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Luís Greco

Feindstrafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 47 2010

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Feindstrafrechtliche Aufklärung? S. 21-24

„… ausschließliche Fokussierung auf eine Seite des Begriffs des Feindstrafrechts besser vermeiden sollte, ist die …” „… meines Erachtens nicht mehr darüber diskutieren, ob Jakobs das Feindstrafrecht als Legitimation oder als …” „… Deskription versteht. Die Figur des Feindstrafrechts lässt diese zwei Interpretationen zu, und zusätzlich noch …”

Normenschutz, Rechtsgut und Feindstrafrecht S. 41-42

„… 41 2. Normenschutz, Rechtsgut und Feindstrafrecht Der Gedanke des Feindstrafrechts ist alles andere …” „… Zusammenhang zwischen beiden Meinungen, Feindstrafrecht und rechtsgutsunabhängigem Normenschutz, zu erkennen …” „… ableiten wollen. Ohne Rechtsgutsbegriff komme man zum Feindstrafrecht, so die Behauptung. Die …”

Drei Bedeutungen des Feindstrafrechts S. 49-50

„… 49 D. Zur wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit des Begriffs des Feindstrafrechts I. Drei …” „… Bedeutungen des Feindstrafrechts Jakobs' Gedanken und die Reaktionen der Lehre darauf sind uns schon bekannt …” „… begegnet werden. Erscheint es denn nicht deutlich genug, was mit dem Wort »Feindstrafrecht« gemeint ist …”

Feindstrafrecht als deskriptiver Begriff S. 53-56

„… legitimatorisch-affirmativen Feindstrafrechtsbegriff. Trotzdem ist es denkbar, den Begriff des Feindstrafrechts auch anders …” „… des Feindstrafrechts entschieden ablehnen. Ein Konzept, das dazu führt, alle absoluten Schranken der …” „… ), ist für die Strafrechtswissenschaft schlicht unbrauchbar. III. Feindstrafrecht als deskriptiver …”

Feindstrafrecht als denunziatorisch-kritischer Begriff S. 56-60

„… Feindstrafrecht in der Strafrechtswissenschaft. Nennen wir ihn wieder einen pragmatischen, denn er weist auf einen …” „… entspricht. Gemeint ist nunmehr, dass der Begriff des Feindstrafrechts auch im deskriptiven Sinne entweder …” „… worden, wie sich der neue Begriff des Feindstrafrechts zum schon bekannten Begriff des Täterstrafrechts …”

Feindstrafrecht als legitimatorisch-affirmativer Begriff S. 50-53

„… 50 strafrecht zu etwas Legitimem. Die Bezeichnung einer Vorschrift als feindstrafrechtlich wäre …” „… Feindstrafrechts zu tun. Jetzt liegt es nahe, zwei Fragen zu formulieren. Die erste Frage würde lauten: Was für …” „… ein Begriff des Feindstrafrechts liegt den Gedanken seines Schöpfers zugrunde? Und die zweite wäre …”

Das Notwendigkeitsargument S. 39-41

„… Verhältnisses zwischen Feindstrafrecht und Aufklärung, ebenso wie Aussagen zu Carl Schmitt und zum …” „… für das Feindstrafrecht gelieferten Begründungen und zu den dagegen gerichteten Einwänden Stellung zu …” „… nehmen.202 1. Das Notwendigkeitsargument Wie gesehen meint Jakobs, zum Feindstrafrecht gebe es keine …”

Literaturverzeichnis S. 79-98

„… . 119 ff. Ders.: Feindstrafrecht, in: SchwZStr 124 (2006), S. 1 ff. Aponte, Alejandro: Krieg und …” „… Feindstrafrecht, 2002. Ders.: Derecho penal del enemigo vs. Derecho penal del ciudadano. Günther Jakobs y los …” „… , Montevideo/Buenos Aires, 2006, S. 205 ff. Ders.: Krieg und Politik – Das politische Feindstrafrecht im Alltag, in …”

Die Diskussion während und nach der Jahrtausendwende S. 32-39

„… Feindstrafrecht aussondere,134 und ob es in der Tat keine Alternative zum Feindstrafrecht gebe.135 Ferner warf man …” „… die Frage auf, ob die an sich kritische Diagnose eines Feindstrafrechts nicht doch irgendwie …” „… Der Begriff des Feindstrafrechts impliziere eine Wiederbelebung natio- 141 Strate, HRRS 2004, 239 ff …”

Erbe Carl Schmitts? S. 24-27

„… 24 3. Erbe Carl Schmitts? Wiederholt wird auf die Nähe des Feindstrafrechts zur Gedankenwelt Carl …” „… ’ Feindstrafrecht. Es ist kein Zufall, dass die Verbindung zu Carl Schmitt nicht von Jakobs selbst, sondern von …” „… Liberalismus. Kann man nachweisen, dass im Feindstrafrecht der Geist Schmitts steckt, dann steht das …”

Beschreibung oder Rechtfertigung? S. 18-21

„… werden können. Erstens lässt Jakobs die Frage, ob das Feindstrafrecht begrifflich Recht sei, ausdrücklich …” „… Verbrechensvorbereitung (§ 30) wird deswegen abgelehnt, weil es dort um Feindstrafrecht gehe, obwohl diejenigen, die eine …” „… Begriffspaares Bürger- und Feindstrafrecht sind aber in den neueren Aufsätzen nicht zu finden.57 III …”

Das Argument aus dem Rechtsbegriff S. 42-43

„… die vorzunehmende Handlungsalternative gefördert werden soll. Dass das Feindstrafrecht eine Verbindung …” „… Annahmen. Insofern ist den Kritikern darin Recht zu geben, dass es zwischen dem Feindstrafrecht und dem …” „… Verbindung besteht aber auch zwischen Rechtsgüterschutz und Feindstrafrecht. Würde man (1) umändern in (1 …”

Zwischenfazit S. 60-62

„… man den Begriff des Feindstrafrechts überhaupt nicht. Man muss vielmehr darlegen, dass derartige …” „… missachten. Der Begriff des Feindstrafrechts wäre bestenfalls ein entbehrlicher Zwischenbegriff, ein Etikett …” „… diese Missachtung später »feindstrafrechtlich« nennt, bedeutet keinen ersichtlichen Gewinn an …”

Die späteren Stellungnahmen S. 15-18

„… Rechtfertigung des Feindstrafrechts angestrebt wird. Die frühere Forderung einer äußeren Trennung zwischen …” „… Bürger- und Feindstrafrecht wird wiederholt, denn nur so könne man verhindern, dass das Feindstrafrecht …” „… : Eser/Hassemer/Burkhardt, 51 ff.; ders. in: GS-Hung, 41 (die Bezeichnung Feindstrafrecht sei „nicht prinzipiell pejorativ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… , Universität BonnLuís GrecoFeindstrafrechtNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… Cheng-Chi Law University (Taipei, Taiwan) veranstalteten »Ringvorlesung Feindstrafrecht« präsentiert wurden …” „… . Das Feindstrafrecht bei Jakobs 13 I. Die »Entdeckung« des Begriffs im Jahr 1985 13 II. Die …”

Zusammenfassung S. 77-78

„… 77 F. Zusammenfassung 1. Die Frage, ob Jakobs mit seinem Begriff des Feindstrafrechts deskriptive …” „… eines Feindstrafrechts. Dies ist aber als neutrale geschichtliche Tatsache anzusehen, woraus sich kein …” „… Argument für ein Feindstrafrecht ableiten lässt, was nur unter der verbreiteten, aber nichtdestotrotz …”

Erbe des Nationalsozialismus? S. 27-30

„… im Feindstrafrecht, sondern im ganzen Werk von Jakobs keine Spur zu finden ist. Bei Jakobs scheint …” „… festhalten, dass die behauptete Nähe des Feindstrafrechts zu Carl Schmitt über eine oberflächliche …” „… terminologische Übereinstimmung kaum hinausgeht. 4. Erbe des Nationalsozialismus? Dem Feindstrafrecht ist nicht …”

Vorbemerkung S. 63-64

„… 63 E. Die kriminalpolitische und dogmatische Sterilität der Kategorie des Feindstrafrechts I …” „… . Vorbemerkung Im vorherigen Abschnitt nahm ich zum Feindstrafrecht Stellung. Vor allem behauptete ich, die …” „… Interesse an der Kategorie des Feindstrafrechts geleitet. Das Feindstrafrecht ist unser …”

Die »Entdeckung« des Begriffs im Jahr 1985 S. 13-15

„… 13 B. Das Feindstrafrecht bei Jakobs I. Die »Entdeckung« des Begriffs im Jahr 1985 1985 versuchte …” „… Begriffspaares Bürger- und Feindstrafrecht zu bestimmen. Nach seinem Dafürhalten könne das Strafrecht mittels des …” „… »Das Feindstrafrecht optimiert Rechtsgüterschutz, das bürgerliche Strafrecht optimiert Freiheitssphären …”

Das Argument aus dem Grundrecht auf Sicherheit S. 43-44

„… das Feindstrafrecht noch mit dem ewigen Streit zwischen Naturrecht und Rechtspositivismus belastet …” „… . Hauptfrage der Strafrechtler ist einfach, ob ein Feindstrafrecht legitim ist oder nicht. Diese …” „… Feindstrafrechts. »Wer keine hinreichend hohe Sicherheit personalen Verhaltens leistet, kann nicht nur nicht …”

Fazit S. 74-76

„… Feindstrafrechts behilflich sein kann, wenn man schon die Begriffe des Täterstrafrechts und der Unschädlichmachung …” „… feindstrafrechtliche Züge trägt, erhält man als unverhohlene Antwort, dass es hier um die Unschädlichmachung …” „… eigenständigen Gehalt besitzt die Kategorie des Feindstrafrechts auch im Bezug auf das vorliegende Problem nicht …”

Zwangsweise körperliche Untersuchung beim Beschuldigten (§ 81a StPO) S. 70-73

„… richterlichen Schuldspruch zu tun. Wie wenig die Einführung des Begriffs des Feindstrafrechts in diese …” „… zwangsweisen Eingriff in den Körper des Beschuldigten gestattet, 315 eine Erscheinung des Feindstrafrechts …” „… darstellen.316 Der Begriff des Feindstrafrechts erweist sich jedoch erneut als zu grob, um die erforderliche …”

Die Diskussion von 1985 bis kurz vor der Jahrtausendwende S. 31-32

„… 31 C. Die literarische Auseinandersetzung mit dem Feindstrafrecht Im Folgenden werde ich mich …” „… Feindstrafrecht befassen,126 oder die lediglich nebensächliche Aspekte wie die Unklarheit rügen,127 oder die dem …” „… Feindstrafrecht eher ein Schattendasein. Entweder bediente man sich des Begriffs, um Entwicklungstendenzen der …”

Kriminalisierung der Bildung terr. Vereinigungen (§ 129a StGB) S. 67-68

„… Problem der Strafdrohung bewältigt man ebenso nicht, indem man die pauschale Kategorie »Feindstrafrecht …” „… Tatbestände als Feindstrafrecht mag zwar in die richtige Richtung deuten, kommt aber den entscheidenden …” „… aber daraus, statt wie bisher von »Unschädlichmachung« zu sprechen, die Kategorie des Feindstrafrechts …”

Einsatz verdeckter Ermittler (§ 110a StPO) S. 73-74

„… . Vertrauenspersonen wird von Jakobs als Erscheinungsform des Feindstrafrechts erklärt332 – womit er nicht allein steht …” „… durch die Erwähnung des Begriffs des Feindstrafrechts ihre Kritik an den verdeckten Ermittlungen …” „… angesprochen, die die Einführung der Kategorie des Feindstrafrechts nicht lösen kann.334 Vielmehr soll allein …”

Verbrechensvorbereitung (§ 30 StGB) S. 65-67

„… , kann der Begriff des Feindstrafrechts in der Tat nur sehr wenig beitragen. III …” „… (§ 30 StGB) wird von Jakobs auch heute deswegen abgelehnt, weil es hier um Feindstrafrecht gehe, obwohl …” „… , 57. 66 Noch einmal trübt die Kategorie des Feindstrafrechts die Sicht für das Wesentliche. Die …”

Die Untersuchungshaft (§ 112 ff. StPO) S. 68-70

„… die Inhaftierung ihrer Köpfe ausgeschaltet wurde. Die Anwendung des Konzepts des Feindstrafrechts …” „… Jakobs als weiteres Beispiel eines Feindstrafrechts angeführt.300 Sie sei »schierer Zwang«, der sich …” „… schwieriger, als der Verweis auf das Feindstrafrecht erahnen lässt. Das erste Problem hängt mit dem …”

Einleitung S. 11-12

„… 11 A. Einleitung Die Diskussion über das Feindstrafrecht ist in wenigen Jahren fast unüberschaubar …” „… das Feindstrafrecht Beachtung4. Dieses Thema bildet also ein einzigartiges Beispiel für eine …” „… Feindstrafrechts wurde beinahe jeder mögliche Einwand formuliert, wobei man sich nicht einmal vor Vergleichen mit …”

Das Verwirkungsargument S. 44-46

„… Grundrecht auf Sicherheit ein Feindstrafrecht zumindest mittragen kann. Man erinnere sich an das oben …” „… dieses Zieles befassen, könnten unverändert bleiben, so dass man ein Argument für das Feindstrafrecht …” „… , das Feindstrafrecht sei zur Gewährleistung dieser Sicherheit erforderlich, als Begründung des …”

Klimaschutzdelikte, insb. § 140 StGB S. 64-65

„… ' Schriften als Instanzen des Feindstrafrechts genannt werden, obwohl auch nicht alle Beispiele, die er …” „… , als Jakobs die Kategorie des Feindstrafrechts unzweifelhaft in kritischer Absicht verwendete, hatte er …” „… Feindstrafrecht erklärt. Bei diesen Delikten greife der Täter in keinen fremden Rechtskreis ein, so dass eine …”

»Bloß« partielle Exklusion S. 46-48

„… Feindstrafrechts geltend gemacht werden, können deshalb durch die Präzisierung, dass die Exklusion des Feindes nur …”

doi.org/10.5771/9783845225166

Mark Steinsiek - Terrorabwehr durch Strafrecht?

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Mark Steinsiek

Terrorabwehr durch Strafrecht?

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 39 2012

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Begriffsdefinition »Feindstrafrecht« S. 209-215

„… »Feindstrafrechts« mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar ist954, ob derartige Tendenzen auch im Rah-952 Vgl …” „… erwähnt, dass die Figur des Feindstrafrechts in den konkreten, im Folgenden dargestellten Ursprüngen auf …” „… von Feindstrafrecht ist nicht ein Zeichen der Stärke des freiheitlichen Staates, sondern ein Zeichen …”

Für die Zulässigkeit feindstrafrechtlicher Regelungen anzuführende Argumentationen S. 217-223

„… , sei er kein Rechtsstaat mehr1005. Ein Feindstrafrecht kann daher nicht nur nicht Strafrecht, sondern …” „… , rechtliche Schranken eben nicht mehr beachten zu müssen1006. 3. Für die Zulässigkeit feindstrafrechtlicher …” „… können, zunächst einmal die ein Feindstrafrecht für zulässig erachtende Argumentation in abstrakter sowie …”

Weitere gegen eine Gegenüberstellung von Terroristen als Feinden des Rechtsstaates und gewöhnlichen Kriminellen sprechende Erwägungen S. 226-239

„… handelt sich damit um eine für den Betroffenen zu der Situation unter der Geltung eines Feindstrafrechts …” „… hinaus weitere verfassungsrechtliche Vorgaben entgegen. a. Vereinbarkeit eines Feindstrafrechts mit …” „… Feindstrafrechtes wählen als Ausgangspunkt ihrer, die Ausweitung staatlicher Eingriffsmöglichkeiten bejahenden …”

Bestehen weitergehender rechtlicher Befugnisse gegenüber »Feinden« des Rechtsstaats? S. 215-217

„… 91 StGB zumindest in weiten Teilen feindstrafrechtliche Regelungen erblicken zu können, ist der Frage …” „… Philosophie Kants im Sinne eines Feindstrafrechts wehrend Schünemann FS Nehm, S. 219 (223); Bung in Uwer, S …” „… , sei er kein Rechtsstaat mehr1005. Ein Feindstrafrecht kann daher nicht nur nicht Strafrecht, sondern …”

Die Undurchführbarkeit einer Einteilung der Bevölkerung in Bürger und Feinde des Rechtsstaates S. 223-226

„… 223 kommt, keinesfalls zu vereinbaren1039. Ein Ansatz zur Legitimierung feindstrafrechtlicher …” „… Bevölkerung in Bürger und Feinde des Rechtsstaates Jedoch bietet Jakobs Konzept eines Feindstrafrechtes ohne …” „… Öffnungsklauseln für ein Feindstrafrecht schaffte, abzulehnen1044. Doch es fehlt auch bereits an einer …”

Beachtung der Grenzen eines Gesinnungsstrafrechts S. 239-242

„… Wirkungen eines Feindstrafrechts allein in positivistischer, nicht aber in materieller Hinsicht erblickt …” „… werden1112. Das »Feindstrafrecht« ist somit nicht geeignet, weitergehende rechtliche Befugnisse im Kampf …” „… Tätertypenlehre Die nachfolgenden Überlegungen stehen denen eines Feindstrafrechts (vgl. zu diesem den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Rechtsstaates? 2091. Begriffsdefinition »Feindstrafrecht« 2102. Bestehen weitergehender rechtlicher Befugnisse …” „… gegenüber »Feinden« des Rechtsstaats? 2153. Für die Zulässigkeit feindstrafrechtlicher Regelungen …” „… feindstrafrechtlicher Elemente in das Bürgerstrafrecht? 220c. Keine zu weitgehende Aufgabe rechtsstaatlicher …”

Literaturverzeichnis S. 439-470

„… .), Verfassungsschutzbericht 2008, Berlin 2009 Bung, Jochen, Feindstrafrecht als Theorie der Normgeltung und der Person, in …” „… genannte Feindstrafrecht, in: GA 2006, S. 96 ff. Gribbohm, Günter, Strafrechtsgeltung und Teilnahme – Zur …” „… Feindstrafrecht, in: HRRS 2004, S. 88 ff. Jakobs, Günther, Das Selbstverständnis der Strafrechtswissenschaft vor …”

Rechtsstaatliche Vorzüge einer Vorverlagerung der Strafbarkeit? S. 204-209

„… »Feindstrafrechts« mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar ist954, ob derartige Tendenzen auch im Rah-952 Vgl …” „… erwähnt, dass die Figur des Feindstrafrechts in den konkreten, im Folgenden dargestellten Ursprüngen auf …” „… von Feindstrafrecht ist nicht ein Zeichen der Stärke des freiheitlichen Staates, sondern ein Zeichen …”

Andere rechtliche Reaktionsmöglichkeiten des Staates S. 381-382

„… Mittel der Durchsetzung eines, wie in Kap. D.III. dargelegt, keinesfalls zu billigenden Feindstrafrechts …”

Die Gefahr der Schaffung eines bloß symbolischen Strafrechts S. 251-254

„… sowie die unter dem Begriff des Feindstrafrechts zusammengefassten Verstöße gegen Menschenwürde und …”

Unterscheidungen in Haupt- und Nebenzwecke der Straftatbestände S. 377-381

„… , wie in Kap. D.III. dargelegt, keinesfalls zu billigenden Feindstrafrechts. Der Strafprozess darf nicht …”

Register S. 433-438

„… , 212, 214, 215, 216, 219, 224, 334 Feindstrafrecht 72, 138, 201, 202, 203, 204, 209, 212, 213, 215 …”

Veränderungen der terroristischen Bedrohungslage S. 19-24

„… Gefahr der Schaffung feindstrafrechtlicher Regelungen (Kap. D.III.), hinzu einer Erörterung der Beachtung …”

Einführende Anmerkungen zu der rechtlichen Zulässigkeit einer solchen Vorverlagerung der Strafbarkeit S. 142-148

„… bzw. »Feindstrafrecht« fassen. Bei erstgenanntem stellt sich die Situation folgendermaßen dar: Zwar …”

Abschlussbetrachtung S. 423-432

„… Rechtsgutsbezug auf (D.I.), verstoßen gegen das Verbot der Schaffung feindstrafrechtlicher (D.III …”

Das zentrale Element einer »Anschlagsabsicht« und das Problem ihrer Nachweisbarkeit S. 254-268

„… Bestimmtheitsgrundsatzes, des Fehlens eines ausreichenden Rechtsgutsbezugs sowie die unter dem Begriff des Feindstrafrechts …”

Abgrenzung des Anwendungsbereichs gegenüber weiteren Normen S. 75-91

„… Ausführungen hierzu finden sich im Abschnitt zum Feindstrafrecht (Kap. D.III. dieser Arbeit). 277 Wie hier …”

Erkenntnismöglichkeiten allein unter Rückgriff auf Geheimdienstinformationen S. 389-406

„… Feindstrafrechts der einstimmige Beschluss des 67. deutschen Juristentages 2008, wonach die Gefährdungen durch neue …”

doi.org/10.5771/9783845239774

Geert Mackenroth - Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

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Geert Mackenroth

Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 1 2011

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Rechtsstaatliche Vorgaben – „Feindstrafrecht“ S. 44-46

„… . Rechtsstaatliche Vorgaben – „Feindstrafrecht“ Natürlich hält sich der Rechtsstaat aus dem Gestaltungsspielraum des …” „… geltenden verfassungsrechtlichen Vorgaben kollidiert das sogenannte „Feindstrafrecht.“ Jakobs hat in seiner …” „… Rede „Feindstrafrecht? – Eine Untersuchung zu den Bedingungen von Rechtlichkeit“ die Frage aufgeworfen …”

Luftsicherheitsgesetz – Urteil vom 15. Februar 2006 – BVerfGE 115, 118 S. 25-29

„… dunklen Raum des sogenannten Feindstrafrechts führe, wo eine gezielte Tötung von Terrorverdächtigen und …” „… Mit Hinweis auf die Vereinigten Staaten von Amerika und die dortige Belebung des Feindstrafrechts nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… – „Feindstrafrecht“ 44VI. Handeln unter Ungewissheit 46VII. Gesetze auf Zeit 47VIII. Rechtsräume 481. Innere und …”

Judicial self-restraint S. 43-44

„… bestimmter Informationen nutzen. V. Rechtsstaatliche Vorgaben – „Feindstrafrecht“ Natürlich hält sich der …”

doi.org/10.5771/9783845231471

Georg Steinberg - Sozialistische Straftheorie und -praxis in Europa

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Georg Steinberg (ed.)

Sozialistische Straftheorie und -praxis in Europa

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 2 2018

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Moritz Vormbaum Das Strafrecht der DDR – praktiziertes Feindstrafrecht? S. 255-268

„… Das Strafrecht der DDR – praktiziertes Feindstrafrecht? von Moritz Vormbaum, Münster Die Frage, ob …” „… auf. So lautet ein zentraler Kri‐ tikpunkt an Günter Jakobs‘ Theorie des Feindstrafrechts, sie knüpfe …” „… Beitrag untersucht, in‐ wiefern sich die Theorie des Feindstrafrechts in den Strafgesetzen, der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ; abschließend wird das Herantragen externer Deutungsmuster („Feindstrafrecht“) an das Strafrecht der DDR …” „… Feindstrafrecht? 255 Moritz Vormbaum Autorenverzeichnis 269 Inhalt 8 …”

Georg Steinberg Liefern Karl Marx’ Schriften eine theoretische Basis sozialistischer Strafrechtspraxis? S. 9-40

„… dessen Strafrechts auf die Funktion eines Verteidigungsmittels in diesem Kampf an das Feindstrafrecht in …” „… Jakobs, Zur Theorie des Feindstrafrechts, in: Rosenau/Kim (Hg.), Straftheorie und Strafgerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845289700

Henric Hungerhoff - Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

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Henric Hungerhoff

Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 808 2013

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§ 89a als Feindstrafrecht S. 62-69

„… . § 89a als Feindstrafrecht § 89a könnte unverhältnismäßig sein, soweit es sich bei der Norm um sog …” „… . Feindstrafrecht handelt und diese Kategorisierung Besonderheiten bei der Anwendung von § 89a bewirkt, die zu einer …” „… , die dem Staat zur Bestrafung des Täters bereitstehen. 4.5.4.2. Die Konzeption des Feindstrafrechts …”

Strafzweck: Wirkung von negativer General- und Spezialprävention S. 61-62

„… Feindstrafrecht § 89a könnte unverhältnismäßig sein, soweit es sich bei der Norm um sog. Feindstrafrecht handelt …” „… , die dem Staat zur Bestrafung des Täters bereitstehen. 4.5.4.2. Die Konzeption des Feindstrafrechts …” „… nach Jakobs Der 1985 eingeführte Begriff des Feindstrafrechts wurde von Jakobs ursprünglich zur …”

Zusammenfassung S. 69

„… Feindstrafrecht wirkt sich nicht auf die Anwendung, insbesondere auf eine rechtsgutsbezogene Tatbestandsauslegung …” „… Feindstrafrecht nach Jakobs ändert nichts an diesem Ergebnis. 295 HIerzu Saliger, JZ 2006, S. 757, unter Verweis …” „… auf die Aussagen Jakobs auf dem 30. Strafverteidigertag 2006; ähnlich Morguet, Feindstrafrecht, S. 66 …”

Literaturverzeichnis S. 247-256

„… : BRAK, Stellungnahme 46/2008. Bung, Jochen: Feindstrafrecht als Theorie der Normgeltung und der Person …” „… Sicherheitsgesetze und weltweite Erosion von Grundrechten – Statt „Feindstrafrecht“ globaler Ausbau demokratischer …” „… „Feindstrafrecht“?, ZStW 2009, S. 94 - 130. Heintschel-Heinegg, Bernd von: Beck’scher Online-Kommentar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Feindstrafrecht 62 4.5.4.1. Der Terrorist als Bürger oder Feind 62 4.5.4.2. Die Konzeption des Feindstrafrechts …” „… nach Jakobs 62 4.5.4.3. Folgen der Zuordnung von Normen zum Feindstrafrecht 64 4.5.4.3.1. Beschreibung …” „… einer Gesetzgebungstendenz 65 4.5.4.3.2. Verwendung des Begriffs des Feindstrafrechts zur Kritikäußerung …”

doi.org/10.5771/9783845247786

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