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Rüdiger Voigt (ed.)

Aufbruch zur Demokratie

2020

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Christian Waldhoff Finanzrecht S. 771-784

„… Finanzrecht Christian Waldhoff Einleitung Die Finanzverfassung ist ein erstklassiger Indikator zur Analyse …” „… zu zeigen sein wird, revolutionär. Unter dem Begriff „Finanzrecht“ sollen hier bundesstaatliche …” „… zustanden, auf die Lebensfähigkeit der Länder Rücksicht zu nehmen hatte. Finanzrecht 775 Die Regelung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ....................................................................Kapitel VIII: 771 Finanzrecht …”

doi.org/10.5771/9783845298726

Thomas Leibohm - Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

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Thomas Leibohm

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 31 2011

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Finanzrechtliche Einordnung der Krankenkassenbeiträge S. 163-165

„… Solidargedanken abgestellt.746Finanzrechtliche Einordnung der KrankenkassenbeiträgeFür die Einordnung der …” „… Krankenkassenbeiträge kommen verschiedene finanzrechtliche Institute in Frage. Anders als in der Ökonomie747 kann im …” „… finanzrechtlicher Beitrag.Der Krankenkassenbeitrag hat auch Ähnlichkeiten mit einer Verbandslast. Eswird eine Art …”

Finanzierung der Krankenversicherung S. 162-163

„… Solidargedanken abgestellt.746Finanzrechtliche Einordnung der KrankenkassenbeiträgeFür die Einordnung der …” „… Krankenkassenbeiträge kommen verschiedene finanzrechtliche Institute in Frage. Anders als in der Ökonomie747 kann im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… BonnBand 31Thomas LeibohmBedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen FinanzrechtsZur wechselseitigen …” „… Krankenversicherung als AntagonistII. 161Finanzierung der KrankenversicherungIII. 162Finanzrechtliche Einordnung der …”

Gesetzliche Krankenversicherung im Überblick S. 158-161

„… .). Dies führt zu Fragen der finanzrechtlichen Einordnung der Krankenkassenbeiträge (IV.) und der …”

Kompetenzzersplitterung als Harmonisierungshürde S. 43-47

„… Ebene zusammengeführt werden. Denkbar wäre die Etablierung einesgemeinsamen Finanzrechts. Als Begründung …”

Umverteilung zur gerechten Zuweisung von Lasten und Gewährleistung von Chancengleichheit S. 52-88

„… staatlichen Finanzrechts ist gleichzeitig der Punkt, der beide Rechtsgebiete voneinander trennt.Es handelt …”

doi.org/10.5771/9783845231549

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 4 Internationales Währungs- und Finanzrecht S. 415-418

„… finanzielle und technische Hilfen. II. § 4 Internationales Währungs- und FinanzrechtTeil 11 416 Sigrid Lorz …” „… Währungs- und Finanzrecht Das Funktionieren der internationalen Wirtschaftsordnung hängt maßgeblich von …”

§ 2 Rechtsgebiete S. 32

„… Finanzdienstleistungen/Finanzrecht Gesellschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerberecht Handelsrecht Immaterialgüterrecht …”

§ 3 Regelungsgeber und Regelungsebenen S. 33

„… zum Internationalen Investitionsschutz sowie das Internationale Währungsund Finanzrecht. Aufgrund des …”

§ 4 Funktionen S. 33

„… zum Internationalen Investitionsschutz sowie das Internationale Währungsund Finanzrecht. Aufgrund des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Internationales Investitionsschutzrecht§ 3 411 Internationales Währungs- und Finanzrecht§ 4 415 Inhaltsübersicht …” „… SchiedsgerichteIII. 414 Internationales Währungs- und Finanzrecht§ 4 415 Der Internationale WährungsfondsI. 415 Die …”

§ 1 Grundlagen S. 401-404

„… Investitionsschutzrecht . . 411 § 4 Internationales Währungs- und Finanzrecht …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Udo Moewes - Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich

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Udo Moewes

Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 2 2015

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. Die Stellung der Abundanzumlage im öffentlichen Finanzrecht S. 294-313

„… § 4. Die Stellung der Abundanzumlage im öffentlichen Finanzrecht 294 § 4. Die Stellung der …” „… Abundanzumlage im öffentlichen Finanzrecht Wurden vorstehend die rechtlichen Merkmale der Abundanzumlage …” „… noch näher herauszuarbeiten. Es kann zwischen einem privaten Finanzrecht einerseits und einem …”

Gang der Untersuchung S. 49-55

„… . Einleitung 50 lage relevant ist, nachgezeichnet werden. Die Untersuchung des finanzrechtlichen Charakters der …” „… Erkenntnisse werden Grundlage für die Erörterung der Stellung im Finanzrecht62 sowie für die Frage …” „… Stellung im öffentlichen Finanzrecht, einer Klärung unterzogen werden.85 Für dieses Unterfan …”

. Die prozessualen Grenzen der Abundanzumlage: Rechtsschutz S. 552-582

„… zwischen dem Rechtsschutz gegen den finanzrechtlichen Einzelakt (II.) und die die Abundanzumlage be …” „… gesetzliche Einführung der Abundanzumlage zu. Anders ist dies für den finanzrechtlichen Einzelakt zu …” „… darstellt. Dies trifft sowohl für alle finanzrechtlichen Einzelakte des kommunalen Finanzausgleichs also …”

Problemaufriss S. 39-49

„… eines finanzrechtlichen Instruments, das sich ausschließlich an besonders wohlhabende Kommunen richtet …” „… könnte auch, mit Rücksicht auf den finanzrechtlichen Charakter einer Umlage,11 polemisch von einer …” „… : 10.01.2013). Gleichwohl ist die Abundanzumlage finanzrechtlich keine Steuer, sondern eine Umlage; hierzu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Verwaltungs-, Kommunal- und Finanzrecht geholt hat, ist weit mehr sein Risiko als meines gewesen. Ich war mir …” „… Finanzrecht 294 § 5. Die Abundanzumlage im Vergleich zu anderen Umlagen 313 Zweites Kapitel: Die Grenzen der …” „… Bedarf im Finanzrecht 175 2) Rechtsfolge 176 3) Bewertung 177 III. Umlagesatz bzw …”

Stichwortverzeichnis S. 679-695

„… . Deutsch-Französischer Krieg 69 Distributionsfunktion 281 Divergenzen (finanzrechtliche) zwischen Bundes- und …” „… . Finanzpolster 163, 172 Finanzrecht, Definition 91 f. Finanzverfassungsrecht 219, 417 ff …” „… Berücksichtigung 491 f. Divergenzen (finanzrechtliche) zwischen Bundes- und Landesverfassungen 505 ff …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 597-611

„… kommunalen Finanzausgleich ist einmalig im gesamten öffentlichen Finanzrecht. 35. Der Umlagesatz kann starr …” „… Finanzrechts. Sie hat je nach Ausgestaltung mehr oder minder bedeutsame finanzwirtschaftliche Folgen. Diese …” „… finanzrechtlichen Leistungsfähigkeitsvorbehalt der Länder mit der Nichtweiterverfolgung des Entwurfes des …”

. Die Grundlagen der Abundanzumlage S. 55-114

„… also überproportional stark im finanzrechtlichen Dreiecksgefüge von Reich – Länder – Kommunen. Die …” „… öffentliche Recht, aber auf das Finanzrecht ganz besonders, erhebliche Auswirkungen, da die neuen Bundesländer …” „… der Abundanzumlage 92 sammenhängen, dass ein umfassender Begriff des öffentlichen Finanzrechts noch …”

. Die gesetzliche Ausgestaltung der Abundanzumlage S. 114-294

„… Abundanzumlage 117 tangieren, bedarf er dafür des Parlamentsgesetzes. Zudem lässt sich im Finanzrecht die …” „… Wesentlichkeit von Regelungen aus der fiskalischen Bedeutsamkeit einzelner finanzrechtlicher Institute ableiten …” „… Steuerkraft.446 Diese In-Relation-Setzung verwundert etwas, wird im übrigen Finanzrecht von Bund und Ländern …”

. Die Abundanzumlage im Vergleich zu anderen Umlagen S. 313-337

„… Ausgestaltung mal mehr, mal weniger große Einflüsse im öffentlichen Finanzrecht ausüben und Einflüssen desselben …” „… unterliegen. Dagegen ist die Stellung im sonstigen Finanzrecht, sei es auf Landesebene, sei es auf Bundesebene …” „… eine der bedeutsamsten Umlagen im Finanzrecht überhaupt, da Kreise nahezu keine Steuern erheben können …”

. Abundanzumlagen und Finanzverfassungsrecht S. 417-523

„… . Hier gilt es zu differenzieren zwischen den Fragestellungen, die das Finanzrecht im engeren Sinne …” „… betreffen und jenen, die nur über eine Betrachtung des Finanzrechts im weiteren Sinne eingebunden sind …” „… . Während erstere Gruppe mit der Behandlung des Abgabenrechts das Gros der finanzrechtlichen Fragestellungen …”

Literaturverzeichnis S. 615-669

„… . 405 – 481 (zit.: Hettlage, FA 1953/54, S. 405 ff.) Hettlage, Karl M., Finanzpolitik und Finanzrecht …” „… : Finanzpolitik und Finanzrecht: Grundsätzliche Überlegungen zur Neuordnung des Bundesfinanzrechts, DÖV 1955, S …” „… : Klein [Hrsg.], Abgabenordnung) Klein, Franz (Hrsg.), Öffentliches Finanzrecht, 2. Aufl., Luchterhand …”

. Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen S. 523-549

„… finanzrechtlichen Fragestellungen wirft die Abundanzumlage Probleme hinsichtlich allgemein rechtsstaatlicher (I …” „… NRW die Vorhersehbarkeit abgesprochen723. Gerade bei Fragen des Finanzrechts ist das Gebot der …” „… verfassungsrechtliche Anforderungen 533 rade in finanzrechtlichen Fragen dem Gesetzgeber aufgrund dessen Budgethoheit …”

. Europa- und völkerrechtliche Anforderungen S. 549-552

„… Differenzierung bedeutet hier eine Unterscheidung zwischen dem Rechtsschutz gegen den finanzrechtlichen Einzelakt …”

. Abundanzumlagen und kommunale Selbstverwaltungsgarantie S. 337-417

„… jedoch Abgabenrecht. Dies darf, ungeachtet der gemeinsamen großen Zielsetzung des Finanzrechts i.w.S …”

. Bewertung bestehender Abundanzumlageregelungen S. 582-597

„… zur Abundanzumlage gibt.996 Auch hinsichtlich der finanzrechtlichen Ausgestaltung herrscht Einfachheit …”

doi.org/10.5771/9783845261089

Katarina Bergfeld - Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

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Katarina Bergfeld

Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 337 2008

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Außersteuerliche, sachpolitisch motivierte Abgaben S. 96-108

„… Sonderabgabe des deutschen Finanzrechts483, handeln. Vorbild für die Anerkennung dieser besonderen Abgabenart …” „… übrigen Mitgliedstaaten, was wesentlich weiter gehe als das des deutschen Finanzrechts. So würden …” „… aufgefasst496. Hinzu komme, dass im französischen Finanzrecht Begriffe wie „taxe“, „imposition“ oder „droit …”

Die Differenzierung zwischen Steuern und parafiskalischen Abgaben S. 91-96

„… Finanzrecht vor444. Ob vor diesem Hintergrund bereits von einer Differenzierung des gemeinschaftlichen …” „… Verfügung445. Auch bei den Sonderabgaben des deutschen Finanzrechts handelt es sich, wie bereits oben …” „… dargelegt, um parafiskalische Abgaben, sofern ihr Aufkommen einen Sonderfonds speist. Im Finanzrecht anderer …”

Die Steuer als Ansatzpunkt für die Bestimmung der Abgabentypen S. 75-87

„… spezifischen Begrifflichkeiten wie z.B. die Figur der Sonderabgabe im deutschen Finanzrecht, müssen zunächst …” „… im deutschen Finanzrecht ein enger Steuerbegriff verwendet wird, gehen andere Mitgliedstaaten in …” „… ausgefüllt ist, oder nicht noch andere Abgaben, wie etwa die Sonderabgabe des deutschen Finanzrechts, unter …”

Literaturverzeichnis S. 193-207

„… Thorsten: Steuern auf Energie als Element einer ökologischen Steuerreform. Grundlagen, finanzrechtliche und …” „… 1990. Vogel, Klaus: Grundzüge des Finanzrechts des Grundgesetzes, in Isensee, Josef/Kirchhof, Paul …” „… .: Das Finanzrecht der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Ein Beitrag zur Lehre vom …”

Einleitung S. 17-20

„… vollständige Autonomie zum Abgabenerlass aus. Dennoch lassen sich bereits jetzt im europäischen Finanzrecht …” „… der einzelnen Lenkungsabgaben im deutschen Finanzrecht erörtert wird. Im Hauptteil der Arbeit werden …”

Die Vorzugslasten S. 68-71

„… unterscheiden sich im deutschen Finanzrecht von den Steuern bereits dadurch, dass das erwirtschaftete Aufkommen …” „… zu achten, den finanzrechtlichen Anknüpfungspunkt, die Zurechenbarkeit des Vorteils oder Aufwandes …”

Die Steuer S. 65-68

„… deutschen Finanzrecht Um einen Überblick über mögliche, diskutierte Abgabenformen zu erhalten, soll eine …” „… . II. Die Vorzugslasten Die Vorzugslasten unterscheiden sich im deutschen Finanzrecht von den Steuern …”

Die Abgrenzung der Vorzugslasten S. 87-91

„… Unterteilung der Definition im deutschen Finanzrecht422. Zur Spezifizierung des gemeinschaftlichen …” „… Unterscheidung zwischen Gebühren und Beiträgen wie im deutschen Finanzrecht vor444. Ob vor diesem Hintergrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

Der Begriff der Abgabe S. 63-65

„… Merkmale die einzelne Abgabenart ausmachen. B. Die Abgaben im deutschen Finanzrecht Um einen Überblick über …”

Ausrichtung am nationalen Abgabenverständnis S. 73-75

„… Finanzrecht, müssen zunächst einen Test ihrer Gemeinschaftsadäquanz bestehen354, um auf das Gemeinschaftsrecht …”

Beurteilung S. 57-62

„… Zuckermarktabgaben aus finanzrechtlicher Sicht von den Mitverantwortungsabgaben zu unterscheiden sind, lassen sie …”

Eine Rechtsetzungskompetenz zur Abgabenerhebung über das Verfahren nach Art. 269 S. 2 S. 141-161

„… Vorgehen zulässig sein kann. Auch im deutschen Finanzrecht werden Lenkungssteuern den Kompetenzvorschriften …”

Die Stellungnahmen in der Literatur S. 163-183

„… finanzrechtlichen Grundsätze, die erst durch die Haushaltsordnung selbst eingeführt werden932. Eine Verdrängung des …”

doi.org/10.5771/9783845206394

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