Zielund Fondsgesellschaft abgeschlossene …” „… wird die gesamte Kapitalerhöhung wirksam und die Anteile der Fondsgesellschaft sind als wirksam …”

Schuldrechtliche Aufrechterhaltung trotz korporativer Elemente S. 105-109

„… erfolgen362) relevant, weil die Fondsgesellschaft sich neu von außen an der Zielgesellschaft beteiligt …” „… Capital Fondsgesellschaft an der Zielgesellschaft ist so auch die bedingte Kapitalerhöhung ausgeschlossen …”

Höhe des Agios S. 82-86

„… Beteiligungen werden die Funktionen des Agios besonders deutlich. So soll die Fondsgesellschaft anteilsmäßig …” „… miteinbezogen wird, liegt im Hinblick auf die geringe Beteiligungsquote der Fondsgesellschaften der Großteil der …”

Ergebnis S. 253

„… Kapitalerhöhung entstehen können, d.h. also die Venture Capital Fondsgesellschaft keine Ausgabe der neuen Aktien …”

Ergebnis S. 261

„… die Gegenleistung der Fondsgesellschaft nach § 326 BGB zu erwarten sind: Durch Volleinzahlung (und …”

Ergebnis S. 245

„… Ergebnis, dass die Fondsgesellschaft zunächst verpflichtet ist, den gesamten Betrag, der ursprünglich erst …”

Übliche Finanzierungsformen S. 40

„… an die Zielgesellschaft leistet. Dabei ist die Zahlung, die zur Beteiligung der Fondsgesellschaft …”

Ergebnis S. 153

„… Zuzahlungspflichten. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die Beteiligung der Fondsgesellschaft schon wegen § 255 Abs. 2 …”

Spannungsverhältnis zwischen Investment und Risikominimierung S. 52-53

„… risikoarm wie möglich gestalten, da sich nur dann Investoren finden werden, die in die Fondsgesellschaften …”

Gesamtergebnis S. 199-200

„… bzw. der Fondsgesellschaft flankiert, ist nur an schuldrechtlichen Normen zu messen. Demgemäß stehen …”

Übertragung der korporativen Gestaltungsrechte auf die schuldrechtliche Ebene S. 149-150

„… Fondsgesellschaft hat lediglich Auswirkungen auf die korporative Kapitalerhöhung zu pari. Diese ist zwar …”

Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung S. 152-153

„… schuldrechtlicher Zuzahlungspflichten. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die Beteiligung der Fondsgesellschaft …”

Zusammenfassung S. 150-151

„… Fondsgesellschaft hat lediglich Auswirkungen auf die korporative Kapitalerhöhung zu pari. Diese ist zwar …”

Problemstellung S. 20-21

„… Fondsgesellschaft der Eintragung der Kapitalerhöhung. Nach §§ 36 Abs. 2, 188 Abs. 2 S. 1 AktG darf die der …”

Zeichnungsschein und Zeichnungsvertrag S. 251-253

„… Fondsgesellschaft keine Ausgabe der neuen Aktien und die Zielgesellschaft keine Zahlung des korporativ vereinbarten …”

Relevante Unternehmens- und Finanzierungsphasen der Zielgesellschaft S. 38-40

„… Zahlung, die zur Beteiligung der Fondsgesellschaft führt, (zumindest für die hier bearbeiteten Formen des …”

Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als schuldrechtliche Nebenabrede S. 87-89

„… Fondsgesellschaft und evtl. der Zielgesellschaft dar270. Ursprünglich hat das Aktiengesetz zur Regelung der …”

Vermeidung des Agiotatbestands S. 243-245

„… Ergebnis, dass die Fondsgesellschaft zunächst verpflichtet ist, den gesamten Betrag, der ursprünglich erst …”

Haftung bei Übereignung der Anteile an einen Dritten S. 271-273

„… zwischen Zielund Fondsgesellschaft abgeschlossene Zeichnungsvertrag bleibt wirksam, da dieser mit Hilfe des …”

Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen S. 275-278

„… der Venture Capital Fondsgesellschaft zugunsten der Zielgesellschaft dar (sog …”

Venture Capital Geber S. 28-31

„… Venture Capital geht die Fondsgesellschaft ein sehr hohes Risiko bei der Investition ein, da der …”

Vorlagepflicht der Zielgesellschaft S. 258-261

„… Fondsgesellschaft nach § 326 BGB zu erwarten sind: Durch Volleinzahlung (und Anpassung des Zeichnungsscheins) der …”

Differenzierung zwischen § 272 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 4 HGB S. 153-157

„… Zuzahlungspflichten. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die Beteiligung der Fondsgesellschaft schon wegen § 255 Abs. 2 …”

Inhalt der Entscheidung und seiner Vorinstanzen S. 114-119

„… Capital Fondsgesellschaft als Neuaktionär der Gesellschaft hat. Im Extremfall würde durch eine etwaige …”

Kapitalerhöhungsbeschluss S. 245-251

„… Ergebnis, dass die Fondsgesellschaft zunächst verpflichtet ist, den gesamten Betrag, der ursprünglich erst …”

doi.org/10.5771/9783845203577

Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp - Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

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Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp

Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 19 2011

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Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Gesellschafts- und steuerrechtliche Konstruktion der Fondsgesellschaft S. 103-113

„… zur Konstruktion der Fondsgesellschaft. Im Anschluss werden Überlegungen zur Gesamtkonstruktion des …” „… Konstruktion der Fondsgesellschaft Zunächst stellt sich die Frage nach der Rechtsform der Fondsgesellschaft …” „… Fondsgesellschaft ausschließlich eine Rechtsform in Betracht, die eine beschränkte Haftung der Gesellschafter …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Gesellschafts- und steuerrechtliche Struktur des Flächenfonds S. 113-121

„… unmittelbare Gesellschafter der Fondsgesellschaft üblich. Insbesondere bei einer Vielzahl von Investoren ist …” „… Hafteinlage. 5. Zwischenergebnis Es bleibt festzuhalten, dass als Rechtsform der Fondsgesellschaft die GmbH …” „… Fondsgesellschaft grundsätzlich die zu sanierenden Grundstücke selbst 251 Auf die Möglichkeit der Einbringung von …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Aufbau geschlossener Fonds und Beteiligte S. 56-66

„… Umsetzung wird ein Emissionshaus benötigt, das die eigentliche Fondsgesellschaft gründet, das …” „… , gesellschaftsrechtliche Gründung der Fondsgesellschaft, die Auswahl und manchmal auch die Steuerung des Fondsmanagements …” „… Energien zeigen.75 3. Fondsgesellschaft Das Emissionshaus gründet die Fondsgesellschaft, in welche die …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ein- und Auszahlungen bei Flächenrecyclingprojekten S. 323-324

„… einhergehenden Auszahlungen verbunden, die gesellschaftsrechtlich und steuerlich z.T. der Fondsgesellschaft …” „… einen direkten Aufwand darstellen, möglichst durch die Fondsgesellschaft erfolgen. Bei …” „… : • umweltfachliche und Wertgutachten zur Entscheidungsvorbereitung [rechtlich/ steuerlich: Fondsgesellschaft …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Zahlungsströme auf Fondsebene S. 324-326

„… die Vermarktung/Marketing [Fondsgesellschaft]; • bei Abschluss der Projekte und Einzahlungen in die …” „… Fondsgesellschaft]. Auf weitere mögliche, Einzahlungen generierende Tätigkeiten wie die Deponierung von …” „… wird das verbleibende Kapital an die Fondsgesellschaft ausgezahlt. Durch die Einzahlungen in die …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Modellaufbau S. 322-323

„… . steuerlich der Fondsgesellschaft zuzurechnen sind. • In einem zweiten Schritt erfolgt die Darstellung des …” „… einhergehenden Auszahlungen verbunden, die gesellschaftsrechtlich und steuerlich z.T. der Fondsgesellschaft …” „… einen direkten Aufwand darstellen, möglichst durch die Fondsgesellschaft erfolgen. Bei …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Grundzüge des Fondsmodells und Begründung für den Lösungsansatz S. 34-37

„… der Fondsgesellschaft aus Gründen des Risikomanagements. Hieraus wiederum folgt unter steuerlichen Ge …” „… Fondsgesellschaft stellt nicht ihren Tochtergesellschaften Eigenkapital zur Verfügung, sondern a) vorhandenen …” „… Bürgschaften bzw. Garantien („Garantiefonds“). • Auf Ebene der Fondsgesellschaften werden unterschiedliche …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Fondskonzepte: Abgrenzungen S. 51-56

„… Rücknahmeverpflichtung: offene und geschlossene Fonds; • nach dem Sitz der Fondsgesellschaft: Inlands- und Auslandsfonds …” „… ebenso wie die Zusammensetzung der Investoren Schwankungen auf. Die Fondsgesellschaft gibt laufend neue …” „… sich der Sitz der Fondsgesellschaft im Ausland. Auf die Fondsgesellschaft und die Fondskonzeption wird …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schwellenwerte S. 262-272

„… zum einen hinsichtlich der Gründung der Fondsgesellschaft. Würde sich die Stadt Hannover …” „… , die vergeben werden. So sollen z.B. Gutachten durch die Fondsgesellschaft in Auftrag gegeben werden …” „… Finanzierung noch eine Aufsicht über die Leitung angenommen werden kann. Die Fondsgesellschaft wäre demnach …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Formen der Kapitalbedarfsdeckung S. 398-400

„… Kapitalbedarfsdeckung Der Finanzbedarf sowohl der Fondsgesellschaft als auch der einzelnen Objektgesellschaften kann auf …” „… Fremdkapitalaufnahme durch die Fondsgesellschaft ist daher vorzuziehen, wenn ein möglichst hoher Hebeleffekt erzielt …” „… Fondsgesellschaft bereitgestellt wird, ausgegangen wird, konzentrieren sich die folgenden Ausführungen auf die …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Fondsrating S. 97-103

„… Ergebnisverteilung nach Auflösung der Fondsgesellschaft. Ein gutes Rating setzt voraus, dass der Fonds auf der …” „… steuerrechtlicher Sicht. Bei der Darstellung erfolgen zunächst Ausführungen zur Konstruktion der Fondsgesellschaft …” „… eingegangen. I. Gesellschafts- und steuerrechtliche Konstruktion der Fondsgesellschaft Zunächst stellt sich …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schlussfolgerungen für den Flächenfonds S. 232-233

„… einer gemischtwirtschaftlichen Fondsgesellschaft mit Beteiligung der Stadt Hannover würde eine …” „… der Fondsgesellschaft vertreten. Ihr steht aber nicht die alleinige Entscheidungskompetenz zu …” „… der Fondsgesellschaft eine GmbH & Co. KG vorgesehen. Auf Projektebene sollen für jedes Grundstück …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Identifikation der allgemeinen Fonds- und Finanzierungsrisiken S. 146-155

„… Fondsprojekt auflegen, benötigt man ein Emissionshaus, welches den Fonds konstruiert, die Fondsgesellschaft …” „… Objektgesellschaften unterhalb der Fondsgesellschaft von dieser mit Kapital ausgestattet werden und nur durch die …” „… Eingriff nicht vor und besteht damit keine Verlustausgleichgspflicht, hat die Fondsgesellschaft dennoch …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Vorliegen einer Beihilfe S. 274-280

„… 274 III. Ergebnis Von einer Auftraggebereigenschaft der Fondsgesellschaft ist nicht auszugehen, da …” „… bereitgestellt hätte.612 Davon kann hier nicht ausgegangen werden: Da die Fondsgesellschaft bzw. die …” „… begünstigen. Da die Stadt Hannover mit den entsprechenden Maßnahmen lediglich die Fondsgesellschaft …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Gesellschaftsrechtliche Beteiligung S. 233-243

„… Stadt wäre als Gesellschafter in der Fondsgesellschaft vertreten. Ihr steht aber nicht die alleinige …” „… Ausführungen in Kapitel 2.B ist als Rechtsform der Fondsgesellschaft eine GmbH & Co. KG vorgesehen. Auf …” „… .500 Die Fondsgesellschaft soll u.a. an der Auswahl der Grundstücke, der Erarbeitung eines …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Eigenkapital- und Mezzaninekapital-Beteiligungen am Fonds S. 400-407

„… Platzierungsziels. Einzahlungen in die Fondsgesellschaft erfolgen damit in erster Linie durch die privaten Anleger …” „… Fondsgesellschaft eintreten. Zeitpunkt und Höhe der Einzahlungen des privaten Kapitals sind unsicher. Wird weniger …” „… Fondsgesellschaft, • als virtuelle Optionsvereinbarung („als-ob-Beteiligung“), • als Wandlungsrecht des …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schlussfolgerungen für die generelle Machbarkeit des Flächenfonds S. 398

„… Kapitalbedarfsdeckung Der Finanzbedarf sowohl der Fondsgesellschaft als auch der einzelnen Objektgesellschaften kann auf …” „… Fremdkapitalaufnahme durch die Fondsgesellschaft ist daher vorzuziehen, wenn ein möglichst hoher Hebeleffekt erzielt …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Emissionshaus 59 3. Fondsgesellschaft 59 4. Fondsmanagement 60 5. Vertriebspartner/ Vermittlung: Emissionshaus …” „… - und steuerrechtliche Konstruktion der Fondsgesellschaft 103 1. Auswahl der geeigneten Rechtsform 103 2 …” „… . Die gesellschaftsrechtliche Gestaltung der Fondsgesellschaft als GmbH & Co. KG 105 3. Die …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Arbeitsschritte im Teilprojekt „Privatwirtschaftliches Fondsmodell“ S. 37-38

„… Fondsgesellschaft investiert über eine Zwischengesellschaft (subsidiary AIV), z.T. mit Sitz in einem anderen Staat …” „… beteiligen sich an a) der Fondsgesellschaft oder b) einer bzw. allen Objektgesellschaften. Das vorgestellte …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 261-262

„… Fondsgesellschaft. Würde sich die Stadt Hannover gesellschaftsrechtlich an der GmbH & Co. KG beteiligen, könnte …” „… z.B. Gutachten durch die Fondsgesellschaft in Auftrag gegeben werden, die eine Aussage zum …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp KEV-Modell beim Flächenfonds S. 131-133

„… vornimmt bzw. vornehmen lässt. Am Ende der Konzeptionsphase steht die Gründung der Fondsgesellschaft …” „… . Emissionshaus bzw. Fondsgesellschaft und Kommune schließen einen Rahmenvertrag ab, in dem die Grundsätze der …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Verfahrensart S. 272-274

„… im Rahmen des Fondskonzepts (entweder mit der Fondsgesellschaft oder mit späteren Investoren) ist …” „… ). 274 III. Ergebnis Von einer Auftraggebereigenschaft der Fondsgesellschaft ist nicht auszugehen, da bei …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Beteiligte beim Flächenfonds S. 140-143

„… Projektgesellschaft fungiert der Flächenfonds (Fondsgesellschaft), dem der spezielle Zweck des Flächenrecyclings …” „… Sanierung durch die Fondsgesellschaft selbst, was aber aus Gründen des Risikomanagements, wie unten …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Erweiterung auf n Objekte S. 393-398

„… Kapitalbedarfsdeckung Der Finanzbedarf sowohl der Fondsgesellschaft als auch der einzelnen Objektgesellschaften kann auf …” „… Fremdkapitalaufnahme durch die Fondsgesellschaft ist daher vorzuziehen, wenn ein möglichst hoher Hebeleffekt erzielt …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Übertragbarkeit der Merkmale einer PPP S. 223-229

„… . Würde sich die Stadt Hannover an der Fondsgesellschaft gesellschaftsrechtlich beteiligen, würde die …” „… Fondsgesellschaft hinsichtlich gemeinsamer Zielvorstellungen geschlossen werden, könnte die langfristige …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Vermeidung, Verminderung, Transfer der allgemeinen Fonds- und Finanzierungsrisiken S. 155-162

„… Einrichtung und Besetzung geeigneter Führungs- und Kontrollgremien innerhalb der Fondsgesellschaft mindert die …” „… diese Kompetenzen einkauft, gründet eine Fondsgesellschaft. Die Risiken aus dem Verhalten des …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Identifikation der Sanierungs- und Umweltrisiken S. 188-202

„… u. 315/99. 193 gründet werden. Da voraussichtlich die Fondsgesellschaft den weitaus größten Anteil …” „… auf die hinter der Fondsgesellschaft stehenden Anleger in Betracht. Ein Rechtsgrund für eine …” „… Konstruktion des Flächenfonds zu berücksichtigen. Die Fondsgesellschaft bzw. die einzelnen Objektgesellschaften …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Übertragbarkeit der Grundformen S. 232

„… einer gemischtwirtschaftlichen Fondsgesellschaft mit Beteiligung der Stadt Hannover würde eine …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 274

„… 274 III. Ergebnis Von einer Auftraggebereigenschaft der Fondsgesellschaft ist nicht auszugehen, da …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Grundstückserwerb und -veräußerung S. 331-350

„… , was bedeutet, dass auf Ebene der Fondsgesellschaft eine Kapitalerhöhung vorgenommen wird und für den …” „… zwischen Objekt- und Fondsgesellschaft tritt und gegründet wird, um steuerlich oder subventionsrechtlich …” „… Zahlungen sind grundsätzlich per Gesellschaftsvertrag der Fondsgesellschaft ausgeschlossen.760 Eine …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Überblick über Kapitel 4 S. 215-216

„… Fondsgesellschaft würden sich Vorteile ergeben, z.B. dadurch, dass die frühzeitige Abstimmung mit der Stadt …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 291-292

„… Hannover ggf. in Verbindung mit der Region Hannover und der Fondsgesellschaft in Form einer PPP …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Öffentliche Unterstützungsleistungen zur Deckung des Finanzbedarfs als Instrument des Managements von Finanzierungsrisiken S. 162-173

„… . Für eine Beteiligung an der Fondsgesellschaft käme neben Stadtentwicklungsfonds auf europäischer Ebene …” „… ein und tritt die Forderungen an die Fondsgesellschaft gegen Anteile an der KG ab, wobei mittels …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Beteiligte an einer Projektfinanzierung S. 137-140

„… Projektgesellschaft fungiert der Flächenfonds (Fondsgesellschaft), dem der spezielle Zweck des Flächenrecyclings …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Fremdkapitaleinsatz auf Fondsebene S. 407-409

„… die Fondsgesellschaft bürgen. Hierzu wird es aber im Regelfall nicht bereit sein, zumal es sich um …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Modellrechnungen und Schlussfolgerungen S. 409-411

„… des Landes bzw. einer Landesgesellschaft oder eines Stadtentwicklungsfonds an der Fondsgesellschaft …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Öffentliche Unterstützungsleistungen (Subventionen) S. 411-413

„… Stadtentwicklungsfonds an der Fondsgesellschaft als Kommanditistin. Sollte es zur Umsetzung eines JESSICA-Pilotfonds in …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Erfahrungen mit Kooperationen im Flächenrecycling S. 229-232

„… einer gemischtwirtschaftlichen Fondsgesellschaft mit Beteiligung der Stadt Hannover würde eine …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage S. 292-296

„… der Stadt Hannover ggf. in Verbindung mit der Region Hannover und der Fondsgesellschaft in Form einer …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Vermeidung, Verminderung, Transfer der immobilienwirtschaftlichen Risiken S. 179-188

„… zwischen den jeweiligen Grundstückseigentümern und der Fondsgesellschaft bzw. den einzelnen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Anlagekriterien S. 66-75

„… Fondsgesellschaft nur mit Zustimmung des Fondsmanagements veräußert werden. Damit sind die Anleger über die Laufzeit …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ausnahmen vom Beihilfeverbot S. 280-289

„… Flächenfonds bzw. die Fondsgesellschaft einzuordnen wäre, ist die Beihilfeintensität mit 10 bzw. 20% der …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergänzung um Fondskosten und Steuern auf Fondsebene S. 382-393

„… Fondsgesellschaft; • eine höhere Erfolgsbeteiligung des Emissionshauses ohne separate Verrechnung der Aufwendungen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Geschlossene Fonds in Deutschland S. 75-85

„… Kreditinstituten z.T. gebündelt und an internationale Fondsgesellschaften aus dem Bereich private equity …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Methoden zur Berücksichtigung von Risiken bei der Investitionsplanung S. 309-322

„… . steuerlich der Fondsgesellschaft zuzurechnen sind. • In einem zweiten Schritt erfolgt die Darstellung des …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Kooperation auf vertraglicher Ebene S. 243-259

„… an der Fondsgesellschaft durch die Kommune erworben werden, besteht Bedarf für den Abschluss …”

doi.org/10.5771/9783845228433

Ursula Gerbaulet - Der Widerruf des Haustürbeitritts zu einer Fondsgesellschaft

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Ursula Gerbaulet

Der Widerruf des Haustürbeitritts zu einer Fondsgesellschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 872 2016

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B. Investition eines Verbrauchers in eine Fondsgesellschaft S. 29-110

„… Investition eines Verbrauchers in eine Fondsgesellschaft Im Zusammenhang mit der widerrufsbedingten …” „… wolle sein finanzielles Engagement an dem „Fonds“ oder der „Fondsgesellschaft“ beenden.38 Daher gilt es …” „… „Fonds“, „Fondsgesellschaft“ oder „Fondsbeteiligung“ fallen bei der Behandlung dieses Themas etwa bei …”

A. Einführung in das Thema der Untersuchung S. 19-28

„… Fondsgesellschaft in einer Haustürsituation ist ein häufig vorkommendes1 und daher praktisch besonders relevantes …” „… sein eigenes oder aber durch ein Bankdarlehen beschafftes Geld in eine Fondsgesellschaft.2 Das …” „… . KG), häufig auch die einer stillen Gesellschaft.3 Die Investitionsfelder dieser Fondsgesellschaften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Fondsgesellschaft Ursula Gerbaulet Nomos Nomos Universitätsschriften Recht Band 872 BUT_Gerbaulet_2644-8.indd 2 …” „… 09.12.15 08:30 Ursula Gerbaulet Der Widerruf des Haustürbeitritts zu einer Fondsgesellschaft Nomos …” „… Haustürgeschäfterechts auf den Beitritt zu einer Fondsgesellschaft 2. 23 Verortung und Auflösung des …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit S. 379-404

„… Haustürbeitritts zu einer Fondsgesellschaft existieren, sind keineswegs unbearbeitete Felder. Vielmehr gibt es eine …” „… 3.). Anwendbarkeit des Haustürgeschäfterechts auf den Beitritt zu einer Fondsgesellschaft Der …”

E. Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-RL in Deutschland S. 355-378

„… Anleger nicht auf Kosten der Fondsgesellschaft und damit zu Lasten anderer Anleger spekulieren können soll …”

D. Schadensersatzanspruch wegen fehlender oder fehlerhafter Belehrung über das Haustürwiderrufsrecht S. 305-354

„… Schaden bei den Vertretern der Fondsgesellschaft zu verorten Schäfer, ZGR 2011, 352, 359; Schäfer, DStR …”

C. Widerruf der Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft nach §§ 312 Abs. 1 S. 1, 355 ff. BGB S. 111-304

doi.org/10.5771/9783845268095

Jan Barth - Die Haftung des Mittelverwendungskontrolleurs

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Jan Barth

Die Haftung des Mittelverwendungskontrolleurs

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 910 2017

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Die Haftung des Mittelverwendungskontrolleurs aus § 328 BGB S. 26-108

„… der Fondsgesellschaft selbst kommt bei einer Ausgestaltung des Mittelverwendungskontrollvertrages …” „… durch den Kontrolleur gegenüber der Fondsgesellschaft voraus –, kommt bei der Kontrolle jedenfalls …” „… Mitverschuldens der Fondsgesellschaft an der Schadensentstehung scheitert an der Auslegung des …”

Einleitung S. 19-25

„… bezeichnet man die vertraglich übernommene Pflicht, Auszahlungen von einem Konto einer Fondsgesellschaft …” „… Nachhinein überprüft, ob die Auszahlungen der Fondsgesellschaft die Freigabekriterien erfüllt haben.4 Bei …” „… erforderlich; ohne sein Mitwirken kann die Fondsgesellschaft nicht über die Anlagesumme verfügen. Auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ersetzender Schaden 28 a) Nicht: Aktivtausch aufseiten der Fondsgesellschaft 29 b) Wertminderung der …” „… ) Freistellung der Fondsgesellschaft hinsichtlich des Investitionsgegenstands 39 b) Keine Unmöglichkeit der …” „… 41 (1) Fondsgesellschaft als Eigentümerin 41 Inhaltsverzeichnis 10 (2) Beteiligung an …”

Die Haftung des Mittelverwendungskontrolleurs S. 226-227

„… Wer durch Vertrag mit einer Fondsgesellschaft die Pflicht zur Mittelverwendungskontrolle übernimmt …” „… entnehmen und daher abzulehnen (§ 3 A. I. 3. e)). Sofern der Kontrolleur der Fondsgesellschaft bei …” „… AGB-Kontrolle anstrengen; maßgeblich ist dabei allerdings der an der Fondsgesellschaft orientierte …”

Die Haftung bei Verträgen ohne Bezug auf die Anleger S. 109-225

„… Gesellschafterschadens durch die Fondsgesellschaft lässt sich daher durch die Drittschadensliquidation ebenso wenig …” „… vereinbarten Liquidation abgesehen.359 Die Fondsgesellschaft ist im Umfang ihrer Rechtsfähigkeit selbst …” „… Fondsgesellschaft aus dem Jahre 1982. Dort betont das Gericht hinsichtlich des verantwortlichen Personenkreises …”

doi.org/10.5771/9783845279213

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