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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Finanzverfassung S. 74-77

„… Finanzverfassung Unter Finanzverfassung sind die verfassungsrechtlichen Vorschriften zu verstehen …” „… zehnten Abschnittes des Grundgesetzes („Das Finanzwesen“, Art. 104 a bis 115) dazu. Die Finanzverfassung …” „… vermittelt Macht und Einfluss. Von besonderer Bedeutung ist die Finanzverfassung in föderativen Systemen, da …”

Bundesstaat S. 37-40

„… "Finanzverfassung. Ungeachtet dieser historischen Offenheit in den Anfangsjahren trug der Bundesstaat von …” „… Konturen in der Folgezeit immer deutlicher heraus. Die Spuren eines Trennsystems in der "Finanzverfassung …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 Finanzverfassung …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Armin von Weschpfennig - Rechtliche Grenzen von allgemeinen Studienabgaben

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Armin von Weschpfennig

Rechtliche Grenzen von allgemeinen Studienabgaben

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 16 2015

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Finanzverfassung S. 166-273

„… Regelung verfassungswidrig würde621.FinanzverfassungStudienabgaben erfüllen – wie auch immer die jeweilige …” „… grundlegenden Prinzipien der FinanzverfassungAuch wenn sich häufig keine Auswirkungen im Ergebnis zeigen …” „… Anforderungen der bundesstaatlichenFinanzverfassungDie bundesstaatliche Finanzverfassung (Art. 104a ff. GG …”

Einleitung S. 80-81

„… verschiedenen Hochschulen.Zentral sind Ausführungen zur Finanzverfassung (D.). Auch wenn eineAbgabenerhebung in …” „… , stringenter. Die Ausführungen zur2. Kapitel:A.80Finanzverfassung dienen zugleich der Vorbereitung des vierten …” „… Abgabenbemessung geprüft werden. Auchwenn die Rechtsprechung Maßstäbe maßgeblich aus der Finanzverfassungableitet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Gesetzesvorbehalt?cc) 160Rechtfertigung der einheitlichen Abgabenerhebungd) 162FinanzverfassungD. 166Einführung in die …” „… (finanz-)verfassungsrechtlichen Rechtfertigung – Reichweite der drei grundlegendenPrinzipien der Finanzverfassung1.191 …” „… Anforderungen der bundesstaatlichenFinanzverfassungI.166Rechtsnatur der StudienabgabenII. 170Studienabgaben als …”

Literaturverzeichnis S. 493-521

„… europäischenBinnenmarkt, in: DVBl 1992, S. 485-496.Brodersen, Carsten: Nichtfiskalische Abgaben und Finanzverfassung. Zur …” „… . 49-163.Gärditz, Klaus Ferdinand: Finanzverfassung und Abfallverbringungsabgabe. BVerfG,Urteil vom …” „… : Was hat sich geändert? –Vergleichende Betrachtung unter kompetenz-, finanzverfassungs- und …”

Stichwortverzeichnis S. 521-526

„… f.Finanzverfassung 86, 98, 114, 139, 166 ff.,426, 428, 446 ff.Folgerichtigkeit 150, 158, 165, 263, 369,423, 456 ff …” „… auch Vorbehalt des GesetzesGesetzgebungskompetenz 81 ff., 136 f.– und Finanzverfassung 166 ff., 190 ff …”

Gesetzgebungskompetenzen S. 81-98

„… Finanzverfassung dienen zugleich der Vorbereitung des vierten Kapitelsüber die Verfassungsmäßigkeit …” „… ; sie werden entsprechend der gerichtlichen Praxis am Maßstab der Finanzverfassung gewürdigt, wobei der …” „… ausgeschlossen sein. Solche Einschränkungen werden unter finanzverfassungsrechtlichen Gesichtspunkten diskutiert …”

Einleitung S. 27-32

„… materielle Grenzen insbesondere in den Grundrechten, der bundesstaatlichen Finanzverfassung, dem …” „… finanzverfassungsrechtliche Bewertung nichtvorwegzunehmen oder aufzudrängen9. Die Themensetzung mag überraschen, zumal …” „… finanzverfassungsrechtliche Fragestellungen bislang eherunterbelichtet. Zumindest am Rande sollen auch europarechtliche …”

Grundrechte S. 98-166

„… ; sie werden entsprechend der gerichtlichen Praxis am Maßstab der Finanzverfassung gewürdigt, wobei der …” „… finanzverfassungsrechtlichenAspekten soll diese Fragestellung später thematisiert werden391. Sofern dieStudienabgabe als …” „… 16/08, BVerwGE 134, 1 Rn. 16 imRahmen der finanzverfassungsrechtlichen Betrachtung; sogar ohne …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine nachgelagerte Studienabgabe S. 422-490

„… auch hier föderale Überlegungen.Auswirkungen der Zwecksetzung im Hinblick auf die FinanzverfassungWird …” „… “ (also alle au-ßer den in Abs. 1 und Abs. 2a S. 1 genannten sowie – abseits der Finanzverfassung – der …” „… Zwecksetzung der Steuer die Finanzverfassung, wie eben gezeigt, in keiner Weise. Wieso nun ein …”

Kernthesen und zentrale Ergebnisse S. 490-493

„… sich nicht primär, wie vielfach angenommen, aus der Finanzverfassung und demdarin verankerten …”

Studienabgaben in Deutschland – Kollision mit Gerechtigkeit und Chancengleichheit S. 32-80

Einführung zu nachgelagerten Studienabgaben S. 419-422

„… einernichtsteuerlichen Ausgestaltung der Vorteilsausgleich an sich noch nichtgegen finanzverfassungsrechtliche Grundsätze …”

doi.org/10.5771/9783845257785

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 5 Finanzverfassung S. 192-208

„… FinanzverfassungEinleitungDas Finanzverfassungsrecht formt einen wichtigen Baustein im …” „… erfüllen. Diese sind auf der Grundlage der Regeln über die Finanzverfassung der Union aufzubringen und …” „… EU-Finanzverfassung (§ 24 Rn. 26 f.). Zusammen§ 5A.1 Fiott, Daniel, European Sovereignty. Strategy and …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Finanzverfassung§ 5 192Rechtsquellen§ 6 209Rechtsetzungsverfahren§ 7 236Rechtsanwendung und Europäisches …” „… .191Finanzverfassung§ 5 192EinleitungA. 192Haushalte 2021 und 2022I. 193RechtsgrundlagenII. 195 …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-56

„… 8.4.1965). In der Folgezeit konsolidierten sich die Finanzverfassung (§ 5 Rn. 4) und die gemeinsame …”

doi.org/10.5771/9783748914303

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Finanzverfassung S. 172-182

„… Finanzverfassung Einleitung Die Union kann ihre Aufgaben auch mithilfe des Einsatzes finanzieller …” „… (Kommission./.Rat), Slg. 1989, I-3457. § 5 Finanzverfassung § 5 Bieber 173 4 5 anders als im staatlichen Recht …” „… Finanzverfassung § 5 Bieber 175 8 9 men)19 und das Bruttoprinzip (keine vorherige Saldierung von Einnahmen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… 122 Finanzverfassung§ 5 172 Rechtsquellen§ 6 183 Rechtsetzungsverfahren§ 7 208 Rechtsanwendung und …” „… , Einzelfragen des Organisationsrechts IX. 171 Finanzverfassung§ 5 172 EinleitungA. 172 Haushalt 2014I. 172 …”

Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 35-52

„… Folgezeit konsolidierten sich die Finanzverfassung (§ 5 Rn. 4) und die gemeinsame Struktur der drei …”

Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 627-642

„… Union muss berücksichtigt werden, dass sie eine eigene Finanzverfassung hat und gegenüber den …”

doi.org/10.5771/9783845259871

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 5 Finanzverfassung S. 179-190

„… Finanzverfassung Einleitung Das Finanzverfassungsrecht formt einen wichtigen Baustein im …” „… beabsichtigt, die Einbeziehung des EEF in den Haushaltsplan ab 2021 vorzuschlagen.“ § 5 Finanzverfassung § 5 …” „… (vorherige Verrechnung staatlicher Erhebungskosten mit den Einnahmen). § 5 Finanzverfassung § 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Strukturprinzipien der EU-Verfassung§ 3 101 Institutionelles System§ 4 128 Finanzverfassung§ 5 179 Rechtsquellen§ 6 …” „… , Einzelfragen des Organisationsrechts IX. 178 Finanzverfassung§ 5 179 EinleitungA. 179 Haushalt 2016I. 179 …”

§ 33 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 642-657

„… , dass sie eine eigene Finanzverfassung hat und gegenüber den Mitgliedstaaten eigene Rechtsetzungsund …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-56

„… “ vom 8. April 1965). In der Folgezeit konsolidierten sich die Finanzverfassung (§ 5 Rn. 4) und die …”

doi.org/10.5771/9783845273327

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