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Hinrich Schröder - Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit failed und failing States

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Hinrich Schröder

Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit failed und failing States

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 77 2007

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Verantwortlichkeit von failed States S. 84-103

„… und failing StatesDie völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed und failing States ist im …” „… States“,S. 129 ff.437 Heintschel v. Heinegg in: Ipsen, Völkerrecht, § 15 Rn. 91.438 Herdegen, The Failed …” „… Handlungsunfähigkeit von failed States.Dass unter Umständen die Regierung durch ihre Politik selbst zum Erstarken …”

Die Staatsqualität von failed States S. 83

„… 83III. Ergebnis1. Die Staatsqualität von failed States Die Staatenpraxis bestätigt damit das …” „… aufgrund der Kriterien der allgemeinenStaatslehre des Völkerrechts gefundene Ergebnis. Failed States sind …” „… Staatsqualität verlieren failed States erst dann, wenn endgültig ausgeschlossen ist, dass es die effektive …”

Ergebnis: Definition der Begriffe failed State und failing State S. 64-65

„… Abkommen272. 3. Ergebnis: Definition der Begriffe failed State und failing StateFailed States sind demnach …” „… failed States verfügen diese Länder über eigene Organe, die aber nur einen Teil des Territoriums …” „… zugestanden wird. Von failed State und failing States sind verwandte Begriffe abzugrenzen, mit denen …”

Gemeinsame Merkmale von failed und failing States S. 56-61

„… Collapsed States in Africa,S. 580.571. Gemeinsame Merkmale von failed und failing Statesa. Verlust …” „… Unterschiede ist eine begriffliche Unterteilung in failed States und failingStates erforderlich239. Bei Somalia …” „… handelt es sich demnach um einen failed State,während die Situation in den übrigen Ländern unter dem …”

Zusammenfassung: Das Völkerstrafrecht in failed und failing States S. 177-178

„… failed und failing States verwirklicht werden. Praktisch ist hier der Anwendungsbereich des …” „… weite Teileder Bevölkerung eines failed oder failing State – können kein Verbrechen begehen,821 ICTY …” „… failed undfailing States Geltung. Das bedeutet, dass Mitglieder bewaffneter Oppositionsgruppen …”

Failed States als Friedensbedrohung im Sinne des Art. 39 UN-Charta S. 225-251

„… 225zum Schutz der Bevölkerung von failed und failing States als auch für humanitäreInterventionen …” „… , sondern auch eine Pflicht des Sicherheitsrats zur Durchführung geeigneter Maßnahmengibt.1. Failed States …” „… in Art. 39 UN-Charta dahingehend, dass der Sicherheitsrat im Falle eines failed State eine …”

Zusammenfassung: Die Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen gegenüber failed und failing States S. 255

„… StatesDer Sicherheitsrat hat damit im Falle eines failed oder failing State regelmäßig einRecht, jedoch …” „… für ein Verhalten gegenüber failed und failing Statesnach den selben Regeln wie gegenüber …”

Merkmale, in denen sich failed und failing States voneinander unterscheiden S. 61-64

„… 612. Merkmale, in denen sich failed und failing States voneinander unterscheidena. Ausmaß des …” „… zugerechnet werden267. 262 Herdegen, The Failed State, S. 55.263 S/Res 841 (1993) vom 16. Juni 1993 …” „… Begriffe failed State und failing StateFailed States sind demnach ehemals der Drei-Elementen-Lehre …”

Anwendbares Völkerrecht S. 181-189

„… Widersacher in Bedrängnis gebracht wird. bb. Interventionsverbot gegenüber failed StatesIm Falle eines failed …” „… Organisationen für Maßnahmen gegenüber failed und failing States istwegen des unterschiedlichen rechtlichen …” „… „Souveränitätshülle“ eines failed oder failingState die gleiche Schutzwirkung wie gegenüber einem „normalen“ Staat …”

Staatsqualität aufgrund der Bedürfnisse der internationalen Gemeinschaft S. 72-79

„… nicht gewollt ist307.Im Falle des failed State wäre mit der Wiederherstellung effektiver …” „… Abgrenzbarkeit und damit die Unabhängigkeit des failed State erloschen309. Tatsächlich gab esin Somalia in den …” „… Unabhängigkeit abhängt, ist ein failed State ein Staat im Sinne des Völkerrechts.2. Staatsqualität aufgrund der …”

Einleitung S. 17-22

„… Terminus failed State2. Das Problem des Autoritätsverlustsder Zentralregierung beschränkt sich nicht nur …” „… erschütterte Länder4 auch als failing States bezeichnet werden5. Die Diskussion über failed und failing States …” „… von Helman/Ratner, Saving Failed States, S. 3 ff. eingeführtund ist heute in der Völkerrechtslehre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… failed und failing StatesNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in …” „… failed und failing States 57a. Verlust effektiver Staatsgewalt 57b. Entstehung bewaffneter …” „… Konflikte 602. Merkmale, in denen sich failed und failing States voneinanderunterscheiden 61a. Ausmaß des …”

Kontinuität durch Erhalt der Unabhängigkeit S. 66-72

„… 66B. Staatsqualität von failed und failing StatesZur Bestimmung der Staatsqualität eines sozialen …” „… Staatsqualität von failed und failing States zu verneinen. Einbevölkertes Territorium ohne eine effektive …” „… Völkerrechtslehre geht indes vom rechtlichen Fortbestand von failed und failing States aus277. Dieses Ergebnis mag …”

Zusammenfassung S. 224-225

„… 2243. ZusammenfassungFailed und failing States sind in gleichem Maße wie uneingeschränkt …” „… unilateralmilitärische Maßnahmen auf dem Territorium eines failed State ergreifen. Eineeinschränkende Auslegung des …” „… erfasstegrundsätzlich verbotene Intervention in einen failed oder failing State liegt in demeher seltenen Fall vor, in …”

Maßnahmen im Sinne des VII. Kapitels der UN-Charta im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Selbstbestimmungsrecht der Völker S. 251-254

„… an die gewaltsame Befriedung eines nichtinternationalen Konflikts eine1238 Geiß, „Failed States“, S …” „… Rechtsgrundlage für UN-Verwaltungen in failed und failing States kommt regelmäßig allein das VII. Kapitel der …” „… abergrundsätzlich sowohl failed als auch failing States an effektiven, hinreichend legitimierten Organen1245. Eine …”

Verantwortlichkeit von failing States S. 103-106

„… kommen kann. 3. Zusammenfassunga. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed StatesDie …” „… Unterschied zu einem failed State ist bei einem failing State die Zurechnung derunterlassenen Erfüllung …” „… nichtstaatlicher AkteureIm Untschied zu einem failed State können in einem failing State auch die in Art. 9und 11 …”

Literaturverzeichnis S. 261-274

„… Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im„Failed State“ – Das Beispiel Somalia, Frankfurt …” „… derILC-Kodifikationsarbeit, Berlin 1991 (zitiert: Zufall und force majeure)Geiß, Robin: Failed States – Legal Aspects and …” „… Security Implications, in: GYIL 47 (2004),S. 457 ff.- „Failed States“ – Die normative Erfassung …”

Zusammenfassung S. 106-107

„… völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed StatesDie völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed States für …” „… 106b. Rechtfertigung aufgrund von NotstandAnders als im Falle eines failed States kann sich die …” „… Leistungspflichten von failed States erlöschen grundsätzlich nicht. Die in der WVK formulierten Bestimmungen …”

Rechtfertigungsgründe S. 189-224

„… 189failed State stellt sich deshalb die Frage, welches das Schutzgut des Interventionsverbotes ist …” „… dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, dessen Rechtsträger im failed State das Staatsvolk ist888 …” „… a. Einwilligungaa. Einwilligung durch einen failed State?Eine rechtfertigende Einwilligung in das …”

Gerichtliche Durchsetzung S. 173-177

„… failed undfailing States Geltung beanspruchen. Es begründet die Zurechnung des Verhaltensvon Untergebenen …” „… verpflichtet sind806. Für die auf demTerritorium eines failed State begangenen Verbrechen geht eine solche …” „… ehemaligenJugoslawien begangenen Völkerrechtsverbrechen. Um diesen Weg in failed undfailing States beschreiten zu können …”

Anwendbare Tatbestände S. 143-170

„… für die Anwendbarkeit des Völkerstrafrechts auf failed State-Situationen auch insofern von Bedeutung …” „… völkerrechtlich anerkannten Verbrechenstatbestände im Rahmen einer failed State-Situation verstoßen, individuell …” „… Verantwortlichkeit einerbewaffneten Oppositionsgruppe, die auf dem Territorium eines failed oder failingState …”

Anwendbares Völkerrecht S. 107-138

„… völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failing StatesIm Unterschied zu failed States ist im Falle von failing …” „… . Anwendbares VölkerrechtDie in failed und failing States regelmäßig auftretenden Konflikte zwischen …” „… von failed und failing States, zumanderen in Form bewaffneter Übergriffe auf fremdes Staatsgebiet …”

Die Staatsqualität von failing States S. 83

„… 83III. Ergebnis1. Die Staatsqualität von failed States Die Staatenpraxis bestätigt damit das …” „… aufgrund der Kriterien der allgemeinenStaatslehre des Völkerrechts gefundene Ergebnis. Failed States sind …” „… Staatsqualität verlieren failed States erst dann, wenn endgültig ausgeschlossen ist, dass es die effektive …”

Das Verhalten internationaler Organisationen S. 82-83

„… Staatsqualität von failing StatesDer Haupteinwand gegen die Staatsqualität des failed States ist der Mangel an …” „… 2003. 368 Yannis, State Collapse in Somalia, S. 29.83III. Ergebnis1. Die Staatsqualität von failed …” „… Völkerrechts gefundene Ergebnis. Failed States sind Staaten imSinne des Völkerrechts und verfügen damit über …”

Handlungspflicht des Sicherheitsrats? S. 254-255

„… gegenüberfailed und failing StatesDer Sicherheitsrat hat damit im Falle eines failed oder failing State regelmäßig …” „… Damit stellt die Hochrangige Kommission auch auf die Situation in failed undfailing States ab.Soweit …” „… für ein Verhalten gegenüber failed und failing Statesnach den selben Regeln wie gegenüber …”

Zusammenfassung S. 256-260

„… 256E. ZusammenfassungFailed States sind ehemals der Drei-Elementen-Lehre entsprechende Staaten …” „… failed States weder eine Regierungnoch ein sonstiges international handlungsfähiges Organ. Im Unterschied …” „… 1260.Gemeinsam ist failed und failing States, dass dort völkerrechtswidriges Verhaltenvon einer …”

Ergebnis S. 80-81

„… man zu dem Ergebnis, dass failed States als Staaten im Sinne des Völkerrechts solange fortbestehen,bis …” „… Kontinuitätslehre auf failedStates anwendet. Nach dieser Lehre besteht ein Staat solange fort, wie er seine …” „… Zustandes als aussichtslos erwiesen hat, zum Tragen. Daraus folgt, dass dieAbgrenzbarkeit des failed State …”

Die Bedeutung der Anerkennung S. 79-80

„… Subjektszukommt, spielt im Zusammenhang mit failed States nur eine untergeordnete Rolle.Unter einer …” „… entfällt.Daher stellt sich im Zusammenhang mit dem Problem der Staatsqualität von failedStates die Frage, wie es …” „… man zu dem Ergebnis, dass failed States als Staaten im Sinne des Völkerrechts solange fortbestehen,bis …”

Zurechenbares Verhalten – Vorgesetztenverantwortlichkeit S. 170-173

„… derartigen Zielrichtung kannpraktisch nicht von einem failed oder failing State ausgehen. Dort bekämpfen …” „… dieAnwendung des Prinzips der Vorgesetztenverantwortlichkeit in failed und failingStates. Die nahezu …” „… Vorgesetztenverantwortlichkeit kann daher auch in failed undfailing States Geltung beanspruchen. Es begründet die Zurechnung des …”

Zusammenfassung S. 178-180

„… Vorgesetztenverantwortlichkeit beansprucht auch in failed undfailing States Geltung. Das bedeutet, dass Mitglieder bewaffneter …” „… Verantwortlichkeitslücken haben ihre Ursache darin, dass auf dem Territorium von failed und failing States …” „… Strafgerichtshof existiert nunmehr ein Tribunal, das fürdie Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen, die in failed …”

Das Verhalten der Staaten S. 81-82

„… , wenn sich auf dem Territorium des failed State mehrere neue Staaten gebildet haben oder in dem eher …” „… Praxis im Hinblick auf die Staatsqualitätvon failed States beschränkt sich auf den bislang einzigen Fall …” „… , Effectiveness, in: EPIL II, S. 44;Herdegen, The Failed State, S. 52; Doehring, Allgemeine Staatslehre, Rn …”

Afghanistan (seit 1989) S. 54-56

„… begriffliche Unterteilung in failed States und failingStates erforderlich239. Bei Somalia handelt es sich …” „… demnach um einen failed State,während die Situation in den übrigen Ländern unter dem Terminus failing …” „… erlangt wurde (Doehring, State, in:EPIL IV, S. 603). Nach dem Grundsatz der Effektivität muss die …”

Inhalt der Verantwortlichkeit S. 140-141

„… herrschenden Regimes beizutragen636. Auf die Situation in failed States übertragen bedeutet dies, dass einer …” „… failed und failing States und wird deshalb imfolgenden Abschnitt behandelt645. Bewaffneten …” „… Konflikten infailed und failing States zur Durchsetzung völkerrechtlicher Normen wohl kaum vonpraktischer …”

Durchsetzung der Verantwortlichkeit S. 141-143

„… failed und failing States und wird deshalb imfolgenden Abschnitt behandelt645. Bewaffneten …” „… Verantwortlichkeit einerbewaffneten Oppositionsgruppe, die auf dem Territorium eines failed oder failingState …” „… Konflikten infailed und failing States zur Durchsetzung völkerrechtlicher Normen wohl kaum vonpraktischer …”

Somalia (seit 1988) S. 23-34

„… Begriffe failedState und failing State. I. Darstellung der vom Staatszerfall betroffenen LänderAus der …” „… den Begriffen failed State undfailing State umfasst ist. 1. Somalia (seit 1988)a. Der Machtverfall der …” „… Handlungsfähigkeitvollständig verloren. Das Land wurde zu einem failed State103. Einhergehend mit dem Zerfall staatlicher …”

Zurechenbares Verhalten S. 138-140

„… beizutragen636. Auf die Situation in failed States übertragen bedeutet dies, dass einer Konfliktpartei jedes …” „… ofstate liability for acts affecting other states“625. Im Namibia-Gutachten setzte sichder IGH zwar mit …” „… Non-State Entities, S. 333 ff.628 Hailbronner in: Vitzthum, Völkerrecht, 3. Abschn. Rn. 2.629 Kritik an der …”

Zusammenfassung S. 143

„… Verantwortlichkeit einerbewaffneten Oppositionsgruppe, die auf dem Territorium eines failed oder failingState …”

doi.org/10.5771/9783845201245

Stefan Goertz - Handbuch Äußere Sicherheit

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Stefan Goertz

Handbuch Äußere Sicherheit

2024

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Fragile Staaten, fragile Staatlichkeit, failing states, failed states S. 117-118

„… 117Fragile Staaten, fragile Staatlichkeit, failing states, failed statesSeit Beginn des 21 …” „… ). Somalia liegt bei FF118F Fragile Staaten, fragile Staatlichkeit, failing states, failed statesallen …” „… einem failed state, einem gescheiterten Staat, wurde. Dort stürzte in den 1980er-Jahren ein Aufstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Staatlichkeit, failing states, failed states . . . . 117Frontex …”

Private Military Companies (PMC) S. 203-205

„… geringem internationalem Eingreifen. Der in mehreren afri-kanischen failing bzw. failed states entstandene …”

Frontex S. 119-122

„… . https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/296341/failed-states/ (21.11.2023).FrontexDie Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit …”

doi.org/10.5771/9783415075917

Stephan Wollbrink - A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

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Stephan Wollbrink

A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 840 2014

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Failed states S. 158-173

„… by the ILC. This finding applies to states as well asto the Security Council.Failed statesA …” „… statesThe civilian population of a failed state is the group most significantly affected and endangered by …” „… humanitarian catastrophe in a so-called failed state constitutes a furtherscenario in which the element of a …”

Failed states S. 221-223

„… Einschreiten des Sicherheitsrates erstrebenswert machen. Allerdings verliert ein failed state seine …” „… dienen.739In dem anderen Szenario herrscht in dem failed state zwar kein Bürgerkrieg aber es besteht …” „… allgemeinen Ansicht in der Völkerrechtslehre, dass ein failed state zwar seine Handlungsfähigkeit aber …”

Vorwort S. 5-17

„… anticipatory self-defense andstate of necessity4.157Failed statesII. 158Failed states with high intensity civil …” „… NotstandI. 219Failed statesII. 221Kündigung von Rüstungskontrollverträgen undVerbreitung von …” „… war1. 160Failed states with low intensity civil war or mereinternal disturbances2.162International …”

Summary and final remarks S. 196-202

„… cases of so-called failed states or withdrawalsfrom arms control treaties and subsequent engagement in …” „… armament programs:With respect to failed states, there is no need for an exemption. In mostcases there will …” „… establish suchbreaches, it would nevertheless be in a position to act. Based on the viewthat a failed state …”

Antizipierte Notwehr und Notstand S. 218-221

„… der Anwendungsbereich vonNotstandsmaßnahmen wohl eher gering.737Failed statesEine weitere Ausnahme von …” „… Sicherheitsrates erstrebenswert machen. Allerdings verliert ein failed state seine Handlungsfähigkeit und kann …” „… in sogenanntenfailed states zu diskutieren. In solchen Staaten, die durch das Fehlen effektiver …”

Anticipatory self-defense and state of necessity S. 137-158

„… Security Council.Failed statesA humanitarian catastrophe in a so-called failed state constitutes a …” „… furtherscenario in which the element of a preceding unlawful act may cause difficulties.Failed states are …” „… .456 Second, asthe “self-defending” state would not receive any support from other statesif they …”

Weapons of Mass Destruction and withdrawal from arms control treaty S. 173-185

„… restricted to failed states in order to enablehumanitarian intervention by the Security Council.597Weapons of …” „… treaty invalid.638 Thus, it would in most cases be sufficient to focus on a state’sconduct during the …” „… necessary that a breach of international law can also be established in thecase of a failed …”

Method and structure S. 25-28

„… exemption are discussed, i.e., a state of necessity, the situationIntroduction26in a failed state and the …” „… compliance with the measures of the SecurityCouncil by the addressees and Member States.The following chapter …” „… accordance with its competences with its recent legislating resolutions that require the Member States to …”

Reason for investigation S. 19-24

„… case of a so-called failed state.The most debated of the Security Council’s more recent resolutions …” „… Resolutions, since they have a bigger impact on the Member States,thus being more likely to cause a veto. It …” „… internationalconflicts in terms of the number of states and military personnel involved aswell as in the number of …”

Grammatical interpretation S. 45-54

„… evaluation.Interpretation of the alternative “threat to the peace”The analysis of past Chapter VII Resolutions failed to …” „… considers peace as the absence of militaryforce between states.106 In accordance with this definition, every …” „… necessarily a breach of international law, butcould very well result from another state’s acceptable economic …”

Analysis S. 259-260

„… tribunals.Those tribunals were meant to enable the respective states to come to termswith the past and to bring …” „… tribunals themselves.904 With otherresolutions it urged the states to support the work of the tribunals905 …” „… determined threats to the peace by referring to breaches of international law.Situation in Sudan (failed …”

Bibliography S. 307-318

„… : Failed States Index [Source: http://www.fundforpeace.org/global/?q=fsi (30.12.2011)].Thürer …” „… , Daniel/Herdegen, Matthias/Hohloch, Gerhard (ed.): Der Wegfall effektiverStaatsgewalt: "The failed state". [24 …” „… from the Deputy Permanent Representativeof the United States of America to the United Nations addressed …”

Analysis S. 299-300

„… ended, but Eritrea failed to withdraw its troops from Djibouti territory.Alongside this conflict …” „… population had begun to demonstrate for democratic changes inseveral Arab states, the population of Libya …” „… also began to protest against itsregime. However, unlike the governments in the other states that …”

Analysis S. 286-288

„… Secretary-General prior to the adoption of the resolutionsthat states inter alia: “The Council calls upon the …” „… Councilconsidered ways to prevent non-state actors to take possession of WMD.Thus, in 2004 the Security Council …” „… peace. Inthe operative parts of the resolution, the Security Council put the MemberStates under an …”

Background S. 251-252

„… governmentand all subsequent peace treaties failed. Instead Taylor’s troops commencedan attack on Sierra Leone …” „… in order to open a second line of battle. Taylorintended to cause conflict between the Member States …” „… different heads of states and rebelgroup leaders. With these negotiations, the rebel groups had been …”

Systematic interpretation S. 54-69

„… the direct as well as theindirect use of armed force by one state against the sovereignty …” „… , territorialintegrity or political independence of another state.136 This threat needs tobe allocated to the conduct of …” „… a specific state.137 Hence, an act of aggressionpresupposes specific conduct rather than a situation …”

Background S. 246-248

„… Member States to use all necessary means to create a secureenvironment for humanitarian relief and to …” „… communityafter that decision, it nevertheless failed to gain influence. Instead, the Islamic Court Union …” „… adopted resolutions authorizingthe Member States to use all necessary means to protect the sea routes in …”

Analysis S. 232-233

„… community recognized this declaration. The UK subsequently failed to reinstall its authority and …” „… considered to be a domestic issue of the South African Union.Alongside its Apartheid policy, the state that …”

Analysis S. 250-251

„… other hand, did not accept the interim governmentand all subsequent peace treaties failed. Instead …” „… to cause conflict between the Member States of ECOWAS aboutECOWAS’ further actions.865 The rebel …”

Conclusion regarding the analysis of Chapter VII Resolutions S. 43-45

„… only in response to breaches of the prohibition of the use of force bya state or at least de facto …” „… obligations. Inthose cases, however, the Security Council only acted on request of the affected states. The …” „… peace”The analysis of past Chapter VII Resolutions failed to disclose a preciseanswer to the question of …”

Definition of Chapter VII Resolutions S. 28-33

„… Member States of the UN, one might consider the Security Council to be bound by its own acts as a matter …” „… competences have not been applied and accepted by the Member States, it is not possible to assume an amendment …” „… In addition, in manycases the Security Council failed to make reference to the chapter it had actedon …”

doi.org/10.5771/9783845252285

Kenan Engin - 'Nation-Building' - Theoretische Betrachtung und Fallbeispiel: Irak

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Kenan Engin

'Nation-Building' - Theoretische Betrachtung und Fallbeispiel: Irak

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 188 2013

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»Failed states« (gescheiterte Staaten) S. 29

„… 29 2.1.2 »Failed states« (gescheiterte Staaten) Der Begriff »failed states« beschreibt den Zustand …”

Gedruckte Quellen und Sekundärliteratur S. 223-237

„… , Christopher: Failed States and Flawed Logic, Policy Analysis, Nr. 560, vom 11.01.2006. LOONEY, Robert: The …” „… : Welcome to the world's next failed state, in: Foreign Affairs, Nr. 91(2)/2012, S. 94–110. PAWELKA, Peter …” „… .: The New National Security Strategy: Focus on Failed States, in: Policy Brief 116 von The Brooking …”

»Failing states« (schwache Staaten) S. 24-29

„… 24 2. »Failing states« und »failed states« als Ausgangpunkt des Konzepts »Nation-Building« Die …” „… »failed states« konfrontiert. Die Ursache für das Staatsversagen wird dabei – je nach Perspektive – auf …” „… « und »failed states« zu erreichen. 13 FRANK, André Gunder: Abhängige Akkumulation und …”

Zwischenfazit S. 35-38

„… von fragiler Staatlichkeit seit den 90er Jahren bestätigt.63 Wie dem Failed State Index von The Fund …” „… (Hrsg.): 2007, S. 7f. 38 Abbildung 3: Failed States Index 2006 (Quelle: Fund For Peace: Failed …” „… ) Abbildung 4: Failed States Index 2012, (Quelle: Fund For Peace: Failed States Index 2012, aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vorgehensweise 21 2. »Failing states« und »failed states« als Ausgangpunkt des Konzepts »Nation-Building« 24 …” „… 2.1 Zu den Begriffen »failing states« und »failed states« 25 2.1.1 »Failing states« (schwache …” „… Staaten) 26 2.1.2 »Failed states« (gescheiterte Staaten) 29 2.2 Ursachen für das Scheitern von …”

Die Entstehung des Begriffs »Nation-Building« S. 39-42

„… 39 3. »Nation-Building« als Mittel gegen »failing states« bzw. »failed states«? Der …” „… . »failed states« als Bedrohung für die eigene Sicherheit ins Zentrum der westlichen Aufmerksamkeit rückte …” „… Failed States, in: Policy Brief 116 von The Brooking Institution, 02/2003, S. 1–6; LINDSAY, James …”

Abbildungsverzeichnis S. 15-16

„… instabilen Staaten nach ihren Gründen zwischen 1955–1996 31 Abbildung 3: Failed States Index 2006 38 …” „… Abbildung 4: Failed States Index 2012 38 Abbildung 5: Die Ziele des »Nation-Building« 65 Abbildung 6 …”

Thematische Einführung und Relevanz des Themas S. 17-20

„… nach Stärke der Defizite als »weak states«, »failing states«, »failed states« oder »collapsed states …” „… 2006b, S. 27–35; OTTOWAY, Marina/MAIR, Stefan: States at Risk and Failed States. Putting Security First …” „… the collapse of state institutions, especially the police and judiciary, with resulting paralysis of …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 238-248

„… Conflict, »STATENESS« FIRST aus: http://glennschool.osu.edu/faculty/brown/Failed%20States%20 …” „… Security Strategy: Focus on Failed States, aus: http:// www.brookings.edu/papers/2003/02terrorism_rice.aspx …” „… For Peace: Failed States Index 2012, aus: http://www.fundforpeace.org/global/ ?q=fsi-grid2012, Zugriff …”

Anhang S. 249

„… Conflict, »STATENESS« FIRST aus: http://glennschool.osu.edu/faculty/brown/Failed%20States%20 …” „… Security Strategy: Focus on Failed States, aus: http:// www.brookings.edu/papers/2003/02terrorism_rice.aspx …” „… For Peace: Failed States Index 2012, aus: http://www.fundforpeace.org/global/ ?q=fsi-grid2012, Zugriff …”

Ursachen der fragilen Staatlichkeit nach Modernisierungstheorien S. 29-32

„… 29 2.1.2 »Failed states« (gescheiterte Staaten) Der Begriff »failed states« beschreibt den Zustand …” „… , beschritt die State Failure Task Force (1955–1996) der Universität Maryland eine qualitative Methode. Auf …” „… ihren Gründen, 1955–1996 (n=127) (in Anlehnung an: ESTY, C. Daniel/GOLDSTONE, Jack A.: State Failure …”

»Nation-Building« im Irak: Eine Erfolgsbilanz? S. 214-216

„… Parker trotz mancher Fortschritte den Irak als »the world next failed state« und betrachtete ihn als eine …” „… , Ned: The Iraq we left behind: Welcome to the world's next failed state, in: Foreign Affairs, Nr. 91/2 …”

»Nation-Building« als zielorientierte politische Strategie und »Nation-Building« als historisch-gesellschaftlicher Prozess S. 42-45

„… Konzeptes, Frankfurt 1996, S. 14–17. 88 Mit dem Begriff »nichtfunktionierende Staaten« sind »failed states …” „… « bzw. »failing states« gemeint, die im vorherigen Kapitel ausführlich behandelt wurden. 45 …” „… strategischen Zielen unterschiedlich bestimmen.89 3.2.2 »Nation-Building« und »State-Building« In der …”

»Nation-Building« und »State-Building« S. 45-48

„… ›failed states‹ or economies are given assistance in the development of governmental infrastructure, civil …” „… ihren strategischen Zielen unterschiedlich bestimmen.89 3.2.2 »Nation-Building« und »State-Building« In …” „… der politikwissenschaftlichen Literatur kursieren diverse Begriffe (z. B. State-Building, Capacity …”

»Nation-Building«-Ansatz nach der Realistischen Schule S. 49-51

„… .: Failed States in a World of Terror, in: Foreign Affairs vom 07.08.2002, S. 81–127. 51 »Before a peace …” „… security« ist anzumerken, dass sich diese Ansätze auf »State-Building« beziehen. Diese wurden vom Autor …” „… : 2006b, S. 141ff. 108 Ebd. S. 142f. 109 KRASNER, Stephen D.: International Support for State …”

Bushs außenpolitische Doktrin vs. »Nation-Building«? S. 134-135

„… Strategy: Focus on Failed States, aus: http://www.brookings.edu/papers/2003/02terrorism_rice.aspx, Zugriff …” „… : http://www.state.gov/s/crs/about/index.htm#mission, letzter Zugriff 11.03.2011. 474 WOODWARD: 2007, S. 554. 475 o.A.: National Strategy for Victory …”

Ziele des »Nation-Building« S. 63-66

„… : 10.04.2012. 183 LOGANS, Justin/PREBLE, Christopher: Failed States and Flawed Logic, Policy Analysis, Nr …” „… Weltsystemtheorie die Prozesse wie »Nation-Building« und »State-Building« als kolonialen Imperialismus betrachten …” „… Irak-Invasion 2003: »[…] if military action is necessary, the United States and our allies will help the Iraqi …”

Diskrepanzen bei der Zielsetzung S. 71-73

„… external intervention and the extension of empires. If it can be said that failed states are the cause of …” „… turn overcomes the traditional rights of states under, then intervention in the name of nation-building …”

Ursachen der fragilen Staatlichkeit nach Dependenztheorien S. 32-35

„… Bürgerkrieg führen. Wie oben dargestellt wurde, werden die Ursachen der »failing states« und »failed states …”

Der Kriegsverlauf und seine Konsequenzen S. 132-134

„… .: The New National Security Strategy: Focus on Failed States, aus: http://www.brookings.edu/papers …”

Etablierung der Sicherheit S. 150-165

„… Invasion of Iraq: How the System Failed, in: Journal of Conflict and Security Law, Band 15, Nr. 1, S …” „… New Campaign The United States Army in Operation IRAQI FREEDOM May 2003–January 2005, Washington D.C …” „… Study I vom Department of Political Science & International Affairs Kennesaw State University, aus …”

doi.org/10.5771/9783845248967

Clemens Richter - Collapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von Staatlichkeit

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Clemens Richter

Collapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von Staatlichkeit

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 19 2011

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Die Trias failing-, failed-, collapsed state im Licht des Völkerrechts S. 89-92

„… des Failed States-Index (http://www.fundforpeace.org/ web/index.php?option=com_content&task=view&id …” „… der Staatsgewalt zu attestieren ist.381 Er stellt sich als eine vertiefte failed state-Situation dar …” „… derart vertiefte und perpetuierte failed state-Situation reagieren soll. 381 So auch, allerdings ohne den …”

Staatsuntergang und die einzelnen Stufen des state failure S. 93-96

„… . 239 ff. 383 Zum Problem des Eingreifens der internationalen Gemeinschaft in failed state-Situationen …” „… können daher failed state-Situationen entstehen. Die Auswirkungen eines solchen Staatsversagens auf den …” „… vorübergehend weggefallen ist. Nachdem das Bestehenbleiben staatlicher Souveränität in failed state-Situationen …”

Einleitung S. 15-18

„… failed states-Debatte faktisch ausgeklammert worden. In der Literatur findet sich oft nur in dürren …” „… machen. Es ist dies die Begriffsgruppe um das Schlagwort vom failed state. Sie wird ausdifferenziert in …” „… insbesondere die Begriffe failing state, failed state und collapsed state.3 Bisweilen finden sich auch weak …”

Rechtliche Handhabbarkeit des Begriffskomplexes – Problemaufriss S. 22-25

„… normative Erfassung der Problematik, sondern um einen analytischen Vergleich von failed state-Situationen …” „… Ratner anzutreffende Unterscheidung zwischen failing states und failed states ist inzwischen …” „… , zeichnet sich doch eine gewisse Akzeptanz für eine solche grundsätzliche Dreiteilung ab. Failed states sind …”

Zusammenfassung: State failure als Prozess erlöschender Staatlichkeit S. 92-93

„… attestieren ist.381 Er stellt sich als eine vertiefte failed state-Situation dar. Systematisch lässt sie sich …” „… perpetuierte failed state-Situation reagieren soll. 381 So auch, allerdings ohne den Begriff „collapsed state …” „… failed state-Situationen sogleich. …”

Interessen S. 129-134

„… Political Economy (1999), S. 134 ff. 130 failed state-Situationen denen in collapsed state-Situationen im …” „… failed state-Situationen zwischen 5 und 20 Soldaten je 1000 Einwohner notwendig sind.526 Damit waren …” „… failed state zurückgegriffen werden – insbesondere auch auf die oben ausgewerteten Fallbeispiele, die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 283-292

„… 283 Zusammenfassung in Thesen 1. Der Begriff des „failed state“ beschreibt Fälle zusammenbrechender …” „… lebensweltlichen Vorgangs. Die Völkerrechtslehre verwendet den failed state-Begriff heute teilweise noch recht …” „… collapsed state ab. Es ist mithin berechtigt, nicht vom failed state als singulärem Begriff, sondern …”

Der collapsed state als Friedensbedrohung? S. 240-248

„… ad infinitum letztlich erfolgreich sein können. a) Der collapsed state als Friedensbedrohung? Failed …” „… . Int'l & Comp. L. Rev. (2004), S. 453 ff.; R. Geiß, Failed States, 2005, S. 303 und 306 f. Vgl. auch die …” „… Journal of International Law and Practice (1996), S. 273 ff. Vgl. ausführlicher: R. Geiß, Failed States …”

Mögliche Kriterien einer Prognoseentscheidung S. 97-101

„… im Failed State-Index des Foreign Policy Magazins und der International Peace Foundation verwendeten …” „… von R. Rotberg veröffentlichten Ergebnisse des „Failed States Project“ an der John F. Kennedy School …” „… of Government/ Harvard University (1998-2002), in: R. Rotberg, Failed States, Collapsed States, Weak …”

Völkerrechtlicher Status des collapsed state S. 218-226

„… zusammengebrochener Staatlichkeit, auf failed und collapsed state-Situationen zugeschnitten zu sein. Die Vorschrift …” „… Handlungsunfähigkeit hat er mit dem failed state gemein.840 Nur dass sie sich durch die dauerhafte Abwesenheit von …” „… auch im Fall 840 G. Kreijen, State Failure, Sovereignty and Effectiveness, 2004, S. 96 ff. Zum failed …”

Fiktion der Staatlichkeit S. 119-124

„… Failed States, 2005, S. 149).479 Als Erster hat G. Kreijen diesem Umstand besondere Aufmerksamkeit …” „… Vereinten Nationen im „Failed State“, 1999, S.80. Grundsätzlich skeptisch gegenüber einer übermäßigen …” „… der Vereinten Nationen im „Failed State“, 1999, S.80. 486 D. Murswiek, Souveränität und humanitäre …”

Das Kontinuitätsprinzip als (untauglicher) Auffangtatbestand S. 101-108

„… 101 kennt keine Regel, nach der ein failed state nach fünf oder zehn Jahren Anarchie zum collapsed …” „… . Fiedler, Continuity, in EPIL, Bd. I, S. 806 sowie die Fundstellen bei R. Geiß, Failed States, 2005, S. 108 …” „… failed state-Problematik bewege sich in einem Spannungsfeld zwischen Effektivitäts- und …”

Abgrenzung und Eingrenzung: Gewaltverbot, Intervention und Selbstbestimmung in collapsed states S. 235-240

„… darauf, dass es bei Maßnahmen gegen Terroristenstützpunkte in failed states auf „zielgenaue …” „… ? Failed und collapsed states werden bisweilen als Bedrohung für den internationalen Frieden angesehen.901 …” „… . Int'l & Comp. L. Rev. (2004), S. 453 ff.; R. Geiß, Failed States, 2005, S. 303 und 306 f. Vgl. auch die …”

Strategien S. 134-138

„… Nation-Building-Prozessen davon aus, dass für das Erreichen nachhaltiger Effekte in failed state-Situationen zwischen 5 und …” „… , Denial of Sanctuary, 2007, S. 139 ff. 526 J. Logan, Ch. Preble, Failed States and Flawed Logic - The Case …” „… Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im „Failed State“, 1999, S. 48. 529 Dazu oben S …”

Typische Problemfelder im Einzelnen S. 249-276

„… eine diplomatische Mission wegen der fehlenden Staatsgewalt bereits in failed state-Situationen ipso …” „… . Die Idee einer neuen Treuhand für failed states wird bereits angesprochen bei: G. Helman, S. Ratner …” „… , Saving, Failed States, in: Foreign Policy 1992-93, S. 3 ff. Vgl. im Übrigen oben Fn. 495 ff. 936 …”

Zusammenfassung und Implikationen S. 248-249

„… . Smyrek, Internationally Administered Territories, 2006. Die Idee einer neuen Treuhand für failed states …” „… wird bereits angesprochen bei: G. Helman, S. Ratner, Saving, Failed States, in: Foreign Policy 1992-93 …” „… collapsed state-Situation für sich genommen aber noch keine Friedensbedrohung dar. Dabei muss sich, wer ein …”

Der Staatsuntergang als Problem der völkerrechtlichen Anerkennung S. 108-112

„… beschreibt und begrifflich voneinander trennt: failing state, failed state und collapsed state. Mit einem …” „… werden. Der Prozess des state failure beschreibt ein Phänomen in der Lebenswelt, failing, failed und …” „… losgelöst. Es hat sich aber gezeigt, dass die Frage, wann eine collapsed state-Situation entsteht, nicht …”

State Failure als Begriffskomplex S. 21-22

„… failure meint, jedoch nicht geändert. So charakterisiert etwa I. Rotberg den failed state als Staat, der …” „… , aufbauen.27 b) State Failure als Begriffskomplex Verwendet die Völkerrechtslehre den failed state …” „… effektiver Staatsgewalt: „The Failed State“, 1996 (BDGV 34 (1995)) m.w.N.; H. J. Richardson III, Failed …”

Ursprünge S. 19-21

„… von Konvention. So ist es auch mit dem failed state und den mit ihm verwandten Begriffen. Sie …” „… Untersuchung muss es daher zunächst sein, den Hintergrund zu betrachten, vor dem der Terminus „failed state …” „… Begriff des failed state geht zurück auf einen Aufsatz, der 1993 in „Foreign Policy“ erschien und als …”

Die Konstruktionslösung S. 124-127

„… -) wissenschaftlichen Diskus-493 Dazu unten S. 179 ff. 494 G. Helman, S. Ratner, Saving, Failed States, in: Foreign …” „… Policy 1992-93, S. 3 ff. 495 H. Richardson III, Failed States, Self-Determination and Preventive …” „… Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im „Failed State“, 1999. 497 S. Krasner, Sharing Sovereignty – New …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 112-114

„… begrifflich voneinander trennt: failing state, failed state und collapsed state. Mit einem nachhaltigen …” „… . Der Prozess des state failure beschreibt ein Phänomen in der Lebenswelt, failing, failed und collapsed …” „… failed state als Situation, in der die Staatsgewalt aus einer ex ante-Prognose heraus noch nicht …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… Schröder, Die völkerrechtliche Verantwort-lichkeit im Zusammenhang mit failed und failing States, in 67 …” „… , Failed States: the Absuse of Power and the Assault on Democracy, New York 2006 Chung, Pham, On the …” „… , Failed States or the State as Failur?, 72 U.Chi.L.Rev. (2005), S. 1159 ff. Eilliesie, Hatem, Die …”

Staatsuntergang als Umkehrung der Staatsentstehung S. 96-97

„… . Aufl., 1992, S.403; V. Epping in: K. Ipsen, Völkerrecht, 5. Aufl., 2004, S. 65; R. Geiß, Failed States …” „… ; R. Geiß, Failed States, 2005, S. 103; Diskussionsbeitrag B. Simma, der von einer notwendigen …” „… Abgrenzung des failed state „nach unten“ spricht, in: D. Thürer, M. Herdegen, G. Hohloch, Der Wegfall …”

Alternative Staatlichkeitskriterien S. 81-89

„… Vgl. die ausführlichen Fallbeispiele bei R. Geiß, Failed States, 2005, S. 25 ff. 328 Auf den …” „… Effektivitätsprinzips in der Staatenpraxis? Es ist, zum Dritten, auch im Zusammenhang mit der failed state-Debatte, die …” „… Effektivitätsprinzips für den völkerrechtlichen Staatsbegriff. e) Die Trias failing-, failed-, collapsed state im Licht …”

Staatsmerkmale S. 61-63

„… Naturkatastrophen (Staatsgebiet)241 oder ethnischen Konflikten (Staatsvolk)242 haben kann. Es ist im failed state …” „… failed-state angesehen (G. Helman; S. Ratner, Saving, Failed States, in: Foreign Policy 1992-93, S. 12). …” „… , The Creation of States in International Law, 2. aufl., 2006, S. 37 ff. Siehe auch: G. v. Glahn, J. L …”

Somalia seit 1991 S. 34-43

„… Nationen im „Failed State“, 1999, S. 26 f. m.w.N. 90 M. Bongartz, Somalia im Bürgerkrieg, 2. Aufl., 1993, S …” „… den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im „Failed State“, 1999, S. 40 ff. 106 UN SR/ Res. 794 …” „… Failed State Index, der anhand verschiedener Indikatoren das Ausmaß des staatlichen Zusammenbruchs in …”

Liberia und Sierra Leone S. 43-49

„… .: R. Geiß, Failed States, 2005, S. 36. Zu frühen Verbindungen Ch. Taylors nach Sierra Leone: W. Reno …” „… staatlichen Strukturen in Liberia war. (R. Geiß, Failed States, 2005, S. 37 f. m.w.N.). 138 Zur Entwicklung …” „… . Geiß, Failed States, 2005, S. 40, Fn. 101) Nach anderen Berichten soll die Bevölkerung mehrheitlich für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Aufhebung des Effektivitätsprinzips in der Staatenpraxis? 88e) Die Trias failing-, failed-, collapsed state …” „… bb) Failing-, failed- und collapsed state als Stufenfolge 91f) Zusammenfassung: State failure als …” „… 27.07.11 08:36Clemens RichterCollapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von StaatlichkeitZugleich …”

Insbesondere die Staatsgewalt S. 63-73

„… ist im failed state aber die spezifische Ordnungsgewalt des dritten Staatselements, die fehlt oder …” „… als failed-state angesehen (G. Helman; S. Ratner, Saving, Failed States, in: Foreign Policy 1992-93 …” „… 63 b) Insbesondere die Staatsgewalt aa) Staatsgewalt als Anknüpfungspunkt des state failure …”

De facto-Regime S. 276-279

„… Zerfallprozesse des failed- und später collapsed state regional nicht einheitlich. Während einige Regionen …” „… Staatlichkeit im collapsed state Kollabierte Staatlichkeit ist kein Idealzustand, kein anarchisches Utopia …” „… collapsed states können sich auf lokaler Ebene zwar relativ stabile Ordnungen entwickeln, die ein Minimum an …”

Eine „realistische“ Perspektive S. 144-149

„… eine breit angelegte Durchnormierung in einer „Failed State-Konvention“ oder einem umfassenden Entwurf …” „… collapsed state setzt nach dem bisher Gesagten zweierlei voraus: zum einen eine solide Fundierung in den …” „… .568 Nationale Machtinteressen (national interests) und das Selbsterhaltungsrecht der Staaten (state …”

Das Wesen staatlicher Effektivität S. 73-81

„… bei R. Geiß, Failed States, 2005, S. 25 ff. 328 Auf den Zusammenhang zwischen sich zunehmend …” „… , die in ihrer 1st opinion festhält: “the state is commonly defined as a community which consists of a …” „… Nordirlandkonfliktes als „secession on a small scale“ siehe etwa: S. Bruce, The State and Pro-State Terrosism in …”

Der Libanon zwischen 1975 und 1991 S. 25-34

„… werden regelmä-ßig im Rahmen der failed state-Diskussion genannt: der Libanon in den achtziger Jahren des …” „… beanspruchen.452) State failure und state collapse – drei Beispiele Ausgehend von diesen Vorüberlegungen soll …” „… Versagens gewendet werden. Ziel ist es dabei, in einer kurzen Skizze ein Bild lebensweltlicher state …”

Terra nullius und Selbstbestimmung S. 165-176

„… eine neue Weltordnung?, Europaarchiv 1993, S. 509; R. Geiß, Failed States, 2005; B. Kempen, C …” „… 165 Dritter Teil Der kollabierte Staat als „non state entity“1) Der collapsed state als …” „… Völkerrechtssubjekt Nachdem die Staatlichkeit des collapsed state verneint wurde, ist nunmehr in einem dritten Schritt …”

doi.org/10.5771/9783845233772

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